Stellungnahmen/Gutachten

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363 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WPG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (363)

  • SG2607130023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Veröffentlichungspflichten nach § 32 WPG praxisgerecht ausgestalten..., ...zwischen den Vorgaben des WPG und den Regelungen der ..., ...bestehende Abstimmung zwischen WPG und BEW gesetzlich klargestellt..., ...werden. 1 Ausgangslage Das WPG verpflichtet Betreiber ..., ...wird, enthält § 32 Abs. 2 WPG bereits heute eine besondere..., ...aktuellen Novelle wird der § 32 WPG angepasst, u.a. wird in..., ...Ausnahmeregelung des § 32 Abs. 2 WPG fallen, eine Veröffentlichung..., ...Anforderungen des § 32 Abs. 1 WPG unterliegen. Durch die ..., ...mit den Anforderungen des WPG zu verzahnen. Die vorgesehene..., ...zum § 32 Absatz 2 Satz 2 WPG (Ziffer 14 b) „Absatz ..., ...zwischen den Vorgaben des WPG und den Verfahrensabläufen..., ...Transparenzanforderungen des WPG zu beeinträchtigen....

  • SG2608250016 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kommunale Wärmeplanung nach WPG, §§ 14 ff. WPG, § 23 WPG..., ...Wärmenetzbetreiber, § 32 WPG .........................., ...Kommunale Wärmeplanung nach WPG, §§ 14 ff. WPG, § 23 WPG..., ...; Anpassung in §§ 26, 27 WPG fehlt noch; zukünftig..., ...Gasverteilernetzen (§ 28 WPG und §§ 16 b ff. EnWG-E..., ... das Jahr 2045 (vgl. § 1 WPG). Der Wärmeplan zeigt ..., ... wird (vgl. § 19 Abs. 2 WPG). Zukünftig wird es ..., ... Einwohnern geben (§ 22a WPG-E). Danach können Kom ..., ...Wärmenetzbetreiber, § 32 WPG Wer Jeder Betreiber ..., ...erstellt i.S.d. § 32 Abs. 2 WPG). Seite 8 von 19 ..., ... nach § 13 Absatz 3 des WPG unverzüglich zur Verfügung..., ...Wärmeplans vor (§§ 14 bis 19 WPG). Dabei sind nach § 7 WPG..., ...iterative Prozess ist im WPG nicht eindeutig verankert..., ...Regelung des § 13 Abs. 4 WPG hinaus keinen Anspruch ..., ...Verfahrens liegt dann nach § 22 WPG und § 22a und b WPG-E auch..., ...auf Grund lage des §22a WPG-E die kleine Wärmeplanung..., ...Beteiligten gem. § 7 Abs. 2 WPG stattfinden (am besten ..., ... (Zielszenario nach § 17 WPG) Nr. IV (Einteilung ..., ...Begründung des neuen § 24 WPG-E mehrfach erwähnt. § 24 WPG-E soll ermöglichen, dass...

  • SG2606160005 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Wärmeplanungsgesetz (WPG) als zentrales Instrument..., ... nach § 22 WPG für Kommu nen mit weniger..., ... Mehrere Regelungen des WPG-E verweisen auf das GModG..., ...insbesondere §§ 26 und 27 WPG, die auf §§ 71 Abs. 8, ..., ...zeitnahe große Novelle des WPG aus. Ziel sollte es sein..., ...der angekündigten großen WPG-Novelle in der zweiten..., ... sollte § 2 Absatz 2 des WPG durch diesen neuen Satz..., ...“ zu verwenden, denn das WPG definiert den Begriff..., ... die Kommune nach § 10 WPG-E verpflichtet sind, müssen..., ...Wärmeplanung“ nach § 22a WPG-E nunmehr das dritte Ver..., ... nach § 22 WPG für Kommunen mit weniger..., ... nen zuzulassen und § 22 WPG zu streichen. Seite ..., ...Beteiligten nach § 7 Abs. 2 WPG ist nach wie vor nicht..., ...Beteiligten gem. § 7 Abs. 2 WPG erfolgt und diese nicht..., ...der Betei ligten nach § 7 WPG in § 22a WPG-E ausdrücklich..., ...Verfahren nach §§ 22a und 22b WPG-E auch im Rahmen der ..., ...Dies ist in § 25 Abs. 2 WPG-E klarzustellen. Aufgrund..., ...verlieren §§ 26 und 27 WPG dann ihren Regelungsinhalt..., ... sichtigen. §§ 26 und 27 WPG sollten daher erhalten ..., ... des WPG anzustoßen, um die Qualität...

  • SG2608250010 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) ........................., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) ........................., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) ........................., .... Weitere Anpassungen im WPG .........................., ...Holzbiomassen (§ 3 Nr. 15 e WPG) ............. 11 4.2...., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...der laufenden Novelle des WPG gestrichen werden (§ 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG). Der Wärmesektor weist..., ...zu streichen (§ 28 Abs. 2 WPG). Zum anderen sollte die..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) Das WPG verbietet für ..., ... Kilometern (§ 31 Abs. 2 WPG). Für neue Wärme-netze ..., ... 2045 (§ 31 Abs. 2 WPG). 2.2. Wärmeversorgung..., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 2 WPG..., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 5 WPG..., .... Weitere Anpassungen im WPG 4.1. Präzisierung bei ..., ...Vorschlag In § 3 Nr. 15 e WPG werden hinter dem Wort ..., ...Energieträger (§ 3 Abs. 1 Nr. 8 & 15 WPG) In § 3 Abs. 1 Nr. 8 WPG...

  • SG2406130049 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...24 RED III anrechenbar. WPG) § 2 1 fürjedes § 1 — ..., ...zum Wärmeplanungsgesetz (WPG) gefährden. Zum einen wären..., ...bundesweiten Mittel nach § 2 Abs. 1 WPG und 30 % klimaneutrale ..., ...Wärmenetz nach § 29 Abs. 1 WPG, nicht mehr haltbar. Zum...

  • SG2605070036 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) verpflichtet Betreiber..., ...von Wärmenetzen gemäß § 29 WPG, für jedes einzelne Wärmenetz..., ...Regelungsvorschlag zum § 29 Abs. 1 WPG (1) Die jährliche Nettowärmeerzeugung...

  • SG2609010008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) noch 65%-Regelungen enthalten sind und einige WPG-Regelungen im Widerspruch..., ...Wärmenetze bis 2030 (§ 2 WPG) ist es erforderlich, ..., ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) im Rahmen der GEG-Modernisierung..., ...effiziente Wärmenetze ins WPG Die BEW-Förderung wird..., ...Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz - WPG) in § 2 (1) und (2) erfüllt..., ...durch Ergänzung des § 2 (2) WPG durch den neuen Satz 2:..., ... EU-Vorgaben Da auch im WPG noch 65%-Regelungen enthalten sind und auch WPG-Regelungen im Widerspruch..., ...werden die Regelungen im WPG den Regeln im GmodG und...

  • SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) zusammendenken: Eine ..., ...Abstimmung zwischen GEG und WPG stellt sicher, dass Synergien...

  • SG2606100031 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) ........................., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) ........................., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) ........................., .... Weitere Anpassungen im WPG .........................., ...Holzbiomassen (§ 3 Nr. 15 e WPG) ............. 11 4.2...., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...der laufenden Novelle des WPG gestrichen werden (§ 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG). Der Wärmesektor weist..., ...zu streichen (§ 28 Abs. 2 WPG). Zum anderen sollte die..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) Das WPG verbietet für ..., ... Kilometern (§ 31 Abs. 2 WPG). Für neue Wärme-netze ..., ... 2045 (§ 31 Abs. 2 WPG). 2.2. Wärmeversorgung..., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 2 WPG..., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 5 WPG..., .... Weitere Anpassungen im WPG 4.1. Präzisierung bei ..., ...Vorschlag In § 3 Nr. 15 e WPG werden hinter dem Wort ..., ...Energieträger (§ 3 Abs. 1 Nr. 8 & 15 WPG) In § 3 Abs. 1 Nr. 8 WPG...

  • SG2603270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Wärmeplanungsgesetzes, um bürokratische Hürden abzubauen.

      Die BMW Group setzt sich für Ausnahme von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes oder industrieller Verbraucher vom WPG ein, da bereits verschiedene andere Mechanismen zur Erreichung des Net Zero Ziels existieren. Zudem setzt sich das Unternehmen für die Einführung eines deutschlandweiten Wärmekontos ein, dass Unternehmen mit mehreren verschiedengroßen Standorten ermöglichen würde, kosteneffiziente Umsetzungen zur Erreichung der Klimaziele umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 05.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Wärmeplanungsgesetzt (WPG) steht im Zusammenhang ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), liegt ab einer Anzahl..., ... ist die Vorgabe aus dem WPG maßgeblich, um entsprechend..., ...Satz 1). Nach Teil 3 des WPG muss folgende Bedingung..., ... Mehrfachbelastungen aus WPG und bereits bestehenden..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen nach §32 WPG ab Ende 2026 eine zusätzliche..., ...industrieller Verbraucher vom WPG, da bereits verschiedene..., ...entsprechend § 29 Absatz 1 WPG zu erreichen. Aktuell muss...

  • SG2510230005 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...juristischen Entkopplung von WPG und GEG sehen. Dazu habe..., ...Verknüpfung zwischen GEG und WPG ist für diese operativen...

  • SG2407010017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende - kommunal und technologieoffen

      Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 01.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023 eine bundesweit..., ...werden kann (vgl. § 14 Abs. 4 WPG). Die Thüga unterstützt..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...verbunden ist (vgl. § 11 WPG) und daher aus Sicht der..., ...vorsehen (vgl. § 4 Abs. 3 WPG). Während die Thüga die..., ...reduzieren (vgl. § 22 Abs. 1 WPG) und einzelne Wärmeoptionen..., ...ausschließen (vgl. § 22 Abs. 2 WPG). Energieversorgungsunternehmen..., ... Dritte (vgl. § 7 Abs. 2 WPG) auch bei vereinfachten..., ...Wärmenetz (vgl. § 22 Abs. 2 WPG) ist unkonkret und spekulativ..., ...abgeschlossen wurde (vgl. § 9 Abs. 2 WPG). Die Thüga fordert daher...

  • SG2608070009 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

      Die Stadtwerke München (SWM) begrüßen grundsätzlich die Zielsetzung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), die kommunale Wärmeplanung zu vereinfachen, zu beschleunigen und auf eine belastbare Datengrundlage zu stellen. Gerade vor dem Hintergrund der notwendigen Transformation der Wärmeversorgung hin zu einer klimaneutralen Infrastruktur ist eine effiziente und praxisnahe Planung auf kommunaler Ebene von zentraler Bedeutung. Allerdings weist der vorliegende Gesetzentwurf aus Sicht der SWM erhebliche Defizite beim Umgang mit sensiblen Daten auf, insbesondere mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie Informationen zu kritischen Infrastrukturen (KRITIS).
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 07.08.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) Lobbyregisternummer..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), die kommunale Wärmeplanung..., ...Unternehmen nach § 11 Abs. 4 WPG zur Herausgabe auch hochsensibler..., ...Daten im Rahmen des § 11 WPG grundsätzlich nur aggregiert..., ...Veröffentlichungsfristen im WPG dürfen nicht zu Konflikten..., ...verstetigen: Die BEW sollte im WPG gesetzlich abgesichert ..., ...Gebäudenetze schaffen: Das WPG muss an das GModG angepasst..., ... durch Ergänzung in § 11 WPG: • Auskunftspflicht besteht..., ...bestehende Verzahnung zwischen WPG und BEW gesetzlich klarer..., .... Der bisherige § 32 WPG verpflichtete Wärmenetzbetreiber..., ...Wahrung der Verzahnung des WPG mit der Fördersystematik..., ...Monaten vorsieht, verlangt das WPG deren Veröffentlichung ..., ...mit den Anforderungen des WPG in Einklang gebracht. Damit..., ...wiederholt. Die Anpassung des WPG bietet die Gelegenheit,..., ...Dekarbonisierung (§ 2 Abs. 1 WPG) und zum Ausbau (§ 2 Abs. 3 WPG) der Wärmenetze erreicht..., ...für einem neuen § 2 Abs. 4 WPG: „Die Steigerung des Anteils..., ...ambitionierten Vorgaben des WPG schaffen hierfür einen ..., ...Anforderungen des Teil 3 WPG nicht gelten. Gebäudenetze..., ...Gebäudenetze schaffen: Das WPG muss infolge der Einführung...

  • SG2406180076 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende - kommunal und technologieoffen

      Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023 eine bundesweit..., ...werden kann (vgl. § 14 Abs. 4 WPG). Die Thüga unterstützt..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...verbunden ist (vgl. § 11 WPG) und daher aus Sicht der..., ...vorsehen (vgl. § 4 Abs. 3 WPG). Während die Thüga die..., ...reduzieren (vgl. § 22 Abs. 1 WPG) und einzelne Wärmeoptionen..., ...ausschließen (vgl. § 22 Abs. 2 WPG). Energieversorgungsunternehmen..., ... Dritte (vgl. § 7 Abs. 2 WPG) auch bei vereinfachten..., ...Wärmenetz (vgl. § 22 Abs. 2 WPG) ist unkonkret und spekulativ..., ...abgeschlossen wurde (vgl. § 9 Abs. 2 WPG). Die Thüga fordert daher...

  • SG2512220016 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende - kommunal und technologieoffen

      Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) Planungen zur Infrastruktur..., ...sollten grundsätzlich im WPG geregelt werden und Infrastrukturbetreiber..., ...von Fördermitteln in § 19 WPG: Zur Steigerung der Kosteneffizienz..., ...Stellungnahmen zum GEG und WPG an, in den Gebieten, in..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) regelt die Ausweisung ..., ... Wärmenetzgebieten (§ 26 WPG). Es gibt aber keine direkte..., ...Gebiet liegt, das nach § 26 WPG als Wärmenetzausbaugebiet...

  • SG2606100008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) ........................., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) ........................., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) ........................., .... Weitere Anpassungen im WPG .........................., ...Holzbiomassen (§ 3 Nr. 15 e WPG) ............. 11 4.2...., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...der laufenden Novelle des WPG gestrichen werden (§ 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG). Der Wärmesektor weist..., ...zu streichen (§ 28 Abs. 2 WPG). Zum anderen sollte die..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) Das WPG verbietet für ..., ... Kilometern (§ 31 Abs. 2 WPG). Für neue Wärme-netze ..., ... 2045 (§ 31 Abs. 2 WPG). 2.2. Wärmeversorgung..., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 2 WPG..., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 5 WPG..., .... Weitere Anpassungen im WPG 4.1. Präzisierung bei ..., ...Vorschlag In § 3 Nr. 15 e WPG werden hinter dem Wort ..., ...Energieträger (§ 3 Abs. 1 Nr. 8 & 15 WPG) In § 3 Abs. 1 Nr. 8 WPG...

  • SG2512220021 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende - kommunal und technologieoffen

      Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) Planungen zur Infrastruktur..., ...sollten grundsätzlich im WPG geregelt werden und Infrastrukturbetreiber..., ...von Fördermitteln in § 19 WPG – dazu unten mehr. • ..., ...Stellungnahmen zum GEG und WPG an, in den Gebieten, in..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) regelt die Ausweisung ..., ... Wärmenetzgebieten (§ 26 WPG). Es gibt aber keine direkte..., ...Gebiet liegt, das nach § 26 WPG als Wärmenetzausbaugebiet...

  • SG2608060031 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmeplanungs-gesetzes (WPG) gestrichen werden. § ..., ...BMWE) Input zu liefern zum WPG. Konkret geht es um die..., ...industrielle Wärmenetze im WPG zu erzielen. Ausgangspunkt..., ...Siehe „VIK-Stellungnahme zum WPG“ von Dezember 2025), aufgrund..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen im WPG darstellt. II. 45. BImSchV..., ...bereits weiter als die im WPG regulierten Wärmenetze...., ...Prozesswärme In § 1. Abs 1. des WPG steht „Ziel dieses Gesetzes...

  • SG2607060009 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

      Die Stadtwerke München (SWM) begrüßen grundsätzlich die Zielsetzung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), die kommunale Wärmeplanung zu vereinfachen, zu beschleunigen und auf eine belastbare Datengrundlage zu stellen. Gerade vor dem Hintergrund der notwendigen Transformation der Wärmeversorgung hin zu einer klimaneutralen Infrastruktur ist eine effiziente und praxisnahe Planung auf kommunaler Ebene von zentraler Bedeutung. Allerdings weist der vorliegende Gesetzentwurf aus Sicht der SWM erhebliche Defizite beim Umgang mit sensiblen Daten auf, insbesondere mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie Informationen zu kritischen Infrastrukturen (KRITIS).
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 06.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) Lobbyregisternummer..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), die kommunale Wärmeplanung..., ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) stärken: • Der Gesetzentwurf..., ...Unternehmen nach § 11 Abs. 4 WPG zur Herausgabe auch hochsensibler..., ...Daten im Rahmen des § 11 WPG grundsätzlich nur aggregiert..., ...Wärmeplanungsgesetz Nach § 11 WPG sind Unternehmen und sonstige...

  • SG2605110015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bei. Die Novellierung des WPG bietet die Gelegenheit ..., ...zum Artikel 1 Änderung des WPG Zu 2.: Begriffsbestimmung..., ...Wärmenetz nach § 3 Abs. 1 Nr. 17 WPG ist nicht sachgerecht und..., ...Netzbetreiber. Für Teil 3 des WPG notwendige Klarstellungen..., ...Bezug genommen wird. Die im WPG vorgesehenen Anforderungen..., ...Zuge einer Anpassung des WPG muss daher sichergestellt..., ...Wärmenetzbetreiber nach § 29 Absatz 1 WPG treten. Textvorschlag zu § 29 Abs. 1 WPG: Die jährliche Nettowärmeerzeugung..., ...wiederholt. Die Anpassung des WPG bietet die Gelegenheit,..., ...Dekarbonisierung (§ 2 Abs. 1 WPG) und zum Ausbau (§ 2 Abs. 3 WPG) der Wärmenetze erreicht..., ...zu einem neuen § 2 Abs. 4 WPG: „Die Steigerung des Anteils..., ...für Wärmenetzgebiete § 18 WPG verpflichtet die Kommunen..., ...und die Zielerreichung des WPG insgesamt zu unterstützen..., ...herzustellen, sind Anpassungen am WPG notwendig. Der Wegfall..., ...Anforderungen nach Teil 3 WPG nicht gelten, führt dieser..., ...Gebäudenetz im Rahmen des WPG geprüft werden. Der Wegfall..., ...Biomasseeinsatz nach § 30 Abs. 2 WPG & § 31 Abs. 2 WPG angepasst..., ...zusätzlichen Regelung im WPG bedarf es daher nicht. ..., ...Gesetzes ist § 18 Abs. 5 WPG daher ersatzlos zu streichen...

  • SG2406060009 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Wärmeplanungsgesetzes: bessere Rahmenbedingungen für dezentrale Lösungen schaffen

      Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.
    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Fernwärmenetze im GEG & WPG gleichbehandeln: Derzeit..., ...Einzelobjektlösungen kommt auch im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen..., ...betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz...

  • SG2601270001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wärmewende - kommunal und technologieoffen

      Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 27.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Wärmeplanungsgesetz (WPG) geregelten Vorgaben ab..., ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser abstimmen Kommunale..., ...Dieser Zusammenhang zwischen WPG und GEG schafft Sicherheit..., ...kaskadierenden Logik entsprechend im WPG bzw. EnWG geregelt werden...

  • SG2512020029 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sondern auch für das GEG und WPG Die Begründung für diese..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) nimmt nicht direkt, sondern..., ...Erneuerbaren Energien im Sinne des WPG ist. § 3 WPG erklärt aber..., ...Biomassen zur Biomasse gemäß WPG. Die Waldholzsegmente, ..., ...die Zielgrößen nach dem WPG angerechnet werden. Ob..., ...Ordnungsrecht im Wärmebereich (GEG, WPG) greifen. Die in Nr. 4 ..., ...Zielgrößen nach GEG und WPG nicht mehr angerechnet ..., ... die Regelung in GEG und WPG in der RED Die EE-Richtlinie..., ...Begriffsdefinitionen werden im GEG, WPG und ggf. den weiteren Gesetzen...

  • SG2411210005 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (WPG) zu einer Anstellung in..., ...Verfahren an Vertreter der WPG) Nach § 59c Abs. 3 Satz..., ...künftig die Vertreter einer WPG über die Einleitung eines..., ...werden dürfen. Damit soll die WPG künftig die Möglichkeit..., ...sollte auch die betroffene WPG zumindest zeitgleich über..., ...01.07.2021 die Geldbuße für WPG in Höhe von bis zu 1 Mio..., ...Vergangenheit, Größe der WPG, Zusammenwirken mit anderen..., ...Gesellschafterkreises von WPG für mitarbeitende Experten..., ...Gesellschafterkreises von WPG dient nicht nur den Interessen..., ...Gesellschafterkreises von WPG auch zur Vermeidung von..., ...lege lata Regelungen für WPG. Mit § 56 WPO wird der ..., ...bestehen. Im Hinblick auf WPG erscheint es daher angezeigt..., ...Gesellschafterkreises von WPG für mitarbeitende Experten..., ...Gesellschafterkreises von WPG für mitarbeitende Experten..., ...Berufsausübungsgesellschaften (WPG) gelten. Einer solchen ..., ...Sicht dazu beitragen, dass WPG ihre Prägung behalten und..., ...Gesellschafterkreises einer WPG auf mitarbeitende Experten..., ...möglichen Gesellschafter einer WPG in § 28 Abs. 4 Nr. 1 WPO..., ...Tätigkeit für den WP bzw. die WPG ausgedehnt wird, haben ..., ...haftende Gesellschafter einer WPG ausgedehnt, die nicht WP...

  • SG2504010030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fernwärmenetzen (§ 31 Abs. 2 WPG) gestrichen werden, um ..., ...Umweltprüfung (Artikel 2 WPG) bei der Ausweisung von..., ...Wärmenetzausbaupläne (§ 32 WPG) auf zusammenfassende ..., ...Wärmeplanungsgesetz (§ 19 WPG) sollte die Förderung auf..., ...entschädigt werden (§ 11 WPG), wird dieser Aufwand ..., ...orientieren (§ 29 Abs. 1 WPG). Die flexiblen Transformationspläne..., ...zusätzliche Anforderungen im WPG konterkariert werden. Die..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen (§ 32 WPG) sollte so gestaltet werden..., ...Wärmemarkt zu fördern. GEG und WPG praxisnah und zukunftssicher..., ...Regelungen des GEG und des WPG sind wichtige Schritte ..., ...Wärmeversorgungsarten fokussieren (§ 19 WPG). • Faire Entschädigung..., ...Datenbereitsteller gewährleisten (§ 11 WPG). • Vorgaben für erneuerbare..., ...Richtlinien harmonisieren (§ 29 WPG). • Veröffentlichungspflichten..., ...Informationen begrenzen (§ 32 WPG). • Strategische Umweltprüfungen streichen (Artikel 2 WPG)....
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