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15 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (15)

  • SG2604140002 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...: Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit ...
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2603310156 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Externer Zugriff auf Systeme zur Angriffserkennung

      Nach dem Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit sollen die SzA der kritischen Anlagen über eine direkte Verbindung an das BSI angebunden werden. Dies hätte zur Folge, dass bislang geschlossene interne Systeme mit besonders sensiblen Betriebs- und Sicherheitsinformationen für einen externen Akteur geöffnet werden müssten. Aus Sicht des VKU wirft dies grundlegende Fragen zur Integrität bestehender Sicherheitsarchitekturen, zur Minimierung externer Schnittstellen sowie zur Abgrenzung operativer Verantwortung auf.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2608030029 (PDF - 5 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2604210025 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung des CRA-Durchführungsgesetzes konsequent vorantreiben

      Das Innenministerium strebt an, die Kompetenzen des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik derart zu erweitern, dass es die sich aus dem Cyber Resilience Act (CRA) ergebenen Aufgaben übernehmen kann. Für die wirksame Umsetzung des CRA ist es aus Sicht des BDI zwingend erforderlich, dass jeder Mitgliedstaat mindestens eine Marktüberwachungsbehörde und eine notifizierende Behörde benennt. Den vorliegenden Referentenentwurf begrüßt die deutsche Industrie daher grundsätzlich, da er die Umsetzung des CRA konsequent vorantreibt. Die Stellungnahme enthält konkrete Vorschläge zur Unterlegung der Marktaufsicht mit ausreichender Kapazität, die Gewährleistung einer funktionalen Trennung und Governance im BSI sowie die Implementierung von Unterstützungsmaßnahmen für die Wirtschaft.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 21.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2603300076 (PDF - 8 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2606300361 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit

      Konsequente gesetzliche Grundlage für die sichere Integration von Anlagen wie Windenergieanlagen, Wechselrichtern bei Solarenergiesystemen oder Netzkomponenten in das Energiesystem als Teile kritischer Infrastruktur. Zugriffe durch Dritte regulieren: Digitale Zugriffe durch Dritte, wie Hersteller oder Energiedienstleister auf Energieanlagen, müssen im regulatorischen Rahmen transparent und sicher gestaltet werden. Zugriff aus der Lieferkette darf nur von vertrauenswürdigen Herstellern / Lieferanten erfolgen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2606240050 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit

      - Keine verpflichtende zentrale Anbindung der SzA-Systeme an das BSI ohne klare gesetzliche Vorgaben zu Art, Zweck und Umfang der Datenübermittlung. - Präzise gesetzliche Festlegung der übertragenen Daten statt nachgelagerter BSI‑Spezifikationen, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. - Eingriffsbefugnisse von Bundesbehörden begrenzen: nur bei klar definierten Gefahrenstufen, nach Ultima‑Ratio‑Prinzip und immer unter Einbindung der Betreiber. - Keine aktiven Eingriffe in KRITIS‑Systeme über unklare oder zusätzliche Zugriffspfade; Wahrung der etablierten Sicherheitsprinzipien (Betreiberhoheit, Protokollierung, kontrollierte Fernzugriffe). - Threat Hunting nur freiwillig, kooperativ und transparent; Offenlegung der Indikatoren und enge Abstimmung mit bestehenden SzA‑Systemen.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 24.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2606190011 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Maßvolle Einführung von aktiver Cyberabwehr

      Wir als Bitkom setzen uns dafür ein, dass der Gesetzentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit grundlegend angepasst wird: Eingriffsbefugnisse von Bundespolizei, BKA und BSI sollen klar begrenzt, rechtsstaatlich abgesichert (insb. mit Richtervorbehalt) und ohne Maßnahmen wie Hackbacks ausgestaltet werden. Zuständigkeiten sind eindeutig zu regeln und Doppelstrukturen zu vermeiden. Nationale Sonderregelungen („Gold-Plating“) gegenüber EU-Recht sollen reduziert werden. Mitwirkungspflichten für Unternehmen sind präzise, verhältnismäßig und technisch umsetzbar auszugestalten sowie angemessen zu vergüten; Bußgelder sollen auf 10 Mio. Euro begrenzt werden. Zudem sollen realistische Fristen, Datensparsamkeit, Transparenz, Kooperation und Evaluierung sichergestellt werden.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 22.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2605030003 (PDF - 16 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2603310236 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit

      Konsequente gesetzliche Grundlage für die sichere Integration von Anlagen wie Windenergieanlagen, Wechselrichtern bei Solarenergiesystemen oder Netzkomponenten in das Energiesystem als Teile kritischer Infrastruktur. Zugriffe durch Dritte regulieren: Digitale Zugriffe durch Dritte, wie Hersteller oder Energiedienstleister auf Energieanlagen, müssen im regulatorischen Rahmen transparent und sicher gestaltet werden. Zugriff aus der Lieferkette darf nur von vertrauenswürdigen Herstellern / Lieferanten erfolgen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2603300130 (PDF - 11 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2603250025 (PDF - 11 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2603200047 (PDF - 3 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2603200048 (PDF - 4 Seiten)

    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...

  • SG2603160025 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit

      - Keine verpflichtende zentrale Anbindung der SzA-Systeme an das BSI ohne klare gesetzliche Vorgaben zu Art, Zweck und Umfang der Datenübermittlung. - Präzise gesetzliche Festlegung der übertragenen Daten statt nachgelagerter BSI‑Spezifikationen, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. - Eingriffsbefugnisse von Bundesbehörden begrenzen: nur bei klar definierten Gefahrenstufen, nach Ultima‑Ratio‑Prinzip und immer unter Einbindung der Betreiber. - Keine aktiven Eingriffe in KRITIS‑Systeme über unklare oder zusätzliche Zugriffspfade; Wahrung der etablierten Sicherheitsprinzipien (Betreiberhoheit, Protokollierung, kontrollierte Fernzugriffe). - Threat Hunting nur freiwillig, kooperativ und transparent; Offenlegung der Indikatoren und enge Abstimmung mit bestehenden SzA‑Systemen.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 16.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6585 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Titel des vorherigen Referentenentwurfs
      ...Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit...
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