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66 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EDL-G"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (66)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zum Entwurf einer Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung (BMWK) Der VDPM spricht sich bei der Änderung des EnEfG für eine rechtsverbindliche Verankerung und Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ aus. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten. Beim Entwurf einer EnAuditFoV ist zur Sicherstellung des Qualitätsstandards im Fort- und Weiterbildungskatalog von Energieauditoren für das technisch richtiges Aufsetzen des Lehrblocks zur energetische Gebäudehüllen im Neubau und Bestand Sorge zu tragen.

    • Bereitgestellt von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 18.04.2024
    • Adressatenkreis:
      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ...w. N.). Novelle des EDL-G Anforderungen aus der..., ... 2 Begriffsbestimmungen EDL-G auf eine inhaltliche Ab-stimmung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Bundesrepublik Deutschland möchte laut Entwurf das ordnungsgemäße Funktionieren des Energiedienstleistungsmarktes unterstützen. Dazu sollen vor allem rechtliche und sonstige Hemmnisse beseitigt werden. Diese Zielstellung ist nicht neu und findet unsere volle Unterstützung. Wir weisen auf zwei fundamentale Hemmnisse und Ungleichbehandlungen hin, die es laut der Zielsetzung des EDL-G nicht geben sollte, um die Energieeinsparziele zu erreichen: - Vermieter:in und Energiedienstleister bei der Umstellung auf Erneuerbare Energien im Wohngebäudebestand gleichbehandeln - (§559 BGB und § 556c BGB i.V.m. der WärmeLV) - Flexible Laufzeiten für eine mieter- und klimafreundliche Wärmewende (AVBFernwärmeV) - garantierte Energieeinsparungen privilegieren

    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 29.05.2024

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur geplanten Novelle des EDL-G Stellung nehmen zu dürfen..., ...laut der Zielsetzung des EDL-G nicht geben sollte, um...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ...-/Effizienzvorgaben des EDL-G und EnEfG in unterschiedlicher..., ...geplanten Neuregelungen des EDL-G als auch unter den Entwurf..., ...Positionen des VKU in Kürze EDL-G-ÄndG: Es bedarf einer..., ...verpflichtende Energieaudits nach EDL-G-ÄndG durchführen können..., ...Der VKU begrüßt, dass im EDL-G die Fortbildung in Inhalt..., ...Inkrafttreten des novellierten EDL-G ausreichend Energieauditoren..., ...Mit der Novellierung des EDL-G wird der sog. Energieleistungsvertrag..., ...Energieaudits. Damit das EDL-G und das EnEfG konsistent..., ...der Regelungsvorgaben des EDL-G und des EnEfG ist der..., ...Energieaudits gem. Artikel 1 Nr. 4 EDL-G Entwurf (zu § 2 Nr. 4 des Entwurfs des EDL-G) vorbei, also der Feststellung..., ...Absatz 10 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...Regelung aus § 8b Abs. 4 S. 4 EDL-G ist in den vorliegenden..., ...Absatz 3 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...zu § 13 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...Mit der Novellierung des EDL-G ist für die Durchführung..., ...Abs. 2 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch Angleichung an das EDL-G. Wie bei Energieaudits...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G): Weg frei für den marktlichen..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 3 Gerne..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 5 c) ..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 6 mehr..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 7 nicht..., ...wer- den als bisher im EDL-G. Dazu eignen sich geschützte..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 9 b) ..., ...Standard- methoden. c) Der EDL-G-Entwurf möchte u.a. eine..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 10 Für..., ...Technik. Änderung § 8c EDL-G „(1) Unternehmen sind..., ...Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden. Beiden..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 12 e)..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 13 e)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente..., ...Gesamtzielset- zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall..., ...vorliegende Entwurf zum EDL-G enthält kein allgemeines..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 14 c)..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 15 h)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 20 (....
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist, die im bisherigen EDL-G unter die 90%-Regel gefallen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Grundsätzlich befürworten wir das Ziel der Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen und der Reduktion des Endenergieverbrauchs. Die gesetzgeberische Umsetzung der EED sehen wir aber äußerst kritisch. Es wäre wünschenswert gewesen, dass die Vorgaben der EED konsistent und dem offensichtlichen Willen des Richtliniengebers entsprechend in nationales Recht umgesetzt worden wären. Das Handwerk sieht zudem keine Notwendigkeit, die bestehende gesetzliche Regelung zur Sicherstellung der Fachkompetenz von Energieauditorinnen und -auditoren durch den vorgelegten Referentenentwurf neu zu fassen.

    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sowie des Energieeffizienzgesetzes..., ...Energiedienstleis-tungsgesetzes (EDL-G) sowie des Entwurfs einer..., ...vorliegenden Novelle des EDL-G (2,5 GWh auf 2,5 - 2,77..., ...Energieeffizienz-Investitionen“ hatten (vgl. EDL-G-Entwurf, A. Problem und..., ...Energieeffizienz-gesetzes § 3 Absatz 2 EDL-G-Entwurf Der Rechtsbegriff..., ...Rechtsklarheit. § 8b Absatz 2 Nr. 1 EDL-G-Entwurf Der Begriff der..., ...beruflichen Qualifizierung“ (vgl. EDL-G § 8b Absatz 1) muss beibehalten..., ...Fortbil-dungsabschluss“ (vgl. EDL-G-Entwurf § 8b Absatz 2 ..., ...3 Die in § 8b Absatz 4 EDL-G-Entwurf verlangte Anerkennung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ...Änderungen in EnEfG und EDL-G im Folgenden. Neue Maßnahmen..., ...Wiederholungsaudit (§ 8ff EDL- G) in Verbindung mit der..., ... ist, die im bisherigen EDL-G unter die „90%-Regel“ gefallen sind (§ 8ff EDL-G). ⬢ Bislang kann die 90%..., ...Energieauditpflicht nach dem neuen EDL-G Anwendung findet, wonach..., ...Person ⬢ Nach § 8b Abs. 2 EDL-G-E muss als Voraussetzung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unsere Stellungnahme zum Energiedienstleistungsgesetz zielte darauf ab, die Aktivierung des Klimaschutzmarktes voranzutreiben. Besonders betont wurde die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung bestehender EU-rechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Mit dieser Stellungnahme möchten wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz durch Energiedienstleistungen verbessern.

    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 2 Investitionen..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 3 Gerne..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 4 aufgeholt..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 5 c) ..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 6 mehr..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 7 nicht..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 9 b) ..., ...Standard-methoden. c) Der EDL-G-Entwurf möchte u.a. eine..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 10 Für..., ...Technik. Änderung § 8c EDL-G „(1) Unternehmen sind..., ... Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden. Beiden..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 12 e)..., ...Regelung zielt darauf ab, EDL-G, dass rechtliche und sonstige..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 13 e)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente..., ... Gesamtzielset-zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall..., ...vorliegende Entwurf zum EDL-G enthält kein allgemeines..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 14 c)..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 15 h)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) (18. April 2024) Allgemein..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) geregelten Zusatzanforderun-gen..., ...Änderungsentwurf des EnEfG sowie des EDL-G Stellung zu nehmen. Im..., ...einmal zu verschieben. EDL-G § 8b: Anforderungen an..., ...Person Nach § 8b Abs. 2 EDL-G-E muss als Voraussetzung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 27.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmeplanungsgesetz, GEG, EnEfG und EDL-G verbessern Umsetzung..., ...Energiedienstleistern bei der Förderung im EDL-G...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mit der Novelle sollen Anforderungen aus der Neufassung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie (EED) umgesetzt, Anpassungen am Energieeffizienzgesetz vorgenommen und bürokratische Hürden abgebaut werden, womit die Wirtschaft entlastet werden soll. Ziel der Interessenvertretung des VGMS ist es, deutlich zu machen, dass die geplanten Maßnahmen nicht zur Entlastung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch führen werden, sondern im Gegenteil den Unternehmen weitere Berichtspflichten und bürokratische Hemmnisse auferlegen.

    • Bereitgestellt von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzmaßnahmen § 1 b) EDL-G-Entwurf In Nummer 4 werden..., ...Gesamtenergieverbrauch in § 1 b) EDL-G-Entwurf auf 7,5 GWh angehoben..., ...die bereits oben zu§ 1 b) EDL-G-Entwurf ausgeführte Be-gründung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vollständig umsetzen, in EDL-G Umsetzung voranbringen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der BDEW setzt sich für die Einführung eines sektorspezifischen Once-Only-Prinzips (OOP) in der Energiewirtschaft ein. Ziel ist es, die Mehrfachmeldung identischer Daten durch Energieunternehmen an verschiedene Behörden zu vermeiden und ein koordiniertes, digitales Datenökosystem zu schaffen. Der BDEW fordert eine rechtliche Grundlage für eine vernetzte und interoperable Dateninfrastruktur, die eine einmalige Erhebung und mehrfachen verwaltungsinternen Zugriff ermöglicht. Dies soll zur Reduktion von Bürokratiekosten beitragen und die Effizienz sowohl in Unternehmen als auch in der Verwaltung steigern.

    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Statistisches Bundesamt EDL-G Gesetz über Energiedienstleistungen..., ...Energiedienstleistungen (EDL-G), dem Erneuer-bare-Energien-Gesetz..., ...Energieaudits: müssen gemäß §8 EDL-G an das BAFA gemeldet werden..., ... Energieaudits nach § 8 EDL-G • Heute: Meldepflicht..., ...erforderlich: • EnWG und EDL-G: Einführung von Regelungen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 10.03.2025

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungesgesetzes (EDL-G) muss daher auf eine 1...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur geplanten Novelle des EDL-G Stellung nehmen zu dürfen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ... 8 EnEfG analog zum §8a EDL-G eine 90 Prozent Regel ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Nährstoffeinträge in Gewässer sollen über verschärfte Grenzwerte für Stickstoff und Phosphor am Ablauf der Kläranlage weiter reduziert werden. Aus VKU-Sicht ist bei den erhöhten Anforderungen an Kläranlagen ein genauer Blick notwendig: Welche Anlagen konkret für eine wirksame Spurenstoffreduzierung im Sinne von Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit geeignet sind, muss sorgfältig geprüft werden. Dazu braucht es Kriterien, die auch die Situation vor Ort berücksichtigen und den Betreibern die notwendige Planungs- und Investitionssicherheit geben. Forderung nach verpflichtender Einführung der 24h-Mischprobe für Überwachung, da KARL unter anderem neue und anspruchsvollere Vorgaben für die Entfernung von Stickstoff und Phosphor im Abwasser vorsieht.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
      • 09.12.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G). Im Rahmen von EMAS veröffentlicht..., ...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) hat sehr deutlich gezeigt..., ...Gesamtendenergieverbrauchs für nach § 8 EDL-G sowie § 8, 9 und 17 EnEfG...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 22.05.2024

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G): Es muss einen gleichberechtigten..., ... Hierzu muss die EDL im EDL-G analog zu Art. 27 ff ..., ...Politikvorhaben: BEG-Novelle 2024 und EDL-G-Novelle 2024 Wirkung:...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...IED-vorgegeben und andernorts (z. B. EDL-G-Pflichten) bereits adressiert...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Im Entwurf des BMUV zur Verordnung zur 45. BImSchV wird das Umweltmanagementsystem (UMS) faktisch an ISO 14001/EMAS gekoppelt, obwohl die IED eine solche Zertifizierung nicht verlangt. Die Richtlinie fordert ein UMS mit den in Art. 14a Abs. 2 genannten Inhalten – nicht mehr. Die zusätzliche Zertifizierungspflicht schafft Doppelstrukturen und löst nach der One-in-one-out-Regel Ausgleichsbe-darf aus. Zudem existiert mit der EfbV-Zertifizierung (Entsorgungsfachbetrieb, § 56 KrWG) bereits ein etabliertes, behördlich begleitetes System, das branchenspezifisch wirkt und UMS-Elemente integriert.

    • Bereitgestellt von: Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e. V. am 11.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...IED-vorgegeben und andernorts (z. B. EDL-G-Pflichten) bereits adressiert...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Grundsätzlich sehen DIE FAMILIENUNTERNEHMER die Energieeffizienzgesetzgebung kritisch. Wirtschaftliche Energieeffizienzpotentiale werden schon aus rein betriebsw. Gründen gehoben. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Familienunternehmen ist von einer effizienten Produktion abhängig. Es ginge also, m. a. W., auch ohne Gesetze wie hier entworfen. Klimapolitisch ist die EnEfG spätestens mit dem ETS 2 unnötig. Da es sich um die Umsetzung von EU-Recht handelt, fordern die FamU eine 1:1 Umsetzung.

    • Bereitgestellt von: DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V. - DIE JUNGEN UNTERNEHMER am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung sowie zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...heraufzusetzen. • Die in § 8 b) EDL-G verfolgte Zielstellung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) und des Energieeffizienzgesetzes...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Energiewende befindet sich an einem kritischen Punkt: Ohne entschlossenes und strikt auf die System- und Kosteneffizienz orientiertes politisches Handeln werden die Transformationskosten volkswirtschaftlich nicht aufzubringen sein. Die Akzeptanz für die Energiewende und der Wirtschaftsstandort würden ernsthaft gefährdet. Reine Kostenumverteilung innerhalb des Systems ohne echte Systemoptimierungen stößt darüber hinaus schnell an Grenzen.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Novellierung des EnEfG und EDL-G bis Jahresende 2025. Zudem...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Novelle von EnEfG und EDL-G mit einer umfassenderen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Energieaudits gem. EDL-G oder ii) die Ergebnisse...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verzahnung mit dem GEG, WPG sowie Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen um Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen zu fördern, bei gleichzeitiger Wahrung der Interessen von Verbrauchern und Energiedienstleistern.

    • Bereitgestellt von: Elevion GmbH am 03.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die DENEFF setzt sich für eine verlässliche Fortführung und den Ausbau der Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft (EEW) ein. Die Förderung darf nicht von Haushaltsverhandlungen abhängig gemacht werden. Schnelle Bewilligungen und stabile Rahmenbedingungen entlasten Unternehmen und ermöglichen die Konzentration auf die Umsetzung. Vorgeschlagen werden u.a.: beschleunigte Förderverfahren, Ausbau der EEW zur zentralen Anlaufstelle für Effizienzprojekte, stärkere Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Nutzens, technologieoffene Förderung der industriellen Wärmewende, Gleichstellung von Energiedienstleistern bei Eigenleistungen sowie eine Stärkung des Förderwettbewerbs zur Effizienzsteigerung für Unternehmen.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
    • Adressatenkreis:
      • 20.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) identifizierten Maßnahmen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unsere Stellungnahme zur AVB Fernwärme adressierte die Notwendigkeit eines transparenten Verfahrens und die Beseitigung zentraler Hindernisse im Bereich leitungsgebundener Wärmeversorgung. Wir haben dabei konkrete Hemmnisse identifiziert und Lösungsvorschläge eingebracht, um die Effizienz und Akzeptanz zu erhöhen. Mit dieser Stellungnahme möchten wir dazu beitragen, den Ausbau und die Nutzung von Fernwärme als klimaschonende Technologie voranzutreiben.

    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 31.01.2025
    • Adressatenkreis:
      • 01.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zuge der parallellaufenden EDL-G Novelle endlich angepasst..., ... Wir empfehlen, den im EDL-G vorgesehenen Abbau von...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) aus den Jahre 2015, 2018...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... EED, IED, EMAS, EnEfG, EDL-G, SpaEfV, ISO 50001, etc...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.

    • Bereitgestellt von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der GIH möchte erreichen, dass die Begrenzung der Zulassung bei Energieaudits aufgehoben wird, damit allen Energieeffizienzexpert*innen, die sich hierfür weitergebildet haben, die Möglichkeit der Durchführung von Energieaudits gegeben wird. Dadurch vergrößert sich der Markt. Für die Unternehmen bedeutet dies eine größeres Angebot und sinkende Wartezeiten.

    • Bereitgestellt von: GIH Bundesverband e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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