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87 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"EDL-G"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (87)
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Zu Regelungsvorhaben:
Novelle Energieeffizienzgesetz, EDL-G und Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung
Möglichst unbürokratische Umsetzung. Zusammenführung EDL-G und Energieeffizienzgesetz in ein konsistentes Gesetz
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 17.04.2026
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungsgesetz - EDL-G Der Bundesverband der..., ...dringend an, das EnEfG und das EDL-G in einem einzigen Gesetz..., ...im EnEfG als auch in der EDL-G zu definieren und sich..., ...nach § 8 Absatz 1 Satz 1 EDL-G. Wir empfehlen, die bisherige..., ...analoge Regelung in § 8c EDL-G. III. Konkrete Anmerkungen zum EDL-G-E 1. Zu § 8 EDL-G – Verpflichtung..., ...damit klar, im Wortlaut des EDL-G aber nicht eindeutig abgebildet..., ...empfehlen, § 8 Abs. 3 Nr. 2 EDL-G anzupassen und die ISO...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung EnEfG, EDL-G und EnAuditFoV
Referentenentwurf zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zum Entwurf einer Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung (BMWK) Der VDPM spricht sich bei der Änderung des EnEfG für eine rechtsverbindliche Verankerung und Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ aus. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten. Beim Entwurf einer EnAuditFoV ist zur Sicherstellung des Qualitätsstandards im Fort- und Weiterbildungskatalog von Energieauditoren für das technisch richtiges Aufsetzen des Lehrblocks zur energetische Gebäudehüllen im Neubau und Bestand Sorge zu tragen.
- Bereitgestellt von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 18.04.2024
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Adressatenkreis:
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12.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ...w. N.). Novelle des EDL-G Anforderungen aus der..., ... 2 Begriffsbestimmungen EDL-G auf eine inhaltliche Ab-stimmung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassungen im EDL-G: Ungleichbehandlung von Energiedienstleistern beenden
Die Bundesrepublik Deutschland möchte laut Entwurf das ordnungsgemäße Funktionieren des Energiedienstleistungsmarktes unterstützen. Dazu sollen vor allem rechtliche und sonstige Hemmnisse beseitigt werden. Diese Zielstellung ist nicht neu und findet unsere volle Unterstützung. Wir weisen auf zwei fundamentale Hemmnisse und Ungleichbehandlungen hin, die es laut der Zielsetzung des EDL-G nicht geben sollte, um die Energieeinsparziele zu erreichen: - Vermieter:in und Energiedienstleister bei der Umstellung auf Erneuerbare Energien im Wohngebäudebestand gleichbehandeln - (§559 BGB und § 556c BGB i.V.m. der WärmeLV) - Flexible Laufzeiten für eine mieter- und klimafreundliche Wärmewende (AVBFernwärmeV) - garantierte Energieeinsparungen privilegieren
- Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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29.05.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zur geplanten Novelle des EDL-G Stellung nehmen zu dürfen..., ...laut der Zielsetzung des EDL-G nicht geben sollte, um...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderungsvorschläge zur Novelle des Energieeffizienzgesetzes und des EDL-G
Der BDEW setzt sich für eine europarechtskonforme und bürokratiearme Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie in das Energieeffizienzgesetz und das Energiedienstleistungsgesetz ein. Der BDEW fordert eine Beschränkung auf die unionsrechtlich erforderlichen Mindestvorgaben und lehnt zusätzliche nationale Anforderungen ohne europarechtliche Grundlage ab. Der BDEW setzt sich für reduzierte Berichts- und Informationspflichten sowie für die Berücksichtigung der besonderen Anforderungen kritischer Infrastrukturen ein. Zudem fordert der BDEW konsistente Regelungen zwischen EED und EPBD sowie den Abbau rechtlicher Hemmnisse für Energiedienstleistungen und Energiemanagementsysteme.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 10.07.2026
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Adressatenkreis:
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09.07.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...die Auditpflicht nach § 8 EDL-G, um eine regelmäßige Überprü..., ...Novelle von EnEfG und EDL-G nicht genutzt hat, um ..., ...Definition sollte auch in das EDL-G übertragen werden: 23..., ...Zuge der Überarbeitung des EDL-G sollte der Paragraf 5 ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung
Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ...-/Effizienzvorgaben des EDL-G und EnEfG in unterschiedlicher..., ...geplanten Neuregelungen des EDL-G als auch unter den Entwurf..., ...Positionen des VKU in Kürze EDL-G-ÄndG: Es bedarf einer..., ...verpflichtende Energieaudits nach EDL-G-ÄndG durchführen können..., ...Der VKU begrüßt, dass im EDL-G die Fortbildung in Inhalt..., ...Inkrafttreten des novellierten EDL-G ausreichend Energieauditoren..., ...Mit der Novellierung des EDL-G wird der sog. Energieleistungsvertrag..., ...Energieaudits. Damit das EDL-G und das EnEfG konsistent..., ...der Regelungsvorgaben des EDL-G und des EnEfG ist der..., ...Energieaudits gem. Artikel 1 Nr. 4 EDL-G Entwurf (zu § 2 Nr. 4 des Entwurfs des EDL-G) vorbei, also der Feststellung..., ...Absatz 10 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...Regelung aus § 8b Abs. 4 S. 4 EDL-G ist in den vorliegenden..., ...Absatz 3 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...zu § 13 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag..., ...Mit der Novellierung des EDL-G ist für die Durchführung..., ...Abs. 2 des Entwurfs des EDL-G-ÄndG) Regelungsvorschlag...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
Der VDPM begrüßt die geplante Änderung des EnEfG mit einer rechtsverbindlichen Verankerung des „Grundsatzes Energieeffizienz an erster Stelle“ und hält eine Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ für notwendig. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten.
- Bereitgestellt von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 27.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung diverser..., ...Änderungen im EnEfG und EDL-G vertiefter Stellung zu..., ...letzten RefE zur Änderung des EDL-G und EnEfG von April 2024..., ...mit den Vorschriften des EDL-G. Hierauf hatte der VDPM..., ...wird. Änderung des EDL-G (Art. 2) Mit der Änderung..., ...einige Bestimmungen des EDL-G geändert werden, die überholt..., ...2 Begriffsbestimmun-gen EDL-G auf eine inhaltliche Abstimmung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novelle Energieeffizienzgesetz, EDL-G und Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung
Möglichst unbürokratische Umsetzung. Zusammenführung EDL-G und Energieeffizienzgesetz in ein konsistentes Gesetz
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 18.09.2024
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Adressatenkreis:
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16.09.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...durch Angleichung an das EDL-G. Wie bei Energieaudits...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G): Weg frei für den marktlichen..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 3 Gerne..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 5 c) ..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 6 mehr..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 7 nicht..., ...wer- den als bisher im EDL-G. Dazu eignen sich geschützte..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 9 b) ..., ...Standard- methoden. c) Der EDL-G-Entwurf möchte u.a. eine..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 10 Für..., ...Technik. Änderung § 8c EDL-G „(1) Unternehmen sind..., ...Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden. Beiden..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 12 e)..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 13 e)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente..., ...Gesamtzielset- zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall..., ...vorliegende Entwurf zum EDL-G enthält kein allgemeines..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 14 c)..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 15 h)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 20 (....
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novelle Energieeffizienzgesetz, EDL-G und Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung
Möglichst unbürokratische Umsetzung. Zusammenführung EDL-G und Energieeffizienzgesetz in ein konsistentes Gesetz
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 06.06.2024
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... ist, die im bisherigen EDL-G unter die 90%-Regel gefallen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
- Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung eines sektorübergreifenden rechtlichen Rahmens zur Steigerung der Energieeffizienz
Grundsätzlich befürworten wir das Ziel der Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen und der Reduktion des Endenergieverbrauchs. Die gesetzgeberische Umsetzung der EED sehen wir aber äußerst kritisch. Es wäre wünschenswert gewesen, dass die Vorgaben der EED konsistent und dem offensichtlichen Willen des Richtliniengebers entsprechend in nationales Recht umgesetzt worden wären. Das Handwerk sieht zudem keine Notwendigkeit, die bestehende gesetzliche Regelung zur Sicherstellung der Fachkompetenz von Energieauditorinnen und -auditoren durch den vorgelegten Referentenentwurf neu zu fassen.
- Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sowie des Energieeffizienzgesetzes..., ...Energiedienstleis-tungsgesetzes (EDL-G) sowie des Entwurfs einer..., ...vorliegenden Novelle des EDL-G (2,5 GWh auf 2,5 - 2,77..., ...Energieeffizienz-Investitionen“ hatten (vgl. EDL-G-Entwurf, A. Problem und..., ...Energieeffizienz-gesetzes § 3 Absatz 2 EDL-G-Entwurf Der Rechtsbegriff..., ...Rechtsklarheit. § 8b Absatz 2 Nr. 1 EDL-G-Entwurf Der Begriff der..., ...beruflichen Qualifizierung“ (vgl. EDL-G § 8b Absatz 1) muss beibehalten..., ...Fortbil-dungsabschluss“ (vgl. EDL-G-Entwurf § 8b Absatz 2 ..., ...3 Die in § 8b Absatz 4 EDL-G-Entwurf verlangte Anerkennung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
- Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
- Bereitgestellt von: Herstellerverband Raumlufttechnische Geräte e. V. am 27.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G: Es ist sachgerecht, diese Pflicht zum Energieaudit zukünftig nicht von der Größe des Unternehmens abhängig zu machen, sondern von seinem jährlichen durchschnittlichen Gesamtendenergieverbrauch. Die Neufassung von § 8b EDL-G ist richtig, um die Qualität der Energieaudits zu erhöhen und langfristig sicherzustellen. Im Rahmen der bereits vorgesehenen Änderung des Energieeffizienzgesetzes sollte auch § 11 „Energieeffizienz in Rechenzentren“ überarbeitet werden: Ergänzend zur „Energieverbrauchseffektivität“ sollte auch die „Energiebedarfseffektivität“ betrachtet werden.
- Bereitgestellt von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 22.05.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Änderung von § 1 Nummer 4 EDL-G Aktuell müssen Unternehmen..., ...haben. Änderung von § 8b EDL-G „Anforderungen an die ..., ...Die Neufassung von § 8b EDL-G ist aus unserer Sicht ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Geplante Vereinfachung des Energieeffizienzgesetzes schnell und in vollem Umfang umsetzen
Der BBS begrüßt die im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellten Vereinfachungen sowie die 1:1-Umsetzung der EED. Dieses Ziel wird mit dem vorliegenden Entwurf weitgehend erreicht. Besonders positiv hervorzuheben ist die Anpassung der Schwellenwerte zur Einführung von Energiemanagement- (EnMS) und Umweltmanagementsystemen (EMAS) an das Niveau der EED, die künftig freiwillige Berichterstattung auf der Plattform für Abwärme (PfA) sowie die Konkretisierung der Vorgaben zu Umsetzungsplänen von Energiesparmaßnahmen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 20.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ener-giedienstleistungsgesetz (EDL-G) grundsätzlich dem Anspruch..., ...Auditpflicht in § 1 Abs. 4 EDL-G, die Pflicht zur Durchführung..., ...Novellierung von EnEfG & EDL-G dürfen die geplanten Entlastungen..., ...§ 8 und § 9 EnEfG / § 1 EDL-G: Angleichung der Schwellenwerte..., ...2,5 auf 2,77 GWh/a (§ 1 EDL-G) an das Niveau der EED..., ...verlängert werden. § 8 EDL-G: Mehr Zeit für Durchführung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Energieeffizienzgesetzes und des Energiedienstleistungsgesetzes im Rahmen des Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie. Der bdo setzt sich dafür ein, die Ausnahme des öffentlichen Verkehrs von Energieeinsparpflichten beizubehalten, den Schwellenwert für Energie- oder Umweltmanagementsysteme auf das unionsrechtliche Mindestmaß zurückzuführen, zusätzliche Belastungen mittelständischer Bustouristikunternehmen durch neue Energieauditpflichten zu begrenzen und flankierende Förder-, Beratungs- und Unterstützungsinstrumente für betroffene KMU vorzusehen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 18.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Änderung des § 1 Nr. 4 EDL-G in Art. 2 Nr. 1 Buchst..., ... der Neufassung des § 8 EDL-G-E wird der Adressatenkreis..., ...entfällt. Nach § 8 Abs. 2 EDL-G-E müssen diese Unternehmen..., ... Art. 2 Nr. 1 Buchst. b EDL-G-E beschränkt sich im Kern..., ... Entwurf im Vollzug des EDL-G auf eine sehr schmale ..., ...Unterstützung. Nach § 8a Abs. 4 EDL-G-E wirkt die Bundesstelle..., ... Entwurf im Bereich des EDL-G die Auditpflicht auf zahlreiche...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Novelle des Energiedienstleistungs- und Energieeffizienzgesetzes
Praxisgerechte Ausgestaltung der Plattform für Abwärme im Rahmen des Energieeffizienzgesetzes durch Einführung einer gesetzlich festgelegten, praxistauglichen Bagatellschwelle und Ausnahme diffuser Abwärmequellen.
- Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
-
BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
18.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ...Änderungen in EnEfG und EDL-G im Folgenden. Neue Maßnahmen..., ...Wiederholungsaudit (§ 8ff EDL- G) in Verbindung mit der..., ... ist, die im bisherigen EDL-G unter die „90%-Regel“ gefallen sind (§ 8ff EDL-G). ⬢ Bislang kann die 90%..., ...Energieauditpflicht nach dem neuen EDL-G Anwendung findet, wonach..., ...Person ⬢ Nach § 8b Abs. 2 EDL-G-E muss als Voraussetzung...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Energiedienstleistungsgesetz
Unsere Stellungnahme zum Energiedienstleistungsgesetz zielte darauf ab, die Aktivierung des Klimaschutzmarktes voranzutreiben. Besonders betont wurde die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung bestehender EU-rechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Mit dieser Stellungnahme möchten wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz durch Energiedienstleistungen verbessern.
- Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
-
Adressatenkreis:
-
18.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
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-
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 2 Investitionen..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 3 Gerne..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 4 aufgeholt..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 5 c) ..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 6 mehr..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 7 nicht..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 9 b) ..., ...Standard-methoden. c) Der EDL-G-Entwurf möchte u.a. eine..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 10 Für..., ...Technik. Änderung § 8c EDL-G „(1) Unternehmen sind..., ... Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden. Beiden..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 12 e)..., ...Regelung zielt darauf ab, EDL-G, dass rechtliche und sonstige..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 13 e)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente..., ... Gesamtzielset-zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall..., ...vorliegende Entwurf zum EDL-G enthält kein allgemeines..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 14 c)..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G), 18.04.2024 S. 15 h)..., ...Information über die im EDL-G vorgesehenen Instrumente...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Unternehmensbegriff im EnEfG klarstellen
Das Regelungsvorhaben betrifft die fehlende gesetzliche Definition des Unternehmensbegriffs im Energieeffizienzgesetz (EnEfG), insbesondere im Hinblick auf die Pflichten zur Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen. Die derzeit maßgebliche Abgrenzung erfolgt nach der Verwaltungspraxis des BAFA, wonach die kleinste rechtlich selbständige Einheit als Unternehmen gilt, ohne dass dies gesetzlich klar geregelt ist. Ziel des Vorhabens ist eine Klarstellung, um Rechtsunsicherheiten zu vermeiden und eine konsistente Anwendung der Schwellenwerte sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: E.ON SE am 14.07.2026
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Adressatenkreis:
-
14.07.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...geplante Umstellung des EDL-G von der bisherigen KMU..., ...Energieauditpflicht nach dem EDL-G. Der Gesetzentwurf schafft..., ...Gesamtendenergiever brauchs nach EDL-G und EnEfG jeweils die ..., ...und § 9 EnEfG sowie § 8 EDL-G wird klargestellt, dass...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Sachgerechte Umsetzung/Bürokratieentlastung Energieeffizienzgesetz
Bürokratiearme und sachgerechte Umsetzung der Anforderungen des Energieeffizienzgesetzes und der Energiedienstleistungsgesetzes für die Glasindustrie.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Glasindustrie e.V. (BV Glas) am 25.06.2024
-
Adressatenkreis:
-
18.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) (18. April 2024) Allgemein..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) geregelten Zusatzanforderun-gen..., ...Änderungsentwurf des EnEfG sowie des EDL-G Stellung zu nehmen. Im..., ...einmal zu verschieben. EDL-G § 8b: Anforderungen an..., ...Person Nach § 8b Abs. 2 EDL-G-E muss als Voraussetzung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Kleine und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch stärker entlasten
Mit der Novelle sollen Anforderungen aus der Neufassung der europäischen Energieeffizienzrichtlinie (EED) umgesetzt, Anpassungen am Energieeffizienzgesetz vorgenommen und bürokratische Hürden abgebaut werden, womit die Wirtschaft entlastet werden soll. Ziel der Interessenvertretung des VGMS ist es, deutlich zu machen, dass die geplanten Maßnahmen nicht zur Entlastung von kleinen und mittelständischen Unternehmen mit hohem Energieverbrauch führen werden, sondern im Gegenteil den Unternehmen weitere Berichtspflichten und bürokratische Hemmnisse auferlegen.
- Bereitgestellt von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 25.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
18.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energieeffizienzmaßnahmen § 1 b) EDL-G-Entwurf In Nummer 4 werden..., ...Gesamtenergieverbrauch in § 1 b) EDL-G-Entwurf auf 7,5 GWh angehoben..., ...die bereits oben zu§ 1 b) EDL-G-Entwurf ausgeführte Be-gründung...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 27.02.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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Adressatenkreis:
-
28.01.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Wärmeplanungsgesetz, GEG, EnEfG und EDL-G verbessern Umsetzung..., ...Energiedienstleistern bei der Förderung im EDL-G...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
-
Adressatenkreis:
-
24.05.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...vollständig umsetzen, in EDL-G Umsetzung voranbringen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung eines sektorspezifischen Once-Only-Prinzips in der Energiewirtschaft
Der BDEW setzt sich für die Einführung eines sektorspezifischen Once-Only-Prinzips (OOP) in der Energiewirtschaft ein. Ziel ist es, die Mehrfachmeldung identischer Daten durch Energieunternehmen an verschiedene Behörden zu vermeiden und ein koordiniertes, digitales Datenökosystem zu schaffen. Der BDEW fordert eine rechtliche Grundlage für eine vernetzte und interoperable Dateninfrastruktur, die eine einmalige Erhebung und mehrfachen verwaltungsinternen Zugriff ermöglicht. Dies soll zur Reduktion von Bürokratiekosten beitragen und die Effizienz sowohl in Unternehmen als auch in der Verwaltung steigern.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.09.2025
-
Adressatenkreis:
-
12.08.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Statistisches Bundesamt EDL-G Gesetz über Energiedienstleistungen..., ...Energiedienstleistungen (EDL-G), dem Erneuer-bare-Energien-Gesetz..., ...Energieaudits: müssen gemäß §8 EDL-G an das BAFA gemeldet werden..., ... Energieaudits nach § 8 EDL-G • Heute: Meldepflicht..., ...erforderlich: • EnWG und EDL-G: Einführung von Regelungen...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Beseitigung von Hindernissen für Energiedienstleistungen und Gleichstellung entsprechend Vorgaben europäischen Vorgaben der EED
- Bereitgestellt von: Elevion Energy & Engineering Solutions GmbH am 03.03.2025
-
Adressatenkreis:
-
27.02.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetz
Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
- Bereitgestellt von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 29.06.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
09.06.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (10):
- Unterauftragnehmer/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und Doppelbelastung durch EDL-G und EnEfG Energieeffizienz..., ...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) und dem Energieeffizienzgesetz..., ...Logiken basieren. Während das EDL-G ein punktuelles Energieaudit..., ...Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G), u. a. Vereinheitlichung...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung
Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 01.04.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
10.03.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungesgesetzes (EDL-G) muss daher auf eine 1...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Energiedienstleitungen (Contracting) und andere Energieeffizienzmaßnahmen fördern
In der europäischen EED wurde der Grundsatz „Efficiency First“ verankert und muss nun national umgesetzt werden. Im Energiedienstleistungsgesetz sind folgernd ambitionierte Vorgaben und Handlungsmöglichkeiten für die umsetzenden Energiedienstleister festzuschreiben.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 11.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
-
BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
18.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zur geplanten Novelle des EDL-G Stellung nehmen zu dürfen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Klarstellung des Anwendungsbereichs der Energieauditverpflichtung
Mit der Anpassung des Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) sollen Regelungsinhalte der in 10/2023 in Kraft getretenen Neufassung der EU-Energieeffizienzrichtlinie, insbesondere zur Energieauditpflicht für Unternehmen umgesetzt werden. Klarstellung, dass Organisationseinheiten der Kommunen ohne eigene Rechtspersönlichkeit, aber auch Eigenbetriebe keine öffentlichen Stellen im Sinne dieses Gesetzes sind. Ausnahmeregelung für Rechenzentren, die primär zur Erbringung anderer Zwecke dienen, in denen aber IT- und Netzwerkkommunikationsausrüstung zum Teil verbaut ist: Leitzentralen, auch Leitwarten und Leitsysteme, insbesondere der kommunalen Energie- und Wasserwirtschaft, sind besonders schutzbedürftig.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
17.04.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) gemäß Koalitionsvertrag..., ...Mit der Novellierung des EDL-G wird der sog. Energieleistungsvertrag..., ...die gem. Artikel 2 Nr. 5 EDL-G-ÄndG (§ 8 n. F.) ein Energieaudit...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Praxisgerechte Anpassungen des Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz zur Entbürokratisierung
Einführung von Vereinfachungen, um eine unbürokratische Umsetzung der Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes in den Unternehmen zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/6872
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/6872
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
18.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
01.10.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) sowie zur Änderung des..., ... 8 EnEfG analog zum §8a EDL-G eine 90 Prozent Regel ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Greenpeace fordert strengere gesetzliche Vorgaben zur effizienten Energienutzung, insbesondere bei Rechenzentren.
- Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
17.04.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...erklaert/ [3] ISPEX: EnEfG/EDL-G: Referentenentwurf zur..., ...https://www.ispex.de/enefg-edl-g-referentenentwurf-zur-novelle-liegt-vor..., ...Neuer Kurs bei EnEfG und EDL-G – Entwurf Energieeffizienzrichtlinie..., ...insights/neuer-kurs-enefg-edl-g-entwurf-energieeffizienzrichtlinie...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Praktikable Anforderungen an Kläranlagen bei der Neufassung der Kommunalabwasserrichtlinie
Die Nährstoffeinträge in Gewässer sollen über verschärfte Grenzwerte für Stickstoff und Phosphor am Ablauf der Kläranlage weiter reduziert werden. Aus VKU-Sicht ist bei den erhöhten Anforderungen an Kläranlagen ein genauer Blick notwendig: Welche Anlagen konkret für eine wirksame Spurenstoffreduzierung im Sinne von Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit geeignet sind, muss sorgfältig geprüft werden. Dazu braucht es Kriterien, die auch die Situation vor Ort berücksichtigen und den Betreibern die notwendige Planungs- und Investitionssicherheit geben. Forderung nach verpflichtender Einführung der 24h-Mischprobe für Überwachung, da KARL unter anderem neue und anspruchsvollere Vorgaben für die Entfernung von Stickstoff und Phosphor im Abwasser vorsieht.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 19.12.2025
-
Adressatenkreis:
-
09.12.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G). Im Rahmen von EMAS veröffentlicht..., ...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) hat sehr deutlich gezeigt..., ...Gesamtendenergieverbrauchs für nach § 8 EDL-G sowie § 8, 9 und 17 EnEfG...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
-
Adressatenkreis:
-
22.05.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G): Es muss einen gleichberechtigten..., ... Hierzu muss die EDL im EDL-G analog zu Art. 27 ff ..., ...Politikvorhaben: BEG-Novelle 2024 und EDL-G-Novelle 2024 Wirkung:...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Energieeffizienzgesetz (Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie).
Änderungen an der Novelle des Energieeffizienzgesetzes (neu: Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie) hinsichtlich der Konformitätsbewertungsstelle im Rahmen der Akkreditierung eines Energiemanagementsystems
- Bereitgestellt von: Unternehmer Baden-Württemberg e.V. am 03.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 388/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
-
BR-Drs. 388/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
25.06.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) machen wir Sie gerne ...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Industrieemissions-Richtline
Laut bvse sollten die Entwürfe so abgeändert werden, dass diese sich ausschließlich auf eine 1:1-Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie beschränken. Darüber hinausgehende Anforderungen führen zu einer Schlechterstellung im europäischen Vergleich und damit zu einem Wettbewerbsnachteil für die mittelständischen Unternehmen.
- Bereitgestellt von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 30.09.2025
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Adressatenkreis:
-
23.08.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...IED-vorgegeben und andernorts (z. B. EDL-G-Pflichten) bereits adressiert...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Industrieemissions-Richtlinie
Im Entwurf des BMUV zur Verordnung zur 45. BImSchV wird das Umweltmanagementsystem (UMS) faktisch an ISO 14001/EMAS gekoppelt, obwohl die IED eine solche Zertifizierung nicht verlangt. Die Richtlinie fordert ein UMS mit den in Art. 14a Abs. 2 genannten Inhalten – nicht mehr. Die zusätzliche Zertifizierungspflicht schafft Doppelstrukturen und löst nach der One-in-one-out-Regel Ausgleichsbe-darf aus. Zudem existiert mit der EfbV-Zertifizierung (Entsorgungsfachbetrieb, § 56 KrWG) bereits ein etabliertes, behördlich begleitetes System, das branchenspezifisch wirkt und UMS-Elemente integriert.
- Bereitgestellt von: Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e. V. am 11.12.2025
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Adressatenkreis:
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23.08.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...IED-vorgegeben und andernorts (z. B. EDL-G-Pflichten) bereits adressiert...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung und Entbürokratisierung Energieeffizienzgesetzgebung
Grundsätzlich sehen DIE FAMILIENUNTERNEHMER die Energieeffizienzgesetzgebung kritisch. Wirtschaftliche Energieeffizienzpotentiale werden schon aus rein betriebsw. Gründen gehoben. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Familienunternehmen ist von einer effizienten Produktion abhängig. Es ginge also, m. a. W., auch ohne Gesetze wie hier entworfen. Klimapolitisch ist die EnEfG spätestens mit dem ETS 2 unnötig. Da es sich um die Umsetzung von EU-Recht handelt, fordern die FamU eine 1:1 Umsetzung.
- Bereitgestellt von: DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V. - DIE JUNGEN UNTERNEHMER am 26.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Energieauditorenfort- und Weiterbildungsverordnung sowie zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen sowie zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes
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Adressatenkreis:
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18.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...heraufzusetzen. • Die in § 8 b) EDL-G verfolgte Zielstellung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) wird angestrebt, bestehende Anforderungen an Energieeffizienz beizubehalten und gezielt weiterzuentwickeln. Dies umfasst insbesondere den Erhalt der Effizienz-Governance einschließlich verbindlicher Einsparziele und des Grundsatzes „Efficiency First“, die Beibehaltung von Verpflichtungen zu Energiemanagementsystemen (EnMS) und zur Nutzung sowie Meldung von Abwärme, sowie die Sicherung bestehender Anforderungen an die Energieeffizienz von Rechenzentren. Zudem soll die Rolle von Energiedienstleistungen gestärkt und regulatorische Rahmenbedingungen entsprechend angepasst werden.
- Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Pflichten aus EnEfG und EDL-G, was zu erheblicher Rechtsun..., ...Energiemanagement nach EnEfG/EDL-G) ist notwendig, um Rechtssicherheit..., ...Problem: Mit der Novelle des EDL-G wird in § 3 erstmals ausdrücklich..., .... Lösung: Die in § 3, EDL-G formulierte Zielsetzung..., ...Operationalisierung sollte § 3, EDL-G wie folgt ergänzt werden...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Die DENEFF setzt sich dafür ein, die Energieeffizienzziele durch konkrete Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in öffentlicher Hand und Wirtschaft sowie zur Abwärmenutzung zu erreichen. Dazu zählt auch die vollständige Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben an die öffentliche Hand und "Efficiency First" und die Beseitigung von Barrieren für Energiedienstleistungen. Eine Absenkung bestehender Ziele und Vorgaben lehnt die DENEFF ab. Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen ein.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.04.2026
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
16.04.2026
-
Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Pflichten aus EnEfG und EDL-G, was zu erheblicher Rechtsun-sicherheit..., ...Energiemanagement nach EnEfG/EDL-G) ist notwendig, um Rechtssicherheit..., ...Problem: Mit der Novelle des EDL-G wird in § 3 erstmals ausdrücklich..., .... Lösung: Die in § 3, EDL-G formulierte Zielsetzung..., ...Operationalisierung sollte § 3, EDL-G wie folgt ergänzt werden...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Wir lehnen das StromVKG grundsätzlich ab und fordern -- im Einklang mit EU-Recht -- eine Betrachtung nachfrageseitiger Einsparmöglichkeiten vor der Ausschreibung neuer Kraftwerksleistungen.
- Bereitgestellt von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 05.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
-
05.05.2026
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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07.05.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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-
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...den Audits und EMS nach EDL-G / EnEfG identifizierten...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie (Richtlinie (EU) 2023/1791 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. September 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 (ABl. L 231 vom 20.9.2023, S. 1), EED) wurde am 20. September 2023 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 10. Oktober 2023 in Kraft getreten. Die Umsetzungsfrist der Energieeffizienzrichtlinie endet am 10. Oktober 2025, daher ist eine beschleunigte Umsetzung der in Teilen noch nicht vollständigen Umsetzung der Vorgaben zwingend erforderlich.
- Bereitgestellt von: BNW Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. am 06.07.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtli-nie
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Adressatenkreis:
-
17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Dafür gilt es die in § 3, EDL-G formulierte Zielsetzung...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen
Es müssen die Energieschwellen aus dem EU-Recht 1:1 übernommen werden (EED). Zudem muss eine erleichtertes Energieaudit für KMU eingeführt werden.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Gartenbau e.V. am 08.07.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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BR-Drs. 244/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
01.07.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
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-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungsgesetzes (EDL-G) und des Energieeffizienzgesetzes...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Energiewende befindet sich an einem kritischen Punkt: Ohne entschlossenes und strikt auf die System- und Kosteneffizienz orientiertes politisches Handeln werden die Transformationskosten volkswirtschaftlich nicht aufzubringen sein. Die Akzeptanz für die Energiewende und der Wirtschaftsstandort würden ernsthaft gefährdet. Reine Kostenumverteilung innerhalb des Systems ohne echte Systemoptimierungen stößt darüber hinaus schnell an Grenzen.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.06.2025
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Adressatenkreis:
-
20.05.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
-
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22.05.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Novellierung des EnEfG und EDL-G bis Jahresende 2025. Zudem...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die DENEFF setzt sich dafür ein, die Energieeffizienzziele durch konkrete Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in öffentlicher Hand und Wirtschaft sowie zur Abwärmenutzung zu erreichen. Dazu zählt auch die vollständige Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben an die öffentliche Hand und "Efficiency First" und die Beseitigung von Barrieren für Energiedienstleistungen. Eine Absenkung bestehender Ziele und Vorgaben lehnt die DENEFF ab. Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen ein.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 26.11.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
-
BT-Drs. 20/11852
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
24.11.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...die Novelle von EnEfG und EDL-G mit einer umfassenderen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung und Konkretisierung des GEG und technologieoffene Ausgestaltung zur Erreichung der Klimaschutzziele; §§ 71a bis p sowie der vereinfachten und praxisnahen Umsetzung des §§ 60b & 60c durch die Vereinfachung und den Abbau von redundanten Anforderungen, bei technisch geeigneten Digitalisierungsmaßnahmen, wie der raumweise Heizlastberechnung nach DIN EN 12831
- Bereitgestellt von: Elevion Energy & Engineering Solutions GmbH am 03.03.2025
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Adressatenkreis:
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27.02.2025
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wärmeplanungsgesetz (WPG) - Kompatibilität mit dem Gesetzesrahmen herstellen
Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln sowie Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
- Bereitgestellt von: Elevion Energy & Engineering Solutions GmbH am 03.03.2025
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Adressatenkreis:
-
27.02.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verzahnung mit dem GEG, WPG sowie Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen um Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen zu fördern, bei gleichzeitiger Wahrung der Interessen von Verbrauchern und Energiedienstleistern.
- Bereitgestellt von: Elevion Energy & Engineering Solutions GmbH am 03.03.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
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Adressatenkreis:
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27.02.2025
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...
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Zu Regelungsvorhaben:
-
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Zu Regelungsvorhaben:
Die DENEFF setzt sich für eine verlässliche Fortführung und den Ausbau der Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft (EEW) ein. Die Förderung darf nicht von Haushaltsverhandlungen abhängig gemacht werden. Schnelle Bewilligungen und stabile Rahmenbedingungen entlasten Unternehmen und ermöglichen die Konzentration auf die Umsetzung. Vorgeschlagen werden u.a.: beschleunigte Förderverfahren, Ausbau der EEW zur zentralen Anlaufstelle für Effizienzprojekte, stärkere Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Nutzens, technologieoffene Förderung der industriellen Wärmewende, Gleichstellung von Energiedienstleistern bei Eigenleistungen sowie eine Stärkung des Förderwettbewerbs zur Effizienzsteigerung für Unternehmen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 15.11.2024
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Adressatenkreis:
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20.08.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) identifizierten Maßnahmen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung des BImSchG an EU-Richtlinie IED praxistauglich gestalten
Anpassung des BImSchG an die Directive of the European Parliament and of the Council amending Directive 2010/75/EU of the European Parliament and of the Council of 24 November 2010 on industrial emissions (integrated pollution prevention and control) and Council Directive 1999/31/EC of 26 April 1999 on the landfill of waste praxistauglich gestalten.
- Bereitgestellt von: WSM Wirtschaftsverband Stahl- und Metallverarbeitung e.V. am 17.12.2025
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Adressatenkreis:
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11.08.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... des Energieaudits gem. EDL-G oder ii) die Ergebnisse...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gebot der Kostenneutralität zukunftsfähig neu ausgestalten - Änderung der Systematik
Abänderung des Gebots in § 556c BGB; WärmelieferVO mit dem Zweck der Berücksichtigung der aktuellen verfügbaren Technologien und Flexiblisierung des Kostenvergleichs unter gleichzeitiger Wahrung des Mieterschutzes.
- Bereitgestellt von: Elevion Energy & Engineering Solutions GmbH am 03.03.2025
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Adressatenkreis:
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27.02.2025
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Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Energiedienstleistungen sollte in das EDL-G aufgenommen und Energiedienstleister...
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Zu Regelungsvorhaben: