Stellungnahmen/Gutachten

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976 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (976)

  • SG2503140008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...überstieg diese bei Weitem. Lag die 1 Statistisches Bundesamt...

  • SG2406070042 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...angestiegen, als sie bei 1 Stunde lag. Fast zwei Drittel der...

  • SG2406180052 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vollständig einstellen. Dies lag vor allem auch am Zusammenbruch...

  • SG2603280001 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vollzeiterwerbstäti gen im Freistaat lag im Jahr 2023 bei 65.154..., ...Statistischen Bundesamt zu Folge lag ihr Anteil von 12,5 Prozent..., ...Freistaat wider. Im Jahr 2024 lag der Anteil von Schulabgänger...

  • SG2412110008 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Flüchtlingsanerkennung aufgrund geschlechtsspezifischer Verfolgung

      Art. 60 Abs. 1 Istanbul-Konvention verpflichtet die Vertragsstaaten, schwere Formen geschlechtsspezifischer Gewalt als eine Form der Verfolgung anzuerkennen, welche zur Flüchtlingsanerkennung führen kann. Die Flüchtlingsanerkennung aufgrund geschlechtsspezifischer Verfolgung findet in der deutschen Auslegungs- und Anwendungspraxis hingegen nur unzureichende Berücksichtigung. Der Gesetzgeber ist aufgefordert, entsprechende Klarstellungen im Asylgesetz vorzunehmen, um sicherzustellen, dass geschlechtsspezifische Aspekte bei der Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft ausreichend berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 11.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... insgesamt bei über 55 % lag und die Gesamtschutzquote..., ...Abschiebeverbots) bei 100% lag, vgl. Deutsche Bundestag..., ...der Flüchtlingsanerkennung lag bei ca. bei 25 %) erteilt...

  • SG2608240012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...höchsten Strompreise. Dieser lag für Haushalte mit einem...

  • SG2606290014 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wohngeldkürzungen verhindern - besser Zugänge Sozileistung schaffen

      Verhinderung Aussetzung einmalige Fortschreibung Wohngeld; Verhinderung von Verschiebung von Leistungsberechtigten in die Grundsicherung; Verhinderung Halbierung Leistungen Heizkostenkomponente; keine Schlechterstellung Pflegebedürftige Stufe 2; Wohngeldreform mit Umsetzung Sozialstaatsreform harmonisieren – Zugänge zu Leistungen erleichtern; Härtefallregelung für Überweisung an mehr als einen Kontoinhaber im Falle von Pfändung und Trennungssituationen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Fortentwicklung des Wohngeldgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 26.06.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

      • 28.06.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutlich zugenom-men. 2021 lag die Verringerung der durchschnittlichen...

  • SG2606170009 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung der AFGBV

      Evaluierung der AFGBV (Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen), hier: Vorstellung eines Simulationsprojektes zur Überprüfung der Realfahrt im Rahmen der Betriebsbereichsgenehmigung
    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 17.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Förderprogramm, zum Projektstart lag eine Förderung der DFG ...

  • SG2606030025 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG)

      Die vorgesehenen Sparmaßnahmen bei innovativen Arzneimitteln sind überproportional hoch im Vgl. zu ihrem Kostenanteil, insb. problematisch aufgrund ihres systemverändernden Charakters sind: - Einführung eines dynamischen Herstellerabschlags - Verschärfung der Preis-Mengen-Regelungen in AMNOG-Preisverhandlungen - Verordnungssteuerung über Rabattverträge für Patentarzneimittel Sie stehen im Widerspruch zum AMNOG-Konzept wertbasierter Preise und höhlen dieses vollends aus. Die Dynamisierung des Herstellerabschlags bedeutet den Beginn einer Medikation nach Kassenlage, sie droht Deutschland vom künftigen medizinischen Fortschritt abzuschneiden und verschlechtert Deutschlands Position im globalen Wettbewerb um die Wachstumsbranche Pharma. Deshalb müssen die Maßnahmen gestrichen werden.
    • Bereitgestellt von: Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA am 08.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...darunter. • Der US-Preis lag bislang im Mittel um den...

  • SG2605050029 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anstieg der Verwaltungskosten lag mit +4,7% unter der Einnahmeentwicklung...

  • SG2512300020 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Stromnetzregulierung

      Netzinvestitionen wettbewerbsfähiger machen, mehr Verursachungsgerechtigkeit in den Netzentgelten, Neue Finanzierungsinstrumente entwickeln, Kostenpflichtige Netzkapazitätsprüfungen sowie Verfallsklauseln bzw. Pönalen und Standardisierung und Genehmigungsfiktion für Leitungsbau
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.11.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromverbrauch in Deutschland lag 2024 bei ~464 TWh. Der...

  • SG2512300021 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes mit dem Ziel die Nutzungsverpflichtung von Abwärme beizubehalten, Ausnahmetatbestände zu erweitern, Anpassung der Mengendefinition und des Zeitraums mit Blick auf das regionale Umfeld.
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.11.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromverbrauch in Deutschland lag 2024 bei ~464 TWh. Der...

  • SG2509260087 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durchschnittliche Finanzierungsbetrag lag bei Möbeln bei 3.000 Euro...

  • SG2503280006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Der VDMA setzt sich für eine praxistaugliche und technologieneutrale Ausgestaltung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie des geplanten Gebäudemodernisierungsgesetzes (GMG) aus. Ein zentrales Anliegen ist es, den Beitrag der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) zur Energieeffizienz und CO2-Minderung im Gebäudebestand angemessen zu berücksichtigen und innovative Gebäudetechnik effizient zu integrieren. Um den Markthochlauf klimafreundlicher Technologien nicht zu behindern, müssen regulatorische Anforderungen wirtschaftlich und technisch machbar sowie verhältnismäßig gestaltet sein. Ziel ist es, Planungs- und Investitionssicherheit für Unternehmen und Bauherren zu gewährleisten und eine kohärente Abstimmung mit anderen Regelwerken (z. B. BEG und EU-Vorgaben) sicherzustellen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 28.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nachhaltigkeit Die Sanierungsquote lag 2024 bei nur 0,7 Prozent...

  • SG2412310007 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durchschnittliche Zusatzbeitragssatz lag im August bereits bei 1,78%...

  • SG2412180080 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hochlauf von Tiefengeothermie

      Die Nutzung der Geothermie und insbesondere auch die Tiefengeothermie durch politische Maßnahmen ist zu stärken & entsprechende Projekte zu beschleunigen. Jedoch soll auch die Beschleunigung dadurch erreicht werden, dass Verfahren vereinfacht, Fristen verkürzt & Standards abgesenkt werden. Dabei wird nicht zwischen den verschiedenen Arten der Tiefengeothermie unterschieden, obwohl diese unterschiedliche Umweltauswirkungen haben. Das ist äußerst kritisch. Auch die Nutzung des Begriffs „überragendes öffentliches Interesse" sehen wir grundsätzlich kritisch, wobei wir dies bei der Förderung von klimaneutralen, erneuerbaren Wärmeversorgungen befürworten. Auch braucht es neben gesetzlichen Maßnahmen weitere Schritte, um einen Hochlauf von Tiefengeothermie schneller und einfacher zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 02.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:

      • 04.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tiefengeothermie genutzt.(2) Der Fokus lag lange auf der Stromerzeugung...

  • SG2406250039 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ter. Zum Vergleich: 2005 lag der Anteil bei 14,1 Prozent...

  • SG2406180049 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...solche Systematik zugrunde lag. Für diesen Vorwurf sollte...

  • SG2609290133 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entlastung bei Kraftstoffpreisen

      Perpetuierung der Entlastung durch Reduzierung von Abgaben sowie Erweiterung der Entlastung für bestimmte Sektorbereiche und Finanzierung auskömlicher Vergütungen für Krankenfahrten über den Gesundheitsfonds
    • Bereitgestellt von: Verband des privaten gewerblichen Straßenpersonenverkehrs Nordrhein-Westfalen VSPV e.V. am 29.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4984 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 21/4744 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Bernd Schattner, Dr. Christina Baum, Joachim Bloch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 21/4750 - Energiepreisschocks durch Irankrieg ernst nehmen - Unternehmen und Verbraucher nachhaltig u...
      2. BT-Drs. 21/4744 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Gesetzes zur Anpassung von Kraftstoffpreisen und zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kraftstoffmaßnahmenpaket)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 2,422 Euro je Liter und lag damit deutlich über Super..., ...Preis ohne Umsatzsteuer, lag im August 2024 bei 1,30...

  • SG2512230031 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt gedruckter Gebrauchsanleitungen im EU-Produktrecht (Omnibus IV)

      Gegenstand der Interessenvertretung ist der Vorschlag der EU-Kommission vom 21.05.2025 zur „Anpassung der Produktvorschriften an das digitale Zeitalter“ (OmnibusIV), mit dem u.a. die Möglichkeit geschaffen werden soll, Gebrauchsanleitungen u. Produktinformationen grundsätzlich nur noch in digitaler Form bereitzustellen. Der BVDM setzt sich im Rahmen des laufenden EU-Gesetzgebungsverfahrens dafür ein, dass betroffene Produkte weiterhin standardmäßig mit gedruckten Gebrauchsanleitungen und Sicherheitsinformationen in Verkehr gebracht werden müssen. Ziel ist es, Produktsicherheit, Verbraucher- und Käuferschutz, gleichberechtigten Zugang zu Informationen (Inklusion) sowie ökologische Nachhaltigkeit zu gewährleisten und eine ausschließliche Verlagerung auf digitale Formate zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Druck und Medien e.V. am 23.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 09.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...and Society Index (DESI) lag im Jahr 2023 der durchschnittliche..., ...zwei Prozentpunkte (damals lag der Wert bei 53,70 %).8..., ...gibt. Der beobachtete Wert lag 2023 noch auf dem Basispfad...

  • SG2607310027 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...allen befragten Unternehmen lag dieser Wert bei 50 (Fischer..., ...Stahlnachfrage in Deutschland lag im Jahr 2022 bei 31,6 Millionen..., ...gangenen Jahren stetig und lag 2024 mit 363 g CO2-Äquivalent..., ...Projekt SCI4Climate.NRW (2023) lag die Erwartung bei 9 Millionen..., ...zuge- rechnet werden und lag in Deutschland im Jahr ..., ...liegt. Vor einigen Jahren lag dieser noch oberhalb von...

  • SG2610130005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wurden. Die Ausfallquote lag damit bei 3 %.4 Destatis...

  • SG2607270021 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen und Begrenzung des Anstiegs der Zusatzbeitragssätze

      Ziel der Interessenvertretung ist die nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen und der Zusatzbeitragssätze. Hierzu wird auf eine einnahmeorientierte Begrenzung der Ausgabenentwicklung insbesondere in den Bereichen Krankenhausversorgung, Arzneimittel und ambulante Versorgung hingewirkt. Zugleich sollen eine Absenkung des Bundeszuschusses sowie zusätzliche finanzielle Belastungen der Versicherten und Beitragszahlenden vermieden werden. Angestrebt werden eine verlässliche Finanzierung versicherungsfremder Leistungen, die dauerhafte Sicherung ausreichender Finanzreserven der Krankenkassen und langfristig wirksame Strukturmaßnahmen über das Beitragssatzstabilisierungsgesetz hinaus.
    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 27.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... März 3,13 Prozent und lag damit oberhalb des Ende...

  • SG2505190011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strommarktdesign, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Erneuerbaren Energien dauerhaft sichert

      Alterric setzt sich für ein zukunftsfähiges Strom- und Energiemarktdesign ein, dass die Wettbewerbsfähigkeit der erneuerbaren Energien (insb. Wind an Land, PV, Speicher) erhält. Wir setzen uns dafür ein, dass Risiken im Anlagenbetrieb dauerhaft und angemessen abgesichert werden, um Finanzierungskonditionen für die kapitalintensiven erneuerbaren Energien zu verbessern und damit die Ausbauziele zu erreichen und gleichzeitig ein wettbewerbsfähiges Strompreisniveau für unseren Industriestandort zu sichern. Dazu braucht es angemessene staatliche Förder- und Absicherungsinstrumente, wie auch staatliche Absicherungen für private Verträge (PPAs). Für die Wettbewerbsfähigkeit der Erneuerbaren setzen wir uns auch in weiteren Strommarktfragen ein (z.B. Kapazitätsmärkte, Gebotszonen)
    • Bereitgestellt von: Alterric GmbH am 17.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Nettostromerzeugung lag 2024 bei über 60 Prozent...

  • SG2503280015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Maschinen- und Anlagenbau lag 2023 bei ca. 68.000 Euro...
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