Stellungnahmen/Gutachten

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175 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TierSchG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (175)

  • SG2406140032 (PDF - 31 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reformation des Tierschutzgesetzes, um einen besseren Schutz für Tiere zu gewährleisten

      Das Tierschutzgesetz ist in seiner jetzigen Form kein rechtlich potentes Instrument, um die Bedürfnisse und Interessen von Tieren in ausreichendem Maße zu schützen; bis heute sieht es nur vor, unter welchen Voraussetzungen Tiere genutzt werden dürfen. Änderungen am Tierschutzgesetz können dazu beitragen, das Leiden der Tiere zumindest zu mildern. Die geplanten Änderungen gehen jedoch bisher im Entwurf nicht weit genug. Um den schlimmsten leidverursachenden Praktiken zu begegnen, sehen wir daher in den in der Stellungnahme genannten Punkten dringenden Nachbesserungsbedarf.

    • Bereitgestellt von: PETA Deutschland e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Straftatverwirklichung nach § 17 TierschG vor. Zuletzt hat der ..., ...des Absatzes 4 in § 4 TierSchG ausdrücklich. Internationale..., ...der Einführung des §13b TierSchG über 1.000 Kommunen dazu..., ... anderes laut § 3 (8) TierSchG verboten, soweit die ..., ...beinhalten. Nach § 3 Nr. 8 TierSchG ist es verboten, ein ..., ...Strafrahmens des § 17 TierSchG: fünf Jahre Freiheitsstrafe..., ...Geldstrafe für Taten nach § 17 TierSchG Wir erachten die Berücksichtigung...

  • SG2409180018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) Das BMELhateinenGesetzesentwurf...

  • SG2602130035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Tierschutzgesetztes

      Die TVT strebt Änderungen im Tierschutzgesetz an - zu einem zum Wohl der Tiere, zum andere zur Vereifachung und Verbesserung der Anwendug des Gesetztes. Dazu hat sich die TVT mit AL Prof. Haunhorst getroffen. Konkret wurden angesprochen: die Video-Überwachung in Schlachtbetrieben, die Kennzeichnung und Registrierung von Hunden und Katzen, gewerbsmäßige Dienstleistungen an oder mit Tieren, die Erweiterung der § 11 Erlaubnis, die bundeseinheitliche Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen, die Überarbeitung der BMLEH Leitlinien Pferdehaltung (2009), die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV), Tierversuche und die Einbindung der TVT in Bearbeitung von Leitlinien, Gutachten usw..
    • Bereitgestellt von: Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 13.02.2026
    • Adressatenkreis:

      • 03.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Überarbeitung des TierSchG zumindest schon in den...

  • SG2506300007 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einrichtungen nach § 11 TierSchG sollten bei unklarer ..., ...Tötung Die Passage zu § 4 TierSchG kann gestrichen werden...

  • SG2506300014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in einem neuen § 16n TierSchG gesetzlich zu verankern...

  • SG2604020007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sieht in einem neuen § 4d TierSchG die Anfertigung von Videoaufzeichnungen...

  • SG2406200239 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmen der Änderung des TierSchG besteht nunmehr die Möglichkeit..., ... in § 18 Abs. 1 Nr. 4 TierSchG, der besagt, dass ordnungswidrig...

  • SG2510090010 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) darf niemand einem Tier..., ...zählt, gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Das wirft..., ... die Bestimmungen des TierSchG nicht aufheben, einschränken..., ...insbesondere auch für § 17 TierSchG, sodass diese Vorschrift..., ...Maisack/Moritz/Felde, TierSchG Kommentar, 4. Aufl. 2023..., ...Anwendbarkeit von § 17 TierSchG und dem Jagdrecht ausgeht..., ...Grund i. S. v. § 17 TierSchG darstellt, nicht endgültig..., ...Grund“ i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG besteht, gerade nicht..., ...Die Einhaltung des § 17 TierSchG ist selbst dann zu prüfen..., ...darstellt oder ob das TierSchG zusätzliche strengere..., ... Grunds in § 17 Nr. 1 TierSchG ist umstritten (vgl. ..., ...Grund i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG darstellen und damit ..., ...gemäß § 13 Abs. 1 Satz 2 TierSchG nach der Spezialitätsregel..., ...92 i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG jagdfreundlich (so Schuck..., ...Grund i. S. v. § 17 TierSchG bereits dann an, wenn..., ...Verdrängung des § 17 TierSchG beziehungsweise einem..., ...Jagd nur dann nach § 17 TierSchG straffrei bleibe, wenn..., ...auch abseits von § 17 TierSchG die Rechtmäßigkeit der..., ..., S. 1; Lorz/Metzger, TierSchG, Kommentar, 6. Aufl. ..., ... auch gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Denn wenn aus...

  • SG2406060048 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tiergerechte und praxisgerechte Novellierung des Tierschutzgesetzes

      Bezüglich der Registrierungs- und Kennzeichnungspflichten für Hunde und Katzen bitten wir bei deren Ausgestaltung sich auf die Tiere zu fokussieren, die auch außerhalb der Wohnung gehalten werden, wie Hunde sowie Katzen mit Freigang. Wir befürworten eine Präzisierung des sog. Qualzuchtverbots. Nach unserer Einschätzung bedarf es hier allerdings eindeutiger, bundesweit einheitlich geltender Kriterien, um beurteilen zu können, ob bestimmte Tiere einem Abbildungs- bzw. Werbeverbot unterliegen. Der IVH lehnt die Einführung einer Positivliste ab. Hiermit würde die Heimtierhaltung in Deutschland grundsätzlich verboten und nur einzelne Heimtierarten von diesem Verbot ausgenommen.

    • Bereitgestellt von: Industrieverband Heimtierbedarf (IVH) e.V. am 10.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung des § 2a Abs. 1b TierSchG soll die Grundlage für...

  • SG2409280002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung

      - Es sollte rechtlich geprüft werden, inwieweit überzählige Versuchstiere, sofern sie nicht anderweitig untergebracht oder in einem Versuch eingesetzt werden können, als Futtertiere abgegeben werden, um die Tiere somit einem sinnvollen Zweck zuzuführen. - Ein Übersetzungfehler „Überdosis eines Betäubungsmittels" ist in die Formulierung: „Überdosis eines Narkosemittels“ oder „Überdosis eines Anästhetikums“ zu korrigieren.
    • Bereitgestellt von: Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 08.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 20.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Erlaubnis nach § 11 TierSchG (Tierhausleitung) sein...

  • SG2409300062 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einschließt, die gemäß § 7a TierSchG verwendet werden, jedoch...

  • SG2409090003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung - TierSchNutztV

      Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung zur Verbesserung der gesetzlichen Mindestanforderungen an die Haltung landwirtschaftlich genutzter Tiere. PROVIEH setzt sich insbesondere für tierschutzgerechtere Vorgaben zu Platzangebot, Beschäftigung, Bewegungsmöglichkeiten, Stallstruktur und weiteren Haltungsbedingungen ein, damit die Bedürfnisse der Tiere stärker berücksichtigt und bestehende Defizite in der Nutztierhaltung abgebaut werden.
    • Bereitgestellt von: PROVIEH e.V. am 09.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13373 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/13113 - Tierschutzvorhaben der Bundesregierung in den Jahren 2024 und 2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Anforderungen des TierSchG und sind damit tierschutzwidrig...

  • SG2406260263 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erlaubnisinhaberinnen und -inhabern (§ 11 TierSchG) vorbehalten. Tiere, ...

  • SG2510090007 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) darf niemand einem Tier..., ...zählt, gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Das wirft..., ... die Bestimmungen des TierSchG nicht aufheben, einschränken..., ...insbesondere auch für § 17 TierSchG, sodass diese Vorschrift..., ...Maisack/Moritz/Felde, TierSchG Kommentar, 4. Aufl. 2023..., ...Anwendbarkeit von § 17 TierSchG und dem Jagdrecht ausgeht..., ...Grund i. S. v. § 17 TierSchG darstellt, nicht endgültig..., ...Grund“ i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG besteht, gerade nicht..., ...Die Einhaltung des § 17 TierSchG ist selbst dann zu prüfen..., ...darstellt oder ob das TierSchG zusätzliche strengere..., ... Grunds in § 17 Nr. 1 TierSchG ist umstritten (vgl. ..., ...Grund i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG darstellen und damit ..., ...gemäß § 13 Abs. 1 Satz 2 TierSchG nach der Spezialitätsregel..., ...92 i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG jagdfreundlich (so Schuck..., ...Grund i. S. v. § 17 TierSchG bereits dann an, wenn..., ...Verdrängung des § 17 TierSchG beziehungsweise einem..., ...Jagd nur dann nach § 17 TierSchG straffrei bleibe, wenn..., ...auch abseits von § 17 TierSchG die Rechtmäßigkeit der..., ..., S. 1; Lorz/Metzger, TierSchG, Kommentar, 6. Aufl. ..., ... auch gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Denn wenn aus...

  • SG2509290098 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) darf niemand einem Tier..., ...zählt, gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Das wirft..., ... die Bestimmungen des TierSchG nicht aufheben, einschränken..., ...insbesondere auch für § 17 TierSchG, sodass diese Vorschrift..., ...Maisack/Moritz/Felde, TierSchG Kommentar, 4. Aufl. 2023..., ...Anwendbarkeit von § 17 TierSchG und dem Jagdrecht ausgeht..., ...die Anwendbarkeit des TierSchG neben einer Kormoranverordnung..., ...Grund“ i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG besteht, gerade nicht..., ...Die Einhaltung des § 17 TierSchG ist selbst dann zu prüfen..., ...darstellt oder ob das TierSchG zusätzliche strengere..., ... Grunds in § 17 Nr. 1 TierSchG ist umstritten (vgl. ..., ...Grund i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG darstellen und damit ..., ...Zusammenhang auf § 4 Abs. 1 TierSchG und schlussfolgert daraus..., ...gemäß § 13 Abs. 1 Satz 2 TierSchG nach der Spezialitätsregel..., ... i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG jagdfreundlich (so Schuck..., ... Verdrängung des § 17 TierSchG beziehungsweise einem..., ...Jagd nur dann nach § 17 TierSchG straffrei bleibe, wenn..., ...auch abseits von § 17 TierSchG die Rechtmäßigkeit der..., ..., S. 1; Lorz/Metzger, TierSchG, Kommentar, 6. Aufl. ..., ... auch gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Denn wenn aus...

  • SG2503310322 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) und der Durchführung...

  • SG2409270138 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Tierschutzgesetzes

      Ziel des Regelungsvorhabens ist die Eindämmung des illegalen Online-Heimtierhandels durch die Sicherstellung effektiver sowie für alle Beteiligten (Nutzerinnen und Nutzer, Behörden, Online-Plattformen) praktikabler Regelungen. Hierzu verweist Adevinta auf bereits bewährte Maßnahmen auf seiner Plattform Kleinanzeigen, setzt sich für praktikable, datenschutzkonforme sowie datensparsame Aufzeichnungs- und Registrierungspflichten sowie eine konsequente Anwendung bestehender Regelungen ein.
    • Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erlaubnisinhaberinnen und -inhabern (§ 11 TierSchG) vorbehalten. Tiere, ...

  • SG2506110045 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) und der Durchführung...

  • SG2506110026 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 20.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) und der Durchführung...

  • SG2503170006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).

    • Bereitgestellt von: Allianz der Wissenschaftsorganisationen am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) und der Durchführung...

  • SG2409250022 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmen der Änderung des TierSchG bestand nunmehr die Möglichkeit..., ... in § 18 Abs. 1 Nr. 4 TierSchG, der besagt, dass ordnungswidrig...

  • SG2512170096 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Positivliste enthalten38: § 3 TierSchG-E: Neuer Absatz zur ..., ...Grundlage von § 3 Abs. 3 TierSchG („Positivliste für Heimtiere...

  • SG2501020003 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Positivliste enthalten38: § 3 TierSchG-E: Neuer Absatz zur ..., ...Grundlage von § 3 Abs. 3 TierSchG („Positivliste für Heimtiere...

  • SG2405150001 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ermächtigungsgrundlage des § 2a TierSchG in aktualisierter Form..., ... umsonst verbietet §1 TierSchG das Zufügen von Schmerzen..., ...www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__1.html 58 https://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__2.html 59 https://...

  • SG2406210233 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ermächtigungsgrundlage des § 2a TierSchG in aktualisierter Form..., ... umsonst verbietet §1 TierSchG das Zufügen von Schmerzen..., ...www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__1.html 58 https://www.gesetze-im-internet.de/tierschg/__2.html 59 https://...
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