Stellungnahmen/Gutachten

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1.004 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EStG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.004)

  • SG2405300004 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...KStG) sowie zu § 6 Abs. 5 EStG. Andererseits zeigt..., ...Verfahren zu § 6 Abs. 5 EStG, dass verfassungsrechtliche..., ... Wie noch zu § 6 Abs. 5 EStG später unter 5. auszuführen..., ... Die Änderung des § 4h EStG in Folge des Kreditzweitmarktförderungsgesetzes..., ...Die Neuregelung des § 4h EStG n.F. verändert den Konzernbegriff..., ...einem Konzern i.S.d. § 4h EStG gehören und keine weitere..., ...einen Konzern i.S.d. § 4h EStG voraussetzt, ergab sich bislang nach § 4h EStG a.F. in drei Fällen: ..., ... ist § 4h Abs. 3 Satz 6 EStG a.F. ersatzlos entfallen..., ...Form in § 4h Abs. 3 Satz 4 EStG n.F. wieder. Bei strengem..., ...kein Konzern i.S.d. § 4h EStG n.F. mehr. Bei Annahme ..., ...Konzerns im Sinne des § 4h EStG [a.F.; Anm. d. Verf.] soll..., ...bisherigen Verweises auf § 4h EStG hinausgehend wäre damit..., ... Die Anwendung des § 4h EStG n.F. aufgrund einer systematischen..., ...Verständnis des vormaligen § 4h EStG a.F. in § 13b Abs. 4 Nr..., ...dynamischen Verweisung auf § 4h EStG n.F. b. 90%-Test gemäß..., ...Sinne des § 15 Abs. 1 Nr. 1 EStG dient, eine Verrechnung..., ...nochmals auf § 6 Abs. 5 EStG-E eingegangen werden. ..., ...Ergänzung von § 6 Abs. 5 EStG-E dahingehend, dass bei..., ...§ 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 4 EStG umzusetzen. Die Neuregelung...

  • SG2412270002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Quellensteuerverfahren nach § 50a EStG müssen zur Entlastung der..., ...Quellensteuerverfahren nach §§ 50a, 50c, 50d EStG und der damit verbundene..., ...Missbrauchsprüfung nach § 50d Abs. 3 EstG verursachen bei den Lizenzgebern..., ...Monate angewachsen. Das EStG § 50c Abs. 2 S. 6 sieht...

  • SG2512170020 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung der Bewertungsvorschrift § 8 Absatz 2 Satz 12 EStG (Bewertungsabschlag bei Mietvorteilen)

      Ziel ist eine praxisgerechtere Ausgestaltung des § 8 Abs. 2 Satz 12 EStG. Die Ermittlung der ortsüblichen Miete soll vereinfacht und durch pauschalierte oder regionalisierte Vergleichswerte ersetzt werden. Die starre Wertgrenze von 25 €/m² sollte an regionale Mietniveaus angepasst werden. Zudem ist eine klarere rechtliche Grundlage für die Überlassung von Werkswohnungen erforderlich, insbesondere zur Abgrenzung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Dadurch soll die steuerliche Begünstigung von Mitarbeiterwohnungen im Handwerk wirksam nutzbar werden.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 23.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bewertungsvorschrift § 8 Absatz 2 Satz 12 EStG (Bewertungsabschlag bei..., ...Bewertungsvorschrift § 8 Absatz 2 Satz 12 EStG (Bewertungsabschlag bei..., ...Bewertungsvorschrift § 8 Absatz 2 Satz 12 EStG (Bewertungsabschlag bei..., ...Regelung nach § 8 Abs. 2 S. 12 EStG wird von Handwerksbetrieben...

  • SG2608180009 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Streichung von § 8 Abs. 3 EStG Der Deutsche Reiseverband..., ...Streichung von § 8 Absatz 3 EStG aus dem Gesetzentwurf herauszunehmen...

  • SG2405150025 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung: Vereinfachungen und kürzere Berabeitungszeiten beim Steuerabzug nach $50a EStG

      Mit der Umsetzung des AbzStEntModG einschließlich der Einführung digitaler Verfahren beschreitet Deutschland beim Steuerabzug nach §50a EStG für ausländische Steuerpflichtige einen Sonderweg innerhalb der Europäischen Union, der sich zu einem erheblichen Wettbewerbsnachteil für deutsche Unternehmen entwickelt hat. Hier gilt es, die deutschen Besonderheiten in den bürokratischen Formalitäten auf ihre Sinnhaftigkeit zu überprüfen und eine stärkere Vereinheitlichung innerhalb der Europäischen Union anzustreben. Eine dauerhafte Erleichterung für die Unternehmen sowie die durchführende Behörde kann durch eine deutlich abgesenkte Zahl der zustellenden Anträge sowie einen deutlich geringeren Bearbeitungsaufwand bzw. Bearbeitungszeiten der Anträge erreicht werden.
    • Bereitgestellt von: Verband unabhängiger Musikunternehmer*innen e. V. (VUT) am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Steuerabzug nach §50a EStG führen zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen..., ...vom Steuerabzug nach §50a EStG für ausländische Steuerpflichtige..., ...den Steuerabzug nach §50a EstG entfaltet das Gesetz bisher..., ...angewachsen. Dabei sieht das EStG §50c Abs. 2 S. 6 vor, dass..., ...Geringfügigkeitsgrenze in §50a (2) EStG i. H. v. 250 EUR bedarf..., ...zum Steuerabzug nach §50c EStG verbunden bürokratischen...

  • SG2409300036 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreditinstitute gem. §§ 45d, 51a EStG zu regeln. Seite 4 von..., ...KiStAM-Abfrage, § 51a Abs. 2c EStG) bzw. im Rahmen der Kontrollmeldungen..., ...Freistellungsaufträge (FSAK-Meldung, § 45d EStG) dem Kreditinstitut einen...

  • SG2407190017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreditinstitute gem. §§ 45d, 51a EStG zu regeln. Seite 4 von..., ...KiStAM-Abfrage, § 51a Abs. 2c EStG) bzw. im Rahmen der Kontrollmeldungen..., ...Freistellungsaufträge (FSAK-Meldung, § 45d EStG) dem Kreditinstitut einen...

  • SG2503200022 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines BMF-Schreiben zum Datenaustausch nach § 39 Absatz 4 Nummer 4 und Absatz 4a EStG

      Das BMF hat ein Schreiben zum Datenaustausch zwischen den Unternehmen der privaten Kranken- und Pflegeversicherung, dem BZSt und den Arbeitgebern entworfen. Die entsprechenden Regelungen zum Verfahren, das zum 01.01.2026 startet, wurden mit dem Jahressteuergesetz 2020 beschlossen und mit dem Jahressteuergesetz 2022 konkretisiert. Die AWV hat dieses Thema in ihren Fachgremien intensiv diskutiert und bereits 2017 ein Konzeptpapier „Datenaustausch Private Krankenversicherungsunternehmen und Arbeitgeber über das Verfahren der Elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM)“ veröffentlicht. Die AWV begrüßt, das mit dem BMF-Schreiben bestehenden Rechtsunsicherheiten entgegengewirkt werden soll. Es wird angeregt, verbliebene offene Fragen im finalen BMF-Schreiben zu adressieren.
    • Bereitgestellt von: AWV - Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung e.V. am 20.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fälle des § 39 Abs. 4 Nr. 4 EStG begrüßt. Dies ist ein großer..., ...Lohnsteuerabzugsmerkmale des § 39 EStG an die Arbeitgeber. ..., ...Abs. 4 Nr. 4 Buchstabe a EStG (Beiträge für den steuerfreien..., ...42b Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 EStG) – Erläuterung, wann dieser...

  • SG2406270222 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung Steuerabzugsverfahren nach § 50a und 50c EStG für ausländische Steuerpflichtige.

      Der Bearbeitungsstau bei Steuerabzugsverfahren im Bundeszentralamt für Steuern soll umgehend behoben und das Verfahren insgesamt für die Zukunft vereinfacht werden. Dafür sollen bei vorliegenden Wiederholungsanträgen bis auf Weiteres grundsätzlich Genehmigungen von Anschlussfreistellungen erfolgen und die Nachweispflichten dauerhaft auf ein Minimum (Ansässigkeitsbescheinigung bei bestehendem Doppelbesteuerungsabkommen) reduziert werden. Darüber hinaus sollte der Schwellenwert auf 50.000 Euro angehoben und das derzeitige Online-Registrierungsverfahren auf seine Effektivität hin geprüft werden.
    • Bereitgestellt von: Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Steuerabzug nach §50a EStG führen zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen..., ...Steuerabzugsverfahren nach § 50a EStG. Beispielsweise: Eine im..., ...Pflicht greift nach §50c EStG nicht, sofern mit dem Land..., ... Steuerabzug nach § 50a EStG für ausländische Steuerpflichtige..., ... Steuerabzug nach § 50a EstG entfaltet das Gesetz bisher..., ...angewachsen. Dabei sieht das EStG §50c Abs. 2 S. 6 vor, ..., ...Geringfügigkeitsgrenze in §50a (2) EstG i. H. v. 250 EUR bedarf..., ... Steuerabzug nach §50c EStG verbunden bürokratischen...

  • SG2411140005 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der gesetzlichen Regelung zur sogenannten Zinsschranke

      Anpassung der bestehenden gesetzlichen Regelung zur Zinsschranke in § 4h EStG, und zwar: - Schaffung eines Wahlrechts für die Steuerpflichtigen, auch in Wirtschaftsjahren, in denen die Nettozinsaufwendungen unter 3 Mio. Euro liegen oder negativ sind, eine gesonderte Feststellung des EBITDA-Vortrags nach § 4h Abs. 4 Satz 1 EStG zu beantragen - Streichung des § 4h Abs. 1 Satz 7 EStG, damit die sogenannten Escape-Klauseln nach § 4h Abs. 2 EStG auch dann greifen, wenn ein Zinsvortrag die Zinsaufwendungen erhöht - Umwandlung der aktuellen Freigrenze von 3 Mio. Euro in einen Freibetrag in Höhe von 3 Mio. Euro

    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 14.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zur Zinsschranke (§ 4h EStG; § 8a KStG) – I V C 2 -..., ... zur Zinsschranke (§ 4h EStG; § 8a KStG) Stellung nehmen..., ...Anwendungsbereich des § 4h EStG fallen. Zu Randnummer ..., ... des § 4h Abs. 3 Satz 2 EStG auf die Regelung des Art..., ...V. m § 4h Abs. 1 Satz 2 EStG das maßgebliche Einkommen..., ...Abs. 2 Satz 1 Buchst. a EStG überschritten wird. Demnach..., ...gem. § 4h Abs. 1 Satz 7 EStG). Dieses Verständnis steht..., ...enthaltenen Sätze des § 4h EStG nacheinander anzuwenden..., ...Abs. 2 Satz 1 Buchst. a EStG) vorerst ausgeschlossen..., ... Einkommensteuergesetz: EStG; 4h EStG; Rn. 78-83). Für..., ...wonach § 4h Abs. 1 Satz 7 EStG sicherstellen soll, dass..., ...Abs. 2 Satz 1 Buchst. a EStG einzubeziehen sind. Zu..., ... des § 4h Abs. 1 Satz 7 EStG regelt aus Sicht unserer..., ...4h Abs. 1 Satz 3, 1. Hs. EStG und in Ermangelung einer..., ...4h Abs. 1 Satz 3, 2. HS EStG (EBITDA-Vortrag) Gem. ..., ...4h Abs. 1 Satz 3, 2. Hs. EStG darf in Wirtschaftsjahren..., ...nach § 4h Abs. 4 Satz 1 EStG gesondert festgestellt ..., ...4h Abs. 1 Satz 3, 2. Hs. EStG) und die Verrechnung der..., ...wird (§ 4h Abs. 1 Satz 7 EStG). Für die letzten beiden..., ...sollte § 4h Abs. 1 Satz 7 EStG gestrichen werden. Zu ...

  • SG2407180012 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreditinstitute gem. §§ 45d, 51a EStG zu regeln. ..., ...KiStAM-Abfrage, § 51a Abs. 2c EStG) bzw. im Rahmen der Kontrollmeldungen..., ...(FSAK-Mel- dung, § 45d EStG) dem Kreditinstitut einen...

  • SG2407180015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreditinstitute gem. §§ 45d, 51a EStG zu regeln. ..., ...KiStAM-Abfrage, § 51a Abs. 2c EStG) bzw. im Rahmen der Kontrollmeldungen..., ...(FSAK-Mel- dung, § 45d EStG) dem Kreditinstitut einen...

  • SG2412200092 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zur Zinsschranke (§ 4h EStG; § 8a KStG) – I V C 2 -..., ... zur Zinsschranke (§ 4h EStG; § 8a KStG) Stellung nehmen..., ... des § 4h Abs. 3 Satz 2 EStG auf die Regelung des Art..., ...V. m § 4h Abs. 1 Satz 2 EStG das maßgebliche Einkommen..., ...Abs. 2 Satz 1 Buchst. a EStG überschritten wird. Demnach..., ...gem. § 4h Abs. 1 Satz 7 EStG). Dieses Verständnis steht..., ...enthaltenen Sätze des § 4h EStG nacheinander anzuwenden..., ...Abs. 2 Satz 1 Buchst. a EStG) vorerst ausgeschlossen..., ... Einkommensteuergesetz: EStG; 4h EStG; Rn. 78-83). Für..., ...wonach § 4h Abs. 1 Satz 7 EStG sicherstellen soll, dass..., ...Abs. 2 Satz 1 Buchst. a EStG einzubeziehen sind. Zu..., ... des § 4h Abs. 1 Satz 7 EStG regelt aus Sicht unserer..., ...4h Abs. 1 Satz 3, 1. Hs. EStG und in Ermangelung einer..., ...aus dem Grund, dass das EStG und das KStG keine Regelung..., ...4h Abs. 1 Satz 3, 2. HS EStG (EBITDA-Vortrag) Gem. ..., ...4h Abs. 1 Satz 3, 2. Hs. EStG darf in Wirtschaftsjahren..., ...nach § 4h Abs. 4 Satz 1 EStG gesondert festgestellt ..., ...4h Abs. 1 Satz 3, 2. Hs. EStG) und die Verrechnung der..., ...wird (§ 4h Abs. 1 Satz 7 EStG). Für die letzten beiden..., ...sollte § 4h Abs. 1 Satz 7 EStG gestrichen werden. Zu ...

  • SG2610080008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beabsichtigte Änderung der Kryptobesteuerung in Deutschland (Abschaffung der Haltefrist nach § 23 EStG)

      Wir stehen einer Neuregelung in der Besteuerungssystematik bei Kryptowerten ablehnend gegenüber und sind für die Beibehaltung der aktuellen Regelung mit Haltefrist, da die bestehende Haltefristregelung rechtssicher, unbürokratisch ist und zudem langfristiges Investieren bei Privatanlegern fördert. Sollte der Gesetzgeber dennoch eine Besteuerung von Einkünften aus der Nutzung und Veräußerung von Tauschkryptowerten des Privatvermögens nach § 20 EStG vorantreiben, sehen wir substantiellen Änderungsbedarf im Referentenentwurf.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung Baden-Württembergische Wertpapierbörse e.V. am 08.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Privatvermögens nach§ 20 EStG vorantreiben, möchten wir..., ...Kryptowährungen (§ 23 EStG), gewährleistet. Um dem...

  • SG2407220011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Klarstellung bei Steuernormen und Entbürokratisierung

      Zu Artikel 2: Weitere Änderung des Einkommensteuergesetzes (01.01.2025) – Streichung der Verlustverrechnungsbeschränkungen nach Paragraf 20 Absatz 6 Satz 5 und 6 EStG Zu Artikel 2: Weitere Änderung des Einkommensteuergesetzes (01.01.2025) – Klarstellung bei der Bescheinigung der Angaben für Hinterlegungsscheine nach Paragraf 45b Absatz 3 Satz 2 Nummer 3 EStG Zu Artikel 2: Weitere Änderung des Einkommensteuergesetzes (01.01.2025) – Klarstellung der Steuerbescheinigung nach Paragraf 45b EStG Zu Artikel 8: Änderung der Abgabenordnung – Keine Einführung einer Mitteilungspflicht über innerstaatliche Steuergestaltungen (Paragrafen 138l ff. AO)

    • Bereitgestellt von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 22.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Zweites Jahressteuergesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...20 Absatz 6 Satz 5 und 6 EstG Die Verlustverrechnungsbeschränkungen..., ...20 Absatz 6 Satz 5 und 6 EStG sollte gestrichen werden..., ...Absatz 3 Satz 2 Nummer 3 EStG (MiKaDiv) Bekanntlich..., ...Absatz 3 Satz 2 Nummer 3 EStG für das sogenannte Mitteilungsverfahren..., ...Absatz 3 Satz 2 Nummer 3 EStG zeitnah anzupassen. VORSCHLAG: § 45b Absatz 3 EStG sollte wie folgt angepasst..., ...Steuerbescheinigung nach § 45b EStG im Zusammenhang mit..., ...Steuerbescheinigungen nach § 45a Absatz 2 EStG/elektronischen Meldungen..., .... V. m. § 45a Absatz 2a EStG (im Folgenden „Steuerbescheinigung..., ...i. S. v. § 45b Absatz 2 EStG auf Grund eines Hinterlegungsscheines..., ...Angaben nach § 45b Absatz 2 EStG um folgende Angaben zu ..., ...Maßgabe des § 45b und § 45c EStG (im Folgenden BMF-Schreiben..., ...45b Absatz 3 Satz 1 und 2 EStG zu vermerken. Rz. 15..., .... § 45b Absatz 3 Satz 2 EStG). Diese Angaben würde im..., ...45b Absatz 3 Satz 2 Nr. 2 EStG sieht vor, dass das (…)..., ...45b Absatz 3 Satz 1 und 2 EStG zu vermerken.“ Wir regen..., ...: § 45b Absatz 3 Satz 2 EStG sollte wie folgt ergänzt..., ...Maßgabe des § 45b und § 45c EStG sollte entsprechend angepasst...

  • SG2407180023 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreditinstitute gem. §§ 45d, 51a EStG zu regeln. Begründung:..., ...KiStAM-Abfrage, § 51a Abs. 2c EStG) bzw. im Rahmen der Kontrollmeldungen..., ...Freistellungsaufträge (FSAK-Meldung, § 45d EStG) dem Kreditinstitut einen...

  • SG2610300018 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Handwerkerleistungen (§ 35a Abs. 3 EStG) Regelungsinhalt Artikel..., ...der nach § 35a Absatz 3 EStG abzugsfähigen Aufwendungen..., ...erstellte Abrechnung nach § 35a EStG bescheinigt. Mit der Absenkung..., ...der Schwarzarbeit: § 35a EStG wurde 2003 mit dem Zweiten..., ...Höchstbetrages nach § 35a Absatz 3 EStG abzusehen. Die geltenden..., ...Minijob-Pauschsteuer (§ 40a Abs. 2 EStG) Regelungsinhalt Artikel..., ...Minijobs) nach § 40a Absatz 2 EStG von bisher 2 Prozent auf..., ...Minijobs nach § 40a Absatz 2 EStG auf ein moderates Maß zu...

  • SG2603020008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Neuregelung des § 9a EStG durch das Steueränderungsgesetz..., ...Werbungskostenbegriff des § 9 Abs. 1 EStG betrachten wir funktional..., ...Organisation im Rahmen von § 9a EstG abgestellt werden, sondern..., ...Gesetzesänderung in § 9a EStG stellt allerdings keine..., ...Regelungsinhalt von § 9a S. 3 EStG zu beziehen. Die unterschiedliche..., ...Gesetzgeber hat mit § 9a EStG ausdrücklich anerkannt,..., ...Hintergrund regen wir an, § 9a EStG künftig so auszuge-stalten...

  • SG2409260004 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... II. Zu § 22a Abs. 5 EstG - Änderungen beim Verspätungsgeld..., ...Verspätungs-geldern nach § 22a Abs. 5 EStG ruft häufig Unverständnis..., ...gemäß § 22a Abs. 5 Satz 5 EStG zu zahlen haben, gleichgültig..., ...Ergänzungen des § 22a Abs. 5 EStG vor: 1. Zunächst sollte..., ...Ermessens-spielraum in § 22a Abs. 5 EStG. Zur Abhilfe könnte § 22a...

  • SG2610150030 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungsvorschläge zum geplanten Gesetz zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen

      Mit vorliegendem Referentenentwurf zu einem Artikelgesetz sollen die erforderlichen gesetzlichen Regelungen geschaffen werden, ab dem 01.01.2027 Einkünfte aus der Nutzung und Veräußerung von Tauschkryptowerten des Privatvermögen nach § 20 EStG als Einkünfte aus Kapitalvermögen im Rahmen der Einkommensteuer zu besteuern und ab dem 01.01.2028 einem Kapitalertragsteuerabzug durch die auszahlenden Stellen zu unterwerfen. Ziel der Lobbytätigkeit ist es, auf eine praxisgerechte Ausgestaltung hinzuwirken.
    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 15.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kapitaleinkünften nach § 20 EStG einzubeziehen. In grundsätzlicher..., ... Einkunftsart des § 20 EStG sachlich hinreichend begründet..., ...demnach weiterhin in § 23 EStG verbleiben (sachlicher ..., ...allgemein die Gefahr, dass § 20 EStG konturenlos werden könnte..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG, während nach der Begründung..., ...behandeln. § 20 Absatz 4b EStG-E erfasst seinem Wortlaut..., ...des § 43a Absatz 2 Satz 7 EStG ab. Sie sollte höchstens..., ...Steuerpflicht nach § 20 EStG angeschafft und innerhalb..., ...§ 20 Absatz 1 Nummer 12 EStG-E ist für den automatisierten..., ...20 Abs. 1 Nr. 11 und 12 EStG – neu –) drückt sich hier..., ... § 20 Absatz 4b Satz 2 EStG-E und § 43a Absatz 2 Satz 19 EStG-E ermächtigen die Bundesregierung..., ...2 Satz 16 bis 19 -neu - EStG-E folgende Regelungen vor..., ... in § 43a Abs. 2 Satz 7 EStG ab (dort 30 Prozent der..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG freigestellt sein. Zu ..., ...Absatz 1 Satz 4 Nummer 1a EStG-E soll der inländische ..., ...Transaktionen i. S. des § 23 EStG. Die parallele Anwendung..., ... § 23 Abs. 3 Sätze 7, 8 EStG. Ohne Übergangsregelung..., ... i.V.m § 23 Abs. 3 S. 9 EStG idF des UntStRefG 2008 ..., ...Jahren (§ 52a Abs. 11 S. 11 EStG idF des UntStRefG 2008)...

  • SG2610150023 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungsvorschläge zum geplanten Gesetz zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen

      Mit vorliegendem Referentenentwurf zu einem Artikelgesetz sollen die erforderlichen gesetzlichen Regelungen geschaffen werden, ab dem 01.01.2027 Einkünfte aus der Nutzung und Veräußerung von Tauschkryptowerten des Privatvermögen nach § 20 EStG als Einkünfte aus Kapitalvermögen im Rahmen der Einkommensteuer zu besteuern und ab dem 01.01.2028 einem Kapitalertragsteuerabzug durch die auszahlenden Stellen zu unterwerfen. Ziel der Lobbytätigkeit ist es, auf eine praxisgerechte Ausgestaltung hinzuwirken.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 15.10.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Besteuerung bestimmter Kryptowerte im Privatvermögen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kapitaleinkünften nach § 20 EStG einzubeziehen. In grundsätzlicher..., ...die Einkunftsart des § 20 EStG sachlich hinreichend begründet..., ...demnach weiterhin in § 23 EStG verbleiben (sachlicher ..., ...allgemein die Gefahr, dass § 20 EStG konturenlos werden könnte..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG, während nach der Begründung..., ...behandeln. § 20 Absatz 4b EStG-E erfasst seinem Wortlaut..., ...des § 43a Absatz 2 Satz 7 EStG ab. Sie sollte höchstens..., ...Steuerpflicht nach § 20 EStG angeschafft und innerhalb..., ...§ 20 Absatz 1 Nummer 12 EStG-E ist für den automatisierten..., ...20 Abs. 1 Nr. 11 und 12 EStG – neu –) drückt sich hier..., ... § 20 Absatz 4b Satz 2 EStG-E und § 43a Absatz 2 Satz 19 EStG-E ermächtigen die Bundesregierung..., ...2 Satz 16 bis 19 -neu - EStG-E folgende Regelungen vor..., ... in § 43a Abs. 2 Satz 7 EStG ab (dort 30 Prozent der..., ...Haftung nach § 44 Absatz 5 EStG freigestellt sein. Zu ..., ...Absatz 1 Satz 4 Nummer 1a EStG-E soll der inländische ..., ...Transaktionen i. S. des § 23 EStG. Die parallele Anwendung..., ... § 23 Abs. 3 Sätze 7, 8 EStG. Ohne Übergangsregelung..., ... i.V.m § 23 Abs. 3 S. 9 EStG idF des UntStRefG 2008 ..., ...Jahren (§ 52a Abs. 11 S. 11 EStG idF des UntStRefG 2008)...

  • SG2407180029 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreditinstitute gem. §§ 45d, 51a EStG zu regeln. Seite 4 von..., ...KiStAM-Abfrage, § 51a Abs. 2c EStG) bzw. im Rahmen der Kontrollmeldungen..., ...Freistellungsaufträge (FSAK-Meldung, § 45d EStG) dem Kreditinstitut einen...

  • SG2610050028 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...50c Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 EStG von 10.000 Euro auf 100.000..., ...in § 50c Abs. 2 Satz 5 EStG-E vor, das Freistellungsverfahren..., ...43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a EStG) für beschränkt steuerpflichtige..., ... in § 50c Abs. 2 Satz 5 EStG-E schafft dagegen gerade..., ... in § 50c Abs. 2 Satz 5 EStG-E ersatzlos zu streichen..., ...Personengesellschaften (§ 4i EStG) führt im DBA-Verhältnis..., ...Doppelbesteuerung. § 4i EStG konterkariert diesen abkommensrechtlichen..., ... 2 Buchst. f bzw. Nr. 6 EStG) Die beschränkte Steuerpflicht..., ...JStG 2026 geplan-ten § 6f EStG-E (vertragliche Kaufpreisaufteilung..., ...Anti-Hybrid-Regeln (§ 4k EStG) u.ä. A. Mindestbesteuerung..., ...Anti-Hybrid-Regeln (§ 4k EStG) AmCham Germany empfiehlt..., ...Deutschland nach § 4k Abs. 4 EStG als „doppelt berücksichtigt..., ...Berücksichtigung“ i.S.d. § 4k Abs. 4 EStG führt, muss durch eine ..., ...Inkongruenzen (§ 4k Abs. 5 EStG): Die Abzugsbeschrän-kung..., ...Lizenzschranke des § 4j EStG für Aufwendungen nach dem..., ... des § 4j Abs. 1 Satz 4 EStG a.F. einstuft. US-Investoren..., ...Steuerabzugsverfahren nach § 50a EStG: Mit Informationsschreiben..., ...Steuerabzugsverfahren nach § 50a EStG zum 7. Dezember 2026 angekündigt..., ...19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a EStG oder die 50 Euro-Sachbezugsfreigrenze..., ...gem. § 8 Abs. 2 Satz 11 EStG) generell als Freibeträge...

  • SG2603260045 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieentlastung im nationalen Rechnungslegungs- und Steuerbilanzrecht

      Ziel ist die Reduzierung bürokratischer Anforderungen im nationalen Recht der finanziellen Rechnungslegung. Angestrebt werden insbesondere verfahrensrechtliche Anpassungen zur Nutzung und elektronischen Rückübermittlung von E-Bilanz-Daten durch die Finanzverwaltung. Weiterhin sollen die Schwellenwerte des § 241a HGB angehoben werden. Zudem wird eine stärkere Harmonisierung von Handels- und Steuerbilanz angestrebt, u. a. durch Annäherung der Bewertungs- und Abschreibungsvorschriften im Anlagevermögen, Vereinheitlichung der Vorratsbewertung nach § 256 HGB und § 6 Abs. 1 Nr. 2a EStG, Angleichung von Ansatz und Bewertung von Rückstellungen (§ 249 HGB, § 5 Abs. 4a EStG, § 6a EStG) sowie Reduzierung von Aktivierungs- und Ansatzunterschieden (§§ 248, 250 HGB, § 5 EStG).
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 27.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unternehmen. Gemäß § 5 Abs. 1 EStG gelten die handelsrechtlichen..., ...Herstellungskosten (§ 6 Abs. 1 Nr. 1a EStG) • Handelsrechtliche ..., ...steuerlichen AfA-Tabellen (§ 7 EStG) anstelle individueller..., ...Bewertungsvereinfachungsverfahren (§ 6 Abs. 1 Nr. 2a EStG) auf die handelsrechtlichen..., ...Steuerrecht (§ 5 Abs. 4a EStG) • Annäherung der steuerlichen..., ...Pensionsrückstellungen (§ 6a EStG) an die handelsrechtliche..., ...5,5 % (§ 6 Abs. 1 Nr. 3a EStG) zugunsten der handelsrechtlichen..., ... (§ 5 Abs. 5 S. 1 Nr. 1 EStG). • Zulassung handelsrechtlich..., ...Verbot nach § 5 Abs. 4b EStG). Entlastungswirkung ...

  • SG2608060003 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      IDW regt Verbesserungen des Optionsmodells nach § 1a KStG an

      Das IDW regt gegenüber dem BMF Verbesserungen des Optionsmodells nach § 1a KStG an, um dessen praktische Nutzung zu erleichtern und die steuerliche Wettbewerbsfähigkeit mittelständischer Personenunternehmen zu stärken. Vorgeschlagen werden eine praxisgerechte Übertragung von Sonderbetriebsvermögen, die Überführung nachversteuerungspflichtiger Beträge nach § 34a EStG in das Körperschaftsteuerregime, eine gesetzliche Klarstellung zum homogenen Formwechsel sowie die Anerkennung optierender Personengesellschaften als Organgesellschaften. Die Anpassungen sollen rechtliche und administrative Hürden abbauen, die Rechtsformneutralität verbessern und Investitionsspielräume sichern.
    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 06.08.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG und der Option zur Körperschaftsteuer..., ...Verbesserungen des § 34a EStG nach den Änderungen durch..., ...Thesaurierungsbegünstigung (§ 34a EStG)“ haben wir mit Schreiben..., ...Vorabausgliederung nach § 6 Abs. 5 EstG. Ist einer Personengesellschaft..., ... Nutzung von § 6 Abs. 5 EStG, erfolgen. Entsprechend..., ...Zusammenspiel von § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG und § 6 Abs. 3 EStG mittlerweile..., ...Nachversteuerungspflichtige Beträge des § 34a EStG Wir regen an, eine gesetzliche..., ...Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG in Anspruch genommen haben..., ...34a Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 EStG zu einer sofortigen Nachversteuerung..., ...Beträge i.S. des § 34a Abs. 3 EStG (vgl. BMF v. 10.11.2021..., ..., als sich sowohl § 34a EStG als auch § 1a KStG vorwiegend..., ...zur Einführung des § 34a EStG; Entwurf eines Unternehmensteuerreformgesetzes..., ...beiden Instrumente des § 34a EStG und des § 1a KStG mit dem..., ...Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG zur Option nach § 1a KStG..., ...Thesaurierungssteuersatzes nach § 34a EStG aufgebauten steuerlichen..., ...gemäß § 34a Abs. 4 Satz 2 EStG. Für den Veräußerungsfall...
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