Stellungnahmen/Gutachten

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1.806 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.806)

  • SG2511270002 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ressortabstimmung innerhalb des BMG und zwischen den Ministerien...

  • SG2412300015 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eckpunktepapier zum Bürokratieabbau im Gesundheitswesen

      Geplante Maßnahmen zur Vereinfachung des administrativen Aufwands im Hilfsmittelbereich: Ziel in diesem Zusammenhang ist, aus Perspektive der Leistungserbringer wirksame und zielführende Maßnahmen zur Verringerung des bürokratischen Aufwands anzuregen, wie z.B. die Standardisierung von Vertragsinhalten zwischen Krankenkassen und Hilfsmittel-Leistungserbringern.

    • Bereitgestellt von: VitalAire GmbH am 30.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 20.03.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) muss die Akteure der Selbstverwaltung...

  • SG2405240029 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundesregierung und dem BMG zu Grabe ge-tragen werden...

  • SG2410040020 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Roadmap Hitzeschutz“ des BMG fordert das DRK für den..., ...Sicherstellungsgesetze im BMG. Es ist zwingend erforderlich...

  • SG2511260013 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnung abzugeben. Das BMG wird ermächtigt, durch..., ...doch, in welchen Fällen das BMG bei der Umsetzung in der...

  • SG2511260014 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnung abzugeben. Das BMG wird ermächtigt, durch..., ...doch, in welchen Fällen das BMG bei der Umsetzung in der...

  • SG2406280070 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Versorgungsdaten angeht vom BMG aufgegriffen worden. Sozialrechtliche...

  • SG2406050022 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Pflegereform

      Mit den Pflegestärkungsgesetzen der zurückliegenden Jahre geben wir uns nicht zufrieden, denn an den starren Sektoren, den viel zu hohen Eigenanteilen für die pflegebedürftigen Menschen und der prekären Personalsituation hat sich nichts geändert! Um die enormen Herausforderungen zu bewältigen, die unsere alternde Gesellschaft mit sich bringt, braucht es eine langfristige Strategie und einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der Pflegeversicherung. Wer eine wirkliche Verbesserung für Pflegebedürftige und Pflegende will, muss die Pflegeversicherung strukturell so verändern, dass die pflegebedingten Kosten für alle Pflegebedürftigen finanzierbar sind und zwar unabhängig davon, ob sie nun zu Hause, im Betreuten Wohnen oder in einem Pflegeheim leben.
    • Bereitgestellt von: Initiative Pro Pflegereform am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entwickelt und beschlossen (BMG 2019a). Für die Pflegekosten..., ...durchschnittliche Höhe angewendet (BMG 2019b; BMG 2019c; BMG 2019d...

  • SG2508070004 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in seinem Entwurf Forderungen..., ...zur Verfügung stehe. Dem BMG scheinen auch die Bedenken..., ...nicht mehr vertretbar. Das BMG verdeutlicht jedoch, dass..., ...heraus getroffen wird. Das BMG macht dazu bereits in diesem...

  • SG2507310017 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ergebnisqualität als Maßstab für Krankenhausplanung gesetzlich verankern

      Der BMC fordert, bei der Ausgestaltung der bundeseinheitlichen Leistungsgruppen im Rahmen der Krankenhausplanung nicht nur Struktur- und Prozessparameter, sondern auch Ergebnisqualität verbindlich zu berücksichtigen. Dazu sollen patientenrelevante Indikatoren wie Patient Reported Outcome Measures (PROMs) einbezogen werden. Ausnahmetatbestände bei Qualitätsvorgaben sollten eng begrenzt werden. Gleichzeitig ist eine erhebliche Reduktion bürokratischer Prüfverfahren erforderlich.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhäusern, IQWIG, InEK und BMG erfordert, hochgradig bürokratisch...

  • SG2411290012 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

      Der Deutsche Verein begrüßt die zügige Wiedervorlage des Gesetzentwurfs aus der letzten Legislaturperiode. Eine bundeseinheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz mit generalistischem Profil, welche zur Entwicklung eines durchlässigen Aus- und Weiterbildungssystems und damit zur Fachkräftesicherung in der Pflege beiträgt, sollte eingeführt werden. Die Ausbildung sollte 18 Monate dauern, einen angemessenen und gut begleiteten Anteil an Praxislernen enthalten und berufliche Vorerfahrungen sollten zur Verkürzung der Ausbildung angerechnet werden können. Damit sollte die Regelung einer einheitlichen Finanzierung und Vergütung verbunden sein. Durch die Etablierung eines einheitlichen Berufsbildes sollte u.a. die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen erleichtert werden.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 29.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13634 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) haben am 15. Juli 2024...

  • SG2410010029 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Leiharbeitsrechts von ausländischen Leiharbeitnehmern

      Die Förderung von berufsbegleitenden Berufssprachkursen über eine Neufassung des § 134 SGB III wird begrüßt, sollte aber in der Pflege unabhängig von der Unternehmensgröße mit einem anteili-gen Arbeitsentgeltzuschuss bis zu 100 Prozent des vom Arbeitgeber weiterzuzahlenden Arbeitsentgeltes während nötiger Freistellungszeiten ausgestaltet werden. Die im neuen § 40 Abs. 1a AufenthG vorgesehene Lockerung des Verbots der Einstellung von Ausländern zur Leiharbeit wird für die Pflege generell abgelehnt. Zumindest sollte von der Bundesagentur der Wirtschaftszweig der Pflege von der Ausnahme ausgeschlossen werden. Zusätzlich plädiert der bpa für eine verbesserte Förderung von Einstiegsqualifizierungen und der Weiterqualifizierung zur Pflegeassistenzkraft über die volle Maßnahmendauer.
    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 01.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unter Federführung des BMAS, BMG und BMFSFJ für einen möglichst...

  • SG2408190010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechnung tragen. Hierzu hat das BMG bereits kurzfristig im ...

  • SG2406260272 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wichtigkeit, sodass das BMG auf einen entsprechenden...

  • SG2501290022 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen der Regelungen rund um den Anschluss der Gesundheitshandwerke an die Telematikinfrastruktur

      Die Verwaltung von Patientendaten inkl. der Schnittstellen zu den Leistungserbringern u. Kostenträgern sollte ausschließlich auf einer zentralen, nicht-kommerziellen Plattform der Gematik vorgesehen werden. Drittanbieter-Apps für das eRezept u. die ePA sind abzulehnen. Versicherte müssen auf die eRezept-App der Gematik über die eGK mit PIN zugreifen können. Lese- u. Schreibrechte für die ePA müssen auch den Gesundheitshandwerken eingeräumt werden. Ferner soll für die Erteilung von eBA für fachliche Leiter/innen aus Nichtmeisterbetrieben eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Vorgeschlagen wird dazu die Verbindung der sog. Präqualifizierungsdatenbank des GKV-Spitzenverbandes mit dem elektronischen Gesundheitsberuferegister (eGBR). Änderungen des Digital-Gesetzes angestrebt.

    • Bereitgestellt von: Bundesinnungsverband für Orthopädietechnik am 29.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) seine ablehnende Haltung...

  • SG2410010019 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden kann. In unserem vom BMG geförderten Projekt „Integrierte...

  • SG2501310002 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) offiziell verkündeten ..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verkündeten Gesamtsozialversicherungsbeitrag..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) offiziell verkündete Gesamtsozialversicherungsbeitrag..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) formuliert. Dass dabei..., ...Prüfbitte – ebenfalls an das BMG gerichtet – von Bündnis...

  • SG2404290016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Koordinierungsstelle oder vom BMG be-auftragte Koordinierungsstelle...

  • SG2406280059 (PDF - 140 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Zugangs zu gen- und zellbasierten Therapien

      Die Nationale Strategie für GCT zielt auf ein ganzheitliches Konzept für Deutschland ab, das alle Teile der Wertschöpfungskette integriert. Hauptziel ist das Wohl der Patientinnen, besonders schwer kranker Menschen ohne wirksame Behandlungsmöglichkeiten, durch neue Perspektiven mittels GCT. Sie wurde in einem umfassenden Stakeholder-Prozess mit über 150 Expertinnen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und Patient*innen entwickelt. Acht Handlungsfelder mit detaillierten Zielen und Maßnahmen wurden erarbeitet. Im Auftrag des BMBF und koordiniert vom BIH betont die Strategie das Potenzial von GCT für Krankenversorgung, Gesundheitswirtschaft und den Pharmastandort Deutschland sowie die Schaffung neuer Arbeitsplätze.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.06.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Akteuren (darunter z. B. BMG, PEI, Akademie, Industrie..., ...Umsetzung notwendige Akteure: BMG Beschreibung Maßnahme:..., ...notwendige Akteure: PEI, BMG Beschreibung Maßnahme:..., ...Umsetzung notwendige Akteure: BMG Beschreibung Maßnahme:..., ...Umsetzung notwendige Akteure: BMG, PEI Beschreibung Maßnahme..., ...(1 Jahr): Abstimmung mit BMG und PEI zum Konzept ..., ...Stem Cell Network (GSCN), BMG, PEI, Zentrale Ethikkomissionen..., ...notwendige Akteure: BÄK, PEI, BMG, Gemeinsamer Bundesausschuss..., ...Akteuren (darunter z. B. BMG, PEI, Wissenschaft, Industrie..., ...Umsetzung notwendige Akteure: BMG, PEI, Akteure aus Akademie..., ...(1 Jahr): Abstimmung mit BMG und PEI zum Konzept ..., ...notwendige Akteure: BMBF, BMG, BMWK sowie Landesregierungen..., ...notwendige Akteure: BMBF, BMG, PEI, Akteure aus Akademie..., ...in die Regelversorgung (BMG) intensiviert und optimiert..., ... zu gewährleisten. Das BMG hat einen neuen Vorschlag..., ...Umsetzung notwendige Akteure: BMG, AKEK, Innovationsbüro ..., ... Akteure: Gesetzgeber (BMG) Beschreibung Maßnahme..., ... Akteure: Gesetzgeber (BMG) Beschreibung Maßnahme..., ...Umsetzung notwendige Akteure: BMG, G-BA, pharmazeutische ..., ...Bildung und Forschung BMG Bundesministerium für Gesundheit...

  • SG2409300144 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(ApoRG) Das aktuell vom BMG avisierte Apotheken-Reformgesetz...

  • SG2406230006 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) formuliert als Vision ...

  • SG2506250009 (PDF - 48 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung der Translation von Erkenntnissen aus der medizinischen Grundlagenforschung

      Die Fraunhofer-Gesellschaft setzt sich dafür ein, die Translation von Erkenntnissen aus der Grundlagenforschung in die Arzneimittelentwicklung zu fördern und den Standort Deutschland mit Blick auf die klinische Forschung zu stärken. Das Strategiepapier benennt Stärken und Schwächen der deutschen Pharmaforschung und gibt 17 Handlungsempfehlungen, wie Deutschland bei der Entwicklung von Medikamenten wieder aufholen kann. Diese verteilen sich auf die Felder »Forschungsinfrastruktur stärken«, »Translationslücke schließen und Partnerschaften ausbauen«, »Regulierung und Innovationszugang vereinfachen und beschleunigen«, »Digitalisierung vorantreiben« und »Zusammenarbeit mit Patientinnen/Patienten ausbauen«.

    • Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) veröffentlichte Digitalisierungsstrategie..., ...Digitalisierungsstrategie des BMG sollten mit den Zielen..., ...Innovationsforschung ISI, 2023. 40. BMG. Medizinforschungsgesetz..., ... 67(2): p. 149-154. 87. BMG, GEMEINSAM DIGITAL - Digitalisierungsstrategie..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG), 2023. 88. Schütt, A...., ...geplanten Bundesinstitut des BMG. 2024. 95. Nationale ...

  • SG2508190001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Orientierungswerts durch BMG auf Statistisches Bundesamt...

  • SG2503170060 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anschluss der Gesundheitshandwerke an die Telematikinfrastruktur

      Die Hilfsmittelleistungserbringer sind gesetzlich verpflichtet, sich an die Telematikinfrastruktur anzuschließen. Die Arbeitsgemeinschaft der Gesundheitshandwerke setzt sich für einen fairen Wettbewerb zwischen allen Leistungserbringern ein. Zudem darf bei der technischen Umsetzung der elektronischen Verordnung keine Steuerung durch die Krankenkassen vorgenommen werden. Hier müssen die Schnittstellen offen und gematikkonform ausgerichtet werden. Außerdem fordern die Gesundheitshandwerke Lese- und Schreibrechte für die ePA, um so die Versorgung der Patienten zu verbessern.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) seine ablehnende Haltung...

  • SG2407030002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ergänzung des KHVVG

      Eine umfassende Reform des Krankenhauswesens ist unbestritten. Das Ziel der Bemühungen besteht darin, auch in der Zukunft eine qualitativ hochwertige, bedarfsgerechte kinder- und jugendchirurgische Versorgung gewährleisten zu können.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie e.V. am 03.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... von Frau Johanna Sell (BMG-Abteilungsleiterin) durch...
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