Stellungnahmen/Gutachten

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3.945 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.945)

  • SG2503180059 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...um noch mehr Menschen den Weg in die immobiliengestützte...

  • SG2503180060 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...um noch mehr Menschen den Weg in die immobiliengestützte...

  • SG2503130009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie

      Entwicklung einer starken NKWS, die Vermeidung von Ressourcenverbrauch und Schadstoffeinsatz zum Schutz der menschlichen Gesundheit, von Ökosystemen, Klima und Menschenrechten priorisiert. Die NKWS soll ressourcenschonende und schadstofffreie Wiederverwendung stärken, das Vorsorgeprinzip und EPR als grundlegende Prinzipien unterlegen und den Grundstein für ein Ressourcenschutzgesetz verankern. Sie soll konkrete Ressourcenschutzziele enthalten.

    • Bereitgestellt von: Health and Environment Justice Support am 13.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 12.11.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regierungszeit und machen Sie den Weg frei für eine zukunftsfähige...

  • SG2412190033 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgenommen, die Hürden auf dem Weg zu einer guten Gesundheitsversorgung...

  • SG2411280019 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitliche Versorgung von Betroffenen von Menschenhandel

      Betroffene von Menschenhandel müssen schnell und unbürokratisch medizinisch / therapeutisch versorgt werden. Ein flächendeckendes Versorgungssystem besteht nicht. Der KOK setzt sich für eine umfassende, gesundheitliche Versorgung von Betroffenen von Menschenhandel ein. Ungewollt schwangere Betroffene muss der Zugang zu einem Schwangerschaftsabbruch ermöglicht werden. Der KOK setzt sich deshalb für die Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs ein. Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) besteht zudem für geflüchtete Betroffene oftmals nur ein eingeschränkter Zugang zur Versorgung bei akuten Erkrankungen und Schmerzen. Der KOK plädiert dafür, dass AsylbLG außer Kraft zu setzen und Geflüchtete in das reguläre Sozialleitungssystem zu integrieren.

    • Bereitgestellt von: KOK - Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V. am 29.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgenommen, die Hürden auf dem Weg zu einer guten Gesundheitsversorgung...

  • SG2604290054 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergieanlagen im Außenbereich weg. Windenergieanlagen sind..., ...Einschätzung auf einem sehr guten Weg, die Flächenziele fristgerecht...

  • SG2604200026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wettbewerbsfähigkeit auf den Weg zu bringen. Dabei möchten..., ...Nachhaltigkeitsberichterstattung auf den Weg gebracht. Doch der Abbau...

  • SG2603130010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Praktikabilitätsgründen auf elektronischem Weg per Datenübertragung an..., ...muss, bevor er auf diesem Weg Aktien begibt. Damit ist...

  • SG2601210008 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum RefE Infrastruktur-Zukunftsgesetz

      Im Rahmen des Infrastruktur-Zukunftsgesetz wurden im Referentenentwurf Änderungen am BNatSchG vorgenommen, die auch die Windbranche beträfen: Einführung der Wahlmöglichkeit zwischen tatsächlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen oder der Zahlung eines Ersatzgeldes.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 21.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des Infrastruktur- Zukunftsgesetzes des Bundesministeriums für Verkehr (BMV)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Naturflächenbedarfsgesetz auf den Weg bringen. 5 von 7 4 Hinweise..., ...Energiewende und auf dem Weg Deutschlands zur Treibhausgasneutralität...

  • SG2512310018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Beitrag leisten, um den Weg hin zu verbesserten Versorgungskonzepten..., ...Investitionsstau auf dem Weg zur Digitalisierung der...

  • SG2512170081 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssichere Einführung des Gebäudetyps E durch Anpassung des Bundesgesetzes BGB zur Ermöglichung kostengünstigen, vereinfachten Wohnungsbaus.

      Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zur rechtssicheren Einführung des Gebäudetyps E. Hierzu sollen im Werkvertrags-, Verbraucherbauvertrags-, Kauf- und Mietrecht besondere Regelungen geschaffen werden, die für ausdrücklich als Gebäudetyp-E-Vorhaben bezeichnete Gebäude einen gesetzlich definierten Mindeststandard festlegen. Abweichungen von den bislang üblichen technischen Standards sollen bei Einhaltung dieses Mindeststandards keinen Mangel begründen. Zudem sollen die Informations- und Hinweispflichten vereinheitlicht und formalisiert sowie die Anwendbarkeit der Regelungen entlang der gesamten Leistungskette vom Bauvertrag bis zum Mietverhältnis klargestellt werden.
    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 17.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 17.12.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wichtigen Baustein auf dem Weg zu leistbarem und nachhaltigem..., ...Gebäudestandards auf den Weg zu bringen. Durch die Länderzuständigkeiten...

  • SG2509260129 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Bundeshaushalts 2025/2026 u. d. KTF - Verkehrsinvestitionen nachhaltig gestalten, Verbraucher bei d. Transformation d. Mobilität stärken

      Die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind zu gering, um Baupreissteigerungen und Bedarfe abzudecken. Es bedarf daher einer nachhaltigen (mehrjährigen) und bedarfsgerechten Infrastrukturfinanzierung. Der KTF weist eine sehr überschaubare Mittelverfügbarkeit für die Transformation im Verkehr auf, dafür dass Verbraucher voraussichtlich zunehmend über einen höheren CO2-Preis und steigende Kraftstoffpreise belastet werden. Die Transformation des Verkehrssektors sollte mit Blick auf die notwendige Emissionsreduktion einen stärkerer Schwerpunkt darstellen und die Verbraucher im KTF stärker berücksichtigen. Die Mittel des Sondervermögens Infrastruktur sollten zusätzlich zu den Mitteln des Kernhaushalt sein. Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sollten gesteigert werden.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      2. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      3. BT-Drs. 21/501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 - (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksache 21/500 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
      4. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... vermuten, dass sich der Weg der Mittelumschichtung ..., ...sollen Maßnahmen auf dem Weg zu Klimaneutralität im ...

  • SG2506190007 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Inflationsausgleich auf den Weg gebracht werden, der die..., ...und sollte zeitnah auf den Weg gebracht werden. - Die...

  • SG2505270025 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zukunftsprogramm-Pflanzenschutz März 2024

      Schutz der Kulturpflanzen weiterhin sichern und Produktionsverlagerungen vermeiden - Vorschläge für einen modernen Pflanzenschutz anstatt der vorgeschlagenen pauschalen Kürzungen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband dt. Saatguterzeuger am 27.05.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Diskussionsgrundlage für die Erarbeitung eines Zukunftsprogramms Pflanzenschutz des BMEL
    • Adressatenkreis:

      • 12.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflanzenschutzmitteln der falsche Weg und in der EU nicht mehrheitsfähig..., ...aufzubauen. Auf kooperativem Weg und im Dialog sollte die...

  • SG2503250035 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Euro pro Passagier auf den Weg gebracht werden. Entlastung..., ...deutschen Luftfahrt auf dem Weg zur Klimaneutralität sein...

  • SG2410010037 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesamten Bausektor auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit ..., ...notwendiger Schritt auf dem langen Weg hin zur Nachhaltigkeit ...

  • SG2501060014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sowie bedarfs-orientiert der Weg zu geeigneten Hilfsangeboten..., ...Lebensquali-tät, wird der Weg zur Leistungsgewährung ...

  • SG2406260310 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mobilisierung von nachrichtenlosen Vermögenswerte zur Schaffung eines Social Impact Fonds

      Gegenstand der Interessenvertretung ist die rechtliche Regelung zur Nutzung nachrichtenloser Vermögen. Ziel ist es, im Rahmen der Gesetzgebung sicherzustellen, dass die bisher ungenutzten Mittel systematisch mobilisiert und für gemeinwohlorientierte Zwecke verfügbar gemacht werden können. Dabei soll insbesondere die Schaffung klarer Verfahren und Strukturen für die Erfassung, Verwaltung und zweckgebundene Verwendung dieser Vermögenswerte berücksichtigt werden. Im Mittelpunkt steht die Etablierung eines rechtlichen Rahmens, der die gezielte Zuführung der nachrichtenlosen Vermögen zur Finanzierung gemeinwohlorientierter Projekte, wie im Rahmen der Initiative Zukunftsmilliarden vorgesehen, ermöglicht.
    • Bereitgestellt von: Social Entrepreneurship Netzwerk Deutschland e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 299/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung von Informationen über unbekanntes Geld- und Wertpapiervermögen Verstorbener
      2. BT-Drs. 20/1534 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung von Informationen über unbekanntes Geld- und Wertpapiervermögen Verstorbener
      3. BT-Drs. 21/1396 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Veröffentlichung von Informationen über unbekanntes Geld- und Wertpapiervermögen Verstorbener
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...was letztlich als valider Weg gewählt wurde und dessen..., ...Morgen: Der hier skizzierte Weg ist belastbar und wägt ...

  • SG2406250245 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mindestverpflichtungen auch für Staat und Verwaltung sowie die Lieferketten

      Die AG KRITIS fordert die Berücksichtigung vor- oder ausgelagerter Produktionsschritte oder Vorleistungen, die zur Erfüllung der kritischen Dienstleistung erforderlich sind. Darüber hinaus fordert die AG KRITIS Verschärfungen und Erhöhungen der Auflagen in den Bereichen Resilienzmaßnahmen der BetreiberInnen, Einrichtungen der Bundesverwaltung sowie Evaluierung.
    • Bereitgestellt von: AG KRITIS am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ein Paradigmenwechsel - weg von der Betrachtung einzelner..., ...halten wir für den richtigen Weg, um im Falle eines Vorfalles...

  • SG2406180115 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität. Der..., ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität....

  • SG2406070003 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung der zukünftigen EU-Harmonisierungsrechtsvorschriften im Sinne unabhängiger Prüfstellen

      Das Inverkehrbringen von Produkten im EU-Binnenmarkt ist durch harmonisierte Rechtsvorschriften geregelt, unter anderem auf Basis des New Legislative Frameworks. Ein Grundpfeiler dieser EU-Harmonisierungsrechtsvorschriften ist der risikobasierte Ansatz, nachdem die anzuwendenden Anforderungen und Prüfverfahren dem vom Produkt ausgehenden Risiko entsprechen müssen. Für Produkte mit einem hohem Risiko sieht der EU-Gesetzgeber dabei eine verpflichtende Einbindung von unabhängigen Prüfstellen, sogenannten Notifzierten Stellen, vor. Ziel der Interessensvertretung ist es, bei der Schaffung von neuen und bei der Überarbeitung von bestehenden Harmonisierungsrechtsvorschriften auf ein hohes Produktsicherheitsniveau und eine risikoadäquate Einbindung von Notifizierten Stellen hinzuwirken.
    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Politikvorhaben auf den Weg gebracht. Mit dem Green..., ...Transformation ist jedoch der falsche Weg. Die EU kann nur dann ein...

  • SG2504250022 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einwanderungsagentur den Weg in den deutschen Arbeitsmarkt..., ...bürokratischen Hürden auf dem Weg in den deutschen Arbeitsmarkt..., ...bürokratische Dickicht auf dem Weg zur Selbständigkeit, das..., ... nachgearbeitet werden – weg von der handschriftlichen..., ...auch dadurch leichter den Weg in wirtschaftliche Agglomerationsräume...

  • SG2405140013 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu-künftige Maßnahmen auf dem Weg zu einem nachhaltigen Pflanzenschutz..., ...Verwendung von Pestiziden weg von den besonders problematischen..., ...ausbauen (Z. 28 ff) Der Weg zum Aufbau einer behördlichen..., ...EU-Agrarstatistik-VO SAIO auf dem Weg gebracht. PAN Germany verweist..., ...// OKTOBER 2022. Auf dem Weg zu einem nachhaltigen ...

  • SG2512180011 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Maßnahmenpaket zur Entbürokratisierung der Hilfsmittelversorgung

      Die Sanitätshäuser und Gesundheitshandwerke sollen durch folgende Maßnahmen von übermäßiger Bürokratie entlastet werden: Einschränkung der Retaxierung bei Formmängeln, Befreiung der Hilfsmittelleistungserbringer vom Inkassorisiko bei gesetzlichen Zuzahlungen, Beseitigung der ungerechtfertigten Abwälzung von Begutachtungskosten des MD von den Kostenträgern auf die Leistungserbringer, Beibehaltung der Präqualifizierung für alle Leistungserbringer bei gleichzeitiger Entschlackung der bürokratischen Anforderungen, Reduzierung und Digitalisierung der Unterschriften in der Hilfsmittelversorgung, durchgehende und medienbruchfreie Digitalisierung der Abrechnung in der Hilfsmittelversorgung.

    • Bereitgestellt von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 18.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits erfolgten und auf den Weg gebrachten Abschaffungen...

  • SG2503180031 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...um noch mehr Menschen den Weg in die immobiliengestützte...
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