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18 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS- Dachgesetz "« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (18)

  • Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV)

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Klinische Chemie und Laboratoriumsmedizin (DGKL) e. V. am 19.06.2026
    • Beschreibung: Ziel der Einflussnahme ist die Präzisierung der Regelungen durch (1) eine bundesweit einheitliche Definition von „Auftrag“, (2) klare Zurechnungs-/Additionsregeln bei Laborverbünden und Mehrstandorten inkl. zentraler IT/Logistik/Befundung, (3) Klarstellung für Unterauftragnehmer-/Einsendelabore sowie (4) ggf. ergänzende Kriterien/Instrumente zur Abbildung notfallrelevanter Strukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern: Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (KritisV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190044 (PDF - 7 Seiten)

  • Einflussnahme auf Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz

    • Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 16.06.2026
    • Beschreibung: Die KritisV regelt den Adressatenkreis des KRITIS-Dachgesetzes und des BSI-Gesetzes über Anlagenkategorien und Schwellenwerte. Ziel des Verbandes DIE GÜTERBAHNEN ist es, bei der Ausgestaltung der Kriterien für den Schienengüterverkehr praxistaugliche Regelungen zu erwirken. Die Schwellenwerte für kritische Anlagen im Schienengüterverkehr (z. B. Betriebszentralen, Güterbahnhöfe) müssen verhältnismäßig sein und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Schiene sichern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606160026 (PDF - 3 Seiten)

  • Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...

  • Kritische Infrastruktur

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz..., ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...

  • Anpassung der KRITIS-Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach KRITIS-Dachgesetz

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 24.06.2026
    • Beschreibung: Der VDA begrüßt die Zielsetzung der KRITIS-Verordnung zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen, sieht jedoch Anpassungsbedarf bei der Ausgestaltung. Insbesondere die weitreichende Einbeziehung zentraler digitaler Steuerungs-, Überwachungs- und Plattformsysteme kann erhebliche Auswirkungen auf die Automobilindustrie haben. Der VDA fordert daher klare und verhältnismäßige Definitionen, eine rechtssichere Abgrenzung zu allgemeinen Industrie- und Unternehmenssystemen sowie die Vermeidung von Doppelregulierungen mit bestehenden Vorgaben wie NIS-2, BSIG und Cyber Resilience Act. Zudem sind praxisgerechte Schwellenwerte, Übergangsregelungen und die Berücksichtigung globaler Betriebsmodelle erforderlich.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS- Dachgesetz
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606250020 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS- Dachgesetz..., ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz..., ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz..., ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...

  • Verhältnismäßige und praxistaugliche Ausgestaltung der KRITIS-Verordnung

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 02.06.2026
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine praxistaugliche, angemessene, risikobasierte und differenzierte Einbeziehung der Schieneninfrastruktur in den Geltungsbereich der KRITIS Verordnung ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606290092 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...

  • Kritisverordnung - KritisV

    • Angegeben von: AG KRITIS am 15.06.2026
    • Beschreibung: Die AG KRITIS setzt sich dafür ein, die Schwellenwerte dieser Verordnung zu verändern, und eine Systematik entlang tatsächlich verfügbarer Ersatzversorgungskapazitäten zur Bestimmung der Schwellenwerte einzuführen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS- Dachgesetz (Kritisverordnung - KritisV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606150080 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS- Dachgesetz...

  • Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz

    • Angegeben von: Verband Internationaler Banken in Deutschland e.V. am 16.06.2026
    • Beschreibung: Hinweise und Vorschläge zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz im Sektor Finanzwesen, u. a. bzgl.: - Aufnahme weiterer Anlagekategorien für Banken, § 7 Abs. 6 KritisV - Begriffsbestimmung der Anlage und die weiteren Anlagekategorien für Banken - Anlagen eines Handelsplatzes - Anwendungsbeginn der KritisV
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern, Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (Kritisverordnung - KritisV)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606160048 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz..., ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...

  • Verhältnismäßige und praxistaugliche Ausgestaltung der KRITIS-Verordnung

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 02.07.2026
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine praxistaugliche, angemessene, risikobasierte und differenzierte Einbeziehung der Schieneninfrastruktur in den Geltungsbereich der KRITIS Verordnung ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Stärkung der Resilienz der Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie in Krisenzeiten

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 01.07.2026
    • Beschreibung: Die DGKJP setzt sich dafür ein, dass die Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie bei der Ausgestaltung kritischer Infrastruktur angemessen berücksichtigt wird. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass in Krisenlagen Bedarfe an kinder- und jugendpsychiatrischer Versorgung erheblich steigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Anpassung KritisV

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendchirurgie e.V. am 23.06.2026
    • Beschreibung: Im Gesundheitssektor werden die besonderen Bedürfnisse von Kindern- und Jugendlichen nicht ausreichend berücksichtigt. Hier besteht Nachbesserungsbedarf.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz

  • Bei Kritisverordnung Komplexität reduzieren und klar abgrenzen zu restlicher Regulatorik

    • Angegeben von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 22.06.2026
    • Beschreibung: Der Genossenschaftsverband Bayern begrüßt das Ziel, die Resilienz kritischer Dienstleistungen in Deutschland zu stärken und den Schutz zentraler Versorgungsfunktionen auch im Finanzsektor weiterzuentwickeln. Der Ansatz, Resilienz nicht mehr ausschließlich unter dem Blickwinkel der IT-Sicherheit, sondern umfassend als physische, organisatorische und digitale Widerstandsfähigkeit zu verstehen, ist richtig und im Grundsatz zu unterstützen. Gerade die jüngsten Krisen und die zunehmende Abhängigkeit von digitalen Infrastrukturen zeigen, dass ein sektorübergreifender und ganzheitlicher Resilienzansatz erforderlich ist. In seiner derzeitigen Fassung schafft der Entwurf jedoch das Risiko zusätzlicher Komplexität, ohne die Resilienz des Finanzsystems in gleichem Maße tatsächlich zu erhöhen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607090011 (PDF - 4 Seiten)

  • Verhältnismäßige und praxistaugliche Ausgestaltung der KRITIS-Verordnung

    • Angegeben von: DB InfraGO AG am 04.06.2026
    • Beschreibung: Die DB setzt sich für eine praxistaugliche, angemessene, risikobasierte und differenzierte Einbeziehung der Schieneninfrastruktur in den Geltungsbereich der KRITIS Verordnung ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607020067 (PDF - 3 Seiten)

  • KRITIS-Dachgesetz und KRITIS-Verordnung

    • Angegeben von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Der PHAGRO setzt sich im Rahmen der Umsetzung des KRITIS-Dachgesetzes und der Kritisverordnung für praxistaugliche, verhältnismäßige und rechtssichere Anforderungen an den vollversorgenden pharmazeutischen Großhandel ein. Der Verband unterstützt die Stärkung der Resilienz kritischer Versorgungsstrukturen, fordert jedoch eine stärkere Berücksichtigung der besonderen Struktur des pharmazeutischen Großhandels. Hierzu gehören insbesondere sachgerechte Schwellenwerte und Erfassungskriterien, klare Anforderungen an kritische Anlagen und Schutzmaßnahmen, praktikable Vorgaben für Risikoanalysen, Prüf- und Meldepflichten sowie die Vermeidung von Doppelregulierungen durch die Anerkennung bestehender Standards und Nachweise.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz (Kritisverordnung - KritisV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606260072 (PDF)

  • Anregung zur Klarstellung von Begriffsdefinitionen und dem Anwednungsbereich der KritisV

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 25.06.2026
    • Beschreibung: Der BWE begrüßt die vorliegenden Reglungsentwürfe, regt aber Klarstellungen bei Begriffsdefinitionen (Anlagenkategorien „Anlage zur Anbindung einer Erzeugungsanlage an ein Verteilnetz oder Übertragungsnetz“ ) an und dass der Anwendungsbereich der KRITIS-Verordnung (KritisV) auch Betreiber digitaler Energiedienste mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums erfasst.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Entwurf der RVO zur Bestimmung kritischer Anlagen (Kritisverordnung)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606240132 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS- Dachgesetz..., ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...

  • Inhaltliche Anpassungen im KRITIS-Dachgesetz notwendig

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz..., ...Rechts-verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...

  • Anpassung des KRITIS-Dachgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband des Deutschen Lebensmittelhandels e.V. (BVLH) am 26.03.2026
    • Beschreibung: Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022 / 2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen. Ziel der Interessenvertretung war die 1 zu 1 Umsetzung der europäischen Regelung in deutsches Recht ohne Verschärfungen insbesondere im Hinblick auf die Schwellenwerte.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3906 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/2510 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603260006 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2606300058 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...

  • Klare Zuständigkeiten bei der Kritis-Durchsetzung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnung zur Bestimmung kritischer Anlagen nach dem KRITIS-Dachgesetz...
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