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3.299 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.299)

  • Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 23.01.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rahmen der aktuell auf den Weg gebrachten Apothekenreform..., ...Sicht der völlig falsche Weg! Warum? Die Unterzeichnenden..., ...Rahmen der aktuell auf den Weg gebrachten Apothekenreform...

  • Erhalt des Automobilen Kulturgutes damit Oldtimer weiterhin auf öffentlichen Straßen fahren können.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... . . . . . . 70 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby . . ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer treffen absolviert..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... SHOW MAASTRICHT 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 82 ..., ...Frankreich sein soll. 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...OLDTIMER-LIEBHABER 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 84 ..., ...Werkstatt-Handbuch. 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...Youngtimer-Leasing. Der clevere Weg zum Klassiker. Jetzt Ihr..., ... 0211-976 96 30 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 86 ..., ...www.adac.de/klassik 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...mitnehmen – der richtige Weg führt hier wieder über..., ... Zollabfertigung auf dem Weg in den Skiurlaub. Ein in..., ...klar der kostengünstigste Weg. Doch ist es auch der einzig richtige Weg? Sicher nicht. Die Alternative..., ... hätte er vermutlich den Weg zum Schrottplatz gefunden..., ...finden Sie den richtigen Weg im Bordbuch: Nummer und..., ... und oft ist bereits der Weg das Ziel. Wenn man allerdings..., ... Originale genannt. Der Weg nach Italien ist natürlich...

  • Änderung des Referentenentwurfs Notfallreformgesetz

    • Angegeben von: Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 05.12.2025
    • Beschreibung: Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband begleitet das Gesetzgebungsverfahren zur Notfallreform mit dem Ziel, eine effektive und patientenorientierte Steuerung sicherzustellen. Zentrale Anliegen sind die Stärkung der hausärztlichen Primärversorgung, die Vermeidung von Parallelstrukturen, neutrale und sektorenübergreifende Akutleitstellen, klare Definitionen sowie interoperable digitale Prozesse. Zudem wird auf eine diskriminierungsfreie Einbindung der HZV und eine vollständige Finanzierung der neuen Strukturen hingewirkt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512050002 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...strukturell der richtige Weg ist, oder ob dies nicht..., ...ausschließlich über diesen Weg gefördert werden 15 ...

  • Schaffung eines steuerlichen Investitionssofortprogramms zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Gemeinsam mit weiteren Verbänden begrüßt der BDI den Gesetzentwurf der Bundesregierung, insbesondere steuerliche Entlastungen wie die schrittweise Senkung der Körperschaftsteuer und der Thesaurierungsbelastung von Personenunternehmen sowie die Wiedereinführung und Erhöhung der degressiven Abschreibung. Steuerpolitische Impulse für mehr private Investitionen sind entscheidend, um die derzeitige wirtschaftliche Stagnation endlich zu überwinden. Die vorgesehenen Maßnahmen sollten daher möglichst schnell umgesetzt werden, damit die Unternehmen Rechtssicherheit erhalten und Investitionen rasch erfolgen können.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300234 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Investitionssofortprogramm auf den Weg gebracht hat, erfreulich..., ...Bundesregierung gesetzlich auf den Weg gebracht werden. Kritisiert...

  • Stellungnahme zum Investitions-Booster-Gesetz

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 30.06.2025
    • Beschreibung: Begrüßung der geplanten steuerlichen Erleichterungen ( u. a. Reduzierung des Thesaurierungssteuersatzes); Forderung nach schneller Umsetzung der geplanten Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/516 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300012 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Investitionssofortprogramm auf den Weg gebracht hat, erfreulich..., ...Bundesregierung gesetzlich auf den Weg gebracht werden. Kritisiert...

  • Cross-over-Lebendspende als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung erlauben

    Aktiv vom 07.04.2025 bis 03.02.2026

    • Angegeben von: Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 07.04.2025
    • Beschreibung: Die AfD-Fraktion beantragt die Zulassung der Über-Kreuz-Lebendspende und die Kostenübernahme durch die Krankenkassen. Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat u. a. den 1. Vorsitzenden der Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. zur Stellungnahme aufgefordert. Eine Kostenübernahme der Über-Kreuz-Lebendspende wird unterstützt. Die Über-Kreuz-Lebendspende soll aber nach Auffassung der IGN nur unter sich nahestehender Paare zugelassen werden dürfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/4565 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Überlebenschancen von Dialysepatienten verbessern - Cross-over-Lebendspende als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung erlauben
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2504010063 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2504010064 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ermöglicht, würde dies den Weg zu weiteren Spendeformen..., ...umgehen versucht. Auf dem Weg zum idealen Spender, so...

  • Kommunale Wärmeplanung als Energieleitplanung etablieren.

    • Angegeben von: enercity AG am 10.02.2025
    • Beschreibung: Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale Wärmeplanung gesetzlich verankert. Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen nun weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant. Hierin muss das Prinzip des Least Cost Planning verankert werden, das sektorübergreifend die wirtschaftlich effizienteste Mittelverwendung und Projekte mit den höchsten volkswirtschaftlichen und klimapolitischen Nutzen priorisiert. Durch dieses Vorgehen sinken die einzelnen Zuschussbedarfe der Projekte, die damit grundsätzlich refinanzierungsfähig sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502180012 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2509020020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und...

  • Fördermittel für die Dekarbonisierung der Industrie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zementwerke der Welt ebnen wir den Weg Deutschlands zu einer Vorreiterrolle..., ...Europas stärkt und seinen Weg zur Netto-Null beschleunigt...

  • Verwaltungsmodernisierung: Leitbild öffentliche Verwaltung 2030

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Effiziente, bürokratiearme und Ende-zu-Ende digitalisierte Verwaltungsverfahren sind Grundvoraussetzung für eine verbesserte Funktionsfähigkeit des Staates, mehr Vertrauen der Öffentlichkeit in die Behörden sowie ein entscheidender Standortfaktor. Der BDI fordert alle politisch Handelnden auf, die Verwaltung zu digitalisieren, Verfahren zu beschleunigen, Regelungen auf ihre Umsetzbarkeit und Notwendigkeit zu überprüfen sowie die Interaktion von Bund, Ländern und Kommunen effizienter auszugestalten. Ziel muss es sein, dass staatliche Strukturen leistungsfähig aufgestellt sind. Es muss sichergestellt werden, dass trotz des wachsenden Fachkräftemangels in der Verwaltung bei gleichzeitiger Verdoppelung von Verwaltungsverfahren die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung gewahrt wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260022 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den jetzt eingeschlagenen Weg konsequent vorantreiben..., ... zu diskutieren, welcher Weg den größten Erfolg verspricht...

  • Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie - bvse bemängelt, dass der Entwurf zu allgemein gehalten ist

    • Angegeben von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 30.09.2024
    • Beschreibung: Um die Ziele der NKWS zu erreichen, bedarf es nach Ansicht des bvse e.V. weiterer umfassender Konkretisierungen sowohl in inhaltlicher als auch in zeitlicher Hinsicht. Die Einlassungen des bvse im Entstehungsprozess wurden nur unzureichend berücksichtigt. Bei den drängendsten Fragen wie z.B. Ende der Abfalleigenhschaft, Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und öffentliche Beschaffung fehlen konkrete Umsetzungspläne mit Zeitplan und Zuständigkeiten. Die geplante "Plattform für Kreislaufwirtschaft" sollte einen konkreten Zeitplan vorgeben und politisch hoch aufgehängt sein
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300227 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...generell einen Wechsel geben, weg von der Besteuerung von..., ...und nachhaltiges Umdenken weg von Fast-Fashion-Konsum...

  • Bundesinitiative Barrierefreiheit

    • Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Aufgrund eines Kabinettsbeschlusses der Bundesregierung vom November 2022 wurde das Eckpunktepapier „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ beschlossen, welches u.a. Vorhaben zur übergeordneten Gesetzgebung sowie Vorhaben in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Bauen, Gesundheit und Digitales beinhaltet. Damit diese Vorhaben in ein konkretes Handeln umgesetzt werden, sind im Rahmen dieser Bundesinitiative seit 2023 verschiedene Gremien tätig, zum einen ein Staatssekretärsausschuss und zum anderen ein Beirat. Der bvkm ist stellvertretendes Mitglied im Beirat. Der bvkm hat zusammen mit den Fachverbänden ein Positionspaper mit dem Titel "Mobilität, barrierefrei - selbstbestimmt - zeitgemäß" im Mai 2024 veröffentlicht.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270093 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...von maximal 30 Minuten pro Weg und weiterfüh-rende Schule..., ...Ausbildung von 45 Minuten pro Weg) in den jeweiligen länderrechtlichen...

  • Lösungs- und Verbesserungsvorschläge zum Kohleausstieg und resilienten Stromsystem

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 15.01.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Das Konditionspapier fasst die umfangreichen Herausforderungen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kohleverstromung aus der energiewirtschaftlichen Gesamtperspektive von Netzen, Handel, Erzeugung, Wasser, Wärme und Wasserstoff zusammen. Wenn die Bundesregierung an ihrem ambitionierten Ziel eines angestrebten Ausstiegs aus der Kohleverstromung bis 2030 festhalten wollte, ohne die Sicherheit, Bezahlbarkeit und Sozialverträglichkeit der Stromversorgung zu gefährden, wäre dies aus Sicht des BDEW nur dann möglich, wenn dafür die im Papier aufgeführten Grundvoraussetzungen schnellstmöglich geschaffen werden. Dieses Papier dient als eine Grundlage für die weiteren Arbeiten im BDEW in Bezug auf die Kraftwerksstrategie und die Begleitung des Prozesses zum geplanten Kapazitätsmechanismus.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2403280003 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erste Investitionen auf den Weg gebracht werden. Damit ..., ...Systemstabilität zeigt den Weg für einen sicheren und ...

  • EU-Richtlinie über Gewicht und Abmessungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...autonomer Shuttle legen. - Weg zu einem Rechtsrahmen für..., ...Luftfahrtindustrie auf dem Weg zur Klimaneutralität noch...

  • Ermächtigungsgrundlagen zum Bundesnaturschutzgesetz im Bürokratieentlastungsgesetz präzisieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...chen sollten je 10m weit weg von der Bahnanlage mit ..., ...Schlupf- oder Sonnenplätzen weg. 10m werden als Maximaldistanz...

  • Mindestschutz für Moorböden in der GAP, Förderung von Paludikultur und Abschaffung der Zahlungen für entwässerungsbasierte Moornutzung

    • Angegeben von: Michael Succow Stiftung am 24.05.2024
    • Beschreibung: Die MSS wirbt dafür, ein Verschlechterungsverbot für den Zustand der organischen Böden und eine sukzessive Steigerung zu einem effektiven Schutz (Verbesserungsgebot) bis 2030 festzulegen. Der GLÖZ 2 sollte insofern angepasst werden, dass Zahlungen für entwässerungsbasierte Moornutzung zukünftig auslaufen. Die MSS wirbt außerdem für eine klare Definition des Begriffs Paludikultur im Nationalen Strategieplan zur GAP und für die Förderung der Transformation der entwässerten Nutzung landwirtschaftlicher Flächen in Feuchtgebieten und Mooren in eine nasse Nutzung zur Erreichung bestehender Klimaschutzziele.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502260007 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2508050028 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Jahr 2023 eingeschlagenen Weg der „Leistungsorientierung..., ...daher für den richtigen Weg, dass die EU-Kommission...

  • Modernisierung des Staates

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 20.12.2025
    • Beschreibung: Eine moderne, innovationsfördernde Staatsorganisation schafft die Grundlage für lebenswerte und resiliente Städte und Regionen und stärkt damit das Vertrauen in staatliches Handeln. Die Modernisierungsagenden Bund und Föderal müssen eine Reihe von strukturellen Reformmaßnahmen zur Verbesserung der föderalen Zusammenarbeit, zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen, zur Ermöglichung eines effektiven, resilienten staatlichen Handelns sowie zur Neuausrichtung der digitalpolitischen Governance enthalten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2512290038 (PDF - 22 Seiten)

      2. SG2512290039 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwaltung 3 Inhalt 1 Auf dem Weg zum digitalen Staat 4 ..., ...Verwaltung 4 1 Auf dem Weg zum digitalen Staat Unser..., ...einen echten Systemwechsel: Weg vom projektbezogenen Denken...

  • Effektive Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland sicherstellen

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 19.12.2025
    • Beschreibung: Die Hightech Agenda Deutschland setzt wichtige Impulse in der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik zur Stärkung unseres Industriestandorts. Trotz vielversprechender Ansätze kommt es nun auf die Umsetzung der Agenda an. Es braucht klar definierte Ziele, Verantwortlichkeiten und Erfolgskontrollen. Dazu müssen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft miteinander kooperieren und auch Start-ups einbinden. Gleichzeitig sieht die deutsche Industrie weiterhin erheblichen Handlungsbedarf bei der konkreten Ausgestaltung und Umsetzung in den jeweiligen Technologiebereichen. Die deutschen industriellen Wertschöpfungsträger sollten in die Entwicklungsmaßnahmen der Schlüsseltechnologiebereiche aktiv integriert werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512190117 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rolle spielt. Der wirksamste Weg, Inno-vationen zu fördern..., ...zentrale Schritte auf dem Weg von der Idee zum an-wendungsreifen..., ...2024 ist ein Erfolg auf dem Weg zur Klimaneut-ralität. ..., ...Gesetzgebung sehr schnell auf den Weg zu bringen. Dies wäre ein..., ...verbes-sern. Außerdem muss der Weg zu einem Rechtsrahmen für...

  • Klimaschutzprogramm 2026 im Gebäudebereich praxistauglich ausgestalten

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 29.04.2026
    • Beschreibung: Die BAK bewertet die geplanten Maßnahmen des Klimaschutzprogramms 2026 mit Blick auf den Gebäudebereich und formuliert Empfehlungen zur praxistauglichen Ausgestaltung ordnungsrechtlicher und förderpolitischer Instrumente. Im Fokus stehen insbesondere die Umsetzbarkeit für Planung und Baupraxis sowie die Verknüpfung von Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit und Baukultur.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604230028 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., die den zurückgelegten Weg und die tatsächliche Einsparwirkung...

  • Klimaschutz praxisnah und wirtschaftsverträglich gestalten und dabei Investitionen anreizen

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 27.03.2026
    • Beschreibung: Zur wirtschaftsverträglichen Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen gehören für das Handwerk u.a. : die sektorübergreifende und technologieoffene Gestaltung von Klimaschutzmaßnahmen, die faire Gestaltung von Stromsteuer und Energiekosten zur Minimierung von Belastungen für Betriebe, die Förderung von Gebäuden als einheitliche Energiesysteme und die Steigerung der Sanierungsrate, die Einbindung des Fachhandwerks durch qualifizierte Beratung und individuelle Sanierungsfahrpläne, der Abbau von Bürokratie, die Vereinfachung von Genehmigungs- und Berichtspflichten, die Förderung von Investitionen in erneuerbare Energien, Speicher und energieeffiziente Verfahren sowie die Modernisierung der Energieinfrastruktur durch dezentrale Netze und Sektorkopplung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603250081 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundes-Klimaschutzgesetz, und gibt und den Weg dorthin vor: bis zum Jahr...

  • BEHG und ETS sozial und zielführend ausgestalten

    • Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 04.02.2026
    • Beschreibung: Interessenvertretung im Zusammenhang mit der Einführung und Ausgestaltung des EU-Emissionshandels für Gebäude und Verkehr (ETS-2) sowie der Weiterentwicklung des nationalen Brennstoffemissionshandels. Thematisiert werden Fragen der zeitlichen und inhaltlichen Umsetzung des ETS-2 ab 2027, der Ausgestaltung verlässlicher Preissignale, einschließlich eines nationalen Mindestpreises, sowie begleitende Maßnahmen zum sozialen Ausgleich. Darüber hinaus werden flankierende Instrumente aus Förderung, Anreizsetzung und Ordnungsrecht sowie die Ausgestaltung eines Klima-Sozialplans und die Nutzung des EU-Klimasozialfonds adressiert, um den Übergang für private Haushalte sozial ausgewogen zu gestalten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602040026 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Politikmixes gilt: Der Weg zur Klimaneutralität verlangt...

  • Klimaschutzprogramm der Bundesregierung

    • Angegeben von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 16.01.2026
    • Beschreibung: Vor dem Hintergrund geopolitischer Risiken und einer schwachen wirtschaftlichen Entwicklung ist der Transformations- und Wettbewerbsdruck enorm. Daher sollte der derzeitige Fokus der Klimaschutzpolitik auf effizienten Emissionsminderungsmaßnahmen und guten Rahmenbedingungen für klimanützliches Wirtschaften und Wachstum liegen. Eine der größten Herausforderungen für die Dekarbonisierung Deutschlands bis 2045 ist die Mobilisierung der notwendigen Investitionen. Insgesamt übersteigen aber die Kosten des Nicht-Handelns die Transformationskosten bei weitem. Das deutsche Klimaschutzprogramm sollte dazu beitragen, Zukunftsinvestitionen zu priorisieren und privates Kapital zu mobilisieren.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601160007 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schäftsmodellen auf dem Weg zur Marktreife. Vor dem...

  • Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...wichtige Regelungen auf den Weg bringt, die koordinierte...

  • Reform des Bundestagswahlrechts

    • Angegeben von: Mehr Demokratie am 14.11.2025
    • Beschreibung: Der Koalitionsvertrag sieht eine erneute Änderung des Bundestagswahlrechts vor. Die beim BMI angesiedelte Wahlrechtskommission erarbeitet zurzeit Vorschläge dazu.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511140001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sperrklausel. Der bessere Weg wäre, die Sperrklausel ...

  • Fehlanreize und Lock-in-Effekte für Biomethan verhindern

    • Angegeben von: E.ON SE am 07.10.2025
    • Beschreibung: Vor dem Hintergrund der Transformation des Gasnetzes und der wirtschaftlichen Effizienz des Netzbetriebs ist es geboten, dass das Anschlussregime der Gasnetzzugangsverordnung (GasNZV) zeitnah ausläuft. Eine rechtliche Folgeregelung ist lediglich für die Kostenwälzung der Anschlusskosten erforderlich. Mit dem Auslaufen der GasNZV wird ein überholtes Fördersystem beendet. Spätestens ab 2026 gelten die allgemeinen Regeln des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die verschärften THG-Mindestanforderungen durch die RED III-Umsetzung drohen, Biomethan-KWK-Bestandsanlagen unnötig aus dem Markt zu drängen. Die Bundesregierung sollte Bestandsanlagen eine praktikable Übergangsregelung einräumen.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510070013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...weist hier den richtigen Weg: Ansatzpunkte für eine...

  • Stärkung der Bedeutung von Biomasse für die Bioökonomie-Strategie

    • Angegeben von: Südzucker AG am 19.05.2025
    • Beschreibung: Biomasse soll als zentrale Säule der Bioökonomie-Strategie anerkannt werden. Die Rahmenbedingungen sind so zu gestalten, dass die Defossilisierung der Wirtschaft durch erneuerbare Kohlenstoffe wie Biomasse, CCU und Recycling vorangetrieben wird
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2504040004 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2506040004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Industrie sich auf den Weg gemacht hat diesen Wachstumsmarkt...
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