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Regelungsvorhaben

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76 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"PBefG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Juristische Personen (69)
Personengesellschaften (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (4)
Sonstige (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/8) (0/8)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (44)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (16)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (4)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (3)
Unternehmen (22)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (27)
Arbeitgeberverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (6)
Privatrechtliche Organisation (6)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (5)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (4)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/65) (0/65)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (1)
Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (1)
Energie (4)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (2)
Europapolitik und Europäische Union (4)
- EU-Gesetzgebung (4)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (3)
- Diversitätspolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (3)
Gesundheit (3)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (29)
- Datenschutz und Informationssicherheit (8)
- Digitalisierung (28)
- Internetpolitik (5)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (6)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Ländlicher Raum (1)
- Stadtentwicklung (1)
Recht (5)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Soziale Sicherung (1)
- Pflegeversicherung (1)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
- Staatsorganisation (1)
Umwelt (4)
- Klimaschutz (4)
Verkehr (62)
- Güterverkehr (5)
- Luft- und Raumfahrt (3)
- Personenverkehr (43)
- Schienenverkehr (15)
- Schifffahrt (3)
- Straßenverkehr (33)
- Verkehrsinfrastruktur (27)
- Verkehrspolitik (53)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (8)
Wirtschaft (13)
- Automobilwirtschaft (2)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (2)
- Industriepolitik (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (2)
- Wettbewerbsrecht (5)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (4)
Sonstige Interessenbereiche (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (48)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (28)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/25) (0/25)

21. Wahlperiode (16)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (12)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
20. Wahlperiode (46)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (4)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (37)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (13)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (12)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (8)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (21)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (37)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (65)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (3)
Nein (3)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (6)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (76)

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künftige Haushaltsgesetze
- Angegeben von: Klima-Allianz Deutschland e.V. am 03.06.2024
- Beschreibung: Investitionen in sozialgerechten Klimaschutz im Bundeshaushalt sichern
- Stellungnahmen/Gutachten (18):
  
  SG2405290023 (PDF - 41 Seiten)
  
  SG2405290025 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2405290026 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2405290027 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2406270192 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2406270194 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2409230005 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2409230006 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2411070011 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2411070012 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2411070015 (PDF - 24 Seiten)
  
  SG2412170001 (PDF - 90 Seiten)
  
  SG2503310151 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2503310168 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2504010034 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2506300132 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2506300135 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2506300148 (PDF - 10 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...im Sinne des § 8 Abs. 1 PBefG definiert. Dies umfasst..., ...im Sinne des § 8 Abs. 1 PBefG verstanden. Der SPNV ...