Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2406200130 (PDF - 5 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Praxisgerechte Umsetzung des Mobilitätsdatengesetzes

Die DB setzt sich für eine Ausgestaltung des Mobilitätsdatengesetzes ein, die rechtliche Unklarheiten vermeidet und ein Datenteilen zu fairen Bedingungen zulässt.

Bereitgestellt von:
Deutsche Bahn (R001662) am 27.06.2024

Adressatenkreis:

Versendet am 29.05.2024 an:
- Bundesregierung
  - Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
Versendet am 06.06.2024 an:
- Bundestag
  - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle SG hierzu]

Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes (Vorgang)

Digitalisierung [alle SG hierzu]
Schienenverkehr [alle SG hierzu]
Verkehrspolitik [alle SG hierzu]