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263 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Wärmeplanungsgesetz"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (263)

  • Berücksichtigung von Energieeffizienz im Wärmeplanungsgesetz

    • Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen der Einführung einer flächendeckenden Wärmeplanung stebt die DENEFF an, das dabei ambitionierte Ziele verfolgt werden, Attentismus verhindert und Energieeffizienz berücksichtigt wird - auch im Sinne des EU-Rechtsgrundsatzes Efficiency First.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: enercity AG am 02.09.2025
    • Beschreibung: Das GEG sollte sich ausschließlich auf Regeln zu Gebäuden und Heizungssystemen konzentrieren und nur Vorgaben für Gebäudeeigentümer:innen machen. Sämtliche Anforderungen an Wärmenetzbetreiber sollten in das Wärmeplanungsgesetz (WPG) überführt, Vorgaben zum Strom-, Gas- und Wasserstoffnetz im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...

  • Beteiligung von Genossenschaften an der Kommunalen Wärmeplanung

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist, ebenso wie..., .... Ergänzend zum Wärmeplanungsgesetz wird von den zuständigen..., .... Dies sieht das Wärmeplanungsgesetz auch vor und der..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen, wie sie das Wärmeplanungsgesetz fordert, ausgenommen..., ...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist zum 1. Januar..., ...sein, neben der im Wärmeplanungsgesetz vorgesehenen auch...

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG) - Kompatibilität mit dem Gesetzesrahmen herstellen

    • Angegeben von: Elevion Energy & Engineering Solutions GmbH am 10.01.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln sowie Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030002 (PDF - 6 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Gebäudeenergiegesetz

    • Angegeben von: figawa e.V. am 04.04.2025
    • Beschreibung: Praxistaugliche Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes. CO2 Einsparung als Zielgröße und die zu nutzende Primärenergie sollte Parameter herangezogen werden. Darüber hinaus sollten alle Maßnahmen der CO2-Minderung möglich sein und eine Kumulierbarkeit mit bereits bestehenden Maßnahmen ermöglicht werden. Eine Vereinfachung zum Wärmeplanungsgesetz ist notwendig.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504040029 (PDF - 5 Seiten)

  • Wärmeplanungsgesetz: verlässiche Transfomationspläne für Gas und Fernwärme sicherstellen.

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 4. Wärmeplanungsgesetz Der Koalitionsvertrag..., ...sogar entfallen. Wärmeplanungsgesetz darf nicht länger...

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 06.10.2025

    • Angegeben von: GETEC heat & power GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 02.10.2025

    • Angegeben von: G+E GETEC Holding GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Gebäudeenergiegesetz / Kommunale Wärmeplanung

    Aktiv vom 10.06.2024 bis 10.12.2025

    • Angegeben von: Energieversorgung Mittelrhein AG am 10.06.2024
    • Beschreibung: Das Gebäudeenergiegesetz, oder auch Heizungsgesetz, sollte im ersten Entwurf regeln, dass ab 2024 keine fossilen Heizungen mehr eingebaut werden dürfen. Im Gesetzgebungsprozess haben wir mit örtlichen Abgeordneten gesprochen und erklärt, dass diese Regelungen ohne Übergangsfrist nicht umsetzbar sind. Zudem haben wir erklärt, dass die Wärmewende nur mit einer Verknüpfung mit dem Wärmeplanungsgesetz funktionieren kann.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
      2. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Kommunale Wärmeplanung als Energieleitplanung etablieren.

    • Angegeben von: enercity AG am 10.02.2025
    • Beschreibung: Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale Wärmeplanung gesetzlich verankert. Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen nun weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant. Hierin muss das Prinzip des Least Cost Planning verankert werden, das sektorübergreifend die wirtschaftlich effizienteste Mittelverwendung und Projekte mit den höchsten volkswirtschaftlichen und klimapolitischen Nutzen priorisiert. Durch dieses Vorgehen sinken die einzelnen Zuschussbedarfe der Projekte, die damit grundsätzlich refinanzierungsfähig sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502180012 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2509020020 (PDF - 7 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...novellierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...

  • Wärmeplanungsgesetz - Aufzeigen systemrelevanter Vorteile im Fall einer stärkeren Berücksichtigung von Energieeffizienz

  • Rechtssichere Planung von Wasserstoffverteilnetzen und -netzausbaugebieten

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Das Wärmeplanungsgesetz und die Netzentwicklungsplanung müssen so angewendet erfolgen, dass Kommunen ihre Gasnetze dahingehend weiterverwenden können, indem sie zeitnah Sicherheit darüber bekommen können, mit wie viel Wasserstoff sie über das Kernnetz bekommen können. Dafür müssen sie rechtssicher Wasserstoffnetzausbaugebiete ausweisen können, um beispielsweise Industrie- und Gewerbebetriebe an das Wasserstoffnetz anzuschließen und so bestehende Gasnetze weiterverwenden zu können. Rückbauverpflichtungen sind abzulehnen, es ist Klarheit über die Netzanschlussbedingungen zu schaffen und Wärmepläne müssen im Zuge des Wasserstoff-Hochlaufs weiterentwickelt werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405030007 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2409120007 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2411080009 (PDF - 9 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wasserstoff im Wärmeplanungsgesetz sowie im Gebäudeenergiegesetz..., ...einen für die im Wärmeplanungsgesetz vorgesehene Frist...

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    • Angegeben von: GETEC Wärme & Effizienz GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: [Älterer Eintrag; einzelne Gesetze in folgenden Punkten separat aufgelistet] Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil AVBFernwärmeV: - grundlegender Aufbau der AVBF, Verzahnung mit GEG, WPG und EnEfG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409190022 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2503200019 (PDF - 4 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale...

  • Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) und Anpassungen des Wärmeplanungsgesetzes (WPG)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine zügige und praxisgerechte Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie die 1:1-Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) in nationales Recht. Zugleich sollen GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden, um Synergien in der Wärmewende zu heben. Der BDEW fordert stabile und langfristige Förderbedingungen im Rahmen der BEG und BEW sowie die Fortentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) mit Zielrichtung Treibhausgasneutralität. Ziel ist es, Investitionssicherheit für Verbraucher und Unternehmen zu schaffen, die Wärmewende sozialverträglich umzusetzen und die Klimaschutzziele im Gebäudesektor sicher zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2603190005 (PDF - 4 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...werden. 4 GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) zusammendenken...

  • Klimaschutz, Industriepolitik und Nachhaltigkeit

    • Angegeben von: Alix Chambris – Viessmann Generations Group am 29.04.2025
    • Beschreibung: Die Viessmann Generations Group unterstützt die Netto-Null-Ziele, wie sie im deutschen Klimaschutzgesetz und im EU-Climate law festgelegt sind. Sie setzt sich für einen industriepolitischen Rahmen ein, der die Wettbewerbsfähigkeit von EU-Herstellern stärkt und die Transformation hin zu zukunftsfähigen Geschäftsmodellen beschleunigt. Von besonderem Interesse sind dabei sektorale Regelierungen wie das Gebäudeenergiegesetz, das Emissionshandelssystem und das Kommunale Wärmeplanungsgesetz. Darüber hinaus setzt die Viessmann Generations Group ESG-Regulierungen wie die CSRD und die CSDDD auf EU-Ebene um und unterstützt deren Ziele.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...

  • Klarheit im Gebäudeenergiegesetzes (GEG) schaffen

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: Im GEG sollten nur solche Vorgaben enthalten sein, die Gebäudeeigentümer als Verantwortliche adressieren. Vorgaben, die sich an Infrastrukturbetreiber wie bspw. Wärmenetzbetreiber richten oder Vorgaben zur Dekarbonisierung der Wärmenetze enthalten, sollten stattdessen z.B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenommen werden. Erst mit Vorliegen der kommunalen Wärmeplanung können Eigentümer eine belastbare Investitionsentscheidung treffen. Die bisherigen Übergangsvorschriften und -fristen haben der Akzeptanz und Transparenz des Gesetzes geschadet – sie gilt es zu streichen. Investitionsbremsen haben im GEG keinen Platz: Die Haftungsrisiken für Infrastrukturbetreiber, z.B. für den Aufbau und Betrieb von Wärmenetzen (§ 71j Abs. 4 GEG), wirken investitionshemmend.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...weiterhin Orientierung (Wärmeplanungsgesetz) und Lenkung ..., ...stattdessen z.B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenom...

  • Wärmewende - kommunal und technologieoffen

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...März 2024 Mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023..., ... geschaffen. Das Wärmeplanungsgesetz sieht die Erstellung..., ...wirtschaftlich, hält das Wärmeplanungsgesetz die Möglichkeit..., ...ausdrücklich, dass das Wärmeplanungsgesetz die Wirtschaftlichkeit..., ...Stellen. Laut der im Wärmeplanungsgesetz enthaltenen Auskunftspflicht..., ...Landesrecht von der im Wärmeplanungsgesetz eröffneten Möglichkeit..., ... nen, wie er vom Wärmeplanungsgesetz gegenwärtig vor..., ...definiert. Der im Wärmeplanungsgesetz enthaltene Hinweis..., ...März 2024 Mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023..., ... geschaffen. Das Wärmeplanungsgesetz sieht die Erstellung..., ...wirtschaftlich, hält das Wärmeplanungsgesetz die Möglichkeit..., ...ausdrücklich, dass das Wärmeplanungsgesetz die Wirtschaftlichkeit..., ...Landesrecht von der im Wärmeplanungsgesetz eröffneten Möglichkeit..., ...Wärmeoptionen, wie er vom Wärmeplanungsgesetz gegenwärtig vor..., ...definiert. Der im Wärmeplanungsgesetz enthaltene Hinweis..., ...Abstimmung GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) Planungen..., ...angepasst werden? Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) regelt die..., ...Abstimmung GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) Planungen..., ...angepasst werden? Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) regelt die..., ...auch von der im Wärmeplanungsgesetz (WPG) geregelten...

  • Novelle des Wärmeplanungsgesetzes, um bürokratische Hürden abzubauen.

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
    • Beschreibung: Die BMW Group setzt sich für Ausnahme von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes oder industrieller Verbraucher vom WPG ein, da bereits verschiedene andere Mechanismen zur Erreichung des Net Zero Ziels existieren. Zudem setzt sich das Unternehmen für die Einführung eines deutschlandweiten Wärmekontos ein, dass Unternehmen mit mehreren verschiedengroßen Standorten ermöglichen würde, kosteneffiziente Umsetzungen zur Erreichung der Klimaziele umzusetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603270061 (PDF - 2 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...BMW Position zum Wärmeplanungsgesetz Regulatorischer...

  • Finanzielle Ausstattung der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) verbessern

    • Angegeben von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 16.12.2024
    • Beschreibung: Umsetzung der Wärmewende benötigt entsprechende Rahmenbedingungen mit einem auskömmlichen und stabilen Förderrahmen. Die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) benötigt zusätzliche Mittel, um die ambitionierten Zielsetzungen umzusetzen, die von den Fernwärmeversorgern bis 2030 Rekordinvestitionen in Höhe von ca. 43,5 Mrd. Euro erfordern. Daraus ergibt sich bei Beibehaltung des aktuellen Fördersatzes ein jährlicher Förderbedarf von mindestens 3,4 Mrd. Euro pro Jahr, der über die BEW bereitgestellt werden muss.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412160030 (PDF - 3 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...betragen (vgl. § 2 (1) Wärmeplanungsgesetz).  Mit einem ...

  • Gleiche Definition v. Abwärme aus TAB in EU-Guidance zur RED III wie in GEG u. WPG

    Aktiv vom 14.06.2024 bis 27.02.2026

    • Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 14.06.2024
    • Beschreibung: Ziel der gemeinsamen Stellungnahme ist es, die derzeitig geltende Einstufung der Abwärme aus thermischen Abfallbehandlungsanlagen in GEG und WPG auch so in der Guidance zur RED III zu übernehmen. Das BMWK soll dazu bewegt werden, diesen Standpunkt auf europäischer Ebene durchzusetzen. Primär betroffen ist die Guidance der EU-Kommission zur EU-RED III Richtlinie in Bezug auf die Einstufung von Abwärme aus der thermischen Abfallbehandlung, in der eine Gefährdung des Gebäudeenergiegesetzes und des Gesetzes zur Kommunalen Wärmeplanung gesehen wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130049 (PDF - 5 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Mit dem nationalen Wärmeplanungsgesetz wurde bereits ein..., ...Gebäudeenergiegesetz und zum Wärmeplanungsgesetz (WPG) gefährden...

  • Reform des Wärmeplanungsgesetzes: Soziale Kriterien und verbindlichere Gebietsausweisung

    • Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 16.04.2026
    • Beschreibung: Die Stiftung Klimaneutralität setzt sich für eine Reform des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in vier Bereichen ein: Erstens die gesetzliche Verankerung sozio-ökonomischer Kriterien bei der Gebietsausweisung, insbesondere für Prüfgebiete, um die Versorgungssicherheit vulnerabler Haushalte sicherzustellen. Zweitens die Konkretisierung der gesetzlichen Anforderungen an die Planungsqualität und eine Reduktion von Prüfgebieten zugunsten verbindlicher Gebietsausweisungen. Drittens die Einführung eines ergänzenden Quartiersinstruments für dezentrale Versorgungsgebiete. Viertens regulatorische Vorkehrungen gegen die selektive Erschließung wirtschaftlich attraktiver Gebiete durch private Akteure (Rosinenpicken).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603100011 (PDF - 35 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Investitionen bieten. Das Wärmeplanungsgesetz sieht vor, dass..., ...Planungen. Während das Wärmeplanungsgesetz diese Unterscheidung...

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) für eine technologieoffene und kosteneffiziente Dekarbonisierung der Wärmeversorgung

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...korrigiert und mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert..., ...korrigiert und mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert...

  • Für eine echte Gebäudemodernisierung und Klimaneutralität der Wärmeversorgung

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 21.04.2026
    • Beschreibung: Der Gebäudesektor hat die letzten Jahre wiederholt seine Klimaziele verfehlt, der Anteil erneuerbarer Energien bei der Wärmeversorgung liegt bei etwa 18 Prozent. 2045 soll Deutschland klimaneutral sein. Hierfür braucht es klare Rahmenbedingungen für Energie-, Wohnungswirtschaft und Hauseigentümer. Dazu zählen verlässliche ambitionierte Vorgaben zum Heizungstausch und eine Kostenfalle für Gas- und Ölheizungen sowie Wettbewerbsverzerrungen müssen vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604210029 (PDF - 3 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) oder Wärmeplanungsgesetz (WPG) geregelt...

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes: bessere Rahmenbedingungen für dezentrale Lösungen schaffen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406060009 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2503170038 (PDF - 12 Seiten)

    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...Wärmeplanungsgesetz...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dekarbonisierungsverpflichtungen aus dem Wärmeplanungsgesetz (WPG), die zusätzliche...
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