Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (97)
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- Angegeben von: Jürgen Wieshoff – Wieshoff Consulting am 02.06.2026
- Beschreibung: Im Auftrag von Flow Batteries Europe (FBE) Interessenvertretung zum Entwurf des Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetzes (StromVKG) sowie nachgelagerter untergesetzlicher Regelungen mit dem Ziel einer fairen, technologieoffenen Berücksichtigung von Langzeit-Stromspeichern, insbesondere Redox-Flow-Batterien, im deutschen Kapazitätsmarkt. Adressaten sind das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, die Bundesnetzagentur, Abgeordnete und Ausschüsse des Deutschen Bundestages sowie die Europäische Kommission im beihilferechtlichen Genehmigungsverfahren. Schwerpunkte: Ausgestaltung der Reduktionsfaktoren (Anlage 3), Anwendung des 10-Stunden-Kriteriums (§ 12 Abs. 5), Anerkennung der Redox-Flow-Technologie in den Resilienzanforderungen (Anlage 2) sowie Rahmenbedingungen für LDES.
- Zu Regelungsentwurf:
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- Angegeben von: Fluence Energy GmbH am 17.06.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die sachgerechte Ausgestaltung eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten, insbesondere der Regelungen zur Ausgestaltung des Kapazitätsmarktes. Bezweckt wird eine sachgerechte Berücksichtigung von Batteriespeichern und anderen flexiblen Kapazitäten bei Teilnahmebedingungen, Präqualifikation, Verfügbarkeitsanforderungen, Derating, Nachweisführung sowie Resilienz- und Lieferkettenanforderungen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Regionale Steuerung im Rahmen des Strom-Versorgungs- und - Kapazitätengesetzes
Aktiv vom 26.06.2026 bis 09.09.2026
- Angegeben von: VNG AG am 26.06.2026
- Beschreibung: Ziel ist eine ausgewogene regionale Verteilung der Kraftwerkskapazitäten im Rahmen des Stromversorgungssicherheits- und -kapazitätengesetzes. Neben dem erfoderlichen Südbonus, der im Sinne der Versorgungssicherheit zwei Drittel der Kapazitäten in den netztechnischen Süden lenkt, sollte ein ergänzender Mechanismus diskutiert werden, der gewährleistet, dass das verbleibende Drittel verlässlich im netztechnischen Norden und damit in Mittel‑, Ost- und Norddeutschland realisiert wird. Eine solche Ausgestaltung wäre erforderlich, um Netzstabilität, Versorgungssicherheit sowie industrielle Wertschöpfung und wirtschaftliche Stabilität in den betroffenen Regionen nachhaltig zu sichern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Ausschreibungsbedingungen im StromVKG nachsteuern und eine ..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) stellt die Bundesregierung..., ...Süden gelenkt (§48 Abs. 5 StromVKG-Entwurf). Für das verbleibende..., ...Nachschärfung des § 48 Abs. 5 StromVKG-Enwurf ist daher zwingend..., ...Gaskraftwerken in § 48 Abs. 5 StromVKG bestimmt letztlich die..., ...regionale Ausgestaltung des StromVKG ist zudem keine regionale..., ...Anpassungen im § 48 Abs. 5 StromVKG vorzunehmen, um auch ...
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- Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 12.05.2026
- Beschreibung: Der BVES setzt sich für eine technologieoffene, kosteneffiziente und systemdienliche Beschaffung gesicherter Leistung in einem Kapazitätsmarkt ein. Daher setzt sich der BVES dafür ein, dass auch Speicher entsprechend im Ausschreibungsdesign des BMWE berücksichtigt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...BEREITSTELLUNG NEUER KAPAZITÄTEN (STROMVKG ) MAI 2026 BVES e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 2 INHALT ..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 3 1. EXECUTIVE..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 4 2. ALLGEMEINE..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 5 SPEICHER..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 7 3. ANMER..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 8 Entscheidend..., ...Dieser Beitrag wird im StromVKG bereits über Reduktionsfaktoren..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 9 Der BVES..., ... des BVES sollte § 15 StromVKG daher grundlegend nachgeschärft..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 10 Der BVES empfiehlt, § 15 StromVKG und Anlage 2 so anzupassen..., ...Ausgestaltung in § 16 StromVKG ist in der vorliegenden..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 11 Die Anforderung..., ...Zudem sollte § 16 Abs. 3 StromVKG so angepasst werden, ..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 12 Faktoren..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 13 Stromspeicher..., ...empfiehlt, § 50 Abs. 5 StromVKG technologieoffen zu fassen..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 14 Aus Sicht..., ... e.V. | Stellungnahme StromVKG, Mai 2026 15 Der BVES...
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- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 06.05.2026
- Beschreibung: Mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten soll der Bau von "Langzeitkapazitäten", "Erzeugungskapazitäten" und "Kapazitäten" angereizt werden. Der Gesetzesentwurf regelt unter anderem Ausschreibungen, Gebotstermine, Ausschreibungsvolumia; Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen; Aggregation, Reduzierte Leistung und Referenzwert sowie Präqualifizierung. Die EnBW bringt sich in den Prozess ein, um eine praktikable Umsetzung des Gesetzes zu ermöglichen und hat so bspw. Vorschläge zur Erbringung von Momentanreserve oder für Standortdefinitionen eingebracht.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und Kapazitätengesetz – StromVKG) 4. Mai 2026 Die EnBW..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) eingeleitet hat. Um ..., ...gehen sollen, muss das StromVKG nun zeitnah im parlamenta-rischen..., ...Gesetzesentwurf. Das vorgelegte StromVKG scheint zielfüh-rend,..., ...den Standortbegriff des StromVKG als “zusammenhängendes..., ...Marktdynamik aufgrund von StromVKG sowie Einrichtung eines..., ...Doppelförderung durch StromVKG und KWKG ausgeschlossen..., ... die 2026 anstehenden StromVKG-Auktio-nen kalkuliert..., ...Regionalkomponente im StromVKG für zwei Drittel der ..., ...Förderung im Rahmen des StromVKG verwirkt. Berlin, Mai..., ...der Förderung aus dem StromVKG von Bedeutung. Auf Grund..., ... sollte im Rahmen des StromVKG eine Regelung gefunden..., ...in Anlage 3 und 4 des StromVKG weist aus unserer Sicht..., ... Kabinettsentwurf des StromVKG ➔ Der im StromVKG vorgesehene..., ...unterstützt das Ziel des StromVKG als zentrales Instrument..., ...Investitionskosten des StromVKG-Projektes erheblich erhöhen..., ...dass Anlagen, die einen StromVKG-Zuschlag erhal-ten haben..., ...Die Folge ist, dass bei StromVKG-Anlagen in großem Umfang..., ...Würde der im derzeitigen StromVKG-Entwurf angelegte Preis..., ...definiert, in denen eine StromVKG-Anlage verfügbar sein...
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- Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
- Beschreibung: Wir fordern die gesetzlich festgelegte Ausschreibung von Wasserstoffkraftwerken. Der Anteil an grünem Wasserstoff in den Kraftwerken muss stetig und planbar ansteigen. Kleine, dezentrale Lösungen wie stationäre Brennstoffzellen oder BHKW müssen ebenfalls Berücksichtigung finden. Der zukünftige Kapazitätsmarkt soll den Zubau weiterer Wasserstoffkraftwerke, die gesicherte Leistung bieten können, ermöglichen. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Berlin, 16. Juni 2026 StromVKG: Versorgungssicherheit..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) will die Bundesregierung..., ...zurück. Zwar schafft das StromVKG neue Kraftwerkskapazitäten..., ...reicht nicht aus. Das StromVKG muss frühzeitig marktwirksame..., ...Wasserstoffleitungen. Das StromVKG muss si-cherstellen, ..., ...Kuhlmann sagt hierzu: „Das StromVKG entscheidet nicht nur..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) vom 27. April 2026 ..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) verfolgt die Bundesregierung..., ...Kapa-zitätsmarktes. Das StromVKG ist damit primär ein ..., ...Nachsteuerung verlängert das StromVKG den Erdgasbezug und damit..., ...Diese Aspekte müssen im StromVKG deutlich stärker gewichtet..., ...CAPEX-Förderungen im Rahmen des StromVKG sollte ein früher bivalenter..., ...Dies kann im Rah-men des StromVKG oder über flankierende..., ...strukturellen Gegeben-heiten im StromVKG nicht ausreichend berücksichtigt..., ...Darüber hinaus steht das StromVKG in engem Zusammenhang..., ...Wasserstoffspeicher werden im StromVKG derzeit nicht ausdrücklich..., ...Stromspeicheranlage“ in § 2 Nr. 35 StromVKG-E um Wasserstoffspeicheranlagen..., ...werden. Zudem sollte das StromVKG die Anforderungen an ..., ...Weiterentwicklung des StromVKG konstruktiv zu begleiten...
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- Angegeben von: Uniper SE am 21.06.2024
- Beschreibung: Konkretisierung der bisherigen allgemeinen Vorgaben der Bundesregierung für eine Kraftwerksstrategie (Schaffung eines praktikablen Ausschreibungssystems für den Bau der zunächst initial vorgesehenen gesicherten Leistung von 10 GW Kraftwerkskapazität). Neben der Konkretisierung der Kraftwerksstrategie als erstem Schritt ist Ziel, mittelfristig einen umfassenden und technologieoffenen Kapazitätsmarkt einzuführen, um eine Lücke von 25 GW an steuerbaren Kraftwerkskapazitäten bis 2030 zu vermeiden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (14):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...StromVKG investitionsfähig ausgestalten..., ...StromVKG: Höchstwert muss aktuelle..., ... 6Gemäß § 74 Abs. 3 StromVKG erfolgt die Zahlung 60..., ...Weitere Kostentreiber im StromVKG: Zusätzlich zu den ..., ... Gebotshöchstwert im StromVKG – wesentlich höher sein müsste als die im StromVKG ausgewiesenen 173 €..., ...im Gesetzentwurf zum StromVKG bzw. 147 €/kW/a höher..., ...StromVKG: Einordnung des Höchstwertes..., ...Analyse des Höchstwerts im StromVKG Der Höchstwert im StromVKG..., ...Erlöse der GuDunter dem StromVKG zu erhöhen, ist die ..., ... neuer Kapazitäten (StromVKG) Düsseldorf, 10. Juni..., ...welche die Kosten des StromVKG senken könnten (vgl..., ...Das StromVKG ist nur eingeschränkt..., ...der Preisspirale des StromVKG dreht. Gerade in der ..., ... die 50 €/MWh, die im StromVKG vorgesehen sind. 5..., ... Polnischer CRM vs. StromVKG (€/kW) Polnischer ..., ...StromVKG: Höchstwert muss aktuelle..., ... 6Gemäß § 74 Abs. 3 StromVKG erfolgt die Zahlung 60..., ... müsste als die im StromVKG ausgewiesenen 173 €..., ...im Gesetzentwurf zum StromVKG bzw. 147 €/kW/a höher...
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- Angegeben von: Enpal B.V. am 18.09.2026
- Beschreibung: Handlungsempfehlungen für einen volkswirtschaftlich effizienten Kapazitätsmechanismus.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
- Beschreibung: Die Bioenergieverbände bewerten den RefE zum Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätenrecht nur eingeschränkt, weil der Höchstgebotswert fehlt; ohne realistischen Höchstwert drohen Unterzeichnung und ausbleibender Kapazitätsaufbau. Positiv ist die Mindestleistung von 1 MW, weil sie auch dezentrale/aggregierte Anlagen einbindet. Kritisch ist ein starrer CO2-Grenzwert: Er könne fossile Erzeugung faktisch erlauben und setze keine ausreichenden Transformationsanreize. Stattdessen wird eine „Bio-Treppe“-Analogie gefordert: ein Mindestanteil erneuerbarer Gase. Standortkriterien sollen nicht pauschal alle früheren Gas-Standorte ausschließen; Standorte mit Biogas/Biomethan müssen zulässig bleiben, um bestehende Infrastruktur systemdienlich zu nutzen und Flexibilität zu heben.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand...
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- Angegeben von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 11.06.2024
- Beschreibung: Die "Kraftwerksstrategie" soll die Back-Up Versorgung mit Strom durch mit Erdgas und später mit Wasserstoff betriebene Großkraftwerke sicherstellen. Ein schneller Ausbau der Back-Up-Kapazitäten ist wichtig, um den Kohleausstieg abzusichern und Versorgungslücken zu vermeiden. Der B.KWK sieht die Potentiale der KWK für einen schnellen, dezentralen (Erneuerbare sind auch dezentral) und relativ kostengünstigen Ausbau nicht adressiert und ist bestrebt das zu ändern.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...vorgelegten Entwurf des StromVKG als einen zentralen Schritt..., ...Schritte zur Öffnung der StromVKG für die KWK-Branche ausdrücklich..., ... Mit dem vorliegenden StromVKG (insbesondere hier mit..., ...Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz“ nach §11 Abs 1 StromVKG) besteht die Gefahr, ..., ...werden. Der Entwurf des StromVKG liegt zwar nun endlich..., ...ist zwar nach Anlage 5 StromVKG kostentechnisch anrechenbar..., ...wird damit die in §73 StromVKG Anforderung zum klimaneutralen...
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- Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 01.07.2026
- Beschreibung: Die Bioenergieverbände bewerten den RefE zum Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätenrecht nur eingeschränkt, weil der Höchstgebotswert fehlt, ohne realistischen Höchstwert drohen Unterzeichnung und ausbleibender Kapazitätsaufbau. Positiv ist die Mindestleistung von 1 MW, weil sie auch dezentrale/aggregierte Anlagen einbindet. Kritisch ist ein starrer CO2-Grenzwert: Er könne fossile Erzeugung faktisch erlauben und setze keine ausreichenden Transformationsanreize. Stattdessen wird eine „Bio-Treppe“-Analogie gefordert: ein Mindestanteil erneuerbarer Gase. Standortkriterien sollen nicht pauschal alle früheren Gas-Standorte ausschließen; Standorte mit Biogas/Biomethan müssen zulässig bleiben, um bestehende Infrastruktur systemdienlich zu nutzen und Flexibilität zu heben.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand...
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- Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
- Beschreibung: Die Bioenergieverbände begrüßen das Biomassepaket, sehen aber akuten Anpassungsbedarf für ein tragfähiges EEG. Kernforderungen sind: Einführung eines Strommengenmodells für mehr betriebswirtschaftliche Freiheit und flexible Fahrweise, Erhöhung von Vergütungssätzen, Ausschreibungsvolumen und Flexibilitätszuschlag sowie Zulassung von Biomethan. Kleinanlagen benötigen verbesserte Bedingungen durch höhere Zuschläge, verlängerte Anschlussregelungen und Anerkennung ökologisch wertvoller Substrate. Ziel ist die Sicherung bestehender Anlagen, Anreize für neue Investitionen und die volle Nutzung der Bioenergiepotenziale für Versorgungssicherheit, Klimaschutz und regionale Wertschöpfung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE StromVKG vom 27.04.2026 – Stand...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 19.01.2026
- Beschreibung: Aufgrund zahlreicher Herausforderungen bei der Brennstoff- und Personalverfügbarkeit sowie dem Alter und dem Ausscheiden von Kraftwerken aus dem Markt wird die Netzreserve in den kommenden Jahren volkswirtschaftlich unverhältnismäßig teuer, verhindert die Erreichung der Klimaziele und wird erheblich anwachsen. Zudem wird sie aufgrund des Alters immer unzuverlässiger. Im Sinne des energiepolitischen Dreiecks macht der BDEW daher Vorschläge für die in der Netzreserve befindlichen und die zukünftigen verorteten Kraftwerke, um die Verfügbarkeit der Kraftwerke in der Netzreserve durch notwendige Anpassungen möglichst kostengünstig zu gewährleisten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...gesicherter Leistung nach StromVKG-E er folgt, und Nachnutzungskonzepte..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) mit etwa elf Gigawatt..., ...Vorbereitung befindliche StromVKG und die Einführung ..., ...Referentenentwurf zum StromVKG vom April 2026 wurde ..., ...auszuschließen, dass der mit dem StromVKG angestrebte Neubau von..., ...beispielsweise im Rahmen des StromVKG bereits vorgesehen, weiterhin..., ... zugunsten von nach StromVKG bezuschlagten Neubauten...
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- Angegeben von: Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA) am 30.06.2026
- Beschreibung: Der zunehmende Ausbau der Erneuerbaren Energien bewirkt eine erhebliche Steigerung des Bedarfs an gesicherter Leistung sowie an Flexibilitätsoptionen im Stromsystem, um zeitliche Ungleichgewichte zwischen Stromerzeugung und -verbrauch ausgleichen zu kön-nen. Der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Auftrag gegebene Bericht zum Energiewende-Monitoring vom 15. September 2025 empfiehlt vor diesem Hintergrund den Ausbau steuerbarer Kraftwerkskapazitäten und die Erhöhung von Flexibilitäten durch den Zubau von Stromspeichern. Entsprechend setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in den Schlüsselmaßnahmen zum Monitoringbericht auf Ausschreibungen für flexible Grundlastkraftwerke und auf die Erhöhung von Nachfrageflexibilität im Stromsystem.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Geneh-migungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gleichzeitig erschwert das StromVKG durch die umlagebedingte..., ...Bedenken hinsichtlich des StromVKG hinweisen. Wie die Studienserie..., ...das umlagefinanzierte StromVKG zu einer zusätzlichen...
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- Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 30.06.2026
- Beschreibung: Änderung der geplanten EEG-Reform mit dem Ziel, verlässliche Förderbedingungen für PV-Anlagen, insbesondere kleine Dachanlagen und Mieterstrom, beizubehalten, keine generelle Pflicht zur Direktvermarktung ohne massengeschäftstaugliche Angebote einzuführen, den Smart-Meter- und Steuerungs-Rollout auf neue PV-Anlagen zu fokussieren und pauschale Wirkleistungsbegrenzungen nach Einbau und Testung intelligenter Mess- und Steuerungstechnik zu vermeiden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kapazitäts- gesetz“ (StromVKG).1 Der ZVEH ist besorgt..., ...Neuregelungen durch das StromVKG Kriterien bei der Ausschreibung..., ...begrüßen, dass mit dem StromVKG die Grundvoraussetzungen...
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- Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEH am 30.06.2026
- Beschreibung: Änderung des Netzpakets mit dem Ziel, digitale und beschleunigte Netzanschluss- und Inbetriebnahmeprozesse praxistauglich auszugestalten, zugleich aber investitionshemmende Redispatch-Regelungen in netzlimitierten Gebieten zu vermeiden und den Ausbau erneuerbarer Energien nicht an einem unzureichenden Netzausbau auszurichten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kapazitäts- gesetz“ (StromVKG).1 Der ZVEH ist besorgt..., ...Neuregelungen durch das StromVKG Kriterien bei der Ausschreibung..., ...begrüßen, dass mit dem StromVKG die Grundvoraussetzungen...
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- Angegeben von: ENGIE Deutschland AG am 27.06.2024
- Beschreibung: ENGIE setzt sich für die Einführung eines zentralen Kapazitätsmarktes (ZKM) in Deutschland ein. Ein ZKM mit wettbewerblichen Ausschreibungen gewährleistet ausreichend Investitionen in neue steuerbare Kapazitäten. Ein ZKM ermöglicht langfristige Vergütungsverträge und gewährleistet einen transparenten und wettbewerbsorientierten Preisbildungsprozess, der wiederum den Markteintritt kleiner, neuer und innovativer Akteure begünstigt. Gleichzeitig müssen auch bestehende Kapazitäten angemessen in einem Kapazitätsmechanismus berücksichtigt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...1 StromVKG – Was es jetzt für erfolgreiche..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG) einen zentralen Schritt..., ... In Anlehnung an RegE StromVKG die Hälfte der Realisierungssicherheit..., ...Kraftwerksausschreibungen (StromVKG) nur mit Akteursvielfalt..., ...Bereitstellung neuer Kapa-zitäten (StromVKG) muss im parlamentarischen...
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- Angegeben von: Stadtwerke Leipzig GmbH am 21.06.2024
- Beschreibung: Entfristung des KWKG 2016 und Streichung der beihilferechtlichen Begrenzungen nach EuG-Urteil. Abschluss der Evaluierung des KWKG durch BMWK und Nutzung der Ergebnisse, um den Ausbau von KWK-Anlagen in der allgemeinen Versorgung zu stärken und mit angemessenen Vergütungssätzen auszustatten. Anpassung des Fördermechanismus für KWK-Anlagen in der allgemeinen Versorgung durch Reduzierung der geförderten Jahresstunden bis hin zu einer reinen Leistungsprämie. Ausweitung der Fernwärme-Fördermaßnahmen des KWKG im Bereich Netzförderung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Novellierung des KWKG und StromVKG aus Gründen der Marktstabilität...
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- Angegeben von: Trianel GmbH am 25.06.2024
- Beschreibung: Trianel setzt sich ein für die Aufstockung der vorgesehenen Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten über 10 GW hinaus. Das Ausschreibungsdesign muss zügig vorgelegt werden und die öffentliche Konsultation zur Kraftwerksstrategie eingeleitet werden. Planungs- und Genehmigungsverfahren für die H2-ready-Gaskraftwerke müssen beschleunigt werden. Zudem wirbt sie dafür, dass der Kapazitätsmarkt technologieoffen gestaltet, wird
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Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (6):
- Trianel Energieprojekte GmbH & Co. KG
- Trianel Gaskraftwerk Hamm GmbH & Co. KG
- Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG
- Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH & Co. KG
- Trianel Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG
- Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Betriebsfähigkeit, Dekarbonisierg.) „StromVKG: Zeitplan halten, aber..., ...Zentrale Kritikpunkte am StromVKG … 1. Das Projektvolumen..., ...bei Anlagenstillstand StromVKG: Vergleich Kabinettsentwurf...
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- Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Stahl (WV Stahl) am 29.06.2026
- Beschreibung: Die Wirtschaftsvereinigung Stahl unterstützt dieses Vorhaben, da eine sichere Stromversorgung wesentliche Grundlage für die Stahlproduktion in Deutschland und den Umbau unserer Branche zur Klimaneutralität darstellt. Dabei müssen die Regelungen so ausgestaltet werden, dass sie einerseits einen verlässlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten, aber andererseits für im internationalen Wettbewerb stehenden Industrien wie der Stahlindustrie nicht zu einem Anstieg der Stromkosten führen. Ein besonderes Anliegen ist uns zudem, dass auch die aufgrund des Umbaus der Stahlindustrie zur Klimaneutralität nicht mehr benötigten Kuppelgaskraftwerke als Back-Up-Kapazitäten in die Ausschreibungen eingebracht werden können. Dazu sind aus unserer Sicht Anpassungen im Gesetz erforderlich.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...2 Stellungnahme zum StromVKG bestehender industrieller...
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- Angegeben von: VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. am 01.07.2026
- Beschreibung: Der VDE begrüßt den Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren als wichtigen Beitrag für Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Transformation. Das FlexBG sollte jedoch technologieoffen ausgestaltet werden und alle Flexibilisierungsoptionen – einschließlich Speicher, Bioenergie, Wasserkraft sowie Netzinfrastruktur – einbeziehen. Erforderlich sind zudem vereinfachte Genehmigungen, flexible Netzanschlüsse und der Erhalt bestehender Privilegierungen. Beschleunigungsinstrumente sollten auf alle relevanten Flexibilitäts- und Infrastrukturprojekte ausgeweitet werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Kraftwerke im Rahmen des StromVKG, Stromspeicher und Konverterplattformen...
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- Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 22.06.2026
- Beschreibung: Der vorliegende Gesetzentwurf verfolgt das Ziel, die Versorgungssicherheit im Stromsystem in ei-nem zunehmend erneuerbaren Energiesystem zu gewährleisten. Dieses Ziel wird vom Bundesver-band Wärmepumpe ausdrücklich unterstützt. Die konkrete Ausgestaltung des vorgesehenen Kapazitätsmechanismus wirft jedoch erhebliche energiepreispolitische Fragen auf. Insbesondere die perspektivisch vorgesehene Finanzierung über eine Umlage birgt die Gefahr zusätzlicher Belastungen des Strompreises. Dies steht im Widerspruch zu den zentralen energiepolitischen Zielsetzungen, Strom als Leitenergie der Dekarbonisierung zu stärken und die Elektrifizierung des Wärmesektors voranzutreiben.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
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BT-Drs. 21/6279
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und Kapazitätengesetz – StromVKG) v. 27.04.2026 ...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.03.2025
- Beschreibung: Der BDEW begrüßt den Vorstoß zur Verlängerung des KWKG. Entscheidend ist, dass die Verlängerung größtmögliche Rechtssicherheit bietet, beihilferechtlich sicher ausgestaltet ist und an die vorhandene beihilferechtliche Genehmigung bis Ende 2026 anknüpft. Der BDEW hat zusammen mit dem VKU einen Vorschlag für eine praxistaugliche und rechtssichere KWKG-Verlängerung unterbreitet, die auf der Formulierungshilfe der Bundesregierung aufbaut. In der neuen Legislaturperiode gilt es, den Investitionsrahmen für die KWK langfristig mit einer deutlich über 2030 hinausgehenden Perspektive zukunftsfähig auszugestalten und in den Kapazitätsmarkt einzubetten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13615
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
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BT-Drs. 20/13615
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...mit Netzentgeltreform, StromVKG/Kapazitätsmechanismus..., ... Kapazitätengesetz (StromVKG)) orientieren. Als planmäßige...
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- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (38):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...(Interna!) Zeitplan StromVKG Verabschiedung und ..., ...22. Dezember zweite StromVKG Ausschreibung (t-5) ..., ... 8. September Erste StromVKG Ausschreibung (t-5) ..., ... 22. Dezember Zweite StromVKG Ausschreibung (t-5) 3 Ausschreibungen StromVKG Ablauf und Elemente ..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § ..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § 3 ..., ...Übergangsphase in das StromVKG, könnte dies dazu führen..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG)..., ...Anpassungsvorschla ge der 4Ü NB fu rs StromVKG Abschnitt StromVKG..., ... EEG). Dass diese im StromVKG nicht bestehen, ist..., ...Anpassungsvorschla ge der 4Ü NB fu rs StromVKG Abschnitt StromVKG...
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- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2025
- Beschreibung: Der vzbv fordert die Stromsteuer für alle Verbraucher:innen zu senken. Der vzbv fordert die Strompreisumlagen zu senken.
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und Kapazitätsgesetz – StromVKG) des Bundesministeriums..., ...und Kapazitätsgesetzes (StromVKG-E) zur Konsultation gestellt..., ...multipliziert wird (siehe § 22 StromVKG-E). 3 Vgl. vzbv: Strommarkt..., ...Referentenentwurf für ein StromVKG-E verfolgt das Ziel, ...
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- Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 08.04.2026
- Beschreibung: Die Genehmigungsverfahren für Pumpspeicher sollen beschleunigt werden. Ziel ist es Genehmigungsverfahren zu vereinfachen, Hindernisse des bestehenden Rechts auszuräumen und insgesamt zu einer Beschleunigung beizutragen
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Speicher im Rahmen des StromVKG zur Versorgungssicherheit..., ...Stromspeicher, die im Rahmen des StromVKG bezuschlagt werden, ..., ...werden, unabhängig vom StromVKG. Gleichzeitig bleibt..., ...alle Ausschreibungen des StromVKG gemeint sind, nicht ..., ...effektiven Förderung der StromVKG-Anlagen auch Bezug auf..., ...nicht nur für nach dem StromVKG bezuschlagte Anlagen ..., ...Dazugehörige Umspannanlagen nach StromVKG sollten schneller nach...
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- Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 22.07.2026
- Beschreibung: Der vorliegende Referentenentwurf zum EEG 2027 verfolgt das richtige Ziel, die Energiewende stärker an Systemdienlichkeit, Kosteneffizienz und Versorgungssicherheit auszurichten. Aus Sicht des DVGW darf dies jedoch nicht zu Lasten der für ein klimaneutrales Energiesystem unverzichtbaren erneuerbaren Gase gehen. Biomethan und grüner Wasserstoff werden künftig eine zentrale Rolle für die Dekarbonisierung von Strom-, Wärme- und Industriesektor sowie für die Bereitstellung flexibler Erzeugungs- und Speicherkapazitäten einnehmen. Der DVGW sieht daher insbesondere bei den vorgesehenen Änderungen der Förder- und Ausschreibungsinstrumente Anpassungsbedarf, um verlässliche Investitionsbedingungen für den Hochlauf dieser Technologien zu gewährleisten.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und Kapazitätengesetz (StromVKG) perspektivisch mehr ...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nicht-frequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 293/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
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BR-Drs. 293/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (31):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Energiepolitisches Frühstück StromVKG Versorgungssicherheit..., ...2032. Ausschreibungen StromVKG Ablauf und Elemente ..., ...gewährleisten 5 Das StromVKG arbeitet mit Bausteinen..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) Allgemeine Anmerkungen..., ...Legaldefinitionen in § 2 StromVKG nicht mit den in § 3 ..., ...Übergangsphase in das StromVKG, könnte dies dazu führen..., ...Anforderungen nach § 16 StromVKG eine Teilnahme an der..., ... ausschließen. Die im StromVKG vorgesehene Pflicht zur..., ...Die Allokation der im StromVKG bezuschlagten Kraftwerke..., ...einem einzurichtenden StromVKG-Konto und damit dem Netznutzer..., ...und Kapazitätengesetz – StromVKG) A. Problem und Ziel..., ...Anforderung nicht ins StromVKG aufgenommen werden, so..., ...und Kapazitätengesetz (StromVKG)“ ersetzt. 2. Abschnitt..., ... für Anlagen nach dem StromVKG 956 Diese Gebühr ist..., ... 2.18 § 67 Ab-satz 4 StromVKG; tägliche Ver-öffentlichung..., ... 2.21 § 80 Ab-satz 3 StromVKG; Ermittlung und Bekannt-gabe..., ...Inter-net 2.22 § 81 StromVKG; Abrechnung und Entge-gennahme..., ...2.10 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Er-zeugerkapa-zitäten..., ...2.11 1; §§ 39 und 40 StromVKG; Gebote Ka-pazitäten ..., ...In-ternet 2.15 § 61 StromVKG; Anzeige auf Übertragung...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten, um die Einführung eines Amortisationskontos für Übertragungsnetzentgelte sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
..., Reifegradverfahren, StromVKG). These risks creating...
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- Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 19.06.2024
- Beschreibung: Zahlreiche im EEG geregelten Gesetzesgrundlagen beeinflussen die Wirtschaftlichkeit der Bioenergiebranche, welche es zu stärken gilt. Hierbei geht es insbesondere um den Abbau von Bürokratie, der Stärkung von Anreizsystemen für den Ausbau Erneuerbarer-Energien-Anlagen, dem Abbau hemmender Regularien, der Ermöglichung neuer Geschäftsmodelle, einer praxisgerechten Umsetzung bestehender Regularien sowie der Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und kapazitätenge-setz (StromVKG) geförderten Erdgaskraftwerken ergibt. Das StromVKG sieht eine Höchstgebotswert..., ...Bioenergieanlagen und über das StromVKG geförderten Erdgaskraftwerken. Im StromVKG exis-tiert kein vergleichbares..., ... aktuell beschlossene StromVKG z.B. von einem Präqua-lifizierungs..., ...Beispielsweise wurde kürzlich im StromVKG die Kapazitätsprämie ..., ...und kapazitätenge-setz (StromVKG) geförderten Erdgaskraftwerken ergibt. Das StromVKG sieht eine Höchstgebotswert..., ...Bioenergieanlagen und über das StromVKG geförderten Erdgaskraftwerken. Im StromVKG exis-tiert kein vergleichbares..., ... aktuell beschlossene StromVKG z.B. von einem Präqua-lifizierungs..., ...Beispielsweise wurde kürzlich im StromVKG die Kapazitätsprämie ...
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- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung einer ausreichenden Eigenkapitalverzinsung sowie weiterer Rahmenbedingungen im Zuge der Anreizregulierung zur Durchführung der im Rahmen der Energiewende erforderlichen Investitionen in den Um- und Ausbau des Strom-Übertragungsnetzes. Themen in diesem Zusammenhang sind z.B. der Regulierungsrahmen allgemein, die Diskussion über einen Bundeszuschuss zu den Übertragungsnetzentgelten sowie die Offshore-Netzumlage nach § 17f EnWG.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
..., Reifegradverfahren, StromVKG). These risks creating...
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 24.06.2026
- Beschreibung: Der Entwurf regelt die Einführung eines befristeten Kapazitätsmarkts für das Zieljahr 2031, um ausreichend gesicherte elektrische Leistung für die Stromversorgung bereitzustellen. Dafür sollen verschiedene Ausschreibungen für neue und bestehende Erzeugungsanlagen sowie weitere Kapazitäten wie regelbare Lasten durchgeführt werden; bezuschlagte Anbieter erhalten eine Vergütung für die Bereithaltung von Leistung und übernehmen Verfügbarkeits- und Nachweispflichten. Neue geförderte Kraftwerke müssen zudem Wasserstoff-ready ausgelegt sein und alle geförderten Kraftwerke nach 2045 klimaneutral betrieben werden können. Die Kosten des Kapazitätsmarkts sollen über eine Umlage finanziert werden, während die Bundesnetzagentur zentrale Vollzugs- und Ausschreibungsaufgaben übernimmt.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Mrd. € Betrag ohne das StromVKG im Grundsatz anzugreifen..., ...zum Gesetzesentwurf des StromVKG Anhörung im Ausschuss..., ...bisherige Ausgestaltung des StromVKG hebelt das Prinzip jedoch...
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- Angegeben von: Siemens Energy Global GmbH & Co. KG am 31.03.2026
- Beschreibung: Das BMWE erarbeitet derzeit einen Referentenentwurf für Kapazitätsausschreibungen (10GW + 2GW) im Jahr 2026
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Konsultationsantwort zum StromVKG: Der vorliegende...
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- Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 21.07.2025
- Beschreibung: Eine Allianz aus 20 Stakeholdern appelliert an die Abgeordneten des Bundestags, in den Haushalten 2025 und 2026 ausreichend Mittel für Wärmenetze und damit für die sichere und bezahlbare Wärmewende zur Verfügung zu stellen. Wärmenetze sind ein Schlüssel zur Dekarbonisierung des Gebäudebestands, insbesondere in urbanen Gebieten. Die BEW ist das zentrale Instrument hierfür. Die Bundesregierung hat das erkannt. Sie will die BEW mit dem aktuellen Regierungsentwurf zum Haushalt 2025 stärken. Doch die vorgesehenen Mittel von rd. 5 Mrd. Euro bis 2030 reichen bei weitem nicht aus, um den Investitionsbooster für die urbane Wärmewende zu zünden. Aus Sicht der Unterzeichner sollte der Hochlauf der BEW auf mindestens 3,5 Mrd. Euro pro Jahr bereits jetzt im Haushalt 2025 festgeschrieben werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...sein. Lösungen, die dem StromVKG und dem KWK-Folgegesetz..., ...Wärme aus Anlagen nach StromVKG und KWKG als unvermeidbare...
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- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (48):
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- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Kraftwerksstrategie der Bundesregierung zur Ausschreibung von H2-Ready Kraftwerken und Richtungsentscheidung für Kapazitätsmechanismus
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) EEX Political & Regulatory..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 2/15 Release 0001A..., ...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG). Die schriftliche Anhörung..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 3/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Allgemeine Anmerkungen..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 4/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 5/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 6/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 7/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 8/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 9/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 10/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 11/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 12/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 13/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 14/15 Release 0001A..., ...Stellungnahme zum Entwurf des StromVKG Page 15/15 Release 0001A...
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- Angegeben von: Everllence SE am 24.06.2024
- Beschreibung: Das deutsche Stromsystem durchläuft einen tiefgreifenden Wandel. Die Überkapazitäten sind praktisch vollständig abgebaut. Gleichzeitig steigt der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung deutlich an, in 2030 soll er 80 Prozent des Stromverbrauchs betragen. Die Berichte zum Monitoring der Versorgungssicherheit zeigen klaren Handlungsbedarf ab den 2030er Jahre auf. Es ist danach ein Zubau an steuerbaren Kapazitäten in relevanter Größenordnung notwendig, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. In der Realität ist jedoch ein Attentismus bei Investitionen zu beobachten, insbesondere im Bereich der besonders großen Investitionen mit zum Teil jahrzehntelangen Refinanzierungszeiträumen wie etwa bei Kraftwerken.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Kapazitätengesetz – StromVKG) Adressaten: Verbände...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (63):
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- Angegeben von: E.ON SE am 28.05.2024
- Beschreibung: Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem angekündigten Ausstieg aus der Kohlenverstromung braucht es nun zeitnah einen Kapazitätsmarkt, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Über einen Kapazitätsmarkt stehen je nach Bedarf die passenden Erzeugungskapazitäten mit den passenden Charakteristika am passenden Ort zur Verfügung oder alternativ Speicher oder steuerbare Verbraucher, die (einen Teil der) Last für festgelegte Zeitpunkte reduzieren können.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bereitstellung neuer Kapazitäten (StromVKG) geschaffen. Der Fokus...
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- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 10.09.2026
- Beschreibung: Verbraucher:innen können sich aktiv an der dezentralen Energiewende beteiligen. Bürokratische Hürden für die Beteilgung müssen abgesenkt werden. Die zur Beteiligung notwendigen Stromzähler müssen kostengünstig und funktionsfähig sein. Die Netzbetreiber müssen die notwendigen energiewirtschaflichen Prozesse beherrschen.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...und Kapazitätsgesetz (StromVKG) Kapazitätszahlungen ...
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- Angegeben von: 8KU GmbH am 27.03.2024
- Beschreibung: Entfristung des KWKG und Streichung der nicht mehr notwendigen beihilferechtlichen Einschränkungen. Vorlage der fälligen Evaluierung des KWKG durch das BMWK und Nutzung der Ergebnisse, um die Rolle der KWK zur effizienten und klimaneutralen Besicherung der lokalen und regionalen Strom- und Wärmeversorgung auf Basis von Wasserstoff zu stärken. Anpassung des Fördermechanismus für KWK-Anlagen in der allgemeinen Versorgung durch Reduzierung der geförderten Jahresstunden bis hin zu einer reinen Leistungsprämie. Schaffung einer zusätzlichen neuen Kategorie zur Umrüstung der Bestandsanlagen von Gas auf Wasserstoff. Ausweitung der Fernwärme-Fördermaßnahmen des KWKG.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...erfolgten Verabschiedung des StromVKG sowie der Weichenstellung...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 03.08.2026
- Beschreibung: Ziel ist es, das Netzanschlusspaket so auszurichten, dass weiterhin Planungs- und Investitionssicherheit für Erneuerbare Energien sichergestellt sind, der Ausbau und die Digitalisierung der Stromnetze vorangetrieben wird, mehr Flexibilität ins Stromsystem gelangt und die Elektrifizierung voranschreitet.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...kurzem jedoch auch im StromVKG für neue Gaskraftwerke...
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Versorgungssicherheit ist dann gewährleistet, wenn zu jedem Zeitpunkt ausreichend Erzeugung vorhanden ist, um die Nachfrage zu decken. Dafür sind zunächst Maßnahmen zu ergreifen, die die Flexibilität der Nachfrage stärken und damit dazu beitragen, dass nicht übermäßig große Erzeugungskapazitäten vorgehalten werden müssen. Zudem muss der Einsatz von Speichern in einer marktstützenden Weise erfolgen, dafür sind Hemmnisse abzubauen und Anreize zu schaffen. Soweit darüber hinaus und unter Beachtung der EU-weiten Versorgungssicherheit noch weitere steuerbare Ressourcen notwendig sind, sollen solche Mechanismen genutzt werden, die den Energy-only-Market (EoM) nicht beeinträchtigen und die Anreize zur Nutzung von Flexibilität und Speichern nicht konterkarieren.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Stellungnahme des bne..., ...Referentenentwurf des StromVKG sieht die Implementierung..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Der bne plädiert dafür..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Der bne plädiert deshalb..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Dritter zu höheren ..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Seite 5|bne| Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Bis Deutschland eine..., ... dauer Deutschland (StromVKG Entwurf) UK (T-4 Auktion..., ...Stellungnahme Referentenentwurf StromVKG Der Bundesverband Neue...
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 22.07.2026
- Beschreibung: Netzanschlusspaket zur Synchronisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien mit dem Netzausbau. Ziel der Interessenvertretung ist, den Entwurf so anzupassen, dass der Anschluss und die Integration erneuerbarer Energieanlagen beschleunigt und flexibilisiert werden. Hierzu sollen insbesondere der Redispatch-Vorbehalt und eine entschädigungsfreie Abregelung entfallen, flexible Netzanschlussvereinbarungen und ein Recht auf Überbauung von Netzverknüpfungspunkten eingeführt, die gemeinsame Nutzung von Netzanschlüssen und Speichern ermöglicht, Abregelungen am Netzverknüpfungspunkt geregelt, digitale Netz- und Kapazitätsdaten bereitgestellt, verbindliche Ausbau- und Anschlussfristen geschaffen sowie das Instrument „Nutzen statt Abregeln“ weiterentwickelt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde..., ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde...
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- Angegeben von: STEAG GmbH am 03.06.2024
- Beschreibung: Wir setzen setzten uns dafür ein, dass im Zuge der Kraftwerksstrategie Rahmenbedingungen geschaffen werden, die gewährleisten, dass neue Anlagen und solche, die von einem kommenden Kapazitätsmechanismus bzw. einem zukünftigen Kapazitätsmarkt umfasst werden, an solchen Standorten errichtet werden, die für das Stromsystem besonders relevant sind. Unter dieser Voraussetzung müssen diese Standorte bei den Ausschreibungen der geplanten Kraftwerksstrategie ein level-playing-field vorfinden. Konkret kann dies z.B. durch die Implementierung eines Netzfaktors bzw. einer lokalen Komponente in den Ausschreibungen erreicht werden. Erhalten sollen dies Anlagen an Standorten, die heute und perspektivisch positiv redispatcht werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Regelungshorizont des StromVKG einzugreifen. 10. Standorte...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 28.06.2024
- Beschreibung: Fortsetzung des ambitionierten Ausbaus der Erneuerbaren Energien, Neuausrichtung der Erneuerbaren-Förderung, Integration von Flexibilitäten im Stromsystem, Umsetzung Net Zero Industry Act im Sinne des Klima- und Biodiversitätsschutzes. Novellierung und besserer Schutz der Fließgewässer durch Neuregelung der Wasserkraftvergütung und -bewertung.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...erheblich, nachdem bereits im StromVKG Hürden für Batteriespeicher...
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 03.12.2025
- Beschreibung: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde..., ... Kraftwerken nach dem StromVKG. Ein erheblicher Teil..., ...gerade erst durch das StromVKG festgeschrieben wurde...