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862 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (862)

  • Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Kunststoffrohrverband e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Sicherstellung des Anschlusses von Biomethanleitungen, zügige Planung der Wasserstoffverteilnetze
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511260012 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Mit Blick auf die EnWG-Novelle möchten wir zwei..., ...Industrie und Gewerbe. Die EnWG-Novelle setzt wichtige ...

  • Energie Monitoring

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...stellt der § 118 Abs. 6 EnWG daher klar, dass für die..., ...erstrecken. Im § 118 Abs. 6 EnWG sollte dafür das Wort „..., ...Anlagen II - § 118 Abs. 6 EnWG und § 21 EnFG Keine Steuerung...

  • Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Festlegungskompetenz (§ 17 Abs. 4 EnWG) Gebrauch machen und den..., ...Verfahren Der BDEW zeigt 5 EnWG-konforme Vergabemechanismen..., ...für Netzanschlüsse nach EnWG gemäß BDEW-Anwendungshilfe..., ...aktuelle Regelung gemäß EnWG § 17(2b) sieht Freiwilligkeit..., ... die ÜNB Änderungen des EnWG §17 in einem gesonderten..., ...) FÜR EINE ÄNDERUNG DES ENWG §17 FÜR EINE RECHTSSICHERE..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Sinne des § 3 Nummer 36 EnWG-E nunmehr ausdrücklich ..., ... Rahmen der Novelle des EnWG (Gesetz zur Änderung des..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...würde zudem Änderungen am EnWG, dem EEG und der KraftNAV..., ...Vergabeverfahren zusätzlich zum EnWG. • Für Batteriespeicher..., ...Vergabeverfahren zusätzlich zum EnWG. Vor diesem Hintergrund..., ...eine Anpassung des § 17 EnWG, insbesondere eine Neufassung...

  • Umsetzung RED III im Bereich Windenergie auf See und Stromnetze

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 02.09.2025
    • Beschreibung: - Anpassung der Ausschreibungsregeln: Begrenzung auf eine Fläche pro Bieter und maximal 750 MW pro Fläche, um Akteursvielfalt zu fördern und Risiken zu minimieren - Überarbeitung des Ausschreibungsdesigns: Einführung neuer Kriterien wie Ökosystemschutz, Energieversorgung, Sektorenkomponente sowie Anpassung von Sicherheitsleistungen, Fristen und Pönalen - Genehmigungsbeschleunigungen: Vereinfachte Verfahren für Netzausbau und Leitungsänderungen sowie erleichterte Genehmigungen für Schwerlasttransporte - Fokus auf Effizienz und Nachhaltigkeit: Förderung eines ökologisch und wirtschaftlich nachhaltigen Offshore-Windenergie-Ausbaus
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1491 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020016 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...III. Anpassungsbedarf im EnWG (Stromnetze) 8 1. Beschränkung..., ...Plangenehmigungsverfahrens auszunehmen, § 43 EnWG 9 3. Genehmigungserleichterung..., ...III. Anpassungsbedarf im EnWG (Stromnetze) 1. Beschränkung..., ...Plangenehmigungsverfahrens auszunehmen, § 43 EnWG Verursachte Belastung..., ...Verbesserungsvorschlag: § 43f EnWG Änderungen im Anzeigeverfahren...

  • Reform des MsbG

    • Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 30.07.2024
    • Beschreibung: Ausnahme von Industrie- und Arealnetzen von den Verpflichtungen des Smart Meter Rollouts aufgrund fehlenden volkswirtschaftlichen Mehrwertes. Die Funktionalitäten intelligenter Messsysteme sind in der Industrie schon gegeben, sodass ein Downgrade der Funktionalitäten droht. Darüber hinaus sind die Preisobergrenzen im MsbG nicht wirtschaftlich für die Messstellenbetreiber der Industrie.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407300001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Integration der §14a EnWG-Anlagen ergibt (v.a. Wärmepumpen..., ... Verteilernetzes (§ 110 EnWG) betrieben. Der § 14a EnWG..., ...Anwendungsbereich des §14 a EnWG ausgenommen). Oder sie...

  • Biomethan als Schlüsselenergie anerkennen und regulatorisch mit Wasserstoff gleichstellen.

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Beschreibung: Das Positionspapier fordert, Biomethan und Bio-LNG als gleichwertige Säule der Energiewende anzuerkennen. Erneuerbares Methan bietet Speicherkapazität, Versorgungssicherheit und Kostenersparnis und sollte in allen energiepolitischen Strategien verankert werden. Nötig sind eine Nachfolgeregelung zur GasNZV, erleichterter Anlagenbau und Netzanschluss, vereinfachte Zertifizierung sowie faire Marktbedingungen im Vergleich zu Wasserstoff und importiertem Biomethan. Zudem sollen steuerliche Vorteile, THG-Quotenanreize und Förderinstrumente Biomethan im Verkehr, in der Wärmeversorgung und Stromproduktion stärken.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511180017 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) fallen (Wasserstoff, ..., ...Methan etc.; § 3 Nr. 10g EnWG), gelten dann folglich ..., ...allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) einführen Im Sinne des..., ...aktuellen Entwurf einer EnWG-Novelle enthaltene Übergangsregelung..., ...der laufenden Novelle des EnWG eine Nachfolgeregelung ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eingefügt werden. Eine..., ...Entgeltzahlungen entfristen (GasNEV, EnWG) Zum 31.12.2027 tritt ..., ...öffentlichen Interesse“ (EnWG) Es sollten nicht nur ..., ...erneuerbaren Strom (EEG, EnWG), für Stromspeicher (EnWG..., ...auf 50 Prozent (GasNZV / EnWG) Beim Abgleich von Ein...

  • Änderungsvorschläge zum Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) zur Einführung von CfDs und Optimierung des Offshore-Rechtsrahmens

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 01.09.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine umfassende Novellierung des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) sowie weiterer offshore-relevanter Regelungen zur Verbesserung der Investitionssicherheit, Effizienz und Realisierungsfähigkeit. Er setzt sich ein für die Einführung zweiseitiger Differenzverträge (CfDs) als neues Förderinstrument, eine Reduktion der Bebauungsdichte zur Steigerung der Volllaststunden, eine Reform des Ausschreibungsdesigns sowie für eine gesetzliche Ermöglichung kombinierter Anschlusskonzepte für Offshore-Elektrolyse. Der BDEW fordert zudem praxistaugliche Anpassungen der Realisierungsfristen und Bedingungen für den Weiterbetrieb bestehender Offshore-Windparks.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508190017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechtsrahmen (etwa die §§ 17d ff. EnWG) müssen grundlegend weiterentwickelt..., ...2023 und entsprechend im EnWG, wo sinnvoll, aufgenommen..., ...WindSeeG 2023 und § 17d EnWG. Im Zuge der letzten WindSeeG-Novelle..., ...Realisierungsfahrplan in § 17d Abs. 2 EnWG gesetzlich mitaufzunehmen..., ...des BDEW in § 17d Abs. 2 EnWG erfolgen, weil der Realisierungsfahrplan..., ...Anpassung in § 17d Abs. 2 EnWG umgesetzt werden: „(2)..., ...ebenfalls in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ..., ...WindSeeG 2023 und § 17d, e EnWG sollten im Einzelfall angepasst..., ...Entschädigungsregime nach § 17 e EnWG ist bei einem Weiterbetrieb..., ...Störungen gem. § 17e Abs. 1 EnWG erhalten. Der Weiterbetrieb..., ...Entschädigungsregime nach § 17 e EnWG entsprechend überdacht,...

  • Ambitioniertes Wasserstoffbeschleunigungsgesetz verabschieden

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des EEG 2023 den Ausbau der erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse definiert. Der Ausbau von Wasserstofferzeugung und -infrastrukturen ist als essenzieller Teil des erneuerbaren Energiesystems ebenfalls vom Gesetzgeber als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen. Eine solche Einstufung wird im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes diskutiert. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405060002 (PDF - 15 Seiten)

      2. SG2509220014 (PDF - 16 Seiten)

      3. SG2512150064 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausführungen zu § 44c Abs. 1a EnWG wie folgt ergänzt werden: „§ 44c Abs. 1a EnWG: „Auf Antrag soll die ..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG vorläufig zulassen, dass..., ... Bauarbeiten nach § 44c EnWG sind). Deshalb läuft die..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG für Energiekopplungsanlagen..., ...Wasser-stoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG) konterkariert. Um dem..., ...in Teil 3, Abschnitt 3b EnWG und die mit dem Gesetz ..., ...eingefügt werden, die § 43 EnWG wie folgt ändert: „In ..., ... 6 Nr. 5 (§ 44c Abs. 1a EnWG) wie folgt angepasst werden..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG vorläufig zulassen, dass..., ... Bauarbeiten nach § 44c EnWG sind). Deshalb läuft die..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG für Energiekopplungsanlagen..., ...Wasserstoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG) konterkariert. Um dem..., ...in Teil 3, Abschnitt 3b EnWG und die mit dem Gesetz ..., ...eingefügt werden, die § 43 EnWG wie folgt ändert: „In §..., ... 6 Nr. 5 (§ 44c Abs. 1a EnWG) eigefügt werden: In § ..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG vorläufig zulassen, dass..., ... Bauarbeiten nach § 44c EnWG sind). Deshalb läuft die..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG für Energiekopplungsanlagen...

  • Verbesserung und Beschleunigung von Grundlagen und Anträgen bei geothermischen Anlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...können, bspw. GEG, WPG oder EnWG. zu § 4 In § 4 wird das..., ...Vorteilen, die der Bezug zum EnWG verspricht, profitieren..., ...außerdem weitere Bezüge zum EnWG hergestellt werden, bspw. §§ 43e, 44a und 44b EnWG. zu Artikel 2 - UVPG..., ...allgemeinen Bezug in § 8 zum EnWG hergestellt wird, sollte..., ...allgemeinen Bezug in § 8 zum EnWG hergestellt wird, sollte...

  • Sektorenkopplung und Netzdienlichkeit von Speichern durch digitale Integration fördern

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 14.11.2025
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine systemdienliche Förderung von Solarenergie mit Speichern ein, bei der digitale, intelligent gesteuerte Komponenten ausdrücklich mitgefördert werden. Digitalisierung ist der Schlüssel zur netzdienlichen Nutzung von Speichern, da sie eine automatisierte, dynamische Steuerung ermöglicht. Doppelbelastungen durch Steuern, Umlagen und Entgelte müssen entfallen, und die Sektorenkopplung sollte im Energiewirtschaftsgesetz gleichrangig zur Stromversorgung stehen. Stromspeicher sind klar als keine Letztverbraucher zu definieren. Zudem braucht es Investitionsanreize und klare Regeln für die netzdienliche Rolle von Großbatterien, damit sie flexibel und effizient eingesetzt werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512290029 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...siehe auch Ermächtigung EnWG/MsbG).  Fokus auf den..., ...der Referentenentwurf des EnWG aus Juli 2025 diese Fokussierung..., ...werden.  Anpassungen im EnWG: Regelungen zur dringend..., ...sieht beispielsweise §54 EnWG bei Verstößen gegen bestimmte..., ...sektorale Fachgesetze (z. B. EnWG, MsbG) und der Data Act..., ...Experimentierklausel in § 119 EnWG auf KI-gestützte, marktbasierte..., ...Steuern doppelt belastet. Das EnWG sollte Sektorenkopplung...

  • Passgenaue Netzanschlussverfahren für Energiespeicher

    • Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 25.11.2025
    • Beschreibung: Der BVES setzt sich für den Erhalt oder die Anpassung gesetzlicher Regelungen ein, die das Netzanschlussverfahren für Speicher betreffen, inbs.: - vollständig digitalisierte Anschlussverfahren, - Vorgaben für Bearbeitungsfristen für Netzanschlussbegehren, - ein für Flexibilität (und nicht Erzeuger oder Verbraucher) optimiertes Netzanschlussverfahren - sowie den Erhalt der Privilegien der KraftNAV soweit und so lange kein anderes gesetzlich gesichertes Netzanschlussverfahren für Speicher besteht, dass hinreichende Planungs- und Investitionssicherheit bietet - einen Rabatt von bis zu 100% bei Abschluss einer flexiblen Netzanschlussvereinbarung auf den Baukostenzuschuss
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 383/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2511200015 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2511200016 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...rechtlichen Anpassungen im EnWG und EEG noch im Rahmen..., ...Energiespeicheranlagen in §11c EnWG als Anlagen im überragenden..., ...beschlossenen Entwürfen zum EnWG und EEG (2025) sind viele..., ... Energy Sharing in §42c EnWG-E gilt es noch nachzusteuern..., ...Diskussionen analog zum §14a EnWG. Einzelne Behind-the-Meter-Anlagen..., ...Speichern nach §118 Abs. 6 EnWG gesetzlich zugesichert ..., ...Netzentgeltbefreiung nach § 118 VI EnWG um Investitionen in die..., ...Der Gesetzgeber sollte im EnWG eine Befreiung von Baukostenzuschüssen..., ...öffentliche Interesse nach §11c EnWG muss mit entsprechenden..., ...bei negativen Preisen (EnWG-E) und die Pauschaloption...

  • RED III-Umsetzung Offshore, Realisierungsfristen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...stellen das WindSeeG und das EnWG einen guten Rechtsrahmen..., ...Änderungen in § 17d Abs. 8 Nr. 3 EnWG für Windenergieanlagen ...

  • RefE DA-DG, stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen, weniger Bürokratie; mehr Rechtssicherheit

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 20.03.2025
    • Beschreibung: Der DAV spricht sich gegen weitreichende Befugnisse der Bundesnetzagentur aus. Er plädiert für eine Verschlankung des RefE eingeräumt werden sollten und bemängelt, dass der Schutz von Geschäftsgeheimnissen durch den pauschalen Entfall der aufschiebenden Wirkung gefährdet wird. Aufgrund der vielen Rechtsunsicherheiten, die sich aus dem Data Act ergeben, sollten dessen Regelungen nicht direkt mit Bußgeldandrohungen belegt werden, sondern nur greifen bei Zuwiderhandeln gegen (vollziehbare) Anordnungen der Behörde. Der DAV spricht sich für einen Staatsvertrag für die DSK aus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023-2854 (Data Act-Durchführungsgesetz DA-DG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503180003 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (§§ 65 ff. EnWG) und dem Telekommunikationsgesetz..., ...unterschiedlichsten Bereichen, z.B. dem EnWG, dem TKG, dem DSA, dem ..., ...Telekommunikationsrecht (§ 76 EnWG, § 217 TKG) bekannte Weichenstellung..., ...Vollziehung in Anlehnung an § 77 EnWG gesondert zu regeln, dies...

  • Überführung der Gasnetzzugangsverordnung in neue Regelungsvorhaben

    Aktiv vom 10.10.2024 bis 09.01.2026

    • Angegeben von: Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 10.10.2024
    • Beschreibung: Mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes wurden Festlegungsbefugnisse für die Bundesnetzagentur geschaffen, damit sie unter anderem die bisherigen Regelungsinhalte der GasNZV in Festlegungen selbst regeln kann. Der Gesetzgeber hat die Befugnisse der BNetzA so ausgestaltet, dass sie von bestehenden Regelungen abweichen oder ergänzende Regelungen treffen kann.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260120 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) am 29. Dezember 2023 wurden..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) auch: „Wasserstoff, der..., ...Biogas (gemäß § 3 Nr. 10g EnWG) substituiert werden, empfiehlt..., ...Einklang mit den (gemäß § 28n EnWG noch festzulegenden) Bestimmungen...

  • Änderungsvorschläge zur regulatorischen Ausgestaltung des NEST-Prozesses durch die BNetzA

    • Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 22.10.2025
    • Beschreibung: Im Rahmen des NEST-Prozesses plant die Bundesnetzagentur eine Reform der Anreizregulierung für Fernleitungsnetze. Die aktuellen Vorschläge gefährden aus Sicht der Fernleitungsnetzbetreiber die wirtschaftliche Stabilität und Investitionsfähigkeit, insbesondere durch unzureichende Kapitalverzinsung, methodische Schwächen im Effizienzvergleich und fehlenden Inflationsausgleich bei Betriebskosten. ONTRAS fordert eine Kurskorrektur zugunsten eines verlässlichen und investitionsfreundlichen Regulierungsrahmens.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510220002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verankerten energiepolitischen..., ...entgegen den Vorgaben des EnWG weder sachgerecht noch ..., ...Fragen zu stellen und die im EnWG verankerten Regulierungsziele...

  • Modernisierungsschub für Genossenschaften

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Genossenschaftsreform 2025 und die EnWG-Novelle zentrale Hebel,..., ...zum Energy Sharing (§ 42c EnWG-E) sowie auf die bislang..., ...wirklich funktioniert, müssen EnWG-Novelle und GenG-Reform..., ... ineinandergreifen: Das EnWG regelt die technischen ..., ...ohne praktikablen Rahmen (EnWG) und eine Rechtsform ohne..., ...offene Legaldefinition im EnWG würde daher keine Einschränkung...

  • RED III Offshore

    Aktiv vom 30.01.2026 bis 02.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
    • Beschreibung: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze. Der BWE macht Änderungsvorschläge.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601300002 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... neue Regelung in § 43o EnWG Genehmigungserleichterungen..., ... Zuge der Anpassung des EnWG nicht auch weitere sinnvolle..., ...§ 12j Absatz 1 Nummer 5 EnWG (Ref-E) legt fest, dass..., ...Nummer 5 des § 12f Absatz 1 EnWG (Ref-E). Konkret: § 12f Absatz 1 Nummer 5 EnWG (Ref-E) ist wie folgt zu..., ...Nummer 5 des § 12f Absatz 1 EnWG (Ref-E) in Kapitel 3.1.1..., ...klargestellt, dass § 12 Absatz 7 EnWG bei Bestandsgebieten nicht...

  • Finanzierungsbedingungen für das Wasserstoff-Kernnetz.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungs- grundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. ..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen..., ... auf die Regelungen des EnWG bezüglich Umwidmungen..., ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) • Rückführung weiterer...

  • Vereinfachungen am Regelungsrahmen für den SMRO

    • Angegeben von: E.ON SE am 13.05.2024
    • Beschreibung: E.ON hat Vorschläge entwickelt, wie der Smart-Meter-Rollout günstiger, effizienter und kundenfreundlicher in die Fläche gebracht werden kann. Die Änderungsvorschläge umfassen die Reduzierung der Tarifanwendungsfälle, die Abschaffung des Mehrsparten-Meterings, die Sicherstellung der Kompatibilität des Smart-Meter-Gateways mit Kundenanlagen und die Abschaffung des wettbewerblichen Messstellenbetreibers. Im längerfristigen Zielbild spricht E.ON sich für einen „Smart-Meter light“ aus, der allen Kunden zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden kann.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2409160008 (PDF - 34 Seiten)

      2. SG2412200022 (PDF - 1 Seite)

      3. SG2505140004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Externer Marktteilnehmer EnWG Energie Wirtschafts Gesetz..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), dem Erneuerbaren Energien..., ...Novellierung von MsbG und EnWG wurden die Grundlagen ..., ...Novellierungen von MsbG und EnWG in 2023 haben im Hinblick..., ... den § 9 EEG und § 14a EnWG zusätzliche Anforderungen..., ...in Verbindung mit § 14a EnWG – lässt jedoch ebenfalls..., ...Messstellenbetriebsgesetz EnWG Energiewirtschaftsgesetz..., ...Steuerungsinfrastruktur) § 14a EnWG BSI Certificate Policy..., ...und MSB, wie er in § 14a EnWG geschaffen wurde, sowie..., ...und MSB, wie er in §14a EnWG geschaffen wurde, sowie..., ...Neue Anforderungen durch EnWG und EEG an Netzbetreiber..., ... zu § 14a EnWG. Dabei werden in den unterschiedlichen..., ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG“ der BK6 der BNetzA (siehe..., ...Regelungen wie dem § 14a EnWG herangezogen werden. Die..., ... zum Beispiel des § 14a EnWG, Netzzustandsdaten im ..., ...Hierbei sind insbesondere das EnWG, das MsbG, die TR-03109..., ...nehmen. Im Sinne des § 14a EnWG wird der Tunnel in vielen..., ... des Gesetzespakets zur EnWG-Novelle inkl. der angedachten..., ...von EEG-Anlagen und § 14a-EnWG-Anlagen, also jenen Anlagen..., ... direkt durch die § 14a-EnWG-Anlagen oder (optional)...

  • Berücksichtigung systemrelevanter Kraftwerksstandorte bei Konzeption und Aufbau des H2-Kernnetzes

    • Angegeben von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Beschreibung: Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen. H2-Kraftwerke müssen wirtschaftlich in die Lage versetzt werden, ihren Anteil an der H2-Kernnetz-Finanzierung leisten zu können. Das Kernnetz muss Zugang zu H2-Quellen und H2-Speichern erhalten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405300003 (PDF - 42 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...heranführen! 2. § 28p und § 28q EnWG-E vollständig umsetzen!..., ...Kernnetzplanung (insb. §§ 28p und 28q EnWG-E) erfüllt werden. Die..., ...Kernnetz-Entwicklung nach §§ 28p und 28q EnWG-E6 und/oder eine zureichende..., ... und 2. 6 § 28q Abs. 4 EnWG-E normiert dem Wortlaut..., ...über Planungen gem. § 15a EnWG-E). 7 Vgl. BMWK: Kriterien..., ..., insb. §§ 28p und 28q EnWG-E, wird genügen können...., ...wie es § 28q Abs. 5 S. 1 EnWG-E als Pflicht vorsieht..., ...Kraftwerken“ in § 28p Absatz 3 EnWG-E15 verankert sowie in..., ...ihrer in § 28q Abs. 2 S. 8 EnWG-E normierten Pflicht bereits..., ... Sinne des § 28q Abs. 8 EnWG-E vorliegt. Das EnWG-E..., ... nach § 28q Abs. 6 S. 1 EnWG-E Gebrauch machen, den..., ... nach § 28q Abs. 6 S. 1 EnWG-E zu verlangen, oder ggf..., ... § 28q Absatz 4 lit. c. EnWG-E auch in Verbindung mit § 28p Absatz 3 EnWG-E ist so zu interpretieren...

  • Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung

    • Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 10.09.2024
    • Beschreibung: Die EWS empfehlen zur Verbesserung des Referentenentwurfs: · Die Absicherungspflicht ausnahmslos für alle Energielieferanten einzuführen · Einen vorgezogenen Start der gemeinsamen Internetplattform durch die Netzbetreiber · Die Streichung der verpflichtenden Anbietung von Stromlieferverträgen mit fester Laufzeit und festen Tarifen · Die neuen Regeln zum Energy Sharing deutlich attraktiver auszugestalten · Mehr Klarheit bezüglich den zu erbringenden Nachweisen bei den neuen Regeln zum Kapazitätsmechanismus zu schaffen · Eine Konkretisierung zur gleichwertigen Behandlung aller Beteiligungsformen bei den neuen Regeln zur Bürger:innenbeteiligung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Novelle des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Betroffene Bundesgesetze (6):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409100020 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2411260010 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vereinfachungen im Geiste des § 14e EnWG • Die Streichung der Verpflichtung..., ....   2. Anmerkungen zu EnWG-Änderungen Einführung ..., ...Vereinfachungen im Geiste des § 14e EnWG zuzulassen. Vorstellbar..., ...Sharings mit dem neuen § 20 b EnWG halten wir für zielführend..., .... 8-11 EEG i.V.m. § 17a EnWG): Insbesondere mit Blick..., ...Vereinfachung im Geiste des § 14e EnWG. • Keine Umstellung auf..., ...beitragen. 2. Anmerkungen EnWG-Änderungen Einführung ..., ...Vereinfachungen im Geiste des § 14e EnWG zuzulassen. Vorstellbar..., ...Artikel 1 § 41a Abs. 4 Satz 3 EnWG eine wichtige Formulierung..., .... 8-11 EEG i.V.m. § 17a EnWG): Insbesondere mit Blick...

  • Optimierungsvorschläge zum Clean Industrial Deal und Aktionsplan

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.02.2025
    • Beschreibung: Der BDEW übermittelt Vorschläge der deutschen Energiewirtschaft zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit und für eine erfolgreiche Energiewende. Bei der Veröffentlichung eines Clean Industrial Deals sowie eines Aktionsplans wird empfohlen, die folgenden vier Aspekte besonders zu beachten: 1. Green Deal fortführen und Beschlossenes umsetzen, d. h. Priorisierung von Umsetzungsmaßnahmen; klares Bekenntnis zu den Klimazielen; Stärkung des Leitinstruments Emissionshandel 2. Systemkosten senken und Innovationen ermöglichen 3. Investitionsrahmen für die Energiewende verbessern 4. Energieverbraucher entlasten
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2502190009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG (Nutzen-statt-Abregeln)..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG ermöglicht werden. Sollten..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG als netzdienlich und die..., ...Entlastungsregionen nach § 13k EnWG hinaus erfolgen, wenn die..., ...Systemdienstleistungen, bspw. gem. § 13k EnWG, Regelleistung, kann der..., ...Strompreiskompensation“ und dem 13k EnWG „Nutzen statt Abregeln“...

  • Verbändeanhörung zum RefE eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

    • Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 30.12.2025
    • Beschreibung: Der Entwurf sieht vor, dass Gasnetzbetreiber einen sog. Verteilernetzentwicklungsplan zu erstellen haben, sofern eine Umstellung des Erdgasnetzes auf Wasserstoff oder die dauerhafte Außerbetriebnahme des Gasverteilernetzes oder Teilen davon geplant sind. Das IDW regt an, die steuerliche Anerkennung der Aufwendungen klarzustellen, die durch die Rückstellungsbildung für Stilllegung und evtl. Rückbau oder durch Abschreibungen aufgrund der nunmehr verkürzten Nutzungsdauern entstehen. Zudem sollte die Netzentgeltregulierung angepasst werden: Rückstellungen, die vor der fünften Regulierungsperiode gebildet wurden, sollten bei der Ermittlung der Erlösobergrenze Berücksichtigung finden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512300031 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verständnis auch durch § 48b E-EnWG gefördert werden, der unter..., ...1 Satz 2 Nr. 1 oder 2 E-EnWG nachgeholt werden, oder...

  • Änderungen der Rahmenbedingungen für den Anschluss von Batteriespeichersystemen

    • Angegeben von: envia Mitteldeutsche Energie AG am 28.11.2025
    • Beschreibung: Batteriespeichersysteme (BESS) sollen zukünftig in ihrer Fahrweise und ihrer Verortung im Hinblick auf noch zu definierende Kategorien (netzneutral und netzdienlich) an das Stromnetz angeschlossen werden. Netzneutral soll dabei als neuer Mindeststandard festgelegt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 383/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511280019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... § 35 BauGB im Zuge der EnWG-Novelle (per Mail) …..., ...unserer Sicht zwingend in EnWG und EEG Kriterien für Netzdienlich-keit...

  • Verbesserungsvorschläge zum NIS2UmsuCG

    Aktiv vom 02.02.2026 bis 02.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 02.02.2026
    • Beschreibung: Die Umsetzung der europäischen NIS 2-Richtlinie betrifft auch die Windenergie, da sie definiert, welche Anlagen bzw. Komponenten als kritische Infrastruktur definiert ist und welche Anforderungen Betreiber von Windenergieanlagen umzusetzen haben. Der BWE macht Verbesserungsvorschläge.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602020003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...IT-Sicherheitskatalog § 11 Abs. 1a und 1b EnWG im Fall einer Betriebsführung..., ...die unter § 5c Absatz 4 EnWG aufgeführten Risikomaßnahmen..., ...Änderungsvorschlag in § 5c Abs. 2 EnWG-E besagt, dass auch Betreiber..., ...gemäß § 11 Absatz 1b des EnWG beinhaltet eine Zertifizierungspflicht...
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