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756 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (756)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmeerzeugungsanlagen Heizungsanlagen gemäß GEG § 3 Abs. 1 Nummer 14a...
    • Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 01.10.2025
    • Beschreibung:  Der Ausbau der Erneuerbaren schreitet voran und ist gleichermaßen Garant für weniger CO2-Ausstoß wie für geringe Energiepreise im Großhandel. Gleichzeitig müssen im Zuge dieser Modernisierung Versorgungssicherheit, Kosteneffizienz und Wirtschaftlichkeit im Blick behalten werden. Politische Rahmenbedingungen und Marktmechanismen sollten so gestaltet werden, dass sie Innovationen fördern, Akzeptanz stärken und die Transformation in allen Sektoren vorantreiben – ohne dabei neue Fehlanreize zu setzen. 
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...novellierten Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie in der kommunalen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...langlebigen Holzprodukten.) Zum GEG: Das Gebäudeenergiegesetz...
    • Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Gestaltung der Bundesförderung, sodass sie sozial gerecht wirkt/ wirtschaftliche Härten abfedern und die notwendige Lenkungswirkung hin zu mehr Sanierungstiefe und einer höheren Sanierungsquote erreicht, keine weitere Subventionierung von Holzheizungen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...langlebigen Holzprodukten.) Zum GEG: Das Gebäudeenergiegesetz...
    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundlage durch Ergänzung des GEG kann jetzt geschaffen werden...
    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Beschreibung: Schnellstmögliche Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einrichtung einer nationalen Datenbank für Gebäudeenergieinformationen. Öffentlich zugängliche Daten zur energetischen Gebäudequalität sowie -performance sind für die Finanzwirtschaft essentiell für die Abbildung von Risiken, die Erfüllung von Berichtspflichten und die Entwicklung von Finanzierungsansätzen zur energetischen Ertüchtigung des Immobilienbestandes.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundlage durch Ergänzung des GEG kann jetzt geschaffen werden...
    • Angegeben von: VDMA e.V. am 04.03.2025
    • Beschreibung: Die im Wärmeplanungsgesetz vorgesehene Transformation des Wärmesektors erfordert klare Investitionsanreize. Großwärmepumpen bieten enormes Potenzial für die CO2-freie Wärmeversorgung, werden aber durch hohe Strompreise und unzureichende Förderstrukturen ausgebremst. Der VDMA fordert eine wettbewerbsfähige Strompreisgestaltung, eine verlässliche CO2-Bepreisung und eine ausreichende BEW-Finanzierung. Gleichzeitig muss KWK als Übergangstechnologie gesichert bleiben, um Versorgungssicherheit und Effizienz zu gewährleisten. Ohne diese Anpassungen bleibt das Wärmeplanungsgesetz reine Theorie, statt ein Motor für den klimafreundlichen Umbau der Wärmeversorgung zu sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Gebäudeenergiegesetzes (§ 71a GEG) müssen Nichtwohngebäude..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) berücksichtigt werden ..., ... Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert ...
    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 28.11.2025
    • Beschreibung: Folgende Anpassungen sollten im Entwurf enthalten sein: - Kein pauschaler Rückbau von Gasnetzen, nur in Ausnahmefällen - Duldungspflicht für stillgelegte Leitungen ausweiten und zeitlich unbegrenzt - Flexible Fristen statt starrer Vorgaben bei Anschlusstrennung; Netzbetreiber sollen nicht für alternative Wärmeversorgung verantwortlich sein - Kündigungsrecht bei Anschlusstrennung schaffen - Informationspflicht nur gegenüber Anschlussnehmer - Investitionssicherheit für Wasserstoffnetze durch einfache, transparente Regulierung. Biomethanförderung darf keine unverhältnismäßigen Kosten verursachen - Bürokratieabbau: Monitoring nur bei Mehrwert, keine zusätzlichen Kennzeichnungspflichten, Veröffentlichung sensibler Netzdaten einschränken
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG): Mit der Einführung der..., ...kann eine Folgeänderung im GEG erfolgen, die zu einer besseren Verzahnung von GEG und EnWG führt: Dort ist..., ...verbindlichen Fahrplans in § 71k GEG zu streichen. Die Verteilernetzentwicklungspläne..., ...ersetzen die Fahrpläne nach GEG. Dies ist ein relevanter...
    • Angegeben von: Verband der Privaten Bausparkassen e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Die Fokusgruppe private Altersvorsorge hat im Juli 2023 ihren Bericht mit zahlreichen Vorschlägen zur Verbesserung der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge veröffentlicht. Die Empfehlungen beinhalten ein Festhalten an der geförderten privaten Altersvorsorge bei gleichzeitiger Vereinfachung und Verbesserung des heutigen Systems. Das BMF hat angekündigt, noch in 2024 einen Referentenentwurf vorzulegen, der sich an diesen Empfehlungen orientiert. Der Verband begrüßt im Wesentlichen die Empfehlungen der Fokusgruppe und setzt sich für deren Umsetzung unter Berücksichtigung der Besonderheiten von Eigenheimrentenverträgen sowie für zusätzliche spezifische Vereinfachungen und Verbesserungen der Eigenheimrente ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Hinblick auf die neue GEG-Förderung ist eine Korrektur...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungsgesetz abschaffen. Das neue GEG machen wir technologieoffener..., ...Beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzen wir daher auf eine...
    • Angegeben von: Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V. am 22.05.2025
    • Beschreibung: Für den H2-Hochlauf müssen schnellstmöglich beständige Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Unternehmen in SH in die Lage versetzen, Projekte finanzieren und umsetzen zu können, um erneuerbaren Wasserstoff wettbewerbsfähig zu erzeugen und zu handeln. Photovoltaik mit Stromspeichern regulatorisch fördern. Um Stromüberschüsse sinnvoll zu nutzen und das Netz zu entlasten, sollten große Lasten in Schleswig-Holstein angereizt werden. Die Etablierung einer Wasserstoffwirtschaft im Land ist hierfür besonders vielversprechend. Industrie und Gewerbe sollten durch geeignete Rahmenbedingungen und Preissignale zur flexiblen Stromnutzung angereizt werden. Der Ausbau intelligenter Messsysteme (Smart Meter) ist geboten, da Flexibilitäten des Stromverbrauches der Haushalte überhaupt erst ermöglichen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungsgesetz abschaffen. Das neue GEG machen wir technologieoffener..., ...Beim Gebäudeenergiegesetz (GEG) setzen wir daher auf eine...
    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.12.2025
    • Beschreibung: Die Umsetzung der Europäischen Gasbinnenmarktrichtlinie (EU 2024/1788) stellt einen zentralen Baustein des Rechtsrahmens für die bevorstehende Transformation der Gasverteilernetze dar und schafft damit die Voraussetzung für einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Gasversorgung. Ziel der Umsetzung des Gas- und Wasserstoffbinnenmarkt-Pakets muss es sein, einen in sich planungssicheren Rahmen für die Transformation der Gasnetze zu schaffen. Die Pflicht der Gasverteilernetzbetreiber zur Gewährung von Netzanschluss ist im Hinblick auf einen Ausstieg aus der Gasversorgung einzuschränken. Die Pflicht zur Duldung stillgelegter Leitungen ist richtig. Bei den Informationspflichten des Gasverteilernetzbetreibers über die geplante Trennung eines Gasnetzanschlusses besteht Nachbesserungsbedarf.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Havarieregelung“ in § 71i GEG. Auch diese setzt einen..., ...Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2-6 GEG) Regelungsvorschlag: ..., ...auch eine Folgeänderung im GEG erwirken: Die Pflicht zur..., ...verbindlichen Fahrplans in § 71k GEG ist zu streichen und durch..., ...verbindlichen Fahrplänen nach § 71k GEG den Vorteil, dass sie systematisch..., ...zu stützen. Wird in § 71k GEG auf die Verteilernetzentwicklungspläne..., ...Gasheizung setzt nach § 71k GEG das Vorliegen eines Plans...
  • Novelle des Baugesetzbuches

    Aktiv vom 17.06.2025 bis 03.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 17.06.2025
    • Beschreibung: Die aktuelle Fassung des BauGB umfasst breit gefächerte Reformen des Baugesetzbuches (BauGB). Mit der Novelle sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestaltet, Flächen besser genutzt und umweltfreundliche Bauweisen stärker gefördert. Die Anpassungen betreffen Kommunen, Planer, Architekten, Bauherren und Investoren gleichermaßen. Es liegt bereits ein Referentenentwurf vor.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG) für neu zu errichtende...
    • Angegeben von: SEFE Securing Energy for Europe am 11.05.2026
    • Beschreibung: Auf Basis eines Eckpunktepapieres der Regierungsfraktionen vom 24. Februar 2026 zum Gebäudemodernisierungsgesetz soll später in diesem Jahr eine Grüngasquote gesetzlich beschlossen werden. Die Bundesregierung hat zwar bereits einen Entwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz veröffentlicht, allerdings ist darin, wie auch bereits angekündigt worden war, noch keine Regelung zur Grüngasquote enthalten. Es wird vorgeschlagen, in der künftigen Grüngasquote vorzusehen, den Einsatz von Wasserstoff in KWK-Anlagen anzureizen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Gebäudeenergiegesetz (GEG) hin zu einem Gebäudemodernisierungsgesetz...
    • Angegeben von: Verband der Privaten Bausparkassen e.V. am 25.03.2025
    • Beschreibung: Der Verband bezieht mit Blick auf die BTW 2025 und die anstehende Legislaturperiode Position. Er empfiehlt eine Reihe von Maßnahmen mit dem Ziel, die Versorgung mit Wohnraum zu erhöhen und den Zugang breiter Bevölkerungsschichten zu erschwinglichem Wohnraum zu verbessern. Vorgeschlagen werden Änderungen in folgenden Politikfeldern: 1. Stärkerer Fokus auf Wohneigentumsbildung als Wohnraumschaffer; 2. Unterstützung beim Eigenkapitalaufbau; 3. Selbstgenutztes Wohneigentum als festen Bestandteil der Altersvorsorge etablieren; 4. Grunderwerbsteuer zum Instrument der Wohneigentumsförderung machen; 5. Bauland mobilisieren und Bauen erleichtern – aber auch: Leerstand vermeiden, Regionen stärken; 6. Nachhaltigkeit im Gebäudesektor – ökologisch und sozial; 7. EU-Vorgaben mit Augenmaß umsetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der erfolgten Novelle des GEG und allen damit verbundenen...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der erfolgten Novelle des GEG und allen damit verbundenen...
    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Beschreibung: Unsere Stellungnahme zum Energiedienstleistungsgesetz zielte darauf ab, die Aktivierung des Klimaschutzmarktes voranzutreiben. Besonders betont wurde die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung bestehender EU-rechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Mit dieser Stellungnahme möchten wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz durch Energiedienstleistungen verbessern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellen statt (z.B. EEG, GEG). Beides muss additional..., ...Gebäude (auch Wohngebäude) (GEG) • Umsetzungspflicht ..., ...öffentlicher Gebäude ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt..., ...die jeweilige Fassung des GEG hinausge-hen soll, sind...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Einklang mit der durch § 71 GEG gewährleisteten Technologieoffenheit..., ...gesetzlichen Regelungen nach GEG (§ 71 Abs. 3 Nr. 1 i. ..., ...Alternative zu den nach § 71 GEG zulässigen Heizungstechnologien...
    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Im Rahmen des Netzanschlussgipfels des BMWK, der im April 2024 stattgefunden hat, waren verschiedene Fragen angesprochen worden, die im Rahmen eines Branchendialogs konsultiert wurden. Der ZIA hat verschiedene Vorschläge zur Beschleunigung der Netzanschlussverfahren gemacht. Das sind verpflichtende Rückmeldefristen für Netzbetreiber, die bundesweite Vereinheitlichung und Digitalisierung von Antragsverfahren, die Vereinheitlichung der TAB und TAR.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieträgerwechsel im Sinne des GEG (Wechsel von Gas-Heizung...
    • Angegeben von: HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. am 11.06.2026
    • Beschreibung: Holzwärme im Gebäudemodernisierungsgesetz stärken: Verweis auf Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung streichen Uneingeschränkte Zulässigkeit von Einzelraumfeuerstätten für feste Brennstoffe Klarstellung bei der Anrechnung von Holzheizungsanlagen auf die Bio-Treppe Beibehaltung des aktuellen Primärenergiefaktors für Holz
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...GModG, wie schon zuvor im GEG, weiterhin zulässig bleiben..., ... die Streichung des § 71 GEG auch die Beratungspflicht...
    • Angegeben von: Verband Wohneigentum e.V. am 18.05.2026
    • Beschreibung: Der Verband Wohneigentum möchte den Referentenentwurf GModG im Sinne selbstnutzender Wohneigentümerinnen weiterentwickeln. Ziel ist es, dass Technologieoffenheit beim Heizungstausch mit verlässlicher Orientierung, wirksamer Beratung und sozialer Absicherung verbunden wird — und dass Eigentümerinnen langfristige Investitionsentscheidungen treffen können, ohne die zentralen wirtschaftlichen und infrastrukturellen Risiken der Wärmewende allein zu tragen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...71, 71b bis 71p sowie§ 72 GEG zahlreiche besondere Übergangs..., ...kritisch ist, dass § 102 Abs. 5 GEG gestrichen werden soll....
    • Angegeben von: 8KU GmbH am 11.05.2026
    • Beschreibung: Fokussieren der Novelle Sinne einer kosteneffizienten und kundenfreundlichen Wärmewende und Effizienz bei Umbau der Infrastrukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Richtung auf ein „Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...der Weiterentwicklung des GEG in Richtung GModG ist elementar...
    • Angegeben von: Agora Think Tanks gGmbH am 05.05.2025
    • Beschreibung: Mit Blick auf die kommende Legislaturperiode tauchen viele Fragen auf, die die Wirtschaftlichkeit und Finanzierbarkeit klimapolitischer Maßnahmen betreffen: Wie können attraktive Strompreise für die Elektrifizierung gesichert werden? Wie kommt die Wirtschaft klimafreundlich aus der Krise? Wie gelingt der bezahlbare Umstieg auf klimaneutrales Heizen für alle? Und wie können die nötigen öffentlichen Mittel für den Übergang zur Klimaneutralität bereitgestellt werden? Dies haben wir zum Anlass genommen, Factsheets zu diesen vier Kernthemen zu erstellen. Sie liefern Hintergrundinformationen, räumen mit Mythen auf und zeigen Lösungsansätze für die Herausforderungen auf.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundsätzlich wurde mit der GEG-Novelle, der angepassten..., ...71 Gebäudeenergiegesetz (GEG) müssen neu eingebaute...
    • Angegeben von: Grundfos Holding A/S am 27.06.2025
    • Beschreibung: Die Bundesregierung diskutiert über die Entbürokratisierung. Die BEG-Förderung ist ein Beispiel für ein zu komplexes Verfahren, dass Hausbesitzern die Inanspruchnahme der Förderung sehr schwer macht. Wir setzen uns dafür ein, das Antragsverfahren für niedriginvestive Maßnahmen zu vereinfachen. Dies würde die Effizienz von Heizanlagen erhöhen und den Energieverbrauch reduzieren. Noch wirksamer wäre es, den Austausch veralteter Heizungsumwälzpumpen verbindlich zu regeln, um den Energieverbrauch schnell und kostengünstig zu senken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Heizungsüberprüfung nach §60b GEG zu unterziehen. Sofern ...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Heizungsanlage nach dem GEG oder die Durchführung von..., ...einer anderen gemäß § 71 GEG zulässigen Heizungstechnik...
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