Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (36)
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- Angegeben von: Deutscher Juristen-Fakultätentag e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Zur Zeit hinsichtlich des WissZeitVG (s. DJFT 2024/V)
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Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
.../V Novellierung des WissZeitVG 1. Der Deutsche Juristen-Fakultätentag...
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- Angegeben von: Netzwerk für Gute Arbeit in der Wissenschaft e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Eine Reform des WissZeitVG hinzu einer Normalbeschäftigung für den wissenschaftlichen Mittelbau und dem Ende von Dauerbefristungen in der Wissenschaft.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10802
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gute Wissenschaft braucht gute Arbeitsbedingungen - Paradigmenwechsel beim Wissenschaftszeitvertragsgesetz unverzüglich umsetzen -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BT-Drs. 20/10802
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...monatelangem Stillstand beim WissZeitVG Die Bundesregierung..., ...Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) geeinigt. Dass dieser..., ...Referentenentwurf des BMBF für das WissZeitVG (03.07.2023) Der Referentenentwurf..., ...schrittweise erfolgen. 4. Ein WissZeitVG ohne klare Karrierepfade..., ...europarechtswidrig. Das bisherige WissZeitVG legalisiert de facto...
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WissZeitVG
Aktiv vom 29.05.2024 bis 04.12.2024
- Angegeben von: Deutscher Verband für Kunstgeschichte am 29.05.2024
- Beschreibung: Der Deutsche Verband für Kunstgeschichte e.V. sieht mit Besorgnis, dass der am 6. Juni 2023 vorgestellte Referentenentwurf zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes die prekären Lebens- und Arbeitsbedingungen des wissenschaftlichen Nachwuchses weiter zu verschärfen droht. Das Versprechen, eine Verbesserung herbeizuführen, löst der Entwurf nicht ein – im Gegenteil. Als größter geisteswissenschaftlicher Fach- und Berufsverband sehen wir uns nach mehreren Stellungsnahmen zu den Novellierungen des WissZeitVG in der Vergangenheit erneut gezwungen, eindringlich vor den zu befürchtenden Auswirkungen des nun vorliegenden neuen Referentenentwurfs zu warnen. Wir fordern eine gründliche Überarbeitung.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) vom 06.06.2023 Der..., ...den Novellierungen des WissZeitVG in der Vergangenheit..., ...einer Novellierung des WissZeitVG die fachspezifisch unterschiedlichen..., ...abgeschafft wird. Das WissZeitVG hat seit seiner Einführung..., ...Qualifizierungszeit vor Einführung des WissZeitVG lag, dank Beschäftigungszeiten...
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- Angegeben von: Vereinigung der Kanzlerinnen und Kanzler der Universitäten Deutschlands am 26.06.2024
- Beschreibung: Die Universitäten Deutschlands verfügen über Bedarfe und Bedürfnisse hinsichtlich der Anwendung des WissZeitVG in der Praxis. Diese Bedarfe und Bedürfnisse der Universitäten, im Kontext der Novellierung des WissZeitVG, werden und sollen weiterhin gegenüber den Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung geäußert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)...
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- Angegeben von: Bundesverband Promovierende am 28.06.2024
- Beschreibung: Unser Ziel ist primär die Rechte der Promovierenden in der Reform des WissZeitVG zu stärken. Konkret fordern wir Folgendes ein: - 6 Jahre regelmäßige Anstellungsdauer statt systematische Kettenverträge - Muss-Regelungen für Mindestbefristungen, Ausnahmen nur bei Konsens mit der Promovierendenvertretung - Prozentual entsprechende Verlängerung der Befristungsdauer bei Teilzeitstellen - Klare Definition des Qualifikationsbegriffs und Schutz vor qualifikationsunabhängiger Mehrbelastung durch Garantie von 75% der bezahlten Arbeitszeit für eigene Forschung
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
.... der Novelle des WisszeitVG unverändert: 6 ..., ...fordern deshalb, dass das WissZeitVG der Statistik folgt ..., ...dass das reformierte WissZeitVG den Qualifikationsbegriff..., ...konsequente Umsetzung im neuen WissZeitVG. Referenzen: ..., ...Kabinettsentwurf des neuen WissZeitVG Am 27. März ..., ...Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) verabschiedet [1]. ..., ...Kabinettsentwurf für das WissZeitVG wurde keine unserer..., ...beauftragte Evaluation des WissZeitVG von 2022 [3]. Hier wird..., ...ausreicht, obwohl das WissZeitVG bereits längere Befristungen..., ...SharedDocs/Downloads/de/2023/WissZeitVG/bundesverband_pro movierende.pdf...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Psychologie e. V. am 12.08.2024
- Beschreibung: Da der Referentenentwurf des BMBF vom 06. Juni 2023 zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) unverändert in das Kabinett eingebracht und am 27.03.2024 als Regierungsentwurf beschlossen wurde, möchten wir als Vertretung der Jungmitglieder der Deutschen Gesellschaft für Psychologie (DGPs) nochmals auf die für uns kritischen zentralen Punkte hinweisen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...WissZeitVG - Stellungnahme der ..., ...Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG), der gestern vom Kabinett..., ...details/novellierung-deswisszeitvg-strukturelle-probleme-im-wissenschaftssystem-systematisch-angehen...
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- Angegeben von: German U15 e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: German U15 setzt sich für eine Ausgestaltung der Befristungsregeln in der Wissenschaft ein, die Beschäftigten längerfristige und möglichst verlässliche Perspektiven bietet und gleichzeitg genügend zeitlichen Spielraum für die Erarbeitung eines eigenständigen akademischen Profils erlaubt. Hierfür sollen Mindestlaufzeiten für Erstverträge von Doktorandinnen und Doktoranden von drei Jahren und von zwei Jahren für PostDocs eingeführt werden. Im Postdocbereich sollte die Maximalbefristung nicht hinter die im Kabinettsentwurf veranschlagte 4+2-Regel zurückfallen. Wir sprechen uns gegen eine Öffnung der Tarifsperre aus.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Karrieresysteme gearbeitet. Das WissZeitVG stellt eine wichtige..., ...nichts mit dem Zweck des WissZeitVG zu tun und sollten ..., ...Übersteuerungsgefahr). Das WissZeitVG sollte ferner so allgemein..., ...Karriere unter dem jetzigen WissZeitVG begonnen haben, sollte..., ...Vertragsverlängerungsoptionen nach § 2 (1) WissZeitVG. Obwohl wir die Intention..., ...einer Novellierung des WissZeitVG entlang des Gesetzesentwurfs..., ...die Novellierung des WissZeitVG mit bereits bestehenden..., ...Postdoc-Phase im bisherigen WissZeitVG begonnen haben, sieht...
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- Angegeben von: Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Restrukturierung der Phase nach der Promotion, ausreichender Befristungsrahmen für die verschiedenen Karrierephasen, keine weitergehende Tariföffnung
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)...
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- Angegeben von: Deutsche Physikalische Gesellschaft e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Gesetz über befristete Arbeitsverträge in der Wissenschaft
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...für die Wissenschaft (WissZeitVG) Sehr geehrte…, ..., ...der Novellierung des WissZeitVG Stellung genommen. Diese..., ...mathematisch-naturwissenschaftliche-gesellschaften-nehmen-stellung-zur-geplanten-novelle-des-wissenschaftszeitvertragsgesetzes-wisszeitvg ...
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- Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) e.V. am 12.06.2024
- Beschreibung: Auch nach der Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) im Jahr 2016 sind Vertragslaufzeiten von weniger als drei Jahren in der (Politik-)Wissenschaft nach wie vor häufig gegeben. Der hohe Anteil an Kurzzeitbefristungen mindert nach Einschätzung der DVPW die Attraktivität einer wissenschaftlichen Laufbahn in Deutschland, erschwert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und hemmt innovative Forschung. Deshalb setzt sich die DVPW seit 2021 für eine umfassende Reform des WissZeitVG ein. Das Sonderbefristungsrecht in der Wissenschaft sollte grundsätzlich beibehalten werden, allerdings fordert die DVPW insbesondere die Einführung von Mindestvertragslaufzeiten und eine verbindliche Entfristungsperspektive für Postdoktorand*innen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)...
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- Angegeben von: Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 10.09.2024
- Beschreibung: Die ZaPF fordert, Beschäftigungsverhältnisse von wissenschaftlichen Hilfskräften an Hochschulen zu prüfen und Regelungen zu schaffen, die verhindern, dass wissenschaftliche Hilfskräfte Tätigkeiten ausführen, die durch Tarifverträge (insbesondere den TV-L in Verwaltung und Technik an Hochschulen) abgedeckt sind. Dies kann durch die Eingrenzung der "wissenschaftlichen Tätigkeit" in § 6 WissZeitVG erfolgen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...erfordern. Gemäß § 6 WissZeitVG dürfen studentische ..., ...Hilfstätigkeiten im Sinne des WissZeitVG eindeutig als solche..., ...auf der Grundlage des WissZeitVG (ibid). Jedoch ist es...
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- Angegeben von: Medizinischer Fakultätentag der Bundesrepublik Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Anpassung des ÄArbVtrG auf Grund der Änderungen im WissZeitVG. Die bessere Ermöglichung von wissenschaftlicher Tätigkeit während der ärztlichen Weiterbildung. Eine Klarstellung, dass Wissenschaft als eine wichtige ärztliche Tätigkeit auch in der klinischen Weiterbildung betrieben werden kann. Eine längere Befristungsdauer, wenn Wissenschaft während der Facharztweiterbildung betrieben wird.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Hochschulmedizin zum RefE WissZeitVG (3.7.2023) Die Deutsche..., ...Sonderreglung Medizin aus dem WissZeitVG in das ÄArbVrtG Der Wunsch, das WissZeitVG transparent zu gestalten..., ...Aufhebung des Vorrangs des WissZeitVG gegenüber dem ÄArbVrtG...
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- Angegeben von: Dachverband der Geowissenschaften e.V. (DVGeo) am 23.04.2024
- Beschreibung: Der DVGeo wirbt dafür, den Entwurf für das WissZeitVG den Gegebenheiten in den Geowissenschaften anzupassen. Das betrifft insbesondere die Befristungsregelung für die PostDoc Phase, die die untere zeitliche Grenze einer Befristung darstellen sollte, da mathematisch-naturwissenschaftliche Forschung oft mehr Zeit benötigt, um belastbare Ergebnisse zu erzielen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11479
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/11265 - Prekäre Arbeitsverhältnisse in der Wissenschaft - Zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
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BT-Drs. 20/11479
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...für die Wissenschaft (WissZeitVG) Sehr geehrter XXXX...
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- Angegeben von: Bundespsychotherapeutenkammer am 28.06.2024
- Beschreibung: Die BPtK wirbt dafür, dass in den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft eine Ergänzung aufgenommen wird, um eine Harmonisierung der Vorschriften hinsichtlich aller für Psychotherapeut*innen und Ärzt*innen zu erwerbenden Qualifikationen zu erreichen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...in der Wissenschaft (WissZeitVG) vor dem ÄArbVtrG sowie..., ...Anwendungsvorrangs des WissZeitVG ermöglicht es den Hochschulen...
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- Angegeben von: Fakultätentag Psychologie (FTPs) am 29.05.2024
- Beschreibung: Es wird Stellung zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) und des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung (ÄArbVrtG) genommen. Zwar wird eine verbesserte Planbarkeit von Karrieren im wissenschaftlichen Bereich begrüßt, aber ohne die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für die Einrichtung von mehr unbefristeten Stellen für den wissenschaftlichen Nachwuchs wird jegliche Verkürzung der Befristungshöchstgrenzen für Postdocs die Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses und die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wissenschaftsstandorts weiter verschlechtern statt verbessern. Als wichtig wird die Vereinbarkeit von wissenschaftlicher Qualifikation und Weiterbildung für Psychotherapeuten gesehen.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Novellierung des WissZeitVG: Strukturelle Probleme..., ...zur Novellierung des WissZeitVG und des ÄArbVrtG Die..., ...Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) und des Gesetzes über..., ...vorgelegten Entwurf des WissZeitVG aber nur unter einer..., ...Artikel 1 Änderung des WissZeitVG • Festlegung einer..., ...Aufhebung des Vorrangs des WissZeitVG vor ÄArbVtrG §1 (6),..., ...Anwendungsvorrangs des WissZeitVG ermöglicht es den Hochschulen..., ...Artikel 1 Änderung des WissZeitVG: • Erweiterung der ..., ...Artikel 1 Änderung des WissZeitVG: • In vier Jahren nach..., ...von den Regelungen des WissZeitVG abzuweichen, erschwert..., ...alleinige Reform des WissZeitVG zu kurz greift, da sie...
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- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Psychologie e. V. am 16.07.2024
- Beschreibung: Es wird Stellung zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) und des Gesetzes über befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung (ÄArbVrtG) genommen. Zwar wird eine verbesserte Planbarkeit von Karrieren im wissenschaftlichen Bereich begrüßt, aber ohne die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel für die Einrichtung von mehr unbefristeten Stellen für den wissenschaftlichen Nachwuchs wird jegliche Verkürzung der Befristungshöchstgrenzen für Postdocs die Situation des wissenschaftlichen Nachwuchses und die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Wissenschaftsstandorts weiter verschlechtern statt verbessern. Als wichtig wird die Vereinbarkeit von wissenschaftlicher Qualifikation und Weiterbildung für Psychotherapeuten gesehen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Novellierung des WissZeitVG: Strukturelle Probleme..., ...zur Novellierung des WissZeitVG und des ÄArbVrtG Die..., ...Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) und des Gesetzes ..., ...vorgelegten Entwurf des WissZeitVG aber nur unter einer..., ...Artikel 1 Änderung des WissZeitVG • Festlegung einer ..., ...Aufhebung des Vorrangs des WissZeitVG vor ÄArbVtrG §1 (6),..., ...Anwendungsvorrangs des WissZeitVG ermöglicht es den Hochschulen..., ...Artikel 1 Änderung des WissZeitVG: • Erweiterung der ..., ...Artikel 1 Änderung des WissZeitVG: • In vier Jahren nach..., ...von den Regelungen des WissZeitVG abzuweichen, erschwert..., ...alleinige Reform des WissZeitVG zu kurz greift, da sie...
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Erhalt des Sonderbefristungsrechts im WissZeitVG für die Qualifizierungsphasen vor und nach der Promotion
Aktiv vom 26.06.2024 bis 09.07.2025
- Angegeben von: Leibniz-Gemeinschaft am 26.06.2024
- Beschreibung: - Einführung von Mindestvertragslaufzeiten für Erstverträge vor und nach der Promotion - Beibehaltung der Verlängerungsgründe und -zeiten für familien- und inklusionspolitische Regelungen sowie Zeiten z.B. für Gremientätigkeiten - Angemessene Höchstbefristungsdauer in der Qualifizierungsbefristung nach der Promotion, die Orientierung, Kompetenzerwerb und erste Profilierung ermöglicht - Einführung einer verbindlichen Beratung zu Karriereperspektiven - Rechtssicherheit und Vermeidung eines „Flickenteppichs“ von Regelungen durch Beibehaltung der bestehenden Tarifsperre
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Die Junge Akademie am 16.04.2024
- Beschreibung: Wissenschaftszeitvertragsgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Novellierung Stellung genommen (WissZeitVG: Eine Antwort auf das...
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- Angegeben von: Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin in Deutschland (VBIO e. V.) am 28.05.2024
- Beschreibung: Keine Öffnung im Rahmen von Tarifverträgen Verlängerung der zulässigen Befristungsdauer für Postdocs. Mehr Flexibilität bei der Befristung studienbegleitender Beschäftigung
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 15624/24
[alle RV hierzu]
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BT-Drs. 20/11479
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/11265 - Prekäre Arbeitsverhältnisse in der Wissenschaft - Zur Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
-
BR-Drs. 15624/24
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...für die Wissenschaft (WissZeitVG) Sehr geehrter ...
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- Angegeben von: Fakultätentag Psychologie (FTPs) am 27.02.2025
- Beschreibung: Der Fakultätentag Psychologie (FTPs) und die Deutsche Gesellschaft für Psychologie (DGPs) fordern eine stärkere Einbindung psychologischer Expertise in Gesellschaft und Politik sowie mehrere gesetzlichen Regelungen. Schwerpunkte sind Krisenbewältigung, Titelschutz für Psychologen, gesicherte Finanzierung der psychotherapeutischen Weiterbildung, Anpassung des Arbeitssicherheitsgesetzes, stärkere Berücksichtigung sozialrechtlicher Gutachten, Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes und mehr Psychologie in Schulen. Sie bieten ihre fachliche Unterstützung an.
- Betroffene Bundesgesetze (10):
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...WissZeitVG-Befristungsdauer-Verlängerungs-Verordnung... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) Ohne eine verlässliche..., ...Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) sollte zu einer Verbesserung...
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- Angegeben von: Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Das konkreten Ziels der Einflussnahme ist die Ermöglichung und Unterstützung von wissenschaftlichen Karrieren.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)...
-
- Angegeben von: Zusammenkunft aller Physik Fachschaften e.V. (ZaPF) am 16.04.2024
- Beschreibung: Die ZaPF fordert eine Abschaffung von zeitlich befristeten Arbeitsverträgen in der Forschung und Lehre.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)...
-
- Angegeben von: Fakultätentage der Ingenieurwissenschaften und der Informatik an Universitäten (4ING) am 02.04.2024
- Beschreibung: Der Referentenentwurf verschlechtert aus Sicht der Ingenieurwissenschaften und Informatik die Situation, da er die Situation bei privaten Drittmittelgebern, wie z.B. aus der Industrie nicht berücksichtigt. Diese spielen mit ihren Projekten bei der Durchführung von Promotionen und Postdoc-Forschung aber eine signifikante Rolle. Zudem darf durch die Novelle die Berufung aus der Industrie, die das majorisierende Modell in den Ingenieurwissenschaften ist nicht beschädigt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)...
-
- Angegeben von: hlb-Bundesvereinigung e. V. am 11.03.2024
- Beschreibung: Der hlb hat zum Referentenentwurf des Wissenschaftszeitvertragsgesetz am 30. Juni 2023 eine Stellungnahme abgegeben.
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Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)...
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- Angegeben von: Fakultätentag Psychologie (FTPs) am 11.04.2025
- Beschreibung: Die Deutsche Gesellschaft für Psychologie (DGPs) und der Fakultätentag Psychologie (FTPs) sprechen sich für eine stärkere Einbindung psychologischer Expertise in politische Entscheidungsprozesse aus. In Schreiben an die Arbeitsgruppen der Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD benennen sie sieben zentrale Handlungsfelder – und geben evidenzbasierte Empfehlungen für eine zukunftsfähige Politikgestaltung.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) reformieren Der Wissenschaftsstandort..., ...Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) sollte zu einer Verbesserung..., ...eine Sonderregelung im WissZeitVG oder ÄArbVtrG geschaffen...
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- Angegeben von: Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 27.06.2024
- Beschreibung: Überführung der Besonderheiten für Mediziner in das Ärztebefristungsgesetz
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)...
-
- Angegeben von: Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 26.06.2024
- Beschreibung: Überführung der Besonderheiten für Mediziner in das Ärztebefristungsgesetz
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft -
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...in der Wissenschaft (WissZeitVG)...
-
Wissenschaftszeitvertragsgesetz Novellierung
Aktiv vom 28.06.2024 bis 28.06.2025
- Angegeben von: Stiftung zur Förderung der Hochschulrektorenkonferenz am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Hochschulrektorenkonferenz wird für den für den Erhalt des Sonderbefristungsrechts in der Wissenschaft, das ausreichend Flexibilität für das Wissenschaftssystem gewährleistet und durch flankierende Maßnahmen ergänzt wird. Der Erhalt der Drittmittelbefristung ohne Höchstbegrenzung, und einen zehnjährigen Gesamtbefrsitungsrahmen-
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Berufsverband Deutscher Geowissenschaftler e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist die Schaffung von Arbeitsplätzen, die es ermöglichen, in der Wissenschaft auskömmlich und planungssicher beispielsweise auch im Sinne der Familienplanung zu arbeiten. Die Aneinanderreihung von Zeitverträgen soll gegenüber Festanstellungen reduziert werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Erhalt des Sonderbefristungsrecht im Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Aktiv vom 20.06.2024 bis 01.04.2025
- Angegeben von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Die DFG wirbt für den Erhalt des Sonderbefristungsrechts, das ausreichend Flexibilität für das Wissenschaftssystem gewährleistet und durch flankierende Maßnahmen ergänzt wird. Der Erhalt der Drittmittelbefristung ohne Höchstbegrenzung, die Übertragung der familien- und gesundheitspolitischen Komponenten der Qualifizierungsbefristung auf die Drittmittelbefristung ist ebenfalls ein Anliegen, um die Ungleichbehandlung zu beenden. Für die Promotion sollte eine Mindestvertragslaufzeit für Erstverträge von 3 Jahren gelten.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BR-Drs. 156/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: freier zusammenschluss von studenten*innenschaften (fzs) e.V. am 10.06.2024
- Beschreibung: Befristungsquote in der Wissenschaft verringern. Mindestvertragslaufzeit einführen. Rückkehr zur Tarifautonomie in der Wissenschaft mit gemeinsamen Mindeststandards. Präzisierung des Qualifikationsbegriffs. Den Mindeststellenumfang auf 50%-Stellen festlegen. ausschluss der Befristung nach der Promotion.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
-
BT-Drs. 20/11559
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Verbesserung der Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs
Aktiv vom 21.06.2024 bis 10.11.2025
- Angegeben von: PsyFaKo e.V. (Psychologie-Fachschaften-Konferenz) am 21.06.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Kurztitel der Bundesgesetze
...WissZeitVG-Befristungsdauer-Verlängerungs-Verordnung...
-
- Angegeben von: Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Nationale Strategie für GCT zielt auf ein ganzheitliches Konzept für Deutschland ab, das alle Teile der Wertschöpfungskette integriert. Hauptziel ist das Wohl der Patientinnen, besonders schwer kranker Menschen ohne wirksame Behandlungsmöglichkeiten, durch neue Perspektiven mittels GCT. Sie wurde in einem umfassenden Stakeholder-Prozess mit über 150 Expertinnen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Politik, Gesellschaft und Patient*innen entwickelt. Acht Handlungsfelder mit detaillierten Zielen und Maßnahmen wurden erarbeitet. Im Auftrag des BMBF und koordiniert vom BIH betont die Strategie das Potenzial von GCT für Krankenversorgung, Gesundheitswirtschaft und den Pharmastandort Deutschland sowie die Schaffung neuer Arbeitsplätze.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...schaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) vermutlich noch weiter..., ...aktuelle Fassung des WissZeitVG einer konstruktiven ..., ...Ausland. Eine Reform des WissZeitVG muss Dauerstellen für..., ...Als „Erweiterung“ des WissZeitVG sollte eine höhere..., ... Patente und Normen WissZeitVG Wissenschaftszeitvertragsgesetz...
-
- Angegeben von: Deutscher Frauenrat e.V. am 03.07.2025
- Beschreibung: Der DF setzt sich mit Forderungen im Bereich Arbeitsmarkt, Vereinbarkeit, Familienrecht, Gesundheit, Gewaltschutz, Strukturen der Gleichstellungspolitik, Flucht und Migration, Wirtschaft und Finanzen, Demokratie, Bildung und Wissenschaft und Außenpolitik und internationale Zusammenarbeit für die Geschlechterperspektive im Koalitionsvertrag ein.
- Betroffene Bundesgesetze (11):
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Stellungnahmen/Gutachten (12):
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- Angegeben von: Deutsche Hochschulmedizin (DHM) am 25.06.2025
- Beschreibung: Krankenhausreform umsetzen und Netzwerkstrukturen ausbauen Hochschulambulanzen stärken Resilienz erhöhen Wissenschaftsgetriebene Forschung unterstützen Gesundheitsdatennutzung ermöglichen Innovationszentren implementieren Regulierungen verringern Bürokratie abbauen Akademisierung und Ausbildungsreform vorantreiben
-
Betroffene Bundesgesetze (13):
- KHG [alle RV hierzu]
- KHEntgG [alle RV hierzu]
- SGB 5 [alle RV hierzu]
- BPflV 1994 [alle RV hierzu]
- TierSchG [alle RV hierzu]
- TierSchVersV [alle RV hierzu]
- AMG 1976 [alle RV hierzu]
- WissZeitVG [alle RV hierzu]
- GDNG [alle RV hierzu]
- KHTFV [alle RV hierzu]
- BSI-KritisV [alle RV hierzu]
- GIV [alle RV hierzu]
- ÄApprO 2002 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Verband der Universitätsklinika Deutschlands (VUD) am 24.06.2025
- Beschreibung: Krankenhausreform umsetzen und Netzwerkstrukturen ausbauen Hochschulambulanzen stärken Resilienz erhöhen Wissenschaftsgetriebene Forschung unterstützen Gesundheitsdatennutzung ermöglichen Innovationszentren implementieren Regulierungen verringern Bürokratie abbauen Akademisierung und Ausbildungsreform vorantreiben
-
Betroffene Bundesgesetze (13):
- SGB 5 [alle RV hierzu]
- KHEntgG [alle RV hierzu]
- BPflV 1994 [alle RV hierzu]
- KHG [alle RV hierzu]
- TierSchVersV [alle RV hierzu]
- TierSchG [alle RV hierzu]
- AMG 1976 [alle RV hierzu]
- WissZeitVG [alle RV hierzu]
- GDNG [alle RV hierzu]
- KHTFV [alle RV hierzu]
- BSI-KritisV [alle RV hierzu]
- GIV [alle RV hierzu]
- ÄApprO 2002 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):