Stellungnahmen/Gutachten

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31 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BTHG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (31)

  • SG2507180039 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ...Bundesteilhabegesetzes (BTHG) sind weit mehr als nur..., ...deren Umsetzung. Das BTHG hat wichtige Impulse gesetzt..., ...Innovationspotential des BTHG endlich ausgeschöpft werden..., ... Rahmenbedingungen. Die BTHG-Umsetzung darf und kann..., ...Personen sowie den durch das BTHG veränderten Einkommens-..., ...erschwert die Umsetzung des BTHG zusätzlich und belastet..., ...nachhaltige Umsetzung des BTHG zu gelangen, wird immer..., ...die Erfahrungen aus der BTHG-Umstellung zwingend zu ..., ...erschweren die Umsetzung des BTHG. Solange diese Probleme..., ...vollständige Umsetzung des BTHG und somit auch Inklusion...

  • SG2512040030 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform Bundesteilhabegesetz

      Der Paritätische fordert gemeinsam mit den anderen Spitzenverbänden unter dem Dach der BAGFW: Bundesweite Angleichung und Vereinfachung der Bedarfsermittlung und personenzentrierten Bedarfsfeststellung Fokussierung der Finanzmittel der EGH auf individuelle Teilhabe und lastengerechte finanzielle Ausstattung der Träger der EGH Selbstbestimmung bei der Wahl des Wohnorts stärken Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung für Menschen mit Behinderungen verbessern Vereinbarungsprinzip im Vertragsrecht des SGB IX erhalten Schiedsstellen stärken Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen als Qualitätsdialoge implementieren Klimaschutz und Nachhaltigkeit sozialrechtlich verankern Sozialplanung inklusiv ausbauen

    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 09.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Behinderungen voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ...Bundesteilhabe-gesetzes (BTHG) sowie die Evaluationsergebnisse..., ...Fin-anzuntersuchung nach Art. 25 BTHG. Die UN-Konvention über..., ...einer Weiterentwicklung des BTHG zu berücksichtigen gilt..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ...von 20 14 Schnittstelle BTHG – Pflegeversicherung im..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ...die Begleitforschung zum BTHG hinreichend be-schrieben..., ...Teil-habe im Rahmen des BTHG und dessen Weiterentwicklung..., ...schleppende Umsetzung des BTHG ist auch dem Zielkonflikt..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ... BAGFW hält die mit dem BTHG im § 104 Abs. 2 SGB IX ..., ... Teilhabe voranbringen: BTHG umsetzen und weiterentwickeln..., ...der Begleitforschung zum BTHG waren die Verfahren zur..., ...ersetzen. 14. Schnittstelle BTHG – Pflegeversicherung im...

  • SG2604010034 (PDF - 29 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verabschiedete Bundesteilhabegesetz (BTHG) umfassend reformiert. ..., ...Herausforderungen bei der Umsetzung des BTHG. Dies betrifft u.a. das..., ...Rahmenbedingungen für die Umsetzung des BTHG zunehmend verändern. In..., ... Finanzuntersuchung zum BTHG ist ein großer Anteil der..., ...Leistungsbeziehenden zurückzuführen, das BTHG hat zumindest teilweise..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 4 BTHG (Finanzuntersuchung), wobei..., ... Aufgabe, den durch das BTHG eröffneten Systemwechsel..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose), veröffentlicht..., ...Ein wesentliches Ziel des BTHG ist es, dass Teilhabeleistungen..., ...zweiten Reformstufe des BTHG am 1. Januar 2018. 9 Vgl..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose), veröffentlicht..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose), veröffentlicht..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose), veröffentlicht..., ...vereinheitlichen Ein Kernstück der BTHG-Reform ist die Einführung..., .... In der Umsetzung des BTHG wurden unterschiedliche..., ...Eingliederungshilfe nach Art. 25 Abs. 2 BTHG (Wirkungsprognose), veröffentlicht..., ...106 SGB IX, die durch das BTHG konkretisiert wurde, haben..., ...Gesetzgeber hat mit dem BTHG den Trägern der Eingliederungshilfe..., ... seit Inkrafttreten des BTHG noch nicht ausreichend ..., ... Finanzuntersuchung zum BTHG haben die Träger der Eingliederungshilfe...

  • SG2501150002 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesteilhabegesetzes (BTHG) war im Jahr 2016 die Entwicklung..., ...Deutschland den Erlass des BTHG im Jahr 2016 begrüßt. Gleichzeitig..., ...auch dem Zielkonflikt des BTHG geschuldet, der sich aus..., ...vom 3. Oktober 2023) 2 BTHG werden regelmäßig über ..., ...der Begleitforschung zum BTHG Einblicke in die Probleme..., ...Grundlage der Vorgaben des BTHG zur Durchführung des Gesamtplanverfahrens..., ...Frühförderung vor und im Rahmen der BTHG-Reform für die Etablierung..., ... Mit der Umsetzung des BTHG müssen viele Bereiche teilweise...

  • SG2506300115 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Bundesteilhabegesetz (BTHG) und die personenzentrierte..., ...schleppende UMSETZUNG DES BTHG führt bisher allerdings..., ...Schritt zur Umsetzung des BTHG in die Praxis mitzudenken...

  • SG2502270008 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erfolgt (z.B. SGB, VVG, BBG, BTHG, SGG)  Berufliche Selbstverwaltung...

  • SG2502270009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erfolgt (z.B. SGB, VVG, BBG, BTHG, SGG)  Berufliche Selbstverwaltung...

  • SG2412120029 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesteilhabegesetzes (BTHG) (www.umsetzungsbegleitung-bthg.de..., ...hat die Reform durch das BTHG insbesondere deutlich gemacht..., ...Bundesteilhabegesetzes (BTHG), DV 2/22 vom 21. Juni ..., ...Bundesteilhabegesetzes (BTHG), DV 2/22 vom 21. Juni ...

  • SG2405150005 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Bundesteilhabegesetz (BTHG) für den Wechsel von der..., ...geführt. Bezieht sich das BTHG insoweit nur auf den Bereich..., ...Umsetzung der 3. Stufe des BTHG zum 01.01.2023 wurde bewusst..., ... die sich, wie auch das BTHG, an den personenzentrierten..., ...Gesetzgebungsverfahren zum BTHG die Frage aufdrängen,..., ...Wenn ja, wie? Durch das BTHG sind erhöhte zeitliche ...

  • SG2410290007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... von den Neuerungen des BTHG und den spezifischen Regelungen...

  • SG2506260009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 25 Abs. 5 und Art. 25a BTHG ausdrücklich im Einklang..., ...Umsetzung von Artikel 25a § 99 BTHG (ab 2023) auf den leistungsberechtigten...

  • SG2406130033 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verordnung über die Leistungsberechtigung in der Eingliederungshilfe (VOLE)

      Aus dem Bundesteilhabegesetz hatte sich für den Verordnungsgeber gemäß § 99 Abs. 4 SGB IX der Auftrag ergeben, auf Grundlage des Behinderungsbegriffs in § 2 Abs.1 SGB IX und insbesondere des § 99 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX durch eine Rechtsverordnung die Kriterien der Leistungsberechtigung für die Eingliederungshilfe neu zu bestimmen, um die bisherige Eingliederungshilfe-Verordnung abzulösen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 13.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 23.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 25 Abs. 5 und Art. 25a BTHG ausdrücklich im Einklang..., ...Umsetzung von Artikel 25a § 99 BTHG (ab 2023) auf den leistungsberechtigten...

  • SG2404070001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bedarfsorientierung des BTHG konsequent umzusetzen. ...

  • SG2604170018 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesteilhabegesetzes (BTHG), DV 2/22 vom 21. Juni ..., ...des-bundesteilhabegesetzes-bthg/ (letzter Abruf: 15. April..., ...Bundesteilhabegesetzes (BTHG), DV 2/22 vom 21. Juni ..., ...des-bundesteilhabegesetzes-bthg/ (letzter Abruf: 15. April...

  • SG2406200157 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des SGB VIII

      Zurzeit sind ambulante Leistungen in der Jugendhilfe nicht schiedsstellenfähig und auch nicht rahmenvertraglich abgesichert. Die ambulanten Leistungen im Rahmen des SGB IX sind es sehr wohl. Für den bpa ist es daher unabdingbar, dass die inklusive Jugendhilfe hier nicht hinter das SGB IX zurückfallen darf. Alle ambulanten Leistungen im SGB VIII müssen zukünftig ebenfalls unter das allgemeine Vertragsrecht fallen und somit in Rahmenverträgen geregelt sowie schiedsstellenfähig ausgestaltet werden. Des Weiteren müssen die immer noch vorhandenen Benachteiligungen nicht gemeinnütziger Träger in einer inklusiven Jugendhilfe ausnahmslos beseitigt werden. Eine inklusive Jugendhilfe ist mit exklusiven Strukturen nicht vereinbar.

    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundes-teilhabegesetz (BTHG) schiedsstellenfähig geworden...

  • SG2410010060 (PDF - 71 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      bpa-Stellungnahme zum Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz

      Der bpa begrüßt den Referentenentwurf insgesamt. Das Gesetz stellt keine kleine Reform, sondern ein Meilenstein in der Entwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts in Deutschland dar. Das ist aus Sicht des bpa uneingeschränkt richtig und wichtig. Unverständlicherweise fehlt die zwingend notwendige Schaffung eines einheitlichen Vertragsrechts im Sinne der §§ 78a ff. SGB VIII für alle Leistungen und Hilfen. Nicht beseitigt wird die Ungleichbehandlung von frei-nichtgemeinnützigen Trägern. Damit wird eine inklusive Jugendhilfe mit exklusiven Strukturen geschaffen. Der bpa empfiehlt daher, den Begriff der jugendhilferechtlichen Gemeinnützigkeit durch den Begriff der Gemeinwohlorientierung zu definieren (wie zum Beispiel in den Richtlinien zur Durchführung des Bundesfreiwilligendienstes).

    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 01.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFSFJ) (20. WP): Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...IX übernommen. Durch das BTHG wurden die Leistungen stark..., ...sich die Entwicklung des BTHG an, wird jedoch deutlich..., ...dass mit Inkrafttreten des BTHG bereits die inklusive Jugendhilfe..., ... wäre. So haben hat das BTHG ausdrückliche Stärken für..., ...wichtige Er-rungenschaft im BTHG, die jetzt ohne Begründung..., ...die Errungenschaften des BTHG als auch die des SGB VIII...

  • SG2406270029 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Bundesteilhabegesetz (BTHG) inklusive Wohnformen ...

  • SG2406270123 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis

      Die „Verordnung über den leistungsberechtigten Personenkreis in der Eingliederungshilfe (VOLE)“ soll künftig regeln, wer Anspruch auf Leistungen der Eingliederungshilfe hat. Im Rahmen der vorgeschalteten und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beauftragten Studie „Vorabevaluation Leistungsberechtigter Personenkreis“ von Januar 2024 wurde untersucht, welche Auswirkungen die Umsetzung der VOLE hätte. Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung, denen der bvkm angehört, nahmen hierzu im Mai 2024 Stellung.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 25 Abs. 5 und Art. 25a BTHG ausdrücklich im Einklang...

  • SG2506300109 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz (IKJHG)

      Einbeziehung aller Leistungen der Eingliederungshilfe an junge Menschen, insbesondere der ambulanten Leistungen in § 78a SGB VIII und damit die Verpflichtung der öffentlichen Jugendhilfe zum Vereinbarungsabschluss im Bereich der ambulanten Leistungen und den Erhalt der Schiedsstellenfähigkeit, Verpflichtung der öffentlichen Jugendhilfe zur Bezahlung von tarifvertraglich vereinbarten Vergütungen und entsprechender Vergütungen nach kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen sowie die Weiterentwicklung des Vertragsrechts sowie die Regelung einer einheitlichen Gerichtsbarkeit für alle Leistungen im SGB VIII in der Sozialgerichtsbarkeit.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Teilhabeplanung wurde im BTHG nicht gesetzlich geregelt..., ...der-dvfr-zur-umsetzung-des-bthg-wirkung-und-wirksamkeit-von-leistungen-der-einglieder..., ...der-dvfr-zur-umsetzung-des-bthg-wirkung-und-wirksamkeit-von-leistungen-der-einglieder...

  • SG2409050014 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Haushaltsgesetz 2025 (Bundeshaushalt)

      Zur Sicherung der sozialen Infrastruktur sind verschiedene Maßnahmen in den jeweiligen Fiinanz-Einzelplänen der Ressorts im Jahr 2025 notwendig (insbesondere: BMFSFJ, BMI, BMG, BMAS). Die Diakonie Deutschland setzt sich für diese Bereiche in politischen Gesprächen ein, zum Beispiel: Förderung der Wohlfahrtsverbände, Migrationsberatung, Asylverfahrensberatung, Pflege, Eingliederungshilfe, Freiwilligendienste, Demokratieförderung, Armutsbekämpfung und sozial-ökologische Transformation.
    • Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesetzgeberische Nachsteuerung des BTHG befördert eine sukzessive...

  • SG2506290003 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKHG)

      Durch das Gesetz soll die Zuständigkeit der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderung aus SGB IX auf die Jugendämter ins SGB VIII verlagert werden. Der CBP setzt sich dafür ein, dass die Leistungen für Kinder und Jugendliche weiterhin in der Eingliederungshilfe bewilligt werden. Die Veränderung der Zuständigkeit wird abgelehnt.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) am 29.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Referentenentwurf zum Gesetz zur Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
    • Adressatenkreis:

      • 06.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetzesbegründung des BTHG, in der die wenigen Anwendungsgebiete..., ...Teilhabeplanung wurde im BTHG nicht gesetzlich geregelt..., ...stellungnahme-der-dvfr-zur-umsetzung-des-bthg-wirkung-und-wirksamkeit-von-leistungen-der-einglieder...

  • SG2412100032 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Inklusive Kinder & Jugendhilfe SGB VIII

      Inklusive Kinder- & Jugendhilfe durch Zusammenführung SGB VIII & SGB IX. Bereits In der Kindheit sind inklusive Formate zu bewirken, damit eine inklusive Gesellschaft selbstverständlich werden kann. Hierfür ist eine Zusammenführung der jetzt im SGB VIII gergelten Kinder- und Jugendlichen ohne oder mit seelischen Behinderung und den im SGB IX geregelten Kinder- und Jugendlichen mit kognitiven, Sinnes- und körperlichen Beeinträchtigungen zusammenzuführen. Streigigkeiten der gesamten Kinder- und Jugendhilfe soll den Sozialgerichten zugewiesen werden,

    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 12.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzesbegründung des BTHG, in der die wenigen Anwendungsgebiete..., ...Teilhabeplanung wurde im BTHG nicht gesetzlich geregelt..., ...stellungnahme-der-dvfr-zur-umsetzung-des-bthg-wirkung-und-wirksamkeit-von-leistungen-der-einglieder...

  • SG2504030017 (PDF - 35 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderungen fördern

      Die Chancen für junge Menschen mit Behinderungen beim Übergang von der Schule in die Ausbildung und den Beruf sollten verbessert werden. Unterstützungsangebote der beruflichen Bildung müssen im Sinne einer inklusiven Berufsbildung weiterentwickelt werden, mit dem Ziel, eine bessere Durchlässigkeit zwischen den verschiedenen Berufsbildungssystemen herzustellen, z.B. durch eine stärkere Flexibilisierung von Berufsbildungsangeboten. Der Bund sollte sich zudem verstärkt dafür einsetzen, die Zusammenarbeit der relevanten Akteure der Teilhabe am Arbeitsleben (Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, zuständige Reha-Träger, Integrationsfachdienste) mit Handels- und Handwerkskammern sowie Unternehmen zu fördern.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) sollte die Leistungen ..., ...Bundesteilhabegesetz nach Art. 25 BTHG (Wirkungsprognose und ..., ...Finanzuntersuchung nach Art. 25 Abs. 4 BTHG evaluiert. Durch die Neuregelung...

  • SG2603270057 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Keine Notwendigkeit für Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

      Es besteht kein Bedarf, den Anwendungsbereich des BGG auf private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen auszuweiten. Die Ausweitung, wie sie nun vorgesehen ist, geht mit massivem Aufwand, Unsicherheit und u. U. auch hohen Kosten für Unternehmen einher. Arbeitgeber bekennen sich zur Barrierefreiheit nach den bisherigen gesetzlichen Vorschrif-ten und setzen diese auch erfolgreich um. Eine darüberhinausgehende gesetzliche Verpflichtung der privaten Unternehmen führt zu extremen zusätzlichen Belastungen und würde Unternehmen – in einer ohnehin geschwächten wirtschaftlichen Lage – deutlich treffen. Entsprechend darf es nicht zu einer Ausweitung des BGG auf die Privatwirtschaft kommen. Zur Verbesserung der Inklusion im Arbeitsumfeld sind Information und Sensibilisierung wichtig.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 30.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) deutschlandweit eingeführte...

  • SG2501270009 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auch bereits während des BTHG-Gesetzgebungsverfahrens...
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