Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

333 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/46)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/5)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (333)

  • SG2509180018 (PDF - 46 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Prävention in der Wohnungsnotfallhilfe stärken und Zugänge erleichtern

      Als Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. (BAG W) setzen wir uns dafür ein, Wohnungsnot in Deutschland wirksam zu überwinden. Ein zentrales Anliegen ist dabei die Stärkung präventiver und niedrigschwelliger Hilfsangebote wie Tagesaufenthalte, aufsuchende Sozialarbeit und flexible Beratungsstrukturen. Dafür braucht es geeignete politische Rahmenbedingungen, verlässliche Förderstrukturen sowie erleichterte Zugänge zu Unterstützungsangeboten, um Wohnungslosigkeit frühzeitig zu verhindern und soziale Teilhabe zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e. V. am 18.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Probleme, Trennung oder Gewalterfahrungen. Oft geraten betroffene..., ...Ortswechsel 5. Haftantritt 5. Gewalt durch Partner:in 1. Kündigung..., ...Zwangsräumung 5 ♂ Haftantritt ♀ Gewalt durch Partner:in Räumungsklage..., ...Bildung und Arbeit • Digitale Teilhabe Kernforderungen..., ...psychischen Problemen, Gewalterfahrungen, Gewalterfahrungen..., ...Problemlagen: Altersarmut, Gewaltkomplexe Problemlagen: Altersarmut, Gewalt--und und Missbrauchserfahrungen...

  • SG2409300194 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Menschenhandel: Umsetzung Europaratskonvention

      Umsetzung Europaratskonvention mit Eingaben in den Nationalen Aktionsplan. Konkret u.a.: Einsatz für verlängertes Aufenthaltsrecht, Entschädigung und Familiennachzug für Betroffene von Menschenhandel, umfassende Schutzrechte unabhängig vom Aufenthaltsstatus.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Frauenrat e.V. am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 15.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sensibilisierung auch für digitale Anwerbestrategien ist hier wesentlich (digitaler Gewaltschutz). Einer..., ...Sensibilisierung auch für digitale Anwerbestrategien (digitaler Gewaltschutz) Leichterer Zugang...

  • SG2411280023 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...übersandt würden. Diese digitalen Leerstellen in der deutschen..., ... Justiz als dritter Staatsgewalt deutlich besser - nach..., ...Aufgaben der dritten Staatsgewalt betraut hat.3 Justiz..., ...obigen Sinne als dritter Staatsgewalt unabhängig agierender...

  • SG2512160034 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Selbstbestimmung, Ausbeutung oder Gewalt und der Inanspruchnahme..., ...Angst vor Bedrohung und Gewalt durch die Täter_innen...., ...von Minderjährigen im digitalen Raum zu schließen. Dadurch..., ...insbes. vor Täuschung und Gewalt geschützt werden. Fraglich..., ...definiert. Neu hinzu kommen Gewalt, Drohung mit einem empfindlichen..., ...Nr. 3) und körperlicher Gewalt (§§ 225, 226a), die sich...

  • SG2412060013 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gleichstellungsauftrag - Erlass von Paritätsgesetzen

      Der Verfassungsauftrag zur Herstellung tatsächlicher Gleichberechtigung (Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG) hat am 15. November Geburtstag – auch 30 Jahre nach seiner Einführung bleibt er ein uneingelöstes Versprechen. Das zeigt sich besonders bei der politischen Partizipation von Frauen. Angesichts dessen fordert der djb Bundes- und Landesgesetzgeber auf, verfassungskonforme Paritätsgesetze zu erlassen, um das Potential des Art. 3 Abs. 2 GG voll zu entfalten. Ergänzend sollte eine klarstellende Verfassungsänderung in Betracht gezogen werden, die die Verfassungsmäßigkeit derartiger Regelungen konkretisiert. Darüber hinaus sollte die politische Partizipation von Frauen proaktiv und ganzheitlich gefördert werden – auch durch die Parteien selbst.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 06.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 3 GG alle staatliche Gewalt, über formale Ungleichbehandlungen..., ...innen nehmen zu[9]. Im digitalen Raum wird deutlich überproportional..., ...3 GG aller staatlichen Gewalt, auf die Verwirklichung..., ...Monitoring – Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen...

  • SG2512120007 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausbau der Hilfen für Opfer von Menschenhandel - Schulung von Ermittlungsbehörden/Justiz

      Für die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1712 müssen eine bessere Schulung von Ermittlungsbehörden/Justiz finanziert werden. Ein Ausbau der Beratung und Unterstützung der Betroffenen ist für die Umsetzung der Richtlinie sowie für die Effektivität der Strafverfolgung von zentraler Bedeutung. Daher ist ein deutlicher Ausbau der Unterstützungsangebote für die Opfer nötig. Es muss eine Aufenthaltserlaubnis für Nicht-EU-Bürger_innen, die Opfer des Menschenhandels geworden sind, unabhängig von der Aussagebereitschaft in einem Ermittlungsverfahren eingeführt werden. Die Strafbarkeit von Arbeitsausbeutung sollte ins StGB überführt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 12.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJ) (20. WP): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der strafrechtlichen Verfolgung des Menschenhandels und der sexuellen Ausbeutung sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1712
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Selbstbestimmung, Ausbeutung oder Gewalt und der Inanspruchnahme..., ...Angst vor Bedrohung und Gewalt durch die Täter_innen...., ...von Minderjährigen im digitalen Raum zu schließen. Dadurch..., ...insbes. vor Täuschung und Gewalt geschützt werden. Fraglich..., ...definiert. Neu hinzu kommen Gewalt, Drohung mit einem empfindlichen..., ...Nr. 3) und körperlicher Gewalt (§§ 225, 226a), die sich...

  • SG2507140007 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Positionspapier der FSM zur Bundestagswahl und darüber hinaus

      Anlässlich der kommenden Bundestagswahl am 23. Februar 2025 hat die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) ein Positionspapier zum Thema „Stärkung des Jugendmedienschutzes“ veröffentlicht. In insgesamt vier Bereichen formuliert der Verein darin zentrale Positionen für die kommende Legislaturperiode. Die Punkte sind: Stärkung des Jugendmedienschutzes durch Sicherung und Förderung der Beschwerdestellen, Wertschätzen des Systems der regulierten Selbstregulierung, Anbieten von flexiblen Jugendschutzmaßnahmen und Verankerung von Medienbildung. Betroffen sind neben dem Jugendmedienschutz-Staatvertrag (JMStV), dem Jugendschutzgesetz (JuSchG), und dem Digital Services Act (DSA) auch die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL).
    • Bereitgestellt von: Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM e.V.) am 14.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Jugendlichen in der digitalen Welt sichern Positionen..., ...Jugendschutzes sowie der Nutzung digitaler Medien durch junge Menschen..., ...zu garantieren. 4. Digitale Medien sicher und selbstbewusst..., ...volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden oder anderweitig..., ...europäischer Ebene beim Digital Services Act (DSA) verpasst..., ...nachweisen müssen, um digitale Dienste verwenden zu ..., ...Ansätze wie das European Digital Identity Wallet werden..., ...akzeptiert werden. 4. Digitale Medien sicher und selbstbewusst...

  • SG2603110010 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der EU-Plattformarbeiterrichtlinie COM/2021/762 in nationales Recht

      Die nationale Umsetzung der auf EU-Ebene bereits beschlossenen Plattformarbeiterrichtlinie soll in Deutschland wirkungsvoll umgesetzt werden. Ziel ist es, dass Kurieren von Essenslieferdiensten/Onlinemarktplätzen der richtige Beschäftigungsstatus zugewiesen wird. Um dies zu erreichen, führt Lieferando Gespräche mit relevanten Entscheidungsträgern auf der politischen und administrativen Ebene.
    • Bereitgestellt von: Lieferando (yd. yourdelivery GmbH) am 11.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 09.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gehören insbesondere: ● Digitale Verifizierungssysteme..., ...ausschließlich über ein digitales, einheitliches Format..., ...biometrische Kontrollen oder digitalen Betrug (DAC7), da digitale..., ... Verpflichtungen der digitalen Arbeitsplattform zur..., ...gängige Systeme, die digitale Arbeitsplattformen ebenso wie nicht-digitale Arbeitsplattformen nutzen..., ... Auslegung würde eine digitale Arbeitsplattform zwingen..., ...Lieferung angeklagt. Die digitale Arbeitsplattform muss..., ...verhindern, kann die digitale Arbeitsplattform ihrer..., ...Richtlinie 2016/943 haben digitale Arbeitsplattformen das..., ...geistige Eigentum der digitalen Arbeitsplattform gewahrt..., ... dazu dienen sollen, digitale Arbeitsplattformen daran..., ...Gleiches gilt für akute Gewalttaten, die die öffentliche..., ...Absatz 3 legt fest, dass digitale Arbeitsplattformen keine..., ...die Verpflichtung für digitale Arbeitsplattformen ein..., ...strenge Auslegung würde digitale Arbeitsplattformen dazu..., ...Vertretern, auf Kosten der digitalen Arbeitsplattform einen..., ...Dialog zu schaffen. die digitale Arbeitsplattform die ..., ...Überprüfung. Wenn die digitale Arbeitsplattform diese..., ... außerdem klar, dass digitale Arbeitsplattformen sofortige...

  • SG2507200001 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Handel, Kriminalität und Gewalt unprofitabel zu machen..., ...die Gesellschaft. Die Gewalt steckt in der gescheiterten..., ...den Drogen. Drogen und Gewalt werden durch das sogenannte..., ...Drogenkriminalität und Gewaltkriminalität alltäglich ein automatischer..., ...sind keine Erklärung für Gewalt. Der illegalisierte Drogenmarkt ist teilweise von Gewalt geprägt, weil er staatlich..., ...einer doppelten Quelle von Gewalt konfrontiert: den Gewalt..., ... (und nicht-legitimer) Gewalt durch die Polizei. Der..., ...nicht von Beginn an von Gewalt durchzogen. Je mehr Strafverfolgung..., ...Korruption, desto mehr Gewalt. Die Drogenprohibition..., ...führt nicht zu weniger Gewalt, sondern zu mehr. Mit ..., ...Gefährlichkeit und steigender Gewalt steht jedoch seit einigen..., ... definieren? • Gewaltverbrechen, Übergriffe und Untermischen..., ...Strafverfolgung und steigender Gewalt durch die Mächtigen der..., ...zum Beispiel Schuld an Gewalt, wachsendem Elend und ..., ...wie die Reduzierung von Gewalt und Menschenrechtsverletzungen..., ...kontraproduktiv. Gewaltverbrechen und Ausbeutung von..., ...Zufluchts- und Schutzorte vor Gewalt innerhalb der Familie ..., ...Partnerschaften, sexualisierter Gewalt und Ausbeutung. Die Bekämpfung..., ... und andere Arten der digitalen Überwachung • Den...

  • SG2510080003 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zusammenhang mit Gewaltkriminalität. Jede weitere Verschärfung..., ... werden keine einzige Gewalttat verhindern. Wer nicht..., ...Straf-, Intensiv- und Gewalttäter • verstärkte Analyse..., ...werden keine einzige Gewalttat verhindern. 68,25 %..., ...Austragen einer Waffe. Eine digitale Waffenbesitzkarte mit..., ...zudem, dass alle Abfragen digital erfolgen und automatisch..., ...rechtsklare, EU-konforme und digital abbildbare Lösung sein...

  • SG2505230008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

      1. Im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um dem Bund in begründeten Fällen die Kompensation entstehender Mehrkosten für Güterbahnen durch Ersatz- und Umleitungsverkehre zu ermöglichen. 2. Der Passus, wonach Mittel vorrangig für Bestandsnetz-Sanierungsmaßnahmen zu verwenden sind, soll gestrichen werden. Damit soll die Finanzierung von Neu- und Ausbau im Schienennetz erleichtert werden.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 23.05.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      2. BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wissing Bundesminister für Digitales und Verkehr Invalidenstraße..., ...Bundesministeriums für Digitales und Verkehr und unter..., ...der Schnittstelle von Digitalem und Verkehr – mit ausreichender Legitimität und Entscheidungsgewalt festgelegt werden..., ...nämlich dem Rollout von Digitalen Stellwerken, von ihrer..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr versucht...

  • SG2505190017 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau im Bereich Telekommunikation

      Ein leistungsfähiges Telekommunikationsnetz ist die Grundlage für digitale Innovationen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Teilhabe. Doch der Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen wird in Deutschland noch immer durch langwierige Genehmigungsverfahren und komplexe bürokratische Auflagen ausgebremst. Um den Ausbau zu beschleunigen und die Gigabitziele zu erreichen, braucht es in der nächsten Legislaturperiode dringend schlankere Prozesse. Daher setzen wir uns für konkrete Maßnahmen ein, durch die der Netzausbau beschleunigt wird und unnötige bürokratische Hürden abgebaut werden können.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.04.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist die Grundlage für digitale Innovationen, wirtschaftliches..., ...TK-Sektor 10 Fälle höherer Gewalt, jedoch bereitet die rechtssichere..., ...Mitgliedsunternehmen aus der digitalen Wirtschaft. Sie generieren..., ...Milliarden Euro Umsatz mit digitalen Technologien und Lösungen..., ..., sind im Bereich der digitalen Medien tätig, kreieren..., ...anderer Weise Teil der digitalen Wirtschaft. 82 Prozent..., ...fördert und treibt die digitale Transformation der ..., ...gesellschaftliche Teilhabe an den digitalen Entwicklungen ein. Ziel..., ...leistungsfähigen und souveränen Digitalstandort zu machen. Herausgeber...

  • SG2501220019 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundestagswahl 2025

      Die Mitgliederversammlung des DOSB stellt zehn gleichwertige zentrale Forderungen an die politischen Entscheidungsträger*innen für die Neuwahl des Deutschen Bundestages im Februar 2025 und die darauffolgenden Koalitionsverhandlungen, um die Zukunft des Sports in Deutschland nachhaltig zu entwickeln.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 22.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bekämpfung von interpersonaler Gewalt umsetzen 8) Qualität ..., ...Projektförderung sowohl für digitale Infrastrukturen wie z.B..., ...Bekämpfung interpersonaler Gewalt umsetzen Sicherheit und..., ...Bekämpfung interpersonaler Gewalt ermöglichen. Ein entscheidender...

  • SG2512290036 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxisnahe Ausgestaltung der Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

      Wir setzen uns als Bitkom dafür ein, dass sich das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) weiterhin in erster Linie an die öffentliche Verwaltung und nicht an die Privatwirtschaft richtet, da die maßgeblichen Barrierefreiheitsanforderungen für den privaten Sektor schon über das BFSG geregelt sind.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 30.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 08.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für Träger öffentlicher Gewalt auch ein Benachteiligungsverbot..., ...Mitgliedsunternehmen aus der digitalen Wirtschaft. Sie generieren..., ...Milliarden Euro Umsatz mit digitalen Technologien und Lösungen..., ..., sind im Bereich der digitalen Medien tätig, kreieren..., ...anderer Weise Teil der digitalen Wirtschaft. 82 Prozent..., ...fördert und treibt die digitale Transformation der deutschen..., ...gesellschaftliche Teilhabe an den digitalen Entwicklungen ein. Ziel..., ...leistungsfähigen und souveränen Digitalstandort zu machen. ...

  • SG2507180039 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...weiteren Vorgaben zum Gewaltschutz • Bessere Abstimmung..., ...von KI • Einheitliche digitale Schnittstellen • Entwicklung..., ...konsequent vereinfachten und digitalen Berichtswesens. Die..., ...Ausweitung der Vorgaben zum Gewaltschutz ist hingegen Ausdruck..., ...die es zur Etablierung digitaler Arbeits-, Verwaltungs..., ...Digitalisierungsmaßnahmen. Digitale Schnittstellen müssen...

  • SG2512090041 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jedoch kann der Einsatz digitaler und KI-basierter Technik..., ...Zu den technischen und digitalen Hilfsmitteln gehören..., ...Sensorik, Möglichkeiten der digitalen Kontaktaufnahme (z.B..., ...Vereinfachung und Entlastung kann digitale und KI-basierte Technik..., ...und damit die Anwendung digitaler Kommunikations- und ..., ...gewährleistet sein, um digitale Anwendungen effektiv ..., ...und Pflegebedürftigen digitale Teilhabe zu ermöglichen..., ....59; 60 Die Einführung digitaler Technologien gelingt..., ...Auffrischung und Festigung digitaler Kompetenzen sollten ..., ...www.kompetenzzentrum-pflege.digital/ueber-uns (letzter Zugriff..., .... Bei der Entwicklung digitaler Technologien müssen ..., ...Implementierung sollten digitale Technologien einfach ..., ...Kosten für die Nutzung digitaler Technologien und für..., ...Kosten zu ermöglichen. Um digitale und technische Unterstützung..., ...Engagementvermittlungen) sind digitale Lösungen einzubeziehen..., ...die entlastende Wirkung digitaler und KI-basierter Anwendungen..., ...Deutschland. Der Einsatz digitaler Anwendungen kann kurz..., ...Evans-Borchers (2025): Die digitale Dividende in der Pflege..., ...zur Refinanzierbarkeit digitaler altersgerechter Assistenzsysteme..., ...das Vorkommen von Gewaltsituationen.71 Die Pflegeversicherung...

  • SG2504030006 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Pflegegeldes 17 5.4 Digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...Unterversorgung sowie Formen der Gewalt im häuslichen Pflegearrangement..., ...Stiftung ZQP: Wie oft kommt Gewalt in der Pflege vor? Online..., ...unter: https://www.pflege-gewalt.de/wissen/haeufigkeit/..., ...Untersuchung dazu an. 5.4 Digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...Verein tritt dafür ein, digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...diesen technischen und digitalen Hilfsmitteln gehören..., ....), Möglichkeiten der digitalen Kontaktaufnahme (z.B..., ...Finanzierung technischer und digitaler Hilfsmittel ist derzeit..., ...Entwicklung wirkungsvoller digitaler Angebote unverzichtbar..., ...Akzeptanz und Nutzung digitaler Kommunikations- und ..., ...sichergestellt werden. Um digitale und technische Unterstützung..., ...zur Refinanzierbarkeit digitaler altersgerechter Assistenzsysteme...

  • SG2506300081 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BeB Bundestagswahl 2025

      Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) hat zur Bundestagswahl 2025 umfassende politische Forderungen veröffentlicht. Ziel ist es, die gesellschaftliche Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung zu stärken. Die Forderungen betreffen unter anderem bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum, Fachkräftesicherung, Entbürokratisierung, diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung sowie digitale und berufliche Teilhabe. Der BeB appelliert an die demokratischen Parteien, diese Themen in ihren Programmen und künftigen Regierungsmaßnahmen zu berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... B. Brandschutz, Gewaltschutz, Sicherheitsvorkehrungen..., ... aufgrund fehlender digitaler Hilfsmittel. Abbau ..., ...erfahren. Gerade die in der digitalen Transformation liegen..., ...ein Rechtsanspruch auf digitale Teilhabeleistungen ..., ...Barrierefreiheit. Aufnehmen von „digitaler Teilhabe“ als festem...

  • SG2605200004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen..., ...Betroffenen von sexualisierter Gewalt – insbesondere im Kontext..., ...Opfer von sexualisierter Gewalt geworden sind. Die Ergebnisse..., ...unterschiedlichen Kontexten Opfer von Gewalt geworden sind. Jedoch ..., ...Betroffene von sexualisierter Gewalt unzugänglich, sodass die...

  • SG2507030021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der notwendige Ausbau digitaler Infrastruk-tur und der..., ...Jugendhilfe sowie des Gewaltschutzes (Frauenhäuser)“. ...

  • SG2501310004 (PDF - 66 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen

      Der djb legt eine Konzeption vor, die im ersten Teil einen Vorschlag für ein Gleichstellungsgesetz in der Privatwirtschaft enthält und im zweiten Teil umfassende Handlungshinweise für Unternehmen und die Interessenvertretungen der Beschäftigten gibt. Der Gesetzesvorschlag und die Handlungshinweise zeigen Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen auf. Ziel ist es, Unternehmen der Privatwirtschaft in Richtung einer diskriminierungsfreien Unternehmenskultur weiterzuentwickeln, in der alle Geschlechter gleiche Verwirklichungschancen haben. Der in Art. 3 Abs. 2 GG verbriefte Handlungsauftrag adressiert Frauen und nichtbinäre Personen in ihrer Vielfalt. Das verlangt die Berücksichtigung von Diskriminierungslagen in ihrer intersektionalen Dimension.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 31.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Earnings Gap sowie der Digital Gender Gap zu.[11] Im..., ...gerade auch nicht). 2. Digitale Plattformen Auch digitale..., ...erfassen. Nur so können digitale Plattformen effektiv ..., ... von Frauen sind einem digital getriebenen Veränderungs..., ... droht insgesamt eine digitale Abwärtsspirale, ausgelöst..., ...Diskriminierung und Gewaltbetroffenheit verschärfen und..., ...Zudem tut sich mit dem Digital Gender Gap ein neuer ..., .... Die Teilhabe an der digitalen Transformation erfolgt..., ...Internet), Nutzungsdauer digitaler Anwendungen, digitale..., ...wesentlichen Aufgaben digitaler Technikgestaltung, die..., ...Berichtsdaten effektiv digital generiert und erstmalig..., ...mittels zertifizierter digitaler Instrumente, die eine digitale Überprüfung zulassen ..., ...die, unter Verwendung digitaler Instrumente, die Daten..., ... äquivalente digitale Verfahren einzusetzen..., ...inwieweit der Einsatz digitaler Tools die Unternehmen..., ...die notwendigen – auch digitalen – Qualifikationen zu..., ...) Gewalt und Belästigung, oder ..., ...siehe Lott, Der Gender Digital Gap in Transformation..., ...zum Lagebild Häusliche Gewalt vom 07.06.2024 beträgt...

  • SG2502100006 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung Legal Tech Gesetz

      Der vzbv fordert Anpassungen (Nachschärfungen) im Rechtsdienstleistungsgesetz und die Schaffung eines eigenen Erlaubnistatbestands für Legal Tech mit der Einführung entsprechender berufsrechtlicher Pflichten.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.01.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Marktbeobachtung Digitales im vzbv und erarbeitet..., ... der Marktbeobachtung Digitales des vzbv durchgeführten..., ... der Marktbeobachtung Digitales durchgeführ- ten und..., ... der Marktbeobachtung Digitales des vzbv durchgeführten..., ... Umstände oder höhere Gewalt (bei Flugproblemen), teilweise..., ...Team Marktbeobachtung Digitales mbdigitales@vzbv.de..., ... Umstände oder höhere Gewalt (bei Flugproblemen), teilweise..., ...dem Verbraucher höhere Gewalt beziehungsweise schlechtes..., ...Team Marktbeobachtung Digitales MBDigitales@vzbv.de...

  • SG2511030006 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...der Jugendschutz. Gewaltverherrlichende oder gewaltverharmlosende...

  • SG2406200171 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen

      Der djb begrüßt die Einbettung der Berichtspflichten in einen Governance-Kontext. Die Berichte bekommen damit eine erhöhte inhaltliche Qualität, weil sie mit einer prozeduralen Verpflichtung auf Themen verknüpft werden sowie einer Prüfung unterliegen. Aus frauenpolitischer Perspektive werden Nachjustierungen auf der Normtext- und Begründungsebene sowie die Entwicklung einer geschlechtersensiblen Anwendungspraxis gefordert, konkret mit Blick auf § 289f Abs. 2 Nr. 6 HGB (Diversitätskonzepte, angemessene gleichstellungsbezogene Standardisierung der Nachhaltigkeitsberichte), § 289f Abs. 5 HGB (Verhältnis von Diversitätskonzepten und Nachhaltigkeitsberichten) und auf die Voraussetzungen für die Effektivität der Berichtspflichten und -prüfungen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:

      • 24.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Behinderungen, Maßnahmen gegen Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz..., ...Null-Toleranz-Strategien gegenüber Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz..., ...Earnings Gap sowie der Digital Gender Gap zu. Im europäischen..., ...Indikatorik, sondern auch digitale, diskriminierungssensible...

  • SG2404110003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      § 65 SGB V als Finanzierungsweg für eine anonyme Beratung

      Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung werden in der Regel personenbezogen abgerechnet und erfordern deshalb den Nachweis eines Versicherungsverhältnisses durch Vorlage der Krankenversicherungskarte beim Gesundheitsdienstleister. Anonyme Leistungen wie die von krisenchat sind gerade aufgrund ihrer Niedrigschwelligkeit bei Nutzer:innen populär. Eine mögliche Abrechnung der Leistung von krisenchat könnte analog dem § 65d SGB V (Förderung besonderer Therapieeinrichtungen zur anonymen Behandlung von Menschen mit pädophiler Sexualstörung) oder § 65e SGB V (Förderung von Krebsberatungsstellen) geschehen.
    • Bereitgestellt von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 14.03.2024

      • 05.04.2024

      • 08.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dunkelziffer von sexueller Gewalt bei 1:15-1:20 (Bundeskriminalamt..., ...Vorbild könnte hier die DigitalService GmbH des Bundes herangezogen...
Nach oben blättern