Stellungnahmen/Gutachten
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
315 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (315)
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die Mitgliederversammlung des DOSB stellt zehn gleichwertige zentrale Forderungen an die politischen Entscheidungsträger*innen für die Neuwahl des Deutschen Bundestages im Februar 2025 und die darauffolgenden Koalitionsverhandlungen, um die Zukunft des Sports in Deutschland nachhaltig zu entwickeln.
- Bereitgestellt von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 22.01.2025
-
Adressatenkreis:
-
13.12.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bekämpfung von interpersonaler Gewalt umsetzen 8) Qualität ..., ...Projektförderung sowohl für digitale Infrastrukturen wie z.B..., ...Bekämpfung interpersonaler Gewalt umsetzen Sicherheit und..., ...Bekämpfung interpersonaler Gewalt ermöglichen. Ein entscheidender...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) hat zur Bundestagswahl 2025 umfassende politische Forderungen veröffentlicht. Ziel ist es, die gesellschaftliche Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung zu stärken. Die Forderungen betreffen unter anderem bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum, Fachkräftesicherung, Entbürokratisierung, diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung sowie digitale und berufliche Teilhabe. Der BeB appelliert an die demokratischen Parteien, diese Themen in ihren Programmen und künftigen Regierungsmaßnahmen zu berücksichtigen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
-
Adressatenkreis:
-
17.12.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
.... B. Brandschutz, Gewaltschutz, Sicherheitsvorkehrungen..., ... aufgrund fehlender digitaler Hilfsmittel. Abbau ..., ...erfahren. Gerade die in der digitalen Transformation liegen..., ...ein Rechtsanspruch auf digitale Teilhabeleistungen ..., ...Barrierefreiheit. Aufnehmen von „digitaler Teilhabe“ als festem...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
BTHG umsetzen und weiterentwickeln. bpa-Forderungen zur Zukunft der Eingliederungshilfe
Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) hat wichtige Impulse gesetzt, doch die Realität zeigt: Der Weg zu einer gleichberechtigten Teilhabe ist noch lange nicht vollendet. Die Herausforderungen, vor denen wir heute stehen, erfordern mehr als nur Anpassungen – sie verlangen nach mutigen, zukunftsweisenden Lösungen. Als bpa verstehen wir uns als aktiven Mitgestalter dieses Prozesses und formulieren im vorliegenden Papier konkrete Forderungen und Ideen für eine zukunftsfähige Eingliederungshilfe. Es geht uns nicht nur um die Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen, sondern auch um eine neue Perspektive auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Menschen mit Behinderungen und diejenigen, die für ihre Unterstützung verantwortlich sind.
- Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 18.07.2025
-
Adressatenkreis:
-
17.07.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...weiteren Vorgaben zum Gewaltschutz • Bessere Abstimmung..., ...von KI • Einheitliche digitale Schnittstellen • Entwicklung..., ...konsequent vereinfachten und digitalen Berichtswesens. Die..., ...Ausweitung der Vorgaben zum Gewaltschutz ist hingegen Ausdruck..., ...die es zur Etablierung digitaler Arbeits-, Verwaltungs..., ...Digitalisierungsmaßnahmen. Digitale Schnittstellen müssen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen im SGB XI Soziale Pflegeversicherung, im Pflegezeit- und im Familienpflegezeitgesetz
Der Gesetzgeber sollte Regelungen treffen, um Potenziale von Prävention, Gesundheitsförderung und Rehabilitation besser zu nutzen, pflegerische Versorgung zu sichern, das Leistungsrecht zu flexibilisieren, häusliche Pflege zu stärken und den Einsatz digitaler Kommunikations- und Unterstützungstechnologien zu fördern. Zur Stärkung und Entlastung pflegender Zu- und Angehöriger sollten Angebote der Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflege ausgebaut und Pflegezeitgesetz und Familienpflegezeitgesetz zusammengeführt werden. Die Einführung einer Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige sollte geprüft werden. Die pflegebedingten Eigenanteile sollten dauerhaft und effektiv reduziert werden. Die Finanzierungsgrundlage der Pflegeversicherung sollte zukunftsfähig ausgestaltet werden.
- Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 09.12.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/11761
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Für mehr Anerkennung und Wertschätzung - Pflegende Angehörige weiter unterstützen
-
BT-Drs. 20/11761
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
09.12.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Jedoch kann der Einsatz digitaler und KI-basierter Technik..., ...Zu den technischen und digitalen Hilfsmitteln gehören..., ...Sensorik, Möglichkeiten der digitalen Kontaktaufnahme (z.B..., ...Vereinfachung und Entlastung kann digitale und KI-basierte Technik..., ...und damit die Anwendung digitaler Kommunikations- und ..., ...gewährleistet sein, um digitale Anwendungen effektiv ..., ...und Pflegebedürftigen digitale Teilhabe zu ermöglichen..., ....59; 60 Die Einführung digitaler Technologien gelingt..., ...Auffrischung und Festigung digitaler Kompetenzen sollten ..., ...www.kompetenzzentrum-pflege.digital/ueber-uns (letzter Zugriff..., .... Bei der Entwicklung digitaler Technologien müssen ..., ...Implementierung sollten digitale Technologien einfach ..., ...Kosten für die Nutzung digitaler Technologien und für..., ...Kosten zu ermöglichen. Um digitale und technische Unterstützung..., ...Engagementvermittlungen) sind digitale Lösungen einzubeziehen..., ...die entlastende Wirkung digitaler und KI-basierter Anwendungen..., ...Deutschland. Der Einsatz digitaler Anwendungen kann kurz..., ...Evans-Borchers (2025): Die digitale Dividende in der Pflege..., ...zur Refinanzierbarkeit digitaler altersgerechter Assistenzsysteme..., ...das Vorkommen von Gewaltsituationen.71 Die Pflegeversicherung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Pflegebedürftige finanziell entlasten
Um Pflegebedürftige vor finanzieller Überlastung zu schützen, müssen die pflegebedingten Eigenanteile dauerhaft und effektiv begrenzt werden. Der Deutsche Verein sieht im „Sockel-Spitze-Tausch“ einen richtungsweisenden Impuls für einen in der Höhe (und ggf. auch in der Dauer) begrenzten Eigenanteil.
- Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
-
Adressatenkreis:
-
13.03.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Pflegegeldes 17 5.4 Digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...Unterversorgung sowie Formen der Gewalt im häuslichen Pflegearrangement..., ...Stiftung ZQP: Wie oft kommt Gewalt in der Pflege vor? Online..., ...unter: https://www.pflege-gewalt.de/wissen/haeufigkeit/..., ...Untersuchung dazu an. 5.4 Digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...Verein tritt dafür ein, digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...diesen technischen und digitalen Hilfsmitteln gehören..., ....), Möglichkeiten der digitalen Kontaktaufnahme (z.B..., ...Finanzierung technischer und digitaler Hilfsmittel ist derzeit..., ...Entwicklung wirkungsvoller digitaler Angebote unverzichtbar..., ...Akzeptanz und Nutzung digitaler Kommunikations- und ..., ...sichergestellt werden. Um digitale und technische Unterstützung..., ...zur Refinanzierbarkeit digitaler altersgerechter Assistenzsysteme...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Sondervermögen Infrastrukturförderung
Förderung der Infrastruktur aus den Sondervermögen soll auch soziale Infrastruktur der Wohlfahrtsverbände umfassen. Vorgeschlagen wird eine Förderprogramm für Klimaanpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen sozialer Einrichtungen gemeinnütziger Träger und ein Förderprogramm digitale Erreichbarkeit.
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 03.07.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h) -
BT-Drs. 21/779
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
-
BT-Drs. 20/15096
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
03.07.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...der notwendige Ausbau digitaler Infrastruk-tur und der..., ...Jugendhilfe sowie des Gewaltschutzes (Frauenhäuser)“. ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen
Der djb legt eine Konzeption vor, die im ersten Teil einen Vorschlag für ein Gleichstellungsgesetz in der Privatwirtschaft enthält und im zweiten Teil umfassende Handlungshinweise für Unternehmen und die Interessenvertretungen der Beschäftigten gibt. Der Gesetzesvorschlag und die Handlungshinweise zeigen Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen auf. Ziel ist es, Unternehmen der Privatwirtschaft in Richtung einer diskriminierungsfreien Unternehmenskultur weiterzuentwickeln, in der alle Geschlechter gleiche Verwirklichungschancen haben. Der in Art. 3 Abs. 2 GG verbriefte Handlungsauftrag adressiert Frauen und nichtbinäre Personen in ihrer Vielfalt. Das verlangt die Berücksichtigung von Diskriminierungslagen in ihrer intersektionalen Dimension.
- Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 31.01.2025
-
Adressatenkreis:
-
08.01.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Earnings Gap sowie der Digital Gender Gap zu.[11] Im..., ...gerade auch nicht). 2. Digitale Plattformen Auch digitale..., ...erfassen. Nur so können digitale Plattformen effektiv ..., ... von Frauen sind einem digital getriebenen Veränderungs..., ... droht insgesamt eine digitale Abwärtsspirale, ausgelöst..., ...Diskriminierung und Gewaltbetroffenheit verschärfen und..., ...Zudem tut sich mit dem Digital Gender Gap ein neuer ..., .... Die Teilhabe an der digitalen Transformation erfolgt..., ...Internet), Nutzungsdauer digitaler Anwendungen, digitale..., ...wesentlichen Aufgaben digitaler Technikgestaltung, die..., ...Berichtsdaten effektiv digital generiert und erstmalig..., ...mittels zertifizierter digitaler Instrumente, die eine digitale Überprüfung zulassen ..., ...die, unter Verwendung digitaler Instrumente, die Daten..., ... äquivalente digitale Verfahren einzusetzen..., ...inwieweit der Einsatz digitaler Tools die Unternehmen..., ...die notwendigen – auch digitalen – Qualifikationen zu..., ...) Gewalt und Belästigung, oder ..., ...siehe Lott, Der Gender Digital Gap in Transformation..., ...zum Lagebild Häusliche Gewalt vom 07.06.2024 beträgt...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Anerkennung der Gemeinnützigkeit von E-Sport
Wir setzen uns für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Esports ein. Ziel muss es daher sein, E-Sport in § 52 Abs. 2 Ziffer 21 AO, der „Sportziffer“ der Abgabenordnung zu verankern, ohne die Autonomie des Sportes sowie des E-Sportes einzuschränken.
- Bereitgestellt von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 03.11.2025
-
Adressatenkreis:
-
08.09.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...der Jugendschutz. Gewaltverherrlichende oder gewaltverharmlosende...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Der vzbv fordert Anpassungen (Nachschärfungen) im Rechtsdienstleistungsgesetz und die Schaffung eines eigenen Erlaubnistatbestands für Legal Tech mit der Einführung entsprechender berufsrechtlicher Pflichten.
- Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 17.03.2025
-
Adressatenkreis:
-
17.01.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...der Marktbeobachtung Digitales im vzbv und erarbeitet..., ... der Marktbeobachtung Digitales des vzbv durchgeführten..., ... der Marktbeobachtung Digitales durchgeführ- ten und..., ... der Marktbeobachtung Digitales des vzbv durchgeführten..., ... Umstände oder höhere Gewalt (bei Flugproblemen), teilweise..., ...Team Marktbeobachtung Digitales mbdigitales@vzbv.de..., ... Umstände oder höhere Gewalt (bei Flugproblemen), teilweise..., ...dem Verbraucher höhere Gewalt beziehungsweise schlechtes..., ...Team Marktbeobachtung Digitales MBDigitales@vzbv.de...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
§ 65 SGB V als Finanzierungsweg für eine anonyme Beratung
Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung werden in der Regel personenbezogen abgerechnet und erfordern deshalb den Nachweis eines Versicherungsverhältnisses durch Vorlage der Krankenversicherungskarte beim Gesundheitsdienstleister. Anonyme Leistungen wie die von krisenchat sind gerade aufgrund ihrer Niedrigschwelligkeit bei Nutzer:innen populär. Eine mögliche Abrechnung der Leistung von krisenchat könnte analog dem § 65d SGB V (Förderung besonderer Therapieeinrichtungen zur anonymen Behandlung von Menschen mit pädophiler Sexualstörung) oder § 65e SGB V (Förderung von Krebsberatungsstellen) geschehen.
- Bereitgestellt von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 20.06.2024
-
Adressatenkreis:
-
14.03.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
05.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
08.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Dunkelziffer von sexueller Gewalt bei 1:15-1:20 (Bundeskriminalamt..., ...Vorbild könnte hier die DigitalService GmbH des Bundes herangezogen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Suizidpräventionsstrategie
Forderung nach einer staatlichen Förderung von Beratungsangeboten zur Suizidprävention
- Bereitgestellt von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 20.06.2024
-
Adressatenkreis:
-
14.03.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
05.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
08.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Dunkelziffer von sexueller Gewalt bei 1:15-1:20 (Bundeskriminalamt..., ...Vorbild könnte hier die DigitalService GmbH des Bundes herangezogen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
Der djb begrüßt die Einbettung der Berichtspflichten in einen Governance-Kontext. Die Berichte bekommen damit eine erhöhte inhaltliche Qualität, weil sie mit einer prozeduralen Verpflichtung auf Themen verknüpft werden sowie einer Prüfung unterliegen. Aus frauenpolitischer Perspektive werden Nachjustierungen auf der Normtext- und Begründungsebene sowie die Entwicklung einer geschlechtersensiblen Anwendungspraxis gefordert, konkret mit Blick auf § 289f Abs. 2 Nr. 6 HGB (Diversitätskonzepte, angemessene gleichstellungsbezogene Standardisierung der Nachhaltigkeitsberichte), § 289f Abs. 5 HGB (Verhältnis von Diversitätskonzepten und Nachhaltigkeitsberichten) und auf die Voraussetzungen für die Effektivität der Berichtspflichten und -prüfungen.
- Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 21.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen -
BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
-
BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
24.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Behinderungen, Maßnahmen gegen Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz..., ...Null-Toleranz-Strategien gegenüber Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz..., ...Earnings Gap sowie der Digital Gender Gap zu. Im europäischen..., ...Indikatorik, sondern auch digitale, diskriminierungssensible...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
AG Versorgung (Pflegeberufsverbände/LPK): Fragen an die Expertinnen und Experten des Workshops Das Papier fordert eine grundlegende Reform des Versorgungssystems mit Pflege im Zentrum. Pflege soll eigenständig, lokal verankert und präventiv wirken. Zentrale Elemente sind der verbindliche Pflegeprozess, Case Management durch Pflegefachpersonen, ein neuer Qualifikationsmix (APN, CHN, Assistenz), Entlastung Angehöriger sowie digitale und interprofessionelle Vernetzung. Ziel ist eine nachhaltige, qualitätsgesicherte und sozial gerechte Versorgung in allen Lebensphasen.
- Bereitgestellt von: Deutscher Pflegerat am 03.11.2025
-
Adressatenkreis:
-
26.08.2025
-
Bundestag:
-
Organe [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...durch Pflegefachpersonen; digitale Mikrolerneinheiten + ..., ..., Gesundheitskioske), Digitale Entwicklung nutzen. Das..., ...Versorgungslücke vermeiden, Digitale, KI-gestützte Einsatzplanung..., ...Home und Notrufsysteme, digitale Erinnerungshilfen, dezentrale..., ..., Reha- Potenzial) + digitale Nachbegleitung; Erstbesuch..., ...Stabilität gegeben ist. • Digitale Unterstützung: gemeinsame..., .../Tracheo-Problem, Gewalterfahrungen, sowohl aus Perspektive..., ...über die Zeit begleitet. Digitale Ergänzung: Aufbau von digitalen Beratungs- und Dokumentationsplattformen..., ... für Nachtbetreuung, digitale Assistenzsysteme oder..., ...Angehörigenbelastung). Digitale Nachbegleitung: Video-Check-in..., ...zu Hilfsmitteln durch digitale Antragsverfahren. Wohnumfeldmaßnahmen..., ...37(3)) Dieser Plan wird digital hinterlegt und allen ..., ...Instrumente/Checklisten, digitale Dokumentation, Ergebnisindikatoren..., ...pflegerischen Situation, Ausbau digitaler Knäle (Telefon-/Videoberatung..., ...ist auch dringend die digitale Akte, auf die alle Professionen..., ...Kognition) sowie einfache digitale Übergaben, etwa durch..., ...in die Pflegeakte. • Digitale Kommunikation und Transparenz..., ...Nutzung einer gemeinsamen digitalen Versorgungsakte (rollenbasirter..., ...Dokumentation sowie ein digitales Tool für den direkten...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen im UV-Weiterentwicklungsgesetz
Förderung der Ausweitung des gesetzlichen Auftrags der Unfallversicherungen zur Stärkung der mentalen Gesundheit für bis 25-Jährige
- Bereitgestellt von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 20.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 425/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung -
BT-Drs. 20/13639
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Unfallversicherung
-
BR-Drs. 425/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
14.03.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
05.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
08.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Dunkelziffer von sexueller Gewalt bei 1:15-1:20 (Bundeskriminalamt..., ...Vorbild könnte hier die DigitalService GmbH des Bundes herangezogen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Errichtung des BIPAM (Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin)
Die Leistungen von krisenchat sind ins BIPAM übertragbar. krisenchats Interesse liegt in einer (Teil oder Voll-) Integration der Leistungen wie online-Chat Angebot und psychosozialer Hilfe via Socia Media Content ins BIPAM.
- Bereitgestellt von: krisenchat gemeinnützige GmbH am 20.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
-
BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
14.03.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
05.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
08.04.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Dunkelziffer von sexueller Gewalt bei 1:15-1:20 (Bundeskriminalamt..., ...Vorbild könnte hier die DigitalService GmbH des Bundes herangezogen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Geldautomatensprengungen unterbinden
Geldautomatensprengungen gefährden nicht nur die Bargeldversorgung, wegen des Einsatzes großer Sprengstoffmengen besteht eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Gesetzgeber und Behörden müssen Sprengungen von Geldausgabeautomaten entsprechend dieser Gefahrenlage entsprechend behandeln, den Verfolgungsdruck erhöhen und die Rechtslage entsprechend verschärfen, um Täter abzuschrecken und besser verfolgen zu können.
- Bereitgestellt von: Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 27.03.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14040
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und weiterer Gesetze
-
BT-Drs. 20/14040
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
23.01.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
.... Der Staat hat das Gewaltmonopol und die verfassungsgemäße..., ...Zukunft könnte zudem der digitale Euro, der sich aktuell...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Die Diakonie entwickelt ihre Positionen für eine zukunftsgerechte sozialen Sicherung laufend weiter. Ziel ist die gerechte Ausgestaltung des Sozialstaats, unter anderem eine zukunftsgerechte soziale Sicherung. Dabei bringt sie Positionen aus der Praxis heraus in politische Prozesse sowie Gespräche ein und entwickelt diese laufend weiter.
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 27.01.2025
-
Adressatenkreis:
-
27.01.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Lage oft als strukturelle Gewalt. Sie erfahren ständig,..., ...weiter verstärkt. Gewalterfahrungen potenzieren sich..., ...tierender (struktureller) Gewalt und aggressiven Reaktionen..., ...inmitten struktureller Gewalt oder ein Ankommen ohne..., ...erkennen und einzulösen. Digitale Zugangswe- ge helfen..., ...persönlich erreichbar sein, digital wie analog. Die Beteiligung..., ...nak_positionspapier_analoge_und_digitale- zugaenge_oktober_2023..., ...verfügen über weniger digitale Zugangsgeräte und weniger digitale Kompetenzen. Weitere Informationen zu digitaler Armut: • Haushalts-Einkommen und digitale Kompetenzen korrelieren..., ...monitor-jugendarmut-2022/digitale-armut/ • Digitales Existenzminimum..., ...das-buergergeld- muss-ein-digitales-existenzminimum-garantieren..., ...Festnetz, keine E-Mails. Die digitale Armut ruft und wird mich..., ...Schreib-, Alltags- und Digitalkompetenz) allen Menschen jeden..., ...gesellschaftlichen und digitalen Transformation Weiterbildung..., ...Arbeitsplatzes oder auch Gewalt in der Partnerschaft, ..., ... und sich Bücher oder digitale Angebote kaufen. Kostenfreie..., ...sorgung sozialräumlich und digital erreichbar sind. • Jeder..., ...Problemen wie Klimaschutz, digitale Infrastruktur oder Ausbau...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Sprachmittlung im Gesundheitswesen
Die Diakonie Deutschland setzt sich dafür ein, die Sprachmittlung im Gesundheitswesen im SGB V zu verankern. Eine sichere Verständigung ist Grundvoraussetzung für eine gute gesundheitliche Versorgung. Eine gesetzliche Grundlage zur Inanspruchnahme von Sprachmittlungsleistungen hilft, einen gleichberechtigten und diskriminierungsfreien Zugang zur gesundheitlichen Versorgung für alle Menschen zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
-
Adressatenkreis:
-
07.06.2024
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
Organe [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Sprachmittlungsformate: Digital, telefonisch, vor Ort..., ...Sprachmittlung auch mit Hilfe digitaler Anwendungen im Kontext..., ...Sprachmittlung auch mit Hilfe digitaler Anwendungen wird im ..., ...Hilfen und für Gewaltschutzeinrichtungen und Fachberatungsstellen..., ...Sprachmittlungsformate: Digital, telefonisch, vor Ort..., ... hingegen müssten auch digital gut zu bewerkstelligen..., ...ist es sinnvoll, auf digitale Anwendungen zurückzugreifen..., ...Engführung ausschließlich auf digitale Lösungen aus Kostenspargründen..., ... Telefon oder mittels digitaler Anwendungen und bezüglich..., ...innenorganisationen zu erfolgen. • Digitale Anwendungen müssen barrierefrei..., ...ihren Fähigkeiten. • Digitale Anwendungen müssen zudem..., ...Sprachmittlung mittels digitaler Anwendungen gesondert..., ...werden. • Die Nutzung digitaler Anwendungen erfordert..., ...schwert dies die Nutzung digitaler Anwendungen immens. ..., ...könnte die Integration der digitalen Anwendungen in die Telematikinfra...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Zu den Koalitionsverhandlungen wurde ein Thesenpapier zu Familie und Generationen erarbeitet, dessen Bausteine an zuständige Verhandelnden geschickt wurden. Diese wurden aufgefordert, Familien und Generationenpolitik so zu gestalten, dass die partnerschaftliche Verantwortung füreinander, für Kinder und für alte Eltern gestärkt und gute soziale Absicherung gewährleistet ist. Acht zentrale Aspekte sollen berücksichtigt werden: 1. Stärkung der sozialen Infrastruktur, z.B. Frühe Hilfen, 2. Stärkung der Familienleistungen für alle Kinder, 3. Stärkung soziale Sicherung - Weiterentwicklung Alterssicherung zu einer Erwerbstätigenversicherung. 4. Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, 5. Stärkung Prävention, 6. Stärkung Generationengerechtigkeit, 7. Stärkung Resilienz und Teilhabe.
- Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 16.04.2025
-
Adressatenkreis:
-
14.03.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Betroffene Bundesgesetze (16):
- SGB 8 [alle SG hierzu]
- SGB 9 2018 [alle SG hierzu]
- SGB 5 [alle SG hierzu]
- SGB 12 [alle SG hierzu]
- AsylbLG [alle SG hierzu]
- UhVorschG [alle SG hierzu]
- EStG [alle SG hierzu]
- BKGG 1996 [alle SG hierzu]
- BEEG [alle SG hierzu]
- MuSchG 2018 [alle SG hierzu]
- FPfZG [alle SG hierzu]
- PflegeZG [alle SG hierzu]
- JFDG [alle SG hierzu]
- BFDG [alle SG hierzu]
- SGB 6 [alle SG hierzu]
- SGB 2 [alle SG hierzu]
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Unterstützung für die digitale Transformation, um auch im digitalen Raum von morgen für ..., ...Eltern-Kind-Einrichtung, einer Gewaltschutzeinrichtung oder der Trennung..., ...kompetenten Zugang zur digitalen Teilhabe zu erhalten...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Verankerung aktiver Cyberverteidigung im BSI-Gesetz
Wissenschaftliche Empfehlung, dass Deutschland eine gesetzliche Verankerung aktiver Cyberverteidigung im BSI-Gesetz erwägen sollte.
- Bereitgestellt von: PRIF - Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung am 29.07.2025
-
Adressatenkreis:
-
16.07.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Betroffene Bundesgesetze (1):
- BSIG 2009 [alle SG hierzu]
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... aus dem Ausland.2 Der Digital- verband Bitkom beziffert..., ...nicht-militärischer und digitaler Instrumente unter- ..., ...zurückhaltend.10 Noch immer DIGITALE ZEITENWENDE Aktive Cyberabwehr..., ...Deutschland kann die wachsende digitale Bedrohung weder ignorieren..., ... Angriffe sind zumeist digital, nehmen aber auch analog..., ...19 0 20 40 60 80 100 Digitaler Diebstahl von Geschäftsdaten Digitale Sabotage von Informations..., ...Videocall oder ähnlichen digitalen Mitteln Diebstahl von..., ...betroffen 74 70 +4 Digital Analog +7 -1 -5 ..., ...eines vollum- fänglichen digitalen Schlagabtauschs zu riskieren..., ... Realität permanenter digitaler Bedrohun- gen gerecht..., ...analysiert die Ursachen gewaltsamer internationaler und...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Deutschland befindet sich täglich im Fadenkreuz international operierender, teils staatlich gelenkter Cyberkrimineller. Der BDI unterstützt daher das Ziel, die Cybersicherheit in Deutschland weiter zu stärken und die staatliche Handlungsfähigkeit gegenüber zunehmend komplexen Bedrohungslagen auszubauen. Hierfür sieht das BMI neue und teils sehr weitgehende Kompetenzen für das Bundesamt für Sicherheit in der Innformationstechnik, das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei vor. Um das Ziel des Gesetzes zu erreichen und gleichzeitig die bürokratischen Aufwände für Unternehmen so gering wie möglich zu halten, sind konkrete Änderungen am Gesetzentwurf notwendig.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.03.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMI): Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit (Vorgang) [alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
17.03.2026
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...STELLUNGNAHME | DIGITALPOLITIK | CYBERSICHERHEIT ..., ...entscheidend für den Erfolg digitaler Geschäftsmodelle, dem Vertrauen in die digitale Transformation zahlreicher..., ...Lebensbereiche und damit der digitalen Gesellschaft als Ganzes..., ...290 Milliarden Euro. Digitale Angriffe verursachten..., ...Telekommunikationsanbieter oder Anbieter von digitalen Diensten eingreift. ..., ...Telekommunikationsanbieter und Anbieter digitaler Dienste erachten wir..., ...Staates im Rahmen seines Gewaltmonopols handeln. Allein aus..., ...Telekommunikationsanbieter und Digitale-Dienste-Anbieter zur ..., ...Referent Cybersicherheit und Digitale Unternehmensidentitäten...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Rolle der Kommunen in der Pflege stärken, Gesundheitsförderung und Prävention
Kommunen brauchen mehr Kompetenzen in Planung, Steuerung, Beratung und Entscheidung im Bereich Pflege und Pflegevermeidung. Dazu zählt eine verpflichtende Berücksichtigung der kommunalen Pflegeplanung bei der Zulassung von Einrichtungen der Pflege. Dort, wo Pflegekassen ihre Aufgaben der Pflegeberatung nicht wohnortnah in die kommunalen Strukturen einbringen können, sollte den Kommunen die Aufgabe verbunden mit einer Refinanzierungspflicht der Pflegekassen zuwachsen. Die verbindliche Implementierung von effizienten, sektorenübergreifenden Care- und Case-Managementstrukturen muss auf kommunaler Ebene erfolgen. Die Finanzausstattung der Kommunen ist so zu gestalten, dass Gesundheitsförderung und Prävention vor Ort adäquat umgesetzt werden können.
- Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
-
Adressatenkreis:
-
13.03.2025
-
Bundestag:
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Pflegegeldes 17 5.4 Digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...Unterversorgung sowie Formen der Gewalt im häuslichen Pflegearrangement..., ...Stiftung ZQP: Wie oft kommt Gewalt in der Pflege vor? Online..., ...unter: https://www.pflege-gewalt.de/wissen/haeufigkeit/..., ...Untersuchung dazu an. 5.4 Digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...Verein tritt dafür ein, digitale Kommunikations- und Unterstützungstechnologien..., ...diesen technischen und digitalen Hilfsmitteln gehören..., ....), Möglichkeiten der digitalen Kontaktaufnahme (z.B..., ...Finanzierung technischer und digitaler Hilfsmittel ist derzeit..., ...Entwicklung wirkungsvoller digitaler Angebote unverzichtbar..., ...Akzeptanz und Nutzung digitaler Kommunikations- und ..., ...sichergestellt werden. Um digitale und technische Unterstützung..., ...zur Refinanzierbarkeit digitaler altersgerechter Assistenzsysteme..., ...damit auch den Schutz vor Gewalt in häuslichen Pflegesetting...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform
Förderung der Genossenschaftskultur des Mittelstandes und Absicherung der Förderung der Genossenschaftsmitglieder.
- Bereitgestellt von: Bundesverband zur Förderung der Genossenschaftskultur e.V. am 10.03.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMJV): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform (Vorgang) [alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
28.07.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...stimmt per Tablet in der digitalen Generalversammlung seiner..., ...Klartext Die Pflicht, digitale Versammlungen in jeder..., ...dem eIDAS-Rahmen und der Digital-Tools-Richtlinie (2019..., ...planbar Ein modularer Digital-Prüfpfad, die freie Wahl..., ...4a, 6 & 43 ermöglichen digitales Gründen, schreiben aber..., ...Förderauftrags schützt, digitale Teilhabe zur Norm macht..., ...Investitionen, erschweren digitale Geschäftsmodelle und ..., ...können Genossenschaften digital gegründet werden und ..., ... dass der Gesetzgeber digitale Verfahren zulassen könne..., ... den Rahmen für volldigitale Gesellschaftsgründungen..., ... & Geschwindigkeit o Digitale Gründungsversammlungen..., ... (z. B. Digital Europe). 4. Aufwands..., ...Vertrauensbildung auch digital und in verteilten Gruppen..., ...ehrenamtlich aktiv. Dank digitaler Gründungsversammlung..., .... Demokratie-Boost o Digitale Teilnahme gleicht Zeit..., ...einer standardisierten digitalen Checkliste erstellt,..., ...unmissverständlich klar: Alle Gewalt, also auch die Entscheidungsgewalt..., ...Kirchen. Im Gegenteil: Digitale Transparenz verhindert..., ...Ausschlüsse. Sie nutzt digitale Übertragungstechniken..., ...Nutzenden bleibt. 2. Digitale Teilhabe als Regelfall...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie von dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten
- Bereitgestellt von: Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) am 10.09.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/12950
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften sowie von dem Gemeinwohl dienenden Tätigkeiten
-
BT-Drs. 20/12950
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
12.07.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wurden, um sie dort mit Gewalt zu attackieren. Andere..., ...Stelle sind der Ausbau digitaler Kompetenzen und Ressourcen...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Praxisgerechte Umsetzung des Mobilitätsdatengesetzes
Die DB setzt sich für eine Ausgestaltung des Mobilitätsdatengesetzes ein, die rechtliche Unklarheiten vermeidet und ein Datenteilen zu fairen Bedingungen zulässt.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 27.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 496/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
-
BR-Drs. 496/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
29.05.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
-
-
-
06.06.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) einen..., ...anbieterübergreifenden digitalen Buchung und Bezahlung..., ...bereitzustellenden Daten für die digitale Buchung oder Bezahlung..., ...Regulierung zu Multimodalen Digitalen Mobilitätsdiensten (..., ...erhoben werden und in einem digitalen, maschinenlesbaren Format..., ..., Pornografie, Waffen, Gewalt, Drogen, strafrechtlich...
-
Zu Regelungsvorhaben: