Stellungnahmen/Gutachten

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3.953 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.953)

  • SG2407090035 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU Entwaldungsverordnung

      Klärung der entscheidenden Anwendungsfragen und Implementation aller technischen Voraussetzungen den betroffenen Marktbeteiligten noch ausreichend Zeit bleiben muss, die betriebsinternen Vorbereitungen zu treffen und die technische Umsetzung zu gewährleisten.
    • Bereitgestellt von: Grain Club am 09.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...intensiv bemüht, Hürden aus dem Weg zu räumen und Fragen zu...

  • SG2407030005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann es nicht der richtige Weg sein, die Finanzierung ...

  • SG2406260218 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxisorientierte Implementierung des Ordnungsrahmens Teleoperiertes Fahren im Sinne der Verkehrssicherheit (StVFernLV)

      Der Vorstoß, neue Regelungen zu schaffen, die das Fernlenken von Kraftfahrzeugen durch einen menschlichen Fahrer (Teleoperator) im Güter- und Personenverkehr ermöglicht, wird ausdrücklich begrüßt. Unabhängige Dritte sollten mit der Sicherheitsüberprüfung ferngelenkter Fahrzeuge betraut werden, um ein hohes Verkehrssicherheitsniveau zu gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: DEKRA SE am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf einer Straßenverkehr-Fernlenkverordnung (StVFernLV)
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brückentechnologie auf dem Weg zum automatisierten Fahren...

  • SG2406260296 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Innovationsfreundliche Umsetzung des AI Acts

      Wir setzen uns für eine innovationsfreundliche Umsetzung des AI Acts in Deutschland ein, die den Einsatz von KI durch Unternehmen ermöglicht und fördert. Als ZVEI sprechen wir uns für unbürokratische, deutschlandweit einheitliche und möglichst europäisch harmonisierte Regelungsverfahren aus sowie für rechtssichere Definitionen und klare behördliche Zuständigkeiten. Ferner setzen wir uns für einen einfachen und gleichberechtigten Zugang zu den auf nationaler Ebene zu etablierenden Sandboxing-Verfahren (Reallabore) ein und unterstützen die Arbeit in Standardisierungs- und Normungsgremien.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der KI-Verordnung auf den Weg zu bringen. In Deutschland...

  • SG2406240195 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Planung und Genehmigung des H2-Kernnetzes im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz integrieren

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz dieselben Beschleunigungsmaßnahmen erfährt wie andere Teile der Wasserstoffinfrastruktur. Dazu weist die bayernets und der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.
    • Bereitgestellt von: bayernets am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vergleichbar bzw. stehen dieser im Weg. c. Die am Aufbau des ...

  • SG2406200209 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausweitung des Reverse-Charge-Verfahrens auf EU-Ebene bei geplanter EU-Mehrwertsteuerreform "VAT in the digital Age"

      Um inländische Unternehmen nicht zu benachteiligen, sollte Deutschland im Rahmen der Gesetzesinitiative „Mehrwertsteuer im Digitalen Zeitalter“ für eine Ergänzung plädieren. Konkret sollten Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben, eine Umkehr der Steuerschuldnerschaft in den Fällen vorzusehen, in denen die Umsätze im Mitgliedstaat über ein Meldesystem gem. Art. 271a, 271b MwStSystRL-E mitgeteilt werden. Auf diese Weise würde auch die rechtliche Grundlage für die Einführung des generellen Reverse-Charge-Verfahrens im endgültigen Mehrwertsteuersystem, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, geschaffen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Steuerberaterverband e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...als auch Deutschland den Weg für die Umkehr der Steuerschuld...

  • SG2406210079 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genommen. Die Aufträge brechen weg, weil die Kunden nicht ...

  • SG2406250232 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      "Inklusives" SGB VIII und Komplexleistung Frühförderung

      Im Rahmen des Novellierungsprozesses des SGB VIII setzt sich die Vereinigung für Interdisziplinäre Frühförderung – Bundesvereinigung (VIFF) e.V für die Erhaltung aller Errungenschaften im SGB IX für die Arbeit in Interdisziplinären Frühförderstellen (FFS) und Sozialpädiatrischen Zentren (SPZ) ein. Dies ist unabdingbar, damit der begonnene Prozess der Etablierung aller Rechtsansprüche für Eltern und ihre Kinder mit (drohenden) Behinderungen unabhängig des Wohnortes qualitätsgesichert weiterentwickelt werden kann. Eine Zusammenführung von unterschiedlichen Rechtsansprüchen der Eingliederungs- und Jugendhilfe unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe muss inhaltliche Verbesserungen und ausfinanzierte Leistungen zum Ziel haben.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung für interdisziplinäre Frühförderung - Bundesvereinigung e. V. (VIFF) am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... berücksichtigen auf dem Weg zu einem Inklusiven SGB...

  • SG2406180070 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genommen. Die Aufträge brechen weg, weil die Kunden nicht ...

  • SG2404150006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemeinsam einen Entwurf auf den Weg bringen, der den olympischen...

  • SG2508270010 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzentgelte gezielt und effizient reduzieren

      Der ZVEI setzt sich dafür ein, dass ein eventuell gewährter staatlicher Zuschuss zu Netzentgelten bei möglichst vielen Verbrauchern auch spürbar wirkt. Eine Zuschuss allein den Übertragungsnetzentgelten kommt in den nachgelagerten netzebenen dagegen nur anteilig an.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 27.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 06.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Consentec GmbH Grüner Weg 1 52070 Aachen Deutschland..., ...Frage gelegt, auf welchem Weg und mit welchen konkreten..., ..., dass der 2023 gewählte Weg eines Zuschusses zu den..., ...Frage gelegt, auf welchem Weg und mit welchen konkreten..., ..., dass der 2023 gewählte Weg eines Zuschusses zu den...

  • SG2605020002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Pflegeversicherung reformieren und häusliche Versorgung stärken

      Das Eckpunktepapier der Bund-Länder-AG zur Pflegereform muss folgende Punkte berücksichtigen: 1. Prävention darf nicht auf Beratung verengt werden – alltagspraktische Entlastung muss als Prävention erhalten bleiben. 2. Ambulante Entlastungsdienste nach §45a SGBXI müssen als eigenständige, niedrigschwellig-professionelle Versorgungsstruktur erhalten bleiben. 3. Nachbarschaftshilfe soll gestärkt werden – aber auf einer missbrauchssicheren und qualitäts- gesicherten Grundlage. Die Reform der Pflegeversicherung kann nur dann wirksam sein, wenn sie niedrigschwellige professionelle Entlastungsdienste nach § 45a SGBXI, eine qualitätsgesicherte Nachbarschaftshilfe sowie die reale Nutzbarkeit von Entlastungsleistungen auch in Pflegegrad 1 realisiert.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband haushaltsnaher Dienstleistungs-Unternehmen e.V. am 07.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...strukturelle Verschiebung, weg von konkreter Alltagsentlastung...

  • SG2605050040 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dringend dazu auf, einen Weg zu finden, um die wirtschaftlichen...

  • SG2605040036 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden, AgNeS muss diesen Weg jedoch klar vorzeichnen...

  • SG2604010012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Infrastruktur-Zukunftsgesetz auf den Weg zu bringen, im Zuge dessen...

  • SG2512090012 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Aktionsprogramm Kreislaufwirtschaft

      Ziel dieses Regelungsvorhabens ist es, die nationale Kreislaufwirtschaft grundlegend zu stärken. Dies dient als strategisches Element zur Sicherung der Rohstoffversorgung und zur Steigerung der wirtschaftlichen Resilienz des Industriestandortes Deutschland. Die beabsichtigte Einflussnahme zielt auf die rasche und konkrete Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ab, sowie zur Sicherstellung fairer und verlässlicher Bedingungen für die deutsche und europäische Recyclingwirtschaft.
    • Bereitgestellt von: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 09.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlagentypen (bundesweit) – weg von Einzel- hin zu Typengenehmigungen...

  • SG2511250002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Spitzenlast (im Winter), weg von der Gasinfrastruktur...

  • SG2509280001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KRITIS-DachG

      DIN spricht sich dafür aus, in den Prozessen zur Festlegung horizontaler Mindeststandards für Betreiber kritischer Infrastruktur gezielter auf Wissen aus der Normung zurückzugreifen sowie Erkenntnisse aus dem Prozess der Erstellung von Mindeststandards gezielter in die Normung zurückzutragen.

    • Bereitgestellt von: DIN Deutsches Institut für Normung e.V. am 29.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbesserungspotenziale einzelner Normen ihren Weg zurück in den Normungsprozess...

  • SG2508050029 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rücknahme des G-BA-Mandats zur Substitution biologischer Arzneimittel

      Eine stabile und bezahlbare Versorgung der Patienten mit biopharmazeutischen Therapien – insbesondere durch den Einsatz von Biosimilars – muss langfristig sichergestellt werden. Um die Versorgungssicherheit nicht zu gefährden und den Biotechnologie-Standort Deutschland zu stärken, sollte der gesetzliche Auftrag an den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Regelungen zur automatischen Substitution von biotechnologisch hergestellten biologischen Arzneimitteln in der Apotheke zu erarbeiten, zurückgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: HEXAL AG am 05.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 08.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dieser gefährdet oder fällt weg, bleiben Entwicklungen ...

  • SG2507280017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Globales Plastik-Abkommen bei INC 5.2 erzielen

      Nestlé spricht sich als Teil der globalen „Business Coalition for a Global Plastics Treaty“ für ein globales Abkommen mit starken gemeinsamen Verpflichtungen auf, um die globale Plastikverschmutzung zu beenden. Denn gemeinsame Vorschriften würden ein grenzüberschreitend einheitliches Vorgehen fördern, nationale Ambitionen unterstützen und zudem die kostengünstigste Option bieten, um die globale Plastikverschmutzung effektiv zu bekämpfen.
    • Bereitgestellt von: Nestlé Deutschland AG am 01.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 25.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Herausforderungen auf dem Weg hin zu einer nachhaltigeren...

  • SG2408130001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fehlende Unterstützung bei dem Weg in Arbeit wird hingegen...

  • SG2506200084 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bau-Turbo zu Umbau-Turbo

      Architects for Future verfolgt mit ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Änderung des Baugesetzbuchs (BauGB) das Ziel, auf eine gemeinwohlorientierte und zukunftsfähige Ausgestaltung der geplanten Regelungen hinzuwirken. Beeinflusst werden sollen insbesondere Vorschriften zu planungsrechtlichen Verfahren, zur kommunalen Planungshoheit, zum klimagerechten und ressourcenschonenden Bauen – insbesondere durch Stärkung des Bauens im Bestand – sowie zur sozialen und ökologischen Flächennutzung.
    • Bereitgestellt von: Architects for Future Deutschland e.V. am 20.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14261 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (Bau-Turbo-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 14.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nachhaltigen Lösungen im Weg steht, gilt es außerdem...

  • SG2504090002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungsvorschläge zur EU-Gasspeicher-Verordnung ((EU) 2022/1032)

      Die EU-Kommission schlägt eine Verlängerung der aktuell geltenden Regelungen zur Gasspeicherbefüllung vor. Der BDEW sieht es nun in den Verhandlungen für wichtig an, dass marktgerechte Vorgaben Einzug finden. Die gegenwärtigen Regelungen der EU-Gasspeicher-Verordnung geben ein verbindliches Befüllungsziel vor, das von den Mitgliedstaaten zu erfüllen ist. Dies ist eine Marktintervention, die zu Fehlanreizen und Marktverzerrungen führt. Mit dem simplen Vorschlag einer 1:1-Verlängerung hat die Europäische Kommission es versäumt, ein wichtiges Signal der Entspannung an die Märkte zu senden. Sowohl für die Umsetzung der noch geltenden EU-Gasspeicher-VO in diesem Jahr als auch darüber hinaus bedarf es mehr Flexibilität.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 09.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krisensituation 2022 schnell auf den Weg gebracht wurden. Insofern...

  • SG2503310051 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kommunen hinweg. Auf dem Weg hin zum flächendeckenden...

  • SG2503260007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...suchtförderndem Design, den Weg für gemeinwhlrientierte...
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