Stellungnahmen/Gutachten

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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2412130037 (PDF - 240 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Expected Energy Not Served EnWG Energiewirtschaftsgesetz..., ...und Eingriffe nach § 14a EnWG, die nicht vom Verursacher..., ...und das Dimmen nach § 14a EnWG. • FEHLANREIZE BEIM REDISPATCH..., ...Versorgungssicherheitsberichten definiert (§ 51 EnWG und Art. 24 Strombinnenmarktverordnung..., ...Regelleistung abgerufen wird (§13e EnWG und KapResV, 2019). • ..., ...Stromtarifen. Nach § 41a EnWG sind ab 2025 alle Versorger..., ...Verteilnetzebene wurde mit dem § 14a EnWG eine Möglichkeit geschaffen..., ...den Anforderungen aus 14a EnWG zu genügen. In Kombination..., ...für das Dimmen nach § 14a EnWG. Der Nachteil dieses Ansatzes..., ...Verteilnetzebene das Dimmen nach § 14a EnWG und auf der Übertragungsnetzebene..., ...13a Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 EnWG ebenfalls ein anteiliger..., ...Effekt haben kann. In § 14a EnWG ist festgelegt, dass Verteilnetzbetreiber..., ...und das Dimmen nach § 14a EnWG reduziert werden. Zudem..., ...Transparency Plattform, 2024. EnWG (2024): Energiewirtschaftsgesetz...

  • SG2603230011 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Regierungsentwurf des EnWG-Omnibus-Gesetzes bereits..., ... Regierungsent-wurf des EnWG-Omnibus-Gesetzes bereits...

  • SG2503180038 (PDF - 240 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Expected Energy Not Served EnWG Energiewirtschaftsgesetz..., ...und Eingriffe nach § 14a EnWG, die nicht vom Verursacher..., ...und das Dimmen nach § 14a EnWG. • FEHLANREIZE BEIM REDISPATCH..., ...Versorgungssicherheitsberichten definiert (§ 51 EnWG und Art. 24 Strombinnenmarktverordnung..., ...Regelleistung abgerufen wird (§13e EnWG und KapResV, 2019). • ..., ...Stromtarifen. Nach § 41a EnWG sind ab 2025 alle Versorger..., ...Verteilnetzebene wurde mit dem § 14a EnWG eine Möglichkeit geschaffen..., ...den Anforderungen aus 14a EnWG zu genügen. In Kombination..., ...für das Dimmen nach § 14a EnWG. Der Nachteil dieses Ansatzes..., ...Verteilnetzebene das Dimmen nach § 14a EnWG und auf der Übertragungsnetzebene..., ...13a Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 EnWG ebenfalls ein anteiliger..., ...Effekt haben kann. In § 14a EnWG ist festgelegt, dass Verteilnetzbetreiber..., ...und das Dimmen nach § 14a EnWG reduziert werden. Zudem..., ...Transparency Plattform, 2024. EnWG (2024): Energiewirtschaftsgesetz...

  • SG2603230013 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Regierungsentwurf des EnWG-Omnibus-Gesetzes bereits..., ... Regierungsent-wurf des EnWG-Omnibus-Gesetzes bereits...

  • SG2405270013 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nutzung innovativer Förderinstrumente in der Energiewende

      Konzentration der begrenzt verfügbaren staatlichen Zuschussmittel auf alternativlose Anwendungsfälle in der Wärmewende. Stemmen der Hauptlast der der Finanzierung durch staatliche Förderkredite und Bürgschaften. Anpassung der Anforderungen von Krediten an realwirtschaftliche Vorgaben. Schaffung eines nachhaltigen Finanzierungsinstrumentes außerhalb der Schuldenbremse. Aufstockung von Eigenkapital der Förderbanken. Nutzung weiterer innovativer Finanzierungsmodelle wie Beteiligungen wie Bürgerfonds vor Ort, Öffentlich-Private Kooperationsmodelle, Energiewende-Fonds und Blended-Finance Modelle.
    • Bereitgestellt von: Roundtable Wärmewende am 27.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundestag eine Reform des EnWG beschlossen. Im Rahmen ..., ...strombedingter Netzengpässe (§ 13k EnWG) eingeführt. Das Gesetz...

  • SG2601140011 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prozessindustrie. 13 Siehe § 28q EnWG 11 Hinzu kommen exzellente...

  • SG2503190004 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Grundsätzliche Positionen anlässlich der Bundestagswahl 2025

      - Biokraftstoffe sind entscheidend für Klimaziele und sollten verstärkt im Straßen- und Luftverkehr genutzt werden. - Verbesserte Rahmenbedingungen für Ladeinfrastruktur sind notwendig. - Wasserstoffkosten müssen gesenkt und Anreize für Zahlungsbereitschaft geschaffen werden. - Raffinerien müssen wettbewerbsfähig bleiben mit bezahlbarer Energie und CO2-Zertifikaten sowie Technologien wie Co-Processing, CCS und Kreislaufwirtschaft. - Offshore-Wind Ausbau sollte durch Planungs- und Investitionssicherheit attraktiver werden. - CCS braucht gesetzliche Rahmenbedingungen. - Sonn- und Feiertagsregelungen für Autowäsche sollten einheitlich liberalisiert werden.
    • Bereitgestellt von: BP Europa SE am 19.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deswegen sollten die in der EnWG-Novelle aus dem Herbst ...

  • SG2406260216 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung zentraler Punkte der Wärmewende bei Systementwicklungsstrategie

      Die Systementwicklungsstrategie soll Rahmenbedingungen für die Transformation zu einem treibhausgasneutralen Deutschland bis 2045 aufzeigen. Die vorläufigen Ankerpunkte zur Systementwicklungsstrategie lassen viele zentrale Aspekte der Energie- und Wärmewende aus (z. B. Fernwärme, Biomasse, Wasserstoffinfrastruktur) Viele sektorspezifische Strategien des BMWK sollen auf den zentralen Erkenntnissen der SES aufbauen, allerdings werden Themen, für die bereits Strategien in Erarbeitung sind, in den vorläufigen Ankerpunktennicht erwähnt (Biomasse, Carbon-Management, Stromspeicherstrategie) Der Wärmesektor ist in den Ankerpunkten strategisch unterbewertet. Zudem wird nicht auf die Sektorenkopplung eingegangen. Auch auf die Bedeutung der Netzinfrastrukturen wird nicht adäquat eingegangen.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 14.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetz zur Änderung des EnWG schafft Regeln für das ...

  • SG2407180025 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausgestaltung des § 118 Abs. 6 EnWG bzw. der Folgeregelungen..., ...Wasserstoffwirtschaft gelegt. Die 2. EnWG-Novelle hat den für den...

  • SG2507280028 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

      Anpassungen von Vorschriften im Bereich der Endkundenmärkte an geänderte unionsrechtliche Rahmenbedingungen. Beschleunigung der Netzanschlussverfahren durch Erhöhung von Transparenz und Verbindlichkeit (z.B. Regelungen zu Rückmeldefristen, zu unverbindlicher Netzanschlussauskunft und zu Kapazitätsreservierungsmechanismus). Regelungen zur Sicherstellung eines sicheren und zuverlässigen Betriebs des Übertragungsnetzes und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 28.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 16.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2409180008 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

      Anpassungen von Vorschriften im Bereich der Endkundenmärkte an geänderte unionsrechtliche Rahmenbedingungen. Beschleunigung der Netzanschlussverfahren durch Erhöhung von Transparenz und Verbindlichkeit (z.B. Regelungen zu Rückmeldefristen, zu unverbindlicher Netzanschlussauskunft und zu Kapazitätsreservierungsmechanismus). Regelungen zur Sicherstellung eines sicheren und zuverlässigen Betriebs des Übertragungsnetzes und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2509300077 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der Anliegen der Wasserwirtschaft bei Wasserstoffbeschleunigung

      Im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz werden die Rahmenbedingungen gesetzt, um die Wasserstofftransformation zu ermöglichen. Wasserstoff wird zukünftig in großen Mengen benötigt. Aus diesen Gründen ist ein schneller Wasserstoff-Hochlauf in Deutschland essentiell, sowohl für die Wettbewerbsfähigkeit als auch für die Erreichung der Klimaziele. Deswegen bedarf es zeitnah Regelungen für die Anlagen zur Nutzung von Wasserstoff. Nutzungskonkurrenzen um Wasserressourcen nehmen in vielen Regionen zu. Dazu kann regional auch die Produktion von Wasserstoff beitragen. Der VKU setzt sich deswegen für die Umsetzung des Vorrangs der öffentlichen Wasserversorgung bei Nutzungskonkurrenzen und eine Beschleunigung von Wasserrechtsverfahren ein
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 28.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieversorgung (vgl. § 3 EnWG). Die Ausweitung des Sektorenvergaberechts...

  • SG2603250024 (PDF - 71 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... bestehenden Regeln des EnWG vergleichen, die allgemein..., ...aktuellen Rechtslage im EnWG. Konkret fordert der BWE..., ... notwendig (§ 43 Abs. 1 EnWG). Dies verzögert den Netzausbau..., ...Anzeigeverfahren in § 43f EnWG auf Leitungserrichtungen..., ... bestehenden Regeln des EnWG vergleichen, die allgemein..., ...aktuellen Rechtslage im EnWG. Konkret fordert der BWE..., ... notwendig (§ 43 Abs. 1 EnWG). Dies verzögert den Netzausbau..., ...Anzeigeverfahren in § 43f EnWG auf Leitungserrichtungen...

  • SG2405020013 (PDF - 39 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nutzen-statt-abregeln-Regel (§ 13k EnWG) ist ein richtiger Schritt..., .... BImSchV und dem § 13k EnWG muss Kohärenz hergestellt..., ...mit der in § 118 Absatz 6 EnWG enthaltenen Netzentgeltbefreiung..., ...EnergieStG Energiesteuergesetz EnWG Energiewirtschaftsgesetz...

  • SG2506180024 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Clean Industrial Deal Paket

      Angesichts hoher Energiekosten und eines scharfen globalen Wettbewerbs muss die europäische Wirtschaft dringend unterstützt werden. Der Deal für eine saubere Industrie umreißt konkrete Maßnahmen, mit denen der CO2-Ausstieg zum Wachstumsmotor für die europäische Wirtschaft werden soll. Dazu sollen unter anderem die Energiepreise gesenkt, hochwertige Jobs geschaffen und Unternehmen optimale Bedingungen geboten werden.

    • Bereitgestellt von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 19.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gas storage levy (§ 35e EnWG) will increase gas prices...

  • SG2509240048 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Durchführung einer Netzentgeltreform / Festlegung zur Allgemeinen Netzentgeltsystematik (AgNeS)

      Umstellung der Netzentgeltsystematik auf eine kapazitätsbasierte Berechnung. Für Kleinstanbieter müssen zudem geeignete Marktstrukturen entwickelt werden, damit Aggregatoren die Flexibilität in das System integrieren können. Die Standortwahl von Erneuerbare-Energie-Anlagen, von Speichern und neuen zuschaltbaren Lasten muss stärker Netzkriterien reflektieren. - In ausgewiesenen Regionen sollte ihr Anschluss priorisiert werden. - Beim Netzanschluss sollte zudem auf volkswirtschaftliche Effizienz optimiert werden (Überbauung bzw. Cable Pooling). - Effizienzvergleiche in Netzregulierung flächendeckend anwenden und Einsparpotenziale in der technischen Umsetzung heben. "
    • Bereitgestellt von: RWE am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eine Anpassung des §14a EnWG würde auch unter die Rubrik...

  • SG2503310038 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und die Schaffung eines...

  • SG2403280003 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Lösungs- und Verbesserungsvorschläge zum Kohleausstieg und resilienten Stromsystem

      Das Konditionspapier fasst die umfangreichen Herausforderungen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kohleverstromung aus der energiewirtschaftlichen Gesamtperspektive von Netzen, Handel, Erzeugung, Wasser, Wärme und Wasserstoff zusammen. Wenn die Bundesregierung an ihrem ambitionierten Ziel eines angestrebten Ausstiegs aus der Kohleverstromung bis 2030 festhalten wollte, ohne die Sicherheit, Bezahlbarkeit und Sozialverträglichkeit der Stromversorgung zu gefährden, wäre dies aus Sicht des BDEW nur dann möglich, wenn dafür die im Papier aufgeführten Grundvoraussetzungen schnellstmöglich geschaffen werden. Dieses Papier dient als eine Grundlage für die weiteren Arbeiten im BDEW in Bezug auf die Kraftwerksstrategie und die Begleitung des Prozesses zum geplanten Kapazitätsmechanismus.

    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Festlegung zum § 14a EnWG und die Stromspeicherstrategie...

  • SG2405290008 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen an der AVBFernwärmeV für die Umsetzung der Wärmewende

      Die geplante Modernisierung der AVBFernwärmeV soll in erster Linie die Umsetzung der Wärmewende voranbringen. Daneben gilt es, einen passenden Rahmen für die Digitalisierung und mehr Transparenz zu schaffen sowie den Verbraucherschutz zu stärken. Damit die Wärmewende einen umsetzungsfreundlichen und verlässlichen Rahmen erhält, sind unserer Ansicht nach Änderungen erforderlich, die dem angemessenen und zielkonformen Ausgleich zwischen Verbraucherschutz- und Anbieterinteressen dienen. Kernforderungen: - Sinnvolle Trennung zwischen „zentraler“ und „dezentraler“ Fernwärme stärker fokussieren und ausweiten - Lange Laufzeiten von 15 und mehr Jahren ermöglichen bei Umstellung auf Erneuerbare Energien - Kein Anpassungsrecht für dezentrale Lösungen unter 25 MW
    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorgaben des § 40c Ab. 2 EnWG für Strom- und Gasrechnungen...

  • SG2501310003 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) die Grundlage für die ...

  • SG2406280110 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Diskussionen um §14a des EnWG zeigen. Laut Festlegungsentwurf..., ...Netzanschlüssen nach § 14a EnWG [https://www.bundesnetzagentur.de...

  • SG2601230015 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... nach § 14a EnWG) gesetzliche Quoten zu ..., ...gemäß dem Modul 3 des § 14a EnWG in der Ausprägung der LEW...

  • SG2603100012 (PDF - 78 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung des Deutschlandfonds zur Finanzierung der Energienetzinfrastruktur

      Die Stiftung Klimaneutralität setzt sich dafür ein, den Energie-Baustein des Deutschlandfonds so auszugestalten, dass er die Eigenkapitallücke von Energieversorgungsunternehmen (EVU) beim Ausbau der Strom-, Wärme- und Gasnetze schließt. Konkret wird gefordert: Einrichtung staatlicher Kreditgarantieprogramme zur Absicherung der Fremdfinanzierung von EVU, Bereitstellung öffentlichen Eigenkapitals über bundes- oder landeseigene Beteiligungsgesellschaften für kommunale Stadtwerke und öffentliche Energiekonzerne, Ermöglichung von Projektgesellschaften und Verbriefungsstrukturen zur Bündelung von Netzinvestitionen für institutionelle Investoren sowie Schaffung eines Kreditaufkauf- bzw. Verbriefungsprogramms zur Ausweitung der Bankenkreditvergabe an EVU.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 16.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tätigkeitsabschlüsse nach dem EnWG sowie der Konzernabschlüsse..., ...Tätigkeitsabschlüsse nach dem EnWG sowie der Kon- zernabschlüsse..., ...Tätigkeitsabschlüsse nach dem EnWG sowie der Konzernabschlüsse..., ...Tätigkeitsabschlüsse nach dem EnWG sowie der Konzernab- schlüsse..., ...Tätigkeitsabschlüsse nach dem EnWG sowie der Konzernabschlüsse...

  • SG2409030001 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung der EnWG-Novelle 2024

      Beschleunigung des Ausbaus der Stromnetze; Synchronisierung des EE-Ausbaus mit Netzkapazitäten; Netzanschluss-Beschleunigung mit Fokus auf Netzstabilität, Vorgaben zur Transparenz der Stromnetzbetreiber

    • Bereitgestellt von: ARGE FNB Ost am 03.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2412030019 (PDF - 85 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gaskraftwerke fordert § 13 f EnWG aus Gründen der Versorgungssicherheit..., ...angebracht aufbauend auf § 13 f EnWG die Bereitstellung von ..., ... in Anlehnung an § 13 f EnWG zusätzlich zu berücksichtigen..., ...Gasturbinenanlagen auf Basis § 13 f EnWG gefordert soweit möglich..., ...empfohlen im Sinn von § 13 f EnWG die Bivalenz ebenfalls ...
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