Stellungnahmen/Gutachten

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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2405160006 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Staatsvertrag für erweiterte Befugnisse der DSK

      Der DAV - hat verschiedentlich konkrete Formulierungsvorschläge zur Klarstellung einzelner Aspekte. Beispielsweise regt er die Einführung/Aufnahme eines festen Fristbeginns bei der Speicherpflicht der Wahrscheinlichkeitswerte an - fordert die Nichteinführung einer Regelung (§ 37a Abs. 3 Nr.2 BDSG-E), nach der personenbezogene Daten, die für das Scoring verwendet werden, nicht für andere Zwecke verarbeitet werden dürfen - sieht Normkonflikte mit der DSGVO bei der neu vorgesehenen Mitteilungspflicht, da das Verhältnis zu den Art.13-15 DSGVO und der weitergehende mögliche Regelungsinhalt unklar bleiben und fordert die Einführung klarstellender Regelungen - fordert, erweiterte Befugnisse der DSK in einem Staatsvertrag einzuführen
    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10859 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erfolgen, etwa aus § 111a EnWG, um eine rechtssichere ...

  • SG2406250018 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffnetz - Transformation der Gasnetze ermöglichen

      Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einlassungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht.

    • Bereitgestellt von: energie schwaben gmbh am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Umstellung gilt §19a EnWG. Hier sind die wesentlichen...

  • SG2603230030 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ersatzversorgungrege-lungen im EnWG Die Anpassung der Grund...

  • SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klarheit im Gebäudeenergiegesetzes (GEG) schaffen

      Im GEG sollten nur solche Vorgaben enthalten sein, die Gebäudeeigentümer als Verantwortliche adressieren. Vorgaben, die sich an Infrastrukturbetreiber wie bspw. Wärmenetzbetreiber richten oder Vorgaben zur Dekarbonisierung der Wärmenetze enthalten, sollten stattdessen z.B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenommen werden. Erst mit Vorliegen der kommunalen Wärmeplanung können Eigentümer eine belastbare Investitionsentscheidung treffen. Die bisherigen Übergangsvorschriften und -fristen haben der Akzeptanz und Transparenz des Gesetzes geschadet – sie gilt es zu streichen. Investitionsbremsen haben im GEG keinen Platz: Die Haftungsrisiken für Infrastrukturbetreiber, z.B. für den Aufbau und Betrieb von Wärmenetzen (§ 71j Abs. 4 GEG), wirken investitionshemmend.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 01.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Umsetzung der GasRL im EnWG verankert und aus dem..., ...Ausgestaltung der §§ 46 ff. EnWG (Strom/Gas-Konzessionen...

  • SG2409130002 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zu Regelungen naturschutzfachlicher Mindestkriterien bei PV-Freiflächenanlagen im EEG

      Der BDEW fordert eine gesetzliche Klarstellung und Präzisierung der naturschutzfachlichen Mindestkriterien für PV-Freiflächenanlagen im EEG. Dabei sollen insbesondere die Prüf- und Nachweispflichten klarer geregelt, die Prüfzuständigkeit von Netzbetreibern auf Fachbehörden übertragen, Nachweiszeiträume verkürzt sowie die Sanktionierung nach § 52 EEG 2023 praktikabler ausgestaltet werden. Ferner fordert der BDEW die Vermeidung von Widersprüchen zwischen EEG-Vorgaben und bau- sowie naturschutzrechtlichen Vorgaben, eine Entlastung der Netzbetreiber sowie bundeseinheitliche Eigenerklärungsformulare für Anlagenbetreiber.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 13.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 29.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Solarpaket II bzw. die EnWG-Novelle (Artikelgesetz..., ... Rahmen des anstehenden EnWG-Artikelgesetzes (Solarpakets..., ... nicht bereits vor dem „EnWG-Omnibus-Gesetz“ erfolgt...

  • SG2505260010 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieversorgung soll gemäß §1 Abs. 1 EnWG möglichst sicher, preis...

  • SG2501300010 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 8 EEG und/oder § 17 EnWG. Bislang ist eine digitale...

  • SG2505210003 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verankert und dient u...., ... Einzug finden in § 14d EnWG, wie der BEE bereits als...

  • SG2412170012 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... neuen §§ 14a und 41a EnWG sind noch nicht gelöst...., ...Kupferplatte wie bei § 14 a EnWG erwartet wird), wodurch...

  • SG2507180012 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 8a BImSchG und § 44c EnWG); e) Genereller Verzicht...

  • SG2507070011 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

      Die Industrieunternehmen Deutschlands stehen vor der Herausforderung, ihre CO2-Emissionen schnell, technisch effizient und kostengünstig zu reduzieren. Neben erneuerbarem Strom und klimaneutralem Wasserstoff spielt dabei Carbon Management eine zentrale Rolle: CO2 wird nach seiner Abscheidung (Carbon Capture) entweder genutzt oder eingespeichert . CCS ermöglicht es Industrieunternehmen, trotz technisch oder wirtschaftlich unvermeidbarer CO2-Emissionen klimaneutral zu produzieren. Es ist damit auch eine Lösung für Industrien, die sonst keine Option haben, ihre Produktion zu vertretbaren Kosten zu dekarbonisieren. CCS hält Technologie und Wertschöpfung im Land und reduziert die kommerzielle Verhandlungsposition gegenüber ausländischen CO2-Speicherunternehmen verbessert.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 07.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (vom 28.05.2025)
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf Erdgasleitungen nach EnWG ab. Viele Erdgasleitungen...

  • SG2503200043 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung der Entwicklung von Wasserstoffspeichern im Rahmen der geplanten Wasserstoffspeicherstrategie

      Ziel ist die Ausarbeitung einer Wasserstoffspeicherstrategie zur Förderung von Untergrundspeichern für Wasserstoff. Ein zentrales Element dieser Strategie muss die Schaffung staatlicher Fördermechanismen sein, um den rechtzeitigen Wasserstoffspeicherhochlauf zur Dekarbonisierung der Energiesysteme zu gewährleisten. Zudem braucht es eine frühzeitige und dauerhafte Festlegung zur Ausgestaltung der Marktzugangsregelungen in Form eines regulierten Speicherzugangs. Dabei muss ein regulierter Speicherzugang Raum für Anreize zur Entwicklung innovativer Speicherprodukt lassen. Zudem muss der Bau neuer Untergrundspeicher für Wasserstoff bei der Planung von Wasserstoffnetzen berücksichtigt werden.
    • Bereitgestellt von: Storengy Deutschland GmbH am 20.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auf die Regelungen des EnWG bezüglich Umwidmungen von...

  • SG2407180005 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf Grundlage des § 35e EnWG einführte Gasspeicherumlage...

  • SG2405020016 (PDF - 76 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bruttostromverbrauch SAIDI ENWG Gesamt [min/Letztverbraucher..., ...ENERGIENETZE | • Die 3 . EnWG - Novelle stellt die ...

  • SG2510220008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sinnvoll. ▶ Die frühzeitige...

  • SG2509110020 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Entwurfs zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - KSpTG (21. WP)

      Die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die dauerhafte CO2-Speicherung im Festlandsockel und der Wirtschaftszone sowie ein einheitliches Zulassungsregime für CO2-Leitungen ermöglichen. Ziel ist der zügige Hochlauf von CCS/U entlang der Wertschöpfungskette. Im Fokus stehen Synergien mit Erdgasinfrastruktur, Einbeziehung von Terminals und Leitungsumstellungen. Gefordert werden vereinfachte Genehmigungen, praxistaugliche Öffentlichkeitsbeteiligung, klare Zuständigkeiten für Offshore- und Onshore-Speicher sowie investitionsfreundliche Regeln zu Haftung und Rückbau. Zudem sind gesetzliche Klarstellungen zu diskriminierungsfreiem Netzzugang und Produktspezifikation sowie Erleichterungen im Vergabeverfahren für den schnellen Aufbau einer CO2-Infrastruktur notwendig.
    • Bereitgestellt von: VNG AG am 11.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sinnvoll. ▶ Die frühzeitige...

  • SG2503310081 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beitrag der H2ercules-Initiative zur Bundestagswahl 2025

      Die H2ercules-Initiative trägt in großem Umfang zur Entstehung eines Wasserstoffmarktes und damit zur Dekarbonisierung und Diversifizierung des deutschen Energiesystems bei. Wir wollen den Aufbau eines H2-Ökosystems in Deutschland ermöglichen, bestehend aus dem H2ercules-Netz (Teil des H2-Kernnetzes), der nachgelagerten Verteilnetzebene sowie industriellen Verbrauchern einschließlich H2-ready Gaskraftwerken, H2-Erzeugungsanlagen und H2-Speichern. Nach der Bundestagswahl 2025 stehen entscheidende Weichenstellungen für die H2-Infrastruktur bevor. Das Wasserstoff-Kernnetz als Rückgrat der zukünftigen Wasserstoffwirtschaft muss gestärkt werden. Wasserstoffspeicher bieten einen systemdienlichen Baustein zur Transformation. Gasverteilnetze müssen wo möglich auf Wasserstoff umgestellt werden.
    • Bereitgestellt von: Infraserv GmbH & Co. Höchst KG am 10.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auf die Regelungen des EnWG bezüglich Umwidmungen von...

  • SG2410080008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Neuschaffung des § 41b EnWG die Textform für Strom-...

  • SG2409260064 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strommarktdesign kosteneffizient ausgestalten

      Die Förderung von neuen Stromerzeugungsanlagen sollte so kosteneffizient wie möglich ausgestaltet werden. Dabei sollte die Förderung kleiner Erneuerbaren-Energie-Anlagen weiterhin auskömmlich und einfach ausgestaltet werden.

    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 30.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... giewirtschaftsgesetz (EnWG) Festlegung der Bundesnetzagentur...

  • SG2509190018 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung des Markt- und Investitionsrahmens für Offshore-Wind

      Das Diskussionspapier des Bundesverbands Windenergie Offshore (BWO) fordert eine Stärkung des Markt- und Investitionsrahmens für Offshore-Wind in Deutschland. Zentrale Vorschläge sind die Einführung zweiseitiger Differenzverträge (CfD), angepasste Realisierungsfristen, längere Betriebsdauern von bis zu 35 Jahren sowie grenzüberschreitende Netzanschlüsse. Ziel ist es, Investitionssicherheit zu schaffen, Kapitalkosten zu senken und die Stromerzeugungskosten nachhaltig zu reduzieren. Damit soll der Offshore-Ausbau kosteneffizient, systemdienlich und im Einklang mit europäischen Vorgaben vorangebracht werden.
    • Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 19.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entschädigungsmechanismus (§ 17 e EnWG) o Prüfen, ob das heutige..., ...Entschädigungsregime nach § 17 e EnWG müsste auf eine 35-jährige...

  • SG2504090028 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschafts-gesetz (EnWG). Darüber hinaus benötigen..., ...bereits bestehende § 14c EnWG. Er regelt die marktgestützte...

  • SG2504090031 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschafts-gesetz (EnWG). Darüber hinaus benötigen..., ...bereits bestehende § 14c EnWG. Er regelt die marktgestützte...

  • SG2504090029 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschafts-gesetz (EnWG). Darüber hinaus benötigen..., ...bereits bestehende § 14c EnWG. Er regelt die marktgestützte...

  • SG2504090030 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschafts-gesetz (EnWG). Darüber hinaus benötigen..., ...bereits bestehende § 14c EnWG. Er regelt die marktgestützte...

  • SG2407090015 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klimapolitik durch einen starken und innovativen Wirtschaftsstandort vorantreiben

      Die bayerische Wirtschaft steht hinter den Klimazielen des Pariser Abkommens. Klimaschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe Der Klimawandel ist ein globales Phänomen, das nur durch internationale Kooperation bewältigt werden kann. Ohne einen starken und innovativen Wirtschaftsstandort sind die Klimaschutzziele jedoch nicht zu erreichen. Dafür brauchen wir eine pragmatische und flexible Klimapolitik. Ökonomie und Ökologie sind kein Widerspruch. Es geht darum, beides in Einklang zu bringen und positiv miteinander zu verbinden. Den Schlüssel für einen effektiven globalen Klimaschutz sehen wir in der Entwicklung und im Einsatz technologischer Innovationen. Die Expertise unserer deutschen und bayerischen Wirtschaft kann einen wesentlichen Beitrag zur weltweiten Emissionsreduktion leisten.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 09.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnetzagentur zu § 14a EnWG vorsieht. Die Chancen der..., ...Verordnungsermächtigung nach § 14a EnWG sollten ge-nutzt werden...
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