Stellungnahmen/Gutachten

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2.892 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.892)

  • SG2406280124 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenkassen genehmigt. Sowohl die BMG-Evaluation als auch der..., ...aufsichtsrechtlichen Kontrolle durch das BMG und stimmen sich gerade..., ...Aufsichtsinstrumentarium des BMG wurde durch die Regelungen...

  • SG2406180061 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - Stärkung der ambulanten Hilfsmittelversorgung

      Qualitätssicherung der ambulanten Patientenversorgung mit medizinischen Hilfsmitteln. Entbürokratisierung der Prozesse in der Hilfsmittelversorgung. Erhalt des selektiven Vertragsverhandlungsanspruchs- und Abschlusses. (nach §127 SGB V)
    • Bereitgestellt von: GHD GesundHeits GmbH Deutschland am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beratungsleistung gegenüber dem BMG einzubeziehen. Schwerpunkt..., ...unterstützt die Intention des BMG, eine bedarfsgerechte, ..., ...sollte von einem vom InEK und BMG unabhängigen Institut der...

  • SG2405210019 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetzes (KHVVG)

      Der BVMed fordert in seiner Stellungnahme zum Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG), dass die Potenziale innovativer Medizintechnologien zur Erreichung der Reformziele besser genutzt werden. Der BVMed spricht sich insbesondere für eine stärkere Qualitätsorientierung der Krankenhausreform durch Anreize für die Einführung einer datengestützten Qualitätssicherung aus.
    • Bereitgestellt von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 12.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beratungsleistung gegen- über dem BMG einzubeziehen. Schwerpunkt..., ...unterstützt die Intention des BMG, eine bedarfsgerechte, ..., ...sollte von einem vom InEK und BMG unabhängigen Institut der...

  • SG2407020027 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

      In der Stellungnahme des Vorstands der dt. Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin (DGSM) zum Referentenentwurf des BMG “Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz – GHG)“ geht es darum, auf die für uns wichtigen Themen Schlaf/ Schlafgesundheit und Schlafstörungen hinzuweisen. Im uns vorliegenden Referentenentwurf geht es um zusätzliche Vorsorgeuntersuchungen und Präventionsmassnahmen um die Herzgesundheit in Deutschland zu stärken. Unsere Stellungnahme möchte anregen, die Themenbereiche Schlaf/ Schlafgesundheit und Schlafstörungen wegen ihrer hohen Relevanz für die Herzgesundheit im Gesetzesentwurf mit aufzunehmen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin e.V. (DGSM) am 02.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 155/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12149 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11561 - Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Referentenentwurf des BMG “Entwurf eines Gesetzes...

  • SG2604140015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 29 Bundesmeldegesetz (BMG). Gerade bei diesen Vorgängen...

  • SG2512180032 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verankert werden. • ...

  • SG2404290010 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellugnahme zum Krankenhaustransparenzgesetz

      Im Rahmen des Krankenhaustransparenzgesetzes fordert das APS für eine höhere Patientensicherheit transparent veröffentlichte Daten aus PREMS (Patient Reported Experience Measures), ein nationales "Never-Event-Register", eine verpflichtende Implementierung von Patientensicherheits-Verantwortlichen und eine neue Haftungsregelung bei Behandlungsfehlern.

    • Bereitgestellt von: Aktionsbündnis Patientensicherheit am 29.04.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 541/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...übergeordneten Instanz eines am BMG angesiedelten unab-hängigen...

  • SG2609160006 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ordnet die Aufgaben von BMG, gematik, BfArM, BSI und..., ...aggregierte Auswertungen für das BMG erstellen soll. Solche..., ...Übertragbarkeit enthalten. • Das BMG sollte erfolgreiche Ansätze..., ...Darüber hinaus sollte das BMG regelmäßig eine zusammenfassende...

  • SG2603170028 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Der Arbeitsauftrag des BMG an die „FinanzKommission...

  • SG2406170098 (PDF - 27 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG

      Mit dem Gesetzentwurf erhält die zur Digitalagentur ausgebaute Gesellschaft für Telematik die Zuständigkeit für die Festlegung von Standards der Benutzerfreundlichkeit der Komponenten, -dienste und Anwendungen der TI. Es ist zu begrüßen, dass sie mit dem neuen Mandat sicherzustellen hat, dass die Standards eingehalten und bestehende Nutzungshürden zur Steigerung der Wirksamkeit digitaler Anwendungen im Markt beseitigt werden. Kritisch bewertet die BAGFW und der Paritätische, dass sich der Gesetzgeber der Möglichkeit, Aufträge an die gematik zur Steuerung und Gestaltung des Digitalisierungsprozesses im Gesundheitswesen zu vergeben, enthebt.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...können. Daher sollte das BMG nicht nur ermächtigt werden..., ...Bewertungsaus-schusses ans BMG nach Satz 16 Nummer 6, ..., ...finden, sondern dass das BMG nach Absatz 2b ermächtigt..., ...wäre es sinnvoll, dass das BMG auch hier ermächtigt wird..., ... des Bundesrats zu einer BMG-seitigen gut flan-kierenden...

  • SG2606030025 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (GKV-BStabG)

      Die vorgesehenen Sparmaßnahmen bei innovativen Arzneimitteln sind überproportional hoch im Vgl. zu ihrem Kostenanteil, insb. problematisch aufgrund ihres systemverändernden Charakters sind: - Einführung eines dynamischen Herstellerabschlags - Verschärfung der Preis-Mengen-Regelungen in AMNOG-Preisverhandlungen - Verordnungssteuerung über Rabattverträge für Patentarzneimittel Sie stehen im Widerspruch zum AMNOG-Konzept wertbasierter Preise und höhlen dieses vollends aus. Die Dynamisierung des Herstellerabschlags bedeutet den Beginn einer Medikation nach Kassenlage, sie droht Deutschland vom künftigen medizinischen Fortschritt abzuschneiden und verschlechtert Deutschlands Position im globalen Wettbewerb um die Wachstumsbranche Pharma. Deshalb müssen die Maßnahmen gestrichen werden.
    • Bereitgestellt von: Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA am 08.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...überproportional bei Quelle: BMG 2 € 0,89 € 1,76 € 3,56...

  • SG2412030004 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gefahr“)) Lösungsansatz: BMG muss für transparente Information...

  • SG2512150052 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Forschungsdatenzentrum des BMG), der Produktentwicklung..., ...Stakeholder – darunter auch das BMG –, dass trotz dieser Regulierungsansätze...

  • SG2507070013 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) initiierte Neuausrichtung..., ... des Gesetzes durch das BMG zeigt23. Auf europäischer..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). AMNOG-Evaluation. Dezember...

  • SG2410220026 (PDF - 43 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

      Die hausärztliche Vorhaltepauschale wird abgelehnt, da die Vorhaltung bestimmter Strukturen und Angebote zum Versorgungsauftrag gehört. Eine Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen wird ebenfalls abgelehnt. Sie hat keinerlei Auswirkungen auf das Versorgungsangebot. Die Mindestbagatellgrenze für Wirtschaftlichkeitsprüfungen benachteiligt kleine Kassen und wird für die gesetzliche Krankenversicherung eine Last. Diese wird daher abgelehnt und soll verhindert werden. Die Einführung der jährlichen Versorgungspauschale wird begrüßt. Im Gesetz sollte eine finanzneutrale Umsetzung festgeschrieben werden. Ebenfalls begrüßt wird die Regelung zur Verbesserung der Transparenz über Service- und Leistungsqualität der Krankenkassen, die nun gesetzlich verankert wird.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 22.01.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesund-heit (BMG) für die Entbudgetierung..., ...Evaluationsergebnisse durch die KBV an das BMG nicht ausreichend, um die..., ... und Klimaschutz und das BMG haben sich über den Übergang..., ...Arzneimittelpreisverordnung vom BMWK auf das BMG übertragen. Zuvor war eine..., ...Apothekenvergütung ausschließlich beim BMG. Der BKK Dachverband geht..., ...geregelten Preise“ nun vom BMG berücksichtigt wird. Stellungnahme...

  • SG2602080001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Orientierungswerts durch BMG auf Statistisches Bundesamt...

  • SG2410010024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)

      Die Finanzierung der Ausbildungskosten durch Beitragsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung wird aus ordnungspolitischen Gründen abgelehnt. Gefordert wird, dass die Kosten der Pflegeassistenzausbildung vollumfänglich von den Bundesländern getragen werden. Die geplante Neuregelung zur Finanzierungsverantwortung der Pflegeassistenzausbildung wider-spricht der im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarung, pflegebedürftige Menschen finanziell bei den Eigenleistungen zu entlasten. Stattdessen führt die geplante Regelung dazu, dass die von den Pflegeeinrichtungen zu übernehmenden Anteile unmittelbar und zulasten der pflegebedürftigen Menschen wirken und die zu zahlenden Eigenanteile erhöhen.

    • Bereitgestellt von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 01.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 427/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbändebeteiligung des BMFSFJ und des BMG am 08.08.2024 zum Referentenentwurf...

  • SG2610210005 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Implementierung European Health Data Space (EHDS)

      Zur Verbesserung und Beschleunigung der Entwicklung von Arzneimitteln vertritt Amgen in Bezug auf die EU-Ratsposition zum EU-Kommissionsvorschlag nachfolgende Positionen: - In Bezug auf Genomdaten wird anstatt eines Opt-in- ein Opt-out-Mechanismus präferiert. - Kein feingranularer Opt-out nach Nutzungszwecken - Sicherstellung der Rechte am geistigen Eigentum und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im Konstrukt der „Zugangsstellen für Gesundheitsdaten“ (HADB) - Die Bewertung und Sicherstellung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie die Freigabe von Daten soll weiterhin in letzter Konsequenz bei den entsprechenden Dateninhabern/ Unternehmen liegen.

    • Bereitgestellt von: Amgen GmbH am 21.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Regulatory bodies (e.g. BMG and gematik), data holders...

  • SG2403010001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kenntnisreichen Vertretern des BMG, der gematik, des InteropCouncil...

  • SG2602180006 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wir es begrüßen, wenn das BMG für derartige Forschungsprojekte..., ...des Gesetzentwurfs RefE BMG Stellungnahme BvCW BvCW..., ...nachvollziehbar, dass das BMG fürchtet, dass Telemedizinplattformen...

  • SG2509190026 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Die Nr. 3 und 4 weisen dem BMG (mit Zustimmung des Bundesrates..., ...Leistungsgruppen-Ausschuss des BMG nach § 135e Abs. 3 SGB ..., ...Orientierungswerts durch BMG auf Statistisches Bundesamt...

  • SG2606300093 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) prognostizierte Einsparpotenzial...

  • SG2407090022 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesundheitsuntersuchungen durch das BMG über Richt-linien des G-BA...

  • SG2405240029 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundesregierung und dem BMG zu Grabe ge-tragen werden...

  • SG2411270008 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Kompetenzen der Digitalagentur für Gesundheit

      Die gematik GmbH ist verantwortlich für die Telematikinfrastruktur. Die Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit ist eine Weiterentwicklung der gematik und zielt darauf ab, die Handlungsfähigkeit zu stärken. Bitkom fordert u. a. die Erhaltung des Marktmodells, denn Wettbewerb ist essenziell, um Innovationen voranzutreiben und digitale Produkte im Gesundheitswesen stetig zu verbessern.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 27.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kontinuierlich verbessert. Das BMG plant jedoch, einzigartige..., ...einfache Rechtsverordnungen des BMG definiert oder erweitert..., ...angedachte Bußgeldkatalog des BMG unterstellt der Industrie...
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