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353 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WPG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (353)

  • SG2507230003 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grubengas-Wärme im GEG analog WPG regeln Nachdem in 2023 das WPG grundlegend neu gefasst..., ...Inkonsistenzen zwischen WPG und dem seitdem nicht mehr..., ...Synchronisierung des GEG mit dem WPG gehen. In diesem Zusammenhang..., ...Fernwärmenetze einzahlt, wie dies im WPG aber bereits vorgesehen..., ...wird. • Nach § 3 Abs. 2 WPG ist Wärme, die aus Grubengas..., ...gleichgestellt. Diese im WPG im Jahr 2023 vorgenommene...

  • SG2503170038 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Wärmeplanungsgesetzes: bessere Rahmenbedingungen für dezentrale Lösungen schaffen

      Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.
    • Bereitgestellt von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 17.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anforderungen des GEG und WPG als Minimalvorgabe bei ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG), die zusätzliche nicht..., ...die dadurch nicht wie im WPG vorgesehen stufenweise ..., ...Gesetzgeber sieht in §29 Abs. 5 WPG eine Sonderregelung für..., ...sodann gemäß §29 Abs. 1 Nr. 1 WPG geforderte 30 Prozent-EE-Quote..., ...Wärmenetz haben nach dem WPG bis zum 31.12.2039 Zeit..., ...Ausnahmeregelung in §29 Abs. 5 WPG bis zum 31.12.2039 zu verlängern...

  • SG2511120008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Wärmepla-nungsgesetz (WPG) von 2023 dar. Durch diese..., ...24 Monate zuvor durch das WPG erhalten hatte, wieder ..., ...Status, den das Gru-bengas im WPG im Jahr 2023 erhalten hat..., ...Status, den Grubengaswärme im WPG erhalten hat? Welche (..., ...Synchronisierung des GEG mit dem WPG, die im Koalitionsvertrag..., ...noch nicht mit dem neuen WPG syn-chronisiert. • Berücksichtigung..., ...• Analog der Regelung im WPG von 2023: Gleichstellung...

  • SG2510210023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Wärmeplanungsgesetzes (WPG) 2023 eingeführt wurde...., ...24 Monate zuvor durch das WPG erhalten hatte, wieder ..., ...Status, den das Gru-bengas im WPG im Jahr 2023 erhalten hat..., ...Status, den Grubengaswärme im WPG erhalten hat? Welche (..., ...Synchronisierung des GEG mit dem WPG, die im Koalitionsvertrag..., ...Begriffsbestimmun-gen analog WPG • Einführung und Bemessung...

  • SG2606300378 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes

      Der vorliegende Gesetzentwurf greift mit dem Ziel des Bürokratieabbaus ein wichtiges Anliegen auf, droht jedoch in seiner konkreten Ausgestaltung die Wärmewende fahrlässig ausbremsen. Um die kommunale Wärmeplanung als zentrales strategisches Instrument zur Erreichung der Klimaneutralität zu erhalten, fordert Greenpeace den Gesetzgeber zu folgenden weitreichenden Nachbesserungen u.a. Fossile Lock-ins konsequent verhindern sowie gesetzliche Kohärenz sicherstellen.
    • Bereitgestellt von: Greenpeace e.V. am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) Stellung zu nehmen. Grundsätzlich..., ...Gebäudesanierung umgesetzt wird. Die WPG-Novelle kann nur dann eine..., ...inhaltlichen Konsequenzen der WPG-Novelle verlässlich abzuschätzen..., ...positiven Ansätze der EnWG- und WPG-Novellen kämen nicht zum..., ... 22a Abs. 2 Nr. 3 und 4 WPG vorgesehene Option, Prüfgebiete..., ...ist das Erreichen der im WPG verankerten Dekarbonisierungsziele..., ...Die positiven Ansätze der WPG- und EnWG-Novellen dürfen...

  • SG2605110010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einsatz von Holzenergie in der kommunalen Wärmeplanung und Anerkennung deren Beitrages zur Defossilisierung der Wärmenetze

      Der DEPV fordert die Berücksichtigung und den Einsatz von Holzenergie in der kommunalen Wärmeplanung und Anerkennung des Beitrages der Holzenergie zur Defossilisierung der Wärmenetze. Im WPG fordert der DEPV weniger Einschränkungen für die Biomasse und Holz als Erfüllungsoption vollumfänglich anzuerkennen. Dies gilt auch für die Beschränkung des Einsatzes von Biomasse in Netzen über 50 km. Der DEPV setzt sich dafür ein, dass die Option des Heizens mit Holz im kommunalen Bereich bekannter gemacht wird.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 12.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9344 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8654 - Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/8742 - Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten
      2. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
      3. BT-Drs. 20/8742 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten
      4. BT-Drs. 21/4475 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) Sehr geehrter Herr Klatt..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) einreichen zu dürfen. ...

  • SG2509020019 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) und Verknüpfung mit Wärmeplanungsgesetz (WPG)

      Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Dabei ist die WärmeLV ein wesentlicher Faktor, um die Bedingungen für eine klimafreundliche Wärmeversorgung voranzubringen. Von zentraler Bedeutung ist dabei ein fairer Vollkostenvergleich zwischen Fernwärme und fossilen Energieträgern. Die kommunale Wärmeplanung dient als Richtschnur für den Weg in die Klimaneutralität und sollte auch als kosteneffizienteste Lösung betrachtet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollte der Begriff der "unvermeidbaren Abwärme" bundeseinheitlich definiert und als 100 Prozent klimaneutral bewertet werden. Hierzu zählt auch die Abwärme aus Abfallverwertungsanlagen.

    • Bereitgestellt von: enercity AG am 02.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 22.08.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren Kommunen, mit..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und..., ...Wärmenetzbetreiber sollten in das WPG überführt, Vorgaben zum...

  • SG2601150003 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Wärmeplanungsgesetz (WPG) von 2023 dar. Durch diese..., ...Monate zuvor durch das WPG erhalten hatte, wieder ..., ..., den das Grubengas im WPG im Jahr 2023 erhalten hat..., ...Status, den Grubengaswärme im WPG erhalten hat? Welche (..., ...Synchronisierung des GEG mit dem WPG, die im Koalitionsvertrag..., ...noch nicht mit dem neuen WPG synchronisiert. • Das ..., ...• Analog der Regelung im WPG von 2023: Gleichstellung...

  • SG2511200011 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) oder Energiewirtschaftsge-setz..., ...relevanten Gesetzen wie dem WPG. Wasserstoffarten Eine..., ...geregelt werden, sodass GEG und WPG darauf verweisen können..., ...Nr. 13 b GEG auch für das WPG zu nutzen, bzw. besser ..., ... zu regeln. Hinweis zum WPG: Dementsprechend schlägt..., ...Zuge aus § 3 Abs. 1 Nr. 15f WPG entfallen. › Aus § 3 ..., ... synthetisches Methan im WPG (§ 3 Abs. 1 Nr. 15 f und j WPG) unter den Begriff der ..., ... in § 3 Abs. 1 Nr. 8 WPG, der Wasserstoff aus Biomasse..., ...Begriffsbestimmungen in GEG und WPG › GEG und WPG sollten..., ... sind die Regelungen des WPG ins GEG zu übernehmen. ..., ...der Begriffsbestimmung im WPG (§ 3 Abs. 1 Nr. 15 e WPG..., ...sind die Regelungen aus dem WPG ins GEG zu übernehmen. Nach § 3 Abs. 2 WPG ist Wärme, die aus Grubengas..., ...§ 3 Abs. 1 Nr. 7, 29, 30 WPG wieder, ohne aber hierauf..., ...werden (§§ 3 Abs. 1 Nr. 7, 30 WPG). - Auch in § 71 b Abs..., ...GEG mit den §§ 29 und 30 WPG sollte hergestellt werden..., ...Angleichung der §§ 26, 27 WPG vor-zunehmen. Dies gilt..., ...ebenfalls für §§ 9 und 18 WPG. Der BDEW schlägt daher..., ... nach § 3 Nr. 23 WPG liegt. - Muss nach dem...

  • SG2603250062 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EE-Mindestanteile im GEG und WPG, das Auslaufen fossiler..., ...über 50 km Lei-tungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...Transfor-mation der Gasnetze (WPG), die Streichung der Ausnahmeregelung..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) sowie die Angleichung ..., ...Nachhaltigkeitszertifizierung unter 7,5 MW (WPG). 3. Potenziale bei der..., ...Wärmenetzen (Wärme-planungsgesetz, WPG) • die Verpflichtung ..., ...Erstellung einer Wärmeplanung (WPG) • die Förderprogramme..., ...Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 50 km Leitungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...Trans-formation der Gasnetze (WPG) Seite 7 HBB-Stellungnahme..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) • Einstufung von Anlagen..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...Nachhaltigkeitszerti-fizierung unter 7,5 MW (WPG). Für die Überarbeitung...

  • SG2603120012 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bioenergie als systemrelevanten, technologieoffenen Klimaschutzbaustein in allen Sektoren regulatorisch stärken und diskriminierungsfrei fördern.

      Die Bioenergieverbände forderen im neuen Klimaschutzprogramm eine sektorübergreifende stärkere und diskriminierungsfreie Einbindung von Bioenergie. Im Verkehr sollen E-Kraftstoffe durch höhere Beimischungsquoten, Abschaffung von E5 und einen Well-to-Wheel-Ansatz gestärkt werden. Im Wärmebereich verlangt das HBB die Streichung regulatorischer Restriktionen für Biomasse in GEG und WPG sowie investitionsfreundliche Förderbedingungen. Für indust. Prozesswärme sollen Förderhemmnisse, insbesondere für größere Biomasseanlagen, abgebaut werden. Im Stromsektor wird eine Reform des EEG mit Strommengenmodell, höheren Ausschreibungsvolumina und besseren Bedingungen für Bestands- und Kleinanlagen gefordert. Zudem soll BECCS/BECCU zur Erzeugung von Negativemissionen finanziell unterstützt werden.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 01.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EE-Mindestanteile im GEG und WPG, das Auslaufen fossiler..., ...über 50 km Lei-tungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...Transfor-mation der Gasnetze (WPG), die Streichung der Ausnahmeregelung..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) sowie die Angleichung ..., ...Nachhaltigkeitszertifizierung unter 7,5 MW (WPG). 3. Potenziale bei der..., ...Wärmenetzen (Wärme-planungsgesetz, WPG) • die Verpflichtung ..., ...Erstellung einer Wärmeplanung (WPG) • die Förderprogramme..., ...Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 50 km Leitungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...Trans-formation der Gasnetze (WPG) Seite 7 HBB-Stellungnahme..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) • Einstufung von Anlagen..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...Nachhaltigkeitszerti-fizierung unter 7,5 MW (WPG). Für die Überarbeitung...

  • SG2603120030 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bioenergie als systemrelevanten, technologieoffenen Klimaschutzbaustein in allen Sektoren regulatorisch stärken und diskriminierungsfrei fördern.

      Die Bioenergieverbände fordern im neuen Klimaschutzprogramm eine stärkere und diskriminierungsfreie Einbindung von Bioenergie in allen Sektoren. Im Verkehr sollen E-Kraftstoffe durch höhere Beimischungsquoten, Abschaffung von E5 und einen Well-to-Wheel-Ansatz gestärkt werden. Im Wärmebereich verlangt das HBB die Streichung regulatorischer Restriktionen für Biomasse in GEG und WPG sowie investitionsfreundliche Förderbedingungen. Für indust. Prozesswärme sollen Förderhemmnisse, insbesondere für größere Biomasseanlagen, abgebaut werden. Im Stromsektor wird eine Reform des EEG mit Strommengenmodell, höheren Ausschreibungsvolumina und besseren Bedingungen für Bestands- und Kleinanlagen gefordert. Zudem soll BECCS/BECCU zur Erzeugung von Negativemissionen finanziell unterstützt werden.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EE-Mindestanteile im GEG und WPG, das Auslaufen fossiler..., ...über 50 km Lei-tungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...Transfor-mation der Gasnetze (WPG), die Streichung der Ausnahmeregelung..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) sowie die Angleichung ..., ...Nachhaltigkeitszertifizierung unter 7,5 MW (WPG). 3. Potenziale bei der..., ...Wärmenetzen (Wärme-planungsgesetz, WPG) • die Verpflichtung ..., ...Erstellung einer Wärmeplanung (WPG) • die Förderprogramme..., ...Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 50 km Leitungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...Trans-formation der Gasnetze (WPG) Seite 7 HBB-Stellungnahme..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) • Einstufung von Anlagen..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...Nachhaltigkeitszerti-fizierung unter 7,5 MW (WPG). Für die Überarbeitung...

  • SG2510090020 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

      Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) ........................., ...bestehenden und neuen Wärmenetzen (WPG) • die Verpflichtung von..., ...Erstellung einer Wärmeplanung (WPG) • die Förderprogramme..., ...Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 50 km Leitungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) • Einstufung von Anlagen..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ... fizierung unter 7,5 MW (WPG). Seite 4 Vorschläge ..., ...ordnungsrechtlichen Vorgaben in GEG und WPG macht es deshalb zwingend..., ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle Kerninhalte..., ...fortführen Neben dem GEG ist das WPG das zentrale Element des..., ...bis 2026/2028 (§ 4 Abs. 1 WPG). Die Kommune ist der sinnvollste..., ... Abs. 1 bzw. § 30 Abs. 1 WPG). Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...erneuerbarer Wärme (§ 1 Abs. 3 WPG) als „im überragenden öffentlichen..., ...regulatorische Vorgaben wie im WPG oder in der Systementwicklungsstrategie..., ...von § Abs. 1 Nr. 15) Im WPG wird biogener Wasserstoff..., ... werden, z.B. in GEG und WPG (siehe oben). Für eine...

  • SG2506180001 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer

      In seiner Stellungnahme bekräftigt das IDW grundsätzlich seine Unterstützung für eine Modernisierung, hält aber weitere Änderungen oder Ergänzungen im Berufsrecht für geboten. Das IDW äußert sich u.a. zu der im Entwurf enthaltenen Klarstellung, dass reine Kapitalbeteiligungen weiterhin unzulässig bleiben. Hier mahnt das IDW an, der Gesetzgeber solle mögliche Alternativen zum generellen Fremdbesitzverbot prüfen – auch vor dem Hintergrund der Rechtslage in anderen EU-Mitgliedstaaten und der Entwicklung der EuGH-Rechtsprechung. Die Einführung des Syndikus-WP wird befürwortet, jedoch teilt das IDW die Bedenken des Bundesrates, dass mit dem Gesetzentwurf bei der Altersversorgung eine doppelte Zwangsmitgliedschaft sowohl in der Deutschen Rentenversicherung, als auch im Versorgungswerk drohe.
    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 28.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/16 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (WPG) sein. Wir unterstützen..., ...um die Unabhängigkeit der WPG vor externen Beeinflussungen..., ...Prüfungsgesellschaften mittelbar an deutschen WPG beteiligen. Wir weisen ..., ... bei einem WP oder einer WPG zu einer Anstellung in ..., ...Verfahren an Vertreter der WPG) Nach § 59c Abs. 3 Satz..., ...künftig die Vertreter einer WPG über die Einleitung eines..., ...werden dürfen. Damit soll die WPG künftig die Möglichkeit..., ...sollte auch die betroffene WPG zumindest zeitgleich über..., ... der Geldbuße gegen eine WPG) Nach § 68 Abs. 1 Satz ..., ...berufsaufsichtlichen Maßnahmen gegen eine WPG von 1 Mio. Euro auf 5 Mio..., ...01.07.2021 die Geldbuße für WPG in Höhe von bis zu 1 Mio..., ...Vergangenheit, Größe der WPG, Zusammenwirken mit anderen..., ...und Organmitglieder einer WPG, die nicht WP sind Nicht-Berufsträger..., ...Tätigkeit für den WP bzw. die WPG ausgedehnt wird, haben ..., ...haftende Gesellschafter einer WPG ausgedehnt, die nicht WP...

  • SG2606260081 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausgesprochen. Die Novellierung des WPG bietet eine passende Gelegenheit..., ...Wechselwirkungen zwischen WPG und GModG beachten: Die..., ...Dekarbonisierungsanforderungen nach § 29f WPG für zwingend geboten. ..., ... sind nach § 4 (2) Nr. 1 WPG zur Erstellung einer Wärmeplanung..., ...Dekarbonisierungsanforderungen nach § 29f WPG für zwingend geboten. ..., ...Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz – WPG) Teil 1 – Allgemeine Bestimmungen...

  • SG2603120031 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bioenergie muss in allen energiepolitischen Regelwerken diskriminierungsfrei und technologieoffen behandelt werden.

      Die Bioenergieverbände legen eine systematische Übersicht regulatorischer Benachteiligungen von Bioenergie in zentralen energie- und klimapolitischen Regelwerken vor. Betroffen sind u.a. GEG, WPG, BEW, EEW, BEHG, BImSchG, EnergieStG, EU-Flottengrenzwerte, LKW-Mautrecht sowie BauGB. Kritisiert werden u.a. restriktive Primärenergiefaktoren, Förderausschlüsse und -kürzungen, Nachhaltigkeitsanforderungen über EU-Recht hinaus, Deckelungen in Wärmenetzen, der Tailpipe-Ansatz bei Fahrzeugregulierung sowie steuerliche Gleichstellung mit fossilen Energien. Gefordert wird ein technologieoffenes, diskriminierungsfreies Level-Playing-Field für Bioenergie in Wärme, Strom und Verkehr.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) ........................., ...bestehenden und neuen Wärmenetzen (WPG) • die Verpflichtung ..., ...Erstellung einer Wärmeplanung (WPG) • die Förderprogramme..., ...Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 50 km Leitungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) • Einstufung von Anlagen..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...Nachhaltigkeitszerti-fizierung unter 7,5 MW (WPG). Seite 4 Vorschläge ..., ...ordnungsrechtlichen Vorgaben in GEG und WPG macht es deshalb zwingend..., ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle Kerninhalte..., ...fortführen Neben dem GEG ist das WPG das zentrale Element des..., ...bis 2026/2028 (§ 4 Abs. 1 WPG). Die Kommune ist der sinnvollste..., ... Abs. 1 bzw. § 30 Abs. 1 WPG). Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...erneuerbarer Wärme (§ 1 Abs. 3 WPG) als „im überragenden öffentlichen..., ...regulatorische Vorgaben wie im WPG oder in der Systementwicklungsstrategie..., ...von § Abs. 1 Nr. 15) Im WPG wird biogener Wasserstoff..., ... werden, z.B. in GEG und WPG (siehe oben). Seite 17...

  • SG2504090030 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert werden...., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert werden...., ...Wärmeplanungsge-setztes (WPG) gleichlautend geregelt..., ...pragmatisch ausgestalten: Das WPG beschreibt im Teil 3 § ...

  • SG2511120016 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

      Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG).........................., ...bestehenden und neuen Wärmenetzen (WPG) • die Verpflichtung von..., ...Erstellung einer Wärmeplanung (WPG) • die Förderprogramme..., ...Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 50 km Leitungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) • Einstufung von Anlagen..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...Nachhaltigkeitszertifizierung unter 7,5 MW (WPG). Seite 4 Vorschläge ..., ...ordnungsrechtlichen Vorgaben in GEG und WPG macht es deshalb zwingend..., ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle Kerninhalte..., ...fortführen Neben dem GEG ist das WPG das zentrale Element des..., ...bis 2026/2028 (§ 4 Abs. 1 WPG). Die Kommune ist der sinnvollste..., ... Abs. 1 bzw. § 30 Abs. 1 WPG). Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...erneuerbarer Wärme (§ 1 Abs. 3 WPG) als „im überragenden öffentlichen..., ...regulatorische Vorgaben wie im WPG oder in der Systementwicklungsstrategie..., ...von § Abs. 1 Nr. 15) Im WPG wird biogener Wasserstoff..., ... werden, z.B. in GEG und WPG (siehe oben). Für eine...

  • SG2605130023 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wir wollen die Kommunale Wärmewende ermöglichen: Stellungnahme und Verbändebrief

      Eine Allianz aus 20 Stakeholdern appelliert an die Abgeordneten des Bundestags, in den Haushalten 2025 und 2026 ausreichend Mittel für Wärmenetze und damit für die sichere und bezahlbare Wärmewende zur Verfügung zu stellen. Wärmenetze sind ein Schlüssel zur Dekarbonisierung des Gebäudebestands, insbesondere in urbanen Gebieten. Die BEW ist das zentrale Instrument hierfür. Die Bundesregierung hat das erkannt. Sie will die BEW mit dem aktuellen Regierungsentwurf zum Haushalt 2025 stärken. Doch die vorgesehenen Mittel von rd. 5 Mrd. Euro bis 2030 reichen bei weitem nicht aus, um den Investitionsbooster für die urbane Wärmewende zu zünden. Aus Sicht der Unterzeichner sollte der Hochlauf der BEW auf mindestens 3,5 Mrd. Euro pro Jahr bereits jetzt im Haushalt 2025 festgeschrieben werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 13.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit dem Risiko, dass die WPG-Novelle bereits kurz nach..., ...Instrument auszuhöhlen. Die WPG-Novelle sollte in ihrer..., ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) setzt ambitionierte Ziele..., ...werden, sieht § 29 Absatz 5 WPG eine Sonderregelung vor..., ...Vorgaben des § 29 Absatz 1 WPG. DENEFF EDL_HUB-Stellungnahme..., ..., die Anforderungen des WPG schrittweise durch Austausch..., ...Sonderregelung des § 29 Absatz 5 WPG für kleinere Wärmenetze..., ...Konflikt zwischen KWKG und WPG gestützt: Solange die ..., ... Verzahnung zwischen dem WPG und dem GMG sicherstellen..., ... Novellierungsbedarf am WPG auslösen, mit erheblichem..., ...geltenden GMG sollte die WPG-Novelle erarbeitet werden..., ...überlassen: Kohärenz zwischen WPG und EnEfG sicherstellen..., ...systemischer Widerspruch: Die WPG-Novelle gibt die direkte..., ...Darüber hinaus sollte die WPG-Novelle klarstellen, dass..., ...Wärmenetzes in § 3 Nummer 17 WPG wird ausdrücklich begrüßt..., ...konzipierten Anforderungen des WPG – obwohl sie funktional..., ...des § 32 Absatz 3 Satz 1 WPG sollte konsequenterweise..., ...Dekarbonisierung im Sinne des WPG erfolgen kann (Stichwort..., ...Änderung in § 3 Nummer 17 WPG ihre Wirkung in der Praxis..., ...Änderung in § 3 Nummer 17 WPG ihre Wirkung in der Praxis...

  • SG2512300027 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das IDW hat zum Referentenentwurf (RefE) eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes Stellung genommen.

      Gemäß dem Entwurf sollen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften nach § 55a Abs. 1 Satz 3 StBerG-E künftig neben den Anerkennungsvoraussetzungen des § 28 WPO auch die Anerkennungsvoraussetzungen des § 53 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StBerG erfüllen müssen, um Gesellschafter einer steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaft sein zu dürfen. Dazu merkt das IDW an, dass in der Gesetzesbegründung unzutreffend suggeriert wird, das Berufsrecht der Wirtschaftsprüfer würde die Unabhängigkeit der Berufsausübung nicht hinreichend gewährleisten und sei nicht dazu in der Lage, eine unangemessene Einflussnahme von berufsfremden mittelbaren Gesellschaftern zu verhindern. Die Unabhängigkeit von Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfern wird jedoch durch die strengen berufsrechtlichen Vorgaben sichergestellt.
    • Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 30.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4550 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirtschaftsprüfungsgesellschaften (WPG) neben den Anerkennungsvoraussetzungen..., ...werden, auch von beteiligten WPG eingehalten werden müssen..., ...steuerberatenden BAG beteiligten WPG beziehungsweise im Fall..., ...gemäß § 56 Abs. 1 WPO auf WPG übertragen. Auch im Schrifttum..., ...sichergestellt wird, soweit eine WPG an einer steuerberatenden...

  • SG2601150002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit von Fern- und Nahwärme

      Der Wert von effizienter Wärme und der vorzuhaltenden Kapazitäten soll gesichert werden, sowohl bei großräumigen Wärmenetzen als auch dezentral, bei Abwärme ebenso wie bei der Bereitstellung von Prozesswärme. Entsprechend sollten Regelungen zur Berechnung von Primärenergie- und Emissionsfaktoren, die Förderkulissen des Bundes, und ein künftiges KWKG, GEG bzw. GModG ausgestaltet werden. Berücksichtigt werden sollen geothermische Potenziale; dazu zählt, dass zukünftig solchen Vorhabenträgern vorrangig Erlaubnisse zur Aufsuchung und Gewinnung von Wärme aus Tiefengeothermie erteilt werden können, die über einen relevanten Zugriff auf Wärmeerzeugungsinfrastrukturen und Wärmenetze verfügen.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 15.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Wärmeplanungsgesetz (WPG) von 2023 dar. Durch diese..., ...Monate zuvor durch das WPG erhalten hatte, wieder ..., ..., den das Grubengas im WPG im Jahr 2023 erhalten hat..., ...Status, den Grubengaswärme im WPG erhalten hat? Welche (..., ...Synchronisierung des GEG mit dem WPG, die im Koalitionsvertrag..., ...noch nicht mit dem neuen WPG synchronisiert. • Das ..., ...• Analog der Regelung im WPG von 2023: Gleichstellung...

  • SG2412180017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... vom 20. Dezember 2023 („WPG“) erlassen. Die Wärmeplanung..., ...Wasserstoffnetzen geeignet sind (§ 14 WPG) oder – welche Bedarfe..., ...vorhanden sind (§ 15 Abs. 1 WPG). 4. Hierfür benötigen..., ...Grund sieht § 15 Abs. 2 WPG vor, dass die zuständigen..., ... erheben müssen. §§ 10f. WPG bieten den zuständigen ..., ...würde die in § 15 Abs. 1 WPG gesetzlich vorgeschriebene..., ...Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes1 („SchfHwG“) und des WPG, insbesondere die folgenden..., ...Informationsanforderungen des WPG herzustellen. Das Wärmekataster..., ...künftig zusammenführen. – Im WPG wäre § 10 Abs. 3 WPG zu..., ...System des SchfHwG und des WPG nahtlos einzugliedern. ...

  • SG2606150038 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ab 2035, 60 % ab 2040. • WPG (§ 29 Absatz 1 WPG): Bestehende..., ...gesetzgeberischen Intention in das WPG-Regime fällt; beispielhaft..., ...gefährdet die derzeitige WPG-Zuordnung kleiner Netze..., ...netzweite EE-Quote des § 29 WPG knüpft an einen pauschal..., ...obwohl ein Anlagenwechsel zum WPG-Stichtag in dieser Konstellation..., ...höheren EE-Anteil als zum WPG-Stichtag gefordert (siehe..., ...Klimaschutzbeitrag der pauschalen WPG-Quote entgegenstehen. Im..., ...typischerweise weit über das WPG hinausgehenden EE-Quote..., ...Klimaschutzambitionen des WPG vollumfänglich aufgreift..., ...Ein vorzeitiger, durch die WPG-Stichtagslogik zum 1. Januar..., ...dem Stufenmodell des § 29 WPG technisch und wirtschaftlich..., ...stufenweise im Sinne des WPG, sondern als Gebäudenetz..., ...Rahmen der Stellungnahme zum WPG-Referentenentwurf hatten..., ...nicht vorlag und wir den im WPG-Entwurf neu eingefügten..., ...Grüngasquote), Wärmeplanung (WPG) und schon gar nicht Netzentwicklungsplanung..., ...Strategie, die hinter der GEG/WPG-Verzahnung stand, nun aufgegeben..., ...Abwärme (Nr. 30a) im GmodG und WPG begrüßen wir. Die bestehende...

  • SG2606220100 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Gebäudeenergiegesetzes

      Mit diesem Gesetz wird das Gebäudeenergiegesetz durch das Gebäudemodernisierungsgesetz abgelöst, womit die Vorgabe eines pauschalen Anteils von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien bei der Wärmeversorgung für alle Neu- und Bestandsbauten entfällt. Künftig können auch Gas- und Ölheizungen weiterhin eingebaut werden, wobei Sorge getragen wird, dass diese ab 2029 einen zunehmenden Anteil von kohlendioxid-neutralen Brennstoffen nutzen. Es sollen zudem die Vorgaben der EU-Gebäuderichtlinie (EU) 2024/1275 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden 1 : 1 in nationales Recht umgesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 22.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpflichtungen für Wärmenetze gemäß WPG Teil 3 (§§ 29 bis 32) vorzusehen..., ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) geregelt, auch in der vorgesehenen Novellierung: WPG Teil 3 § 29 Absatz 1: „..., ...Wärmenetze nach § 30 Absatz 1 WPG mindestens 65 Prozent erneuerbare..., ...klimapolitische Regelwerke (EnWG, WPG) hinweg sicherzustellen...

  • SG2406140061 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) und Verknüpfung mit Wärmeplanungsgesetz (WPG)

      Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Dabei ist die WärmeLV ein wesentlicher Faktor, um die Bedingungen für eine klimafreundliche Wärmeversorgung voranzubringen. Von zentraler Bedeutung ist dabei ein fairer Vollkostenvergleich zwischen Fernwärme und fossilen Energieträgern. Die kommunale Wärmeplanung dient als Richtschnur für den Weg in die Klimaneutralität und sollte auch als kosteneffizienteste Lösung betrachtet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollte der Begriff der "unvermeidbaren Abwärme" bundeseinheitlich definiert und als 100 Prozent klimaneutral bewertet werden. Hierzu zählt auch die Abwärme aus Abfallverwertungsanlagen.

    • Bereitgestellt von: enercity AG am 24.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 07.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ...
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