Stellungnahmen/Gutachten

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1.785 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.785)

  • SG2404110002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der Deutsche Ethikrat..., ... Corona" der IMA und des BMG aus dem Jahr 2023 betont..., ...in Zusammenarbeit mit dem BMG, dem Universitätsklinikum...

  • SG2406180108 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und den Ländern geführt..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG nicht mit der Unabhängigkeit..., ...AKEK im Benehmen mit dem BMG erstellt werden soll. In..., ...Geplante Neuregelung Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Daher ist es aus..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG dafür sorgen wird, dass..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...ist zu begrüßen, dass das BMG hier die FES vorsieht –..., ...die EMA auf Initiative des BMG Kapazitäten aufgestockt..., ...Verbesserungsprozess wird fortgesetzt. Das BMG steht im engen Austausch..., ...erschweren. Die Initiativen des BMG auf europäischer Ebene ...

  • SG2406180205 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich der vfa für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Der vfa unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und den Ländern geführt..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG nicht mit der Unabhängigkeit..., ...AKEK im Benehmen mit dem BMG erstellt werden soll. In..., ...Geplante Neuregelung Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Daher ist es aus..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG dafür sorgen wird, dass..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...ist zu begrüßen, dass das BMG hier die FES vorsieht –..., ...die EMA auf Initiative des BMG Kapazitäten aufgestockt..., ... wird fortgesetzt. Das BMG steht im engen Austausch..., ...erschweren. Die Initiativen des BMG auf europäischer Ebene ...

  • SG2407260007 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

      Die Ausweitung der Ansprüche auf Statine auch im Kindesalter wird abgelehnt. Die Förderung von Medikamente zulasten der Primärprävention werden abgelehnt. Die damit faktische Streichung von qualitätsgesicherten Bewegungs- und Ernährungskursen, Suchtpräventionskursen und Kursen zur Stressbewältigung und psychischen Gesundheit wird abglehnt. Bewegung und Ernährung als wichtigste Faktoren von Prävention werden verkannt. Die Verordnungsermächtigung des BMG die den G-BA unterläuft und damit eine Evidenzbasierung aussetzt wird abgelehnt.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 26.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Staatssekretär:innen des BMG, BMEL, BMFSFJ, BMAS, BMI..., ...durch Corona“ von BMFSFJ und BMG beitragen, könnten damit...

  • SG2407120020 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und den Ländern geführt..., ...ihrer Mitglieder durch das BMG nicht mit der Unabhängigkeit..., ...AKEK im Benehmen mit dem BMG erstellt werden soll. In..., ...Geplante Neuregelung Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Daher ist es aus..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG dafür sorgen wird, dass..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...ist zu begrüßen, dass das BMG hier die FES vorsieht –..., ...die EMA auf Initiative des BMG Kapazitäten aufgestockt..., ...Verbesserungsprozess wird fortgesetzt. Das BMG steht im engen Austausch..., ...erschweren. Die Initiativen des BMG auf europäischer Ebene ...

  • SG2408290019 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune

      Die Diabetologie ist ein medizinisches Fach, in dem intersektoral und interdisziplinär gearbeitet wird. Die Diabetologie ist keine Reparaturmedizin, sondern eine kontinuierliche, sich stets kümmernde „Gesprächsmedizin“. Aus diesem Grund kritisieren wir in dem Entwurf, vor allem den Vorschlag, eine Jahrespauschale beim Hausarzt pro Patient einzuführen, bei gleichzeitigem Wegfall der Chronikerpauschalen/Quartalspauschalen für die Diabetolog*innen. Die DDG befürchtet, dass Diabetesschwerpunktpraxen zukünftig Menschen mit Diabetes nicht mehr engmaschig betreuen können, weil es wirtschaftlich aufgrund der Beratungsintensität, die dann nicht mehr bezahlt werden soll, nicht umsetzbar ist.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Referentenentwurfs des BMG zum Gesetz zur Stärkung..., ...zum Referentenentwurf des BMG zum Gesetz zur Stärkung...

  • SG2406050027 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhaustransparenzgesetz

      Dringender Überarbeitungsbedarf des bundesweiten Klinikatlas (BGBl. 2024 I Nr. 105 vom 27.03.2024) zur Beseitigung inhaltlicher Unrichtigkeiten. Gesetz zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin e.V. (DGIM) am 05.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8408 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Qualität der stationären Versorgung durch Transparenz (Krankenhaustransparenzgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 05.06.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat den interaktiven Bundes-Klinik-Atlas..., ...diese Fehler seitens des BMG zurzeit bearbeitet werden...

  • SG2406110028 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG)

      Die DDG enagiert sich für ein Erhalt der Diabetologie als Fach in allen Klinik-Leveln, um die Versorgung von Menschen mit Diabetes dauerhaft zu sichern. Eine kompetente und leitliniengerechte Versorgung von Menschen mit Diabetes in der ambulanten und stationären Medizin muss angesichts von fast 9 Millionen Menschen mit Diabetes zwingend sichergestellt sein! Diabetesschwerpunktpraxen und deren Kooperationen mit Kliniken müssen gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Diabetes Gesellschaft e. V. am 29.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Start des „Klinik-Atlas“ des BMG kommentiert DDG Präsident..., ...der Konflikt zwischen dem BMG und anderen Akteuren wie...

  • SG2407100013 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme BÄK zum RefE für eine VO zum Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blutspende

      Die BÄK hat Regelungen für den Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blutspende im Jahr 2023 in Abstimmung mit Bundesoberbehörden und BMG sowie nach Anhörung der Fachkreise in die Richtlinien Hämotherapie aufgenommen. Eine Blutspende völlig ohne physische Präsenz einer Ärztin oder eines Arztes lehnt die BÄK ab, da keine entsprechenden wissenschaftlichen Daten oder Erfahrungen vorliegen. Dies wäre mit Blick auf die Sicherheit der Menschen, die sich für eine altruistische Blutspende einem iatrogenen Risiko aussetzen, nicht vertretbar. Die Versorgung der Bevölkerung mit Blut und Blutprodukten ist im gegenwärtigen Regelungsrahmen sichergestellt. Daher bedarf es der geplanten Verordnung zum jetzigen Zeitpunkt nicht.
    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 11.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Verordnung zum Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blut- und Plasmaspende (Telemedizin-BlutspendeV)
    • Adressatenkreis:

      • 10.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erstaunt umso mehr, dass das BMG nun, gut ein halbes Jahr..., ... Es verwundert, dass das BMG mit dem RefE die Möglichkeit..., ...zuständigen Referatsleiter im BMG kommentiert: „Die Themen..., ...bleibt unklar, warum das BMG den gemeinsam mit der Bundesärztekammer..., ... formuliert sind. Sofern BMG-seitig an dem Ansatz festgehalten...

  • SG2406200086 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erstellten Referen-tenentwurf..., ...darüber ausdrücken, dass das BMG die Chance, in diesem Versorgungsgesetz..., ...Die Vorschläge wurden dem BMG bereits mehrfach von unterschiedlichen...

  • SG2406250133 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung einer hochwertigen Notfallversorgung betr. des Ref.Entw. des BMG Notfall-Gesetz

      Die Deutsche Gesellschaft für Kardiologie (DGK) begrüßt den Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zur Neuregelung der Notfallversorgung als überfällige Anpassung der aktuellen Regelungen zur nachhaltigen Sicherstellung einer hochwertigen Notfallversorgung, insbesondere auch der großen Gruppe mit kardiovaskulärem, akuten Versorgungsbedarf. Allerdings wird ergänzend gefordert, integrierte Notfallzentren mit Chest Pain Units an allen Krankenhausstandorten der erweiterten und umfassenden Notfallversorgung einzurichten und den Auftrag an den G-BA, eine Richtlinie zur Ersteinschätzung zu erstellen, zu streichen.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:

      • 24.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ressourcenaufwand: Der vom BMG abgelehnte Ersteinschätzungsrichtlinienentwurf...

  • SG2407080034 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf, in dem die Aktivitäten..., ...Forderungen beabsichtigt das BMG die Errichtung eines neuen..., ...Präventi-onsplänen scheint das BMG abgerückt zu sein. Angesichts...

  • SG2406070012 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des MFG im Hinblick auf die Mustervertragsklauseln sowie die AMNOG-Leitplanken

      1. Es ist zu begrüßen, dass das BMG eine Bekanntmachung zu den Mustervertragsklauseln veröffentlichen möchte. Es gibt schon Muster, allerdings werden sie von den Beteiligten Parteien nicht genutzt, was zu einer Verzögerung der Prozesse führt. Vor diesem Hintergrund setzt sich AstraZeneca dafür ein, verpflichtende Mustervertragsklauseln per Gesetz festzulegen. 2. Die mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz eingeführten Leitplanken sowie der Kombirabatt bergen die Gefahr, dass innovative Therapien nicht mehr bei den Patienten ankommen. AstraZeneca setzt sich dafür ein, dass im Rahmen des MFG diese innovationshinderlichen Maßnahmen im Sinne einer guten Versorgung für die Patienten angepasst werden und Innovationen im Erstattungssystem Anerkennung finden.
    • Bereitgestellt von: AstraZeneca GmbH am 11.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist sachgerecht, dass das BMG hier die FES vorsieht ..., ...gar Rechtsverordnungen vom BMG implementiert werden. ..., ...gegebenenfalls Dritten durch das BMG bekanntgemacht werden. ..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Diese Grundlage..., ... Eine Bekanntmachung des BMG könnte aber aus Sicht ..., ...Standardvertragsklauseln durch das BMG im Bundesanzeiger wird..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...werden. Ergänzend führt das BMG ein Verordnungsverfahren..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend, ..., ...und PEI Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...BMUV im Benehmen mit dem BMG erlassenen Verwaltungsvorschrift...

  • SG2408300003 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) übertragen. Fehlverhalten..., ... Sozialverbands VdK Das BMG schließt mit dieser Regelung..., ...kann. Dies stellt auch das BMG fest, indem es in der Problem..., ... Orientierungswerte Das BMG möchte Hausärztinnen und..., ...sind daher nach Ansicht des BMG „effizient zu nutzen“. ..., ...Arzt-Patient-Kontakt ausgezahlt. Das BMG verweist für diese Fälle..., ...Fachgebietes gehören. Das BMG führt hier besonders die..., ...des § 87a SGB V möchte das BMG die hausärztliche Versorgung..., ...Hausärzte nach Ansicht des BMG dabei, die Inanspruchnahme..., ... SV wird beauftragt, dem BMG ein Konzept zum Aufbau ..., ...Die Richtlinien sind dem BMG zur Genehmigung vorzulegen..., ...sind dabei nach Aussage des BMG auf die Beratung der Versicherungen..., ...Monaten umsetzen, kann das BMG diesbezüglich eine Rechtsverordnung...

  • SG2406260111 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) übertragen. Fehlverhalten..., ... Sozialverbands VdK Das BMG schließt mit dieser Regelung..., ...kann. Dies stellt auch das BMG fest, indem es in der Problem..., ... Orientierungswerte Das BMG möchte Hausärztinnen und..., ...sind daher nach Ansicht des BMG „effizient zu nutzen“. ..., ...Arzt-Patient-Kontakt ausgezahlt. Das BMG verweist für diese Fälle..., ...Fachgebietes gehören. Das BMG führt hier besonders die..., ...des § 87a SGB V möchte das BMG die hausärztliche Versorgung..., ...Hausärzte nach Ansicht des BMG dabei, die Inanspruchnahme..., ... SV wird beauftragt, dem BMG ein Konzept zum Aufbau ..., ...Die Richtlinien sind dem BMG zur Genehmigung vorzulegen..., ...sind dabei nach Aussage des BMG auf die Beratung der Versicherungen..., ...Monaten umsetzen, kann das BMG diesbezüglich eine Rechtsverordnung...

  • SG2403260001 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Angelegenheit bekanntermaßen beim BMG liegt. Die EU-Neuregulierung..., ...Sie Ihre Belange durch das BMG vertreten sehen und auch das BMG uns mitteilt, sich der ...

  • SG2501030008 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ersten Arbeitsentwür-fen des BMG für ein Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz..., ...den Arbeitsentwürfen des BMG vorgeschlagenen Regelungen..., ...der Maßnahmenübersicht des BMG für einen Aktionsplan für..., ...unterstützt zudem das vom BMG in der Maßnahmenübersicht..., ... Gesetzent-wurf, wie vom BMG und BMFSFJ geplant, noch..., ...den Arbeitsentwürfen des BMG beschriebe-nen Konzepts..., ...der Maßnahmenübersicht des BMG für ein diverses, inklusives..., ...ausgewählte Regelungen, die das BMG in einer Maßnahmenübersicht..., ...unterstützt das Vorhaben des BMG, gesetzlich zu regeln, ..., ... BAGFW begrüßt, dass das BMG prüfen möchte, ob die in..., ...unterstützt das Vorhaben des BMG, den Rahmenempfehlungspartnern...

  • SG2411250009 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ersten Arbeitsentwür-fen des BMG für ein Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz..., ...den Arbeitsentwürfen des BMG vorgeschlagenen Regelungen..., ...der Maßnahmenübersicht des BMG für einen Aktionsplan für..., ...unterstützt zudem das vom BMG in der Maßnahmenübersicht..., ... Gesetzent-wurf, wie vom BMG und BMFSFJ geplant, noch..., ...den Arbeitsentwürfen des BMG beschriebe-nen Konzepts..., ...der Maßnahmenübersicht des BMG für ein diverses, inklusives..., ...ausgewählte Regelungen, die das BMG in einer Maßnahmenübersicht..., ...unterstützt das Vorhaben des BMG, gesetzlich zu regeln, ..., ... BAGFW begrüßt, dass das BMG prüfen möchte, ob die in..., ...unterstützt das Vorhaben des BMG, den Rahmenempfehlungspartnern...

  • SG2409300212 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit

      Die Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) begrüßt die Initiative des Gesetzgebers zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit durch das Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM). Allerdings gibt es in der Sache und Ausgestaltung einige Aspekte in der Gesetzesvorlage, die aus Sicht der DAG zur effektiven Umsetzung der ursprünglichen Ideen berücksichtigt werden müssten. Die vollständige Argumentation ist im entsprechenden Positionspapier vermerkt.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Adipositas-Gesellschaft (DAG) am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 376/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) als problemasch an, da..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) könnte die interdisziplinäre..., ...onsmaßnahmen unerlässlich ist. Das BMG hat keine Weisungsbefugnis...

  • SG2411250001 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Die Aktion Psychisch..., ...interministeriellen Zusammenarbeit des BMG und des Bundesministeriums..., ...Zuständigkeitsbereich des BMG. Um diese Handlungsbedarfe...

  • SG2509300027 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...teilen die Einschätzung des BMG, dass die privaten Krankenversicherungsunternehmen...

  • SG2406040070 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Genehmigung durch das BMG sollte entsprechend mit..., ...der Richtlinie durch das BMG sollte mit einer Frist ...

  • SG2404180011 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und den Ländern geführt..., ... Mitglieder durch das BMG nicht mit der Unabhängigkeit..., ...AKEK im Benehmen mit dem BMG erstellt werden soll. In..., ...Neuregelung Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Daher ist es aus..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG dafür sorgen wird, ..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ...ist zu begrüßen, dass das BMG hier die FES vorsieht –..., ...die EMA auf Initiative des BMG Kapazitäten aufgestockt..., ... wird fortgesetzt. Das BMG steht im engen Austausch..., ...erschweren. Die Initiativen des BMG auf europäischer Ebene ...

  • SG2406190108 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), welches im Herbst 2023..., ...veröffentlicht wurde, erarbeitet das BMG derzeit ein Gesetz zur ...

  • SG2409300160 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) das Ziel, die Vertretung..., ...Organisationen obliegen dem BMG mit Zustimmung der Länder...

  • SG2406110007 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

      Es ist unbestritten, dass Deutschland eine umfassende Reform der stationären Krankenhaus-versorgung benötigt, um auch in der Zukunft eine qualitativ hochwertige, bedarfsgerechte stationäre Versorgung der Patientinnen und Patienten gewährleisten zu können. Dabei ist es für eine grundlegende Reform der Krankenhausstrukturen und -vergütung nach Ansicht des BVKJ notwendig, nicht nur auf die stationäre Versorgung zu fokussieren, sondern zugleich die Potenziale der ambulanten Versorgung zu erkennen und zu stärken.
    • Bereitgestellt von: Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) am 14.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorliegendem Referentenentwurf des BMG für ein Gesetz zur Verbesserung..., ...vorzusehen. Obwohl seitens des BMG häufig dargelegt wurde,..., ...die Ermächtigung für das BMG, mit Zustimmung des Bundesrates..., ...einer Rechtsverordnung des BMG weiter auszudifferenzieren...

  • SG2407040006 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ablehnung des fachfremden Änderungsantrag Nr. 7 zum Entwurf des Medizinforschungsgesetzes

      Im Gesundheitsausschuss wurde ein fachfremder Änderungsantrag zum Medizinforschungsgesetz beschlossen, der Fachärztinnen und -ärzte in den Krankenhäusern künftig verpflichtet, ihre in den einzelnen Leistungsgruppen aufgewandte Arbeitszeit minutiös zu dokumentieren und quartalsweise darüber zu berichten. Ärztinnen und Ärzte müssten ihre Zeitangaben künftig prüfsicher festhalten, damit diese in jedem Quartal dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) gemeldet werden können. In der Konsequenz kämen zu den bereits heute umfangreichen Bürokratielasten eine erhebliche Belastung für das medizinische Personal in den Kliniken hinzu. Dies lehnt die BKG ab.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 04.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12149 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - 20/11561 - Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit einem enormen Bürokratieaufwuchs..., ... plötzlich vonseiten des BMG ohne inhaltlichen Kontext...

  • SG2406270162 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Datenschutzerklärung des BMG zu finden: www.bundesgesundheitsministerium.de...

  • SG2406240158 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kompetenzzentrum in Abstimmung mit dem BMG ein Expertengremium zur..., ...zum Referentenentwurf des BMG für eine Gesundheits-ITInteroperabilitäts...

  • SG2406030013 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bekanntmachung durch das BMG wird nach Einschätzung ..., ...Gesetzgeber sollte daher das BMG ermächtigen, verbindliche..., ...ob es ausreicht, wenn das BMG die Klauseln nur bekannt..., ...ermöglicht werden, die vom BMG erlassen wird. Dadurch ..., ...Prüfungen vor. Dazu sollte das BMG durch Rechtsverordnung ...

  • SG2405150026 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Versorgung und Behandlung Opioidabhängiger mit Diamorphin

      Nach mehr als vierzehn Jahren der praktischen Erfahrung mit der Diamorphinbehandlung in der Regelversorgung stellt die DHS einen Überprüfungs- und Überarbeitungsbedarf der aktuellen Rahmenbedingungen fest. In einem aktuellen Positionspapier befasst sich die DHS mit Fragen der strukturellen Voraussetzungen und Qualitätsmerkmalen in der Versorgung Opioidabhängiger mit Diamorphin. Die komplexe Erkrankung Opioidabhängigkeit erfordert eine komplexe Behandlung, für die es einer strukturierten Kooperation der verschiedenen Dienste bedarf. Neben Aspekten der Versorgung adressiert die DHS auch erforderliche Änderungen in den Verordnungen und Richtlinien zur Behandlung mit Diamorphin.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. am 21.05.2024
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kriterien der „Heroinstudie“ (BMG, 2007a-c) aus nicht nachvollziehbaren..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (Hrsg.) (2007a): Das bundesdeutsche..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (Hrsg.) (2007b): Das bundesdeutsche..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (Hrsg.) (2007c): Das bundesdeutsche...

  • SG2406130022 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...allem das Bundesmeldegesetz (BMG): Der DEHOGA begrüßt..., ...des Bundesmeldegesetzes (BMG). Der Vorstoß für ein vollständiges..., ...Bundesmeldegesetzes (§29 und §30 BMG) §29 Absatz (2) Satz 1 BMG Laut Gesetzentwurf ..., ...ge-mäß § 29 Abs. 2 Satz 1 BMG weiterhin „am Tag der Ankunft..., ...entgegen. §30 Absatz (3) BMG Wir verstehen den unveränderten §30 Absatz (3) BMG dahingehend, dass durch...

  • SG2407090013 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsverordnungen durch das BMG erfolgen. Im Fo-kus steht..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), die Prävention zu stärken..., ...dieser Sichtweise fällt das BMG hinter die Errungenschaften..., ...Eine Festlegung durch das BMG mittels Rechtsverordnungen..., ...festmacht. Damit weicht das BMG von den Empfehlungen der..., ...vorliegenden Entwurf des BMG soll den gesetzlichen Krankenkassen...

  • SG2407160014 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtsverordnungen durch das BMG erfolgen. Im Fo-kus steht..., ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), die Prävention zu stärken..., ...dieser Sichtweise fällt das BMG hinter die Errungenschaften..., ...Eine Festlegung durch das BMG mittels Rechtsverordnungen..., ...festmacht. Damit weicht das BMG von den Empfehlungen der..., ...vorliegenden Entwurf des BMG soll den gesetzlichen Krankenkassen...

  • SG2407100005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit (GHG)

      Mit dem Referentenentwurf für ein GHG ist eine Stärkung der Vorsorgeuntersuchungen und Früherkennung samt Verantwortungsausweitung dieser auf Apotheker*innen angedacht. Die Rauchentwöhnung soll gestärkt werden und anstatt in einem Turnus von drei Jahren sollen Raucher*innen künftig jedes Jahr Medikamente zur Rauchentwöhnung erhalten können. Auch die Früherkennung bei Kindern/Jugendlichen soll ausgebaut und bei dieser besonders schützenswerten Zielgruppe ebenfalls die Medikalisierung – u.a. durch die frühzeitige Vergabe von Cholesterinsenker (ab dem 5. Lebensjahr) – strukturell verankert werden. Dies soll gegenfinanziert werden durch eine Umwidmung der Mittel zur verhaltensbezogenen Prävention (krankenkassenbezuschusste Gesundheitskurse). Der DOSB lehnt diese Umwidmung ab.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB) am 10.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und die dsj waren neben BMG und BMI die Hauptinitiatoren..., ...DOSB zudem umfassend in den BMG-Prozess des Runden Tischs...

  • SG2406240209 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kollegen aus den Referaten des BMG zum Thema elektronische..., ...auch verstanden, dass das BMG großen Wert darauflegt,...

  • SG2411250002 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung einer nachhaltigen GKV-Finanzierung

      Die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist wegen des demografischen Wandels, des medizinischen Fortschritts sowie zuletzt auch hohen Inflationsraten bei gleichzeitig stagnierenden Einnahmen unter Druck. Die Bundesregierung hatte im Koalitionsvertrag eine Dynamisierung der staatlichen Zuschüsse und eine Entlastung der GKV-Finanzen von versicherungsfremden Leistungen vereinbart, diese bisher aber nicht umgesetzt. Ziel muss es sein, mit einer strukturellen Finanzreform die GKV-Finanzen nachhaltig zukunftsfit zu machen und auf Eingriffe ins GKV-Leistungsspektrum für Patient:innen zu verzichten. Dies gilt auch für einseitige Kosteneinsparungen im Arzneimittelbereich wie beim GKV-FinstG, das bereits die Verfügbarkeit von Arzneimittelinnovationen in Deutschland einschränkte.
    • Bereitgestellt von: Bristol-Myers Squibb GmbH & Co. KGaA am 25.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 21.11.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...16.01.2024) & verschiedene BMG-Pressemitteilungen / Rechenweg..., ...Aufmerksamkeit und hoffe, dass das BMG – wie zuletzt bei der Kommunikation...

  • SG2407110014 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Elektronische Produktinformation

      Pharma Deutschland setzt sich dafür ein, dass in Zukunft vor dem Hintergrund der Digitalisierung im Gesundheitssystem und unter Berücksichtigung einer sicheren Anwendung des Arzneimittels und aus Umweltgesichtspunkten (Papierverbrauch) ein elektronischer Zugang zu den Produktinformationen ermöglicht werden soll (Elektronische Produktinformationen – ePI).
    • Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 11.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kollegen aus den Referaten des BMG zum Thema elektronische..., ...auch verstanden, dass das BMG großen Wert darauflegt...

  • SG2508070021 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuellen Referentenentwurf des BMG zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes..., ...nicht zulässig“ ist. Das BMG begründet dieses Verbot..., .... Der BDCan bittet das BMG dringend, diesen Vorschlag..., ...abschließend ausdrücklich beim BMG für die Gelegenheit zur...

  • SG2404290003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...falschen Versprechen Das BMG rechnet mit schnellen "..., ...Vorhaltefinanzierung. Nach Aussagen des BMG „sollen Klinken künftig..., ...deutlich zielgenauer • Das BMG soll eine eigene Auswirkungsanalyse..., ... der Onkologie plant das BMG über das KHVVG besondere...

  • SG2409060007 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zur Notallversorgung ..., ...Ersteinschätzung5 vom 6.7.2023 wurde vom BMG beanstandet. Argumentiert..., ...Dringlichkeitsgruppen“ differenziert. Das BMG beanstandete neben der ..., ...Als rechtswidrig hat das BMG auch die Regelung in der...

  • SG2406280095 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuell auf eine Dominanz des BMG hinauslaufenden Stimmrechtsverteilung..., ...Abstimmungsprozess der gematik mit dem BMG ist allerdings stagniert..., ...einer offiziellen Zusage des BMG zu der erarbeiteten Lösung..., ...aktuell auf eine Dominanz des BMG hinauslaufenden Stimmrechtsverteilung..., ...Gesell-schafter neben dem BMG) dahingehend ausgestaltet..., ...Digi-talagentur durch das BMG eine Rampe für eine digitale..., ...Stimmenverhältnisses (51 % liegen beim BMG) stets überstimmt werden..., ...Card-Link-Verfah-ren hat gezeigt, dass das BMG im Zweifel auch gegen alle..., ...Rechts-verordnung durch das BMG erachten KZBV und BZÄK ...

  • SG2406180100 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist sachgerecht, dass das BMG hier die FES vorsieht..., ...gar Rechtsverordnungen vom BMG implementiert werden...., ...gegebenenfalls Dritten durch das BMG bekanntgemacht werden. ..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Diese Grundlage..., ... Eine Bekanntmachung des BMG könnte aber aus Sicht..., ...Standardvertragsklauseln durch das BMG im Bundesanzeiger wird..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...werden. Ergänzend führt das BMG ein Verordnungsverfahren..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend,..., ... PEI Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...BMUV im Benehmen mit dem BMG erlassenen Verwaltungsvorschrift...

  • SG2406180202 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Medizinforschungsgesetzes

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich der vfa für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Der vfa unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist sachgerecht, dass das BMG hier die FES vorsieht..., ...gar Rechtsverordnungen vom BMG implementiert werden...., ...gegebenenfalls Dritten durch das BMG bekanntgemacht werden. ..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Diese Grundlage..., ... Eine Bekanntmachung des BMG könnte aber aus Sicht..., ...Standardvertragsklauseln durch das BMG im Bundesanzeiger wird..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...werden. Ergänzend führt das BMG ein Verordnungsverfahren..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden.  Eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend,..., ... PEI Neuregelung Das BMG wird ermächtigt, durch ..., ...BMUV im Benehmen mit dem BMG erlassenen Verwaltungsvorschrift...

  • SG2503250001 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erweiterten Schätzerkreis (BMG, GKV, DKG) festzulegen...., ...Jahren massiv gefördert. Im BMG sollte ein Programm zum...

  • SG2406260116 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

      Der VdK begrüßt die Krankenhausreform und hält diese für dringend notwendig. Bereits heute befindet sich das deutsche Krankenhauswesen in einem kalten Strukturwandel, den es gilt so früh wie möglich zu gestalten. Der vorliegende Referentenentwurf stellt für die gesteckten Ziele eine gute Grundlage und einen guten Fahrplan dar, den es nun gilt zu verbessern und umzusetzen.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gewährleisten, möchte das BMG den Ausbau der sektorenübergreifenden..., ...Leistungen verbunden werden. Das BMG weist zudem auf die Möglichkeit..., ...implementiert werden. Das BMG weist darauf hin, dass ..., ...Benehmen mit der PKV und dem BMG im Abstand von zwei Jahren..., ...Patienten zu erhöhen. Das BMG wird ermächtigt, mit Zustimmung..., ... Darüber hinaus soll das BMG einen Ausschuss einrichten..., ...soll. Dieser wird durch das BMG sowie die obersten Gesundheitsbehörden..., ...bedarf der Genehmigung des BMG. Zur Koordinierung der Ausschussarbeit richtet das BMG eine Geschäftsstelle ein..., ... gefördert werden. Das BMG beauftragt das Institut..., ...wesentliches Kriterium dar. Das BMG legt die Mindestvorhaltezahlen..., ...PKV und die DKG sollen dem BMG und den zust. Landesbehörden..., ...auf die folgenden drei vom BMG gesetzten übergeordneten..., ...trägt. Weiteres regelt das BMG in einer Rechtsverordnung...

  • SG2412100019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Die Aktion Psychisch..., ...interministeriellen Zusammenarbeit des BMG und des Bundesministeriums..., ...Zuständigkeitsbereich des BMG. Um diese Handlungsbedarfe...

  • SG2406100045 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG)

      Die diabetologischen Schwerpunktpraxen sind zulassungsrechtlich und somit abrechnungstechnisch überwiegend im hausärztlichen und nur zu einem geringen Teil im fachärztlichen Bereich angesiedelt, wobei regionale Unterschiede bestehen. Der Fortbestand der diabetologischen Schwerpunktpraxis im Status quo der hochspezialisierten Betreuung der Menschen mit Diabetes ist an den wirtschaftlichen Status quo der Vergütung gekoppelt. Das GVSG gefährdet aus unserer Sicht den Fortbestandes der diabetologischen Praxen. Mit der Einflussnahme soll ein Abrechnungssystem erhalten bleiben, das den Bestand der Diabetologischen Schwerpunktpraxen sichert.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband niedergelassener Diabetologen e.V. (BVND) am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Referentenentwurfs des BMG zum Gesetz zur Stärkung..., ...zum Referentenentwurf des BMG zum Gesetz zur Stärkung...

  • SG2504150021 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ...Bekanntmachung durch das BMG bilden. Aus Sicht der..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...

  • SG2406050006 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ihrer Mitglieder durch das BMG so wie im Regierungsentwurf..., ...Geplante Neuregelung • Das BMG veröffentlicht eine Bekanntmachung..., ... die Bekanntmachung des BMG bilden. Aus Sicht der ..., ...einfache“ Bekanntmachung des BMG ausreichend ist. Die Nutzung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG kann daher aus Sicht der..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist ggf. nicht ausreichend..., ... sollte in § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung...
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