Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

3.953 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/47)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/5)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.953)

  • SG2512160074 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aus-schließlich über diesen Weg gefördert werden 10 Nr...

  • SG2511180013 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WasserstoffBG zu grünem-Gase-Gesetz erweitern: Biogas, Biomethan und Derivate einbeziehen

      Die Bioenergieverbände fordern, das Gesetz zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs zu einem umfassenden Gesetz für grüne Gase weiterzuentwickeln. Neben Elektrolyse-Wasserstoff müssen auch biogener Wasserstoff aus Biogas-Dampfreformierung oder Biomasse-Pyrolyse, Biomethan sowie alle Wasserstoffderivate einbezogen werden. Die dezentrale Einspeisung von Biomethan auf Verteilnetzebene erleichtert die Umstellung von Hochdruckleitungen auf Wasserstoff. Zudem ist eine Nachfolgeregelung zur GasNZV im EnWG erforderlich, um Einspeisung erneuerbarer Gase ab 2026 abzusichern. Schließlich sollen Biomasseanlagen für die gekoppelte Erzeugung von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten rechtlich privilegiert werden, um den Hochlauf schnell und klimawirksam voranzubringen.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pyrolysekohle auch ein effektiver Weg zur CO2-Fixierung. Seite...

  • SG2511240008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auch nicht der richtige Weg, um eine Wiedereinführung...

  • SG2510220008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoff und bereitet damit den Weg in ein nachhaltiges, versorgungssicheres...

  • SG2510170012 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Humanrelevante Forschung fördern

      Wir möchten politische Entscheidungsträger dazu zu bewegen, sich aktiv für den Ausstieg aus Tierversuchen und die Förderung humanbasierter, tierversuchsfreier Forschungsmethoden einzusetzen. Tierversuche sind weder wissenschaftlich notwendig noch zuverlässig für den Menschen, während moderne Technologien wie Organ-on-a-Chip oder KI-Modelle präzisere, sichere und wirtschaftlichere Ergebnisse liefern. Wir fordern konkrete politische Maßnahmen, Förderungsumschichtungen und gesetzliche Rahmenbedingungen, um Deutschland zum Vorreiter einer innovativen, ethischen und sicheren biomedizinischen Forschung zu machen.
    • Bereitgestellt von: Ärzte gegen Tierversuche e.V. am 17.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...humanrelevante Technologien sind der Weg in die Zukunft Bereits...

  • SG2509300279 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entsprechend priorisieren – weg vom bisherigen „first come...

  • SG2509300275 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahren erfolgreich auf dem Weg, dem Verbraucherwunsch ...

  • SG2509260032 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zentralen Baustein auf dem Weg der De- fossilisierung...

  • SG2509240018 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zulassung von unabhängigen Prüfdienstleistern bei der nationalen Umsetzung der CSRD

      Die Corporate Sustainabability Reporting Directive verpflichtet die Mitgliedstaaten bis zum 6. Juli 2024 zur Einführung einer Nachhaltigkeitsberichterstattung für nach dem Bilanzrecht als große sowie als kleine oder mittelgroße kapitalmarktorientierte definierte Unternehmen und einer Prüfung der entsprechenden Nachhaltigkeitsberichterstattung. Für die Prüfung der Nachhaltigkeitsberichte können neben Wirtschaftsprüfern auch andere sog. unabhängige Erbringer von Bestätigungsleistungen zugelassen werden. Der TÜV-Verband setzt sich für deren Zulassung und damit Öffnung des Prüfungsmarkts ein.
    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 24.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:

      • 21.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Spanien und Ungarn denselben Weg in Umsetzung von Art. 34...

  • SG2509180005 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Als erster Schritt auf dem Weg zu einer wissenschaftsgeleiteten...

  • SG2509110020 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Entwurfs zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - KSpTG (21. WP)

      Die Novelle des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes soll die dauerhafte CO2-Speicherung im Festlandsockel und der Wirtschaftszone sowie ein einheitliches Zulassungsregime für CO2-Leitungen ermöglichen. Ziel ist der zügige Hochlauf von CCS/U entlang der Wertschöpfungskette. Im Fokus stehen Synergien mit Erdgasinfrastruktur, Einbeziehung von Terminals und Leitungsumstellungen. Gefordert werden vereinfachte Genehmigungen, praxistaugliche Öffentlichkeitsbeteiligung, klare Zuständigkeiten für Offshore- und Onshore-Speicher sowie investitionsfreundliche Regeln zu Haftung und Rückbau. Zudem sind gesetzliche Klarstellungen zu diskriminierungsfreiem Netzzugang und Produktspezifikation sowie Erleichterungen im Vergabeverfahren für den schnellen Aufbau einer CO2-Infrastruktur notwendig.
    • Bereitgestellt von: VNG AG am 11.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1494 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und bereitet damit den Weg in ein nachhaltiges, versorgungssicheres...

  • SG2509010006 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...anzudenken ist der richtige Weg. Punkt 2 auf Seite 32 mit...

  • SG2507290016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Risiken zu minimieren. Der Weg zu einer wirksameren deutschen...

  • SG2507220008 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542

      Der vzbv begrüßt die Integration ökologischer Kriterien in die Betragsbemessung, fordert die Sammelquote für alle Batteriearten bis zum Jahr 2032 stark zu erhöhen. Die Anforderungen an die Informationen für Verbraucher:innen müssen erhöht werden. Zudem sollten Information über die Folgen der unsachgemäßen Entsorgung von Batterien an die Verbraucher:innen gespiegelt werden. Der Batteriepass muss verbraucherfreundlich umgesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 23.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13953 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
    • Adressatenkreis:

      • 06.06.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und dem Recycling auch den Weg zum Second-Life einer ...

  • SG2507090016 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung und Konkretisierung des Umsetzungsgesetzes zur NIS-2-Richtlinie

      Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) begrüßt, dass sich das Bundesministerium des Innern (BMI) im Rahmen eines Umsetzungsgesetzes zur zweiten Netzwerk- und Informationssicherheitsrichtlinie (NIS-2-Richtlinie) der Europäischen Union mit der Stärkung der Cybersicherheit in Deutschland beschäftigt. Obwohl die Zielsetzungen zur Stärkung der IT-Sicherheit grundsätzlich vom BEE unterstützt werden, schlägt der Verband eine Überarbeitung des NIS-2-Umsetzungsgesetzes vor. Diese sollte Unklarheiten beseitigen und die praktische Umsetzung erleichtern, indem die beschriebenen Prozesse präzisiert und vereinfacht werden. Davon würden vor allem kleine und mittelständische Unternehmen aus dem Energiesektor profitieren.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 15.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern für ein Gesetz zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz - NIS2UmsuCG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieversorgung der Zukunft. Um den Weg zu 100 Prozent Erneuerbaren...

  • SG2506300224 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ein regelmäßig genutzter Weg verläuft, und die beide...

  • SG2506300166 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Kapazitätsmarktes

      Nach dem Ausstieg aus der Kernenergie und dem angekündigten Ausstieg aus der Kohlenverstromung braucht es nun zeitnah einen Kapazitätsmarkt, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Über einen Kapazitätsmarkt stehen je nach Bedarf die passenden Erzeugungskapazitäten mit den passenden Charakteristika am passenden Ort zur Verfügung oder alternativ Speicher oder steuerbare Verbraucher, die (einen Teil der) Last für festgelegte Zeitpunkte reduzieren können.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.05.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hintergrund richtig. Diesen Weg gilt es konsequent weiterzugehen...

  • SG2503260041 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dieses Ökosystem sollte den Weg für Innovationen in Zukunftstechnologien...

  • SG2504010062 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes

      Zielsetzung der Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V.: Verhinderung der Zulassung anonymer Organlebendspenden. Erhaltung des Subsidiaritätsprinzips bei der Organlebendspende. Stärkung des Schutzes der Organlebendspender durch schonungslose Aufklärung, Unterstützung durch neutrale Ansprechpartner. Verbesserung der sozialrechtlichen Absicherung der Organlebendspender.
    • Bereitgestellt von: Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 07.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13252 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...großer Fortschritt auf dem Weg zur Spenderautonomie. Diese...

  • SG2504010035 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bagatellgrenzen ein gangbarer Weg. Mengenschätzungen könnten...

  • SG2503310085 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in die UCPD der bessere Weg wäre. Für sie liegt ausreichend...

  • SG2503280017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kombiniert werden, sind auf dem Weg zu einem marktlichen Zielmodell...

  • SG2412170075 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gewalt in der Geburtshilfe als Problem anerkennen und strukturelle Verbesserungen schaffen

      Strukturelle Gewalt in der Geburtshilfe muss als Problem anerkannt werden und Bedingungen geschaffen werden, dieser entgegenzutreten. Ziel ist eine interventionsarme und frauzentrierte Geburtshilfe mit der Anerkennung individueller Bedürfnisse und Bedarfe. - Gesetzliche Definition und Anerkennung von Gewalt in der Geburtshilfe und Gynäkologie. - Weiterentwicklung und Anwendung des Konzepts der frauzentrierten Betreuung und Ausweitung auf alle an der Betreuung beteiligten Berufsgruppen. Dafür müssen die strukturellen Voraussetzungen geschaffen werden. - Aufnahme der Zufriedenheit der Gebärenden als Qualitätskriterium, verpflichtende Nachgespräche zum Geburtserleben. - Niedrigschwelliges Beschwerdesystem für die Opfer von Gewalt in der Geburtshilfe und Aufarbeitung der Fälle.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Hebammenverband am 17.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unterstützen sie. Der rechtliche Weg wird selten genutzt, weil...

  • SG2412170066 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergabekammern ein zielführenderer Weg zur gewünschten Beschleunigung...

  • SG2411260013 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schutz des geistigen Eigentums

      Außerhalb der EU und Deutschlands sind in Naher Zukunft zahlreiche Innovationen im Bereich der Biotechnologie zu erwarten. Dies gilt sowohl für die pharmazeutische als auch die agrarwissenschaftliche Forschung. Damit der Forschungs- und Industriestandort Deutschland wettbewerbsfähig bleibt, muss ein praxistauglicher Rechtsrahmen entwickelt werden. Innovationen werden nur dann nachhaltig ermöglicht, wenn die dahinterstehenden Investitionen geschützt durch einen verlässlichen Patentschutz geschützt sind. Die Bundesregierung sollte sich daher für einen verlässlichen Patentschutz einsetzen und dies auch bei internationalen Organisationen offensiv vortragen. Dies ist elementare Voraussetzung für einen attraktiven Investitionsstandort.
    • Bereitgestellt von: Bayer AG am 05.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wichtige Brücke auf dem Weg zur klimaneutralen Mobilität...
Nach oben blättern