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236 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WPG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (236)

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: H2ercules am 28.06.2024
    • Beschreibung: Vereinfachung und Flexibilisierung der gesetzlichen Vorgaben. Verzahnung - und Harmonisierung - des WPG mit anderen bestehenden oder aber geplanten Vorhaben (insb. Gebäudeenergiegesetz/GEG).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

  • Verbesserung der Datennutzung im WPG

    • Angegeben von: Netze BW GmbH am 17.10.2024
    • Beschreibung: Durch das WPG hat die Bundesregierung Kommunen verpflichtet eine kommunale Wärmeplanung vorzulegen. Um die kommunalen Wärmeplanungen gesamtgesellschaftlich möglichst effizient zu erstellen setzt sich die Netze BW für digitale Wärmepläne, eine flexiblere Datennutzung sowie standardisierte Datenformate in kommunalen Wärmeplänen ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: GETEC Contracting GmbH am 18.11.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: GETEC Wärme & Effizienz GmbH am 06.10.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: GETEC heat & power GmbH am 06.10.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wäremversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: INNIO Jenbacher GmbH & Co OG am 26.06.2025
    • Beschreibung: Das Ziel der INNIO Group ist es, dass gasmotorenbasierte Technologien und Hochtemperatur-Wärmepumpen hinsichtlich ihrer Energieeffizienz in den Bereichen Strom, Wärme und Kälte bei den relevanten Regelungsvorhaben weiterhin in Betracht gezogen werden. Angestrebt wird, dass gasmotorenbasierte Technologien und Hochtemperatur-Wärmepumpen bei Förderbedingungen, Rahmenbedingungen und Ausschreibungen hinsichtlich ihrer Energieeffizienz Berücksichtigung finden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.07.2025

    • Angegeben von: Stadtwerke Leipzig GmbH am 21.06.2024
    • Beschreibung: Etablierung eines konsistenten urbanen Planungsprozesses zur Transformation der Wärmeenergieversorgung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: G+E GETEC Holding GmbH am 02.10.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln, Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: Rohrleitungsbauverband e. V. am 18.06.2024
    • Beschreibung: Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Die Länder können ein früheres Zieljahr bestimmen, das im Rahmen der Umsetzung dieses Gesetzes zu Grunde zu legen ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 614/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) und Anpassungen des Wärmeplanungsgesetzes (WPG)

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert eine zügige und praxisgerechte Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie die 1:1-Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) in nationales Recht. Zugleich sollen GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden, um Synergien in der Wärmewende zu heben. Der BDEW fordert stabile und langfristige Förderbedingungen im Rahmen der BEG und BEW sowie die Fortentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) mit Zielrichtung Treibhausgasneutralität. Ziel ist es, Investitionssicherheit für Verbraucher und Unternehmen zu schaffen, die Wärmewende sozialverträglich umzusetzen und die Klimaschutzziele im Gebäudesektor sicher zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) zusammendenken: Eine ..., ...Abstimmung zwischen GEG und WPG stellt sicher, dass Synergien...

  • Gleiche Definition v. Abwärme aus TAB in EU-Guidance zur RED III wie in GEG u. WPG

    • Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 14.06.2024
    • Beschreibung: Ziel der gemeinsamen Stellungnahme ist es, die derzeitig geltende Einstufung der Abwärme aus thermischen Abfallbehandlungsanlagen in GEG und WPG auch so in der Guidance zur RED III zu übernehmen. Das BMWK soll dazu bewegt werden, diesen Standpunkt auf europäischer Ebene durchzusetzen. Primär betroffen ist die Guidance der EU-Kommission zur EU-RED III Richtlinie in Bezug auf die Einstufung von Abwärme aus der thermischen Abfallbehandlung, in der eine Gefährdung des Gebäudeenergiegesetzes und des Gesetzes zur Kommunalen Wärmeplanung gesehen wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130049 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...24 RED III anrechenbar. WPG) § 2 1 fürjedes § 1 — ..., ...zum Wärmeplanungsgesetz (WPG) gefährden. Zum einen wären..., ...bundesweiten Mittel nach § 2 Abs. 1 WPG und 30 % klimaneutrale ..., ...Wärmenetz nach § 29 Abs. 1 WPG, nicht mehr haltbar. Zum...

  • Novelle Gebäudeenergiegesetz

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.07.2025

    • Angegeben von: Stadtwerke Leipzig GmbH am 21.06.2024
    • Beschreibung: Fördermittelkonsistenz in der Zuordnung von Maßnahmen gemäß GEG und WPG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Novelle GEG
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • AVBFernwärmeV

  • Wärmewende - kommunal und technologieoffen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023 eine bundesweit..., ...werden kann (vgl. § 14 Abs. 4 WPG). Die Thüga unterstützt..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...verbunden ist (vgl. § 11 WPG) und daher aus Sicht der..., ...vorsehen (vgl. § 4 Abs. 3 WPG). Während die Thüga die..., ...reduzieren (vgl. § 22 Abs. 1 WPG) und einzelne Wärmeoptionen..., ...ausschließen (vgl. § 22 Abs. 2 WPG). Energieversorgungsunternehmen..., ... Dritte (vgl. § 7 Abs. 2 WPG) auch bei vereinfachten..., ...Wärmenetz (vgl. § 22 Abs. 2 WPG) ist unkonkret und spekulativ..., ...abgeschlossen wurde (vgl. § 9 Abs. 2 WPG). Die Thüga fordert daher..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023 eine bundesweit..., ...werden kann (vgl. § 14 Abs. 4 WPG). Die Thüga unterstützt..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...verbunden ist (vgl. § 11 WPG) und daher aus Sicht der..., ...vorsehen (vgl. § 4 Abs. 3 WPG). Während die Thüga die..., ...reduzieren (vgl. § 22 Abs. 1 WPG) und einzelne Wärmeoptionen..., ... Dritte (vgl. § 7 Abs. 2 WPG) auch bei vereinfachten..., ...Wärmenetz (vgl. § 22 Abs. 2 WPG) ist unkonkret und spekulativ...

  • AVBFernwärmeV

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: H2ercules am 28.06.2024
    • Beschreibung: Flexibilisierung der gesetzlich vorgesehenen Erfüllungsoptionen. Verzahnung des GEG mit anderen bestehenden oder aber geplanten Vorhaben (insb. Wärmeplanungsgesetz/WPG).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • AVBFernwärmeV - Vorgaben zur Investitionssicherheit, Planbarkeit sowie Transparenz in Einklang bringen

    • Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
    • Beschreibung: Verzahnung mit dem GEG, WPG sowie Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen um Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen zu fördern, bei gleichzeitiger Wahrung der Interessen von Verbrauchern und Energiedienstleistern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030004 (PDF - 6 Seiten)

  • Wärmeplanungsgesetz

    Aktiv vom 22.05.2024 bis 04.02.2025

    • Angegeben von: Vonovia SE am 22.05.2024
    • Beschreibung: Ziel: Die Forderungen zum WPG zielen darauf ab, die Planung und Bereitstellung von Wärme- und Strominfrastruktur effizienter und einheitlicher zu gestalten. Für das WPG soll ein Handlungsleitfaden als fachliche Hilfestellung zur Verfügung gestellt werden. Der Ausbau der öffentlichen Stromnetzinfrastruktur muss beschleunigt werden. Ein Bundeszuschuss zu den Netz- und Verteilnetzentgelten sollte ermöglicht werden. Netzbetreiber sollten verpflichtet werden, innerhalb von 6 Wochen einen einheitlichen und verbindlichen Zeit- und Kostenrahmen für Netzanschlussbegehren zur Verfügung zu stellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410020022 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) ist grundsätzlich zu begrüßen..., ...von Daten und Prozessen. WPG-Handlungsleitfaden im Sinne..., ...Einzelmaßnahmen an Gebäudehülle WPG-Bonus auch im BEG-Einzelmaßnahmen...

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    • Angegeben von: GETEC Wärme & Effizienz GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: [Älterer Eintrag; einzelne Gesetze in folgenden Punkten separat aufgelistet] Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil AVBFernwärmeV: - grundlegender Aufbau der AVBF, Verzahnung mit GEG, WPG und EnEfG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409190022 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2503200019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) von den Kommunen zu planen...

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes: bessere Rahmenbedingungen für dezentrale Lösungen schaffen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 03.06.2024
    • Beschreibung: Ziel dieses Gesetzes ist es, einen wesentlichen Beitrag zur Umstellung der Erzeugung von sowie der Versorgung mit Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme auf erneuerbare Energien, unvermeidbare Abwärme oder einer Kombination hieraus zu leisten, zu einer kosteneffizienten, nachhaltigen, sparsamen, bezahlbaren, resilienten sowie treibhausgasneutralen Wärmeversorgung bis spätestens zum Jahr 2045 (Zieljahr) beizutragen und Endenergieeinsparungen zu erbringen. Der kosten- und klimapolitische Mehrwert von Gebäudenetzen sowie dezentralen Quartiers- und Einzelobjektlösungen kommt im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen haben diese Lösungen stärker zu betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406060009 (PDF - 1 Seite)

      2. SG2503170038 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Fernwärmenetze im GEG & WPG gleichbehandeln: Derzeit..., ...Einzelobjektlösungen kommt auch im WPG zu kurz. Umsetzende Kommunen..., ...betrachten, schließlich ist das WPG kein reines Fernwärmegesetz..., ...Anforderungen des GEG und WPG als Minimalvorgabe bei ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG), die zusätzliche nicht..., ...die dadurch nicht wie im WPG vorgesehen stufenweise ..., ...Gesetzgeber sieht in §29 Abs. 5 WPG eine Sonderregelung für..., ...sodann gemäß §29 Abs. 1 Nr. 1 WPG geforderte 30 Prozent-EE-Quote..., ...Wärmenetz haben nach dem WPG bis zum 31.12.2039 Zeit..., ...Ausnahmeregelung in §29 Abs. 5 WPG bis zum 31.12.2039 zu verlängern...

  • Vereinfachung bürokratischer Vorgaben und Berichtspflichten im Energiebereich

  • Wärmeplanungsgesetz (WPG) - Kompatibilität mit dem Gesetzesrahmen herstellen

    • Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
    • Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln sowie Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503030002 (PDF - 6 Seiten)

  • Gebäudeenergiegesetz (GEG)

    • Angegeben von: enercity AG am 02.09.2025
    • Beschreibung: Das GEG sollte sich ausschließlich auf Regeln zu Gebäuden und Heizungssystemen konzentrieren und nur Vorgaben für Gebäudeeigentümer:innen machen. Sämtliche Anforderungen an Wärmenetzbetreiber sollten in das Wärmeplanungsgesetz (WPG) überführt, Vorgaben zum Strom-, Gas- und Wasserstoffnetz im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) geregelt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2509020023 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren Kommunen, mit..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und..., ...Wärmenetzbetreiber sollten in das WPG überführt, Vorgaben zum...

  • GEG, Weitgehende Beibehaltung der Förderrichtlinien BEG, BEW, WPG

    • Angegeben von: Campact e.V. am 20.08.2025
    • Beschreibung: Weitgehender Beibehalt des regulatorischen und förderpolitischen Rahmens für die Wärmewende, unter Anpassung des Mieter*innenschutzes und der Förderkulisse für Heizungstausch durch Vermieter*innen. https://aktion.campact.de/klima/energiewende-retten-lobby-ministerin-reiche-stoppen/teilnehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Überführung der wärmepolitischen Zusagen des Fernwärmegipfels in nationales Recht

  • Anpassung der Wärmelieferverordnung (WärmeLV) und Verknüpfung mit Wärmeplanungsgesetz (WPG)

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Schaffung eines Anreizes für die Umstellung auf erneuerbare Energien und Abwärme. Dabei ist die WärmeLV ein wesentlicher Faktor, um die Bedingungen für eine klimafreundliche Wärmeversorgung voranzubringen. Von zentraler Bedeutung ist dabei ein fairer Vollkostenvergleich zwischen Fernwärme und fossilen Energieträgern. Die kommunale Wärmeplanung dient als Richtschnur für den Weg in die Klimaneutralität und sollte auch als kosteneffizienteste Lösung betrachtet werden. Im Wärmeplanungsgesetz sollte der Begriff der "unvermeidbaren Abwärme" bundeseinheitlich definiert und als 100 Prozent klimaneutral bewertet werden. Hierzu zählt auch die Abwärme aus Abfallverwertungsanlagen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406140061 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502180011 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2509020019 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren Kommunen, mit..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und..., ...Wärmenetzbetreiber sollten in das WPG überführt, Vorgaben zum...

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 02.10.2025

    • Angegeben von: G+E GETEC Holding GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • Energiepolitik in der Contractingbranche

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 06.10.2025

    • Angegeben von: GETEC heat & power GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Gebäudeenergiegesetz (GEG), §§ 71a bis p GEG: - Mieterschutzregeln, technologieoffene Ausgestaltung Wärmeplanungsgesetz (WPG): - Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln Gebot der Kostenneutralität, § 556c BGB, §§ 8-10 WärmelieferVO: - Flexibilisierung des Kostenvergleichs unter Wahrung des Mieterschutzes Energiewirtschaftsgesetz: - Elektrifizierung der Industrie stärken durch Gleichbehandlung der Energieträger fossil vs. nicht-fossil
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • Einsatz von Holzenergie in der kommunalen Wärmeplanung und Anerkennung deren Beitrages zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

    • Angegeben von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der DEPV fordert die Berücksichtigung und den Einsatz von Holzenergie in der kommunalen Wärmeplanung und Anerkennung des Beitrages der Holzenergie zur Dekarbonisierung der Wärmenetze. Im WPG fordert der DEPV weniger Einschränkungen für die Biomasse und Holz als Erfüllungsoption vollumfänglich anzuerkennen. Der DEPV setzt sich dafür ein, dass die Option des Heizens mit Holz im kommunalen Bereich bekannter gemacht wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9344 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8654 - Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/8742 - Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten
      2. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
      3. BT-Drs. 20/8742 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) für eine technologieoffene und kosteneffiziente Dekarbonisierung der Wärmeversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert werden...., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) synchronisiert werden...., ...Wärmeplanungsge-setztes (WPG) gleichlautend geregelt..., ...pragmatisch ausgestalten: Das WPG beschreibt im Teil 3 § ..., ...juristischen Entkopplung von WPG und GEG sehen. Dazu habe..., ...Verknüpfung zwischen GEG und WPG ist für diese operativen...

  • Innovationen und Geschäftsmodelle mit Wärmepumpen vorantreiben

    • Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 17.04.2025
    • Beschreibung: Die unterzeichnenden Unternehmen fordern von der zukünftigen Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD, weiterhin verlässliche und nachhaltig finanzierte Förderprogramme für erneuerbare Wärme (wie BEG und BEW) bereitzustellen, an den aktuellen gesetzlichen Regelungen (GEG und WPG) festzuhalten und effektive Strompreis-Entlastungen umzusetzen. Sie erwarten, dass die Politik damit Planungssicherheit schafft, die Wärmewende vorantreibt und die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Unabhängigkeit Deutschlands stärkt.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504170017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... am Wärmeplanungsgesetz (WPG) fest. Eine Verunsicherung...

  • Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511120016 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG).........................., ...bestehenden und neuen Wärmenetzen (WPG) • die Verpflichtung von..., ...Erstellung einer Wärmeplanung (WPG) • die Förderprogramme..., ...Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 50 km Leitungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) • Einstufung von Anlagen..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...Nachhaltigkeitszertifizierung unter 7,5 MW (WPG). Seite 4 Vorschläge ..., ...ordnungsrechtlichen Vorgaben in GEG und WPG macht es deshalb zwingend..., ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle Kerninhalte..., ...fortführen Neben dem GEG ist das WPG das zentrale Element des..., ...bis 2026/2028 (§ 4 Abs. 1 WPG). Die Kommune ist der sinnvollste..., ... Abs. 1 bzw. § 30 Abs. 1 WPG). Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...erneuerbarer Wärme (§ 1 Abs. 3 WPG) als „im überragenden öffentlichen..., ...regulatorische Vorgaben wie im WPG oder in der Systementwicklungsstrategie..., ...von § Abs. 1 Nr. 15) Im WPG wird biogener Wasserstoff..., ... werden, z.B. in GEG und WPG (siehe oben). Für eine...

  • Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510090020 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) ........................., ...bestehenden und neuen Wärmenetzen (WPG) • die Verpflichtung von..., ...Erstellung einer Wärmeplanung (WPG) • die Förderprogramme..., ...Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 50 km Leitungslänge (WPG) und den Ausschluss von..., ...erneuerbarer Energien in 2030 (WPG) • Einstufung von Anlagen..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ... fizierung unter 7,5 MW (WPG). Seite 4 Vorschläge ..., ...ordnungsrechtlichen Vorgaben in GEG und WPG macht es deshalb zwingend..., ...2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle Kerninhalte..., ...fortführen Neben dem GEG ist das WPG das zentrale Element des..., ...bis 2026/2028 (§ 4 Abs. 1 WPG). Die Kommune ist der sinnvollste..., ... Abs. 1 bzw. § 30 Abs. 1 WPG). Auch wenn es Überarbeitungsbedarf..., ...erneuerbarer Wärme (§ 1 Abs. 3 WPG) als „im überragenden öffentlichen..., ...regulatorische Vorgaben wie im WPG oder in der Systementwicklungsstrategie..., ...von § Abs. 1 Nr. 15) Im WPG wird biogener Wasserstoff..., ... werden, z.B. in GEG und WPG (siehe oben). Für eine...

  • Biomasse diskriminierungsfrei nutzen & Förderrahmen für erneuerbare Wärme sichern

    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennsoffrestriktonen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen al sim überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgesteltet, Hemnisse für Wrtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2511180007 (PDF - 7 Seiten)

      2. SG2511180010 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) dürfte der Anteil neuer...

  • Dringliche energiepolitische Vorhaben und Reformen in der 21. Legislaturperiode

    • Angegeben von: Mainova AG am 30.04.2025
    • Beschreibung: Schaffung von Regelungen zur Finanzierung von Wasserstoff-Verteilnetzen im EnWG Abschwächung der europarechtlichen Vorgaben an die Wasserstofferzeugung Ermöglichung des Neubaus von Gaskraftwerken an bestehenden Standorten und der Modernisierung von Bestandsanlagen im Kraftwerkssicherheitsgesetz Weiterentwicklung und Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes Reform des Strommarktdesigns und Schaffung eines Kapazitätsmechanismus Schaffung eines verlässlichen Förderrahmens für die Wärmewende (KWKG, BEW) Reform des Fernwärmerechts durch Novellen von AVBFernwärmeV und WärmeLV Anpassung der Regelungen zur Gebäudewärme in GEG und WPG Erleichterung von Energie-Contracting Förderung innovativer Modelle (u. a. Mieterstrom, Energy Sharing)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504290003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) angepasst werden. Zudem..., ...Schließlich sind im GEG und WPG verschiedene Anpassungen...

  • Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Das BMWK hat unter Einbindung der Stakeholder einen Ordnungsrahmen für die Zukunft der Gasnetze entwickelt. Der VKU fordert einen neuen Ordnungsrahmen für Netzumstellungen (und Neubau). Dieser ist zwingend erforderlich, da mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale Bundesgesetze auf einer regionalen Netztransformation aufbauen. Netzbetreiber und Kunden brauchen ein in der Praxis sicher anwendbares Anschlussverweigerungs- und Kündigungsrecht. Die Stilllegungspläne in Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung bieten hierzu bei sachgerechter Ausgestaltung einen Ansatz. Wichtig ist, dass Parallelinfrastrukturen vermieden werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406260058 (PDF - 24 Seiten)

      2. SG2503310296 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2503310297 (PDF - 2 Seiten)

      4. SG2504010018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale Bundesgesetze..., ...verschiedenen Bundesgesetzen (GEG, WPG) und ist schon deshalb ..., ... Verzahnung zwischen dem WPG und dem GEG ist bereits...

  • Klarheit im Gebäudeenergiegesetzes (GEG) schaffen

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: Im GEG sollten nur solche Vorgaben enthalten sein, die Gebäudeeigentümer als Verantwortliche adressieren. Vorgaben, die sich an Infrastrukturbetreiber wie bspw. Wärmenetzbetreiber richten oder Vorgaben zur Dekarbonisierung der Wärmenetze enthalten, sollten stattdessen z.B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenommen werden. Erst mit Vorliegen der kommunalen Wärmeplanung können Eigentümer eine belastbare Investitionsentscheidung treffen. Die bisherigen Übergangsvorschriften und -fristen haben der Akzeptanz und Transparenz des Gesetzes geschadet – sie gilt es zu streichen. Investitionsbremsen haben im GEG keinen Platz: Die Haftungsrisiken für Infrastrukturbetreiber, z.B. für den Aufbau und Betrieb von Wärmenetzen (§ 71j Abs. 4 GEG), wirken investitionshemmend.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenommen werden. Dies..., ...gesetzlichen 1 Vgl. § 26 Abs. 1 WPG: „Gebiet zum Neu- oder ..., ...kommunalen Wärmeplanung (§ 19 WPG) als „wahrscheinlich geeignet..., ...geforderten EE-Quoten im WPG, muss nun die Einbettung..., ...gleichgestellten Wärme“ an das WPG vorzunehmen. Für bestehende...

  • Referentenentwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung der Wirtschaftsprüferordnung (WPO); Aktenzeichen: VIIB3-72204/002#008

    • Angegeben von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 21.11.2024
    • Beschreibung: Das IDW äußert sich im Rahmen der Verbändeanhörung gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zum Referentenentwurf (RefE) eines Fünften Gesetzes zur Änderung der Wirtschaftsprüferordnung (WPO-Novelle). Es begrüßt im Grundsatz die geplante Modernisierung des Berufsrechts der Wirtschaftsprüfer, insbesondere die geplante Einführung eines Syndikus-Wirtschaftsprüfers, wodurch eine Harmonisierung der Berufsrechte weiter vorangetrieben wird. Das IDW schlägt u.a. zusätzlich eine Öffnung des Gesellschafterkreises von WPG für mitarbeitende Experten aus anderen Fachgebieten (§ 28 Abs. 2 WPO) im Interesse von WP und ihren Mandanten vor, da die Bedeutung von spezialisierter Expertise aus anderen Fachbereichen, insbesondere zu Nachhaltigkeit und Digitalisierung weiter zunimmt
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung der Wirtschaftsprüferordnung (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411210005 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (WPG) zu einer Anstellung in..., ...Verfahren an Vertreter der WPG) Nach § 59c Abs. 3 Satz..., ...künftig die Vertreter einer WPG über die Einleitung eines..., ...werden dürfen. Damit soll die WPG künftig die Möglichkeit..., ...sollte auch die betroffene WPG zumindest zeitgleich über..., ...01.07.2021 die Geldbuße für WPG in Höhe von bis zu 1 Mio..., ...Vergangenheit, Größe der WPG, Zusammenwirken mit anderen..., ...Gesellschafterkreises von WPG für mitarbeitende Experten..., ...Gesellschafterkreises von WPG dient nicht nur den Interessen..., ...Gesellschafterkreises von WPG auch zur Vermeidung von..., ...lege lata Regelungen für WPG. Mit § 56 WPO wird der ..., ...bestehen. Im Hinblick auf WPG erscheint es daher angezeigt..., ...Gesellschafterkreises von WPG für mitarbeitende Experten..., ...Gesellschafterkreises von WPG für mitarbeitende Experten..., ...Berufsausübungsgesellschaften (WPG) gelten. Einer solchen ..., ...Sicht dazu beitragen, dass WPG ihre Prägung behalten und..., ...Gesellschafterkreises einer WPG auf mitarbeitende Experten..., ...möglichen Gesellschafter einer WPG in § 28 Abs. 4 Nr. 1 WPO..., ...Tätigkeit für den WP bzw. die WPG ausgedehnt wird, haben ..., ...haftende Gesellschafter einer WPG ausgedehnt, die nicht WP...

  • Optimierung von Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Fernwärmenetzen (§ 31 Abs. 2 WPG) gestrichen werden, um ..., ...Umweltprüfung (Artikel 2 WPG) bei der Ausweisung von..., ...Wärmenetzausbaupläne (§ 32 WPG) auf zusammenfassende ..., ...Wärmeplanungsgesetz (§ 19 WPG) sollte die Förderung auf..., ...entschädigt werden (§ 11 WPG), wird dieser Aufwand ..., ...orientieren (§ 29 Abs. 1 WPG). Die flexiblen Transformationspläne..., ...zusätzliche Anforderungen im WPG konterkariert werden. Die..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen (§ 32 WPG) sollte so gestaltet werden..., ...Wärmemarkt zu fördern. GEG und WPG praxisnah und zukunftssicher..., ...Regelungen des GEG und des WPG sind wichtige Schritte ..., ...Wärmeversorgungsarten fokussieren (§ 19 WPG). • Faire Entschädigung..., ...Datenbereitsteller gewährleisten (§ 11 WPG). • Vorgaben für erneuerbare..., ...Richtlinien harmonisieren (§ 29 WPG). • Veröffentlichungspflichten..., ...Informationen begrenzen (§ 32 WPG). • Strategische Umweltprüfungen streichen (Artikel 2 WPG)....

  • Kommunale Wärmeplanung als Energieleitplanung etablieren.

    • Angegeben von: enercity AG am 10.02.2025
    • Beschreibung: Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale Wärmeplanung gesetzlich verankert. Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen nun weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant. Hierin muss das Prinzip des Least Cost Planning verankert werden, das sektorübergreifend die wirtschaftlich effizienteste Mittelverwendung und Projekte mit den höchsten volkswirtschaftlichen und klimapolitischen Nutzen priorisiert. Durch dieses Vorgehen sinken die einzelnen Zuschussbedarfe der Projekte, die damit grundsätzlich refinanzierungsfähig sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502180012 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2509020020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren diese, mit ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) definieren Kommunen, mit..., ...bundeseinheitlich definiert (WPG, GEG, BEHG, QNG, BEW und..., ...Wärmenetzbetreiber sollten in das WPG überführt, Vorgaben zum...

  • Änderung des BauGB zur Beschleunigung des Wohnungsbaus sowie zur Absicherung der Energieinfrastruktur

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der BDEW fordert Nachbesserungen am Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus, um negative Auswirkungen auf bestehende und geplante Energieinfrastruktur zu vermeiden. Insbesondere bei Abweichungen von der TA-Lärm gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 23 BauGB-E soll sichergestellt werden, dass Bestandsschutz und Erweiterungen energieerzeugender Anlagen nicht beeinträchtigt werden. Zudem setzt sich der BDEW für ein ergänzendes Änderungsgesetz ein, das den Ausbau von Erneuerbaren Energien, Elektrolyseuren, Wärmenetzen und Speichern durch gezielte Änderungen im BauGB weiter erleichtert.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506300013 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2509300090 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 7g BauGB neben dem § 26 WPG auch der § 20 WPG Berücksichtigung..., ...Wärmeplanung gemäß §§ 17 ff. WPG sollten im Flächennutzungsplan..., ...7g BauGB ne-ben dem § 26 WPG auch der § 20 WPG Berücksichtigung..., ...Wärmeplanung gemäß §§ 17 ff. WPG sollten im Flächennutzungs-plan...

  • Vorschläge zur Einbeziehung aller Wärmeversorgungsoptionen (Wasserstoff) im Rahmen der Wärmewende

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Um die Wärmewende erfolgreich zu bewältigen, braucht es die Einbeziehung aller Wärmeversorgungsoptionen, die klimafreundlich Wärme bereitstellen können. Zum gesamten Wärmemarkt zählen neben der Raumwärme (inkl. Klimakälte) auch Warmwasserbereitung sowie Prozesswärme und -kälte. Erdgas macht derzeit einen Anteil von 47,8% am Endenergieverbrauch Wärme aus. Die Wärmewende kann nur durch das Zusammenspiel verschiedener Heiztechnologien und Energieträger ermöglicht werden. Dazu gehört auch der Energieträger Wasserstoff. BDEW beschreibt, welche Optionen für Wasserstoff in den verschiedenen Sektoren des Wärmemarkts (Prozesswärme/Industrie, Gewerbe, KWK/Nah- und Fernwärme/Quartierslösungen, Einzelheizungen) bestehen, dies trägt zum Austausch in der Wärmeplanung bei.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406270224 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2406270225 (PDF - 20 Seiten)

      3. SG2503130013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) müssen alle Kommunen bis..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) hat der Bund Länder und..., ...Erreichung der Ziele des WPG sichergestellt werden, ..., ...Wasserstoffnetzen gibt das WPG keine Anforderungen vor..., ...Rahmen der Wärmeplanung gemäß WPG teilt die planungsverantwortliche..., ...Laut Begriffsbestimmung des WPG sind „voraussichtliches..., ...gemäß Begriffsbestimmung des WPG auch Methan aus grünem ..., ...Die Verzahnung von GEG und WPG ist transparenter auszugestalten...

  • Greenpaper Transformation- Gas-/Wasserstoffverteilnetze

    • Angegeben von: Netze BW GmbH am 18.07.2024
    • Beschreibung: Die Netze BW sieht die Gasverteilernetze als großen Hebel der Energiewende. Einerseits versorgen die Gasverteilernetze bundesweit ca. 1,6 Millionen Industrie- und Gewerbekunden, deren Energieversorgung klimaneutral gestaltet werden muss. Andererseits bergen die verbauten Gasleitungen ein großes Potenzial durch Umwidmung auf klimaneutrale Gase.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407180022 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...umfassen, nicht nur mit dem WPG und GEG erfolgen muss, ..., ...Wasserstoffnetzausbaugebieten gemäß WPG und GEG vorstellen. Zur..., ...der GEG-Novelle bzw. dem WPG mit bestehenden Verträgen..., ...Zielkonflikte mit dem GEG oder WPG entstehen. Seite 16/19..., ... da diese nicht nach dem WPG, sondern gemäß des jeweiligen...

  • Einführung Instrument zur Sicherung d. Wirtschaftlichkeit energetischer Grubengasverwertung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grubengas-Wärme im GEG analog WPG regeln Nachdem in 2023 das WPG grundlegend neu gefasst..., ...Inkonsistenzen zwischen WPG und dem seitdem nicht mehr..., ...Synchronisierung des GEG mit dem WPG gehen. In diesem Zusammenhang..., ...Fernwärmenetze einzahlt, wie dies im WPG aber bereits vorgesehen..., ...wird. • Nach § 3 Abs. 2 WPG ist Wärme, die aus Grubengas..., ...gleichgestellt. Diese im WPG im Jahr 2023 vorgenommene..., ...dem Wärmeplanungsgesetzes (WPG) 2023 eingeführt wurde...., ...24 Monate zuvor durch das WPG erhalten hatte, wieder ..., ...Status, den das Gru-bengas im WPG im Jahr 2023 erhalten hat..., ...Status, den Grubengaswärme im WPG erhalten hat? Welche (..., ...Synchronisierung des GEG mit dem WPG, die im Koalitionsvertrag..., ...Begriffsbestimmun-gen analog WPG • Einführung und Bemessung..., ...im Wärmepla-nungsgesetz (WPG) von 2023 dar. Durch diese..., ...24 Monate zuvor durch das WPG erhalten hatte, wieder ..., ...Status, den das Gru-bengas im WPG im Jahr 2023 erhalten hat..., ...Status, den Grubengaswärme im WPG erhalten hat? Welche (..., ...Synchronisierung des GEG mit dem WPG, die im Koalitionsvertrag..., ...noch nicht mit dem neuen WPG syn-chronisiert. • Berücksichtigung..., ...• Analog der Regelung im WPG von 2023: Gleichstellung...

  • Wärmeplanung ganzheitlich betrachten und Gesetze sinnvoll verknüpfen

    • Angegeben von: EWE AG am 02.04.2025
    • Beschreibung: Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503270033 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2504020031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Wärmeplanungsgeset-zes (WPG) definieren diese, mit ...

  • Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff- Verteilernetze

    • Angegeben von: Umweltinstitut München - Verein zur Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der geplante Einsatz von blauem Wasserstoff im Wärmebereich auch über 2045 hinaus steht im Widerspruch zum Ziel, bis zu diesem Jahr aus fossilen Brennstoffen auszusteigen. Analog zur Kraftwerksstrategie muss die Nutzung von Erdgas im Wärmebereich deutlich vor 2040 komplett beendet sein. Während die Abkehr von fossilen Energieträgern im Green Paper beteuert wird, stellt die weitere Nutzung von blauem Wasserstoff diese Ambition klar infrage. Die Transformation von Erdgasnetzen sollte die Ausnahme bleiben und die Stilllegung der Erdgasnetze sollte die Regel sein, insbesondere um überhöhte Entgeltkosten für Verbraucher*innen zu vermeiden. https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/G/green-paper-transformation-gas-wasserstoff-verteilernetze.pdf?__blob=publicationFile&v=4
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270223 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Ergänzung des § 28 (5) WPG. Die vorgesehene Überprüfung..., ...Wasserstoff nach § 35 (3) WPG erfolgt zu spät. Die vorliegenden...

  • Empfehlungen Koalitionsverhandlungen und der 21. Wahlperiode

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Wärmenetzausbaus nach WPG (§ 2 Abs. 3 WPG) auch in..., ... des BauGB Konsistenz zu WPG und GEG herzustellen. Dabei..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) an der Anforderungssystematik...

  • Wärmeplanungsgesetz

    • Angegeben von: VDMA e.V. am 04.03.2025
    • Beschreibung: Die im Wärmeplanungsgesetz vorgesehene Transformation des Wärmesektors erfordert klare Investitionsanreize. Großwärmepumpen bieten enormes Potenzial für die CO2-freie Wärmeversorgung, werden aber durch hohe Strompreise und unzureichende Förderstrukturen ausgebremst. Der VDMA fordert eine wettbewerbsfähige Strompreisgestaltung, eine verlässliche CO2-Bepreisung und eine ausreichende BEW-Finanzierung. Gleichzeitig muss KWK als Übergangstechnologie gesichert bleiben, um Versorgungssicherheit und Effizienz zu gewährleisten. Ohne diese Anpassungen bleibt das Wärmeplanungsgesetz reine Theorie, statt ein Motor für den klimafreundlichen Umbau der Wärmeversorgung zu sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2503280008 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2503280052 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Technologien (z.B. im GEG und WPG) diskriminiert werden. ...

  • Ordnungsrecht und Förderbedingungen der Wärmewende

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...das Wärmeplanungsgesetz (WPG) sowie Förderprogramme ..., ...das Wärmeplanungsgesetz (WPG) sowie die spezifischen..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) im Jahr 2024 bereits zu..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) nicht nachkommen. Dies...

  • Rechtssichere Planung von Wasserstoffverteilnetzen und -netzausbaugebieten

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Das Wärmeplanungsgesetz und die Netzentwicklungsplanung müssen so angewendet erfolgen, dass Kommunen ihre Gasnetze dahingehend weiterverwenden können, indem sie zeitnah Sicherheit darüber bekommen können, mit wie viel Wasserstoff sie über das Kernnetz bekommen können. Dafür müssen sie rechtssicher Wasserstoffnetzausbaugebiete ausweisen können, um beispielsweise Industrie- und Gewerbebetriebe an das Wasserstoffnetz anzuschließen und so bestehende Gasnetze weiterverwenden zu können. Rückbauverpflichtungen sind abzulehnen, es ist Klarheit über die Netzanschlussbedingungen zu schaffen und Wärmepläne müssen im Zuge des Wasserstoff-Hochlaufs weiterentwickelt werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2405030007 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2409120007 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2411080009 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wärmeplanungen im Sinne des § 25 WPG im Sinne veränderter Rahmenbedingungen..., ...Änderungen und Klarstellungen am WPG und GEG vorzunehmen: ..., ...mehr nach § 14 Abs. 3 Nr. 2 WPG als „mit hoher Wahrscheinlichkeit...
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