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102 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BBergG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (102)

  • Novellierung BBergG

    Aktiv vom 03.06.2024 bis 27.06.2025

  • BBergG - lt. Koalitionsvertrag soll BBergG ökologischer gestaltet werden. VBGU hält das für nicht notwendig und zweckmäßig.

    • Angegeben von: Verband Bergbau, Geologie und Umwelt e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der VBGU hält eine Änderung des Bundesberggesetzes für nicht notwendig und zweckmäßig. Das BBergG sollte so belassen werden, ggf. nur Änderungen gem. EU-rechtlicher Notwendigkeit zugelassen werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Bürokratieentlastungsgesetz (Bergrecht, Anpassung §127 BBergG zur Definition des Begriffs Erdwärme im Sinne des Gesetzes)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Betriebsplanpflicht gemäß § 127 BBergG Berlin, 21.03.2024..., ...127 Bundesberggesetz (BBergG) zu vermeiden. Auch..., ..., die Grenze des § 127 BBergG also gerade unterschreiten..., ...dass sich die gemäß § 127 BBergG erforderliche Prüfung ..., ... „Im Bundesberggesetz (BBergG; Artikel 34) wird klargestellt..., ...eine Anpassung des §127 BbergG (siehe unten). Falls es..., ...Empfehlung: In § 127 BBergG (Bohrungen) sollte Abs..., ...Bohrungen im Sinne des § 127 BBergG geltenden Voraussetzungen..., ...Anwendungsbereichs des § 127 BBergG auf Bohrungen „ab einer..., ...Satz 2 Nr. 2 Buchst. b) BBergG durch Art. 36 des Bürokratieentlastungsgesetzes...

  • Schaffung eines nachhaltigen Fahrplans für eine resiliente Rohstoffversorgung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., WHG) oder Bergrecht (BBergG) zu genehmigen sind. In...

  • Gesetz zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermiean- lagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern

    Aktiv vom 16.07.2024 bis 25.02.2026

    • Angegeben von: VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. am 16.07.2024
    • Beschreibung: Der RefE bezieht sich unter anderem auch auf Änderunge am BBergG. Als Verband bergbautreibender und Unternehmen (Rohstoffgewinnung) tritt der VKS für ein praxisgerechtes Bergrecht ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff

    • Angegeben von: Storengy Deutschland GmbH am 11.12.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff durch in Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WassBG) und Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG) vorgesehene Regelungen zur Änderung von EnWG und BBergG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 21/1928 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Novellierung des Bergbau Gesetzes

    Aktiv vom 19.04.2024 bis 05.01.2026

  • Mitarbeit am zu überarbeitenden Bergrecht (Erneuerung BBergG)

    • Angegeben von: Berufsverband Deutscher Geowissenschaftler e.V. am 18.06.2025
    • Beschreibung: Das Bergrecht ist seit mehr als 30 Jahren nicht erneuert worden. Im Zuge der Umsetzung des EU-CRMA (Critical Raw Materials Act) und bei der Versorgung Deutschlands mit kritischen und Standard-Rohstoffen (regional und international) müssen dringend Neuerungen eingebracht werden: Der BDG fordert einen Bürokratieabbau bei der Umsetzung von Projekten für die Versorgung Deutschlands mit Rohstoffen und Energie. Dieser Bürokratieabbau und ergänzend die Digitalisierung können ins Bergrecht einfließen. Somit könnten Antrags- und Genehmigungsprozesse vereinfacht und damit die Genehmigungsfristen verkürzt werden. Dabei soll berücksichtigt werden, dass bei der temporären Umweltnutzung Ressourcenschonung und -effizienz ebenso berücksichtigt werden wie der Erhalt der Artenvielfalt
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Keine wesentliche Änderung des Bundesberggesetzes

    • Angegeben von: Vereinigung Rohstoffe und Bergbau e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Im Koalitionsvertrag der "Ampel" war angekündigt, das Bergrecht zu "modernisieren" und ökologischer zu gestalten. Die VRB hält das bestehende Bergrecht für ein gut geeignetes Instrument, um Vorhaben der heimischen Rohstoffgewinnung in Deutschland angemessen und unter Berücksichtigung der Interessen der Nachbarschaft sowie im Umweltschutz zu genehmigen. Änderungen, zumindest wesentliche Änderungen, sind nicht zweckmäßig. Daher wirkt die VRB darauf hin, das Bundesberggesetz (BBergG) wie vorhanden zu belassen / nur soweit zu ändern, wie es EU-rechtlich notwendig ist.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Neubau und Umrüstung von Kavernen zur Wasserstoffspeicherung

    • Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Beschreibung: Ziel ist die Ausarbeitung einer ambitionierten Wasserstoffspeicherstrategie in Deutschland zur erneuerbaren resilienten Versorgung mit Energie. Hierzu müssen im EnWG, BImSchG, BBergG und der UVP-Bergbau Änderungen vorgenommen werden, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, die Nutzung von Speichern attraktiv zu machen, bestehende Erdgasspeicher umzuwidmen sowie neue Speicher in Bau gegeben werden. Hierzu braucht es ein Marktdesign, das dies anreizt. Hier kann ein Amortisationskonto, analog zum Wasserstoff-Kernnetz, ein gangbarer Weg sein. Zusätzlich müssen multi-use-Resilienzspeicher definiert werden, die zur Stärkung der Energieversorgungssicherheit und Krisenresilienz beitragen.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2405030006 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... das Bundesberggesetz (BBergG) entsprechend spezifiziert...

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen, Stärkung industrieller Wettbewerbsfähigkeit sowie Förderung der heimischen Rohstoffgewinnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung von § 51 Abs. 1 BBergG enthält keine Beschränkung..., ... (neuen) Änderungen im BBergG herbeiführend müsste,..., ...Änderung des § 54 Abs. 3 BBergG: Stärkerer Rückgriff auf..., ...abmildern. § 54 Abs. 3 BBergG sieht bereits die Möglichkeit..., ...Zweck sollte § 54 Abs. 3 BBergG wie folgt ergänzt werden..., ...Berechtsamsverfahren, § 15 BBergG In Berechtsamsverfahren..., ...nicht der Fall ist. § 15 BBergG sieht schon heute vor,..., ...neuer S. 2 in § 15 Abs. 1 BBergG eingefügt werden: „Bezieht..., ...Vorarbeiten, §§ 39, 40 BBergG; § 39, 40 BBergG regeln..., ...bezüglich der §§ 39 und 40 BBergG sollten dann auch im Rahmen des § 57 b BBergG (Zulassung des vorzeitigen..., ...Im Rahmen der §§ 77 ff. BBergG sollte ein neuer Paragraph..., ...gegeben: Der § 51 Abs. 3 BBergG nF unterscheidet sich ..., ...sollte entweder in § 1 BBergG als neuer Absatz 2 (analog..., ... zu der in § 48 Abs. 2 BBergG geregelten „tatbestandlichen..., ...formuliert und auf das BBergG verweist. Vorbild hierfür..., ... Anpassungsbedarf Das BBergG bleibt hier hinter den..., ...Text ist in § 57 a Abs. 2 BBergG (oder in einen eigenen..., ...ist vermeidbar, wenn das BBergG um eine Option für ein..., ... Umsetzung müsste § 52 BBergG nach Absatz 2 entsprechend...

  • Änderung des Bundesberggesetzes

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 27.06.2025

    • Angegeben von: Bundesverband Keramische Rohstoffe und Industrieminerale e.V. (BKRI) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Das Bergrecht soll laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP modernisiert und ökologisch ausgerichtet werden. Das Bundesberggesetz ist ein modernes Gesetz, das laufend an aktuelle Entwicklungen angepasst wurde. Es umfasst neben der Förderung und Ordnung des heimischen Bergbaus auch die Sicherheit der Beschäftigten und den Schutz der Umwelt sowie Dritter. Aus Sicht des BKRI besteht kein Bedürfnis für eine grundlegende Novellierung des Bundesberggesetzes, außer zur Stärkung der Rohstoffgewinnung in Deutschland und der EU.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210009 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...grundlegende Novellierung des BBergG, außer zur Stärkung der..., ...Zusammenhang müsste, in § 1 des BBergG parallel ergänzt werden..., ...in § 48 Absatz 2 Satz 2 BBergG geregelt werden: „Bei...

  • Verbesserung und Beschleunigung von Grundlagen und Anträgen bei geothermischen Anlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artikel 2: Änderung des BBergG Die Einführung verbindlicher..., ...Textvorschlag § 15 Abs. 2 BBergG: „Handelt es sich um ..., ...Textvorschlag § 53 Abs. 1 S. 4 BBergG: „Dies gilt auch bei ..., ...Speicherung von Wärme im BBergG ebenfalls im Anwendungs-bereich des BbergG aufzunehmen. Dieser Schritt..., ...Textvorschlag § 4 Abs. 9 BBergG: „(9) Untergrundspeicher..., ...Textvorschlag § 57e Abs. 4 BBergG: „Behörden, deren Aufgabenbereich..., ... 57e Abs. 6 S. 1 Nr. 2 BBergG: „Abweichend von Nummer..., ...Textvorschlag § 57e Abs. 6 S. 2 BBergG: „Die zuständige Behörde..., ...vorgesehenen Änderungen im BBergG in Artikel 2 Nummer 4 ..., ...Seite 9 / 10 zu Artikel 2 BBergG zu Nummer 1 b) Durch...

  • Vorschläge für ein verbessertes Geothermiebeschleunigungsgesetz inkl. Umsetzung RED III

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
    • Beschreibung: In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2507220005 (PDF - 11 Seiten)

      2. SG2508250003 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...4 Begriffsbestimmungen BBergG.........................., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG ........................., ... Konzentrationswirkung BbergG ........................., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG ........................., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG Die Begriffsbestimmung im BBergG ist entsprechend anzupassen..., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG Bei § 31 Ist der Anwendungsbereich..., ... Konzentrationswirkung BbergG Aus Sicht der SWM ist..., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG Notwendige Erweiterung..., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG 5 b. § 31 Anwendungsbereich BBergG 6 c. § 57e Abs. 6 Verfahrensbeschleunigung..., ... Konzentrationswirkung BbergG 6 d. § 68 Erlass von Bergverordnungen BBergG 7 3. Zu Artikel 5 Änderung..., ...4 Begriffsbestimmungen BBergG Die Begriffsbestimmung im BBergG ist entsprechend anzupassen..., ...§ 31 Anwendungsbereich BBergG Bei § 31 ist der Anwendungsbereich..., ... Konzentrationswirkung BBergG Aus Sicht der SWM ist..., ...Erlass von Bergverordnungen BBergG Notwendige Erweiterung...

  • Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen, Stärkung industrieller Wettbewerbsfähigkeit sowie Förderung der heimischen Rohstoffgewinnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung von § 51 Abs. 1 BBergG enthält keine Beschränkung..., ... (neuen) Änderungen im BBergG herbeiführend müsste,..., ...Änderung des § 54 Abs. 3 BBergG: Stärkerer Rückgriff auf..., ...abmildern. § 54 Abs. 3 BBergG sieht bereits die Möglichkeit..., ...Zweck sollte § 54 Abs. 3 BBergG wie folgt ergänzt werden..., ...Berechtsamsverfahren, § 15 BBergG In Berechtsamsverfahren..., ...nicht der Fall ist. § 15 BBergG sieht schon heute vor,..., ...neuer S. 2 in § 15 Abs. 1 BBergG eingefügt werden: „Bezieht..., ...Vorarbeiten, §§ 39, 40 BBergG; § 39, 40 BBergG regeln..., ...bezüglich der §§ 39 und 40 BBergG sollten dann auch im Rahmen des § 57 b BBergG (Zulassung des vorzeitigen..., ...Im Rahmen der §§ 77 ff. BBergG sollte ein neuer Paragraph..., ...gegeben: Der § 51 Abs. 3 BBergG nF unterscheidet sich ..., ...sollte entweder in § 1 BBergG als neuer Absatz 2 (analog..., ... zu der in § 48 Abs. 2 BBergG geregelten „tatbestandlichen..., ...formuliert und auf das BBergG verweist. Vorbild hierfür..., ... Anpassungsbedarf Das BBergG bleibt hier hinter den..., ...Text ist in § 57 a Abs. 2 BBergG (oder in einen eigenen..., ...ist vermeidbar, wenn das BBergG um eine Option für ein..., ... Umsetzung müsste § 52 BBergG nach Absatz 2 entsprechend...

  • Beschleunigung der Genehmigung von Geothermie und Großwärmepumpen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Artikel 2, Nr. 1 (§ 15 BBergG) Regelungsvorschlag: ..., ...unberührt bleiben. § 15 BBergG sollte um folgenden Absatz..., ...Artikel 2, Nr. 4 (§ 57e BBergG) Der VKU begrüßt die ..., ...Artikel 2, Nr. 1 (§ 127 BBergG) Regelungsvorschlag 1..., ... § 127 Absatz 1 Satz 6 BBergG, wonach die zuständige..., ... Artikel 4, Nr. 1 (§ 4 BBergG) Regelungsvorschlag 1: § 4 Abs. 2 Nr. 2 BBergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Regelungsvorschlag 2: § 4 Abs. 3 Nr. 2 BbergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Erdwärme. Zu Artikel 4, § 31 BBergG (Förderabgabe) Regelungsvorschlag: § 31 Abs. 1 BBergG sollte wie folgt ergänzt..., ...Artikel 4, Nr. 5 (§ 56 BBergG) Regelungsvorschlag: ..., ...Artikel 4, Nr. 6 (§ 57e BBergG) Der VKU begrüßt die ..., ...Verfahrenshandbuch“ in § 57e Absatz 3 BBergG sollte präzisiert und ..., ...Behörden. Zu Artikel 4, § 68 BBergG (Erlass von Bergverordnungen..., ...Artikel 4, Nr. 7 (§ 127 BBergG) Regelungsvorschlag: ..., ...vorgesehenen neuen § 127 Abs. 2 BBergG, dass erforderlichen Abwägungen...

  • Referentenentwurf für ein Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verbundenen Änderungen des BBergG und des WHG führen durch..., ...Bundesberggesetzes Zu § 57e BbergG Zu § 57e Absatz 1: In..., ...erforderliche Anpassungen im BBergG vorzunehmen. Eine Fortgeltung..., ...EU) 2024/1788 ist § 57e BBergG um eine Regelung zu ..., ...Formulierungsvorschlag: In § 57e BBergG wird folgender Absatz ..., ... zum Bundesberggesetz (BBergG): Der DVGW regt zudem ..., ... bei der Anpassung des BBergG zu prüfen, um die Verfügbarkeit..., ...wäre es wünschenswert, im BBergG eine Regelung zu schaffen...

  • Beschleunigung von Wasserstoffspeicherprojekten durch Erleichterungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Dafür sollte § 54 Abs. 2 BbergG geändert werden. b. Frist..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG notwendig. c. Frist zur..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG Im Genehmigungsverfahren nach dem BbergG könnte auch die Einreichung..., ...55 Abs. 1 S. 1 Nr. 1-9 BBergG entspricht. Dazu sollten die Paragraphen § 55 BBergG und § 113a EnWG ergänzt..., ...Grundabtretung gem. § 79 BBergG Die Vorschriften zur ..., ... und § 52 Abs. 2 Nr. 1 BBergG geändert werden. - Sollte..., ... Erweiterung des § 57b BBergG 11 3.5. Digitalisierung..., ...Ergänzung des § 54 Abs. 1 BBergG 12 3.6. Maßgaben für ..., ... daher an, § 54 Abs. 2 BBergG wie folgt zu ändern: ..., ... daher an, § 54 Abs. 1 BBergG wie folgt durch einen ..., ... daher an, § 55 Abs. 1 BBergG wie folgt durch die Sätze..., ...durch einen Verweis im BBergG auf § 3a Abs 2 VwVfG oder..., ... daher an, § 54 Abs. 1 BBergG wie folgt zu ergänzen:..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 9 BBergG entspricht. Die Frist ..., ... der Folge sollte § 55 BBergG um einen neuen Absatz ..., ... des § 50 (4) BBergG gelten. Ergänzend sollten..., ...Grundabtretung in § 79 BBergG durch Einfügung eines ..., ... § 52 Absatz (2) Nr. 1 BBergG geändert werden, durch...

  • Verbesserung und Beschleunigung von Grundlagen und Anträgen bei geothermischen Anlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelungsbereiche WHG und BBergG zu begrüßen ist. Abgesehen..., ...sind. zu Artikel 4 - BBergG Die meisten Regelungen..., ... Anwendungsbereich des BBergG ist zu begrüßen. Die Grenze...

  • Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen (GeoWG)

    • Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.09.2024
    • Beschreibung: Das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern (GeoWG) zielt darauf ab, die Genehmigungsverfahren für diese Anlagen zu vereinfachen und zu beschleunigen. Dies soll durch eine uneingeschränkte Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses, Regelungen zum vorzeitigen Beginn, vereinfachte berg- und wasserrechtliche Genehmigungserfordernisse sowie verkürzte Beteiligungspflichten der zuständigen Behörden erreicht werden. Der DVGW weist jedoch darauf hin, dass der Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung in Wasserschutzgebieten und Trinkwassereinzugsgebieten weiterhin gewährleistet sein muss.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300060 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verbundenen Änderungen des BBergG und des WHG führen durch...

  • Geothermiebeschleunigungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...außerhalb des Abschnitts BBergG) sinnvoll, nur die Begrifflichkeit..., ... Anwendungsbereich des BBergG unterfallen, verglichen..., ...der Begrifflichkeit im BBergG §4 (9). 5. Wärmepumpen..., ...Genehmigungsprozesse im BBergG eingefügt, allerdings ..., ... 17. Wärmespeicher im BBergG als Untergrundspeicher...

  • Anpassung des WHG zur Ermöglichung schwimmender Photovoltaikanlagen auf Baggerseen

    • Angegeben von: Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) am 09.02.2026
    • Beschreibung: Schwimmende Photovoltaikanlagen auf Abgrabungsgewässern bieten erhebliches Potenzial für die Nutzung erneuerbarer Energie in der Gesteinsindustrie zur Eigenversorgung als auch zur regionalen Netzeinspeisung. Die 2022 im Wasserhaushaltsgesetz eingeführten pauschalen Begrenzungen - maximal 15 Prozent Flächenbegrenzung und 40 m Uferabstand - führen jedoch zu einer deutlichen Einschränkung nutzbarer Potenziale. MIRO fordert daher, die Beschränkungen deutlich anzuheben und zudem die Genehmigungslaufzeit schwimmender PV-Anlagen auch über das Ende der Gewinnung hinaus sicherzustellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602090019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sowie im Bundesberggesetz (BBergG) formuliert werden. Im...

  • Naturverträgliche Umsetzung der EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen von BImSchG, BBergG) 1. Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes..., ...des Bundesberggesetzes (BBergG) Auch bei den geplanten..., ...Wesentlichen den Bestimmungen des BBergG und ist nach unserem Dafürhalten...

  • Einführung der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen sowie Wärmespeichern

    • Angegeben von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 22.07.2024
    • Beschreibung: Begrüßung des Gesetzentwurfs zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern, Anerkennung der Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele und Förderung der Energiewende, Optimierungspotenzial bei der Integration assoziierter Genehmigungsverfahren, Berücksichtigung der notwendigen Infrastruktur, Priorisierung von Netzanschlüssen für Wärmepumpen, Förderung einer effizienteren Bearbeitung von Förderanträgen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407220008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahmen, wie in § 15 BBergG vorgeschlagen, ist ein...

  • Förderung Heimischer Rohstoffgewinnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ..., WHG) oder Bergrecht (BBergG) zu genehmigen sind. In...

  • Verbesserung der Praxistauglichkeit und Gesetzessystematik bei der Umsetzung der IED-RL

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 20.08.2025
    • Beschreibung: Bürokratischen Aufwand durch organisatorische Verpflichtungen für die IED-Anlagen so gering wie möglich halten Pflicht zur Förderung erneuerbarer Energien sollte nicht im BImSchG, sondern in entsprechenden Spezialgesetzen geregelt werden Grenzwertfeststellungen sind Inhaltsbestimmungen und keine Nebenbestimmungen und daher nicht selbstständig anfechtbar – Systematik beibehalten Keine Vermischung von Organisations- und materiellen Anforderungen Beim Schadenersatz gem. § 65 BImSchG klarstellen, dass es keine Gefährdungs-, sondern Verschuldenshaftung ist (unter Bezugnahme auf die SN 16/2025).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508180007 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Bundesberggesetzes (BBergG), sowie eine Mantelverordnung...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschl. von Genehmigungsverfahren für Geothermie [...] überragendes öffentliches Interesse sicherstellen

    • Angegeben von: Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V. am 19.07.2024
    • Beschreibung: Der Bundesverband Wärmepumpe begrüßt ausdrücklich das Vorhaben der Bundesregierung, bürokratischen Aufwand bei der Erschließung von Geothermie und weiterer Wärmequellen sowie bei der Errichtung von Wärmepumpen und Wärmespeichern abzubauen. Der Gesetzentwurf sieht dazu unter anderem vor, diese Anlagen unter ein überragendes öffentliches Interesse zu stellen. Dies ist sehr unterstützenswert, denn erneuerbare Wärme und Kälte stellen einen Schlüssel dar, um die Abhängigkeit von Haushalten, Gewerbe und Industrie in Deutschland von Energieimporten zu reduzieren und die Klimaziele im Gebäude- und Industriebereich zu erreichen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407180018 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bergrecht herausnehmen (BBergG) 11. Zusätzlicher Regelungsbedarf..., ...Bergrecht herausnehmen (BBergG) Mit dem Gesetzentwurf...

  • Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern

    • Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 24.07.2025
    • Beschreibung: Sicherstellen des umwelt- und naturverträglichen Ausbaus von Geothermie ohne dabei den Wasserhaushalt zu beeinträchtigen. Keine Beschleunigung und Fristverkürzung auf Kosten von gründlichen Prüfungen der Vorhaben durch das Instrument des überragenden öffentlichen Interesses.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507240023 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anmerkungen zur Änderung des BBergG Wasserbasierte Speicherung..., ...Wärme Zu 1 (§ 4 Abs. 9 BBergG) Die Auflösung der Ausnahme..., ...Berechtsamsverfahren Zu 2 (§ 15 Abs. 2 BBergG) und zu 7 (§ 127 Abs. 2 BBergG) Die Annahme, dass sich..., ... Erdwärme (§ 15 Abs. 2 BBergG) abgegeben hat, wird bezweifelt..., ...Betriebsplanplicht Zu 3 (§ 51 Abs. 3 BBergG) Die Neuregelung soll..., ...Vorsorgegedanken, der in § 1 Nr. 3 BBergG normiert ist. Von dieser..., ... Anwendungsbereich des BBergG fallende Anlagen erfasst..., ...Betriebsplänen Zu 4 (§ 52 Abs. 1 BBergG) Es wird als kritisch..., ...Schäden Zu 5 (§56 Abs. 3 BBergG) Die Sicherheitsleistung..., ...Verfahren Zu 6 (§ 57e BBergG) Der NABU begrüßt die...

  • Anpassungsvorschläge zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigung von Geothermieanlagen und Großwärmepumpen/GeoGG

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Beschreibung: Der vorliegende Gesetzentwurf enthält viele zielführende Ansätze zum Ausbau der Geothermie – unter anderem die Festlegung, dass die Nutzung von Geothermie im überragenden öffentlichen Interesse liegt. Allerdings könnte der Gesetzentwurf aus Sicht des BDEW noch ambitionierter sein. Auch in Bezug auf Großwärmepumpen und Wärmespeicher müssen weitere Erleichterungen bei Planung, Errichtung und Betrieb geprüft werden. Gleichzeitig liegt auch die öffentliche Wasserversorgung als Teil der Daseinsvorsorge im überragenden öffentlichen Interesse. Im Gesetz sollte klarstellend aufgenommen werden, dass in Wasserschutzgebieten und ausgewiesenen Trinkwassereinzugsgebieten das überragende öffentliche Interesse an der öffentlichen Wasserversorgung Vorrang vor der Nutzung von Erdwärme hat.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2411260003 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ........... 9 3.2.1 § 52 BBergG ........................., .......... 9 3.2.2 § 57e BBergG ........................., ...dem Speicherbegriff im BBergG ausgenommen, und es gibt im BBergG auch keinen Bezug zum..., .... Es wird also auch im BBergG eine Definition für hydrothermale..., ...blockieren. 3.2.1 § 52 BBergG Die vorgeschlagene Änderung des § 52 Abs. 1 BBergG ermöglicht eine längere..., ...52 Abs. 1 Sätze 3 und 6 BBergG indiziert allerdings, ..., ...52 Abs. 1 Sätze 3 und 6 BBergG Satz 3: Die zuständige..., ...10 von 16 3.2.2 § 57e BBergG Zu Absatz 1: In einigen..., ...Formulierungsvorschlag für § 57e Abs. 1 BBergG: (1) Für die Zulassung..., ...für Geothermieanlagen im BBergG aufgenommen werden. ..., ...Formulierungsvorschlag zu § 57e Absatz 4 BbergG: (4) Eine Behörde, deren..., ...Formulierungsvorschlag zu § 57e Absatz 6 BbergG: 65) Die zuständige Behörde..., ...Formulierungsvorschlag für § 57e Absatz 8 BBergG: „(8) Zulassung des vorzeitigen..., ... werden kann. Über das BBergG sollte eine Konzentrationswirkung...

  • Anpassung und Ergänzung des Geothermiebeschleunigungsgesetzes (GeoBG)

    • Angegeben von: Bundesverband Geothermie e. V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Ergänzende Beschleunigungsmaßnahmen im Planungs- und Genehmigungsrecht für den Bau von Geothermieanlagen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3101 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506160017 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2507310010 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...auf Förderabgabe: § 31 BBergG sieht aktuell die Möglichkeit..., ...Zahlung befreit sind. § 31 BBergG sollte so ergänzt werden..., ...sind (§ 32 Abs. 2 Nr. 1 BBergG), obsolet. §..., ...werden. Nr. 2 (§ 15 BBergG – Beteiligung anderer ..., ...begrüßen. Nr. 4 (§ 52 BBergG – Betriebspläne für die..., ...angemessen. Nr. 5 (§ 56 BBergG – Form und Inhalt der ..., ...werden. Nr. 6 (§ 57e BBergG – Verfahren im Zusammenhang..., ...Nummer 3 Bundesberggesetz (BBergG) ist zu begrüßen. Die ..., ...unterfallen sowohl dem BBergG als auch dem WHG. Durch..., ... anwendbar (vgl. § 126 BBergG). Nach der Rechtsprechung..., ... erstreckt (§ 3 Abs. 3 BBergG). Das Eigentum erstreckt..., ...neuen Absatz 2 in § 15 BBergG bestehen daher keine Einwände..., ...erreichen. Nr. 3 (§ 51 BBergG „Betriebsplanpflicht“)..., ...Bedeutung“ in § 51 Absatz BBergG ist zu begrüßen. ..., ...erwarten. Nr. 4 (§ 52 BBergG „Betriebspläne für die..., ...Bundesberggesetz in § 120 BBergG eine Beweislastumkehr ..., ...abdeckt. Nr. 6 (§ 57e BBergG „Verfahren im Zusammenhang..., ...Fristen in § 57e Abs. 6 BBergG an diejenigen des § 10..., ...(vgl. dazu oben zu § 4 BBergG) können auch oberflächennahe..., ... Der vorliegende §11 b BBergG RefE ist zu großen Teilen...

  • Diverse Änderungen im Referentenentwurf des Geothermiebeschleunigungsgesetzes

    • Angegeben von: TÜV NORD AG am 17.07.2024
    • Beschreibung: Forderungen in der Tiefengeothermie nach: - ambitionierteren Ausbauzielen - konkreter Bezifferung der geplanten Anlagen und Einsparungen - dass das Bundesnaturschutz nicht erst bei der Zulassung von Anlagen zum Tragen kommt, sondern schon bei der vorhergehenden Exploration - Seismik-Exploration ganzjährig möglich zu machen. - den seismischen Vibro-Trucks generell eine Ausnahmegenehmigungen nach §70 und §29 StVZO deutschlandweit zu erteilen - einer Änderungen der UFK-Garantien, so dass eine Absicherung inländischer Geothermieprojekte ermöglicht wird - der geothermischen Nutzung von Grubenwassern - Lithiumgewinnung aus geothermalen Wässern - Abgrenzung zum StandAG - Übernahme von 2D/3D-Seismik vom Bund/Ländern - Bündelung von benachbarten Projekten
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407170015 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... im Bundesberggesetz (BBergG) erfolgen“ sowie „die ..., ...sollte in Absatz 1 § 52 BBergG „und untertägigen Speicherung..., ...Begriff Erdwärme bereits im BBergG verankert ist, ist dieser zu präferieren. • Im BBergG wird die Wärmespeicherung...

  • Diverse Änderungen im Referentenentwurf des Geothermiebeschleunigungsgesetzes

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 17.07.2024

    • Angegeben von: TÜV NORD AG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Forderungen in der Tiefengeothermie nach: - ambitionierteren Ausbauzielen - konkreter Bezifferung der geplanten Anlagen und Einsparungen - dass das Bundesnaturschutz nicht erst bei der Zulassung von Anlagen zum Tragen kommt, sondern schon bei der vorhergehenden Exploration - Seismik-Exploration ganzjährig möglich zu machen. - den seismischen Vibro-Trucks generell eine Ausnahmegenehmigungen nach §70 und §29 StVZO deutschlandweit zu erteilen - einer Änderungen der UFK-Garantien, so dass eine Absicherung inländischer Geothermieprojekte ermöglicht wird - der geothermischen Nutzung von Grubenwassern - Lithiumgewinnung aus geothermalen Wässern - Abgrenzung zum StandAG - Übernahme von 2D/3D-Seismik vom Bund/Ländern - Bündelung von benachbarten Projekten
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8210 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Potenziale der Geothermie nutzen - Hürden abbauen, Risiken minimieren, Stromsektor entlasten
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407170013 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... im Bundesberggesetz (BBergG) erfolgen“ sowie „die ..., ...sollte in Absatz 1 § 52 BBergG „und untertägigen Speicherung..., ...Begriff Erdwärme bereits im BBergG verankert ist, ist dieser zu präferieren. • Im BBergG wird die Wärmespeicherung...

  • Umsetzung der IED in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anwendungsbereich (§ 57f Abs. 1 Satz 1 BBergG) - Differenzierung ..., ...57f Abs. 2 Nr. 1, 2, 3 BBergG) Im Folgenden wollen..., ...Anwendungsbereich (§ 57f Abs. 1 Satz 1 BBergG) § 57f Abs. 1 BBergG..., ...57f Abs. 2 Nr. 1, 2, 3 BBergG) Die Regelungen in ..., ...genehmigungsbezogenen Vorgaben in § 57f BBergG einschließlich der Öffent...

  • Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WassBG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Regelung im Bundesbergesetz (BBergG)1 die Fortgeltung bestehender..., ... einen Verweis auf das BBergG geregelt werden. Zu §...

  • IED-Umsetzung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...des Bundesberggesetzes (BBergG) Zu § 57f Abs. 1 Satz 1 BBergG § 57f Abs. 1 bezieht ..., ... 57f Abs. 2 und Abs. 3 BBergG Die Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung..., ... Zu § 57f Abs. 2 Nr. 4 BBergG § 57f Abs. 3 regelt die..., ...Abs. 3 Satz 4 und Abs. 4 BBergG dahingehend angepasst ...

  • Wärmewende: Geothermie stärken, BEW aufstocken und verstetigen sowie Chancengleichheit herstellen

    • Angegeben von: MVV Energie AG am 26.04.2024
    • Beschreibung: Der Ausbau der Geothermie erfordert geeignete Flächen, schnellere Genehmigungsverfahren und mehr Akzeptanz durch finanzielle Beteiligung der Kommunen. Die Bundesförderung effiziente Wärmenetze (BEW) muss finanziell aufgestockt, für stromauskoppelnde Geothermieanlagen sowie Abwärme aus Abfallbehandlung geöffnet und per Gesetz verstetigt werden, um Investitionen in die Wärmewende zu sichern. Chancengleichheit für Wärmepumpen im Neubau und für Wärmelieferungen gegenüber eigenen Heizungen muss gewährleistet sein. In Bestandsgebäuden sollte der Wechsel zur Wärmelieferung durch Dritte einer eigenen Heizungsinvestition gleichgestellt werden. Für die Defossilisierung der Prozesswärme in der Industrie ist die Fortführung von Förderprogrammen von besonderer Bedeutung.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2411140019 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2512030006 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2603190022 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... das Bundesberggesetz (BBergG) für den Bohrplatz Anwendung...

  • Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Tiefengeothermieprojekte

    Aktiv vom 23.09.2024 bis 19.11.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Förderabgaben sind in § 31 Abs. 1 BBerGG geregelt. Für die Nutzung..., ...Förderabgaben sind in § 31 Abs. 1 BBerGG geregelt. Für die Nutzung..., ...Förderabgaben sind in § 31 Abs. 1 BBerGG geregelt. Für die Nutzung...

  • GeoBG: Vermeidung der Verzögerung bei der Genehmigung von Wasserstoff-Speichern.

    • Angegeben von: SEFE Securing Energy for Europe am 23.01.2026
    • Beschreibung: Gegenstand: Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 07.08.2025 (GeoBG). "Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung." Ziel der bezweckten Einflussnahme: Vermeidung von Verzögerungen bei der Genehmigung von Wasserstoff-Speichern auf Grundlage bergrechtlicher Verfahrensfristen gemäß GeoBG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 379/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511040019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... des betreffenden §57e BBergG eine 1-Jahres-Frist vorsah...

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern

    Aktiv vom 04.09.2024 bis 29.07.2025

    • Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 04.09.2024
    • Beschreibung: -Erschließung des energetischen Potentials der Geothermie sowie den Ausbau von Wärmepumpen zu beschleunigen -Abbau genehmigungsrechtliche Hemmnisse bei der Erschließung der Geothermie sowie dem Ausbau von Wärmepumpen und Wärmespeichern -Änderungen der Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung, um Verfahrensdauer zu verkürzen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409040017 (PDF - 24 Seiten)

      2. SG2409260117 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zum Bundesberggesetz (BBergG) zu längeren Hauptbetriebsplänen..., ...Umsetzung: Modifikation BBergG für Betriebsplanverfahren..., ...Konzentrationswirkung (§ 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2) Aus Sicht..., ...Änderungsvorschlägen in § 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2 werden die..., ...Änderung im Bundesberggesetz (BBergG) § 4 Begriffsbestimmungen..., ... zum Bundesberggesetz (BBergG) zu längeren Hauptbetriebsplänen..., ...Umsetzung: Modifikation BBergG für Betriebsplanverfahren..., ...Konzentrationswirkung (§ 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2) Aus Sicht..., ...Änderungsvorschlägen in § 57e Abs. 6 BBergG im Artikel 2 werden die..., ...Änderung im Bundesberggesetz (BBergG) § 4 Begriffsbestimmungen...

  • EU Bodenüberwachung und -resilienz (Bodenüberwachungsgesetz)

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Die Nutzbarkeit des Bodens zu wirtschaftlichen Zwecken, zum Zwecke des Anbaus von Nahrungsmitteln, zur Rohstoffgewinnung und für Siedlungen und Verkehrsflächen darf nicht an den Rand gedrängt werden und demnächst aus bodenschutzrechtlichen Gründen höchstens noch in Ausnahmefällen genehmigungsfähig sein. Die Europäische Kommission sollte ihr Bewusstsein für die zusätzliche Belastung, die die Unternehmen in der EU im Bereich Bodenschutz erfahren, schärfen. Denn das Timing und die Gerechtigkeit in der globalen Zusammenarbeit darf nicht außer Acht gelassen werden. Es besteht die Gefahr, dass durch die neue Richtlinie langwierige Standortprüfungen anfallen und Genehmigungsverfahren verlängert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2410010015 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...in Deutschland mit dem BBergG bereits ein bewährtes ..., ...Deutschland insbesondere das BBergG). Daher ist auch Artikel...

  • Konsultation zur Novellierung WindSeeG

    • Angegeben von: GASCADE Gastransport GmbH am 15.01.2026
    • Beschreibung: Die Stellungnahme im Rahmen der BMWE-Konsultation zur Novellierung des WindSeeG befürwortet kombinierte Offshore-Anschlüsse zur gleichzeitigen Strom- und Wasserstofferzeugung im novellierten Windenergie-auf-See-Gesetz. Dies soll den Markthochlauf von Offshore-Wasserstoff beschleunigen, Netzausbaukosten senken und eine integrierte Infrastrukturplanung im Flächenentwicklungsplan 2026 ermöglichen. Hervorgehoben wird zudem die Bedeutung von Offshore-Wasserstoffleitungen als effiziente Transportlösung und als Baustein des deutschen und künftigen europäischen Wasserstoffnetzes.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601150001 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anbindung von SEN-1 und das BBergG (§ 133 Abs. 1 BBergG) ..., ... Sinne von § 4 Abs. 10 BBergG einzustufen ist. Dies ...

  • Beitrag zum Thema Wasserstoff im Windenergie-auf-See-Gesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anbindung von SEN-1 und das BBergG (§ 133 Abs. 1 BBergG) ..., ... Sinne von § 4 Abs. 10 BBergG einzustufen ist. Dies...

  • EU-Richtlinie über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (IED) in deutsches Recht

    • Angegeben von: Unabhängiges Institut für Umweltfragen e.V. am 31.10.2025
    • Beschreibung: Die Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (nachfolgend als IED bezeichnet) intendiert, die menschliche Gesundheit und Umwelt in integrierter und medienübergreifender Weise noch besser zu schützen; gleichzeitig sollen Ressourceneffizienz, Kreislaufwirtschaft und Dekarbonisierung gefördert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Referentenentwurf für den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen sowie zu seinem Referentenentwurf für eine Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510300024 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderungen von BImSchG, BBergG) 1. Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes..., ...des Bundesberggesetzes (BBergG) Auch bei den geplanten..., ...Wesentlichen den Bestimmungen des BBergG und ist nach unserem Dafürhalten...

  • Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zuordnung eines Rohstoffes zum BBergG abhängig. Aus...

  • Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes

    • Angegeben von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 04.07.2025
    • Beschreibung: Die Industrieunternehmen Deutschlands stehen vor der Herausforderung, ihre CO2-Emissionen schnell, technisch effizient und kostengünstig zu reduzieren. Neben erneuerbarem Strom und klimaneutralem Wasserstoff spielt dabei Carbon Management eine zentrale Rolle: CO2 wird nach seiner Abscheidung (Carbon Capture) entweder genutzt oder eingespeichert . CCS ermöglicht es Industrieunternehmen, trotz technisch oder wirtschaftlich unvermeidbarer CO2-Emissionen klimaneutral zu produzieren. Es ist damit auch eine Lösung für Industrien, die sonst keine Option haben, ihre Produktion zu vertretbaren Kosten zu dekarbonisieren. CCS hält Technologie und Wertschöpfung im Land und reduziert die kommerzielle Verhandlungsposition gegenüber ausländischen CO2-Speicherunternehmen verbessert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (vom 28.05.2025)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2507040020 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2507070011 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2510080023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Förderbetrieben auf Basis des BBergG errichtet und betrieben.Umwidmungsmöglichkeit..., ...umfassen, die auf Basis des BBergG errichtet und betrieben...

  • Den Einsatz der CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung (CCUS) inkl. des Transports in Deutschland im industriellen Maßstab ermöglichen.

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 11.07.2025
    • Beschreibung: Mit dem Übereinkommen von Paris haben sich die Vertragsstaaten, darunter auch Deutschland, dazu verpflichtet, den globalen Temperaturanstieg deutlich unter 2 °C zu halten sowie Anstrengungen zu unternehmen, ihn auf 1,5 °C zu begrenzen. Gemäß § 3 Absatz 2 des KSG muss Deutschland bis 2045 Netto-Treibhausgasneutralität erreichen. Nach dem Jahr 2050 sollen negative Treibhausgasemissionen erreicht werden. Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in tiefen geologischen Gesteinsschichten sind hierfür unverzichtbar.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Referentenentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes (KSpG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507070009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundesberggesetzes (§126 BbergG, Untergrund-speicherung...

  • Genehmigungsverfahren Tiefengeothermieprojekte

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 05.01.2026

  • Tiefengeothermieprojekte in Deutschland

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 19.11.2025

    • Angegeben von: DWR eco GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Tiefengeothermieprojekte in Deutschland
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Änderung des Bundesberggesetzes

  • Novellierung des Bergrechts

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