Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607020002
(PDF - 30 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der EU-Bodenmonitoring-Richtlinie (SML)
Das SML sollte europarechtskonform und minimalinvasiv umgesetzt werden. Dementsprechend sollte klargestellt werden, dass Bergbau- und Rohstoffgewinnungsflächen nicht von der Umsetzung des SML erfasst werden. Zumindest sollten die Besonderheiten der Rohstoffgewinnung durch geeignete Regelungen berücksichtigt werden (u.a. kein Monitoring auf Rohstoffgewinnungsflächen; keine materiell-rechtlichen Neuregelungen zum Umgang mit kontaminierten Standorten; Bekräftigung der Subsidiaritätsklausel im BBodSchG).
Bereitgestellt von:
VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. (R002019)
am
02.07.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 30.06.2026 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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- Öffentliches Recht [alle SG hierzu]