Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

24.745 Regelungsvorhaben zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/5)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/39)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (24.745)

  • Europäische Aufsicht

    • Angegeben von: Forvis Mazars am 04.03.2026
    • Beschreibung: Vorhaben der EU, das Vertrauen in den Prüfungsmarkt stärken will durch hohe ethische Standards, robuste Aufsicht und gezielte Entlastungen für Unternehmen, ohne die Prüfungsqualität zu gefährden. Dazu gibt es geplante Schritte zur Weiterentwicklung des EU‑Aufsichtsrahmens, um Konsistenz, Unabhängigkeit und Stabilität im europäischen Kapitalmarkt sicherzustellen.

  • Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.03.2026
    • Beschreibung: Der aktuelle Entwurf schlägt vor, Elektrokleinstfahrzeuge künftig in die straßenverkehrsrechtliche Gefährdungshaftung einzubeziehen. Für motorisierte Krankenfahrstühle und langsam fahrende Nutzfahrzeuge soll hingegen die bisherige Regelung fortbestehen. Der Entwurf steht zudem im größeren Zusammenhang der Bemühungen, die Ziele der UN‑Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, welches eine Verbesserung der Verkehrssicherheit bis zum Jahr 2030 vorsieht.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603040022 (PDF - 6 Seiten)

  • Letter of Intent für ein EU-weites Angebot des Deutschen Nachhaltigkeitskodex

  • EU Chips Act

    • Angegeben von: Qualcomm Germany GmbH am 04.03.2026
    • Beschreibung: Vertretung der Unternehmensposition im Sinne der beigefügten Stellungnahme zum EU Chips Act gegenüber der Bundesregierung und den Fraktionen des Deutschen Bundestages zu dem anstehenden EU Digitalomnibus.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603040017 (PDF - 7 Seiten)

  • Einführung einer Zuckersteuer

    • Angegeben von: foodwatch e.V. am 04.03.2026
    • Beschreibung: Einführung einer gestaffelten Hersteller-Abgabe für gezuckerte Getränke, orientiert am britischen Modell.

  • Pandemiepolitik

    • Angegeben von: fwd: Bundesvereinigung Veranstaltungswirtschaft e.V. am 04.03.2026
    • Beschreibung: Ziel ist es, pauschale Stilllegungen zu vermeiden und stattdessen differenzierte, verhältnismäßige Maßnahmen zu ermöglichen, die sowohl einen wirksamen Gesundheitsschutz als auch wirtschaftliche Stabilität gewährleisten. Die Veranstaltungswirtschaft ist dabei nicht ausschließlich Adressatin regulatorischer Eingriffe, sondern ein potenzieller Umsetzungspartner. Ihre institutionelle und frühzeitige Einbindung erhöht die Zielgenauigkeit und Wirksamkeit staatlichen Handelns, stärkt das Vertrauen in politische Entscheidungen und trägt dazu bei, kulturelle Infrastruktur sowie wirtschaftliche Leistungsfähigkeit im internationalen Wettbewerb auch in künftigen Krisen nachhaltig zu sichern
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603040015 (PDF - 4 Seiten)

  • Anpassung der ökologischen Gegenleistungen in der SPK

    • Angegeben von: Energieintensive Industrien in Deutschland am 04.03.2026
    • Beschreibung: Anpassung der ökologischen Gegenleistungen in der SPK / Anpassung der Richtlinie für Beihilfen für Unternehmen in Sektoren beziehungsweise Teilsektoren, bei denen angenommen wird, dass angesichts der mit den EU-ETS-Zertifikaten verbundenen Kosten, die auf den Strompreis abgewälzt werden, ein erhebliches Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen besteht (Beihilfen für indirekte CO2-Kosten) für die Abrechnungsjahre 2023 bis 2030
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603030003 (PDF - 3 Seiten)

  • Aufnahme besonders Schutzbedürftiger aus Afghanistan

  • Ablehnung des Leistungsrechtsanpassungsgesetz

    • Angegeben von: Terre des Hommes Deutschland e.V. am 04.03.2026
    • Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3539 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603040004 (PDF - 2 Seiten)

  • Änderung des Gesetzentwurfs zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz

  • Investitionssicherheit für die Wärmewende herstellen

    • Angegeben von: E.ON SE am 03.03.2026
    • Beschreibung: Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz präsentiert. E.ON bringt seine Expertise in den politischen Diskurs ein, mit dem Ziel, Investitionssicherheit für die Wärmewende herzustellen. Im Fokus steht dabei die rechtssichere Ausgestaltung der Bio-Treppe sowie die Verstetigung der BEG-Fördermittel. Parallel wurde die Einführung einer Grüngasquote (GGQ) angekündigt. E.ON ist ein Befürworter einer effizienten und bezahlbaren Energiewende. Vor diesem Hintergrund begleiten wir den Vorschlag einer GGQ kritisch.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens

  • Energieeffizienz und Energiemanagement im Gebäude

    • Angegeben von: Hager Electro GmbH & Co. KG am 03.03.2026
    • Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung des kommenden Gebäudemodernisierungsgesetzes auf Basis des Eckpunktpapiers. Ziel ist eine stärkere Berücksichtigung der elektrischen Infrastruktur von Gebäuden und die Bedeutung der elektrischen Gebäudeinfrastruktur für Energieeffizienz, Energiemanagement und die Integration erneuerbarer Energien sachgerecht abzubilden. Konkret betrifft dies die Prüfung und Bewertung der elektrischen Infrastruktur im Gebäudebestand, die Erweiterung des individuellen Sanierungsfahrplans um Aspekte der elektrischen Ausstattung, die Berücksichtigung elektrischer Stromspeicher sowie den Einsatz von Gebäudeautomation und Energiemanagementsystemen zur Steigerung der Energieeffizienz und Flexibilität von Gebäuden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Vorläufige Bewertung des Verordnungsvorschlags zur Einführung einer European Business Wallet

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: Der Verordnungsvorschlag zur Einführung einer digitalen Identitätswallet für Organisationen zielt darauf ab, europäischen Unternehmen und öffentlichen Stellen ein digitales Instrument zur Verfügung zu stellen, mit dem sie Vorgänge und Interaktionen einheitlich digitalisieren können. Die Einführung und eine hohe Adaptionsrate der Business Wallet stehen jedoch vor verschiedenen Herausforderungen und unterliegen relevanten Prämissen. Dies sind: Ökosystem um die Europäischen Digital Identity Wallets (EUDIW) für natürliche Personen, Modernisierung und Zusammenführung der öffentlichen Register, Klärung der Haftungsrisiken für Sicherheit und Verfügbarkeit, stabile Infrastruktur und klare Registrierungsprozesse.

  • Apothekenversorgung zukunftsgerecht gestalten

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (ApoVWG) sowie die Zweite Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung. Ziel ist die Änderung bzw. Streichung einzelner Regelungen zu erleichterten Abgaberegeln, Retaxationsausschlüssen und Vergütungsregelungen für pharmazeutische Dienstleistungen einschließlich der Auflösung des Fondsmodells. Zudem wird die Ergänzung um Telepharmazie sowie Anpassungen bei Preis- und Abschlagsregelungen angestrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4084 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603030016 (PDF - 21 Seiten)

  • Mögliche Digitalabgabe

    • Angegeben von: Amazon Deutschland Services GmbH am 03.03.2026
    • Beschreibung: Amazon setzt sich für Maßnahmen ein, die das Wachstum der deutschen Wirtschaft und des Medienstandorts fördern. Eine mögliche Digitalabgabe für Digitalunternehmen, die Medieninhalte nutzen, würde die Wirtschaft allerdings nur belasten.

  • Entwicklungen in der Rohstoffpolitik Deutschland und Europa begleiten

    • Angegeben von: PowerCo SE am 03.03.2026
    • Beschreibung: Einsetzen für eine pragmatische, ambitionierte Rohstoffpolitik der Bundesregierung und der EU zur Stärkung der Resilienz und dem Wirtschaftsstandort Deutschland

  • Youth-Safety-by-Design jetzt umsetzen

    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 03.03.2026
    • Beschreibung: Politik, Plattformen und Zivilgesellschaft sollen verbindliche Maßnahmen zur Bekämpfung digitaler Gewalt und von Antisemitismus online umsetzen. Dazu gehören: verpflichtende Einführung von „Youth-Safety-by-Design“ für große Online-Plattformen, um Risiken für Kinder und Jugendliche von vornherein zu minimieren; Stärkung des Trusted-Flagger-Netzwerks, um zivilgesellschaftliche Organisationen als anerkannte Stellen bei der Meldung antisemitischer Inhalte zu etablieren; wirksame Durchsetzung von Altersgrenzen auf Plattformen; verpflichtende, datenschutzkonformer Zugang zu Plattformdaten für Forschung und Aufsicht; flächendeckender Ausbau von Beratung und psychosozialer Unterstützung für Betroffene; systematische Verankerung von antisemitismussensibler Medienkompetenz in Bildungseinrichtungen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603030004 (PDF - 5 Seiten)

  • CO2-Emissionsstandards für neue Fahrzeuge

  • Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG)

  • CC-Lizenzen

    • Angegeben von: Förderverein Initiative Urheberrecht e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: Diese Stellungnahme adressiert die Problematik unfreiwilliger „freier“ Lizenzen im ÖRR aus der Perspektive der beteiligten und betroffenen Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen, wobei auch die Anliegen der produzierenden Partner:innen der schöpferisch Tätigen vielfach mitgedacht sind. Alle zeichnenden Verbände und Gewerkschaften sind Mitgliedsorganisationen der IU. Neben Film, Text, Darstellenden Künsten, Bild und Musik sowie den originären Radiokünsten sind auch andere Branchen einem wachsenden Druck ausgesetzt, sog. „freie“ Lizenzen abzuschließen - oft gegen die Interessen der Beteiligten. Daher wird dieses Papier auch von Organisationen unterstützt, deren Mitglieder nicht oder selten im Bereich TV oder Radio arbeiten.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Generative KI

    • Angegeben von: Förderverein Initiative Urheberrecht e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: WIR WARNEN: Grundsätzliches ist bedroht! KI-generierte Erzeugnisse greifen unmittelbar ins gesellschaftliche Leben ein; das immanente Desinformations- und Manipulationspotenzial generativer KI-Systeme stellt jeden Einzelnen und die Gesellschaft insgesamt vor tiefgreifende Herausforderungen. Die selbst von KI-Experten immer lauter zum Ausdruck gebrachte Sorge um einen Verlust der Kontrolle über solche Systeme und die Rufe nach gesetzlichen Grenzen teilen wir. Die Überraschung ist groß, wenn einige in der Politik gleichwohl „keinen Handlungsbedarf“ konstatieren. Die geplante Europäische KI-Verordnung (AI Act), die in diesen Tagen in den Trilog geht, klammert nicht nur unsere (Urheber)Rechte aus, sie schickt sich an, generative KI-Systeme unter Minimalvorgaben zuzulassen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Positionspapier zu generativer Künstlicher Intelligenz

    • Angegeben von: Förderverein Initiative Urheberrecht e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: Die Initiative Urheberrecht hat im intensiven Austausch mit führenden KI-Wissenschaftler:innen tiefen Einblick in die Funktionsweise der Technologien rund um generative KI gewonnen und daraus ein politisches Positionspapier entwickelt. Das Positionspapier wurde ergänzt um ganz konkrete Formulierungsvorschläge für den heiß diskutierten AI Act.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Offener Brief der Kreativwirtschaft an die Bundesregierung

    • Angegeben von: Förderverein Initiative Urheberrecht e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: Gemeinsam mit zahlreichen Verbänden der Presse-, Verlags-, Film- und Musikwirtschaft sowie den Verwertungsgesellschaften wenden sich die über 140.000 Urheber:innen, ausübenden Künstler:innen und Kulturschaffenden der 44 Verbände der Initiative Urheberrecht in einem heute veröffentlichten Offenen Brief an die Bundesregierung, um die Zustimmung zum Entwurf des europäischen AI Acts und zur Regulierung von generativer Künstlicher Intelligenz zu erwirken.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • 3 Säulen Modell

    • Angegeben von: Förderverein Initiative Urheberrecht e.V. am 03.03.2026
    • Beschreibung: Die IU hat mit ihrem 3-Säulen-Modell die verschiedenen Lösungsansätze aufgezeigt, um Urheberrechte im digitalen Zeitalter zu sichern. Es fokussiert sich auf neue gesetzliche Regelungen, die Umsetzung bestehender Regulierungen und gerichtliche Klagen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603030012 (PDF - 53 Seiten)

Nach oben blättern