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458 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"HGB"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (458)

  • Rechtsvereinfachung und Praxistauglichkeit beim Mindeststeueranpassungsgesetz erhöhen

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 23.12.2025
    • Beschreibung: Ziel ist eine Anpassung des Mindeststeuergesetzes um die Umsetzung der OECDGloBE-Regeln in der Praxis zu vereinfachen. Das MinStG soll dahingehend geändert werden, dass sämtliche latenten Steuern - auch passive - bei der Berechnung des effektiven Steuersatzes berücksichtigt werden. Die Übergangs- und Dauerregelungen - CbCR Safe Harbour - sollten klarstellend so ausgestaltet werden, dass praxisübliche Konsolidierungsmaßnahmen ausdrücklich anerkannt werden. Zudem sollte der Paragraph 13 AStG vollständig aufgehoben oder zumindest auf beherrschte Auslandsgesellschaften beschränkt werden, um den Vollzugsaufwand zu reduzieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1865 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und zur Umsetzung weiterer Maßnahmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512170038 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wahl-rechts in § 274 Abs. 1 HGB nicht in der Bilanz angesetzt..., ...nach den Vorschriften des HGB gegen die betreffende Rückstellung..., ...Gegenüberstellung von IFRS / HGB–Rückstellungsbeträgen vor..., ...Anzahlungen er-fasst. Im HGB erfolgt die Realisierung..., ...Bilanzpositionen (Vorräte im HGB und Forderungen im IFRS..., ...IFRS-Wert geringer als Wert lt. HGB-HB/StB) und zu einer passiv..., ... Wert höher als Wert lt. HGB-HB/StB) führt. Die beiden..., ...den IFRS (POC) als auch im HGB (CCM) klar geregelt und...

  • Stellungnahme zum Gesetzentwurf eines Mindeststeueranpassungsgesetzes (MinStGAnpG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...- rechts in § 274 Abs. 1 HGB nicht in der Bilanz angesetzt..., ...nach den Vorschriften des HGB gegen die betreffende Rückstellung..., ...Gegenüberstellung von IFRS / HGB–Rückstellungsbeträgen vor..., ...Anzahlungen er- fasst. Im HGB erfolgt die Realisierung..., ...Bilanzpositionen (Vorräte im HGB und Forderungen im IFRS..., ...IFRS-Wert geringer als Wert lt. HGB-HB/StB) und zu einer passiv..., ... Wert höher als Wert lt. HGB-HB/StB) führt. Die beiden..., ...den IFRS (POC) als auch im HGB (CCM) klar geregelt und...

  • Steuerliche Behandlung von Deckungsrückstellungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (§ 32 RechVersV; § 341d HGB) nicht in Rede steht...., ...gen ergibt sich aus § 341e HGB. Nach dem in § 341f Abs. 1 HGB verankerten prospektiven..., ...technische Rückstellung (§ 341e HGB und § 28 RechVersV). ..., ... Henssler, Großkommentar HGB, Stand: Juli 2023, § 341f HGB, Rz. 15; J. Boetius, ..., ...Deckungsrückstellung i. S. d. § 341f HGB ausgewiesen und nach den...

  • Steuerliche Behandlung von Deckungsrückstellungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... (§ 32 RechVersV; § 341d HGB) nicht in Rede steht...., ...gen ergibt sich aus § 341e HGB. Nach dem in § 341f Abs. 1 HGB verankerten prospektiven..., ...technische Rückstellung (§ 341e HGB und § 28 RechVersV). ..., ... Henssler, Großkommentar HGB, Stand: Juli 2023, § 341f HGB, Rz. 15; J. Boetius, ..., ...Deckungsrückstellung i. S. d. § 341f HGB ausgewiesen und nach den...

  • Verhälntnismäßige und vereinfachte Regelugnen zur EU Corporate Sustainability Reporting Directive

    • Angegeben von: Robert Bosch GmbH am 25.06.2024
    • Beschreibung: Es werden verhältnismäßige, klare und EU-einheitliche Vorgaben zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen gefordert. Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 548/21 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2013/34/EU, 2004/109/EG und 2006/43/EG und der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      3. BT-Drs. 20/781 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente - Eingangszeitraum: 13. Dezember 2021 bis 28. Januar 2022
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2408150001 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2409170019 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2409170020 (PDF - 11 Seiten)

      4. SG2409170021 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... des Handelsgesetzbuchs (HGB). Nettoumsatzerlöse bil..., ...Rechtslage in Deutschland (HGB + VAG Rechtsform CSRD..., ...Bilanzrichtlinie fallen (AG). Im HGB werden EbAV – mit Detail-Abweichungen..., ...Rechtslage in Deutschland (HGB + VAG Rechtsform CSRD...

  • Änderungsvorschläge zum Dritten Gesetz zur Änderung des UWG zur praxistauglichen Umsetzung der EmpCo-Richtlinie

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 20.11.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine rechts- und praxissichere Umsetzung der EmpCo-Richtlinie in das UWG ein. Er fordert Klarstellungen in der Gesetzesbegründung zur zulässigen Nutzung etablierter Begriffe wie „Ökostrom“, „Grünstrom“ oder „Biogas“ auf Basis anerkannter Herkunftsnachweise. Ferner lehnt der BDEW die Gleichbehandlung gesetzlich vorgeschriebener Berichte mit Werbung ab und fordert eine Berücksichtigung der wirtschaftlichen und bürokratischen Belastungen durch Nachweispflichten und mögliche Rebranding-Prozesse. Die Nutzung von Firmennamen mit Umweltbezug soll weiterhin rechtssicher möglich sein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511200017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...CSRD künftig in § 289 ff HGB-E) mit Umweltinformationen..., ...CSRD künftig in § 289 ff HGB-E) sollte im Hinblick auf...

  • Bürokratie- und kosteneffiziente Ausgestaltung der Buchführungsdatenschnittstelle

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Rechnungsle-gungsvorschriften (§§ 340 ff. HGB und RechKredV; §§ 341 ff. HGB und RechVersV) über eine...

  • Reform des Statusfeststellungsverfahrens und Stärkung der Rechtssicherheit für Selbständige

    • Angegeben von: Bundesverband Direktvertrieb Deutschland (BDD) e.V. am 26.02.2026
    • Beschreibung: Ziel der Einflussnahme ist die Reform des Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a SGB IV sowie angrenzender sozialversicherungs- und strafrechtlicher Regelungen zur Abgrenzung selbständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung. Dies umfasst insbesondere die gesetzliche Klarstellung der Abgrenzungskriterien in § 7 SGB IV, die Wiedereinführung eines Vertrauensschutzes bei rückwirkender Feststellung von Versicherungspflicht (§ 7b SGB IV), Anpassungen der strafrechtlichen Regelung in § 266a StGB, die Einführung eines beschleunigten Statusklärungsverfahrens, institutionelle Verfahrensverbesserungen bei der Deutschen Rentenversicherung sowie die Aktualisierung untergesetzlicher Verwaltungsvorgaben zur Statusfeststellung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602260005 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitnehmer ist und nach § 84 HGB die Kriterien der Selbständigkeit..., ...Direktvertriebsbranche gem. § 86a Abs. 1 HGB zwingend verpflichtet, ..., ...Maßgaben des § 86a Abs. 1 HGB hat das BAG zutreffend ...

  • Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Einführung eines Kriterienkatalogs für die "neue Selbständigkeit" (Statusfeststellung, § 7 SGB IV)

    • Angegeben von: VOTUM Verband Unabhängiger Finanzdienstleistungsunternehmen in Europa e.V. am 30.09.2026
    • Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Einführung eines gesetzlichen Kriterienkatalogs zur Abgrenzung selbständiger von abhängiger Beschäftigung ("statusrechtlich abgesicherte Selbständigkeit"), u. a. zu Einzelkriterien, Vertretungsrecht, Zurechnung nachträglicher Veränderungen, Verhältnis zu § 266a StGB sowie zur Einführung einer Karenzzeit für Existenzgründer.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Referentenentwurf zur Einführung eines gesetzlichen Kriterienkatalogs zur Abgrenzung selbständiger von abhängiger Beschäftigung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2608100043 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2608100046 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitnehmer ist und nach § 84 HGB die Kriterien der Selbständigkeit..., ...Direktvertriebsbranche gem. § 86a Abs. 1 HGB zwingend verpflichtet, ..., ...Maßgaben des § 86a Abs. 1 HGB hat das BAG zutreffend ..., ...tragen müssen, die über § 86a HGB hinausgehen.  Kriterium...

  • Praxisnahe Ausgestaltung der Buchführungsdatenschnittstelle

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.03.2025
    • Beschreibung: Es soll die Praktikabilität der Buchführungsdatenschnittstelle in der Unternehmenspraxis gewährleistet werden. Bezogen auf das Handwerk fordern wir insbesondere die Herausnahme der EÜR-Rechner (§ 4 Abs. 3 EStG) aus dem Anwenderkreis der Buchführungsdatenschnittstellenverordnung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503170073 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Buchhaltungssysteme nach HGB bzw. der steuerlichen Buchführung..., ...solchen anderen Systemen für HGB-Zwecke übergeleitet werden..., ...Rechnungslegungsvorschriften (in den §§ 340 ff. HGB und Rech-KredV; §§ 341 ff. HGB und RechVersV) über eine...

  • Vorschläge zur Effizienzsteigerung und Vereinfachung der Nachhaltigkeitsregulatorik im Rahmen der Omnibus-Initiative

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 13.02.2025
    • Beschreibung: Schaffung von Maßnahmen, um die Effizienz, Steuerungsrelevanz und Umsetzbarkeit der bestehenden Sustainable Finance Regulatorik zu verbessern. Hierfür sollen über eine Omnibus-Initiative auf EU-Ebene diverse Anpassungen an Rahmenwerken zur Nachhaltigkeitsberichterstattung, zur Taxonomie und zum EU-Sorgfaltspflichtengesetz vorgenommen werden. Diese Maßnahmen sollen die Funktionsweise der regulatorischen Vorgaben stärken und Unternehmen parallel entlasten. Damit diese Entlastungen greifen, sind zudem Anpassungen an aufsichtlichen Vorgaben für den Finanzsektor notwendig. Die Entwicklungen im Rahmen der Omnibus-Initiative sollten zudem auch in nationalen Maßnahmen münden, insb. zur CSRD und zum LkSG.
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2502130004 (PDF - 16 Seiten)

      2. SG2503310027 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2507080021 (PDF - 5 Seiten)

      4. SG2603170003 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland und Zwischenlösung per HGB-Quick-Fix auf Basis einer..., ...Ohne Zwischenlösung bzw. HGB-Quick-fix sind diese Unternehmen..., ...der aktuellen Rechtslage & HGB-Quick-fix: Um zu verhindern..., ...Abs. 1a und §340i Abs. 5 HGB anpassen. Konkret: Anhebung..., ...Berichtsjahre. Ein gezielter HGB-Quick-Fix kann Unternehmen..., ...HGB-Quick-Fix: Sofortige Entlastung..., ... der Schwellenwerte - „HGB-Quick-Fix“ - sofort vollständig..., ...§ 289b, 315b, 340a, 340i HGB ...

  • Vorschläge zur Effizienzsteigerung und Vereinfachung der Nachhaltigkeitsregulatorik im Rahmen der Omnibus-Initaitive

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 13.02.2025
    • Beschreibung: Schaffung von Maßnahmen, um die Effizienz, Steuerungsrelevanz und Umsetzbarkeit der bestehenden Sustainable Finance Regulatorik zu verbessern. Hierfür sollen über eine Omnibus-Initiative auf EU-Ebene diverse Anpassungen an Rahmenwerken zur Nachhaltigkeitsberichterstattung, zur Taxonomie und zum EU-Sorgfaltspflichtengesetz vorgenommen werden. Diese Maßnahmen sollen die Funktionsweise der regulatorischen Vorgaben stärken und Unternehmen parallel entlasten. Damit diese Entlastungen greifen, sind zudem Anpassungen an aufsichtlichen Vorgaben für den Finanzsektor notwendig. Die Entwicklungen im Rahmen der Omnibus-Initiative sollten zudem auch in nationalen Maßnahmen münden, insb. zur CSRD und zum LkSG.
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2502130003 (PDF - 16 Seiten)

      2. SG2503310030 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2507080022 (PDF - 5 Seiten)

      4. SG2603160029 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland und Zwischenlösung per HGB-Quick-Fix auf Basis einer..., ...Ohne Zwischenlösung bzw. HGB-Quick-fix sind diese Unternehmen..., ...der aktuellen Rechtslage & HGB-Quick-fix: Um zu verhindern..., ...Abs. 1a und §340i Abs. 5 HGB anpassen. Konkret: Anhebung..., ...Berichtsjahre. Ein gezielter HGB-Quick-Fix kann Unternehmen..., ...HGB-Quick-Fix: Sofortige Entlastung..., ... der Schwellenwerte - „HGB-Quick-Fix“ - sofort vollständig..., ...§ 289b, 315b, 340a, 340i HGB...

  • Vorschläge zur Änderung des Mindeststeuergesetzes mit dem Ziel der Vermeidung von Bürokratieaufwand

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wahlrecht in § 274 Abs. 1 S. 2 HGB nicht bilanziert wird...., ...wichtiges Praxisproblem für HGB-Konzernbilanzierer gelöst..., ...Wahlrecht in § 274 Abs. 1 S. 2 HGB nicht bilanziert wurden..., ...IFRS (IAS 19) als auch nach HGB (§ 246 Abs. 2 Satz 2 HGB..., ... ausgewiesen, bei einem HGB-Bilanzierer als „Aktiver..., ... bzw.§ 246 Abs. 2 Satz 2 HGB verrechneten Ausweises ..., ...erfolgsneutral (sowohl nach HGB als auch nach IFRS), so..., ... nach IFRS als auch nach HGB ausreichend ist. Hilfsweise..., ... nach § 274 Abs. 1 S. 2 HGB nicht ausgeübt haben, ergibt..., ...Unterschied Handelsbilanz (HGB) vs. Steuerbilanz (StB)..., ...Anzahlungen erfasst. Im HGB erfolgt die Realisierung..., ...Bilanzpositionen (Vorräte im HGB und Forderungen im IFRS..., ...den IFRS (POC) als auch im HGB (CCM) klar geregelt und..., ...einbezogen als z.B. in der HGB-GuV erfasst, siehe dazu..., ...Anzahlungen erfasst. Im HGB erfolgt die Realisierung..., ...Bilanzpositionen (Vorräte im HGB und Forderungen im IFRS..., ... Wert höher als Wert lt. HGB-HB/StB) führt. Die beiden..., ...den IFRS (POC) als auch im HGB (CCM) klar geregelt und..., ... legungsstandard (IFRS, HGB) übergeleitet. Für die ..., ...MinStG enthalten sind. HGB-Konzernbilanzierer sollten...

  • Vorschläge zur Effizienzsteigerung und Vereinfachung der Nachhaltigkeitsregulatorik im Rahmen der Omnibus-Initiative

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland und Zwischenlösung per HGB-Quick-Fix auf Basis einer..., ...Ohne Zwischenlösung bzw. HGB-Quick-fix sind diese Unternehmen..., ...der aktuellen Rechtslage & HGB-Quick-fix: Um zu verhindern..., ...Abs. 1a und §340i Abs. 5 HGB anpassen. Konkret: Anhebung..., ...Berichtsjahre. Ein gezielter HGB-Quick-Fix kann Unternehmen..., ...EU-Transparenzregister-Nr. 52646912360-95 HGB-Quick-Fix: Sofortige Entlastung..., ...Integration der Schwellenwerte - „HGB-Quick-Fix“ - sofort vollständig..., ...§ 289b, 315b, 340a, 340i HGB...

  • Vorschläge zur Effizienzsteigerung und Vereinfachung der Nachhaltigkeitsregulatorik im Rahmen der Omnibus-Initaitive

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 13.02.2025
    • Beschreibung: Schaffung von Maßnahmen, um die Effizienz, Steuerungsrelevanz und Umsetzbarkeit der bestehenden Sustainable Finance Regulatorik zu verbessern. Hierfür sollen über eine Omnibus-Initiative auf EU-Ebene diverse Anpassungen an Rahmenwerken zur Nachhaltigkeitsberichterstattung, zur Taxonomie und zum EU-Sorgfaltspflichtengesetz vorgenommen werden. Diese Maßnahmen sollen die Funktionsweise der regulatorischen Vorgaben stärken und Unternehmen parallel entlasten. Damit diese Entlastungen greifen, sind zudem Anpassungen an aufsichtlichen Vorgaben für den Finanzsektor notwendig. Die Entwicklungen im Rahmen der Omnibus-Initiative sollten zudem auch in nationalen Maßnahmen münden, insb. zur CSRD und zum LkSG.
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2502130013 (PDF - 16 Seiten)

      2. SG2503310138 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2507080029 (PDF - 5 Seiten)

      4. SG2603160033 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland und Zwischenlösung per HGB-Quick-Fix auf Basis einer..., ...Ohne Zwischenlösung bzw. HGB-Quick-fix sind diese Unternehmen..., ...der aktuellen Rechtslage & HGB-Quick-fix: Um zu verhindern..., ...Abs. 1a und §340i Abs. 5 HGB anpassen. Konkret: Anhebung..., ...Berichtsjahre. Ein gezielter HGB-Quick-Fix kann Unternehmen..., ...EU-Transparenzregister-Nr. 52646912360-95 HGB-Quick-Fix: Sofortige Entlastung..., ...Integration der Schwellenwerte - „HGB-Quick-Fix“ - sofort vollständig..., ...§ 289b, 315b, 340a, 340i HGB...

  • Scale-up Strategie

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 18.12.2025

    • Angegeben von: HelloFresh SE am 24.06.2024
    • Beschreibung: Darlegung der regulatorischen Bedarfe von deutschen Scale-ups, u.a. hinsichtlich spezifischer regulatorischer Anpassungen (u.a. durch die Einführung einer Scale-up-Strategie für Deutschland)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungsermächtigung nach § 408 Abs. 3 HGB, wonach das Bundesministerium..., ...Möglichkeit aus § 408 III HGB noch keinen Gebrauch gemacht...

  • Schaffung besserer regulatorischer Rahmenbedingungen für Scale-ups in Deutschland (u.a. durch Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV))

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: Delivery Hero SE am 26.06.2024
    • Beschreibung: Darlegung der regulatorischen Bedarfe von deutschen Scale-ups, auch hinsichtlich spezifischer regulatorischer Anpassungen (u.a. durch Bürokratieentlastung und Digitalisierung der Visaverfahren)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190160 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungsermächtigung nach § 408 Abs. 3 HGB, wonach das Bundesministerium..., ...Möglichkeit aus § 408 III HGB noch keinen Gebrauch gemacht...

  • Schaffung besserer regulatorischer Rahmenbedingungen für Scale-ups in Deutschland (u.a. Gesetz über digitale Märkte (Verordnung (EU) 2022/1925))

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 30.06.2025

    • Angegeben von: Delivery Hero SE am 26.06.2024
    • Beschreibung: Darlegung der regulatorischen Bedarfe von deutschen Scale-ups, auch hinsichtlich spezifischer regulatorischer Anpassungen (u.a. durch die Durchsetzung des EU Digital Markets Act)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406190164 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verordnungsermächtigung nach § 408 Abs. 3 HGB, wonach das Bundesministerium..., ...Möglichkeit aus § 408 III HGB noch keinen Gebrauch gemacht...

  • Reform des Statusfeststellungsverfahrens und Stärkung der Rechtssicherheit für Selbständige

    • Angegeben von: Centralvereinigung Deutscher Wirtschaftsverbände für Handelsvermittlung und Vertrieb (CDH) e.V. am 05.03.2026
    • Beschreibung: Ziel der Einflussnahme ist die Reform des Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a SGB IV sowie angrenzender sozialversicherungs- und strafrechtlicher Regelungen zur Abgrenzung selbständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung. Dies umfasst insbesondere die gesetzliche Klarstellung der Abgrenzungskriterien in § 7 SGB IV, die Wiedereinführung eines Vertrauensschutzes bei rückwirkender Feststellung von Versicherungspflicht (§ 7b SGB IV), Anpassungen der strafrechtlichen Regelung in § 266a StGB, die Einführung eines beschleunigten Statusklärungsverfahrens, institutionelle Verfahrensverbesserungen bei der Deutschen Rentenversicherung sowie die Aktualisierung untergesetzlicher Verwaltungsvorgaben zur Statusfeststellung.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2603050016 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2607230012 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Arbeitnehmer ist und nach § 84 HGB die Kriterien der Selbständigkeit..., ...Direktvertriebsbranche gem. § 86a Abs. 1 HGB zwingend verpflichtet, ..., ...Maßgaben des § 86a Abs. 1 HGB hat das BAG zutreffend ..., ...tragen müssen, die über § 86a HGB hinausgehen.  Kriterium...

  • Mindeststeueranpassungsgesetz - Etablierung von Safe Harbour-Regelungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wahlrecht in § 274 Abs. 1 S. 2 HGB nicht bilanziert wird...., ...wichtiges Praxisproblem für HGB-Konzernbilanzierer gelöst..., ...Wahlrecht in § 274 Abs. 1 S. 2 HGB nicht bilanziert wurden..., ...nach § 274 Abs. 1 S. 2 HGB nicht bilanziertem Aktivüberhang..., ...IFRS (IAS 19) als auch nach HGB (§ 246 Abs. 2 Satz 2 HGB..., ... ausgewiesen, bei einem HGB-Bilanzierer als „Aktiver..., ...gensverrechnung“ (§ 266 Abs 2 E HGB). Somit ergibt sich als..., ... bzw.§ 246 Abs. 2 Satz 2 HGB verrechneten Ausweises ..., ...Ausgliederung kommt es in der HGB-Bilanzierung in der Regel..., ...erfolgsneutral (sowohl nach HGB als auch nach IFRS), ..., ...sowie der nach § 246 Abs. 2 HGB zu verrechnenden Pensionsrück..., ... nach IFRS als auch nach HGB ausreichend ist. Hilfsweise..., .... 1 Satz 2, 296 2/3 HGB (siehe §§ 50, 82 MinStAnpG-RefE..., ...Wahlrechts in § 274 Abs. 1 HGB nicht in der Bilanz angesetzt..., ...Gegenüberstellung von IFRS / HGB–Rückstellungsbeträgen vor..., ...Anzahlungen erfasst. Im HGB erfolgt die Realisierung..., ...Bilanzpositionen (Vorräte im HGB und Forderungen im IFRS..., ...IFRS-Wert geringer als Wert lt. HGB-HB/StB) und zu einer passiv..., ... Wert höher als Wert lt. HGB-HB/StB) führt. Die beiden..., ...den IFRS (POC) als auch im HGB (CCM) klar geregelt und...

  • Nationale CSRD-Umsetzung: Ziel ist Förderung des Wettbewerbs bei der Testierung sowie eine bürokratiearm Ausgestaltung der Nachhaltigkeitsgesetzgebung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...geplante Erweiterung des HGB in § 324b eine „Pflicht...

  • Begleitung Umsetzungsgesetz Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)

    • Angegeben von: DEKRA SE am 28.06.2024
    • Beschreibung: Aufnahme von unabhängigen Erbringern von Bestätigungsdienstleistungen (IASPs), wie dies in der Richtlinie (EU) 2022/2464 explizit angelegt ist. Vor dem Hintergrund der anstehenden Herausforderungen für die berichtspflichtigen Unternehmen gilt es, alle verfügbaren Ressourcen zu bündeln und diese für den Wirtschaftsstandort Deutschland einzusetzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 21/1857 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in der durch die Richtlinie (EU) 2025/794 geänderten Fassung
    • Stellungnahmen/Gutachten (6):

      1. SG2406250140 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2406260187 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2406260189 (PDF - 4 Seiten)

      4. SG2512220065 (PDF - 4 Seiten)

      5. SG2512220067 (PDF - 3 Seiten)

      6. SG2606230049 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Jahresabschlusses (vgl. § 324a Abs. 2 HGB-E) Über die Berücksichtigung..., ...Jahresabschlusses (vgl. § 324a Abs. 2 HGB-E) Über die Berücksichtigung..., ... des Handelsgesetzbuchs (HGB) vor und berücksichtigt..., ...Jahresabschlusses (vgl. § 324a Abs. 2 HGB-E) Über die Berücksichtigung..., ...Vorschlag für § 324e Absatz 3 HGB-E „Prüfer des Nachhaltigkeitsberichts...

  • Reporting von Nachhaltigkeitsaktivitäten

    • Angegeben von: Bayer AG am 05.12.2024
    • Beschreibung: Das Reporting von Nachhaltigkeitsaktivitäten kann ein wichtiges Steuerungsinstrument für Unternehmen sein. Die Umsetzung entsprechender Vorgaben darf aber für die Unternehmen nicht zu einer primären Bürokratieaufgabe werden. Dies gilt insbesondere für doppelte Berichtspflichten, die sich aus den unterschiedlichen Vorgaben der Unternehmens-Nachhaltigkeitsberichterstattung auf Basis der deutschen Umsetzung der CSRD einerseits und dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz andererseits ergeben. In besonderem Maße gilt das für die sich gerade auf EU-Ebene in der Erarbeitung befindlichen sektorspezifischen Nachhaltigkeitsberichtsstandards (sektorspezifische ESRS), welche Gefahr laufen eine reine Bürokratieaufgabe mit sehr hohem Aufwand zu werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2411260014 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2510200003 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...beibehält (§§ 289g und 315e HGB-E). Nach dieser müssen ..., ...der CSRD in § 289b Abs. 6 HGB-E und § 315b Abs. 5 HGB-E...

  • Ausgestaltung des Bürokratieentlastungsgesetzes IV

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.12.2024

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Als Bitkom fordern wir den kontinuierlichen Bürokratieabbau durch die Digitalisierung von (Verwaltungs-)Prozessen. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die Initiative der Bundesregierung, Bürokratiekosten zu mindern. Der Gesetzentwurf weist jedoch eine Reihe von Schwächen auf. Wir setzen uns vor allem dafür ein, Schriftformerfordernisse abzubauen, doppelte Berichtspflichten zu vermeiden und den automatisierten Datenaustausch zwischen Behörden voranzutreiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406140002 (PDF - 12 Seiten)

      2. SG2406140003 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Handlungsgehilfen (§ 74 Abs. 1 HGB) und Handelsvertretern (§ 90a Abs. 1 S. 1 HGB)  Delkredereprovision..., ...Handelsvertretern (§ 86b Abs. 1 S. 3 HGB) Im beschlossenen Eckpunktepapier...

  • Diskussionsentwurf eines Mindeststeueranpassungsgesetzes (MinStGAnpG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wahlrecht in § 274 Abs. 1 S. 2 HGB nicht bilanziert wurden...
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