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3.298 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
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Gefundene Regelungsvorhaben (3.298)

  • Erhalt des Automobilen Kulturgutes damit Oldtimer weiterhin auf öffentlichen Straßen fahren können.

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... . . . . . . 70 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby . . ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer treffen absolviert..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... Charakter oder auf dem Weg zu Oldtimer - treffen ..., ... SHOW MAASTRICHT 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 82 ..., ...Frankreich sein soll. 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...OLDTIMER-LIEBHABER 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 84 ..., ...Werkstatt-Handbuch. 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...Youngtimer-Leasing. Der clevere Weg zum Klassiker. Jetzt Ihr..., ... 0211-976 96 30 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby 86 ..., ...www.adac.de/klassik 5. Der Weg zum Oldtimer-Hobby ADAC..., ...mitnehmen – der richtige Weg führt hier wieder über..., ... Zollabfertigung auf dem Weg in den Skiurlaub. Ein in..., ...klar der kostengünstigste Weg. Doch ist es auch der einzig richtige Weg? Sicher nicht. Die Alternative..., ... hätte er vermutlich den Weg zum Schrottplatz gefunden..., ...finden Sie den richtigen Weg im Bordbuch: Nummer und..., ... und oft ist bereits der Weg das Ziel. Wenn man allerdings..., ... Originale genannt. Der Weg nach Italien ist natürlich...

  • Modernisierung des Staates

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 20.12.2025
    • Beschreibung: Eine moderne, innovationsfördernde Staatsorganisation schafft die Grundlage für lebenswerte und resiliente Städte und Regionen und stärkt damit das Vertrauen in staatliches Handeln. Die Modernisierungsagenden Bund und Föderal müssen eine Reihe von strukturellen Reformmaßnahmen zur Verbesserung der föderalen Zusammenarbeit, zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen, zur Ermöglichung eines effektiven, resilienten staatlichen Handelns sowie zur Neuausrichtung der digitalpolitischen Governance enthalten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2512290038 (PDF - 22 Seiten)

      2. SG2512290039 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verwaltung 3 Inhalt 1 Auf dem Weg zum digitalen Staat 4 ..., ...Verwaltung 4 1 Auf dem Weg zum digitalen Staat Unser..., ...einen echten Systemwechsel: Weg vom projektbezogenen Denken...

  • Änderung des Referentenentwurfs Notfallreformgesetz

    • Angegeben von: Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 05.12.2025
    • Beschreibung: Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband begleitet das Gesetzgebungsverfahren zur Notfallreform mit dem Ziel, eine effektive und patientenorientierte Steuerung sicherzustellen. Zentrale Anliegen sind die Stärkung der hausärztlichen Primärversorgung, die Vermeidung von Parallelstrukturen, neutrale und sektorenübergreifende Akutleitstellen, klare Definitionen sowie interoperable digitale Prozesse. Zudem wird auf eine diskriminierungsfreie Einbindung der HZV und eine vollständige Finanzierung der neuen Strukturen hingewirkt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesetz zur Reform der Notfallversorgung (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512050002 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...strukturell der richtige Weg ist, oder ob dies nicht..., ...ausschließlich über diesen Weg gefördert werden 15 ...

  • Schaffung eines steuerlichen Investitionssofortprogramms zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Gemeinsam mit weiteren Verbänden begrüßt der BDI den Gesetzentwurf der Bundesregierung, insbesondere steuerliche Entlastungen wie die schrittweise Senkung der Körperschaftsteuer und der Thesaurierungsbelastung von Personenunternehmen sowie die Wiedereinführung und Erhöhung der degressiven Abschreibung. Steuerpolitische Impulse für mehr private Investitionen sind entscheidend, um die derzeitige wirtschaftliche Stagnation endlich zu überwinden. Die vorgesehenen Maßnahmen sollten daher möglichst schnell umgesetzt werden, damit die Unternehmen Rechtssicherheit erhalten und Investitionen rasch erfolgen können.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300234 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Investitionssofortprogramm auf den Weg gebracht hat, erfreulich..., ...Bundesregierung gesetzlich auf den Weg gebracht werden. Kritisiert...

  • Stellungnahme zum Investitions-Booster-Gesetz

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 30.06.2025
    • Beschreibung: Begrüßung der geplanten steuerlichen Erleichterungen ( u. a. Reduzierung des Thesaurierungssteuersatzes); Forderung nach schneller Umsetzung der geplanten Senkung der Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/516 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506300012 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Investitionssofortprogramm auf den Weg gebracht hat, erfreulich..., ...Bundesregierung gesetzlich auf den Weg gebracht werden. Kritisiert...

  • Cross-over-Lebendspende als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung erlauben

    Aktiv vom 07.04.2025 bis 03.02.2026

    • Angegeben von: Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 07.04.2025
    • Beschreibung: Die AfD-Fraktion beantragt die Zulassung der Über-Kreuz-Lebendspende und die Kostenübernahme durch die Krankenkassen. Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat u. a. den 1. Vorsitzenden der Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. zur Stellungnahme aufgefordert. Eine Kostenübernahme der Über-Kreuz-Lebendspende wird unterstützt. Die Über-Kreuz-Lebendspende soll aber nach Auffassung der IGN nur unter sich nahestehender Paare zugelassen werden dürfen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/4565 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Überlebenschancen von Dialysepatienten verbessern - Cross-over-Lebendspende als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung erlauben
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2504010063 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2504010064 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ermöglicht, würde dies den Weg zu weiteren Spendeformen..., ...umgehen versucht. Auf dem Weg zum idealen Spender, so...

  • Kommunale Wärmeplanung als Energieleitplanung etablieren.

    • Angegeben von: enercity AG am 10.02.2025
    • Beschreibung: Durch das Wärmeplanungsgesetz wurde die kommunale Wärmeplanung gesetzlich verankert. Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen nun weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant. Hierin muss das Prinzip des Least Cost Planning verankert werden, das sektorübergreifend die wirtschaftlich effizienteste Mittelverwendung und Projekte mit den höchsten volkswirtschaftlichen und klimapolitischen Nutzen priorisiert. Durch dieses Vorgehen sinken die einzelnen Zuschussbedarfe der Projekte, die damit grundsätzlich refinanzierungsfähig sind.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8654 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502180012 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2509020020 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und...

  • Fördermittel für die Dekarbonisierung der Industrie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zementwerke der Welt ebnen wir den Weg Deutschlands zu einer Vorreiterrolle..., ...Europas stärkt und seinen Weg zur Netto-Null beschleunigt...

  • Verwaltungsmodernisierung: Leitbild öffentliche Verwaltung 2030

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Effiziente, bürokratiearme und Ende-zu-Ende digitalisierte Verwaltungsverfahren sind Grundvoraussetzung für eine verbesserte Funktionsfähigkeit des Staates, mehr Vertrauen der Öffentlichkeit in die Behörden sowie ein entscheidender Standortfaktor. Der BDI fordert alle politisch Handelnden auf, die Verwaltung zu digitalisieren, Verfahren zu beschleunigen, Regelungen auf ihre Umsetzbarkeit und Notwendigkeit zu überprüfen sowie die Interaktion von Bund, Ländern und Kommunen effizienter auszugestalten. Ziel muss es sein, dass staatliche Strukturen leistungsfähig aufgestellt sind. Es muss sichergestellt werden, dass trotz des wachsenden Fachkräftemangels in der Verwaltung bei gleichzeitiger Verdoppelung von Verwaltungsverfahren die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung gewahrt wird.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260022 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den jetzt eingeschlagenen Weg konsequent vorantreiben..., ... zu diskutieren, welcher Weg den größten Erfolg verspricht...

  • Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie - bvse bemängelt, dass der Entwurf zu allgemein gehalten ist

    • Angegeben von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 30.09.2024
    • Beschreibung: Um die Ziele der NKWS zu erreichen, bedarf es nach Ansicht des bvse e.V. weiterer umfassender Konkretisierungen sowohl in inhaltlicher als auch in zeitlicher Hinsicht. Die Einlassungen des bvse im Entstehungsprozess wurden nur unzureichend berücksichtigt. Bei den drängendsten Fragen wie z.B. Ende der Abfalleigenhschaft, Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und öffentliche Beschaffung fehlen konkrete Umsetzungspläne mit Zeitplan und Zuständigkeiten. Die geplante "Plattform für Kreislaufwirtschaft" sollte einen konkreten Zeitplan vorgeben und politisch hoch aufgehängt sein
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409300227 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...generell einen Wechsel geben, weg von der Besteuerung von..., ...und nachhaltiges Umdenken weg von Fast-Fashion-Konsum...

  • Bundesinitiative Barrierefreiheit

    • Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 27.06.2024
    • Beschreibung: Aufgrund eines Kabinettsbeschlusses der Bundesregierung vom November 2022 wurde das Eckpunktepapier „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ beschlossen, welches u.a. Vorhaben zur übergeordneten Gesetzgebung sowie Vorhaben in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Bauen, Gesundheit und Digitales beinhaltet. Damit diese Vorhaben in ein konkretes Handeln umgesetzt werden, sind im Rahmen dieser Bundesinitiative seit 2023 verschiedene Gremien tätig, zum einen ein Staatssekretärsausschuss und zum anderen ein Beirat. Der bvkm ist stellvertretendes Mitglied im Beirat. Der bvkm hat zusammen mit den Fachverbänden ein Positionspaper mit dem Titel "Mobilität, barrierefrei - selbstbestimmt - zeitgemäß" im Mai 2024 veröffentlicht.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270093 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...von maximal 30 Minuten pro Weg und weiterfüh-rende Schule..., ...Ausbildung von 45 Minuten pro Weg) in den jeweiligen länderrechtlichen...

  • Lösungs- und Verbesserungsvorschläge zum Kohleausstieg und resilienten Stromsystem

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 15.01.2026

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Das Konditionspapier fasst die umfangreichen Herausforderungen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kohleverstromung aus der energiewirtschaftlichen Gesamtperspektive von Netzen, Handel, Erzeugung, Wasser, Wärme und Wasserstoff zusammen. Wenn die Bundesregierung an ihrem ambitionierten Ziel eines angestrebten Ausstiegs aus der Kohleverstromung bis 2030 festhalten wollte, ohne die Sicherheit, Bezahlbarkeit und Sozialverträglichkeit der Stromversorgung zu gefährden, wäre dies aus Sicht des BDEW nur dann möglich, wenn dafür die im Papier aufgeführten Grundvoraussetzungen schnellstmöglich geschaffen werden. Dieses Papier dient als eine Grundlage für die weiteren Arbeiten im BDEW in Bezug auf die Kraftwerksstrategie und die Begleitung des Prozesses zum geplanten Kapazitätsmechanismus.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2403280003 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erste Investitionen auf den Weg gebracht werden. Damit ..., ...Systemstabilität zeigt den Weg für einen sicheren und ...

  • EU-Richtlinie über Gewicht und Abmessungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...autonomer Shuttle legen. - Weg zu einem Rechtsrahmen für..., ...Luftfahrtindustrie auf dem Weg zur Klimaneutralität noch...

  • Ermächtigungsgrundlagen zum Bundesnaturschutzgesetz im Bürokratieentlastungsgesetz präzisieren

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...chen sollten je 10m weit weg von der Bahnanlage mit ..., ...Schlupf- oder Sonnenplätzen weg. 10m werden als Maximaldistanz...

  • Mindestschutz für Moorböden in der GAP, Förderung von Paludikultur und Abschaffung der Zahlungen für entwässerungsbasierte Moornutzung

    • Angegeben von: Michael Succow Stiftung am 24.05.2024
    • Beschreibung: Die MSS wirbt dafür, ein Verschlechterungsverbot für den Zustand der organischen Böden und eine sukzessive Steigerung zu einem effektiven Schutz (Verbesserungsgebot) bis 2030 festzulegen. Der GLÖZ 2 sollte insofern angepasst werden, dass Zahlungen für entwässerungsbasierte Moornutzung zukünftig auslaufen. Die MSS wirbt außerdem für eine klare Definition des Begriffs Paludikultur im Nationalen Strategieplan zur GAP und für die Förderung der Transformation der entwässerten Nutzung landwirtschaftlicher Flächen in Feuchtgebieten und Mooren in eine nasse Nutzung zur Erreichung bestehender Klimaschutzziele.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2502260007 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2508050028 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Jahr 2023 eingeschlagenen Weg der „Leistungsorientierung..., ...daher für den richtigen Weg, dass die EU-Kommission...

  • Gesundes-Herz-Gesetz (GHG)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 14.03.2025

    • Angegeben von: BKK Dachverband e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die Ausweitung der Ansprüche auf Statine auch im Kindesalter wird abgelehnt. Die Förderung von Medikamente zulasten der Primärprävention werden abgelehnt. Die damit faktische Streichung von qualitätsgesicherten Bewegungs- und Ernährungskursen, Suchtpräventionskursen und Kursen zur Stressbewältigung und psychischen Gesundheit wird abglehnt. Bewegung und Ernährung als wichtigste Faktoren von Prävention werden verkannt. Die Verordnungsermächtigung des BMG die den G-BA unterläuft und damit eine Evidenzbasierung aussetzt wird abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2407260007 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2407260008 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sicht der völlig falsche Weg! Warum? Die Unterzeichnenden..., ...Gutscheinoption der einzige Weg sein, schlagen wir die ..., ...Kran-kenkassen über diesen Weg „Gutscheine“ einstellen..., ...erforderlich. Über diesen Weg würde eine konsis-tente...

  • Weiterentwicklung Grundsicherung für Arbeitssuchende

    • Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Sicherung auskömmliche Finanzierung der Jobcenter mit Verwaltungs- und Eingliederungsmitteln - Verankerung PAT-Finanzierung; Weiterentwicklung Arbeitsmarktinstrumente und Qualifizierung - insbesondere Instrumente sozialer Arbeitsmarkt; Verhinderung Verschlechterung KdU- und Vermögensregelungen; Verhinderung Verschärfung Sanktionsrecht; Überprüfung Hinzuverdienstregelungen; Verhinderung Verschlechterung Zumutbarkeitsregelungen Erwerbsarbeit Eltern; Sicherung rechtkreisübergreifende Zusammenarbeit; Sicherstellung existenzsichernde Regelsatzberechnung, gleichstellungspolitischen Anforderungen beachten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (5):

      1. SG2406160012 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2409270012 (PDF - 8 Seiten)

      3. SG2511190015 (PDF - 12 Seiten)

      4. SG2603110030 (PDF - 3 Seiten)

      5. SG2603130023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gestellt werden, die auf dem Weg in den Arbeitsmarkt Hilfen..., ...kon-zentrieren, wieder den Weg in den Arbeitsmarkt finden..., ...und begleitet sie auf dem Weg in den Arbeitsmarkt. In..., ...aber auch besser auf dem Weg in den Arbeitsmarkt unterstützt...

  • politische Botschaften zur Gestaltung des Straßenverkehrs anhand der TÜV Mobility Studie 2024

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 11.02.2026

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Die TÜV Mobility Studie ist eine regelmäßig durchgeführte Untersuchung, die sich mit den Mobilitätsgewohnheiten und -einstellungen der Bevölkerung in Deutschland befasst. Sie wird vom TÜV Verband durchgeführt und liefert Erkenntnisse zu Themen wie Verkehrsmittelwahl, Umweltbewusstsein, Akzeptanz neuer Mobilitätskonzepte und Technologien, sowie zu den Herausforderungen im Bereich Mobilität. Die Studie basiert auf repräsentativen Befragungen und quantitativen Analysen und dient als Grundlage für die Entwicklung zukunftsfähiger Mobilitätsstrategien und -konzepte.
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120006 (PDF - 102 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eine wichtige Rolle. Der Weg zur Kinderbetreuung, zum..., ..., um fit zu bleiben. Den Weg zur Arbeit dagegen legt..., ...emissionsfreier Mobilität Auf dem Weg zu einem klimafreundlicheren..., ...innen entlasten. Auf diesem Weg müssen neue Anforderungen...

  • Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 17.04.2026
    • Beschreibung: Der VDPM begrüßt die geplante Änderung des EnEfG mit einer rechtsverbindlichen Verankerung des „Grundsatzes Energieeffizienz an erster Stelle“ und hält eine Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ für notwendig. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604270015 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Grundsatzes mit auf den Weg zu bringen. Die Kommission...

  • Klimaschutzprogramm: durch gezielte regulatorische und förderpolitische Impulse wirksame Anreize setzen

    • Angegeben von: vedec Verband für Energiedienstleistungen, Effizienz und Contracting e.V. am 14.04.2026
    • Beschreibung: Mit dem Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sollen ambitionierte Ziele für die Reduktion der Treibhausgasemissionen im Gebäude- und Energiesektor erreicht werden. Gerade vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass der seit Jahren bestehende Sanierungsstau im deutschen Wohngebäudebestand ein zentrales Hemmnis für das Erreichen der Klimaziele darstellt. Derzeit hemmen insbesondere fehlendes Eigenkapital und ein unzureichender individueller Nutzen für Eigentümer:innen und Verwalter:innen die Modernisierung ineffizienter und fossiler Heizungsanlagen. Hier bietet das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung die Chance, durch gezielte regulatorische und förderpolitische Impulse wirksame Anreize zu setzen und bestehende Marktbarrieren abzubauen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604070005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienz aus dem Weg zu räumen. Nur so gelingt...

  • Integration der KI-VO-Anforderungen in MDR-Strukturen, Doppelregulierung vermeiden, offene Fragen klären

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Unternehmen auf ihrem Weg zu einem marktreifen Produkt...

  • Straßenverkehrsunfallstatistikgesetz

    • Angegeben von: FUSS e.V. Fachverband Fußverkehr Deutschland am 10.12.2025
    • Beschreibung: Reduktion und Vereinheitlichung der Unfallursachen: Weniger, klarere und bundeseinheitlich definierte Kategorien, um Datenqualität und Präventionsmöglichkeiten zu verbessern. Praxisnahe Kategorisierung von Verletzten: Einführung der Kategorie „MAIS 3+“ für schwerstverletzte Personen sowie generelle Überarbeitung der Verletztenkategorien, um tatsächliche Verletzungsschwere abzubilden und EU-Standards zu entsprechen. Erfassung von Fußgängeralleinunfällen: Aufnahme von Unfällen ohne Kfz-Beteiligung in die Statistik, um Untererfassung zu vermeiden und präventive wie reaktive Maßnahmen für den
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsunfallstatistikgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512100018 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Verunglücktenzahlen auf dem Weg zur Vision Zero darf es...

  • Reform des Medizinalcannabis-Gesetzes

    • Angegeben von: STADAPHARM GmbH am 08.12.2025
    • Beschreibung: Wir setzen uns für eine umfassende Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen zu medizinischem Cannabis ein. Im Zentrum steht dabei ein Verbot von telemedizinischen Erstverordnungen zugunsten eines verpflichtenden direkten Arzt-Patienten-Kontakts. Zudem soll der Versandhandel stark eingeschränkt und ausschließlich über Botendienste örtlicher Apotheken abgewickelt werden dürfen. Diese Änderungen sollen gleichermaßen für Cannabisblüten wie für Extraktprodukte gelten. Verschreibungsbeeinträchtigungen nach §31 Abs. 6 SGB V sollen zugunsten der ärztlichen Therapiehoheit aus dem Gesetz gestrichen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 555/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2511300003 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2511300004 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2511300005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und -patienten bewusst den Weg in die Apotheken, gerade...

  • Verkehrswende: Elektromobilität in der Autovermietung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den finanziell sinnvollen Weg zu suchen. Daher ist die...

  • Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen

    • Angegeben von: NACOA Deutschland - Interessenvertretung für Kinder aus Suchtfamilien e.V. am 21.02.2025
    • Beschreibung: Der Antrag "Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen" greift die bisher nicht oder nur teilweise umgesetzten Empfehlungen der interdisziplinären AG von 2019 auf. Ein wesentlicher Fokus liegt dabei auf der Verbesserung der Zusammen- und Netzwerkarbeit des Gesundheitswesens und der Kinder- und Jugendhilfe sowie auf die Gestaltung kommunaler Gesamtprozesse. Als Teil des „Bündnisses für Kinder aus psychisch und suchtbelasteten Familien“ (KipsFam), wirbt NACOA Deutschland dafür, dass der Antrag "Prävention stärken" beschlossen und die darin genannten Maßnahmen in den anstehenden Koalitionsverhandlungen berücksichtigt sowie in der nächsten Legislatur umgesetzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12089 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Prävention stärken - Kinder mit psychisch oder suchtkranken Eltern unterstützen
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2502210002 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502210003 (PDF - 2 Seiten)

      3. SG2512150033 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Empfehlungen der AG KipkE auf den Weg zu bringen. Das Bündnis...
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