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Regelungsvorhaben

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126 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"InsO"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (118)
Personengesellschaften (2)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (3)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/6) (0/6)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (106)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (3)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (3)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (51)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (30)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (12)
Privatrechtliche Organisation (16)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (4)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/78) (0/78)

Arbeit und Beschäftigung (3)
- Arbeitsmarkt (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Außenwirtschaft (1)
Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Energie (12)
- Allgemeine Energiepolitik (9)
- Energienetze (6)
- Erneuerbare Energien (7)
- Fossile Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (3)
Europapolitik und Europäische Union (35)
- EU-Binnenmarkt (17)
- EU-Gesetzgebung (33)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (4)
- Geschlechterpolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (3)
Gesundheit (10)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (6)
- Pflege (5)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Kultur (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (14)
- Datenschutz und Informationssicherheit (4)
- Digitalisierung (10)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
- Meinungs- und Pressefreiheit (1)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (2)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (2)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
- Integration (1)
- Migration (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (11)
Politisches Leben, Parteien (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Wohnen (2)
Recht (70)
- Öffentliches Recht (10)
- Rechtspolitik (18)
- Strafrecht (4)
- Zivilrecht (38)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (27)
Soziale Sicherung (11)
- Arbeitslosenversicherung (1)
- Grundsicherung (1)
- Krankenversicherung (1)
- Pflegeversicherung (2)
- Rente/Alterssicherung (5)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (3)
Staat und Verwaltung (2)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (12)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (8)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (3)
Verkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
Wirtschaft (67)
- Automobilwirtschaft (1)
- Bank- und Finanzwesen (47)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (3)
- Handwerk (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (17)
- Verbraucherschutz (21)
- Versicherungswesen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (6)
Sonstige Interessenbereiche (4)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (118)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (8)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/27) (0/27)

21. Wahlperiode (41)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (15)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (22)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (4)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (3)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (9)
20. Wahlperiode (88)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (15)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (34)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (54)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (30)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (21)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (21)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (15)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (73)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (105)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (126)

Sortieren nach

Einführung neuer Zugangsregelungen in der TypgenehmigungsVO (EU) 2018/858
- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
- Beschreibung: Neue Regelungen sollen möglichst schnell vorgelegt werden, die einen sicheren, standardisierten und diskriminierungsfreien Zugang zu den fahrzeuggenerierten Daten ermöglichen. Um den besonderen Herausforderungen wie zum Beispiel sehr komplexen Datenströmen und der Vielzahl an Marktbeteiligten im Bereich des Automobilsektors Rechnung zu tragen, soll diese sektorspezifische Regelung in Form einer Novelle der sogenannten Typgenehmigungsverordnung (Verordnung (EU) 2018/858) vorgelegt werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (9):
  
  SG2406270031 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406270035 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2409260096 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2409300165 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409300169 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2409300172 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2409300189 (PDF - 123 Seiten)
  
  SG2503260055 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2506260093 (PDF - 10 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
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