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Regelungsvorhaben

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127 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AVBFernwärmeV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Natürliche Personen (2)
Juristische Personen (118)
Personengesellschaften (3)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/8) (0/8)

Aktiengesellschaft (AG) (24)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (3)
Eingetragener Verein (e. V.) (66)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (3)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (22)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Partnerschaftsgesellschaft (1)
Sonstige Personengesellschaft (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/9) (0/9)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (4)
Unternehmen (45)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (41)
Berufsverband (5)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (11)
Privatrechtliche Organisation (11)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (4)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (4)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/33) (0/33)

Energie (117)
- Allgemeine Energiepolitik (100)
- Energienetze (60)
- Erneuerbare Energien (76)
- Fossile Energien (18)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (34)
Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (4)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (4)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (4)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (23)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (5)
- Stadtentwicklung (4)
- Wohnen (20)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (2)
Recht (4)
- Öffentliches Recht (1)
- Zivilrecht (3)
Umwelt (57)
- Klimaschutz (57)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (20)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (23)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (6)
- Handwerk (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (13)
Sonstige Interessenbereiche (12)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (104)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (23)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/20) (0/20)

21. Wahlperiode (34)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (15)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (28)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (4)
20. Wahlperiode (80)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (79)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (9)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (40)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (14)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (72)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (110)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (17)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (4)
Nein (3)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (6)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (127)

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Ausgestaltung des Deutschlandfonds zur Finanzierung der Energienetzinfrastruktur
- Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 16.04.2026
- Beschreibung: Die Stiftung Klimaneutralität setzt sich dafür ein, den Energie-Baustein des Deutschlandfonds so auszugestalten, dass er die Eigenkapitallücke von Energieversorgungsunternehmen (EVU) beim Ausbau der Strom-, Wärme- und Gasnetze schließt. Konkret wird gefordert: Einrichtung staatlicher Kreditgarantieprogramme zur Absicherung der Fremdfinanzierung von EVU, Bereitstellung öffentlichen Eigenkapitals über bundes- oder landeseigene Beteiligungsgesellschaften für kommunale Stadtwerke und öffentliche Energiekonzerne, Ermöglichung von Projektgesellschaften und Verbriefungsstrukturen zur Bündelung von Netzinvestitionen für institutionelle Investoren sowie Schaffung eines Kreditaufkauf- bzw. Verbriefungsprogramms zur Ausweitung der Bankenkreditvergabe an EVU.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  KfWV [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BEGTPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603100012 (PDF - 78 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und Verbraucherschutzvorgaben...
Marktrahmen für Negativemissionen schaffen
- Angegeben von: MVV Energie AG am 26.04.2024
- Beschreibung: Damit Investitionen in die CO2-Abscheidung und Speicherung und/oder Nutzung wirtschaftlich werden, bedarf es eines regulierten Marktes für Negativemissionen. Trotz Markterlösen ist eine vorübergehende Finanzierungslücke zu erwarten, die über eine Förderung geschlossen werden muss. Zudem wird die zeitnahe Planung und Finanzierung einer CO2-Infrastruktur für den Transport der abgeschiedenen CO2-Mengen benötigt.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  TEHG 2011 [alle RV hierzu]
  
  KSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2404220009 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2410290013 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506260016 (PDF - 171 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Negativemissionstechnologien 8 AVBFernwärmeV....... Allgemeine..., ...Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) zu erfüllen und können...