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857 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (857)

  • Nachbesserungen NIS-2-Umsetzungsgesetz (NIS2UmsuCG)

    Aktiv vom 27.08.2024 bis 15.01.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...bisherige Logik des § 11 EnWG nicht geändert werden ..., ...unter die Regelung des EnWG fallen, wenn diese aufgrund..., ... zielt der § 5c Abs. 9 EnWG i. V. m. § 41 BSIG auf ..., ...Abs. 4 BSIG mit dem § 5c EnWG vermeiden / Abschichtung..., ...Erzeugung in § 5c Abs. 2 EnWG. Diese Norm statuiert ..., ...erweitert der § 5c Abs. 2 EnWG diese Pflichten auf alle..., ... Die Begründung zu § 5c EnWG weist darauf hin, dass..., ... beachten. § 5c EnWG regelt teilweise auch ..., ...BSIG zu § 5c Abs. 1 – 3 EnWG steht. Weiterhin käme ..., ... 5c Abs. 1 letzter Satz EnWG und § 5c Abs. 4 EnWG alle..., ...Energieanlagen von § 5c EnWG erfasst werden. Gleiches..., ...einen § 5c Abs. 8 S. 1, 2 EnWG die Registrierung von ..., ... § 5c Abs. 1 und Abs. 2 EnWG auch für wichtige und ..., ...zunächst § 5c Abs. 3 S. 2 EnWG, der bei der Bewertung ..., ...in § 5c Absatz 3 Satz 1 EnWG erwähnt. Die fehlende ..., ...§ 5c Abs. 3 S. 3 Nr. 11 EnWG faktisch alle Betreiber..., ...schlägt vor, § 5c Abs. 3 EnWG wie folgt zu ändern: (..., ... Abs. 5 EnWG ist nicht konsistent mit..., ...Regelungsbereich des § 5c EnWG allerdings ohnehin nur ..., ...Weitere Hinweise zu § 5c EnWG Der BDEW weist darauf ...

  • Nutzen statt Abregeln entsprechend §13 Abs. 6b EnWG (alte Fassung) bzw. §13k EnWG

    • Angegeben von: decarbon1ze GmbH am 14.06.2024
    • Beschreibung: Die Regelung soll die verbesserte Auslastung erneuerbarer Erzeugung und die Vermeidung von Abregelung durch den Einsatz zusätzlicher, zuschaltbarer Lasten ermöglichen. Diesbezüglich haben wir insbesondere dargelegt, welche Anforderungen dabei beim Anschluss zusätzlicher zuschaltbarer Lasten auf der Verteilnetzebene eine besondere Rolle spielen, und welches Potential beim Einsatz von Stromzusatzheizungen für die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung im Mehrparteiengebäudebestand entsteht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9187 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7031, 20/8165 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Gewährleistung/Beschleunigung des Infrastrukturausbaus im EnWG

    Aktiv vom 12.06.2024 bis 12.06.2024

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • Reform des Strommarktdesigns und der Netzentgeltsystematik zur Senkung der Systemkosten und Endkundenstrompreise

    • Angegeben von: Octopus Energy Germany GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Ziel ist die strukturelle Reform des Strommarktdesigns und der Netzentgeltsystematik zur Senkung der Endkundenstrompreise. Angestrebt wird die gesetzliche Einführung dynamischer Netzentgelte und lokaler Preissignale im EnWG, um Anreize für netzdienliches Verhalten zu schaffen und den physischen Netzausbaubedarf zu reduzieren. Hierfür sollten die rechtlichen Rahmenbedingungen für die steuerbaren Verbrauchseinrichtungen (§ 14a EnWG) weiterentwickelt werden, um eine netzdienliche Lastverschiebung durch private Haushalte zu ermöglichen und die Integration dieser Flexibilitätspotenziale in den Redispatch-Prozess zu vereinfachen (Redispatch 3.0).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2409270076 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2510160001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...2025 Stellungnahme zur EnWG-Novelle (Entwurf eines..., ...Energiewirtschaftsrechts) Allgemein Die EnWG-Novelle ist ein sinnvoller..., ...für Netzprozesse (§ 20b EnWG) ist ein überfälliger ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) 1. Zur Absicherungspflicht (§ 5 EnWG RefE) Wir stimmen vollkommen..., ...den Datenaustausch (§ 20b EnWG) Wir begrüßen ausdrücklich..., ... Ein zentrales Ziel der EnWG-Novelle ist es, Verbraucher...

  • Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff

    • Angegeben von: Storengy Deutschland GmbH am 11.12.2025
    • Beschreibung: Ziel ist die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren für Untergrundspeicher für Wasserstoff durch in Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WassBG) und Geothermiebeschleunigungsgesetz (GeoBG) vorgesehene Regelungen zur Änderung von EnWG und BBergG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 21/1928 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Gewährleistung/Beschleunigung des Infrastrukturausbaus im EnWG

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... statt Abregeln“ (§ 13k EnWG) 44 • Rückführung weiterer...

  • Dauerhafte Lösung für Kundenanlagen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Bundestages, mit § 118 Abs. 7 EnWG eine vorübergehende Planungssicherheit..., ...derzeit in § 3 Nr. 65, 66 EnWG geregelt ist, die beste...

  • Berücksichtigung des Kernnetzaufbaus im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

    • Angegeben von: terranets bw GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: gesetzliche und fianzielle Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Wasserstoff-Kernnetzes, damit die terranets bw als künftiger Wasserstoffnetzbetreiber in das geplante Wasserstoff-Kernnetz investieren kann. Dabei steht insbesondere die vorgegebene Eigenkapitalrendite, das Amortisationskonto und der Selbstbehalt im Fokus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406250207 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2406250217 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kernnetzbetreiber (§ 28 s Abs. 2 EnWG): tragbares Chancen-Risiko-Verhältnis..., ...Kernnetzbetreiber (§ 28 s Abs. 2 EnWG): tragbares Chancen-Risiko-Verhältnis..., ...Andienungsrecht (§ 28 s Abs. 4 EnWG): Staatsgarantie darf nicht..., ...28 s Abs. 4 nach Satz 1 EnWG zu einzufügen. ➢ Die Kernnetzbetreiber..., ...Andienungsrecht (§ 28 s Abs. 4 EnWG): Staatsgarantie darf nicht..., ...28s Abs. 4 Satz 1a (neu) EnWG-E: „Im Falle einer Kündigung..., ...durch eine Anpassung des EnWG bzw. per Festlegung ändern..., ...Ergänzung § 28r Abs. 7 neu EnWG-E: "Das Bundesministerium..., ...28s Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E): Wasserstoff für Baden-Württemberg..., ... In § 28s Abs. 3 Satz 8 EnWG-E wird die Möglichkeit ..., ...28s Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E): Wasserstoff für Baden-Württemberg..., ...Abs. 3 Sätze 3 - 5 (neu) EnWG-E: „Die Zahlungen der kontoführenden...

  • Berücksichtigung des Kernnetzaufbaus im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

    • Angegeben von: Gasunie Deutschland Transport Services GmbH am 30.12.2025
    • Beschreibung: Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Schaffung der Rahmenbedingungen für Wasserstoffkernnetz (EnWG)

    • Angegeben von: Covestro Deutschland AG am 13.05.2025
    • Beschreibung: Das Wasserstoffkernnetz bildet die Grundlage für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft. Wir setzen uns in diesem Zusammenhang für die Deckelung initialer Netzentgelte ein, um prohibitive Kosten zu vermeiden. Ferner fordern wir, dass die Umsetzung des Wasserstoffkernnetzes als im "überragenden öffentlichen Interesse" eingestuft wird.

  • Änderungen beim Redispatch 2.0, § 14 EnWG

    Aktiv vom 09.10.2024 bis 01.07.2025

  • Berücksichtigung des Kernnetzaufbaus im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Amortisationskonto in das EnWG aufgenommen werden muss..., ...entfalten kann, muss im EnWG geregelt sein, dass die..., ...Trading Hub Europe GmbH im EnWG, sofern diese als kontoführende..., ...Markthochlaufes verankern o Die EnWG-Novelle sieht vor, dass..., ...die Kernnetzfinanzierung (EnWG-Anpassung) − Schaffung..., ...Marktentwicklung zu ermöglichen (EnWG-Anpassung)  Mit dem Wasserstoff-Kernnetz...

  • Berücksichtigung des Kernnetzaufbaus im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

    • Angegeben von: bayernets am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406240208 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2406240223 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Amortisationskonto in das EnWG aufgenommen werden muss..., ...entfalten kann, muss im EnWG geregelt sein, dass die..., ...Trading Hub Europe GmbH im EnWG, sofern diese als kontofüh­rende..., ...Markthochlaufes verankern Die EnWG-Novelle sieht vor, dass...

  • Ergänzung regulatorischer Vorgaben zur dämpfenden Gestaltung der Stromnetzkosten

    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 18.08.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich ein fuer regulatorische und gesetzliche Ergaenzungen zur Begrenzung des Anstiegs der Stromnetzkosten im Zuge des Netzausbaus. Hierzu fordert der BDEW schnellere Genehmigungsverfahren, eine konsequente Anwendung kosteneffizienter Techniken wie Freileitung statt Erdkabel, die pragmatische Nutzung bestehender EnWG-Regelungen Paragraf 11 Absatz 2, Paragraf 13k und Paragraf 14c EnWG sowie Anreize zur netzdienlichen Standortwahl fuer neue EE-Anlagen. Ziel ist es, die Versorgungssicherheit und Klimaziele mit stabilen Netzentgelten zu vereinbaren und kostentreibende Fehlanreize zu vermeiden.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2508180002 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Beispiel das Instrument § 13k EnWG „Nutzen statt Abregeln“..., ...Grundlage liefert § 14c EnWG, der zügig gemeinsam mit..., ...Netzausbauverpflichtung nach § 11 Abs. 2 EnWG zum Regelfall erklärt werden...

  • Berücksichtigung des Kernnetzaufbaus im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...für Kernnetzfinanzierung (EnWG-Anpassung)  Schaffung..., ...Marktentwicklung zu ermöglichen (EnWG-Anpassung). Angebotsseite...

  • Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...32 EnWG) sowie Verteilung (§ 3 Nr. 37 EnWG) deutlich und setzt sich..., ...geltenden Regelungen (z. B. § 5 EnWG 1935 oder § 3 EnWG 1998..., ... EnWG-E wird auf Anreize und ..., ...Ergänzung des § 6 Abs. 2 und 3 EnWG-E und § 6 Abs. 4 EnWG vor..., ...EnWG-E soll der Begriff der ..., ...ermöglichen: § 10f Abs. 1 Nr. 1 EnWG-E § 10f Abs. 1 Nr. 1 EnWG-E..., .... 4 EnWG-E hat der Szenariorahmen..., ...Informationsgröße: § 15c Abs. 2 S. 2 EnWG-E § 15c Abs. 2 S. 2 EnWG-E..., ...vermeiden: § 15c Abs. 2 S. 8 EnWG-E § 15c Abs. 2 S. 7 EnWG-E..., ... EnWG-E ist vorgesehen, dass ..., ... 1 EnWG-E formulierten Anforderungen..., ...verkürzen: § 17k Abs. 1 EnWG-E In § 17k Abs. 1 EnWG-E..., .... 1 bis 5 EnWG adressierten Angaben sind..., ...EnWG-E Der Betreiber eines ..., ... EnWG) vor. „Ein Projekt, das..., ...wortgetreu umsetzen: § 28q EnWG-E § 28q EnWG-E setzt Artikel..., ... EnWG für gleiche Vorgänge angleichen..., ... 1 EnWG-E wird festgelegt, dass..., ...Stromübertragungsnetzes beschleunigen: § 49c EnWG Die durch § 49c EnWG beabsichtigte...

  • langfristiger Zugang von Biomethananlagen an das Gasnetz

    • Angegeben von: IIP Neon GmbH, ein Unternehmen der DAH Group am 08.01.2026
    • Beschreibung: Die Interessenvertretung zielt darauf ab, die EnwG Novelle dahingehend zu ändern, im Rahmen der Umsetzung des EU-Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpakets einen rechts- und investitionssicheren, langfristigen Gasnetzzugang für Biomethananlagen zu sichern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Berichterstatter-Gesprächen zum 2. EnWG ÄndG beantwortet hatten..., ...Rahmen von § 49a und § 49b EnWG. In den Gesprächen sind..., ...Ersatzleistung gemäß § 49a Abs. 2 EnWG Gemäß § 49a Abs. 2 EnWG..., ... Politik, im Rahmen der EnWG-Novelle 2024 u.a. den ..., ...die Öffnung der in § 49a EnWG enthaltenen Regelungen..., ... § 49a Absatz 3 Satz 6 EnWG vorgenommen werden: „[..., ... 8 EnWG wurde folgende neue Regelung..., ...Sicherungsmaßnahmen - § 49c EnWG Die durch § 49c EnWG im..., ...: § 43 Abs. 2 EnWG sollte um nachfolgende ..., ...von Netzdaten in § 111g EnWG Die Sicherheitslage in..., ...§49c EnWG –Ausbleibende Beschleunigung..., ... Novellierung des § 49c EnWG unterbreitet: „§ 49c EnWG..., ...EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ...EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ...EnWG (vorzeitige Besitzeinweisung..., ...EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ...EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ...EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ..., dass § 49c EnWG-E landesrechtlich geregelte..., ... Satz 1, § 49b Absatz 1 EnWG-E. In § 49c Absatz 4 EnWG-E...

  • EnWG Novelle Endkunden, Netzausbau und Netzregulierung

    Aktiv vom 30.09.2024 bis 10.03.2025

    • Angegeben von: RWE am 30.09.2024
    • Beschreibung: Begleitung des Vorhabens, u.a. praxisgerechte Ausgestaltung der umfangreichen Regelungen in Artikel 5 (Änderungen des EEG) (z.B. Netzanschluss von EE-Anlagen, Vereinheitlichung der Kommunal- und Bürgerbeteiligung).
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Berücksichtigung des Kernnetzaufbaus im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

    • Angegeben von: Fluxys TENP am 28.06.2024
    • Beschreibung: Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406240090 (PDF - 3 Seiten)

  • Schaffung der Rahmenbedingungen für Wasserstoffkernnetz (EnWG)

    • Angegeben von: BASF SE am 28.06.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für die Schaffung der regulatorischen Rahmenbedingungen zum Aufbau eines bedarfsgerechten Wasserstoffkernnetzes ein und für eine Senkung der Transportkosten für frühe Anwender durch staatliches Amortisationsmodell.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Umsetzung PV-Strategie in EnWG-Novelle

  • Ausweitung der zeitlichen Entfristung der Netzentgeltbefreiung auf weitere Komponenten der Wasserstoffwirtschaft

    • Angegeben von: Hydrogenious LOHC Technologies GmbH am 18.04.2025
    • Beschreibung: Eine mögliche zeitliche Entfristung der Netzentgeltbefreiung (EnWG §118 Abs. 6) für Elektrolyseure und dazugehörigen Nebenanlagen sollte auf weitere Komponenten der Wasserstoffwirtschaft, wie etwa (LOHC) De-/Hydrieranlagen, Verdichter, Verflüssiger, Cracker und weitere Nebenaggregate ausgeweitet werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2504140013 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der Netzentgeltbefreiung (EnWG) • Eine mögliche zeitliche...

  • Praktikable Umsetzung der Anforderungen der EnWG-Novelle

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... aktuell in §41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ... Hierzu sollte in § 42c EnWG in Verbindung mit den ..., ...gibt zudem § 118 Absatz 54 EnWG-E (neu). Dieser ordnet ..., ...Abbildung des Status quo im EnWG ist sinnvoll und wird, ..., ...35 - Änderung von § 40a EnWG. Nur dort machen sie wie..., ...aktuell in § 41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ...scheint sich die in § 41c EnWG enthaltene Regelung zu..., ... Im Rahmen der in § 37 EnWG geregelten Unterscheidung..., ...sowohl in § 42c Absatz 1 EnWG, als auch im EEG, wie ..., ...der in § 42c Abs. 4 Nr. 1 EnWG-E enthaltene Verweis auf § 20 Abs. 2 EnWG nicht ein. Ggf. sollte besser auf § 20 Abs. 1a EnWG verwiesen werden. Zu §..., ... aktuell in §41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ...35 - Änderung von § 40a EnWG. Nur dort machen sie wie..., ...aktuell in § 41a Abs. 2 EnWG enthaltene Pflicht für ..., ...scheint sich die in § 41c EnWG enthaltene Regelung zu ..., ... Im Rahmen der in § 37 EnWG geregelten Unterscheidung..., ... § 20 Abs. 2 EnWG nicht ein. Ggf. sollte besser auf § 20 Abs. 1a EnWG verwiesen werden. 20 /..., ...zu § 17 Absatz 6 Satz 3 EnWG-Entwurf). Der Prozess ...

  • Praxistaugliche, rechtssichere und wirtschaftlich tragfähige Ausgestaltung der neuen Regelungen für Gas- und Wasserstoffnetzbetreiber

    • Angegeben von: GEODE Deutschland e.V am 01.08.2025
    • Beschreibung: GEODE setzt sich im Rahmen der nationalen Umsetzung der EU-Gasrichtlinie 2024/1788 in das EnWG dafür ein, dass die neuen Regelungen für Gas- und Wasserstoffnetzbetreiber praxistauglich, rechtssicher und wirtschaftlich tragfähig ausgestaltet werden. Dabei fordert GEODE die Einführung einer einheitlichen lokalen Transformationsplanung für Gasverteilernetze anstelle getrennter Stilllegungs- und Wasserstoffnetzpläne sowie die Ablehnung einer De-minimis-Ausnahme für kleine Netzbetreiber, um eine kohärente Regulierung und Gleichbehandlung sicherzustellen. Zudem spricht sich GEODE für eine Ergänzung der §§ 17 und 18 EnWG um zusätzliche Kündigungsgründe aus. Darüber hinaus fordert der Verband gezielte Fördermechanismen für den Aufbau von Wasserstoffverteilnetzen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510060015 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Papers des BMWE in das EnWG Die Stellungnahme bezieht..., ...1788 vom 13.06.2024 in das EnWG und basiert im Wesentlichen..., ...unverzüglich mit Inkrafttreten EnWG-Novelle greifen sollte...., ...Netzanschlusskündigungen (§§ 17,18 EnWG) Die GEODE begrüßt die..., ...Ergänzung der §17, 18 des EnWG hinsichtlich Anschluss-verweigerungen..., ...berücksichtigen. Die §§ 17, 18 des EnWG müssen Netzanschlussverweigerungen..., ...Anschlusspflichten in §§ 17, 18 EnWG müssen daher dahingehend...
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