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Regelungsvorhaben

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102 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BAföG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (84)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (10)
Sonstige (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Eingetragener Verein (e. V.) (77)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)
Nicht rechtsfähiger Verein (4)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (17)
Berufsverband (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (51)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)
Privatrechtliche Organisation (5)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (5)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (10)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/88) (0/88)

Arbeit und Beschäftigung (22)
- Arbeitsmarkt (13)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (11)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (5)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (6)
- Außenpolitik (1)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (4)
- Internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (2)
Bildung und Erziehung (36)
- Berufliche Bildung (18)
- Hochschulbildung (18)
- Schulische Bildung (4)
- Vorschulische Bildung (2)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (12)
Energie (2)
- Erneuerbare Energien (1)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Entwicklungspolitik (1)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (34)
- Diversitätspolitik (3)
- Familienpolitik (13)
- Geschlechterpolitik (2)
- Kinder- und Jugendpolitik (23)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (5)
- Seniorenpolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (4)
Gesundheit (14)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (7)
- Pflege (8)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Innere Sicherheit (5)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Opferschutz (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (8)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (6)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (4)
- Integration (6)
- Migration (6)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (4)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (5)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Stadtentwicklung (1)
- Wohnen (1)
Recht (12)
- Öffentliches Recht (3)
- Rechtspolitik (8)
- Zivilrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Soziale Sicherung (26)
- Arbeitslosenversicherung (2)
- Grundsicherung (9)
- Krankenversicherung (2)
- Pflegeversicherung (3)
- Rente/Alterssicherung (9)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (11)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Breitensport (1)
Staat und Verwaltung (2)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
- Staatsorganisation (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (2)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (3)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)
Verteidigung (6)
- Bundeswehrangelegenheiten (6)
- Rüstungsangelegenheiten (2)
- Verteidigungspolitik (5)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (3)
Wirtschaft (10)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handwerk (7)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (12)
Sonstige Interessenbereiche (11)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (80)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (22)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/24) (0/24)

21. Wahlperiode (22)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (7)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (4)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (6)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (9)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3)
20. Wahlperiode (48)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (14)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (16)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (17)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (10)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (26)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (71)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (76)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (26)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (2)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (102)

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Existenzsicherung
- Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Diakonie entwickelt ihre Positionen für eine zukunftsgerechte sozialen Sicherung laufend weiter. Ziel ist die gerechte Ausgestaltung des Sozialstaats, unter anderem eine zukunftsgerechte soziale Sicherung. Dabei bringt sie Positionen aus der Praxis heraus in politische Prozesse sowie Gespräche ein und entwickelt diese laufend weiter.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 1 [alle RV hierzu]
  
  SGB 2 [alle RV hierzu]
  
  SGB 3 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2406270033 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2406270041 (PDF - 29 Seiten)
  
  SG2501270005 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2508220012 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2511060003 (PDF - 4 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Status vererbt sich durch BAföG-Schulden, familiäre Schulden...
Pflegereform: Generationengerechte, nachhaltige Finanzierung sicherstellen
- Angegeben von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 29.06.2024
- Beschreibung: Eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung muss mit einer Stärkung der kapitalgedeckten Pflege einhergehen. Die Umlagefinanzierung stößt an ihre Grenzen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2407010039 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2407010040 (PDF - 80 Seiten)
  
  SG2507070024 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2511260017 (PDF - 21 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...erhalten im Bedarfsfall BAföG nach den hierfür geltenden...

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