Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (263)
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- Angegeben von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 17.04.2025
- Beschreibung: Die unterzeichnenden Unternehmen fordern von der zukünftigen Regierungskoalition aus CDU, CSU und SPD, weiterhin verlässliche und nachhaltig finanzierte Förderprogramme für erneuerbare Wärme (wie BEG und BEW) bereitzustellen, an den aktuellen gesetzlichen Regelungen (GEG und WPG) festzuhalten und effektive Strompreis-Entlastungen umzusetzen. Sie erwarten, dass die Politik damit Planungssicherheit schafft, die Wärmewende vorantreibt und die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Unabhängigkeit Deutschlands stärkt.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...Wärmeplanungsgesetz...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gebäudeenergiegesetzes (GEG) und am Wärmeplanungsgesetz (WPG) fest. Eine...
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- Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 21.05.2025
- Beschreibung: Der BEE setzt sich für die konsequente Umsetzung einer zukunftsfähigen Wärmewende basierend auf Erneuerbaren Energien ein. Der BEE plädiert in diesem Rahmen für Kontinuität bei Ordnungsrecht und Förderung, einer maßvollen Weiterentwicklung des bestehenden Rechts, einem Instrumentenmix, Bürokratieabbau und ein Level Playing Field.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...Wärmeplanungsgesetz...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Wärmeplanungsgesetz (WPG) sowie Förderprogramme..., ...Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Wärmeplanungsgesetz (WPG) sowie die..., ...Pflichten aus dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) nicht nachkommen...
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- Angegeben von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 20.06.2025
- Beschreibung: Vereinfachung bürokratischer Vorgaben und Berichtspflichten im Energiebereich, Vereinheitlichung und Vereinfachung ökologischer Gegenleistungen und perspektivisch Abbau ökologischer Gegenleistungen mittels Reform des EU-Beihilferechts. EnEfG, GEG und WPG auf EU-Vorgaben beschränken.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...Wärmeplanungsgesetz...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz auf die Vorgaben...
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Um die Wärmewende erfolgreich zu bewältigen, braucht es die Einbeziehung aller Wärmeversorgungsoptionen, die klimafreundlich Wärme bereitstellen können. Zum gesamten Wärmemarkt zählen neben der Raumwärme (inkl. Klimakälte) auch Warmwasserbereitung sowie Prozesswärme und -kälte. Erdgas macht derzeit einen Anteil von 47,8% am Endenergieverbrauch Wärme aus. Die Wärmewende kann nur durch das Zusammenspiel verschiedener Heiztechnologien und Energieträger ermöglicht werden. Dazu gehört auch der Energieträger Wasserstoff. BDEW beschreibt, welche Optionen für Wasserstoff in den verschiedenen Sektoren des Wärmemarkts (Prozesswärme/Industrie, Gewerbe, KWK/Nah- und Fernwärme/Quartierslösungen, Einzelheizungen) bestehen, dies trägt zum Austausch in der Wärmeplanung bei.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...Wärmeplanungsgesetz...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...aus. › Nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) müssen alle..., ...Wärmeplanung Mit dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) hat der Bund...
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- Angegeben von: Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder | Alianza del Clima e.V. am 10.06.2024
- Beschreibung: Das Klima-Bündnis setzt sich für die Verankerung von Klimaschutz und Klimaanpassung in kommunalen Pflichtaufgaben ein. Wie die gesetzliche Ausgestaltung hierbei aussehen könnte bzw. welche konkreten Gesetze hiervon betroffen wären, ist eine Frage, die nicht abschließend geklärt ist. Als mögliche Blaupause für die Verankerung von Klimaschutz und Klimaanpassung in kommunalen Pflichtaufgaben könnten z.B. das Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze oder das Bundes-Klimaanpassungsgesetz dienen, in denen entsprechende Regelungen bereits (teilweise) vorhanden sind. Manche Jurist*innen argumentieren auch, dass eine Grundgesetzänderung hierfür notwendig bzw. sinnvoll sei. Das Klima-Bündnis möchte diese Debatte konkstruktiv und ergebnisoffen vorantreiben.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...Wärmeplanungsgesetz...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gebäudesektor Das Wärmeplanungsgesetz hat erfolgreich...
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- Angegeben von: Mainova AG am 30.04.2025
- Beschreibung: Schaffung von Regelungen zur Finanzierung von Wasserstoff-Verteilnetzen im EnWG Abschwächung der europarechtlichen Vorgaben an die Wasserstofferzeugung Ermöglichung des Neubaus von Gaskraftwerken an bestehenden Standorten und der Modernisierung von Bestandsanlagen im Kraftwerkssicherheitsgesetz Weiterentwicklung und Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes Reform des Strommarktdesigns und Schaffung eines Kapazitätsmechanismus Schaffung eines verlässlichen Förderrahmens für die Wärmewende (KWKG, BEW) Reform des Fernwärmerechts durch Novellen von AVBFernwärmeV und WärmeLV Anpassung der Regelungen zur Gebäudewärme in GEG und WPG Erleichterung von Energie-Contracting Förderung innovativer Modelle (u. a. Mieterstrom, Energy Sharing)
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...Wärmeplanungsgesetz...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz (WPG) angepasst...
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- Angegeben von: AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 15.04.2025
- Beschreibung: Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wärmeinfrastruktur
- Betroffene Bundesgesetze (4):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...Wärmeplanungsgesetz...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Wärmenetze nach dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) an der Anforderungssystematik...
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- Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
- Beschreibung: Unsere Stellungnahme zur AVB Fernwärme adressierte die Notwendigkeit eines transparenten Verfahrens und die Beseitigung zentraler Hindernisse im Bereich leitungsgebundener Wärmeversorgung. Wir haben dabei konkrete Hemmnisse identifiziert und Lösungsvorschläge eingebracht, um die Effizienz und Akzeptanz zu erhöhen. Mit dieser Stellungnahme möchten wir dazu beitragen, den Ausbau und die Nutzung von Fernwärme als klimaschonende Technologie voranzutreiben.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ..., ...innerhalb der vom Wärmeplanungsgesetz festgeleg-ten Zeiträume..., ...in-nerhalb der vom Wärmeplanungsgesetz festgelegten Zeiträume..., ...innerhalb der vom Wärmeplanungsgesetz festgelegten Zeiträume..., ...Dekarbonisierungsfahrpläne aus dem Wärmeplanungsgesetz und aus den laufenden..., ...Absatz 1 Nummer 15 Wärmeplanungsgesetz, an Seite 14 ..., ...Absatz 1 Nummer 13 Wärmeplanungsgesetz, sowie an Wärme..., ...Absätze 2, 3 oder 4 Wärmeplanungsgesetz gleichgestellt ..., ...Absatz 1 Num-mer 15 Wärmeplanungsgesetz, an unvermeidbarer..., ...Absatz 1 Num-mer 13 Wärmeplanungsgesetz, sowie an Wärme..., ...Absätze 2, 3 oder 4 Wärmeplanungsgesetz gleichgestellt ..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ...
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- Angegeben von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Ziel ist die Einführung von Instrumenten wie Bürgschaften oder KfW-Krediten mit Haftungsfreistellung, um Hemmnisse im Bereich der Finanzierung von genossenschaftlichen Wärmenetzen abzubauen. Darüber hinaus sollten die Förderbedingungen für Genossenschaften, die ein Wärmenetz planen und umsetzen wollen, verbessert werden. Eingeführt werden sollten spezielle Förderprogramme, welche insbesondere in der Phase der Projektentwicklung unterstützen.
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist, ebenso wie..., .... Ergänzend zum Wärmeplanungsgesetz wird von den zuständigen..., .... Dies sieht das Wärmeplanungsgesetz auch vor und der..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen, wie sie das Wärmeplanungsgesetz fordert, ausgenommen..., ...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist zum 1. Januar..., ...sein, neben der im Wärmeplanungsgesetz vorgesehenen auch...
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- Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
- Beschreibung: Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...laut § 2 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz). Es sollte kein..., ...Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz (WPG) dürfte der..., ...(laut § 2 Abs. 3 Wärmeplanungsgesetz). Diese Entfristung...
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- Angegeben von: Klima-Bündnis der europäischen Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder | Alianza del Clima e.V. am 10.06.2024
- Beschreibung: Das Klima-Bündnis befürwortet eine stärkere Verankerung von Klimaschutz und Klimaanpassung im Grundgesetz, beispielsweise im Rahmen einer neuen Gemeinschaftsaufgabe nach Art. 91a GG. Wie eine solche neue Gemeinschaftsaufgabe ausgestaltet werden könnte, ist dabei Gegenstand der Debatte. Orientierung hierfür könnten z.B. die beiden existierenden Gemeinschaftsaufgaben zur "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) und zur "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) geben. Das Klima-Bündnis möchte diese Debatte konkstruktiv und ergebnisoffen vorantreiben.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bundesregierung: • Das Wärmeplanungsgesetz schafft erfolgreich..., ...Hitzeschutzmaßnahmen analog zum Wärmeplanungsgesetz verankert werden...
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- Angegeben von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Die AVBFernwärme-Verordnung ist das zentrale Regelwerk für Wärmeversorgungsunternehmen. Ziel ist es, der besonderen Situation genossenschaftlicher bzw. bürgerschaftlich getragener Akteure mit der Novelle der Verordnung Rechnung zu tragen. Es sollen möglichst Ausnahmetatbestände geschafften werden, um eine bürokratische Überlastung zu verhindern und Hemmnisse für diese Wärme-Akteure abzubauen. Gleiches gilt für die FFVAV, welche die Erfassung des Wärmeverbrauchs sowie umfassende Informationspflichten regelt.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist, ebenso wie..., .... Ergänzend zum Wärmeplanungsgesetz wird von den zuständigen..., .... Dies sieht das Wärmeplanungsgesetz auch vor und der..., ...Rolle spielen. Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) trägt diesem..., ...nahe, analog zum Wärmeplanungsgesetz auf die Definition..., ...Rolle spielen. Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) trägt diesem..., ...nahe, analog zum Wärmeplanungsgesetz auf die Definition..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen, wie sie das Wärmeplanungsgesetz fordert, ausgenommen..., ...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist zum 1. Januar..., ...sein, neben der im Wärmeplanungsgesetz vorgesehenen auch...
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- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 14.10.2024
- Beschreibung: In Zusammenhang mit der Fernwärmeversorgung muss sichergestellt sein, dass sich der Kunde freiwillig und ohne Einschränkungen für dessen Nutzung entscheiden darf. Dahingehend negative Erfahrungen mit kommunaler Energieversorgung, die auf Anschluss- und Benutzungszwänge sowie Verbot lokaler Alternativen setzt, werden von uns abgelehnt und sind unbedingt zu vermeiden. Leider enthält der Änderungsentwurf keine Obergrenze für Fernwärmepreise und keine Einführung einer Preisaufsicht – dies gilt es nachzubessern. Rechtsicherheit für bestehende, projektierte oder geplante, dezentrale und klimafreundliche Wärmeerzeugungs- und Kälteanlagen in Gebäuden ist sicherzustellen. Verbraucherrechte sind zu stärken – wir fordern daher Technologieoffenheit, Wettbewerb und Verbraucherschutz.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...nach § 29 bis 32 Wärmeplanungsgesetz (WPG) entspricht..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz (WPG)) auch berechtigt..., ... Seite 6 von 11 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ...
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- Angegeben von: enercity AG am 16.03.2026
- Beschreibung: Die von CDU/SPD vereinbarten Eckpunkte zum GMG benachteiligen Vorreiter der Wärmewende strukturell. Wenn im Gebäudebestand wieder stärker auf Gas gesetzt wird, steigen Zurückhaltung, Lock-in-Risiken und die Gefahr von Fehlentscheidungen bei Kunden und Vermietenden. Daher schlagen wir folgenden Anpassungsbedarf vor: 1. Klimaschutzvorgaben umsetzen, Verbindlichkeit der kommunalen Wärmeplanung sichern 2. Kostentransparenz ist erforderlich (steigende CO2-Preis im ETS 2 berücksichtigen) 3. Soziale Leitplanken, faire Kotenverteilung zwischen Mietenden und Vermietenden 4. Priorisierung knapper grüner Gase für Spitzenlast, flexible KWK-Anlagen und Industrie 5. Geordnete Gasnetzstilllegung ermöglichen: Rechtssicherheit für Kundinnen und Kunden sowie Verteilnetzbetreiber
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...benachteiligt zu werden. Das Wärmeplanungsgesetz gibt einen klaren..., ... Widerspruch zum Wärmeplanungsgesetz, das für neue Netze...
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- Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 26.09.2024
- Beschreibung: Die Bioenergieverbände des Hauptstadtbüros Bioenergie (HBB) unterstützen die Novellierung der AVBFernwärmeV zur Förderung erneuerbarer Wärme. Sie fordern besondere Entlastungen für Kleinstnetze (§3 Abs. 5 und 6) mit bis zu 300 Hausanschlüssen oder einer Wärmeabnahme von 6 MWh je Meter Fernwärmetrasse, um Bürgerenergieprojekte zu fördern. Zudem sollten Veröffentlichungspflichten (§1a) auf sinnvolle Angaben wie Netzverluste beschränkt und eigene Preisindizes für erneuerbare Energieträger wie Altholz oder Silomais geschaffen werden. Weitere Klarstellungen, etwa zur Ausgleichszahlung (§3 Abs. 5), sind notwendig.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Pflichten aus dem Wärmeplanungsgesetz nicht nachkommen..., ...Pflichten aus dem Wärmeplanungsgesetz nicht nachkommen..., ...Pflichten aus dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) nicht nachkommt..., ... Absatz 1 Nr. 15 Wärmeplanungsgesetz stammt. Seite ...
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- Angegeben von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Viele genossenschaftliche Wärmenetze werden nachhaltig mit Biomasse betrieben und nutzen diese effizient. Ziel ist es, dass auch zukünftig keine Einschränkungen bei der Nutzung von Biomasse in kleinen, genossenschaftlichen Wärmenetzen bestehen.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...hat dies sowohl im Wärmeplanungsgesetz als auch in der..., ...Neugründungen fördern Das Wärmeplanungsgesetz ist, ebenso wie..., .... Ergänzend zum Wärmeplanungsgesetz wird von den zuständigen..., .... Dies sieht das Wärmeplanungsgesetz auch vor und der...
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- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.12.2024
- Beschreibung: Zwar enthält der vorliegende Verordnungsentwurf einige Verbesserungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf vom 25. Juli 2024. Dennoch bleibt unser Eindruck, dass der vorliegende Entwurf der AVBFernwärmeV ein erhebliches Potenzial zur Auflösung der derzeitigen Verunsicherung und negativen Entwicklung des dezentralen Wärmemarktes ungenutzt lässt. Trotz gut gemeinter Ansätze für mehr Transparenz und Flexibilität sehen wir die Gefahr, dass der Verordnungsentwurf die Verunsicherung bei Immobilienbesitzern und Investoren durchzunehmend komplizierte Regelungen steigert. Dadurch könnte die angestrebte Wärmewende noch weiter verzögert werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (FFVAV) - Überarbeitung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...nach § 29 bis 32 Wärmeplanungsgesetz (WPG) entspricht..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz (WPG)) auch berechtigt..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ..., ...nach § 29 bis § 32 Wärmeplanungsgesetz und Artikel 26 ...
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- Angegeben von: STEAG GmbH am 03.06.2024
- Beschreibung: Nach dem Auslaufen der EEG-Förderung für die energetische Grubengasverwertung im Jahr 2024 existiert kein Mechanismus mehr, der für Phasen geringer Stromerlöse eine wirtschaftliche Methanemissionsreduktion durch Grubengasverwertung gewährleistet. Ziel ist die Schaffung von Nachfolgeregelungen, die beihilferechtlich stabil und in Einklang mit der EU-Methanverordnung die Wirtschaftlichkeit der Grubengasverwertung sicherstellen - und so die Methanemissionen aus stillgelegten Steinkohlebergwerken sicher und perspektivisch minimiert. Da an einigen Verwertungsstandorten auch eine Wärmeauskopplung in Fernwärmenetze stattfindet, spielen auch Regelungen im Wärmebereich eine Rolle für die Absicherung der Wirtschaftlichkeit.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...Wärmeplanungsgesetz...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Erneuerbarer Wärme im Wärmeplanungsgesetz (WPG) von 2023...
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- Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
- Beschreibung: Das Hauptstadtbüro Bioenergie begrüßt den Referentenentwurf zum Geothermiebeschleunigungsgesetz, sieht aber Nachbesserungsbedarf für Bioenergie. Flexible Biogas-BHKW benötigen Wärmespeicher, um Strom- und Wärmeerzeugung zu entkoppeln – hierfür soll § 35 BauGB um eine Privilegierung von Behälterspeichern ergänzt werden. Zudem sind die vorgesehenen Erleichterungen bei der Genehmigung von Wärmeleitungen unzureichend, da UVP-Schwellenwerte im UVPG zu niedrig angesetzt bleiben. Schließlich fordert die Branche, dass Wärmeleitungen mit mindestens 65 % erneuerbarer Energie dauerhaft im überragenden öffentlichen Interesse liegen, ohne Befristung bis 2040. So können Bioenergie und Holzenergie ihre Rolle in klimafreundlichen Wärmenetzen sichern.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz..................., ........... 7 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG)............., ...Gebäudeenergie- und Wärmeplanungsgesetz – sowie finanzielle..., ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz 2.1. Gebäudeenergiegesetz..., ...kombinieren. 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle...
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- Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
- Beschreibung: Zur Sicherung erneuerbarer Wärme fordern die Bioenergieverbände bewährte Regelungen (GEG, WPG, BEG) fortzuführen und diskriminierende Vorgaben gegen Biomasse (Deckelungen, Brennstoffrestriktionen, Nachweispflichten) zu streichen. Erneuerbare Wärmequellen sollen technologieoffen genutzt werden können, inkl. Holz, Biogas und Biomethan. Anlagen und Infrastrukturen zur Erzeugung erneuerbarer Gase sollen als im überragenden Öffentlichen Interesse gelten. Förderprogramme müssen praxisnah und investitionsfreundlich ausgestaltet, Hemmnisse für Wirtschaftlichkeit und Netzanschlüsse beseitigt werden.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz..................., ........... 7 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG)............., ...Gebäudeenergie- und Wärmeplanungsgesetz – sowie finanzielle..., ...Gebäudeenergiegesetz und Wärmeplanungsgesetz 2.1. Gebäudeenergiegesetz..., ...kombinieren. 2.2. Wärmeplanungsgesetz (WPG) 1. Sinnvolle...
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- Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 19.02.2026
- Beschreibung: Der VDA setzt sich für eine aufwandsarme Umsetzung der Vorgaben EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie (EPBD) in nationales Recht ein, um eine kosteneffiziente Transformation der Unternehmensstandorte zu gewährleisten. Ziel des VDA sind rechtssichere Schwellenwerte für Mindesteffizienzstandards (MEPS), angemessene Übergangsfristen, technologieoffene Erfüllungsoptionen sowie ein standortübergreifendes Pooling der Anforderungen. Auf nationale Verschärfungen der EU-Anforderungen sollte verzichtet werden. Die Solarpflicht sollte im Rahmen sogenannter Photovoltaik-Konten aufwandsarm ausgestaltet werden. Die Anforderungen aus GEG, WPG, EnEfG, EDL-G und EPBD sollten harmonisiert werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gebäudeenergiegesetz, dem Wärmeplanungsgesetz, dem Energieeffizienzgesetz..., ...Wärmenetzen nach dem Wärmeplanungsgesetz ausschließlich...
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- Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
- Beschreibung: Der Umbau der Fernwärmeversorgung ist kapitalintensiv und erfordert Investitionen in Milliardenhöhe. Die AVBFernwärmeV muss daher ein Regelwerk bereitstellen, welches es ermöglicht, Investitionen vorzunehmen und die Refinanzierung sicherzustellen. Um die Akzeptanz zu erhöhen sollte die Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit erhöht werden (z.B. Nutzung öffentlich zugänglicher Indizes).
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...novellierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...insbesondere das Wärmeplanungsgesetz und das Gebäudeenergiegesetz..., ...novel-lierten KWKG und im Wärmeplanungsgesetz ist dieser Sachverhalt..., ...Winter 2025/26) 5. Wärmeplanungsgesetz: Moderate Anpassungen...
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Änderung des BauGB zur Beschleunigung des Wohnungsbaus sowie zur Absicherung der Energieinfrastruktur
Aktiv vom 30.06.2025 bis 15.01.2026
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 30.06.2025
- Beschreibung: Der BDEW fordert Nachbesserungen am Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus, um negative Auswirkungen auf bestehende und geplante Energieinfrastruktur zu vermeiden. Insbesondere bei Abweichungen von der TA-Lärm gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 23 BauGB-E soll sichergestellt werden, dass Bestandsschutz und Erweiterungen energieerzeugender Anlagen nicht beeinträchtigt werden. Zudem setzt sich der BDEW für ein ergänzendes Änderungsgesetz ein, das den Ausbau von Erneuerbaren Energien, Elektrolyseuren, Wärmenetzen und Speichern durch gezielte Änderungen im BauGB weiter erleichtert.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...Wärmeplanungsgesetz...
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Wärmeplanung ganzheitlich betrachten und Gesetze sinnvoll verknüpfen
Aktiv vom 02.04.2025 bis 19.12.2025
- Angegeben von: EWE AG am 02.04.2025
- Beschreibung: Die Vorgaben zur Wärmeplanung, Nutzung von erneuerbaren Energien, unvermeidbarer Abwärme und effizienter Wärmenetze müssen weiterentwickelt werden zu einer Energieleitplanung, die sektorübergreifend die Energiewende vor Ort plant.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8654
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
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BT-Drs. 20/8654
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...Wärmeplanungsgesetz...
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Verbesserung der Datennutzung im WPG
Aktiv vom 17.10.2024 bis 12.02.2026
- Angegeben von: Netze BW GmbH am 17.10.2024
- Beschreibung: Durch das WPG hat die Bundesregierung Kommunen verpflichtet eine kommunale Wärmeplanung vorzulegen. Um die kommunalen Wärmeplanungen gesamtgesellschaftlich möglichst effizient zu erstellen setzt sich die Netze BW für digitale Wärmepläne, eine flexiblere Datennutzung sowie standardisierte Datenformate in kommunalen Wärmeplänen ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Kurztitel der Bundesgesetze
...Wärmeplanungsgesetz...