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3.302 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.302)

  • Schaffung eines Forschungsdatengesetzes zur erleichterten Nutzung von Forschungsdaten

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Der VDA setzt sich dafür ein, dass ein zu schaffendes Forschungsdatengesetz (FDG) den Zugang zu Daten für die öffentliche und private Forschung verbessert und damit ungenutztes Potenzial für Innovation erschlossen werden. Mit dem FDG sollte beim Umgang mit Forschungsdaten mehr Sicherheit und Effizienz auch hinsichtlich des Datenschutzes angestrebt werden. Regelungen zum rechtsicheren Datenaustausch zwischen Kooperationspartnern sollten auch für die private FuE gelten. Wesentlich bei der Gestaltung dieses Gesetzes ist aus Sicht des VDA, dass sich Datenteilungspflichten primär an öffentliche bzw. institutionell geförderte Forschungseinrichtungen richten (inkl. Datenübermittlung an ein "Micro Data Center"), während dieses im Rahmen der allg. Gesetze für Unternehmen freiwillig bleibt.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406280031 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...fehlen in Deutschland auf dem Weg zu innovativer Datenpolitik..., ...Register ein vernünftiger Weg, und falls ja, wie ließe..., ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität. Der...

  • Einsatz für eine praxistaugliche Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung 2023/1115 (EUDR)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... bemühen, Hürden aus dem Weg zu räumen und Fragen zu..., ...nicht im Ansatz auf den Weg gebracht ist, laufen die..., ...Anwendung umgehend aus dem Weg geräumt werden müssen. ...

  • Absenkung von Zuzahlungen in der ambulanten Heilmittelversorgung - Änderung § 61 SGB V

    • Angegeben von: LOGO Deutschland e.V. Selbstständige in der Logopädie am 18.06.2024
    • Beschreibung: Zuzahlungen zu Heilmittelverordnungen für Versicherte über 18 Jahre in Höhe von 10 % der Kosten zzgl. 10,– € Verordnungsblattgebühr belastet Patientinnen und Patienten mit einem Bedarf an Heilmitteln überdurchschnittlich stark. Von daher wird die Abschaffung dieser Regelung zugunsten von Festbeträgen, z.B. analog zu der Zahlungsregelung bei Arzneimitteln gefordert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120008 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Änderung der Zuzahlungsregelung weg von der Behandlungsserie..., ...bin überzeugt, dass dieser Weg richtig ist.“ (Quelle:..., ...SGB V müssen wir dringend weg von der Benachteiligung...

  • Stabilisierung des Rentenniveaus und Aufbau Generationenkapital gesetzliche Rentenversicherung

    Aktiv vom 28.05.2024 bis 04.02.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Drei-Säulen-Modell über den Weg von mehr Eigenverantwortung..., ...erscheint ein geeigneter Weg. Denn dieser stellt sicher..., ...Dies wäre ein sachgerechter Weg zur größeren Verlässlichkeit...

  • Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes // RefE Gebäudemodernisierungsgesetz

    • Angegeben von: KSD Katholischer Siedlungsdienst e.V. am 19.05.2026
    • Beschreibung: Der KSD hat sich im Rahmen der Verbändeanhörung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastrukturgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich geäußert. Wir plädieren in unserer Stellungnahme für die Beachtung der gesetzlich verabredeten Klimaziele, die Beibehaltung der bewährten Methode der kommunizierenden Röhren bzw. des Stufenmodells des bestehenden Kohlendioxid-Kostenaufteilungsgesetzes, die Ausstellung des Energieausweises auf Grundlage des erfassten Endenergieverbrauchs als valide Möglichkeit auch für Nichtwohngebäude und warnen hinsichtlich der Nullemissionsgebäude vor einer weiteren Verschärfung der energetischen Vorgaben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605180026 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...oftmals Vorreiter auf dem Weg der Dekarbonisierung des..., ...Europäischen Union begonnenen Weg der Bundesregierung zur...

  • Gesetzesantrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern

    • Angegeben von: Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. am 29.04.2026
    • Beschreibung: Kritik an der Absicht, die Entprivilegierung von Windenergieanlagen außerhalb von ausgewiesenen Windenergiegebieten nicht wie bisher erst bei Erfüllung der Flächenvorgaben des Windflächenbedarfsgesetzes (WindBG) eintreten zu lassen, sondern auf den Zeitpunkt eines verfestigten Planungsstands vorzuziehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 319/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuchs
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604290054 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Windenergieanlagen im Außenbereich weg. Windenergieanlagen sind..., ...Einschätzung auf einem sehr guten Weg, die Flächenziele fristgerecht...

  • Stellungnahme zum RefE Infrastruktur-Zukunftsgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 21.01.2026
    • Beschreibung: Im Rahmen des Infrastruktur-Zukunftsgesetz wurden im Referentenentwurf Änderungen am BNatSchG vorgenommen, die auch die Windbranche beträfen: Einführung der Wahlmöglichkeit zwischen tatsächlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen oder der Zahlung eines Ersatzgeldes.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des Infrastruktur- Zukunftsgesetzes des Bundesministeriums für Verkehr (BMV)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601210008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Naturflächenbedarfsgesetz auf den Weg bringen. 5 von 7 4 Hinweise..., ...Energiewende und auf dem Weg Deutschlands zur Treibhausgasneutralität...

  • Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, dem sog. Bauturbo

    Aktiv vom 08.01.2026 bis 31.03.2026

    • Angegeben von: KOALITION für HOLZBAU am 08.01.2026
    • Beschreibung: Die KfH möchte verbesserte Rahmenbedingungen für den modernen Holzbau erreichen. Sie sieht den Bauturbo als wichtiges Instrument und legt Besonderheiten da, die das nachhaltige Bauen mit Holz begünstigen würden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1084 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2601050011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...begrüßt und sollte auch den Weg in die Umsetzung finden..., ...es um einen Kulturwandel: Weg vom Ausnahmeverfahren, ...

  • Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

    • Angegeben von: Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V. am 02.07.2024
    • Beschreibung: Die Einführung einer NKWS stellt eine bedeutende Chance dar, die Umweltauswirkungen weiter zu minimieren und die Ressourceneffizienz zu steigern. Insbesondere in einer Branche, die stark von Rohstoffen wie Gummi und Stahl abhängig ist, können durch entsprechende Maßnahmen Fortschritte erzielt werden. Der BRV begrüßt daher grundsätzlich die Bestrebungen der Bundesregierung, eine umfassende und ambitionierte Kreislaufwirtschaftsstrategie zu entwickeln. In unserer Stellungnahme möchten wir konkrete Maßnahmen und Empfehlungen hervorheben, die aus unserer Sicht notwendig sind, um die Ziele der NKWS weiter zu fördern.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407020025 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...nachhaltigen Konsums auf den Weg zu bringen Im Bereich..., ...Initiative ansieht, um den Weg zu einer nachhaltigeren...

  • Verhinderung von staatlicher Förderung von synthetischem Methan (sNG)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Industriesektor, der sich auf den Weg der Dekarbonisierung begeben..., ...Industriesektor, der sich auf den Weg der Dekarbonisierung begeben...

  • Mindestverpflichtungen auch für Staat und Verwaltung sowie die Lieferketten

    • Angegeben von: AG KRITIS am 25.06.2024
    • Beschreibung: Die AG KRITIS fordert die Berücksichtigung vor- oder ausgelagerter Produktionsschritte oder Vorleistungen, die zur Erfüllung der kritischen Dienstleistung erforderlich sind. Darüber hinaus fordert die AG KRITIS Verschärfungen und Erhöhungen der Auflagen in den Bereichen Resilienzmaßnahmen der BetreiberInnen, Einrichtungen der Bundesverwaltung sowie Evaluierung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250245 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Ein Paradigmenwechsel - weg von der Betrachtung einzelner..., ...halten wir für den richtigen Weg, um im Falle eines Vorfalles...

  • Praxisgerechte Anpassungen des Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz zur Entbürokratisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität. Der..., ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität....

  • Pauschale, ordnungsrechtlich fixierte Neuausrichtung beim Pflanzenschutz ist nicht zielführend und muss konkretisiert werden

    • Angegeben von: Verband der Getreide-, Mühlen- und Stärkewirtschaft VGMS e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat im Frühjahr 2024 ein Diskussionspapier für die Erarbeitung eines nationalen „Zukunftsprogramms Pflanzenschutz“ veröffentlicht. Die Inhalte des Papiers storßen in der Agrar- und Ernährungswirtschaft auf Kritik. Rund 30 Verbände haben in einem öffentlichen Aufruf "Schutz der Kulturpflanzen sichern und Produktionsverlagerungen vermeiden – Vorschläge für einen modernen Pflanzenschutz" kritisiert, dass die Bundesregierung pauschal und mit Ordnungsrecht den Pflanzenschutz neu ausrichten will.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250076 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflanzenschutzmitteln der falsche Weg und in der EU nicht mehrheitsfähig..., ...aufzubauen. Auf kooperativem Weg und im Dialog sollte die...

  • Ausgestaltung des DMP Adipositas

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 14.11.2025

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...letzten Jahren einiges auf den Weg gebracht wurde, wie beispielsweise..., ...letzten Jahren einiges auf den Weg gebracht wurde, wie beispielsweise...

  • Gebäudeenergiegesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gesamten Bausektor auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit ..., ...notwendiger Schritt auf dem langen Weg hin zur Nachhaltigkeit ...

  • Nat. Aktionsplan nachhaltige Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (NAP) - Förderung von Technik und Innovation statt pauschaler Reduktionsziele

    • Angegeben von: DER AGRARHANDEL-Bundesverband Agrarhandel und Verein der Getreidehändler der Hamburger Börse e.V. am 02.04.2024
    • Beschreibung: Der DAH setzt sich gemeinsam mit etwa 30 anderen Verbände der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft dafür ein, die Vorschläge des BMEL für ein „Zukunftsprogramm“ Pflanzenschutz zurückzuziehen. Der DAH setzt sich für einen nachhaltigen und fachlich fundierten Schutz land- und forstwirtschaftlicher Kulturen vor Schädlingen, Krankheiten und Konkurrenz ein. In diesem Sinne setzt das Programm des BMEL die falschen Akzente, ignoriert Technik, Innovation sowie Fortschritt und fokussiert einseitig auf Ordnungsrecht und eine pauschale Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln. Es bedarf einer grundsätzlichen Neuausrichtung der Pflanzenschutzpolitik der Bundesregierung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2407110009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Pflanzenschutzmitteln der falsche Weg und in der EU nicht mehrheitsfähig..., ...aufzubauen. Auf kooperativem Weg und im Dialog sollte die...

  • Sicherung Agrarökologie in der Agrarpolitik

    • Angegeben von: GRÜNE LIGA e.V. am 17.04.2026
    • Beschreibung: - Entwicklung einer nationalen Agrarökologie-Strategie - staatliche Unterstützung inklusiver Partizipation an Agrar- und Ernährungspolitik mit finanziellen und personellen Mitteln - Fortführung der Finanzierung des bundesweiten Modellregionenwettbewerbs „Ernährungswende in der Region“ - finanzielle Förderung agrarökologischer Reallabore - Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Agroforstsysteme - Etablierung eines neuen Förderprogramms „Agrarökologie und Gendergerechtigkeit“ zur Stärkung agrarökologischer Netzwerke und Basisorganisationen im globalen Süden
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604170021 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... Agrarökologie ist der Weg zu Ernährungssouveränität..., ...Raum, eigene Wege zu gehen, weg von agrarindustriellen..., .... Agrarökologie ist der Weg zur Ernährungs­ souveränität..., ...kaum einen effektiveren Weg, das Recht auf angemessene...

  • Novellierung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG) 2026

    • Angegeben von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 03.12.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) setzt sich im Rahmen der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) u.a. für die folgenden Punkte ein: 1) Die Gewährleistung der Planungssicherheit 2) Die Schaffung eines modernen Förderrahmens 3) Die Stärkung der Systemeffizienz durch Transparenz, Digitalisierung und Flexibilisierung 4) Die Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit einem dezentralen Back-up-System auf Basis steuerbarer Erneuerbarer Energien
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2512030016 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2604200006 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Deutschland bereits 1990 auf den Weg gemacht, die Stromerzeugung..., ... besseren Netznutzung im Weg steht, sollte diese korrigiert..., ...deutschen Wirtschaft so einen Weg zur Klimaneutralität. ..., .... Dieser Engpass auf dem Weg zu einer gesicherten und...

  • Maßnahmen im Bereich der Festnetzregulierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) - einer Modernisierung..., ...steht der zivilrechtliche Weg offen. Dieser muss zunächst..., ... in Grundzügen gangbaren Weg. Es stellt sich zwar die..., ...Entscheidungsfindung insbesondere im WEG-Segment herrschte bereits..., ...wir für einen sinnvollen Weg, um die Bereitschaft zu...

  • Ausbau der Förderung von alternativen Proteinquellen

    • Angegeben von: The Good Food Institute Europe ASBL am 13.06.2024
    • Beschreibung: Das BMEL hat die Erarbeitung einer ganzheitlichen Proteinstrategie angekündigt, die über die bisherige Eiweißpflanzenstrategie hinausgeht. In diesem Strategieprozess setzt sich GFI Europe für eine umfassende Roadmap ein, die verbindlich darlegt, was auf Seiten von Wirtschaft und Politik getan werden muss, um bis zum Jahr 2030 einen Protein-Split von 30 Prozent zu erreichen und alle relevanten Aspekte in einer umfassenden Gesamtstrategie bündelt: Forschungsprioritäten, Maßnahmen zur Behebung von Infrastrukturengpässen, faire Wettbewerbsbedingungen, regulatorische Fragen, die Rolle von Landwirtinnen und Landwirten bei der Transformation etc.
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2409270001 (PDF - 14 Seiten)

      2. SG2412270006 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2506190029 (PDF - 21 Seiten)

      4. SG2506190030 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gelegentlich etwas weiter weg scheint, stellen sich im..., ...zu erhöhen und damit den Weg zu einer generell stärker..., ...sowie Zwischenziele auf dem Weg dahin, politische Maßnahmen..., ...mehr Landwirte für diesen Weg entscheiden. Dabei gilt..., ...weiterzuentwickeln. Auf diesem Weg können durch bessere Produkte..., ... fallen und noch auf dem Weg zur Zulassung sind, sind..., ...Leitlinien statt. Einen ähnlichen Weg geht die Schweiz, nachdem...

  • Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - Abschaffung der Berichtspflichten und des LkSG gemäß Koalitionsvertrag

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...deutsche Gesetzgeber auf diesem Weg den kommenden europäischen...

  • Einführung eines Primärversorgungssystems mit integrierten digitalen Gesundheitslösungen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schlagen wir den folgenden Weg durch das Gesundheitssystem..., ...Primärversorgungssystem muss ein digitaler Weg in die Versorgung als eigenständiger...

  • International wettbewerbsfähige Energiepreise, Versorgungssicherheit und ein technologieoffenes Energiesystem

    • Angegeben von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 19.12.2025
    • Beschreibung: Internationale, wettbewerbsfähige Energiepreise sind zentral für Deutschlands wirtschaftlichen Erfolg, die Industrie und die Elektromobilität. Die Komplexität des Energiesystems muss sinken. Zur Dekarbonisierung müssen steigender Strombedarf der Industrie und die Umstellung auf Wasserstoff bewältigt werden. Investitionen erfordern Planungssicherheit bzgl. Verfügbarkeit, Kosten und Qualität der Energieträger. Die Energietransformation braucht einfache Regelungen und standardisierte Rechtsrahmen. Die BMW Group steht für Technologieoffenheit und ein resilientes Energiesystem. Für einen verlässlichen Wasserstoffhochlauf sind Anreize für Produzenten, niedrige Bezugskosten und verbindliche Lieferzusagen nötig. Langfristig soll ein liberalisierter Markt für CO2‑freien Wasserstoff entstehen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2512190025 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2512190027 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...fest im Blick. Um diesen Weg auch an BMW Group Standorten..., ...fest im Blick. Um diesen Weg erfolgreich zu beschreiten...

  • Bedarfsgerechter Ausbau und verbraucherfreundliche Gestaltung der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Antriebe, Energien) auf dem Weg zu klimaneutraler Mobilität..., ...hat Entlastungen auf den Weg gebracht bzw. bereitet ...

  • Deutsche Umsetzung zur europäischen NIS-2-Richtlinie (EU) 2022/2555

    • Angegeben von: Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie e.V. am 17.06.2025
    • Beschreibung: Deutsche Hersteller von Farben und Lacke, sollen nicht einseitig verpflichtet werden, die Cybersicherheitsanforderungen der NIS-2-Richtlinie zu erfüllen; die europäische RL sieht sie nicht im Scope. Die Überarbeitung des nationalen NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz soll eine unterschiedliche Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in Europa verhindern, gesetzliche Klarheit schaffen und Kostengerechtigkeit und Chancengleichheit in der EU herzustellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506230020 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sein, den Scope über den Weg des deutschen Umsetzungsgesetzes..., ...EU-Beratungen der richtige Weg gewesen. So gereicht das...
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