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342 Regelungsvorhaben zur Suche nach »digitale gewalt« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (342)

    • Angegeben von: Deutscher Hebammenverband am 10.03.2026
    • Beschreibung: Auf EU-Ebene wird die Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen für Hebammen (2005/36/EG) überarbeitet. Sie bildet bis heute die Grundlage für die Mindestanforderungen an die Ausbildung und Berufsausübung von Hebammen in der EU. Eine Überarbeitung der Richtlinie war überfällig. Hebammenpraxis, internationale Standards sowie die Anforderungen an Gesundheitssysteme in Europa haben sich erheblich weiterentwickelt. Der DHV setzt sich für eine umfassende Überarbeitung ein mit dem Ziel, den Beruf der Hebamme zukunftsfähig zu gestalten, internationale Standards zu berücksichtigen, die Qualität der Versorgung in Europa und das volle Potential der Hebammen für die Gesundheitssysteme abzusichern und eine tatsächliche Grundlage für die berufliche Mobilität innerhalb der EU zu legen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entscheidung und Schutz vor Gewalt, Diskriminierung oder ..., ... newborn health. 3.7. Gewalt gegen Frauen Gewalt gegen..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt, einschließlich häuslicher Gewalt (IPV), sexualisierter Gewalt, weiblicher Genitalverstümmelung..., ...Digitalisierung und eHealth Digitale Technologien und eHealth-Anwendungen..., ...verantwortungsvollen Nutzung digitaler Tools im Sinne frauzentrierter..., ...Proposed amendment (right) Digital technology in midwifery..., ...ethical and safe use of digital technologies and eHealth..., ...limitations and risks of digital technologies, ensuring...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...erzeugen, die Hass und Gewalt nicht nur gegen Menschen..., ... dass » sich Hass und Gewalt nicht weiter ausbreiten..., ...Verfügung. Der SCHUTZ VOR GEWALT in Einrichtungen der Behindertenhilfe..., ...- bis dreimal häufiger Gewalt ausgesetzt sind. DIGITALE..., ...- setzungen für eine digitale Teilhabe von Menschen..., ...Behinderung müssen Zugang zu digitalen Lernangeboten erhalten..., ...Die entspre- chenden digitalen Anwendungen müssen refinanziert...
    • Angegeben von: Bund Deutscher Kriminalbeamter e.V. (BDK) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Die Entscheidung der Bundesinnenministerin, dem BKA und der Bundespolizei die Nutzung der verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform "Bundes-VeRA" zu untersagen, ist dringend zurückzunehmen. Die Notwendigkeit datenbankübergreifender Analyseplattformen ist aus fachlicher Sicht alternativlos und muss sich anbieterunabhängig an den Bedarfen der Kolleginnen und Kollegen ausrichten, die diese Systeme im täglichen Dienst anwenden. Das Bundeserfassungsgericht hat klargestellt, dass die automatisierte Datenauswertung zur vorbeugeden Bekämpfung schwerer Straftaten zulässig ist.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9495 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Handlungsfähigkeit der Strafverfolgungsbehörden sichern - Entscheidung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat bezüglich der polizeilichen Analyse-Software Bundes-VeRA revidieren
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...aus der analogen in die digitale Welt stellen. Diese Verlagerung..., ...Agenda als Grundlage einer digitalen und medienbruchfreien..., ...in Aussicht gestellte „digitale und medienbruchfreie ..., ...Deliktsbereichen sexualisierter Gewalt gegen Kinder oder der..., ...Missbrauchsdarstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche..., ...der Polizei „in eigener digitaler Kompetenz zu entwickeln..., ...Deliktsformen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder sowie dem..., ...Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche..., ... Fragestellungen zur „digitalen Souveränität“ der deutschen..., ...deutsche Polizei ihre Digitale Souveränität im Hinblick..., ...würde.Insofern ist die digitale Souveränität der deutschen..., ...Kriminalitätsbekämpfung auch im digitalen Kriminalitätsraum umgesetzt...
  • Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 28.04.2025

    • Angegeben von: Bernstein Public Policy GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: NGO Monitor hat zum Ziel, dass die Transparenz bei Aufwendungen für deutsche Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe optimiert wird.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Autonomiebehörde fördern Gewalt und Antisemitismus......, ...von Projekten, die Gewaltverzicht und Koexistenz fördern..., ...Antisemitismus und Hass, Gewalt und Terror gegen Israel..., ...Zweistaatenlösung in gewaltfreier Koexistenz unterstützen..., ...und Plünderung durch gewalttätige Akteure, einschließlich..., ...Informationen zu gewaltverherrlichenden Aussagen von PCHR..., ...Barakats Neigung zu gewalttätiger, antisemitischer ..., ...Anstiftung zu Hass und Gewalt Am 21. November 2023 ..., ...Anstiftung zu Hass und Gewalt nach den Ereignissen vom..., ...Anstiftung zu Hass und Gewalt in alle neuen Verträge..., ... und der Anstiftung zu Gewalt. Ein Verstoß gegen diese..., ...sowie jeglicher Form von Gewalt und Hass enthalten.“ ..., ... ausschließlich mit gewaltfreien Mitteln durchzusetzen..., ...Anstiftung zu Hass und Gewalt) und der Schweiz unter..., ...antisemitischen und gewaltvollen Inhalten. Die Mittel..., ...antijüdischen Hass und Gewalt in Naturwissenschafts-..., ... Stand Das Lehren von Gewalt und Antisemitismus durch..., ...anbietet, die Hass oder Gewalt gegen Juden fördern oder..., ...Materialien sind auf der digitalen Online-Lernplattform..., ...wie die Anstiftung zur Gewalt außer Acht. Dies wurde...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... um den allgemeinen Gewaltschutz von Kindern und Jugendlichen, auch im digitalen Raum etc., geht. Es ..., ...damals nicht. Facts: Gewalttaten bei Minderjährigen ..., ...übernommen. Schwere Gewalttaten durch unter 14-Jährige..., ...braucht. Dokumentation zum digitalen Fachgespräch am 12.06.2023..., .../Veranstaltungen_2023/Digitales_Fachgespr%C3%A4ch_Kind...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...besonders, weil auch der Gewaltschutz von Müttern Erwähnung..., ...und auszubauen, um gewaltbetroffene Frauen zu schützen..., ...sorgeberechtigte Väter auch Gewalttäter sind. Auch TDF..., ... ihrem Leben häusliche Gewalt. Dabei möchten wir betonen..., ... sind, auch wenn keine Gewalt direkt gegen sie ausgeübt..., ...Erfahrungen von Partnerschaftsgewalt zu 42 Prozent auch..., ...Erfahrungen von Partnerschaftsgewalt um das vier- bis..., ...Verständnis für häusliche Gewalt, Tä-terstrategien und ..., ...sorgerechtlichen Verfahren Gewalt eine Rolle spielt und ..., ...ausgeht. Die Opfer dieser Gewalt sind in 80 Prozent der..., ... Beziehungen, in denen Gewalt eine Rolle spielt, kommt..., ...der Beziehung zu Nachtrennungsgewalt. Gewalttäter nutzen..., ...in Übergabesituatio-nen Gewalt erfahren. Trotzdem spielt..., ...Umgangsrechts für den gewalttätigen El-ternteil und die Priorisierung des Gewaltschutzes des gewaltbetroffenen..., ...schadet, auch wenn die Gewalt sich nicht direkt gegen..., ... nachweisen. Bei Gewalt-vorwürfen muss zunächst..., ... Sorgerecht bei Partnerschaftsgewalt aus-zusetzen. Mit..., ...in der Lage sind Partnerschaftsgewalt zuverlässig zu ..., ...Eltern. Das ist von gewaltbetroffenen Müttern nicht zu...
    • Angegeben von: HateAid gGmbH am 06.02.2026
    • Beschreibung: HateAid spricht sich dafür aus, die Herstellung, Verwendung, Übertragung und Zugänglichmachung von nicht-einvernehmlichen sexualisierenden Deepfakes explizit unter Strafe zu stellen. Ein neuer Straftatbestand könnte durch eine Ergänzung als Absatz (2) – (7) in den § 184 k StGB formuliert werden. HateAid empfiehlt weitere Regelungen zur Ausgestaltung des Straftatbestands: Typische unrechtsverschärfende Erscheinungsformen (Darstellung eines sexuellen Übergriffs) bzw. Begleithandlungen (Doxxing), sollen mit einem erhöhten Strafmaß verbunden werden. Auf eine Sozialadäquanzklausel sollte verzichtet werden. Ausgestaltung der Tat als relatives Antragsdelikt und kein Verweis auf den Privatklageweg.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... erreichte diese Form digitaler Gewalt einen Höhepunkt..., ...geschlechtsspezifischer Gewalt im Internet zur Folge...., ... Center for Countering Digital Hate: Grok floods X with..., ...bildbasierter sexualisierter Gewalt (inklusive unbefugte Bildaufnahmen..., ... der Erstellung. Diese digital erstellen Dateien werden...
    • Angegeben von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 01.07.2024
    • Beschreibung: Wir setzen uns für die Weiterentwicklung der Games-Förderung des Bundes ein. Ziel ist eine verlässlich finanzierte, dauerhaft verfügbare und administrativ schlanke Förderung, die im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig ist. Die geplante Förderrichtlinie soll dafür ausreichende Haushaltsmittel, einfachere Verfahren und realistische Zugangshürden sicherstellen. Zudem wird eine ergänzende steuerliche Förderung nach internationalem Vorbild unterstützt, um Investitionen und Studioansiedlungen in Deutschland zu stärken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der USK, der Stiftung Digitale Spielekultur, der esports..., ...Wirtschaftsfaktor und Garant für digitale Innovation. Ihre Produktion..., ...Vorschlag: Entwicklung digitaler Computerspiele (Games..., ...Ausschluss von gewaltverherrlichenden oder gewaltverharmlosenden..., ...entsteht. 13. Gewaltverherrlichende, gewaltverharmlosende..., ...Wirtschaftliche, digitale und kulturelle Potenziale..., ...nicht nur für die Digitalwirtschaft und den Wirtschafts...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... um den allgemeinen Gewaltschutz von Kindern und Jugendlichen, auch im digitalen Raum etc., geht. Es ..., ...nicht. Facts: Gewalttaten bei Minderjährigen ..., ...übernommen. Schwere Gewalttaten durch unter 14-Jährige..., ...braucht. Dokumentation zum digitalen Fachgespräch am 12.06.2023..., .../Veranstaltungen_2023/Digitales_Fachgespr%C3%A4ch_Kinder...
    • Angegeben von: Deutscher Behindertenrat am 25.06.2024
    • Beschreibung: Einflussnahme auf die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes / Ausweitung auf private Anbieter von Produkten und Dienstleistungen durch Öffentlichkeitsarbeit (u.a. Veröffentlichung von Forderungspapieren zum Thema auf unserer Webseite, Postings zu aktuellen Themen auf unseren Social Media Kanälen) und durch Kontaktierung der relevanten behinderungspolitischen Akteure in Gremien (bspw. BMWSB - Fachdialog zum Thema Kosten & Förderung von Barrierefreiheit) sowie Informations- und Kontaktangebote an Bundestagsabgeordnete bzw. deren Fraktionen, um Gespräche zu führen. Aufrechterhaltung der Vernetzung durch Anschreiben auch an neu eingesetzte Akteure auf ministerieller Ebene.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...baulicher, kommunikativer und digitaler Barrieren hilft auch..., ...der Gesundheit und im digitalen Bereich, barrierefrei..., ...die Träger öffentlicher Gewalt zu beziehen ist zu eng..., ...erfolgen, wie dies für die digitale Barrierefreiheit bereits..., ...Ähnlich wie im Fall der digitalen Barrierefreiheit muss..., ... - Träger öffentlicher Gewalt müssen verpflichtet werden..., ...dass Träger öffentlicher Gewalt in verständlicher Weise..., ...entsprechend zu ergänzen. 3c) Digitale Barrierefreiheit Bei..., ...Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) in...
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