Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2605220021
(PDF - 8 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme zum Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz - ZFG
Das Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz geht zentrale Herausforderungen bei der Bekämpfung von Finanzkriminalität sowie der Modernisierung der Zollverwaltung an. Aus Sicht des Blockchain Bundesverbandes bestehen insbesondere im Umgang mit digitalen Vermögenswerten sowie bei der Digitalisierung von Zoll- und Ermittlungsprozessen relevante Weiterentwicklungspotenziale.
Bereitgestellt von:
Blockchain Bundesverband e.V. (R005475)
am
22.05.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 31.03.2026 an:
-
Bundesregierung
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
-
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/8282 (Vorgang) [alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]
Zuvor:
Referentenentwurf (BMF): Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität (Vorgang)
- Digitalisierung [alle SG hierzu]
- Handel und Dienstleistungen [alle SG hierzu]
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung [alle SG hierzu]
- Blockchain, web3