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Gefundene Regelungsvorhaben (1.846)

  • Revision und Ausgestaltung CO2-Grenzausgleichsmechnismus (CBAM)

    • Angegeben von: Heidelberg Materials AG am 17.04.2026
    • Beschreibung: Die Europäische Kommission hat am 17.12.2025 zwei Vorschläge zur Überarbeitung des Carbon Border Adjustment Mechanism CBAM gemacht: 2025/041 (COD): Proposal amending Regulation (EU) 2023/956 as regards the extension of its scope to downstream goods and anti-circumvention measures; und 2025/0418(COD): Proposal establishing the Temporary Decarbonisation Fund. Wir gehen auch auf politische Akteure in Deutschland zu, um Vorschläge zur Ausgestaltung eines wirksamen CBAM zu machen, da dieser für die Dekarbonisierung der Zementindustrie ein entscheidender Erfolgsfaktor ist.

  • Einführung einer Quote für grünes Ammoniak in der Düngemittelproduktion

    • Angegeben von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 16.04.2026
    • Beschreibung: Die Stiftung Klimaneutralität setzt sich für die Einführung einer nationalen Quote für grünes Ammoniak in der Produktion von mineralischen Stickstoffdüngemitteln ein. Die Quote soll Inverkehrbringer von ammoniakhaltigen Stickstoffdüngern verpflichten, einen steigenden Anteil RFNBO-konformen Ammoniaks einzusetzen (vorgeschlagen: 7 % ab 2031, ansteigend auf 70 % bis 2035). Ergänzend sollen staatlich gestützte Differenzverträge (CfD) Investitionen in grüne Erzeugungskapazitäten auslösen. Ziel ist die Schaffung eines Leitmarktes für grünen Wasserstoff im Düngemittelsektor, der Nachfragesicherheit für den Wasserstoffmarkthochlauf gewährleistet und zur Erfüllung der EU-RFNBO-Industriequote nach Art. 22a RED III beiträgt.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603230003 (PDF - 83 Seiten)

  • European Chips Act

    • Angegeben von: Infineon Technologies AG am 16.04.2026
    • Beschreibung: Infineon unterstützt die konsequente Umsetzung und effektive Implementierung des EU Chips Act und dessen Überarbeitung als zentralen Baustein zur Stärkung der technologischen Souveränität sowie der Resilienz industrieller Wertschöpfungsketten im Elektronik- und Halbleitersektor in Deutschland und Europa. Halbleiter sind eine grundlegende Schlüsseltechnologie für die digitale und grüne Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund setzt sich Infineon gezielt für eine verlässliche und wettbewerbsfähige öffentliche Förderung von Ansiedlungen sowie von Forschung und Entwicklung in der europäischen Halbleiterindustrie ein.

  • Vorschläge für eine systematische Luftraumintegration von Flugwindenergieanlagen in Deutschland

    • Angegeben von: Airborne Wind Europe AISBL am 15.04.2026
    • Beschreibung: Nach der Aufnahme der Flugwindenergie (FWE) in das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im April 2024 müssen nun die Regularien zur Luftverkehrssicherheit, die Integration in den Luftraum sowie die allgemeinen Genehmigungsverfahren gezielt an die Anforderungen von Flugwindenergieanlagen (FWEA) angepasst werden, ohne dabei die Sicherheit in der Luft und am Boden zu beeinträchtigen. Dazu hat der Sektor Ende 2024 in einem Positionspapier generelle Forderungen aufgestellt. Das vorliegende Dokument vertieft einige der dort genannten Aspekte. Aus Sicht des FWE-Sektors sollten FWEA einen übergeordneten oder mindestens gleichberechtigten Zugang zum Luftraum bekommen, da sie im „überragenden öffentlichen Interesse“ erneuerbaren Strom produzieren.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 525/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entschließung des Bundesrates zur Stärkung der Höhenwindenergie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512180069 (PDF - 6 Seiten)

  • Vorschläge zur Erhöhung der Vergütung von FWE-Strom im EEG

    • Angegeben von: Airborne Wind Europe AISBL am 15.04.2026
    • Beschreibung: Die derzeitige EEG-Vergütung für Strom von Flugwindenergieanlagen (FWEA) ist zu niedrig, um Projekte wirtschaftlich zu betreiben. Nach der jetzigen Formel erhalten Anlagenbetreiber etwa 11 ct€/kWh. Der Vorschlag ist, die Berechnungsgrundlage dahingehend zu ändern, dass für eine begrenzte Anzahl von Jahren dieser Wert etwa verdoppelt wird, bevor er dann jährlich abgesenkt wird. Dazu werden drei verschiedene Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden könnte.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604150006 (PDF - 2 Seiten)

  • Konsolidierung GKV-Finanzen

    • Angegeben von: Novartis Pharma GmbH am 13.04.2026
    • Beschreibung: Die Bundesregierung beabsichtigt, die Defizite der GKV-Finanzen durch Reformen des Gesundheitssystems zu beheben. Als Novartis verfolgen wir das Ziel, im Zusammenhang dieser Reformvorhaben, möglichst gute Wettbewerbsbedingungen für pharmazeutische Innovation zu erreichen. Die wichtigste Säule hierfür ist ein Preisniveau, dass den medizinischen Wert von Innovation angemessen würdigt.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Steuerliche Ungleichbehandlung von Wasserstoff im Straßenverkehr beenden

    • Angegeben von: TKM Consulting GmbH am 13.04.2026
    • Beschreibung: Die bestehende steuerliche Ungleichbehandlung des Einsatzes von Wasserstoff im Verbrennermotor gegenüber Wasserstoff im Elektromotor soll über eine Änderung des § 29 des EnergieStG beseitigt werden, um die Nutzung klimaneutraler Nutzfahrzeuge mit Verbrennermotor zu erleichtern.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Beschaffung Nachfolge Schützenpanzer Fuchs

    • Angegeben von: LHLK Agentur für Kommunikation GmbH am 13.04.2026
    • Beschreibung: Beschaffung des Patria 6x6 als Nachfolger für den Schützenpanzer Fuchs der Bundeswehr
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen (AFGBV)

    • Angegeben von: MOTOR Ai GmbH am 10.04.2026
    • Beschreibung: Begleitung der Novellierung des Gesetzes zum autonomen Fahren inklusive seiner Verordnung zur Genehmigung und zum Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen, AFGBV, sowie relevanter straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften im Sinne der Sicherheit eines autonomen Fahrsystems aus Sicht eines Technologieanbieters.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Verabschiedung Vergabebeschleunigungsgesetz

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 10.04.2026
    • Beschreibung: Innovative Vergabeinstrumente, vorkommerzielle Beschaffung und langfristige Abnahmezusagen kommen bislang nur punktuell zum Einsatz. Umso wichtiger ist es, die von angestoßenen Vereinfachungen des Vergaberechts konsequent auf allen Ebenen der Verwaltung in die Praxis zu bringen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604100004 (PDF - 12 Seiten)

  • Einführung grüner Leitmärkte

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 10.04.2026
    • Beschreibung: Öffentliche Beschaffung dient in der Transformation als Ankerkunde. Industrielle Transformation braucht verlässliche Nachfrage. Gerade in frühen Phasen neuer Technologien fehlen Absatzmärkte, Skalierungsperspektiven und Investitionssicherheit. In solchen Situationen kann die öffentliche Hand eine zentrale Rolle über-nehmen, indem sie als Ankerkunde wirkt und klare Marktsignale setzt. Öffentliche Beschaffung wird politisch als Hebel für Innovation und Transformation anerkannt, entfaltet ihre Wirkung in der Praxis jedoch bislang nur begrenzt. Daher gilt es, die angekündigte Einführung grüner Leitmärkte unbürokratisch und integrativ umzusetzen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604100006 (PDF - 12 Seiten)

  • Entwicklung des Entwurfs zum Gebäudemodernisierungsgesetzt

    • Angegeben von: Made in Germany 2030 am 07.04.2026
    • Beschreibung: Impulse für einen effizienten und effektiven Referentenentwurf zu den Eckpunkten GMG mit dem Ziel Transparenz, private Kapitalmobilisierung, Kosteneffizienz für alle betroffenen Akteure, insbesondere Betreiber netzgebundener Versorgungsinfrastrukturen zu sichern, Finanzierungszugänge für Gebäudeeigentümer:innen zu sichern und die Dekarbonisierung des Gebäudebereichs in Deutschland im Sinne des Werterhalts und der Risikominderung zuküngtiger Brennstoff-& CO2-Preisrisiken zu unterstützen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz

    • Angegeben von: Amprion GmbH am 07.04.2026
    • Beschreibung: Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • Änderung des Entwurfs der Förderrichtlinie für einen Industriestrompreis

    • Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 31.03.2026
    • Beschreibung: Die Einführung eines Industriestrompreises darf den Ausbau erneuerbarer Energien nicht bremsen – marktrationales Verhalten muss erhalten bleiben. Um dies sicherzustellen, schlägt EFET D einige wichtige Anpassungen der Förderrichtlinie vor. Zum einen sollte der zur Ermittlung des Entlastungsbetrags herangezogene Referenzpreis auf einen Korb von Jahresprodukten basieren und andere Börsen in die Definition einbezogen werden. Außerdem sollten als Beitrag zur Dekarbonisierung (Gegenleistung) auch PPAs aus ausgeförderten erneuerbare Energien- Anlagen berücksichtigt werden. Schließlich sind noch fehlende Definitionen zu ergänzen und offene Umsetzungsfragen bezüglich der Fristen und der Ausgestaltung der Gegenleistung zu klären.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): : Förderrichtlinie für Beihilfen für strom- und handelsintensive Unternehmen zur Strompreisentlastung (Industriestrompreis) für die Abrechnungsjahre 2026 bis 2028
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310242 (PDF - 12 Seiten)

  • Einführung von Ausnahmen von der EU-Batterie-Verordnung im Rahmen des Umwelt-Omnibus

  • Novellierung des Präventionsgesetzes

  • Differenzierende Beschränkung der Nutzung von PFAS / PFAS restriction proposal

    • Angegeben von: Miller & Meier Consulting GmbH am 31.03.2026
    • Beschreibung: Das Ziel unserer Arbeit für Feintechnik konzentriert sich auf die Mitgestaltung der von der EU vorgeschlagenen REACH-Verordnung, die Auswirkungen auf die Rasierklingenindustrie in Deutschland haben würde. Die Lobbyarbeit umfasst den Dialog mit politischen und ministeriellen Entscheidungsträgern, um die Bedeutung stabiler, verhältnismäßiger und innovationsfreundlicher regulatorischer Rahmenbedingungen zu unterstreichen.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Förderung von freien, dezentralen und souveränen Plattformen

    • Angegeben von: Zentrum für Digitalrechte und Demokratie am 31.03.2026
    • Beschreibung: Eine Alternative zu Big-Tech-Plattformen existiert bereits: das Fediverse. Ein Netz aus freien, dezentralen Plattformen, die auf offenen Standards und quelloffenem Code basieren. Darum schlagen wir ein konkretes Förderkonzept vor: Ein strukturiertes Innovations-Förder-Programm, das Bund und Länder befähigt, gezielt Strukturen für eine souveräne digitale Öffentlichkeit aufzubauen. Um vom Analysieren und Konzipieren schnell ins Handeln zu kommen, sollte der Bund ein Förderprogramm mit festem Haushaltstitel und klarer Zuständigkeit aufstellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2511250015 (PDF - 6 Seiten)

  • Digitale Souveränität der Deutschen Bundesregierung

    • Angegeben von: Zentrum für Digitalrechte und Demokratie am 31.03.2026
    • Beschreibung: Auf dem Europäische Gipfel für Digitale Souveränitä im November 2025 hat die Bundesregierung das Ziel der digitalen Souveränität bekräftigt. Wir setzen uns dafür ein, dass auf diese Ankündigungen konkrete Maßnahmen folgen. Insbesondere sollte die Bundesregierung eine Strategie entwickeln, wie sie die einseitige Abhängigkeit von US-amerikanischen Anbietern von Cloudlösungen und Bürosoftware verringert. Dafür gibt es drei gute Gründe: Geopolitische Erpressbarkeit wird verringert, europäische Anbieter werden über den Staat als Ankerkunden gefördert und sensible Daten sind sicher vor dem Zugriff durch die US-amerikanische Regierung.
    • Betroffene Bundesgesetze (5):

  • Forderung nach einer breiteren Rohstoffstrategie der Bundesregierung

  • Einführung eines Zähl- und Registrierungssystems für Altreifen

  • Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz

    • Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 31.03.2026
    • Beschreibung: Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310066 (PDF - 55 Seiten)

  • Infrastruktur-Zukunftsgesetz

  • Anerkennung CO2-neutraler Kraftstoffe in der EU-Flottenregulierung

    • Angegeben von: eFuel Alliance e.V. am 31.03.2026
    • Beschreibung: Die Bundesregierung soll sich im EU-Rat für eine grundlegende Überarbeitung der CO2-Emissionsstandards für neue Pkw und leichte Nutzfahrzeuge (Verordnung (EU) 2023/851) einsetzen. Konkret wird die Einführung einer neuen Fahrzeugklasse für Fahrzeuge, die ausschließlich mit CO2-neutralen Kraftstoffen betrieben werden, gefordert. Zudem sollen die vorgeschlagenen Fuel Credits verbessert werden, u. a. durch Streichung der 3 %-Obergrenze und Anwendung ab Inkrafttreten. Die verpflichtenden Beschaffungsquoten der vorgeschlagenen Verordnung über saubere Firmenfahrzeuge werden in der derzeitigen Form abgelehnt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 153/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/631 zur Gewährung zusätzlicher Flexibilität bei der Berechnung der Einhaltung der CO2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und neue leichte Nutzfahrzeuge durch die Hersteller für die Kalenderjahre 2025 bis 2027
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310036 (PDF - 4 Seiten)

  • Differenzierende Beschränkung der Nutzung von PFAS / PFAS restriction proposal

    • Angegeben von: Feintechnik GmbH Eisfeld am 31.03.2026
    • Beschreibung: Die Lobbyarbeit von Feintechnik konzentriert sich auf die Mitgestaltung der von der EU vorgeschlagenen REACH-Verordnung, die Auswirkungen auf die Rasierklingenindustrie in Deutschland haben würde. Die Lobbyarbeit umfasst den Dialog mit politischen und ministeriellen Entscheidungsträgern, um die Bedeutung stabiler, verhältnismäßiger und innovationsfreundlicher regulatorischer Rahmenbedingungen zu unterstreichen.
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