Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607100029 (PDF - 7 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung eines eigenständigen Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes für die SVI

Schaffung eines eigenständigen SVI-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturvorhaben der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Verteidigungsindustrielle Vorhaben, insbesondere zur Entwicklung, Herstellung, Lagerung, Instandhaltung und Versorgung verteidigungswichtiger Güter, sollen verbindlich priorisiert, Verfahren rechtssicher gestrafft und Hemmnisse in einschlägigen Fachgesetzen abgebaut werden. Ziel ist es, den industriellen Kapazitätsaufbau zu unterstützen und die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sowie die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und der EU zu stärken.

Bereitgestellt von:
Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (R001623) am 10.07.2026

Adressatenkreis: