Regelungsentwürfe
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2.911 Regelungsentwürfe
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Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.911)
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Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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HDF KINO e.V. (Hauptverband deutscher Filmtheater) am 18.05.2026
Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/3619 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 8, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahmen (8):
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Astellas Pharma GmbH am 18.05.2026
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende [Detailseite RV anzeigen] -
DKMS Group gGmbH am 19.02.2026
Überkreuzlebendnierenspende im TPG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 16.02.2026
Neuregelung der Lebendorganspende im TPG - Einführung einer Cross-Over-Lebendspende [Detailseite RV anzeigen] -
Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 03.02.2026
Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Psychosomatische Medizin und Ärztliche Psychotherapie (DGPM) e.V. am 09.09.2025
Präzisierung der erforderlichen Qualifikation der sachverständigen Person zur Sicherung des Spenderschutzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/13252 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 15, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 4 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 12 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahmen (15):
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Astellas Pharma GmbH am 18.05.2026
Bundesrat 486/25 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der Widerspruchslösung [Detailseite RV anzeigen] -
Astellas Pharma GmbH am 05.08.2025
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des TPG (Transplantationsgesetz) Novellierung der Regelungen zur Lebendorganspende und weitere Änderungen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 16.07.2025
Präzisere Differenzierungen zwischen interventionellen und nicht-interventionellen Lebendspenden im Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 20.06.2025
Änderung des Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 07.04.2025
Drittes Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid Speicherungsgesetzes
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 49, davon aktive IV: 48 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 68, davon aktuelle RV: 49 und abgeschlossene RV: 19 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 69 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahmen (68):
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BVCM, Bundesverband Carbon Management am 18.05.2026
Carbon Management Strategie, Kohlenstoffspeichergesetz, London Protokoll [Detailseite RV anzeigen] -
The Partners Beratungsgesellschaft mbH am 13.09.2025
Kohlendioxid-Speicherungsgesetz - Kap(T)G [Detailseite RV anzeigen] -
Evonik Industries AG am 21.08.2025
Umsetzung der CO2-Management-Strategie [Detailseite RV anzeigen] -
Basell Polyolefine GmbH am 20.06.2025
Ermöglichung von CCS und CCU in der chemischen Industrie [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Shell Holding GmbH am 12.06.2025
Novellierung und Erweiterung des Kohlenstoffdioxid-Speicherungs-Gesetzes (KSpG) zu einem Kohlendioxid-Speicherungs- und Transportgesetz (KSpTG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf KSP(T))G
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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BVCM, Bundesverband Carbon Management am 18.05.2026
Referentenentwurf KSP(T))G [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. am 18.05.2026
Stelluzngnahme im Rahmen der Anhörung zum Referentenentwurf zur eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. am 18.05.2026
Stellungnahme zur Anhörung zum Referentenentwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen (IGfH) am 18.05.2026
Einführung eines Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich (Gebäudemodernisierungsgesetz)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. - VDPM am 18.05.2026
Berücksichtigung von Energieeffizienzmaßnahmen beim Gebäudemodernisierungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 18.05.2026
Digitalisierung konsequenter an den tatsächlichen Versorgungs- und Abrechnungsprozessen der Pflege ausgerichten [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahmen (5):
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Stiftung Familienunternehmen und Politik am 18.05.2026
Spielräume für innovative und praxisnahe Gesetzgebung erweitern [Detailseite RV anzeigen] -
NVL am 09.01.2026
Erleichterung der Nutzung von Reallaboren für innovative wirtschaftliche Anwendungen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband deutscher Banken e.V. am 08.08.2025
Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren [Detailseite RV anzeigen] -
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.06.2025
Empfehlungen zur Verbesserung des Reallabore-Gesetzes (ReallaboreG) [Detailseite RV anzeigen] -
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 20.12.2024
Sinnvolle und zeitnahe Umsetzung eines Reallabore-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Fahrschulmodernisierungs-Verordnung - FahrschModVO)
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Referentenentwurf:
Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Fahrschulmodernisierungs-Verordnung - FahrschModVO) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMV [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 18.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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TÜV-Verband e.V. am 18.05.2026
Reform der Fahrschulausbildung und Modernisierung des Fahrprüfungsrechts [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Awesome Technologies Innovationslabor GmbH am 17.05.2026
GeDIG - Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2026
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Awesome Technologies Innovationslabor GmbH am 17.05.2026
Keine Leistungskürzungen in der Pflege [Detailseite RV anzeigen] -
Cherry Digital Health GmbH am 11.05.2026
Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 05.02.2026
Einführung einer solidarischen Pflegevollversicherung als Systemwechsel [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 17.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 17.05.2026
Einordnung der digitalen Innovationen im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDig)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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ZVEI e.V. am 15.05.2026
Rechtsrahmen für Nutzung von Gesundheitsdaten für Forschung und KI-Entwicklung praxistauglich gestalten [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 15.05.2026
Grundsätzliche Unterstützung für die Ziele des GeDIG; aber Streichung der Regelungen, die Kassen Nutzung von Patientendaten aus ePA erlauben [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf für ein Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 15.05.2026
GeDIG: Fortentwicklung der Digitalisierung des Gesundheitswesens inklusive Weiterentwicklung der elektronischen Patientenakte [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Private Brauereien Deutschland e.V. am 15.05.2026
Änderung des Jugendschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Fünftes Gesetz zur Änderung des Tierschutzgesetzes (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMLEH [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 4 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 15.05.2026
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Deutsche Veterinärmedizinische Gesellschaft e.V. am 15.05.2026
Änderung des Tierschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V. am 04.04.2026
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Fleischer-Verband e.V. am 02.04.2026
Einführung einer Videoüberwachung in Schlachtbetrieben [Detailseite RV anzeigen] -
Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt am 27.03.2026
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 14.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Hausärztinnen- und Hausärzteverband e.V. am 14.05.2026
Änderung eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Ärzte ohne Grenzen e.V. am 13.05.2026
Gegen die Ausweitung medizinischer Alterseinschätzung im SGB VIII zulasten des Kindeswohls [Detailseite RV anzeigen]
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a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und CDU/CSU - Drucksache 20/15096 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h) - b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 20/15098 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109 und 115) - c) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP - Drucksache 20/15099 - Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Verteidigungsfonds für Deutschland und zur Änderung des Grundgesetze...
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.05.2026
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 13.05.2026
Modernisierung der Schuldenbremse für investitionsfähige und tragfähige Staatsfinanzen [Detailseite RV anzeigen] -
Salzgitter AG (Holding) am 31.03.2025
Sondervermögens für Infrastruktur nutzen, um die Transformation der deutschen Industrie, insbesondere der Stahlindustrie, gezielt zu unterstützen. [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 8 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 14, davon aktuelle RV: 8 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 20 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.05.2026
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Letzte Bezugnahmen (14):
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Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 13.05.2026
Modernisierung der Schuldenbremse für investitionsfähige und tragfähige Staatsfinanzen [Detailseite RV anzeigen] -
BBE Geschäftsstelle gGmbH am 01.07.2025
Mit Sondervermögen Infrastruktur muss auch Infrastruktur des Engagements nachhaltig gestärkt werden [Detailseite RV anzeigen] -
LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. am 27.06.2025
Sondervermögen Infrastruktur nach Artikel 143h GG [Detailseite RV anzeigen] -
DWS Group GmbH & Co. KGaA am 12.06.2025
Impulse der DWS für die Koalitionsverhandlungen (Altersvorsorge, Transformationsfinanzierung, Reform der Förderung des Sparens) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Caritasverband e. V. am 16.04.2025
Änderungsvorschlag Grundgesetz: Humanitäre Hilfe stärken - Zivle Sicherheit gewährleisten [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501 - hier: Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.05.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 13.05.2026
Eigenständiges Bundesförderprogramm für die klimagerechte Sanierung von Sozialimmobilien der Freien Wohlfahrtspflege [Detailseite RV anzeigen]
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