Regelungsvorhaben
Resilienz an Kraftwerksstandorten
Angegeben von:
STEAG GmbH (R001232)
am
11.11.2026
Beschreibung:
Die Diskussion zur Gewährleistung der Sicherheit durch KRITIS-Betreiber, u.a. auch zur Drohnenabwehr, betrifft die Steag Iqony Group an großen Kraftwerksstandorten. Entscheidend ist, dass die Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Wesentlich ist, die staatliche Schutzpflicht muss bestehen bleiben. Es braucht bei einer faktischen Übergabe hoheitlicher Aufgaben, die wir durch die aktuelle Verunklarung bei der Verantwortung kritisch sehen, eine Kostenübernahme und Vergütung, Haftungsübernahme des Staates und keine neue Bürokratie. Hindernisse für die Überwachung an Standorten per Video o.ä. müssen begrenzt werden.
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 601/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entschließung des Bundesrates zum Schutz kritischer Infrastruktur
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen [alle RV hierzu]
- Energienetze [alle RV hierzu]
- Erneuerbare Energien [alle RV hierzu]
- Fossile Energien [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Energie" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" [alle RV hierzu]