Stellungnahmen/Gutachten

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22 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"PflAFinV"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22)

  • SG2406240259 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der Pflegeausbildungsumlage für Einrichtungen der Tagespflege

      Durch die neue Berechnungsgrundlage (Belegungstage) für die Ausbildungsumlage werden die Einrichtungen der Tagespflege übermäßig belastet. Während Pflegebedürftige sich in der Regel 24 Stunden am Tag in einer vollstationären Pflegeeinrichtung aufhalten, sind in einer Tagespflegeeinrichtung die Gäste maximal acht Stunden anwesend. Zudem hat eine Tagespflege nicht 365 Tage im Jahr geöffnet, sondern durchschnittlich etwa 250 Tage. § 12 Abs. 2 PflAFinV macht allerdings bisher keinen Unterschied bei der Berechnung der Umlage. Eine Differenzierung wäre aber sachlich berechtigt und zur Stärkung der Tagespflege notwendig.

    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 20.06.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 3 bzw. § 12 Abs. 2 PflAFinV vorgenommen, um die Ausbildungsumlage..., ...Leistungen. § 12 Abs. 2 PflAFinV: „(2) Der auf die einzelne..., ...Änderung des § 12 Abs. 2 PflAFinV lautet daher: „Der auf...

  • SG2509250017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform Pflegeassistenz bzw. Pflegehilfeausbildung

      Der Entwurf sieht die Regelung eines Pflegeassistenzgesetzes, die Umsetzung des dazugehörigen Finanzierungsverfahrens durch Änderung der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) sowie Folgeänderungen vor. Mit dem Pflegeassistenzgesetz wird ein eigenständiges und einheitliches Berufsprofil für die Pflegefachassistenz als Heilberuf i.S.d. Art. 74 Absatz 1 Nr. 19 GG geschaffen. Die neue Ausbildung löst die bisherigen landesrechtlich geregelten Pflegehilfe- und Pflegeassistenzausbildungen in diesem Bereich ab.
    • Bereitgestellt von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 25.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung bzw. alternativ: Pflegehilfeausbildung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ergänzung in § 14 Abs. 2 PflAFinV vor: „…; bei der Assistenz-Ausbil-dung...

  • SG2508010003 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Referentenentwurf Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung (PflAssEinfG)

      Der Deutsche Caritasverband und seine Fachverbände Verband der katholischen Altenhilfe (VKAD) und Katholischer Krankenhausverband Deutschland haben sich seit vielen Jahren für eine bundeseinheitliche Pflegeassistenzausbildung eingesetzt, die das Berufsbild attraktiver macht und zur Ausbildung zur Pflegefachperson anschlussfähig ist. In der Stellungnahme werden Nachbesserungsbedarf zu folgenden Punkten gesehen: Ausbildungsziel/ Rehabilitationseinrichtungen als Träger praktischer Ausbildung/ Pflegepädagogen-Schlüssel/ Anrechnung von Ausbildungen/ Fehlzeiten bei Mutterschutz/ Höhe der Ausbildungsvergütung/ Finanzierung/ Anerkennung ausländischer Qualifikationen/ Verankerung der Schulsozialarbeit bei den zu refinanzierenden Personalkosten der Pflegeschulen/ Umlagebetrag für die Tagespflege
    • Bereitgestellt von: Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. am 01.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tatbestand in Anlage 1 der PflAFinV, da viele Auszubildende..., ...Regelungen im PflBG und der PflAFinV anzupassen, um die Umlage..., ...abzubilden. § 12 Abs. 2 PflAFinV ist um eine Regelung ..., ...Änderungsbedarf: § 12 Absatz 2 PflAFinV ist wie folgt zu ergänzen..., ...Pauschalen nach § 4 Absatz 2 PflAFinV Wir begrüßen ausdrücklich..., ...Pflegeausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV). Aus unserer Sicht sollte...

  • SG2508050025 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung

      Der VDP begrüßt ausdrücklich, dass die Bundesregierung mit dem nun vorliegenden Referentenentwurf zur Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung das Qualifizierungsangebot für eine weitere Zielgruppe vorantreibt. Das Ziel der Stellungnahme ist eine zu- kunftsfähige, finanzierbare und praxisnahe Qualifikation zur Pflegefachassistenz zu etablieren: Dafür braucht es Refinanzierung von Schulsozialarbeit an Pflegeschulen in freier Trägerschaft.
    • Bereitgestellt von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 05.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Adressatenkreis:

      • 21.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflegeassistenzausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) findet sich jedoch ein..., ...gänzung in § 14 Abs. 2 PflAFinV vor: „…; bei der Assistenz-Ausbildung...

  • SG2510100037 (PDF - 47 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikel 2 Ziffer 12 (§ 12 PflAFinV; Aufteilung des Finanzierungsbedarfs..., ...sich auch bereits in der PflAFinV ge-zeigt hat. Denn auf..., ...Finanzie-rungsregelungen in der PflAFinV und auch im vorliegenden..., ...Artikel 2 Ziffer 12 (§ 12 PflAFinV; Aufteilung des Finanzierungsbe-darfs..., ...Pflegefachassis-tenzausbildung sollen auch in § 12 PflAFinV aufgenommen werden. ..., ...redaktionellen Änderungen in der PflAFinV sollten zusätzlich auch..., ...Abs. 3 bzw. § 12 Abs. 2 PflAFinV vorge-nommen, um die ..., .... Der § 12 Abs. 2 PflAFinV lautet aktuell: „..., ...Änderung des § 12 Abs. 2 PflAFinV lau-tet daher: „Der...

  • SG2408060003 (PDF - 48 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikel 2 Ziffer 12 (§ 12 PflAFinV; Aufteilung des Finanzierungsbedarfs..., ...sich auch bereits in der PflAFinV gezeigt hat. Denn auf..., ...Finanzierungsregelungen in der PflAFinV und auch im vorliegenden..., ...Artikel 2 Ziffer 12 (§ 12 PflAFinV; Aufteilung des Finanzierungsbedarfs..., ...Pflegehilfeausbildung sollen auch in § 12 PflAFinV aufgenommen werden. ..., ...redaktionellen Änderungen in der PflAFinV sollten zusätzlich auch..., ...Abs. 3 bzw. § 12 Abs. 2 PflAFinV vorgenommen, um die Ausbildungsumlage..., .... Der § 12 Abs. 2 PflAFinV lautet aktuell: „..., ...Änderung des § 12 Abs. 2 PflAFinV lautet daher: „Der...

  • SG2509260045 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tatbestand in Anlage 1 der PflAFinV, da viele Auszubildende..., ...Regelungen im PflBG und der PflAFinV anzupassen, um die Umlage..., ...Tatbestand in Anla-ge 1 der PflAFinV zu verankern. Änderungsbedarf..., ...ab-zubilden. § 12 Abs. 2 PflAFinV ist um eine Regelung ..., ...Änderungsbedarf: § 12 Absatz 2 PflAFinV ist wie folgt zu ergänzen..., ...Pauschalen nach § 4 Absatz 2 PflAFinV Wir begrüßen ausdrücklich..., ...Pflegeausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV). Aus unserer Sicht sollte...

  • SG2507070023 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenz

      Forderung nach Einführung einer bundeseinheitlichen generalistisch ausgerichteten Pflegeassistenz mit Ausbildungsdauer 18 Monate; Erweiterung Einsatzfelder für Helferberufe auf Niveau einfacher medizinischer Behandlungspflege; Sicherstellung Finanzierung analog zur Pflegefachausbildung;Rehaeinrichtungen als Träger praktischer Ausbildung verankern.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 07.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tatbestand in Anlage 1 der PflAFinV, da viele Auszubildende..., ...Regelungen im PflBG und der PflAFinV anzupassen, um die Umlage..., ...ab-zubilden. § 12 Abs. 2 PflAFinV ist um eine Regelung ..., ...Änderungsbedarf: § 12 Absatz 2 PflAFinV ist wie folgt zu ergänzen..., ...Pauschalen nach § 4 Absatz 2 PflAFinV Wir begrüßen ausdrücklich..., ...Pflegeausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV). Aus unserer Sicht sollte...

  • SG2507040011 (PDF - 47 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Artikel 2 Ziffer 12 (§ 12 PflAFinV; Aufteilung des Finanzierungsbedarfs..., ...sich auch bereits in der PflAFinV ge-zeigt hat. Denn auf..., ...Finanzie-rungsregelungen in der PflAFinV und auch im vorliegenden..., ...Artikel 2 Ziffer 12 (§ 12 PflAFinV; Aufteilung des Finanzierungsbe-darfs..., ...Pflegefachassis-tenzausbildung sollen auch in § 12 PflAFinV aufgenommen werden. ..., ...redaktionellen Änderungen in der PflAFinV sollten zusätzlich auch..., ...Abs. 3 bzw. § 12 Abs. 2 PflAFinV vorge-nommen, um die ..., .... Der § 12 Abs. 2 PflAFinV lautet aktuell: „..., ...Änderung des § 12 Abs. 2 PflAFinV lau-tet daher: „Der...

  • SG2409060002 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tatbestand in Anlage 1 der PflAFinV, da viele Auszubildende..., ...ab-zubilden. § 12 Abs. 2 PflAFinV ist um eine Regelung ..., ...Änderungsbedarf: § 12 Absatz 2 PflAFinV ist wie folgt zu ergänzen...

  • SG2408210009 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) sowie Folgeänderungen...

  • SG2507300008 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) sowie Folgeänderungen...

  • SG2506260053 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PflBG und der zugehörigen PflAFinV erfolgen und darf nicht...

  • SG2406170007 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen in PflBG, PflAPrV und PflAFinV

      Der BLGS e.V. strebt Änderungen des Pflegeberufegesetzes (PflBG), der Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung (PflAPrV) und der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) an mit dem Ziel, die Ausbildungsqualität in den Pflegeberufen zu verbessern. Dies soll v.a. erreicht werden durch: vollständig generalistische Struktur der Pflegeausbildung, Verbesserung des Lehrende-Auszubildende-Schlüssels, Erhöhung der Mindestzeit an strukturierter Praxisanleitung, erweiterte pädagogisch-didaktische Entscheidungsbefugnisse für Lehrende, u.a. in Prüfungsangelegenheiten und der Auswahl von Lernorten, Erhöhung des Mindeststundenumfangs der Praxisanleitendenqualifikation, verbindliche Finanzierung von Miet- und Investitionskosten der Schulen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Lehrende Gesundheits- und Sozialberufe (BLGS) e.V. am 21.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • SG2511050005 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflegeberufeusbildungsfinanzierungsverordnung - PflAFinV) § 4 Abs. 2 der Ausbildungsfinanzierungsverordnung...

  • SG2409300204 (PDF - 119 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 3 bzw. § 12 Abs. 2 PflAFinV vor-genommen, um die ..., ...Änderung des § 12 Abs. 2 PflAFinV lautet daher: Der ...

  • SG2507150023 (PDF - 129 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge für das Pflegekompetenzgesetz 2025

      Das Pflegekompetenzgesetz ist ein Baustein, um die Pflege im Hinblick auf mehr Eigenständigkeit und Eigenverantwortung zu stärken. Insgesamt ist es aber kein Durchbruch für die Pflege. Es fehlen wichtige Maßnahmen, um die Wirtschaftlichkeit der Pflegeeinrichtungen abzusichern. Bei den Regelungen zum sog. externen Vergleich führt die Berücksichtigung der Entlohnungsstruktur sogar zu einer Problemvervielfachung. Darüber hinaus bedrohen die gemeinschaftlichen Wohnformen als neuer Sektor in der Pflegeversicherung und eine in den geplanten Neuregelungen angelegte Bedarfssteuerung auf der Grundlage kommunaler Pflegeplanungen die professionellen Pflegeangebote, die in der aktuellen Versorgungskrise so dringend benötigt werden.

    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 15.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenz - PKG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 3 bzw. § 12 Abs. 2 PflAFinV vorgenommen, um die Ausbildungsumlage..., ...Änderung des § 12 Abs. 2 PflAFinV lautet daher: Der ...

  • SG2510100038 (PDF - 145 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 3 bzw. § 12 Abs. 2 PflAFinV vorgenommen, um die Ausbildungsumlage..., ...Änderung des § 12 Abs. 2 PflAFinV lautet daher: Der ...

  • SG2409170015 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform Pflegeassistenz bzw. Pflegehilfeausbildung

      Der Entwurf sieht die Regelung eines Pflegeassistenzgesetzes, die Umsetzung des dazugehörigen Finanzierungsverfahrens durch Änderung der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) sowie Folgeänderungen vor. Mit dem Pflegeassistenzgesetz wird ein eigenständiges und einheitliches Berufsprofil für die Pflegefachassistenz als Heilberuf i.S.d. Art. 74 Absatz 1 Nr. 19 GG geschaffen. Die neue Ausbildung löst die bisherigen landesrechtlich geregelten Pflegehilfe- und Pflegeassistenzausbildungen in diesem Bereich ab.
    • Bereitgestellt von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung bzw. alternativ: Pflegehilfeausbildung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • SG2408040002 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform Pflegeassistenz bzw. Pflegehilfeausbildung

      Der Entwurf sieht die Regelung eines Pflegeassistenzgesetzes, die Umsetzung des dazugehörigen Finanzierungsverfahrens durch Änderung der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung (PflAFinV) sowie Folgeänderungen vor. Mit dem Pflegeassistenzgesetz wird ein eigenständiges und einheitliches Berufsprofil für die Pflegefachassistenz als Heilberuf i.S.d. Art. 74 Absatz 1 Nr. 19 GG geschaffen. Die neue Ausbildung löst die bisherigen landesrechtlich geregelten Pflegehilfe- und Pflegeassistenzausbildungen in diesem Bereich ab.
    • Bereitgestellt von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 04.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung bzw. alternativ: Pflegehilfeausbildung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • SG2406270191 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2503170052 (PDF - 20 Seiten)

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