Stellungnahmen/Gutachten

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112 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Finanzkommission Gesundheit"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (112)

  • SG2605190007 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit Sehr geehrte..., ...Vorsitzender FinanzKommission Gesundheit 15.04.2026..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ...Maßnahmenvorschlägen der FinanzKommission Gesundheit für den stationären..., ...Maßnahmenvorschläge der FinanzKommission Gesundheit für den stationären..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung...

  • SG2606220082 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit Sehr geehrte..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit vom 30.03.2026..., ...Psychiatrie. Die FinanzKommission Gesundheit schlägt unter..., ...darüber, dass die FinanzKommission Gesundheit die hausarztzentrierten..., ...Mitglied der FinanzKommission Gesundheit selbst Facharzt..., ...Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit zu Lasten der...

  • SG2607080023 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

      Kernkritik ist die vorgesehene Überführung bisher extrabudgetär vergüteter Leistungen in MGV. Gerade stationsersetzende Eingriffe benötigen verlässliche extrabudgetäre Finanzierung, weil sie hohe Vorhalte- und Investitionskosten auslösen und zugleich teurere stationäre Versorgung vermeiden oder ersetzen. Eine Budgetierung dieser Leistungen würde nicht Überversorgung abbauen, sondern den Ausbau effizienter ambulanter Strukturen bremsen. Weitere Kritikpunkte betreffen die ersatzlose Rückführung der TSVG-bezogenen Terminvergütungen in die MGV sowie den Degressionsabschlag in der hausärztlichen bzw. hausarztzentrierten Versorgung. Leistungen mit klarem Ambulantisierungs-, Präventions-, Qualitäts- oder Zugangssteuerungseffekt müssen planbar finanziert bleiben.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 08.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlags der FinanzKommission Gesundheit nicht enthalten..., ...veranschlagt die FinanzKommission Gesundheit eine Finanzwirkung..., ...und HNO (vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ... VR 38008 B FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht...

  • SG2606040004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit in Sachen ..., ...Berichts der FinanzKommission Gesundheit, den Sie si-cherlich..., ...Vorschlägen der FinanzKommission Gesundheit zur vertrags-ärztlichen..., ...Nummer 3 der FinanzKommission Gesundheit (Streichung..., ...Auffas-sung der FinanzKommission Gesundheit die Finanzwirkung..., ...Kenntnis, dass die FinanzKommission Gesundheit nicht damit..., ...wurden, die die FinanzKommission Gesundheit nunmehr vorschlägt...

  • SG2605200016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Arbeit der Finanzkommission Gesundheit mit großer ...

  • SG2606040003 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen der Fachärztinnen und Fachärzte

      Vollständige Vergütung aller ordnungsgemäß erbrachten vertragsärztlichen Leistungen (ohne Budgets, Quoten oder andere mengenbeschränkende Maßnahmen) als sofortige Übergangsmaßnahmen: Gewährleistung der Auszahlung von mindestens 90 v. 100 der Vergütung aller von der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung erfassten, ordnungsgemäß erbrachten fachärztlichen Leistungen Entbudgetierung aller fachärztlichen Leistungen, die auf Überweisung durch Hausärztinnen/Hausärzte erfolgen Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen, die in sog. sozialen Brennpunkten bzw. gegenüber deren Bewohnern erbracht werden
    • Bereitgestellt von: Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 05.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:

      • 13.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit in Sachen ..., ...Berichts der FinanzKommission Gesundheit, den Sie si-cherlich..., ...Vorschlägen der FinanzKommission Gesundheit zur vertrags-ärztlichen..., ...Nummer 3 der FinanzKommission Gesundheit (Streichung..., ...Auffas-sung der FinanzKommission Gesundheit die Finanzwirkung..., ...Kenntnis, dass die FinanzKommission Gesundheit nicht damit..., ...wurden, die die FinanzKommission Gesundheit nunmehr vorschlägt...

  • SG2603170028 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fragebogen der FinanzKommission Gesundheit Die PKV plädiert..., ...Anmerkung Die FinanzKommission Gesundheit hat sich am..., ... BMG an die „FinanzKommission Gesundheit“ formuliert..., ... Arbeit der Finanzkommission Gesundheit einbezogen...

  • SG2604200002 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit ab. Die für..., ...Vorschläge der Finanzkommission Gesundheit, insbesondere..., ...wurde von der Finanzkommission Gesundheit ausdrücklich..., ...Berechnungen der Finanzkommission Gesundheit geht es dabei..., ...offenbar auch die Finanzkommission Gesundheit so, denn sie..., ...steigern. Die Finanzkommission Gesundheit hat ausdrücklich..., ... Bericht der Finanzkommission Gesundheit, in dem nachhaltig...

  • SG2607030017 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung einzelner Regelungen des Stellungnahme zum Referentenentwurf des BStabG 2026

      Für den Heilmittelbereich werden insbesondere die Rückkehr zur Grundlohnsummenbindung zusätzlich zu einem Abschlag von 1 % für die Jahre 2027 bis 2029 sowie die Abschaffung der versorgungsbezogenen Pauschale im Rahmen der Blankoverordnung durch den SHV kritisch bewertet. Die Analyse des dem Referentenentwurf zugrundeliegenden Berichts der FinanzKommission Gesundheit zeigt, dass sowohl die Problembeschreibung als auch die abgeleiteten Maßnahmen in wesentlichen Punkten nicht tragfähig sind und bei einer Umsetzung zu einer strukturell unausgewogenen Belastung des Heilmittelbereichs führen würden. Die Politik sollte bei der Bewertung der Maßnahmen deshalb die Versorgungsrealität im Blick behalten und heute schon bestehende Ungleichgewichte nicht zusätzlich verstärken.
    • Bereitgestellt von: Spitzenverband der Heilmittelverbaende (SHV) e.V. am 08.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Berichts der FinanzKommission Gesundheit zeigt, dass..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit selbst nennt..., ...Annahmen der FinanzKommission Gesundheit als nicht sachgerecht..., ... seitens der FinanzKommission Gesundheit postulierte...

  • SG2606180082 (PDF - 76 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bericht der Finanzkommission Gesundheit (Empfehlung..., ...hat auch die Finanzkommission Gesundheit festgestellt..., ... von 27 Die Finanzkommission Gesundheit zahlreiche ..., ...Vorschläge der Finanzkommission Gesundheit, insbesondere..., ..., wie es die Finanzkommission Gesundheit vorschlägt,..., ...wie auch die Finanzkommission Gesundheit festgestellt..., ...bereits von der Finanzkommission Gesundheit ausgeführt,..., ...bereits von der Finanzkommission Gesundheit eingeräumt,..., ...Neuregelung Die Finanzkommission Gesundheit hat vor dem..., ... Bericht der Finanzkommission Gesundheit vom 30. März..., ...Gutachten der Finanzkommission Gesundheit erfolgen. ..., ...wurde von der Finanzkommission Gesundheit ausdrücklich..., ... Bericht der Finanzkommission Gesundheit (Empfehlung..., ... die von der Finanzkommission Gesundheit vorgeschlagene..., ...60 von 739Die FinanzKommission Gesundheit prognostiziert..., ...Experten der FinanzKommission Gesundheit werden die..., ...auch von der FinanzKommission Gesundheit empfohlen. ..., ... sie von der FinanzKommission Gesundheit vorgeschlagen..., ...führen, die die FinanzKommission Gesundheit angenommen ..., ...sich dies die FinanzKommission Gesundheit vorgestellt...

  • SG2606190080 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung

      Für das personalintensive Handwerk ist eine kostendämpfende Reform des Gesundheitswesens dringend notwendig. Zusätzliche Ziele der AG GHW: Streichung des Auskunftsanspruchs gegenüber einzelnen Leistungserbringern in § 36 SGB V; verpflichtende Berücksichtigung von Dienstleistungsanteilen bei der Festbetragsfestsetzung sowie paritätische Beteiligung der Leistungserbringer und effektiver Rechtsschutz; keine Anwendung des dreiprozentigen Abschlags nach § 127 SGB V sowie Anpassung der Preissicherungsklausel und der Darlegungslastregelung; keine Absenkung der Grundlohnsumme nach § 71 SGB V; keine Absenkung der Festzuschüsse in § 55 SGB V; Ausweitung von § 43c SGB V auf Hilfsmittelleistungserbringer sowie Sicherstellung auskömmlicher Vergütungsstrukturen und fairer Wettbewerbsbedingungen.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 20.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der von der „FinanzKommission Gesundheit“ vorgeschlagenen..., ...Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit sollten zügig..., ... Auch die FinanzKommission Gesundheit hat die vollständige..., ... Analyse der FinanzKommission Gesundheit gerade nicht...

  • SG2606250105 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausschreibungen) der Finanzkommission Gesundheit Sehr geehrte..., ...Empfehlung der Finanzkommission Gesundheit vom 30.03.2026...

  • SG2606220036 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ablehnung einer Zuckersteuer

      Wir unterstützen die Zielsetzung, etwas gegen Übergewicht und Adipositas bei Kindern und Jugendlichen und dadurch mitbedingte Erkrankungen zu unternehmen, voll und ganz. Allerdings ist die Entstehung von Adipositas und Übergewicht komplex, und die Ursachen sind multifaktoriell. Für Übergewicht sind nicht einzelne Lebensmittel verantwortlich. Entscheidend für die Entstehung von Übergewicht und Adipositas ist eine unausgeglichene Kalorienbilanz. Es gibt keine Evidenz dafür, dass eine Zuckersteuer / -abgabe einen Beitrag zur Senkung der Übergewichtsprävalenz leistet.
    • Bereitgestellt von: Nordzucker AG am 22.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag der Finanzkommission Gesundheit zur Einführung..., ...Zusammenfassung Die Finanzkommission Gesundheit empfiehlt zur..., ... die von der Finanzkommission Gesundheit herangezogenen..., ...Daraus leitet die Finanzkommission Gesundheit ein jährliches..., ...Annahmen der Finanzkommission Gesundheit stimmen würden...

  • SG2605200027 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ernährungsstrategie - Ablehnung von Regelungen zur Übergewichtsprävention ohne wiss. Evidenz

      Ernährungspolitik muss wissenschaftsbasiert sein. Jede Maßnahme, die im Kontext der Übergewichtsprävention ergriffen wird, muss so gestaltet sein, dass sie Verbrauchern eine ausgeglichene Kalorienbilanz erleichtert. Eine Zuckersteuer, Maßnahmen zur Werberegulierung oder Nährwertkennzeichnungs-Modelle, die sich auf einzelne Nährstoffe und nicht auf die Kaloriendichte fokussieren, sind nicht geeignet, die Übergewichtsprävalenz zu senken, und daher abzulehnen.
    • Bereitgestellt von: Nordzucker AG am 20.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag der Finanzkommission Gesundheit zur Einführung..., ...Zusammenfassung Die Finanzkommission Gesundheit empfiehlt zur..., ... die von der Finanzkommission Gesundheit herangezogenen..., ...Daraus leitet die Finanzkommission Gesundheit ein jährliches..., ...Annahmen der Finanzkommission Gesundheit stimmen würden...

  • SG2607070015 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Fachzahnarztweiterbildung ~ FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...20260330.pdf. Z FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz_Kabinett.pdf. 5 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...S. 185. 6 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...notwendig. x FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., .... 33 Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...tätige aa Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...06220-x. ab Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...Downloads/Ge- 5 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., .... 185. 6 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ... 33 Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht...

  • SG2607080021 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

      Kernkritik ist die vorgesehene Überführung bisher extrabudgetär vergüteter Leistungen in MGV. Gerade stationsersetzende Eingriffe benötigen verlässliche extrabudgetäre Finanzierung, weil sie hohe Vorhalte- und Investitionskosten auslösen und zugleich teurere stationäre Versorgung vermeiden oder ersetzen. Eine Budgetierung dieser Leistungen würde nicht Überversorgung abbauen, sondern den Ausbau effizienter ambulanter Strukturen bremsen. Weitere Kritikpunkte betreffen die ersatzlose Rückführung der TSVG-bezogenen Terminvergütungen in die MGV sowie den Degressionsabschlag in der hausärztlichen bzw. hausarztzentrierten Versorgung. Leistungen mit klarem Ambulantisierungs-, Präventions-, Qualitäts- oder Zugangssteuerungseffekt müssen planbar finanziert bleiben.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 08.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erfolgsgeschichte Die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt, ..., ...Mengenentwicklung (vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ... Die von der FinanzKommission Gesundheit angenommene..., ...werden kann (vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...Versorgungsinfrastruktur Die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt, ..., ...Geräte (vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht...

  • SG2607010031 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit) - Einführung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit und der darin...

  • SG2605050034 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Publikation der Finanzkommission Gesundheit 1. Einleitung Die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt in...

  • SG2606260106 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kürzungsvorschlägen der Finanzkommission Gesundheit im Bereich ..., ... Vorstoß der FinanzKommission Gesundheit, zu dem wir..., ...Argumentation der FinanzKommission Gesundheit: Neben dem...

  • SG2605050032 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kürzungsvorschlägen der Finanzkommission Gesundheit im Bereich ..., ... Vorstoß der FinanzKommission Gesundheit, zu dem wir..., ...Argumentation der FinanzKommission Gesundheit: Neben dem...

  • SG2606230005 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit (BMG, 2026)..., ...Spiel steht Die FinanzKommission Gesundheit hat am 30. ..., ...reformieren Die FinanzKommission Gesundheit bietet den ..., ...Auftrag an die FinanzKommission Gesundheit, die EBA-Berechnungsmethodik..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit: Empfehlungen...

  • SG2606230066 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prävention, die die Finanzkommission Gesundheit in Kapitel ..., ...vorgelegt wird. Der Finanzkommission Gesundheit folgend will...

  • SG2605070030 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prävention, die die Finanzkommission Gesundheit in Kapitel ..., ...vorgelegt wird. Der Finanzkommission Gesundheit folgend will...

  • SG2606260105 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Publikation der Finanzkommission Gesundheit 1. Einleitung Die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt in...

  • SG2606290025 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dies auch die FinanzKommission Gesundheit empfohlen..., ...Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit zurück. Insbesondere..., ...noch aus. Die FinanzKommission Gesundheit rechnet mit..., ...das durch die FinanzKommission Gesundheit aufge zeigte..., ...Bewertung: Die FinanzKommission Gesundheit hat sich in..., ...Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit werden nicht..., ...die von der Finanzkommission Gesundheit beschriebene..., ...Regelungsvorschlag der FinanzKommission Gesundheit zurück, wonach...
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