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80 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Finanzkommission Gesundheit"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (80)

  • Keine Rückschritte in der Früherkennung und Diagnostik der chronischen Nierenkrankheit

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...gefährdet. Die Finanzkommission Gesundheit kritisiert ...

  • Umsetzung der Regelvorhaben der FinanzKommission Gesundheit zur GKV Beitragssatzstabilisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...die Arbeit der Finanzkommission Gesundheit mit großer ...

  • Umsetzung der Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit zur GKV Beitragssatzstabilisierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Prävention, die die Finanzkommission Gesundheit in Kapitel ..., ...vorgelegt wird. Der Finanzkommission Gesundheit folgend will..., ...Vorschlägen der FinanzKommission Gesundheit Die Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit sind bereits..., ...Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit vom 14.02.206..., ...Prävention, die die Finanzkommission Gesundheit in Kapitel ..., ...vorgelegt wird. Der Finanzkommission Gesundheit folgend will...

  • Kostendämpfungen im Gesundheitswesen

    Aktiv vom 16.01.2026 bis 11.05.2026

    • Angegeben von: PubliCare GmbH am 16.01.2026
    • Beschreibung: Im Zuge der Eindämmung des Anstieges der Gesundheitsausgaben wurde Ende 2025 eine mit Fachexperten besetzte "FinanzKommission Gesundheit" durch das Gesundheitsministerium berufen, um mögliche Einsparpotenziale und Effizienzreserven im Gesundheitswesen zu identifizieren. Die erarbeiteten Ergebnisse sollen bereits kurz- und mittelfristig in die Gesetzgebung einfließen.

  • Sicherung von bedarfsgerechten Versorgungsmöglichkeiten

    • Angegeben von: Ottobock SE & Co. KGaA am 20.06.2024
    • Beschreibung: Vor dem Hintergrund steigender Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung setzt sich Ottobock in Bezug auf Berichte der FinanzKommission Gesundheit vom Bundesministerium für Gesundheit für für effiziente Versorgungsprozesse und bedarfsgerechte Vergütungsstrukturen ein. Ziel ist es, eine qualitative Patientenversorgung zu erhalten und nachhaltig das Versorgungssystem zu entlasten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406100018 (PDF - 2 Seiten)

  • Einseitige Belastungen grundversorgender Fachärztinnen und Fachärzte im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vermeiden

    • Angegeben von: Berufsverband der Frauenärztinnen und Frauenärzte e.V. am 19.05.2026
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist, bei der Umsetzung von Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes eine einseitige finanzielle Belastung grundversorgender Fachärztinnen und Fachärzte zu vermeiden. Insbesondere sollen die Auswirkungen einer Rücknahme von TSVG-Regelungen und der Pauschale fachärztliche Grundversorgung auf die ambulante fachärztliche Versorgung berücksichtigt werden. Ziel ist der Erhalt zusätzlicher Sprechstunden, offener Sprechstunden und dringend benötigter fachärztlicher Terminangebote.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606220082 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit Sehr geehrte..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit vom 30.03.2026..., ...Psychiatrie. Die FinanzKommission Gesundheit schlägt unter..., ...darüber, dass die FinanzKommission Gesundheit die hausarztzentrierten..., ...Mitglied der FinanzKommission Gesundheit selbst Facharzt..., ...Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit zu Lasten der...

  • Betragssatzstabilitätsgesetz und Finanzkommission Gesundheit: Kürzungen bei der Krankenhausfinanzierung verhindern und Patientenversorgung sichern.

    • Angegeben von: Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V. am 14.07.2026
    • Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist das Regelungsvorhaben der Bundesregierung zur weitgehenden Umsetzung der Empfehlungen der FinanzKommission im Krankenhausbereich. Betroffen sind insbesondere vorgesehene Kürzungsmaßnahmen in der Krankenhausfinanzierung mit Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage der Kliniken, die Sicherstellung der Patientenversorgung, die Beschäftigten in den Krankenhäusern sowie freigemeinnützige Krankenhausträger. Ziel der Interessenvertretung ist es, diese Kürzungsmaßnahmen zu verhindern beziehungsweise abzumildern, auf eine realitätsgerechte Folgenabschätzung hinzuwirken & gesetzliche Regelungen zu erreichen, die die tatsächliche finanzielle Lage der Krankenhäuser sowie die Erfordernisse einer verlässlichen medizinischen Versorgung angemessen berücksichtigen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2605190007 (PDF - 58 Seiten)

      2. SG2605190008 (PDF - 100 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Empfehlungen der FinanzKommission Gesundheit Sehr geehrte..., ...Vorsitzender FinanzKommission Gesundheit 15.04.2026..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ...Maßnahmenvorschlägen der FinanzKommission Gesundheit für den stationären..., ...Maßnahmenvorschläge der FinanzKommission Gesundheit für den stationären..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur GKV-Finanzstabilisierung..., ...Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit zur pauschalen..., ...Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit zur pauschalen...

  • Änderung einzelner Regelungen des Stellungnahme zum Referentenentwurf des BStabG 2026

    • Angegeben von: Spitzenverband der Heilmittelverbaende (SHV) e.V. am 08.07.2026
    • Beschreibung: Für den Heilmittelbereich werden insbesondere die Rückkehr zur Grundlohnsummenbindung zusätzlich zu einem Abschlag von 1 % für die Jahre 2027 bis 2029 sowie die Abschaffung der versorgungsbezogenen Pauschale im Rahmen der Blankoverordnung durch den SHV kritisch bewertet. Die Analyse des dem Referentenentwurf zugrundeliegenden Berichts der FinanzKommission Gesundheit zeigt, dass sowohl die Problembeschreibung als auch die abgeleiteten Maßnahmen in wesentlichen Punkten nicht tragfähig sind und bei einer Umsetzung zu einer strukturell unausgewogenen Belastung des Heilmittelbereichs führen würden. Die Politik sollte bei der Bewertung der Maßnahmen deshalb die Versorgungsrealität im Blick behalten und heute schon bestehende Ungleichgewichte nicht zusätzlich verstärken.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607030017 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Berichts der FinanzKommission Gesundheit zeigt, dass..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit selbst nennt..., ...Annahmen der FinanzKommission Gesundheit als nicht sachgerecht..., ... seitens der FinanzKommission Gesundheit postulierte...

  • Stabilisierung der GKV-Finanzen

    • Angegeben von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 16.12.2025
    • Beschreibung: Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherungen
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Finanzkommission Gesundheit
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512160043 (PDF - 67 Seiten)

  • Beibehaltung der Kompetenz der gemeinsamen Selbstverwaltung für Festlegung des Leistungsumfangs

    • Angegeben von: Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 15.07.2024
    • Beschreibung: Keine Ermächtigung des BMG, mit Zustimmung des Bundesrates Gesundheitsuntersuchungen zu Lasten der Krankenkassen zu bestimmen entgegen des Wirtschaftlichkeitsgebots ohne ausreichende Evidenzgrundlage, unabhängig der Eigenverantwortung der Versicherten oder gegen Richtlinien und Entscheidungen des G-BA Beibehaltung der ausschließlichen Kompetenz der gemeinsamen Selbstverwaltung, in einem gehörigen Verfahren auf Grundlage von Evidenz den Leistungsumfang, die Anforderungen an die Durchführungen der Untersuchung und die Höhe der Vergütung festzulegen Reduzierung Regelungen zum Verfahren für Ausgestaltung der Richtlinien des G-BA
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606040004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit in Sachen ..., ...Berichts der FinanzKommission Gesundheit, den Sie si-cherlich..., ...Vorschlägen der FinanzKommission Gesundheit zur vertrags-ärztlichen..., ...Nummer 3 der FinanzKommission Gesundheit (Streichung..., ...Auffas-sung der FinanzKommission Gesundheit die Finanzwirkung..., ...Kenntnis, dass die FinanzKommission Gesundheit nicht damit..., ...wurden, die die FinanzKommission Gesundheit nunmehr vorschlägt...

  • Änderung GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

    • Angegeben von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 30.06.2026
    • Beschreibung: Kernkritik ist die vorgesehene Überführung bisher extrabudgetär vergüteter Leistungen in MGV. Gerade stationsersetzende Eingriffe benötigen verlässliche extrabudgetäre Finanzierung, weil sie hohe Vorhalte- und Investitionskosten auslösen und zugleich teurere stationäre Versorgung vermeiden oder ersetzen. Eine Budgetierung dieser Leistungen würde nicht Überversorgung abbauen, sondern den Ausbau effizienter ambulanter Strukturen bremsen. Weitere Kritikpunkte betreffen die ersatzlose Rückführung der TSVG-bezogenen Terminvergütungen in die MGV sowie den Degressionsabschlag in der hausärztlichen bzw. hausarztzentrierten Versorgung. Leistungen mit klarem Ambulantisierungs-, Präventions-, Qualitäts- oder Zugangssteuerungseffekt müssen planbar finanziert bleiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2607080021 (PDF - 10 Seiten)

      2. SG2607080023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erfolgsgeschichte Die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt, ..., ...Mengenentwicklung (vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ... Die von der FinanzKommission Gesundheit angenommene..., ...werden kann (vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...Versorgungsinfrastruktur Die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt, ..., ...Geräte (vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...Vorschlags der FinanzKommission Gesundheit nicht enthalten..., ...veranschlagt die FinanzKommission Gesundheit eine Finanzwirkung..., ...und HNO (vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ... VR 38008 B FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht...

  • Versorgungspolitische Steuerung der Reformen zur GKV-Finanzierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit ab. Die für..., ...Vorschläge der Finanzkommission Gesundheit, insbesondere..., ...wurde von der Finanzkommission Gesundheit ausdrücklich..., ...Berechnungen der Finanzkommission Gesundheit geht es dabei..., ...offenbar auch die Finanzkommission Gesundheit so, denn sie..., ... Bericht der Finanzkommission Gesundheit (Empfehlung..., ...hat auch die Finanzkommission Gesundheit festgestellt..., ... von 27 Die Finanzkommission Gesundheit zahlreiche ..., ...Vorschläge der Finanzkommission Gesundheit, insbesondere..., ..., wie es die Finanzkommission Gesundheit vorschlägt,..., ...wie auch die Finanzkommission Gesundheit festgestellt..., ...bereits von der Finanzkommission Gesundheit ausgeführt,..., ...bereits von der Finanzkommission Gesundheit eingeräumt,..., ... Bericht der Finanzkommission Gesundheit vom 30. März..., ...Gutachten der Finanzkommission Gesundheit erfolgen. ..., ...wurde von der Finanzkommission Gesundheit ausdrücklich..., ... Bericht der Finanzkommission Gesundheit (Empfehlung..., ...Experten der FinanzKommission Gesundheit werden die..., ...auch von der FinanzKommission Gesundheit empfohlen. ..., ...sich dies die FinanzKommission Gesundheit vorgestellt...

  • Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen der Fachärztinnen und Fachärzte

    • Angegeben von: Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Vollständige Vergütung aller ordnungsgemäß erbrachten vertragsärztlichen Leistungen (ohne Budgets, Quoten oder andere mengenbeschränkende Maßnahmen) als sofortige Übergangsmaßnahmen: Gewährleistung der Auszahlung von mindestens 90 v. 100 der Vergütung aller von der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung erfassten, ordnungsgemäß erbrachten fachärztlichen Leistungen Entbudgetierung aller fachärztlichen Leistungen, die auf Überweisung durch Hausärztinnen/Hausärzte erfolgen Entbudgetierung aller vertragsärztlichen Leistungen, die in sog. sozialen Brennpunkten bzw. gegenüber deren Bewohnern erbracht werden
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406240279 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2606040003 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2606040015 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit in Sachen ..., ...Berichts der FinanzKommission Gesundheit, den Sie si-cherlich..., ...Vorschlägen der FinanzKommission Gesundheit zur vertrags-ärztlichen..., ...Nummer 3 der FinanzKommission Gesundheit (Streichung..., ...Auffas-sung der FinanzKommission Gesundheit die Finanzwirkung..., ...Kenntnis, dass die FinanzKommission Gesundheit nicht damit..., ...wurden, die die FinanzKommission Gesundheit nunmehr vorschlägt...

  • Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Beschreibung: Für das personalintensive Handwerk ist eine kostendämpfende Reform des Gesundheitswesens dringend notwendig. Zusätzliche Ziele der AG GHW: Streichung des Auskunftsanspruchs gegenüber einzelnen Leistungserbringern in § 36 SGB V; verpflichtende Berücksichtigung von Dienstleistungsanteilen bei der Festbetragsfestsetzung sowie paritätische Beteiligung der Leistungserbringer und effektiver Rechtsschutz; keine Anwendung des dreiprozentigen Abschlags nach § 127 SGB V sowie Anpassung der Preissicherungsklausel und der Darlegungslastregelung; keine Absenkung der Grundlohnsumme nach § 71 SGB V; keine Absenkung der Festzuschüsse in § 55 SGB V; Ausweitung von § 43c SGB V auf Hilfsmittelleistungserbringer sowie Sicherstellung auskömmlicher Vergütungsstrukturen und fairer Wettbewerbsbedingungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2606190080 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2606190081 (PDF - 7 Seiten)

      3. SG2606190083 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...der von der „FinanzKommission Gesundheit“ vorgeschlagenen..., ...Vorschläge der FinanzKommission Gesundheit sollten zügig..., ... Auch die FinanzKommission Gesundheit hat die vollständige..., ... Analyse der FinanzKommission Gesundheit gerade nicht..., ...Gesundheitshandwerke 2026 Die FinanzKommission Gesundheit bescheinigt..., ...B-Empfehlung der FinanzKommission Gesundheit und stellt ..., ...nachvollziehbar, als die FinanzKommission Gesundheit den Hilfsmittelerbringern..., ...nachvollziehbar, als die FinanzKommission Gesundheit den Hilfsmittelerbringern..., ...Kostensteigerungen. Die FinanzKommission Gesundheit bescheinigt..., ...B-Empfehlung der FinanzKommission Gesundheit und stellt ...

  • Sicherung der strahlentherapeutischen Versorgung in der GKV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kürzungsvorschlägen der Finanzkommission Gesundheit im Bereich ..., ... Vorstoß der FinanzKommission Gesundheit, zu dem wir..., ...Argumentation der FinanzKommission Gesundheit: Neben dem..., ...Publikation der Finanzkommission Gesundheit 1. Einleitung Die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt in..., ...GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz Die FinanzKommission Gesundheit hatte einige...

  • Sicherung der strahlentherapeutischen Versorgung in der GKV

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Publikation der Finanzkommission Gesundheit 1. Einleitung Die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt in..., ...Kürzungsvorschlägen der Finanzkommission Gesundheit im Bereich ..., ... Vorstoß der FinanzKommission Gesundheit, zu dem wir..., ...Argumentation der FinanzKommission Gesundheit: Neben dem..., ...GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz Die FinanzKommission Gesundheit hatte einige...

  • Reform der GKV-Finanzierung (Hilfsmittelbereich)

    • Angegeben von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 25.06.2026
    • Beschreibung: Berücksichtigung der Interessen der Hilfsmittelversorgung bei Reformvorhaben bzgl. der GKV-Finanzierung. Insbesondere Ablehnung von Ausschreibungen im Hilfsmittelbereich sowie Einsatz für eine auskömmliche und nachhaltige Finanzierung der Versorgung mit Hilfsmitteln.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606250105 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ausschreibungen) der Finanzkommission Gesundheit Sehr geehrte..., ...Empfehlung der Finanzkommission Gesundheit vom 30.03.2026...

  • Aufforderung zur Änderung der geplanten Maßnahmen im RefE zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... der von der Finanzkommission Gesundheit empfohlenen..., ...20260330.pdf. Z FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...S. 185. 6 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...notwendig. x FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., .... 33 Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...tätige aa Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...06220-x. ab Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...Downloads/Ge- 5 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., .... 185. 6 FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ... 33 Vgl. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht..., ...Reformempfehlungen der Finanzkommission Gesundheit angelegten..., ...Herleitung durch die Finanzkommission Gesundheit bereits im ..., ...Reformvorschlag der Finanzkommission Gesundheit einhergehende..., ... des von der Finanzkommission Gesundheit für den Bereich..., ...Empfehlung der Finanzkommission Gesundheit hinaus. Diese..., ... seitens der Finanzkommission Gesundheit (FKG) vorgeschlagene..., ...die von der Finanzkommission Gesundheit ihrem Vorschlag..., ... Nr. 23 der Finanzkommission Gesundheit (FKG), Einzelmaßnahme..., ...sein, dass die Finanzkommission Gesundheit (FKG) derlei..., ...sein, dass die Finanzkommission Gesundheit (FKG) derlei...

  • Ernährungsstrategie - Ablehnung von Regelungen zur Übergewichtsprävention ohne wiss. Evidenz

    • Angegeben von: Nordzucker AG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Ernährungspolitik muss wissenschaftsbasiert sein. Jede Maßnahme, die im Kontext der Übergewichtsprävention ergriffen wird, muss so gestaltet sein, dass sie Verbrauchern eine ausgeglichene Kalorienbilanz erleichtert. Eine Zuckersteuer, Maßnahmen zur Werberegulierung oder Nährwertkennzeichnungs-Modelle, die sich auf einzelne Nährstoffe und nicht auf die Kaloriendichte fokussieren, sind nicht geeignet, die Übergewichtsprävalenz zu senken, und daher abzulehnen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Ernährungsstrategie der Bundesregierung - Gutes Essen für Deutschland
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2605200024 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2605200027 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorschlag der Finanzkommission Gesundheit zur Einführung..., ...Zusammenfassung Die Finanzkommission Gesundheit empfiehlt zur..., ... die von der Finanzkommission Gesundheit herangezogenen..., ...Daraus leitet die Finanzkommission Gesundheit ein jährliches..., ...Annahmen der Finanzkommission Gesundheit stimmen würden...

  • Ablehnung einer Zuckersteuer

    • Angegeben von: Nordzucker AG am 22.06.2026
    • Beschreibung: Wir unterstützen die Zielsetzung, etwas gegen Übergewicht und Adipositas bei Kindern und Jugendlichen und dadurch mitbedingte Erkrankungen zu unternehmen, voll und ganz. Allerdings ist die Entstehung von Adipositas und Übergewicht komplex, und die Ursachen sind multifaktoriell. Für Übergewicht sind nicht einzelne Lebensmittel verantwortlich. Entscheidend für die Entstehung von Übergewicht und Adipositas ist eine unausgeglichene Kalorienbilanz. Es gibt keine Evidenz dafür, dass eine Zuckersteuer / -abgabe einen Beitrag zur Senkung der Übergewichtsprävalenz leistet.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2606220036 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2606220063 (PDF - 4 Seiten)

      3. SG2606220066 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorschlag der Finanzkommission Gesundheit zur Einführung..., ...Zusammenfassung Die Finanzkommission Gesundheit empfiehlt zur..., ... die von der Finanzkommission Gesundheit herangezogenen..., ...Daraus leitet die Finanzkommission Gesundheit ein jährliches..., ...Annahmen der Finanzkommission Gesundheit stimmen würden...

  • Erhöhung der Alkoholsteuer auf Spirituosen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit vorgeschlagene..., ... die von der FinanzKommission Gesundheit geschätzten..., ...Berichts der FinanzKommission Gesundheit), verkürzt ..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit zur Stabilisierung..., ... die von der FinanzKommission Gesundheit geschätzten..., ... die von der FinanzKommission Gesundheit erhofften jährlichen..., ...Erwägung der FinanzKommission Gesundheit, dass eine ..., ...Empfehlung der FinanzKommission Gesundheit lässt nicht..., ... Die von der FinanzKommission Gesundheit in ihrem „Ersten..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit erhofften jährlichen..., ...Erwägung der FinanzKommission Gesundheit, dass eine ..., ...Empfehlung der FinanzKommission Gesundheit lässt nicht..., ...Vorschläge der Finanzkommission Gesundheit auf zusätzliche..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit vorgeschlagene...

  • Einführung einer gestaffelten Steuer auf zuckergesüßte Erfrischungsgetränke

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit) - Einführung..., ... Bericht der FinanzKommission Gesundheit und der darin...

  • GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) - Erhalt der GKV-Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten

    • Angegeben von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 25.06.2026
    • Beschreibung: Der VCA setzt sich im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) gegen die geplante Herausnahme von Cannabisblüten aus der Erstattungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung ein. Ziel ist der Erhalt einer bedarfsgerechten Versorgung schwerwiegend erkrankter Patientinnen und Patienten mit medizinischem Cannabis über qualifizierte Apotheken. Der Verband weist insbesondere auf die Bedeutung der ärztlichen Therapiefreiheit, der pharmazeutischen Beratung, der qualitätsgesicherten Abgabe und der unterschiedlichen therapeutischen Funktionen verschiedener Darreichungsformen hin. Aus Sicht des VCA darf eine Kostendämpfung im GKV-System nicht dazu führen, dass etablierte Therapieoptionen faktisch aus der Versorgung verdrängt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190049 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Reformempfehlung Nr. 42 der FinanzKommission Gesundheit. Danach sollen..., ...16.04.2026. 2. FinanzKommission Gesundheit, Erster Bericht...

  • Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Emp-fehlung der FinanzKommission Gesundheit zu folgen und..., ...werden. Die FinanzKommission Gesundheit hat in ihrem..., ... wie von der FinanzKommission Gesundheit vorgeschlagen..., ... SGB V) Die FinanzKommission Gesundheit hat in ihrem..., ...Emp-fehlung der FinanzKommission Gesundheit zu folgen und..., ...werden. Die FinanzKommission Gesundheit hat in ihrem..., ... wie von der FinanzKommission Gesundheit vorgeschlagen..., ... SGB V) Die FinanzKommission Gesundheit hat in ihrem..., ...Vorschlag der FinanzKommission Gesundheit ebenfalls aufgegriffen...

  • GKV Beitragsstabilisierungsgesetz

    • Angegeben von: Hufelandgesellschaft e. V. Ärztlicher Dachverband für Integrative Medizin am 23.06.2026
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf sieht den vollständigen Ausschluss von Leistungen und Arzneimitteln der Homöopathie und der Anthroposophischen Medizin aus der GKV vor. Der Gesetzentwurf sieht ferner das Verbot an die Krankenkassen vor, Leistungen und Arzneimittel der Homöopathie und der Anthroposophischen Medizin als freiwillige Satzungsleistungen zu erstatten (§ 11 Abs. 6). Als Folgeänderungen sieht der Gesetzentwurf die Streichung von Gewährleistungen einer therapeutischen Vielfalt vor, die bisher im SGB V enthalten waren. § 34 Abs. 1 S. 3; § 34 Abs. 3 S. 2, § 92 Abs. 3a SGB V).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606230008 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Annahmen der Finanzkommission Gesundheit und des vom..., ...Bericht II der Finanzkommission Gesundheit – Strukturreform...
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