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54 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"37. BImSchV"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (54)

  • SG2406240271 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Revision 37. BImSchV

      Die Implementierung der RED II in nationales Recht im Rahmen der THG-Minderungsquote ist bisher unvollständig. Die 37. BImSchV muss dringend angepasst werden, um unter anderem folgende Aspekte zu regeln: (1) Produktanforderungen für grünen Wasserstoff und RFNBOs (2) Anrechnung und Bilanzierung von grünem Wasserstoff, insb. beim Einsatz in Raffinerien (3) Co-Processing von biogenen Rohstoffen.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:

      • 06.03.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (37. BImSchV) ermöglicht. Mit dieser..., ...änderungsfreien Beschluss der 37. BImSchV einzusetzen. Mit...

  • SG2406240113 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verschiedene Änderungen 37. BImSchV

      Co-Processing sollte im Einklang mit EU-Recht und dem SAF-Mandat als Compliance-Option vollumfänglich akzeptiert werden. Ambitionierte nationale und EU- Ziele sollten mit erweiterter Rohstoffliste einhergehen.
    • Bereitgestellt von: BP Europa SE am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:

      • 03.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Bundestages zur 37. BImSchV am 14.03.2024 Anrede..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (37. BImSchV) ermöglicht. Mit dieser..., ...änderungsfreien Beschluss der 37. BImSchV einzusetzen. Mit ...

  • SG2406240266 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Revision 37. BImSchV

      Die Implementierung der RED II in nationales Recht im Rahmen der THG-Minderungsquote ist bisher unvollständig. Die 37. BImSchV muss dringend angepasst werden, um unter anderem folgende Aspekte zu regeln: (1) Produktanforderungen für grünen Wasserstoff und RFNBOs (2) Anrechnung und Bilanzierung von grünem Wasserstoff, insb. beim Einsatz in Raffinerien (3) Co-Processing von biogenen Rohstoffen.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:

      • 22.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zur Neufassung der 37. BImSchV, um zeitnah die delegierten...

  • SG2403140001 (PDF - 6 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzverordnung (37. BImSchV): Emissionsberechnung..., ...Treibhausgasintensität nach der aktuellen 37.BImSchV. Im Kern geht es um ..., ...Bedingungen einzuhalten Die 37. BImSchV berücksichtigt die..., ...derzeitigen Entwurf der 37.BImSchV hervor. Verstärkt..., ...derzeitigen Entwurfs der 37. BImSchV Die Gefahr ist groß..., ...Umsetzung des Entwurfs der 37. BImSchV der Wasserstoffhochlauf..., ...§16 des Entwurfs der 37.BImSchV einen Nachweis über..., ...Tankstelle Der Entwurf der 37. BImSchV wird zu einer großen..., ...30 auf 500 bar in der 37.BImSchV festgelegt werden, die..., ...gültige Fassung der 37.BImSchV bieten. In Anlage 1 der 37.BImSchV ist für die Emissionsintensität..., ... Standardwert in der 37.BImSchV hinterlegt werden, ohne..., ...§10 des Entwurfs der 37.BImSchV: Absatz 3 wird Absatz...

  • SG2406180144 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung der Anrechnung von erneuerbaren Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs durch Änderung der 37. BImSchV

      Die Verordnung setzt neue europäischen Vorgaben für die Herstellung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs für den Verkehr sowie für die Methode zur Ermittlung der Treibhausgaseinsparungen dieser Kraftstoffe um. Insbesondere werden Anforderungen festgelegt an den bezogenen Strom, der für die Herstellung von flüssigen und gasförmigen erneuerbaren Kraftstoffen nicht biogenen Ursprungs für den Verkehr verwendet wird, sowie an die Methode zur Ermittlung der Treibhausgaseinsparungen dieser Kraftstoffe im Vergleich mit fossilen Brennstoffen. Neste setzt sich für folgende Aspekte ein: - THG-Quote und Mindestanteil fortschrittlicher Biokraftstoffe anheben - RFNBOs als Zwischenprodukt auch für Bioraffinerien anerkennen (§ 3 Absatz 7)
    • Bereitgestellt von: Neste Germany GmbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
      2. BT-Drs. 20/10131 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        über die gemäß § 80 Absatz 3 und § 92 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen - (Eingangszeitraum: 1. Dezember 2023 bis 10. Januar 2024)
      3. BT-Drs. 20/10646 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 20/9844, 20/10131 Nr. 2 - Verordnung zur Neufassung der Siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (37. BImSchV) Die frühzeitigen..., ...Erfüllungsaufwandes der Novelle der 37. BImSchV Neste empfiehlt ...

  • SG2409120006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anwendung von grünem Wasserstoff im Verkehrssektor durch THG-Quote sicherstellen

      Novellierung der 37. BImSchV zur Steigerung der Nutzung von grünem Wasserstoff insbesondere im Raffineriesektor sowie Anpassung des BImSchG zur Umsetzung der RED III. Forderung eines höheren Anrechnungsfaktors für die Nutzung von grünem Wasserstoff auf die THG-Minderungsquoten sowie Einführung einer Mindestquote. Vollständige Bilanzierung des grünen Wasserstoffs auf frei wählbare in den Verkehr gebrachte Kraftstoffe. Bestmögliche Umsetzung eines funktionalen Zertifizierungssystems für grünen Wasserstoff. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 12.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:

      • 28.08.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geschafft, dass das BMUV die 37. BImSchV vorgelegt hat und im..., ... Damit läuft die 37. BImSchV in Bezug auf RFNBOs...

  • SG2501280008 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Grüngasquote

      Mit der RED III ist die Bundesregierung verpflichtet, den Hochlauf von grünem Wasserstoff und seinen Folgeprodukten in der Industrie, dem Verkehr und der Schifffahrt zu gestalten. Wir werben dafür, dass die Umsetzung über eine verbindliche THG-Minderungsquote in den betroffenen Sektoren erfolgt. Zusätzlich setzten wir uns dafür ein, dass grüner Wasserstoff in der bestehenden THG-Quote im Verkehr entsprechend seiner tatsächlichen Klimawirkung anrechenbar ist.
    • Bereitgestellt von: STOFF2 am 30.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzverordnung (37. BImSchV): Emissionsberechnung..., ... nach der aktuellen 37.BImSchV. Im Kern geht es um ..., ...Positionspapier zum Entwurf der 37.BImSchV 2 Abbildung 1: Schematische..., ...Bedingungen einzuhalten Die 37. BImSchV berücksichtigt die ..., ...derzeitigen Entwurf der 37.BImSchV hervor. Verstärkt wird..., ...Positionspapier zum Entwurf der 37.BImSchV 3 Folgen der Umsetzung..., ...derzeitigen Entwurfs der 37. BImSchV Die Gefahr ist groß..., ...Umsetzung des Entwurfs der 37. BImSchV der Wasserstoffhochlauf..., ...§16 des Entwurfs der 37.BImSchV einen Nachweis über..., ...Positionspapier zum Entwurf der 37.BImSchV 4 Sollte dieses Szenario..., ...Tankstelle Der Entwurf der 37. BImSchV wird zu einer großen..., ... auf 500 bar in der 37.BImSchV festgelegt werden, die..., ...gültige Fassung der 37.BImSchV bieten. In Anlage 1 der 37.BImSchV ist für die Emissionsintensität..., ... Standardwert in der 37.BImSchV hinterlegt werden, ohne..., ...§10 des Entwurfs der 37.BImSchV: Absatz 3 wird Absatz..., ...Positionspapier zum Entwurf der 37.BImSchV 5 Einfügen einer neuen Anlage 1 in die 37.BImSchV: Anlage 1 Kraftstoff..., ...hergestellt nach § 3 der 37.BImSchV 2,63 b.) Komprimierter..., ...hergestellt nach § 13 der 37.BImSchV 2,63 Fazit Die Beschließung...

  • SG2407300011 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der 36. BImSchV

      Der ZDK fordert eine schnelle Umsetzung der ambitionierten RED-Vorgaben auf nationaler Ebene für mehr Planungssicherheit - Investitionsanreize für Unternehmen bzw. einheitliches Konzept für alternative Kraftstoffe - die Klärung einer Zertifizierung von Biokraftstoffen (zur Vermeidung falsch deklarierten Biodiesels aus z.B. Asien) - im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) sollte der THG-Quoten-Erhöhungsmechanismus auf langfristige Planungssicherheit für Investoren abzielen
    • Bereitgestellt von: Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 30.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9844 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
    • Adressatenkreis:

      • 13.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Raffinerien fördern (37. BImSchV) um mit anderen europäischen..., ... Im Zuge der 36. und 37. BImSchV sollten die Nachhaltigkeitszertifi-zierungen...

  • SG2407080025 (PDF - 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...reduziert werden (§3 37. BImSchV). 4. Die Gültigkeit...

  • SG2405060012 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rahmenbedingungen für die Nutzung von Abregelungsstrommengen zur Wasserstoffherstellung

      Der DWV begrüßt das in § 13k EnWG geregelte Verfahren zur Hinzuziehung zuschaltbarer Lasten. Dies ermöglicht insbesondere Elektrolyseuren in der Theorie einen günstigen Strombezug zur Herstellung von grünem Wasserstoff. In der Anwendung des § 13k muss darauf geachtet werden, dass das Zusätzlichkeitskriterium so ausgestaltet wird, dass die zu meldenden Elektrolyseure technisch auch tatsächlich ist der Lage sind, die zusätzlichen Strommengen aufzunehmen, dass dem Abtransport des produzierten Wasserstoffs nichts im Wege steht, die Anlagensicherheit nicht gefährdet wird und die Konformität mit der 37. BImSchV gewahrt wird.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9187 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7031, 20/8165 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Energiewirtschaftsrechts an unionsrechtliche Vorgaben und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 06.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...13k-Maßnahmen i.V.m. mit § 4 37. BImSchV Des Weiteren muss ..., ...Elektrolyse-Anlagen nach § 4 37. BImSchV („Direktanlagen“), ..., ...einer Anlage nach § 4 37. BImSchV behalten, wenn diese..., ...Ursprungs gemäß § 9 Abs. 2 37. BImSchV i.V.m. § 13k EnWG verwendet...

  • SG2406210229 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verschiedene Änderungen im BImSchG

      Die gemeinsame Verarbeitung von immer mehr biogenen Ölen sowie von RFNBOs oder grünem Wasserstoff neben Rohöl ist ein kosteneffizienter Weg zur Dekarbonisierung des Brennstoffpools, ein von der ASTM zertifizierter Weg und eine Option für die Einhaltung von ReFuelEU Aviation und RED II in Europa. Dies bedeutet, dass Co-Processing auf der Ebene der Mitgliedstaaten zulässig sein sollte, ohne dass weitere Beschränkungen in Bezug auf die zulässigen Rohstoffe eingeführt werden. Es bedarf einer zügigen Annahme der neuen Rohstoffe, die in die jüngste Überarbeitung von Anhang IX aufgenommen wurden, indem förderfähige Zwischenfrüchte und ihr Wachstum auf degradierten Flächen als fortschrittliche Rohstoffe für die SAF-Produktion anerkannt werden.

    • Bereitgestellt von: BP Europa SE am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hintergrund zu Feedstocks 37. BImSchV Durch die Neufassung der 37. BImSchV ist für deutsche Raffinerien..., ...Schritt – im Rahmen der 37. BImSchV ist zwar Co-Processing..., ...Mit Inkrafttreten der 37. BImSchV, können biogene Öle...

  • SG2411180004 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Systemdienliche Elektrolyse

      Elektrolyse ist dann systemdienlich, wenn der Betrieb einer Elektrolyseanlage system- und sektorübergreifend netzdienlich ist und sie einen positiven Einfluss auf die Effizienz und Stabilität des gesamten Energiesystems hat. Systemdienliche Elektrolyseure leisten einen Beitrag zur Versorgung aller Sektoren des Energiesystems mit erneuerbaren Energien, indem sie die physikalische und marktliche Integration der Erneuerbaren in ein effizientes Energiesystem flächendeckend ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: GP JOULE GmbH am 20.11.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.11.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorgezogen werden (§7 37. BImSchV); möglichst rasch sollte..., ...Redispatch-Maßnahmen führen würde (§8 37. BImSchV). Kleine und große...

  • SG2406250069 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der RED III in nationales Recht

      Bayernoil setzt sich für eine ambitionierte Ausgestaltung des nationalen Rechtsrahmens der Umsetzung der letzten Fassung der Erneuerbaren Energien Richtlinie (RED III) ein.. Dabei geht es um eine deutliche Erhöhung des Pfads zur Treibhausgasminderung im Verkehr. Gefordert werden gleiche Einsatzmöglichkeiten für nachhaltigen biogenen Wasserstoff und RFNBO sowie die Aufnahme des Flug- und Schiffsverkehrs in die THG-Quote. Darüber hinaus setzen wir uns für die Möglichkeit der Anrechnung von Recycled Carbon Fuels auf die THG-Quote ein.
    • Bereitgestellt von: BAYERNOIL Raffineriegesellschaft mbH am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 21.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erfolgten Revision der 37. BImSchV jedoch nicht berücksichtigt..., ... Die Erweiterung der 37. BImSchV um die Möglichkeit ...

  • SG2406190036 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungsbedarfe bei dem Gesetzentwurf zur Modernisierung im Strom- und Energiesteuerrecht

      Der VDA begrüßt, dass mit dem Gesetzentwurf ein Teil der stromsteuerrechtlichen Hürden im Zusammenhang mit der E-Mobilität abgebaut werden soll. Beim Anwendungsfall Vehicle-to-Grid das Problem der doppelten Besteuerung bestehen. Im Steuerrecht bedarf es weiterer Handlungsbedarf, um das bidirektionales Laden in allen Ausprägungen zu ermöglichen. Auch Anpassungen bei der Besteuerung von Wasserstoff sind erforderlich. Um die nachhaltige Reduktion von CO2-Emissionen insb. im Güterverkehr nicht durch eine steuerliche Ungleichbehandlung des H2-Motors zu gefährden, sollten daher Regelungen im deutschen Energiesteuergesetz so angepasst werden, dass H2 unabhängig von der Art seiner Verwendung von der Energiesteuer befreit wird und sich die Technologie des H2-Motors im Markt etablieren kann.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...biogenen Ursprungs gemäß 37. BImSchV § 2 Abs. 3, b. biogenen Wasserstoff gemäß 37. BImSchV § 13 Abs. 1 oder c...

  • SG2405300024 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Verbesserungsvorschläge zur Umsetzung der Erneuerbare Energien Richtlinie (RED III) im Verkehr

      BDEW plädiert für einen technologieoffenen und marktbasierten Ansatz unter Nutzung eines breiten Spektrums alternativer Fahrzeugantriebe und Kraftstoffe, da jede alternative Antriebsform spezifische Vorteile aufweist und alle Alternativen zur Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor erforderlich sein werden und spricht sich für eine zielgerichtete und ambitionierte Weiterentwicklung des bestehenden Treibhausgasquotenhandels aus. Zusammenspiel von Effizienzfaktoren und Mehrfachanrechnungen für bestimmte Erfüllungsoptionen sollte mindestens bis zum Jahr 2030 beibehalten werden. Für die E-Mobilität sollte geprüft werden, ob eine Mehrfachanrechnung mit dem Faktor 4 unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die weiteren Erfüllungsoptionen angewandt werden könnte.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 24.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...strombasierte Kraftstoffe (37. BImSchV) ....................., ...Strombezugskriterien der 37. BImSchV nachgewiesen wird. ..., ...Strombezugskriterien der 37. BImSchV nachgewiesen wird. ..., ...strombasierte Kraftstoffe (37. BImSchV) Artikel 25 (1) Unterabsatz..., ...derzeit in 38. BImSchV und 37. BImSchV vorgesehenen Mehrfachanrechnungen...

  • SG2406180142 (PDF - 3 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mehrfachanrechnung für RFNBOs (37. BImSchV) die Einführung neuer...

  • SG2406260264 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in nationales Recht.

      Die Bundesregierung ist verpflichtet die Richtlinie (EU) 2023/2413 in nationales Recht umzusetzen. Der BDL schlägt in diesem Rahmen vor – in Einklang mit Unionsrecht – auf zusätzliche Verpflichtungen zur Nutzung von nachhaltigen Flugkraftstoffen (SAF), die über die von der Verordnung (EU) 2023/2405 vorgeschriebenen Mindestanteile hinausgehen, zu verzichten. Stattdessen sollen attraktive Anreize geschaffen werden, damit Unternehmen mehr SAF einsetzen als durch die europäische Verordnung vorgegeben ist.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle SG dorthin]

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... auf die novellierte 37. BImSchV, die u.a. Faktor 3 ...

  • SG2411080006 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Ausgestaltung der 37. BImSchV herangezogenen Berechnungsgrundlagen...

  • SG2412190069 (PDF - 4 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... als vorgesehen. • 37. BImSchV reformieren, um Wasserstoff...

  • SG2503270057 (PDF - 1 Seite)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung von BImSchG, 37. BImSchV, 38. BImSchV und Biokraft-NachV...

  • SG2406100034 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 38 Absatz 2 in der 37. BImSchV wird sicherlich von...

  • SG2406220023 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Molekülwende durch nationale Umsetzung der RED III für den Verkehr voranbringen

      Der BDI setzt dafür ein, den Aufbau der H2-Infrastruktur energisch voranzutreiben, steuerliche Rahmenbedingungen zu verbessern, Investitionen in CO2-neutrale Kraftstoffe zu ermöglichen sowie Raffinerien in die Molekülwende einzubinden. Parallel müssen internationale Wasserstoffpartnerschaften vorangetrieben, Handelshemmnisse abgebaut und auktionsbasierte Instrumente wie H2Global gestärkt werden. Für die klimaneutrale Transformation des Verkehrs ist die Molekülwende – neben dem Hochlauf der Elektromobilität im Straßenverkehr – von zentraler Bedeutung. Der Luftverkehr ist dabei in besonderer Weise auf einen abgesicherten Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe und das Vermeiden von Carbon Leakage angewiesen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2024

        • Bundesregierung:

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Neufassung der 37. BImSchV, auch im Zuge der nationalen..., ...in der überarbeiteten 37. BImSchV, nachdem die Nutzung...

  • SG2502250013 (PDF - 4 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... als vorgesehen. • 37. BImSchV reformieren, um Wasserstoff...

  • SG2409300140 (PDF - 8 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Novellierung der 37. BImSchV, der Absicherung des...

  • SG2408140009 (PDF - 2 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit der Novelle der 37. BImSchV eine dreifache Anrechnung...
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