Stellungnahmen/Gutachten

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80 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LuftVG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (80)

  • SG2606240148 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Drucksache 21/6129) § 19e LuftVG-E: Abgrenzung zum ICAO-Standard..., ...beschleunigt werden. § 19e LuftVG-E gestattet Luftfahrtunternehmen..., ...Regelungslücke in § 19e LuftVG-E und daraus resultierendes Risiko § 19e LuftVG-E erzeugt keine ICAO-konformen..., ...neuen Abs. 5a in § 19e LuftVG-E Zur Schließung der ..., ...) zu Nummer 2 zu § 19e LuftVG-E (Digitale Fluggastabfertigung...

  • SG2607070006 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) Als größte Luftrettungsorganisation..., ...Luftrettung. Zu § 25 LuftVG: Klarstellung und Erweiterung..., ... Klarstellung im § 25 LuftVG vorgenommen. Die ausdrückliche..., ...beschlossene Fassung des §25 LuftVG zu unterstützen und der...

  • SG2507070015 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BWE-Stellungnahme zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes

      Der Referentenentwurf zur Novelle des Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Bundeswehr-Planungs- und -Beschaffungsbeschleunigungsgesetz – BwPBBG) sieht weitreichende Änderungen des Luftverkehrsgesetzes - insbesondere § 18a Absatz 1 LuftVG- vor. Da diese den Ausbau der Windenergie massiv blockieren könnten, lehnt der BWE diese entschieden ab und geht noch auf weitere Änderungen des Entwurfs ein.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 07.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch § 30 Absatz 2 Satz 5 LuftVG-E – zu beteiligende Instanz..., ...Kontinents zu stärken. Das im LuftVG vorgesehene Veto-Recht..., ...Einfügen des § 30 Absatz 1c LuftVG, wonach die Bundeswehr..., ... nach § 14 LuftVG die Dienststellen der ..., ...Erweiterung des § 30 Absatz 2 LuftVG in dem Sinne, dass die..., ...des § 65 Absatz 1 und 6 LuftVG, wonach das Luftfahrtamt..., ...des § 18a Abs. 1 Satz 1 LuftVG-E um stationäre militärische..., ...nicht von den in § 27c LuftVG festgelegten Aufgaben ..., ...Definition des § 1 Absatz 2 LuftVG hinaus zu verstehen und..., ...die Änderung des § 18a LuftVG ablehnte. Schon damals..., ...Schutz über § 18a Abs. 1 LuftVG, bei dem bereits eine ..., ... des § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG um stationäre militärische..., ...ein neuer § 30 Absatz 1c LuftVG-E eingeführt. Dieser gibt..., ...Unterschied zwischen § 18a LuftVG und § 35 Abs. 3 BauGB...., .... 8 von 13 Gemäß § 6 LuftVG bedarf die Anlegung oder..., ... 2 Satz 1 und 3 LuftVG. Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 LuftVG ist vor Erteilung der ..., ...Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 LuftVG ist die Genehmigung zu..., ...des § 30 Absatz 2 Satz 6 LuftVG-E stellt klar, dass die..., ... § 18a Absatz 1 Satz 1 LuftVG von 2023 die negativen...

  • SG2605180023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) Als größte Luftrettungsorganisation..., ...Luftrettung. Zu § 25 LuftVG: Klarstellung und Erweiterung..., ...Referentenentwurf verschärft § 25 LuftVG und es herrscht keine ..., ...Ausnahmen des § 25 Abs. 2 LuftVG erfassen u. a.: • nicht..., ...empfehlen, § 25 Abs. 2 LuftVG wie folgt zu ergänzen:..., ...Genehmigungsunsicherheiten Zu § 58 LuftVG: Erweiterte Betreiberhaftung...

  • SG2601300003 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz

      Im Rahmen des Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz sollen Anpassungen im LuftVG vorgenommen werden betreffend die Windenergie an Land; BWE übermittelt Anpassungsbedarf.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMVg): Entwurf eines Gesetzes ur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch § 30 Absatz 2 Satz 5 LuftVG-E – zu beteiligende Instanz..., ...Kontinents zu stärken. Das im LuftVG vorgesehene Veto-Recht..., ...Einfügen des § 30 Absatz 1c LuftVG, wonach die Bundeswehr..., ... nach § 14 LuftVG die Dienststellen der ..., ...Erweiterung des § 30 Absatz 2 LuftVG in dem Sinne, dass die..., ...des § 65 Absatz 1 und 6 LuftVG, wonach das Luftfahrtamt..., ...des § 18a Abs. 1 Satz 1 LuftVG-E um stationäre militärische..., ...nicht von den in § 27c LuftVG festgelegten Aufgaben ..., ...Definition des § 1 Absatz 2 LuftVG hinaus zu verstehen und..., ...die Änderung des § 18a LuftVG ablehnte. Schon damals..., ...Schutz über § 18a Abs. 1 LuftVG, bei dem bereits eine ..., ... des § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG um stationäre militärische..., ...ein neuer § 30 Absatz 1c LuftVG-E eingeführt. Dieser gibt..., ...Unterschied zwischen § 18a LuftVG und § 35 Abs. 3 BauGB...., ... LINK. Gemäß § 6 LuftVG bedarf die Anlegung oder..., ... 2 Satz 1 und 3 LuftVG. Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 LuftVG ist vor Erteilung der ..., ...Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 LuftVG ist die Genehmigung zu..., ...des § 30 Absatz 2 Satz 6 LuftVG-E stellt klar, dass die..., ... § 18a Absatz 1 Satz 1 LuftVG von 2023 die negativen...

  • SG2607070011 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...gültige Rechtslage im § 25 LuftVG bildet die Einsatzrealität..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ... zur Änderung des § 25 LuftVG Rechnung. Mit der erstmaligen..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...Satz 1 Nummer 3 (neu) LuftVG Die DRF Luftrettung lehnt..., ...Satz 1 Nummer 3 (neu) LuftVG ausdrücklich ab. Die ..., ...gegenwärtige Regelung des § 25 LuftVG, welche Aussenlandungen..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ...Rahmen der 17. Änderung des LuftVG, weil er ▪ den zivilen..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ..., ... Satz 1 Nummer 3 (neu) LuftVG daher nicht vom Plenum..., ...Bundesrates zur 17. Änderung des LuftVG; Stand: 6. Juli 2026 ...

  • SG2606050017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) als auch der Entwurf ..., ...besonders relevanten § 25 LuftVG. Da beide Vorhaben denselben..., ...Bundesregierung zur 17. Änderung des LuftVG Die DRF Luftrettung begrüßt..., ...Ausnahmetatbestände des § 25 Absatz 2 LuftVG. Die vorgeschlagene Ergänzung..., ... der Regel an nach § 6 LuftVG genehmigten Landeplätzen..., ...Ausnahmegenehmigungen nach § 25 LuftVG folgerichtig auch den ..., ...§ 25 Absatz 2 Nummer 3 LuftVG schafft Rechtsklarheit...

  • SG2606050019 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... – Änderung § 1 Abs. 2 LuftVG Wir regen an eine weitere..., ...– Änderung § 25 Abs. 2 LuftVG Der Entwurf ergänzt..., ...Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 LuftVG um eine ausdrückliche..., ...Änderungsvorschlag zum§ 25 Abs. 2 LuftVG übernommen, was wir ausdrücklich..., ...Anpassung des § 25 Abs. 2 LuftVG enthält gegenüber der ..., ...Neuer Absatz in § 25 des LuftVG: „Medizinische Flüge ..., ...Verkehr – Neufassung § 22 LuftVG Die vorgesehene Neufassung des § 22 LuftVG ersetzt das bisherige ..., ...Untersagungsmöglichkeiten § 22 Abs. 2 LuftVG): „Die zuständige Behörde..., ...Änderungsvorschlag § 22 Absatz 2 LuftVG sollte wie folgt ergänzt...

  • SG2607220011 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 19e Absatz 1 Satz 1 E-LuftVG darf das digitale Verfahren..., ...§ 19e Absatz 1 und 3 E-LuftVG nicht eindeutig mit der..., ... 19e Absatz 1 Satz 2 E-LuftVG ergibt sich, dass die ..., ...19e Absatz 3 Nummer 2. E-LuftVG geht hervor, dass die ..., ...Technik“ (§ 19e Absatz 4 E-LuftVG) Wir unterstützen ausdrücklich..., ...Erachtens jedoch nicht in das LuftVG geschrieben werden. Mit..., ...sachgerechter, die TR nicht im LuftVG selbst zu verankern. Stattdessen...

  • SG2606050015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) Als größte Luftrettungsorganisation..., ...Luftrettung. Zu § 25 LuftVG: Klarstellung und Erweiterung..., ...Referentenentwurf verschärft § 25 LuftVG und es herrscht keine ..., ...Ausnahmen des § 25 Abs. 2 LuftVG erfassen u. a.: • nicht..., ...empfehlen, § 25 Abs. 2 LuftVG wie folgt zu ergänzen:..., ...Genehmigungsunsicherheiten Zu § 58 LuftVG: Erweiterte Betreiberhaftung...

  • SG2607210017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nummer 1 (zu § 1 Absatz 2 LuftVG) In § 1 Absatz 2 Satz..., ...Buchstabe a (§ 25 Absatz 1 LuftVG) Der Deutsche Hubschrauber..., ...Verbots in § 25 Absatz 1 LuftVG abgegeben. Die zustimmende..., ...Erganzung des § 25 Absatz 1 LuftVG um einen Satz 4 (,,Satz..., ...Absatz 2 Satz 1 Nr. 3. LuftVG - neu) Die beabsichtigte..., ...Doppelbuchstabe cc (§ 25 Absatz 2 LuftVG) Der Deutsche Hubschrauber..., ... 31 Absatz 2 Nummer 13 LuftVG im Auftrag des Bundes...., ...nach § 25 Absatz 1 Satz 1 LuftVG bliebe unverandert bestehen..., ...Luftverkehrsgesetzes), Nummer 2 (§ 22 LuftVG - neu) Diese Anderung des § 22 LuftVG wird grundsatzlich begru11t...

  • SG2606190014 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufnehmen § 19e Abs. 6 LuftVG-E führt die berechtigten..., ...Ergänzend sollte § 19e Abs. 6 LuftVG-E daher um eine weitere..., ...verschärft: § 19e Abs. 4 LuftVG-E verweist auf die BSI-Technischen..., ...Bodenabfertigungsdienstleister“ § 19e Abs. 6 Nr. 2 LuftVG-E nimmt Bezug auf Bodenabfertigungsdienstleister...

  • SG2607220010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderungen der §§ 1 und 25 LuftVG Stellung und wird zu den..., ...vornehmen. Zu § 1 (2) LuftVG: Die beabsichtigen Streichungen..., .... Zu § 25 (1) und (2) LuftVG: Der DHV hält eine umfassende..., ... Den Absatz 1 des § 25 LuftVG schlagen wir daher konkret..., ... Den Absatz 2 des § 25 LuftVG schlagen wir daher konkret..., ...“ Änderungen des § 25 LuftVG ziehen auch Änderungen...

  • SG2502070024 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ein Landeplatz gemäß § 6 LuftVG oder wenigstens eine Landestelle..., ...Interest Site) gemäß § 25 LuftVG für Luftrettungsmittel..., ...bundes-einheitliche Ergänzung im §25 des LuftVG erheblich reduziert werden..., ... §25 Absatz 2 Nummer 4 LuftVG (neu): Es sich um Starts..., ...würden wir hier den § 6 LuftVG als Satz 2 in der bestehenden..., ... o § 6 Absatz 2 Satz 2 LuftVG (neu): Sofern es sich...

  • SG2506230025 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rückbauanordnung nach §16 LuftVG zu erhalten. Daher haben..., ...Luftfahrtbehörden gem. § 16 LuftVG: Bauwerke, welche die ..., ...Zustimmungspflicht nach § 14 LuftVG gekoppelt werden. So ließe...

  • SG2407170005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...PassG-E sowie zu § 19d LuftVG-E sollen es Luftfahrtunternehmen..., ...PassG-E sowie zu § 19d LuftVG-E ersatzlos zu streichen...

  • SG2506270028 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) der zuständigen Luftfahrtbehörde..., ...§ 30 Absatz 2 Satz 4 LuftVG, die Luftfahrtbehörden..., ... Maßnahmen (§§ 16, 16a LuftVG). Die 8 Meter Standortveränderung..., ...Genehmigung gemäß §§ 12 ff. LuftVG nicht vorgesehen ist, ...

  • SG2503280117 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 1 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) der zuständigen Luftfahrtbehörde..., .... § 30 Absatz 2 Satz 4 LuftVG, die Luftfahrtbehörden..., ... Maßnahmen (§§ 16, 16a LuftVG). Die 8 Meter Standortveränderung..., ...Genehmigung gemäß §§ 12 ff. LuftVG nicht vorgesehen ist, ...

  • SG2412190079 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Bundes-Immisionsschutzgesetz

      Der Regelungsvorschlag erörtert die Möglichkeiten durch einen vereinfachten Typenwechsel weitere Beschleunigungseffekte in der Genehmigung gemäß BImSchG herbeizuführen.

    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14234 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
    • Adressatenkreis:

      • 07.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...auf die Regelungen des LuftVG in § 16b Abs. 7 BImSchG..., ...18a Abs. 1 S. 1, Abs. 1a LuftVG die längeren Fristen des LuftVG (zwei Monate) auslöst,...

  • SG2502180019 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regulierung/Gesetze (z.B. LuftVG, LuftVO). Zudem Diskussion...

  • SG2406180045 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verantwortlichkeiten bei der Drohnendetektion an Flughäfen

      Der Flughafenverband ADV positioniert sich zu der Verantwortung verschiedener Systempartner im Luftverkehr für die Drohnendetektion. Ausgewertet werden ICAO-, EU / EASA- Regelwerke sowie nationale Gesetze - hier insbesondere §45 LuftVZO - mit Bezug zur Drohnendetektion. Die ADV zeigt damit auf, dass Flughäfen bei der Sichtung von Drohnen Mitwirkungsverpflichtungen zur Fortsetzung des sicheren Flughafenbetriebs wahrnehmen, aber weder durch internationale noch nationale Vorgaben zur Detektion von Drohnen verpflichtet sind. Der fehlenden Rechtsverantwortung folgend bestehen auch keine Kostenträgerverpflichtungen der Flughäfen für Drohnendetektion.
    • Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 18.06.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...3. Luftverkehrsgesetz (LuftVG), Luftverkehrzulassungordnung..., ...von Drohnen ist weder im LuftVG noch im ICAO Annex 14 ...

  • SG2509250020 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlehnung an § 1 Abs. 1 LuftVG – einerseits in § 21h ..., ...aufgeführte und auf § 1 Abs. 1 LuftVG zurückgehende Grundsatz..., ...Flugbeschränkungen gemäß § 26 Abs. 2 LuftVG, Uhl, in: Hobe/v. Ruckteschell..., ...des durch § 1 Abs. 1 LuftVG eingeräumten Gemeingebrauchs..., ... Wysk, in: Reidt/Wysk, LuftVG, EL 22 Januar 2021, § ..., ...Infrastruktur gemäß § 1 Abs. 1 LuftVG/§ 21h Abs. 1 LuftVO ...

  • SG2604100007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...19e Luftverkehrsgesetz (LuftVG) sowie den flan-kierenden...

  • SG2606250095 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...diskutierte Anpassung des §19b LuftVG hin zu einem Sofortvollzug...

  • SG2511060007 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tägliche Höchstarbeitszeit von Notärzten im Luftrettungsdienst und Arbeitnehmerüberlassung im Luftrettungsdienst

      Die Luftrettung bildet eine tragende Säule der Notfallversorgung in Deutschland – insbesondere für die Versorgung besonders komplexer und zeitkritischer Fälle sowie im ländlichen Raum. Bestehende Regelungslücken im Bereich der täglichen Höchstarbeitszeit und der Arbeitnehmerüberlassung können jedoch zu Versorgungslücken im Luftrettungsdienst führen, sollte der Gesetzgeber hier nicht korrigierend eingreifen. Dabei geht es nicht um Arbeitszeitverlängerungen „um jeden Preis“, sondern um praxisnahe Regelungen, die Rechtssicherheit für Betreiber und Personal schaffen. Es gilt die Arbeits- und Ruhezeiten für Hubschrauberpersonal im Luftrettungsdienst zu harmonisieren sowie die Arbeitnehmerüberlassung an die Bedürfnisse im Rettungsdienst anzupassen.
    • Bereitgestellt von: ADAC Luftrettung gGmbH am 06.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...32 Luftverkehrsgesetz (LuftVG) das Bundesministerium..., ... gem. § 32 Abs. 1 S. 1 LuftVG ermächtig. o Gegen eine...
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